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# AfD Kreis Oberhausen

Alternative für Deutschland, Kreisverband Oberhausen

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## Beiträge

- [Aktuelles](https://afd-oberhausen.de/aktuelles/) - [wpv-autop]
- [Trauerspiel um den „Frauenhaus-Antrag“ der AfD](https://afd-oberhausen.de/2026/07/trauerspiel-um-den-frauenhaus-antrag-der-afd/) - Ein Trauerspiel sondergleichen vollzog sich anläßlich der bisherigen Vorberatungen zum AfD-Antrag zur Einrichtung eines zweiten Frauenhauses in Oberhausen. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20260705b_Frauenhaus_Antrag Im Gleichstellungsausschuß In der Sitzung des Gleichstellungsausschusses am 16. Juni fragte die Ausschuß-Vorsitzende Opitz (GRÜNE) zu Sitzungsbeginn, ob der AfD-Antrag von der Tagesordnung genommen werden solle. Das unterblieb, so
- [Aus der Sitzung des Kulturausschusses vom 18. 6. 2026](https://afd-oberhausen.de/2026/07/aus-der-sitzung-des-kulturausschusses-vom-18-6-2026/) - Die letzte Sitzung des Kulturausschusses stand ganz im Zeichen von Förderanträgen, die der Kulturausschuß aus einem eigenen Etat bewilligen darf. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20260704b_Kulturausschuss_20260618 Kenntnisnahmen Formal nahm der Ausschuß zunächst die Erneuerung der Städtepartnerschaft mit der ukrainischen Partnerstadt Saporischschja (B/18/0661) zur Kenntnis. Diese Erneuerung hatte anläßlich der Ratssitzung am 18. Mai
- [ACI (Integrationsrat) und ACI-Vertreter in Ausschüssen](https://afd-oberhausen.de/2026/06/aci-integrationsrat-und-sachkundige-einwohner/) - In der Sitzung des ACI am 14. 4. 2026, über die wir bereits ausführlich berichtet haben, spielte die Frage, in welcher Form der ACI Vertreter in die Fachausschüsse des Rates entsenden könne, eine zentrale Rolle. Zumindest die Entsendung nach § 58 Abs. 4 GO NRW ist vom Tisch. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei:
- [Ein AfD-Antrag zur verbesserten Kfz-Zulassung](https://afd-oberhausen.de/2026/06/ein-afd-antrag-zur-verbesserten-kfz-zulassung/) - Während die Stadt im Jahre 2025 die Mitarbeiterzahl im Ausländeramt verdoppelt hat, nur um die Antragszeit von 9 auf sechs Monate zu drücken, bleibt sie tatenlos, wenn es um die eigenen Staatsbürger geht. Von J. Lange. Der Text als pdf-Datei: 20260629b_Antrag_Zulassungsstelle Der Antragstext Antrag A/18/1058 der AfD-Ratsfraktion Oberhausen gemäß § 2 der Geschäftsordnung für den
- [AfD-Antrag abgelehnt – Fahrradplattform statt Parkplätze](https://afd-oberhausen.de/2026/06/afd-antrag-abgelehnt-fahrradplattform-statt-parkplaetze/) - In der Sitzung der Bezirksvertretung Sterkrade am 25. 6. 2026 zeigte sich wieder einmal: Das Dogma der Brandmauer ist wichtiger als die berechtigten Bedürfnisse der Bürger. Von J. Lange. Der Text als pdf-Datei: 20260628b_Fahrradplattform_Sterkrade Der Sachverhalt Die AfD-Fraktion hatte beantragt, die modulare Fahrradparkplattform auf der Weierstraße zwischen den Hausnummern 186 und 188 zu entfernen und
- [Altparteien lehnen Prüfung einer innovativen und nachhaltigen Bauweise für Oberhausen ab](https://afd-oberhausen.de/2026/06/altparteien-lehnen-pruefung-einer-innovativen-und-nachhaltigen-bauweise-fuer-oberhausen-ab/) - Die AfD-Fraktion Oberhausen hat beantragt, die sogenannte TTE-Bauweise auf ihre Einsatzmöglichkeiten in unserer Stadt prüfen zu lassen. Doch selbst eine ergebnisoffene Prüfung wurde von den Altparteien abgelehnt. Von J. Lange. Der Text als pdf-Datei: 20260622b_Antrag_TTE-Bauweise Die Vorteile von TTE Dabei bietet dieses System zahlreiche Vorteile: Hergestellt aus 100 % recyceltem Altkunststoff und damit ressourcenschonend und
- [Politik für den Bürger – mit der AfD-Ratsfraktion](https://afd-oberhausen.de/2026/06/politik-fuer-den-buerger-mit-der-afd-ratsfraktion/) - Die letzte Ratssitzung vom 18. Mai bot ein unwiderlegbares Beispiel für die Sachorientierung der AfD-Fraktion bei ihrem Abstimmungsverhalten; ein starker Kontrast zu den selbsternannten Demokraten. Von J. Lange. Der Text als pdf-Datei: 20260619b_Antraege_Ehrenamt_Barriere Antrag der AfD-Fraktion abgelehnt – Unterstützung für ehrenamtliche Müllsammler vom Stadtrat verweigert Leider haben die übrigen Parteien unseren Antrag (A/18/0698; wir berichteten)
- [Ein Antrag für die Bezirksvertretung Sterkrade](https://afd-oberhausen.de/2026/06/ein-antrag-fuer-die-bezirksvertretung-sterkrade/) - Ein weiterer Antrag, der beweist, daß zu einer guten Kommunalpolitik die Berücksichtigung von Bürgerinteressen auch in kleinen Dingen gehört. Von J. Lange. Der Text als pdf-Datei: 20260618b_Antrag_Fahrradplattform Der Antragsinhalt Antrag A/18/1041 der AfD-Bezirksfraktion Sterkrade gemäß § 2 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Oberhausen: Prüfung und Entfernung der modularen Fahrradparkplattform auf der Weierstraße zwischen
- [Ein AfD-Antrag zur Verkehrssicherheit](https://afd-oberhausen.de/2026/06/ein-afd-antrag-zur-verkehrssicherheit/) - Als Beitrag zur Erhöhung der Verkehrssicherheit für Radfahrer bringt die Ratsfraktion einen Prüfauftrag zur besseren Gestaltung von Radquerungen ein. Von B. Wolff. Der Text als pdf-Datei: 20260616b_Antrag_Radquerungen Der Antragstext Antrag der AfD-Ratsfraktion Oberhausen/Rhld. gemäß § 2 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt: Prüfauftrag zur Erhöhung der Verkehrssicherheit für alle Verkehrsteilnehmer im Bereich von Radquerungen
- [Sitzung des ACI / Integrationsrates vom 14. 4. 2026 – die Gemeindeordnung (II)](https://afd-oberhausen.de/2026/06/sitzung-des-aci-integrationsrates-vom-14-4-2026-die-gemeindeordnung-ii/) - Im zweiten Teil unseres Berichtes geht es auch um die neuen Bestimmungen der Gemeindeordnung, welche die Integrationsräte betreffen. Die Auslegungen sind deshalb interessant, weil sie von Vertretern des Landesintegrationsrates stammen. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20260615b_ACI_20260414_GO-Auslegung Rechtliche Rahmenbedingungen des ACI Die bekanntlich zwei Mal von einer Ratsmehrheit abgelehnte Liste von ACI-Vertretern in Ausschüssen
- [Sitzung des ACI / Integrationsrates vom 14. 4. 2026 – Gremien-Besetzung (III)](https://afd-oberhausen.de/2026/06/sitzung-des-aci-integrationsrates-vom-14-4-2026-gremien-besetzung-iii/) - Ein wichtiges Thema jener Sitzung war die Aufarbeitung der Ratssitzungen vom 9. Februar und 23. März mit substanz- und haltlosen Darlegungen von Team Oberhausen und SPD insbesondere zur Haltung der AfD. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20260617b_ACI_20260414_Gremien Der Bericht der Vorsitzenden Nach Frau Erdas haben sich die Dinge wie folgt zugetragen: In der
- [Neue Anträge für die Bezirksvertretungen](https://afd-oberhausen.de/2026/06/neue-antraege-fuer-die-bezirksvertretungen/) - Erneut zwei kleine Anträge: Ein Sachstand für die Anwohner im Bereich Leutweinstraße / Michalidesstraße und ein neuer Abfallbehälter im Brücktorpark. Von B. Wolff / T. Wolf. Der Text als pdf-Datei: 20260615b_Antraege_BV_Ost_Alt-OB Sachstand Leutweinstraße / Michalidesstraße Die AfD-Bezirksfraktion Osterfeld stellt für die nächste Sitzung der Bezirksvertretung Osterfeld am 23. Juni einen Antrag auf Sachdarstellung zu Baumaßnahmen
- [Nachträge zur Sitzung des ACI / Integrationsrates vom 14. 4. 2026 (I)](https://afd-oberhausen.de/2026/06/nachtraege-zur-sitzung-des-aci-integrationsrates-vom-14-4-2026-i/) - Es ist zwar schon etwa her, aber die letzte Sitzung des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration bot neben routinemäßigen Angelegenheiten interessante Einblicke. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20260610b_ACI_20260414_gesamt Der allgemeine Sitzungsverlauf Gleich der erste Punkt der Tagesordnung nahm ungeachtet seines formalen Charakters eine dreiviertel Stunde in Anspruch. Es ist bekannt, daß in der
- [Zwei Anträge für die Bezirksvertretung Osterfeld](https://afd-oberhausen.de/2026/06/zwei-antraege-fuer-die-bezirksvertretung-osterfeld/) - Für die nächste Sitzung der Bezirksvertretung Osterfeld am 23. Juni liegen zwei AfD-Anträge vor. Von B. Wolff. Der Text als pdf-Datei: 20260611b_Antraege_BV_Osterfeld Die Antragsinhalte Folgende Anträge der AfD-Bezirksfraktion Osterfeld gemäß § 2 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Oberhausen liegen vor: Antrag A/18/0974: Aufstellung von zwei Abfalleimern an der STOAG-Haltestelle Osterfeld Süd Bahnhof. Die
- [Sitzung des Rates vom 18. 5. 2026 – Anträge der anderen (VI)](https://afd-oberhausen.de/2026/06/sitzung-des-rates-vom-18-5-2026-antraege-der-anderen-vi/) - In der letzten Folge berichten wir über die Anträge der anderen Fraktionen (CDU, LINKE), bei denen es in einem Fall zu einer unerwarteten Konstellation kam. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20260610b_Rat_20260518_6_Antraege_3 Zwei Schaufenster-Anträge Die LINKE-Fraktion lebt hauptsächlich von Anträgen, die auf Außenwirkung berechnet, aber für einigermaßen erfahrene Ratspolitiker und politisch Interessierte als substanzlos
- [Sitzung des Rates vom 18. 5. 2026 – AfD-Anträge 2 (V)](https://afd-oberhausen.de/2026/06/sitzung-des-rates-vom-18-5-2026-afd-antraege-2-v/) - Hier befassen wir uns mit zwei von drei AfD-Anträgen der Ratssitzung. Einer wurde bloß zerredet, einer etwas genauer unter die Lupe genommen. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20260609b_Rat_20260518_5_Antraege_2 Keine Unterstützung für Müllsammelinitiativen Der AfD-Antrag zur Unterstützung ehrenamtlicher Müllsammelinitiativen sowie Ausweitung präventiver Maßnahmen in Schulen und Kitas (A/18/0698) war bereits im Schulausschuß (16. April)
- [Sitzung des Rates vom 18. 5. 2026 – AfD-Anträge 1 (IV)](https://afd-oberhausen.de/2026/06/sitzung-des-rates-vom-18-5-2026-afd-antraege-1-iv/) - Was macht man, wenn die AfD vernünftige Anträge stellt? Man zerredet sie. Eine Ausnahme machte der Stadtverordnete Bandel (CDU), der Verteidiger des Sickerpflasters. Der Text als pdf-Datei: 20260606b_Rat_20260518_4_Antraege_1 Die TTE-Bauweise Der AfD-Antrag auf Prüfung zur großflächigen Einführung der sog. TTE-Bauweise (A/18/0804) greift ein aktuelles Thema auf. Es handelt sich dabei um wiederverwertete Kunststoffe, die der
- [Ein zweites Frauenhaus für Oberhausen](https://afd-oberhausen.de/2026/06/ein-zweites-frauenhaus-fuer-oberhausen/) - Die AfD-Ratsfraktion hat einen Prüfantrag gestellt, damit die Verwaltung die Bedingungen für die Einrichtung eines zweiten Frauenhauses untersuchen kann. Von B. Mumm. Der Text als pdf-Datei: 20260608b_Antrag_Frauenhaus Der Antragstext Antrag A/18/0960 der AfD-Ratsfraktion Oberhausen/Rhld. gemäß § 2 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Oberhausen: Prüfauftrag zur Errichtung eines zweiten Frauenhauses in Oberhausen Beratungsfolge: 16.
- [Messerangriff auf der Sterkrader Kirmes](https://afd-oberhausen.de/2026/06/messerangriff-auf-der-sterkrader-kirmes/) - Nachfolgend eine Mitteilung des Kreisverbandes auf der Grundlage einer gemeinsamen Pressemitteilung von Staatsanwaltschaft Duisburg und Polizei Essen. Von J. Lange. Der Text als pdf-Datei: 20260608b_Messerangriff_Sterkrade Erneut wurde Oberhausen von einer schweren Messer-Gewalttat erschüttert. Nach Angaben von Polizei und Staatsanwaltschaft wurden in der Nacht zum Sonntag auf der Bahnhofstraße in Sterkrade zwei 18jährige Oberhausener durch Messerstiche
- [Ratssitzung vom 18. 5. 2026 – ein Beispiel zur Problematik von Förderprogrammen (III)](https://afd-oberhausen.de/2026/06/ratssitzung-vom-18-5-2026-ein-beispiel-zur-problematik-von-foerderprogrammen-iii/) - In der Sitzung bot sich die Gelegenheit, die Problematik von Förderanträgen zu beleuchten. Wie nicht anders zu erwarten war, gingen die übrigen Ratsfraktionen vollkommen darüber hinweg. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20260605b_Rat_20260518_3_Nahverkehr Fahrgastbeförderung auf Bestellung Auf Neudeutsch heißt es On-Demand-Ridepooling, zu dem ein Ratsbeschluß über die Teilnahme man der landesweiten Förderung (B/18/0733) erwirkt
- [Zur Sitzung des Rates vom 18. 5. 2026 – Haushaltssatzung, Grundsteuer (II)](https://afd-oberhausen.de/2026/06/zur-sitzung-des-rates-vom-18-5-2026-haushaltssatzung-grundsteuer-ii/) - Im zweiten Teil befassen wir uns mit einigen Aspekten der Altschuldenlösung und der Grundsteuerreform. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20260603b_Rat_20260518_2_HH_GrdSt Zur Änderung der Haushaltssatzung 2026 Zum besseren Verständnis der Vorlage B/18/0874 einige allgemeine Hinweise: Man unterscheidet Kredite für Investitionen nach § 86 GO NRW und zur Aufrechterhaltung der Liquidität nach § 89 GO
- [Die 5. Sitzung des Rates vom 18. 5. 2026 (I)](https://afd-oberhausen.de/2026/06/die-5-sitzung-des-rates-vom-18-5-2026-i/) - Wie immer, beginnen wir die Reihe unserer Berichte mit einem Überblick über die Sitzung, bevor wir dann zu den wichtigen Punkten der Tagesordnung kommen. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20260601b_Rat_20260518_1 40 Jahre Städtepartnerschaft mit Saporischschja Im Rahmen der Ratssitzung fand in Anwesenheit von 53 Stadtverordneten und zahlreichen Gästen ein Festakt aus Anlaß der
- [Zur Grundsteuer – Haupt- und Finanzausschuß vom 11. 5. 2026 (III)](https://afd-oberhausen.de/2026/05/zur-grundsteuer-haupt-und-finanzausschuss-vom-11-5-2026-iii/) - Ein mündlicher Bericht des Stadtkämmerers Tsalastras zum Thema „Grundsteuer“ förderte interessante Aspekte dieser komplexen Materie zu Tage. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20260523b_HFA_20260511_Grundsteuer Ermittlung der Grundsteuer Der Bericht betraf die rechtliche Einschätzung der Grundsteuer-Problematik im Lichte der letzten Gerichtsurteile und sollte gemäß der Absicht des Kämmerers Lösungsmöglichkeiten für die Zukunft aufzeigen. Zunächst folgten
- [Aus der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 11. 5. 2026 – die Anträge (II)](https://afd-oberhausen.de/2026/05/aus-der-sitzung-des-haupt-und-finanzausschusses-vom-11-5-2026-die-antraege-ii/) - Hier berichten wir über die Anträge der Fraktionen und über die Anträge im Zusammenhang mit Verwaltungsvorlagen. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20260521b_HFA_20260511_Antraege Eintrittspreise für Sinfoniekonzerte Hierüber hatten wir in einem Bericht über die letzte Sitzung des Kulturausschusses vom 23. 4. 2026 geschrieben. Im HFA gab es zur Vorlage B/18/0658 nur eine Nachfrage. Laut
- [Aus der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 11. 5. 2026 (I)](https://afd-oberhausen.de/2026/05/aus-der-sitzung-des-haupt-und-finanzausschusses-vom-11-5-2026-i/) - Im ersten Teil berichten wir über den gesamten Sitzungsverlauf im Überblick. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20260517b_HFA_20260511_Allgemein Mündliche Berichte aus den Dezernaten Zu diesem Punkt gab es, etwas ungewöhnlich, drei Berichte von allgemeinem Interesse. Den Informationen des Stadtkämmerers zum Thema „Grundsteuerreform“ widmen wir einen eigenen Artikel. In einem weiteren Bericht informierte der Beigeordnete
- [7,5 Millionen Euro für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge – Oberhausen muß Prioritäten setzen](https://afd-oberhausen.de/2026/05/75-millionen-euro-fuer-unbegleitete-minderjaehrige-fluechtlinge-oberhausen-muss-prioritaeten-setzen/) - Eine Mitteilung von J. Lange. Der Text als pdf-Datei: 20260510b_Fluechtlinge Während unsere Stadt finanziell am Limit arbeitet, steigen die Ausgaben für unbegleitete minderjährige Ausländer (UMA) in Oberhausen weiter massiv an. Laut aktueller Berichterstattung summieren sich die Kosten inzwischen auf rund 7,5 Millionen Euro. Auch wenn ein Teil der Kosten über andere Ebenen refinanziert wird, bleibt
- [Die Anträge in der Sitzung des Kulturausschusses vom 23. 4. 2026 (III)](https://afd-oberhausen.de/2026/05/die-antraege-in-der-sitzung-des-kulturausschusses-vom-23-4-2026-iii/) - In der dritten und letzten Folge widmen wir uns den Anträgen der Sitzung; einschließlich eines kurzfristig eingebrachten Änderungsantrages. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20260507b_Kulturausschuss_20260423_Antraege Neue Eintrittspreise für Sinfoniekonzerte Der neue Leiter der Musikschule, Deser Sulejmani, hat es sich offenbar zur Aufgabe gemacht, den Sinfoniekonzerten der Stadt Oberhausen neues Publikum zu erschließen. Diesen Zweck
- [Überschuldung in Oberhausen steigt weiter an](https://afd-oberhausen.de/2026/05/ueberschuldung-in-oberhausen-steigt-weiter-an/) - Eine Pressemitteilung des Kreisverbandes zu einem aktuellen Thema. Von J. Lange. Der Text als pdf-Datei: 20260508b_Ueberschuldung Immer mehr Menschen in Oberhausen geraten finanziell unter Druck. Nach aktuellen Zahlen der Schuldnerberatungen betrifft Überschuldung längst nicht mehr nur klassische Risikogruppen oder Arbeitslose. Zunehmend geraten auch Arbeitnehmer, Familien und Menschen aus der gesellschaftlichen Mitte in finanzielle Schwierigkeiten. Hohe
- [Handlungsempfehlungen zu „Creative City“ – Kulturausschuß vom 23. 4. 2026 (II)](https://afd-oberhausen.de/2026/05/handlungsempfehlungen-zu-creative-city-kulturausschuss-vom-23-4-2026-ii/) - Bei „Creative City“ geht es um die Innenstadt-Förderung und um Kultur besonders für Migranten oder umgekehrt? Ja und Nein! Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20260505b_Kulturausschuss_20260423_Fraunhofer Aus dem Bericht zu den Handlungsempfehlungen zu „Creative City“ In der letzten Sitzung des Kulturausschusses stellte der Kulturdezernent das aus Bundesmitteln geförderte Projekt „Creative City“ als eines der
- [Überblick über die Sitzung des Kulturausschusses vom 23. 4. 2026 (I)](https://afd-oberhausen.de/2026/05/ueberblick-ueber-die-sitzung-des-kulturausschusses-vom-23-4-2026-i/) - Zunächst bringen wir einen Gesamtüberblick und besprechen die wichtigsten Themen in eigenen Artikeln. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20260502b_Kulturausschuss_2060423_gesamt Die Berichte Zahlreiche Berichte in mündlicher und schriftlicher Form gaben der Sitzung ihr Gepräge. Über den mündlichen Bericht des Fraunhofer-Instituts zu den Handlungsempfehlungen aus dem Projekt „Creative City“ berichten wir separat. Die „Übersicht über
- [Bürgerentscheid zur Olympia-Bewerbung – eine Stellungnahme](https://afd-oberhausen.de/2026/04/buergerentscheid-zur-olympia-bewerbung-eine-stellungnahme/) - Nachfolgend eine Pressemitteilung. Von J. Lange. Der Text als pdf-Datei: 20260422b_Ratsbuergerentscheid_Olympia-Bewerbung Die AfD Oberhausen nimmt das Ergebnis des Bürgerentscheids zur Olympia-Bewerbung zur Kenntnis. Das Votum fällt mit 62,66 Prozent Ja-Stimmen zwar mehrheitlich für eine Bewerbung aus, zeigt aus unserer Sicht jedoch keine breite Zustimmung in der Bevölkerung. Besonders kritisch sehen wir die geringe Wahlbeteiligung von
- [Das „Taubenhaus“ in der Oberhausener Politik](https://afd-oberhausen.de/2026/04/das-taubenhaus-in-der-oberhausener-politik/) - Aus gegebenem Anlaß bringen wir einige weiterführende Informationen zu diesem Thema mit Blick auf dessen Behandlung durch die örtliche Politik. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20260414b_Taubenhaus_Sachverhalte Feststellung des Sachverhaltes Im Frühjahr 2023 begann sich die AfD-Ratsfraktion erstmals näher mit dem Thema „Taubenhaus“ zu befassen. Persönliche Gespräche mit engagierten Tierschützern veranlaßten die Fraktion zu
- [Taubenhaus am Bero-Center: Projekt setzt wichtiges Zeichen!](https://afd-oberhausen.de/2026/04/taubenhaus-am-bero-center-projekt-setzt-wichtiges-zeichen/) - Nachfolgend eine Pressemitteilung zum Thema „Taubenhaus“. Von J. Lange. Der Text als pdf-Datei: 20260411b_Taubenhaus_PM Vorbemerkung Am 2. April berichtete die WAZ in einem längeren Artikel über die Aufstellung eines Taubenhauses am Bero-Center. Seit Juni 2023 hat sich die AfD-Fraktion zuerst durch Anfragen, dann durch Anträge dem Thema gewidmet. Regelmäßig erfolgten Ablehnungen selbst von bloßen Prüfaufträgen
- [Dank an die Freiwillige Feuerwehr](https://afd-oberhausen.de/2026/04/dank-an-die-freiwillige-feuerwehr/) - Es mag ungewöhnlich sein, die Rede eines Beigeordneten hier zu dokumentieren, aber der Anlaß zu jener Rede rechtfertigt dies. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20260402b_Dank_Feuerwehr Der Anlaß In der letzten Ratssitzung am 23. März beschloß der Rat einstimmig den Neubau der Feuerwache der Freiwilligen Feuerwehr Königshardt an der Falkestraße (B/18/0548) und billigte somit
- [Sachkundige Einwohner – die Debatte im Rat (26. 3. 2026 IV)](https://afd-oberhausen.de/2026/04/sachkundige-einwohner-die-debatte-im-rat-26-3-2026-iv/) - Hier nun die Fortsetzung zum Thema „Wahl von sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohnern auf Vorschlag des ACI (Integrationsrates)“. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20260404b_Rat_20260323_4_ACI Vorbemerkung Bekanntlich war in der letzten Sitzung des Rates auf Vorschlag der AfD gemeinsam mit der CDU (bei Enthaltung von FOB/FDP) mit Mehrheit beschlossen worden, die Problematik der Wahl sachkundiger
- [Aus der Sitzung des Rates vom 23. 3. 2026 (I)](https://afd-oberhausen.de/2026/03/aus-der-sitzung-des-rates-vom-26-3-2026-i/) - Zunächst geben wir einen Gesamtüberblick über den Sitzungsverlauf. Die wichtigsten Themen behandeln wir in separaten Artikeln. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20260328b_Rat_20260323_1 Routinemäßige Bewilligungen Der erste Teil der Ratssitzung war von Viel Routine und wenig Wortmeldungen geprägt; einzige Ausnahme war die Debatte über die sachkundigen Einwohner des Integrationsrates unter TOP 8. Zur Neufassung
- [Die AfD-Anträge in der Ratssitzung vom 23. 3. 2026 (II)](https://afd-oberhausen.de/2026/03/die-afd-antraege-in-der-ratssitzung-vom-26-3-2026-ii/) - Mit insgesamt drei Anträgen war die AfD-Fraktion am Start. Ein Antrag rief polemisch gefärbte Redebeiträge hervor, die beiden anderen wurden ignoriert und abgelehnt. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20260330b_Rat_20260323_2_AfD_Antraege Ruhrpark und IGA 2027 Der Antrag A/18/0538 befaßte sich mit der Ruhrpark-Planung im Rahmen der IGA 2027. Herr Lange (AfD) betonte zunächst, es sei
- [Ratsdebatten über Parkgebühren (23. 3. 2026 III)](https://afd-oberhausen.de/2026/03/ratsdebatten-ueber-parkgebuehren-23-3-2026-iii/) - Zu zwei Gelegenheiten in der letzten Ratssitzung waren Parkgebühren Gegenstand von längeren Debatten. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20260331b_Rat_20260323_3_Parkgebuehren Die Änderung der Parkgebührenordnung Die als Verwaltungsvorlage B/18/0619 vorliegende Änderung der Parkgebührenordnung bot Anlaß zu einer längeren Debatte. Im einzelnen standen folgende Beschlußvorschläge an: die Einführung der neuen Parkgebührenordnung zum 01.05.2026, die Anpassung der
- [Aus der Sitzung des Kulturausschusses vom 4. 9. 2025 (I)](https://afd-oberhausen.de/2025/09/aus-der-sitzung-des-kulturausschusses-vom-4-9-2025-i/) - Im ersten Teil geben wir einen Überblick über den Sitzungsverlauf überhaupt. Eine Besonderheit war die Verabschiedung des langjährigen Stadtverordneten Manfred Flore, der letztmalig eine Ausschußsitzung leitete. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20250910b_Kulturausschuss_20250904_I Zahlreiche Kenntnisnahmen Die zahlreichen Kenntnisnahmen der Tagesordnung veranlassen den Vertreter der LINKEN – Herrn Imlau – zu einer grundsätzlichen Kritik, über
- [Aus der Sitzung des Kulturausschusses vom 4. 9. 2025 (II)](https://afd-oberhausen.de/2025/09/aus-der-sitzung-des-kulturausschusses-vom-4-9-2025-ii/) - Zwei Punkte in der Tagesordnung jener Sitzung waren aus unterschiedlichen Gründen besonders interessant und wurden ausführlich behandelt bzw. diskutiert. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20250914b_Kulturausschuss_20250904_II Ein Projekt der Ruhrwerkstatt Herr Langnese, der Leiter der Ruhrwerkstatt, bedankt sich bei der Stadt, die durch die Übernahme des sog. Eigenanteils das Projekt „mima – Mitmachen in
- [Aus der Sitzung des Kulturausschusses vom 4. 9. 2025 (III)](https://afd-oberhausen.de/2025/09/kulturausschuss-4-9-2025-iii/) - Nachdem wir über die Inhalte der Sitzung berichtet haben, widmen wir uns einem grundsätzlichen Problem, welches vom Vertreter der LINKEN, Herrn Imlau, angesprochen worden ist. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20250917b_Kulturausschuss_20250904_III Die „Kenntnisnahmen“ der Tagesordnung Insgesamt vier Vorlagen waren bereits in der Juli-Sitzung vom Rat beschlossen worden: TOP 1 Inklusion bereichert Oberhausen /
- [Aus der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 22. 9. 2025.](https://afd-oberhausen.de/2025/09/aus-der-sitzung-des-haupt-und-finanzausschusses-vom-22-9-2025/) - Nachfolgend geben wir einen Überblick über die wichtigsten Punkte der Tagesordnung. Schulangelegenheiten und eine Anregung nach § 24 GO NRW behandeln wir gesondert. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20250926b_HFA_20250922 Sachstand Stadtentwicklungsprojekte. Aus dem mündlichen Bericht des Beigeordneten ging hervor, daß am 26. 8. 2025 der Zuwendungsbescheid für das Stadterneuerungsprogramm 20/25 für Osterfeld eingetroffen ist.
- [Zum Thema „Igelschutz“ (HFA 22. 9. 2025).](https://afd-oberhausen.de/2025/09/zum-thema-igelschutz-hfa-22-9-2025/) - In der letzten Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses war auch eine Anregung nach § 24 der Gemeindeordnung zum Thema „Igelschutz“ Bestandteil der Tagesordnung. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20250928b_HFA_20250922_Igel Die „Anregung“ nach § 24 GO NRW. Der $ 24 der Gemeindeordnung hat folgenden Wortlaut: (1) Jede Einwohnerin oder jeder Einwohner der Gemeinde, die
- [Aus der Sitzung des Integrationsrates vom 1. 7. 2025 (I).](https://afd-oberhausen.de/2025/07/aus-der-sitzung-des-integrationsrates-vom-1-7-2025-i/) - Im ersten Teil widmen wir uns all denjenigen Punkte der Tagesordnung (ab Punkt 4), die in einem überschaubaren Rahmen debattiert worden. Dieser Übersicht werden weitere Artikel zu den wichtigen Aspekten der Sitzung folgen. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20250709b_Integrationsrat_20250701 Der neue Sekretär des Integrationsrates. Zu Beginn der Sitzung gibt die Vorsitzende Erdas bekannt,
- [Zwei Perspektiven auf die Kriminalstatistik – Integrationsrat vom 1. 7. 2025 (II).](https://afd-oberhausen.de/2025/07/zwei-perspektiven-auf-die-kriminalstatistik-integrationsrat-vom-1-7-2025-ii/) - Die persönliche Vorstellung des „Kontaktbeamten für interkulturelle und -religiöse Angelegenheiten" war mit interessanten Erläuterungen zur Kriminalstatistik verbunden. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20250712b_Integrationsrat_20250701_Kriminalstatistik Der neue Kontaktbeamte. Der neue Kontaktbeamte Tom Litges stellt sich zunächst als Urgestein vor: Polizeibeamter seit seinem 16. Lebensjahr 1977, nun bald 64 Jahre alt und drei Mal eine Verlängerung
- [Handlungskonzept Integration – Integrationsrat vom 1. 7. 2025 (III).](https://afd-oberhausen.de/2025/07/handlungskonzept-integration-integrationsrat-vom-1-7-2025-iii/) - Die Leiterin des Kommunalen Integrationszentrums bot in ihrem mündlichen Vortrag einige interessante Einblicke in die Entstehung des Konzeptes. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20250716b_Integrationsrat_20250701_Konzept Die Struktur des Konzeptes. Als Punkt 3 der Tagesordnung stellte Frau Arslanbenzer, die Leiterin des Kommunalen Integrationszentrums, das „ Handlungskonzept Integration in Oberhausen – Zwischenstand“ vor. Sie erklärt, sie
- [Aus der Sitzung des Kulturausschusses vom 30. 4. 2025](https://afd-oberhausen.de/2025/05/aus-der-sitzung-des-kulturausschusses-vom-30-4-2025/) - In einer Routinesitzung wurden alle Punkte der Tagesordnung ohne große Debatten abgearbeitet. Hier die vollständige Übersicht. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20250510b_Kulturausschuss_20250430 Jahresbericht 2023/2024 der Gleichstellungsstelle Herr Imlau (LINKE) bemängelt, daß im Jahresbericht (M/17/6457) immer nur von „Mann und Frau“ die Rede sei. Dabei habe das Bundesverfassungsgericht 2018 festgestellt, daß es mehr als
- [Debatten im Kulturausschuß vom 6. 6. 2024 (II).](https://afd-oberhausen.de/2024/06/debatten-im-kulturausschuss-vom-6-6-2024-ii/) - Im ersten Teil hatten wir die Inhalte und Beschlüsse vorgestellt. Hier nehmen wir Stellung zu den aus zwei Anlässen geführten Grundsatzdebatten jener Sitzung. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20240616b_Kulturausschuss_20240606_2 Verplante Mittel… Anläßlich des Punktes 5 der Tagesordnung „Übersicht über in 2024 verplante Mittel der Position ‚Freie kulturelle Aktivitäten‘ (M/17/5264)“ stieß der FDP-Vertreter Hoff
- [Aus der Sitzung des Kulturausschusses vom 19. 11. 2024 (I).](https://afd-oberhausen.de/2024/11/aus-der-sitzung-des-kulturausschusses-vom-19-11-2024-i/) - Die Sitzung war geprägt von langen Debatten über zahlreiche Förderanträge. Hier stellen wir die übrigen Sitzungsinhalte vor. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20241125b_Kultur_20241119_1_Vorlagen Die Haushaltsvorlagen Im Vorfeld der Verabschiedung des städtischen Haushaltes wandern die diesbezüglichen Vorlagen durch alle Ausschüsse. Das Haushaltssicherungskonzept ist „überall dabei“, während aus dem Haushaltsplanentwurf nur die Fachbereichs-Pläne in den
- [Die Förderanträge im Kulturausschusses vom 19. 11. 2024 (II).](https://afd-oberhausen.de/2024/11/die-foerderantraege-im-kulturausschusses-vom-19-11-2024-ii/) - Zahlreiche Förderanträge waren zu begutachten. Wir versuchen eine allgemeine Einordnung. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20241130b_Kultur_20241119_2_Antraege Zur Einführung Im Verlaufe des Jahres 2023 war ein merklicher Anstieg der Zahl der Antragsteller zu verzeichnen. Das hatte den Zwang zur Folge, bei der Bewilligung sorgfältiger zu prüfen. Während CDU und FDP das ohne weiteres auch
- [Aus der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 16. 3. 2026](https://afd-oberhausen.de/2026/03/aus-der-sitzung-des-haupt-und-finanzausschusses-vom-16-3-2026/) - Die Sitzung verlief ziemlich schnell und geräuschlos, da sich in den vorangegangenen Ausschußsitzungen jeweils klare Mehrheitsverhältnisse zu allen Vorlagen und Anträgen gezeigt hatten. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20260320b_HFA_20260316 Zur Grundsteuerreform Die Verwaltungsvorlage B/18/0402 zu den Grundsteuerhebesätzen 2026 wurde von der Verwaltung zurückgezogen. Stadtkämmerer Tsalastras begründete das vor Einstieg in die Tagesordnung. Bekanntlich
- [„Demokratie leben“ im Kulturausschuß vom 26. 2. 2026 (IV)](https://afd-oberhausen.de/2026/03/demokratie-leben-im-kulturausschuss-vom-26-2-2026-iv/) - Zuletzt ein Spezialthema aus jener Sitzung, welches aber doch von allgemeinem Interesse sein dürfte. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20260310b_Kulturausschuss_20260226_4 Zum Bundesförderprogramm „Demokratie leben!“ Wer sich über „Demokratie leben!“ auf Bundesebene informieren will, findet namentlich in der „Jungen Freiheit“ in regelmäßigen Abständen Berichte, die von Gesamtübersichten bis hin zu einzelnen, besonders hervorstechenden Projekten
- [Berichte der soziokulturellen Zentren – Kulturausschuß vom 26. 2. 2026 (III)](https://afd-oberhausen.de/2026/03/berichte-der-soziokulturellen-zentren-kulturausschuss-vom-26-2-2026-iii/) - In dieser Folge referieren wir nur die Berichte der soziokulturellen Zentren, wie sie in der Sitzung des Kulturausschusses vorgetragen wurden. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20260308b_Kulturausschuss_20260226_3 Mündliche Berichte der soziokulturellen Zentren Die erstatteten bzw. in schriftlicher Form vorgelegten Berichte sind das Ergebnis jahrelanger Bemühungen der AfD um Transparenz in der Finanzierung und Mittelverwendung
- [Von Seepferdchen und Sinfonien – Kulturausschuß vom 26. 2. 2026 (II)](https://afd-oberhausen.de/2026/03/von-seepferdchen-und-sinfonien-kulturausschuss-vom-26-2-2026-ii/) - In dieser Folge geht es um eine beachtenswerte Auszeichnung für die VHS Oberhausen und das Programm für die Sinfoniekonzerte im Jahr 2026. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20260304b_Kulturausschuss_20260226_2 Auszeichnung mit dem „Innovationspreis Erwachsenenbildung“ Die VHS-Leiterin Frau Dr. Reisz hatte erstmals am 6. 6. 2024 im Kulturausschuß über das „KI-Seepferdchen“ gesprochen. Ziemlich genau ein
- [Aus der Sitzung des Kulturausschusses vom 26. 2. 2026 (I)](https://afd-oberhausen.de/2026/03/aus-der-sitzung-des-kulturausschusses-vom-26-2-2026-i/) - Hier geben wir einen allgemeinen Überblick über die Sitzung, die durch ausführliche mündliche Berichte – diese behandeln wir separat – gekennzeichnet war. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20260301b_Kulturausschuss_20260226_1 „2000 x 1000 Euro“ Das Land NRW möchte ehrenamtlich tätige Menschen in ihren Vorhaben unterstützen und hat 2021 das Programm „2.000 x 1.000 Euro für
- [Zur Wiederöffnung der Steinbrinkstraße](https://afd-oberhausen.de/2026/03/zur-wiederoeffnung-der-steinbrinkstrasse/) - Am 4. März wurde in der Sitzung des Wirtschaftsausschusses auch der AfD-Antrag zur Wiederöffnung der Sterkrader Steinbrinkstraße behandelt. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20260314b_Wirtschaft_20260308 Der Antrag Der AfD-Antrag A/18/0540 zur „Wiederöffnung der Steinbrinkstraße“ enthält folgenden Beschlußvorschlag: „Der Rat der Stadt Oberhausen beschließt einen Prüfauftrag an die Verwaltung zur Wiederöffnung der Steinbrinkstraße (Sterkrade) für
- [Masterplan Kommunale Sicherheit abgelehnt – Politik duckt sich weg!](https://afd-oberhausen.de/2026/03/masterplan-kommunale-sicherheit-abgelehnt-politik-duckt-sich-weg/) - Ein Beitrag von J. Lange. Der Text als pdf-Datei: 20260324b_SOS-Oberhausen-Antrag Der Rat der Stadt Oberhausen hat unseren Antrag zur Erstellung eines „Masterplans Kommunale Sicherheit“ abgelehnt. Damit hat die politische Mehrheit erneut gezeigt, dass sie sich vor ihrer Verantwortung drückt. Statt konkrete Maßnahmen zur Verbesserung von Sicherheit, Ordnung und Sauberkeit auf den Weg zu bringen, wird
- [Nachträge aus der ACI-Sitzung (Integrationsrat) vom 3. 2. 2026 (III).](https://afd-oberhausen.de/2026/02/nachtraege-aus-der-aci-sitzung-integrationsrat-vom-3-2-2026-iii/) - Die „Besetzung von Gremien“ bot interessante Momente, während der Bericht über die Umsetzung des „Handlungskonzeptes Integration“ eines verdeutlicht: Integration hilft nicht den Zugewanderten, sondern beschäftigt die Verwaltung und die einschlägig bekannten „Akteure“. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20260219b_Integrationsrat_20230203_III_Varia Besetzung von Gremien Geschäftsführer Telli erklärte mit Bezug auf die Wahlgänge in der konstituierenden Sitzung
- [Stellungnahme zum Ratsbürgerentscheid „Olympia-Bewerbung“](https://afd-oberhausen.de/2026/02/stellungnahme-zum-ratsbuergerentscheid-olympia-bewerbung/) - Nachdem die Bundesregierung im November 2025 die Bewerbung um die Ausrichtung Olympischer Spiele ab 2036 befürwortet hat, geht es jetzt in die nächste Runde. Von E. Noldus Der Text als pdf-Datei: 20260219b_Ratsbuergerentscheid_Olympia Zur Einführung In seiner konstituierenden Sitzung am 15. 12. 2025 hatte der Rat eine Satzung beschlossen, um „die Durchführung eines Ratsbürgerentscheides über die
- [Zur Kontroverse um die sachkundigen Einwohner des Integrationsrates (ACI)](https://afd-oberhausen.de/2026/02/zur-kontroverse-um-die-sachkundigen-einwohner-des-integrationsrates-aci/) - In der Ratssitzung des 9. 2. 2026 sollte über die Entsendung sachkundiger Einwohner des Integrationsrates in die Ausschüsse entschieden werden. Bekanntlich wurde der Beschluß vertagt. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20260215b_ACI_sachk_Einwohner Vorgeschichte In der konstituierenden Sitzung des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration ACI (vormals: Integrationsrat) am 9. 12. 2025 wurden auch Mitglieder des
- [Zur Sitzung des ACI Integrationsrates (ACI) vom 3. 2. 2026 (II)](https://afd-oberhausen.de/2026/02/zur-sitzung-des-aci-integrationsrates-aci-vom-3-2-2026-ii/) - Nachdem wir bereits die Erläuterungen des Kämmerers zum Haushalt 2026 nachgezeichnet haben, stellen wir in der zweiten Folge die weiteren Punkte der Tagesordnung vor. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20260214b_Int-Rat_20260203_II_Varia Interkulturelle Friedhofsplanung in Oberhausen Die Einführung des Geschäftsführers Telli zum Thema enthielt einige grundsätzliche Bemerkungen. Demnach sind die Bemühungen des Integrationsrates seit jeher
- [Zur „Haushaltsdebatte“ im Integrationsrat (ACI) am 3. 2. 2026](https://afd-oberhausen.de/2026/02/zur-haushaltsdebatte-im-integrationsrat-aci-am-3-2-2026/) - Auch wenn die Tagesordnung nur aus mündlichen Berichten bestand, gab es dennoch einige interessante Aspekte. So lohnt sich ein Bericht über den Vortrag des Stadtkämmerers über den Haushalt 2026. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20260212b_Int-Rat_20260203_Haushalt Zum Haushalt 2026 Stadtkämmerer Tsalastras erläuterte in einem ausführlichen sachverständigen Bericht den Haushalt für 2026. Interessant waren die
- [Jahresrückblick 2025 der LUDWIGGALERIE](https://afd-oberhausen.de/2026/02/jahresrueckblick-2025-der-ludwiggalerie/) - In der Sitzung des Kulturausschusses am 15. 1. 2026 hielt die Direktorin der Ludwiggalerie einen spannenden Überblick über das Galerie-Programm des Jahres 2025. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20260207b_KA_3_20260115_Ludwiggalerie Das Ausstellungsjahr 2025 der LUDWIGGALERIE Nach der Abarbeitung der Förderanträge folgte unter TOP 17 der Bericht von Frau Dr. Vogt, Direktorin der Ludwiggalerie im
- [Aus der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 2. 2. 2026](https://afd-oberhausen.de/2026/02/aus-der-sitzung-des-haupt-und-finanzausschusses-vom-2-2-2026/) - Eine HFA-Sitzung, in der es, etwas überraschend, nur einen Antrag der AfD und drei Schaufenster-Anträge der LINKEN zum Haushalt gab. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20260205b_HFA_20260222 Haushalt und Grundsteuer Zu Beginn der Sitzung versuchte der LINKE-Vertreter Karacelik vergeblich, die am Morgen vor der Sitzung gefällte Alstadener Buche zum Thema zu machen. Der Oberbürgermeister
- [Eine Stellungnahme zum sexualpädagogischen Konzept des evangelischen Familienzentrums Schmachtendorf](https://afd-oberhausen.de/2026/02/eine-stellungnahme-zum-sexualpaedagogischen-konzept-des-evangelischen-familienzentrums-schmachtendorf/) - Von J. Lange. Der Text als pdf-Datei: 20260204b_Sexualpaedagogisches_Konzept Das vorliegende sexualpädagogische Konzept, wie es unter anderem im evangelischen Familienzentrum Schmachtendorf zur Anwendung kommt, gibt aus Sicht der AfD Oberhausen Anlaß zu erheblicher Kritik und Besorgnis. Bereits in den grundlegenden Leitgedanken wird deutlich, daß dem Konzept ein sehr weit gefaßtes Verständnis von Sexualität zugrunde liegt, das
- [Zum Thema „Taubenhaus in Sterkrade“](https://afd-oberhausen.de/2026/02/zum-thema-taubenhaus-in-sterkrade/) - In der letzten Sitzung der Bezirksvertretung Sterkrade am 22. 1. 2026 wurde ein Antrag der GRÜNEN in der Sache unterstützt. Von J. Lange. Der Text als pdf-Datei: 20260201b_Taubenhaus_Sterkrade Bereits in der Vergangenheit hatte die AfD gefordert, Taubenhäuser in allen Stadtteilzentren Oberhausens einzurichten – diese Vorschläge fanden keine Mehrheit. In der letzten Sitzung der Bezirksvertretung Sterkrade
- [Zur Sitzung des Kulturausschusses vom 15. 1. 2026 (II)](https://afd-oberhausen.de/2026/02/zur-sitzung-des-kulturausschusses-vom-15-1-2026-ii/) - Der zweite Teil unseres Berichtes befaßt sich, abseits der Förderanträge, mit den übrigen Punkten des Tagesordnung. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20260203b_Kulturausschuss_2_20260115 Die Haushaltsvorberatungen Wie in anderen Ausschüssen auch, wurde rituell Beratungsbedarf für die Punkte 1 und 2 der Tagesordnung angemeldet; hier von Frau Wolter (CDU). Zum Produktbereich 4 Kultur und Wissenschaft (B/18/0296)
- [Zur Sitzung des Kulturausschusses vom 15. 1. 2026 (I)](https://afd-oberhausen.de/2026/01/zur-sitzung-des-kulturausschusses-vom-15-1-2026-i/) - Im ersten Teil berichten wir von den Förderanträgen, die vom Ausschuß beschieden worden sind. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20260130b_Kulturausschuss_20260115_Antraege Vorbemerkung Wie erinnerlich, wurde vor etwa zwei Jahren beschlossen, die Förderanträge, über die der Kulturausschuß mit seinem Eigenetat für „freie kulturelle Aktivitäten“ beschließen darf, in zwei jährlichen „Runden“ gesammelt vorzulegen. Ferner wurde eine
- [Die neuen Ausschußvertreter des Integrationsrates.](https://afd-oberhausen.de/2026/01/die-neuen-ausschussvertreter-des-integrationsrates/) - In der konstituierenden Sitzung des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration (ACI, vormals Integrationsrat) am 9. 12. 2025 wurden auch die neuen Ausschußvertreter des Gremiums gewählt. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20260129b_Integrationsrat_Ausschuesse De Wahl der Ausschußvertreter 2020/21. In der konstituierenden Sitzung des Integrationsrates am 8. 12. 2020 wählte dieser in einem einheitlichen Wahlvorschlag jeweils
- [Der „Arbeitspflicht“-Antrag der AfD im Wirtschaftsausschuß (21. 1. 2026).](https://afd-oberhausen.de/2026/01/der-arbeitspflicht-antrag-der-afd-im-wirtschaftsausschuss-21-1-2026/) - Die Behandlung des AfD-Antrages „Arbeitspflicht für Asylbewerber“ im Wirtschaftsausschuß zeigt: Die selbsternannten „Demokraten“ haben aus ihrer Niederlage bei den Kommunalwahlen nichts gelernt und verdrängen die Probleme, anstatt sie anzugehen. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20260124b_Antrag_Arbeitspflicht_Wirtschaftsausschuss Der Antrag und seine Begründung. Der Antrag A/18/0340 „Verpflichtung von Asylbewerbern zu gemeinnützigen Arbeiten“ enthielt folgende schriftliche Begründung:
- [Nachträge aus der ersten Sitzung des Integrationsrates.](https://afd-oberhausen.de/2026/01/nachtraege-aus-der-ersten-sitzung-des-integrationsrates/) - In der ersten Sitzung des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration (ACI; vormals: Integrationsrat) am 9. 12. 2025 gab es in formaler Hinsicht einige Aspekte, die uns bemerkenswert erschienen. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20260116b_Integrationsrat_Formalia_I Zweifelhafte Behandlung eines „Antrages“. In der konstituierenden Sitzung des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration am 9. 12. 2025 stand
- [Aus der 1. Sitzung des Kulturausschusses vom 17. 12. 2025.](https://afd-oberhausen.de/2025/12/aus-der-1-sitzung-des-kulturausschusses-vom-17-12-2025/) - Die erste Sitzung hatte zwar nur eine kurze Tagesordnung, bot aber dennoch interessante Momente, als es um die soziokulturellen Zentren ging. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20251225b_Kulturausschuss_20251217 Die Konstituierung. Nachdem sich Manfred Flore (SPD) aus der Kommunalpolitik verabschiedet hat, war es Zeit für einen Nachfolger. Bekanntlich hat Axel Scherer, der kulturpolitische Sprecher der
- [Die Ausländerbehörde vor dem Integrationsrat (9. 12. 2025).](https://afd-oberhausen.de/2025/12/die-auslaenderbehoerde-vor-dem-integrationsrat-9-12-2025/) - Es ist immer wieder faszinierend zu beobachten, wie willfährig die Ausländerbehörde ihr Handeln vor einer bestimmten Klientel rechtfertigt und Arbeitsaufträge mitnimmt. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20251221b_Int-Rat_Auslaenderbehoerde Zur Ausgangslage. In der ersten Sitzung des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration am 9. 12. 2025 stand auch ein Antrag auf Sachdarstellung A/18/0236 der LINKEN zur
- [Zur Konstituierung des Integrationsrates am 9. 12. 2025.](https://afd-oberhausen.de/2025/12/zur-konstituierung-des-integrationsrates-am-9-12-2025/) - Der Integrationsrat firmiert jetzt als „Ausschuß für Chancengerechtigkeit und Integration“. Wir berichten unter Auslassung eines Tagesordnungspunktes (Ausländerbehörde). Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20251218b_Integrationsrat_20251209_1 Die Konstituierung. Am 9. 12. 2025 eröffnete Herr Bülent Sahin „als Mitglied des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration“ die konstituierende Sitzung für die Wahlzeit 2025/30. Nach einigen Erläuterungen zur Tagesordnung
- [Aus der Sitzung des Integrationsrates vom 7. 5. 2024.](https://afd-oberhausen.de/2024/05/aus-der-sitzung-des-integrationsrates-vom-7-5-2024/) - Auch in dieser Sitzung wurde deutlich, daß der Integrationsrat zu einer kommunalpolitischen Arbeit im eigentlichen Sinne weder geneigt noch fähig ist. Es geht immer nur um die spezifischen Interessen einer sehr speziellen Klientel. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20240517b_Integrationsrat_20240507 Zu Sitzungsbeginn. Frau Erdas begrüßt die Anwesenden, stellt die Beschlußfähigkeit sowie die form- und
- [Bürgerinitiative Zechenkolonie Alstaden im HFA (III).](https://afd-oberhausen.de/2025/12/buergerinitiative-zechenkolonie-alstaden-im-hfa-iii/) - In der HFA-Sitzung am 8. 12. 2025 hatte die Bürgerinitiative Zechenkolonie Alstaden die Gelegenheit, ihr Begehren vorzutragen. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20251217b_HFA_20251208_3 Eine Anregung nach § 24 der Gemeindeordnung. In der Gemeindeordnung NRW heißt es in § 24 Abs. 1: „Jede Einwohnerin oder jeder Einwohner der Gemeinde, die oder der seit mindestens
- [Neues zur Grundsteuer (HFA-Sitzung vom 8. 12. 2025 II).](https://afd-oberhausen.de/2025/12/neues-zur-grundsteuer-hfa-sitzung-vom-8-12-2025-ii/) - Was sagt die Verwaltung zu den Neuigkeiten zur Grundsteuer? Wenn man realistische Bewertungen ohne Rücksicht auf politische Wertungen sucht, findet man sie am ehesten im HFA. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20251216b_HFA_20251208_2 Zu den Grundsteuer-Hebesätzen. Zum besseren Verständnis einige allgemeine Anmerkungen zum Thema. Das Bundesverfassungsgericht hat im April 2018 das überlieferte System der
- [Aus der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 8. 12. 2025 (I).](https://afd-oberhausen.de/2025/12/aus-der-sitzung-des-haupt-und-finanzausschusses-vom-8-12-2025-i/) - Wir informieren über die formalen Abläufe einer konstituierenden Sitzung, über GPA-Berichte und über das „Alltagsgeschäft“ des HFA. Zwei Themen behandeln wir separat. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20251213b_HFA_20251208_1 Formalitäten der Konstituierung. Da es sich um die konstituierende Sitzung handelte, wies diese einige Besonderheiten auf. Sie dienen dazu, den Ausschuß als Gremium gesetzeskonform zu
- [Alternative für Deutschland gründet Fraktion im Oberhausener Stadtrat.](https://afd-oberhausen.de/2025/11/alternative-fuer-deutschland-gruendet-fraktion-im-oberhausener-stadtrat/) - Nachfolgend eine Pressemitteilung der neuen AfD-Ratsfraktion Oberhausen/Rhld. Von J. Lange. Der Text als pdf-Datei: 20251109b_Gruendung_Ratsfraktion Die Alternative für Deutschland freut sich, die offizielle Gründung ihrer neuen Fraktion im Rat der Stadt Oberhausen bekanntzugeben. Mit der Fraktionsbildung setzt die AfD ein klares Zeichen für bürgernahe, sachorientierte und transparente Politik in unserer Stadt. Die neue AfD-Fraktion besteht
- [Bahnhof Oberhausen: Probleme bekannt – Lösungen abgelehnt!](https://afd-oberhausen.de/2025/12/bahnhof-oberhausen-probleme-bekannt-loesungen-abgelehnt/) - Bereits zur konstituierenden Sitzung der Bezirksvertretung Alt-Oberhausen hatte die AfD-Bezirksfraktion einen Antrag eingebracht, der dieses Mal nicht von allen anderen abgelehnt wurde. Von J. Lange / E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20251204b_BV_Alt-OB_Taxifahrer Der Antrag. Am 26. November konstituierte sich die Bezirksvertretung Alt-Oberhausen in ihrer neuen Zusammensetzung. Gegenüber der Wahlzeit 2020/25 hatten sich folgende Verschiebungen
- [Kleine Anfrage: Europahaus und Denkmalschutz.](https://afd-oberhausen.de/2025/12/kleine-anfrage-europahaus-und-denkmalschutz/) - Der Text als pdf-Datei: 20251205_K_18_0077_Europahaus_Denkmalschutz Kleine Anfrage der AfD-Ratsfraktion nach § 7 der Geschäftsordnung des Rates als Nr. K/18/0077 vom 4. 11. 2025 von H. Mumm. Betr.: Europahaus – Umfang des Denkmalschutzes. Antwort der Stadtverwaltung vom 2. 12. 2025 als K/18/0077-01. Es ist allgemein bekannt, daß das Europahaus in der Oberhausener Innenstadt unter Denkmalschutz steht.
- [Kleine Anfrage: Mögliche Interessenkollision (OB-Amt und Tätigkeit bei der Sparkasse).](https://afd-oberhausen.de/2025/11/20470/) - Text als pdf-Datei: 20251112_K_17_7162_OB-Amt_Sparkasse_Int-Kollision Kleine Anfrage der AfD-Ratsfraktion nach § 7 der Geschäftsordnung des Rates als Nr. K/17/7162 vom 21. 10. 2025 von W. Kempkes. Betr.: Mögliche Interessenkollision des designierten Oberbürgermeisters im Zusammenhang mit der Stadtsparkasse Oberhausen. Antwort der Stadtverwaltung vom 5. 11. 2025 als K/17/7162-01. Nach öffentlich zugänglichen Informationen ist der designierte Oberbürgermeister bis
- [Zur Abwahl von Ausschußvorsitzenden.](https://afd-oberhausen.de/2025/11/zur-abwahl-von-ausschussvorsitzenden/) - Aus aktuellem Anlaß beschäftigen wir uns mit den Neuerungen der Gemeindeordnung NRW zum genannten Thema. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20251123b_Ausschussvorsitz_Abwahl Zur Vorgeschichte. Am 13. 11. 2019 wurde der AfD-Abgeordnete Brandner vom Rechtsausschuß des Deutschen Bundestages als Vorsitzender abgewählt. Es handelte sich bis dahin um einen bis dato einmaligen Vorgang in der Geschichte
- [Künftig drei Bezirksfraktionen für die AfD.](https://afd-oberhausen.de/2025/11/kuenftig-drei-bezirksfraktionen-fuer-die-afd/) - Während es 2020 nur in Alt-Oberhausen gelungen war, in Fraktionsstärke in die Bezirksvertretung einzuziehen, ist nunmehr die AfD überall mit eigenen Fraktionen vertreten. Eine Pressemitteilung von J. Lange. Der Text als pdf-Datei: 20251112b_Bezirksvertretungen_AfD Die Alternative für Deutschland ist künftig in allen drei Bezirksvertretungen der Stadt Oberhausen, nämlich in Alt-Oberhausen, Osterfeld und Sterkrade, mit eigenen Fraktionen
- [Wofür ist der Integrationsrat da?](https://afd-oberhausen.de/2025/04/wofuer-ist-der-integrationsrat-da/) - Wir setzen unseren Bericht über die Sitzung des Integrationsrates vom 8. 4. 2025 fort und beleuchten eine sehr kurze, aber interessante Debatte. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20250416b_Integrationsrat_2_20250408 Neue Privilegien für den Integrationsrat. In unserem Bericht vom 23. 2. 2025 über die Sitzung des Integrationsrates vom 18. 2. 2025 hatten wir eine eher
- [Döner für 3,50.](https://afd-oberhausen.de/2025/10/doener-fuer-350/) - Döner für 3,50; geht das überhaupt? Die Antwort ist: Ja, es geht, aber wie? Von J. Grund. Der Text als pdf-Datei: 20251031b_Doener_Subvention Zunächst einmal kann der Staat den Preis festlegen. Sprich, der Staat kann sagen, ein Döner kostet 3,50 €. Aber wie genau soll das ablaufen? Dafür gibt es zwei mögliche Wege. Erstens, der Staat
- [Untragbare Zustände im Europahaus!](https://afd-oberhausen.de/2024/09/untragbare-zustaende-im-europahaus/) - In einer Pressemitteilung kritisiert der AfD-Kreisverband Oberhausen untragbare und für die Bewohner gefährliche Zustände im Europa-Haus. Von J. Lange. Der Text als pdf-Datei: 20240928b_PM_Europahaus_Zustaende Im Europahaus ist seit Ende Juli vom Versorger EVO der Strom im Treppenhaus und im Hausflur abgestellt worden. Grund dafür sind Zahlungsrückstände des alten Eigentümers der Immobilie, welcher die Zahlungen (Nebenkosten)
- [Zur Schulplanung (Ratssitzung vom 28. 9. 2025 IV).](https://afd-oberhausen.de/2025/10/zur-schulplanung-ratssitzung-vom-28-9-2025-iv/) - Das alles beherrschende Thema der letzten Ratssitzung war die Schulpolitik in Oberhausen. Der routinierten Sitzungsleitung des Oberbürgermeisters war es zu verdanken, daß angesichts der zahlreichen (Änderungs-) Anträge der Überblick nicht verlorenging. Der Text als pdf-Datei: 20251020b_Rat_20250929_Schule Zum Verfahren. Zu Beginn der Sitzung war man übereingekommen, die ursprünglich unter TOP 27 gelisteten Anträge der LINKEN mit
- [Stellungnahme zu Terminvergaben im Straßenverkehrsamt.](https://afd-oberhausen.de/2025/10/stellungnahme-zu-terminvergaben-im-strassenverkehrsamt/) - In der WAZ wurde am 17. Oktober auf die Schwierigkeiten für Oberhausener Bürger hingewiesen, beim Straßenverkehrsamt einen Termin zu bekommen. Die AfD bietet eine mögliche Lösung an. Der Text als pdf-Datei: 20251022b_Strassenverkehrsamt_Termine Zum Sachverhalt. In dem Artikel „Neue Termine lassen sich nicht buchen“ ging es konkret um die Ausstellung eines Ersatzführerscheins, für den ein Betroffener
- [Oberhausen zwischen Risiko, Altlasten und Hochglanz-Vermarktung.](https://afd-oberhausen.de/2025/10/oberhausen-zwischen-risiko-altlasten-und-hochglanz-vermarktung/) - Während Oberhausen auf der Immobilienmesse EXPO REAL in München glänzen will, bleiben die Schattenseiten des Strukturwandels deutlich sichtbar – von der Gefahrgutstrecke Betuwe-Linie bis zu den Altlasten der Zeche Sterkrade. Von J. Lange. Der Text als pdf-Datei: 20251019b_Oberhausen_Risiko_Altlasten_ 1. Betuwe-Bahnlinie – Risiko auf Schienen. Die sogenannte Betuwe-Linie zwischen Rotterdam und dem Ruhrgebiet gilt als zentrale
- [Zum „Handlungskonzept Integration“ (Ratssitzung vom 29. 9. 2025 III).](https://afd-oberhausen.de/2025/10/zum-handlungskonzept-integration-ratssitzung-vom-29-9-2025-iii/) - Der vielleicht interessanteste Sachgegenstand der Ratssitzung war das „Handlungskonzept Integration“, gewährt es doch einen tiefen Einblick in die Selbstverortung der selbsternannten Demokraten. Der Text als pdf-Datei: 20251011b_Rat_20250929_Integration Stellungnahmen zum „Handlungskonzept“. Das „Handlungskonzept Integration“ in Oberhausen“ (B/17/6924) war durch sämtliche Ausschüsse gewandert und hatte pflichtschuldige Kommentare über dessen Wichtigkeit und Notwendigkeit produziert. Aber schon eine erste
- [Zum Niederrhein-Stadion (Ratssitzung vom 29. 9. 2025 II).](https://afd-oberhausen.de/2025/10/zum-niederrhein-stadion-ratssitzung-vom-29-9-2025-ii/) - Eine interessante Debatte, seitens der SPD nicht frei von polemischen Tönen gegen die AfD geführt, entspann sich über die schließlich einstimmig verabschiedete Verwaltungsvorlage zur Machbarkeitsstudie für das Niederrhein-Stadion. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20251008b_Rat_20250929_Stadion Die Machbarkeitsstudie zum Niederrhein-Stadion. Die Machbarkeitsstudie soll die zukunftsfähige Ausrichtung des Stadions Niederrhein (Drittligatauglichkeit) und die Optionen eines Neubaus
- [Aus der Sitzung des Rates vom 28. 9. 2025 (I).](https://afd-oberhausen.de/2025/10/aus-der-sitzung-des-rates-vom-28-9-2025-i/) - Nachfolgend versuchen wir einen Gesamtüberblick unter Auslassung derjenigen Punkte, auf die wir gesondert zu sprechen kommen. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20251006b_Rat_20250929_allg Eröffnung der Sitzung. Die Eröffnung der Sitzung war insofern besonders, als in der Stichwahl um das Amt des Oberbürgermeisters sich der SPD-Kandidat Berg zur allgemeinen Überraschung durchgesetzt hatte. Oberbürgermeister Schranz kündigte
- [Tannenbergstraße – smart beleuchtet.](https://afd-oberhausen.de/2025/10/tannenbergstrasse-smart-beleuchtet/) - Am 26. 6. 2025 konnten wir in einem Bericht über die Sitzung der Bezirksvertretung Alt-Oberhausen vom 11. 6. 2025 von einem – indirekten – AfD-Erfolg berichten. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20251016b_Tannenbergstr_Beleuchtung In jener Sitzung hatte die CDU den Antrag gestellt, „den Fußweg parallel zur Fahrbahn an der Tannenbergstraße smart zu beleuchten.“ Durchaus
- [Die Schulvorlagen im Haupt- und Finanzausschuß.](https://afd-oberhausen.de/2025/10/die-schulvorlagen-im-haupt-und-finanzausschuss/) - In der HFA-Sitzung vom 22. September nahmen die Schulvorlagen den größten Raum ein, obwohl die vier Anträge der LINKEN mitsamt den Änderungsanträgen nicht debattiert wurden. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20251001b_HFA_20250922_Schule Zur Schulentwicklungsplanung Stadt Oberhausen 2025-2035 (B/17/7052). Die Verwaltungsvorlage B/17/7052 zur Schulentwicklungsplanung wurde gemeinsam mit zwei Änderungsanträgen der SPD (A/17/7122) und dem der
- [Warum die Altschuldenlösung keine Lösung ist.](https://afd-oberhausen.de/2025/10/warum-die-altschuldenloesung-keine-loesung-ist/) - Aufgrund vielfacher Fehldeutungen der Position der AfD-Ratsfraktion in der Frage der Altschuldenlösung bringen wir hier eine genauere Darlegung der Problematik. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20251006b_Altschuldenloesung Zur Vorgeschichte. In der Ratssitzung am 29. September hat allein die AfD-Fraktion der vorgeschlagenen Altschuldenlösung nicht zugestimmt. Ohne eine Bewertung des gesamtpolitischen Zusammenhanges an dieser Stelle vornehmen
- [Anmerkungen zum „Handlungskonzept Integration“.](https://afd-oberhausen.de/2025/09/anmerkungen-zum-handlungskonzept-integration/) - Alle Ausschüsse werden mit dem „Handlungskonzept Integration“ behelligt. So auch der Gleichstellungsausschuß in seiner Sitzung am 3. September. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20250908b_Konzept_Integration Es überraschte nicht, daß das „Handlungskonzept Integration in Oberhausen“ (B/17/6924) am 2. September im Integrationsrat kritiklos bejubelt wurde. Die Redebeiträge erschöpften sich in allgemeinen Floskeln, was aber nicht anders
- [Aus der Sitzung des Umweltausschusses vom 17. 9. 2025.](https://afd-oberhausen.de/2025/09/aus-der-sitzung-des-umweltausschusses-vom-17-9-2025/) - Die 32. Sitzung des Umweltausschusses unter Vorsitz von Herrn Sahin (SPD) war ein ruhiger Abschluß in der Wahlzeit 2020/2025. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20250925b_Umweltausschuss_20250917 Zum Polizeipräsidium Oberhausen. Der Entwurf ist bereits der Öffentlichkeit vorgestellt worden (unter anderem in der HFA-Sitzung vom 30. 6. 2025). Daher nur einige Ergänzungen: Die Planungen für ein
- [Aus der Sitzung des Integrationsrates vom 2. 9. 2025.](https://afd-oberhausen.de/2025/09/aus-der-sitzung-des-integrationsrates-vom-2-9-2025/) - Eine Tagesordnung so wie immer. Aber dieses Mal bot die Sitzung unerwartete Einblicke in das innere Gefüge des Integrationsrates. Der Text als pdf-Datei: 20250920b_Integrationsrat_20250902 1 Integrationsratswahl 2025 – Sachstand. Geschäftsführer Telli orientierte die Anwesenden über einige Änderungen der Gemeindeordnung, wie sie zum 1. November in Kraft treten werden. Der neue Ausdruck für den Integrationsrat laute
- [Unhaltbare Zustände für Taxifahrer am Hauptbahnhof.](https://afd-oberhausen.de/2025/09/unhaltbare-zustaende-fuer-taxifahrer-am-hauptbahnhof/) - Was machen Taxifahrer, wenn sie zur Toilette müssen? Von den selbsternannten Demokraten interessiert sich niemand dafür. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20250922b_Taxifahrer_Toiletten Die „sozialen“ Bezirksvertreter von Alt-Oberhausen. Zum 1. 12. 2021 hatten die AfD-Bezirksvertreter von Alt-Oberhausen den Antrag A/17/1378-01 „Errichtung einer WC-Anlage für Taxifahrer an der Taxi-Zentrale Oberhausen (Bahnhofsvorplatz)“ als Prüfauftrag an die
- [Kein Bedarf an Antisemitismus in Oberhausen.](https://afd-oberhausen.de/2025/09/kein-bedarf-an-antisemitismus-in-oberhausen/) - Die selbsternannten Demokraten im Stadtrat (CDU, SPD, GRÜNE, LINKE, FDP, BOB) finanzieren seit Jahr und Tag junge Linksextremisten und Antisemiten. In der Bevölkerung hingegen finden weder Linksextremisten noch Antisemiten Anklang. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20250911b_Antisemitismus_OB Am 1. September kündigte die LINKE für den gleichen Tag in der WAZ („Kundgebung zum Antikriegstag“) eine
- [Aus der Sondersitzung des Rates vom 1. 9. 2025.](https://afd-oberhausen.de/2025/09/aus-der-sondersitzung-des-rates-vom-1-9-2025/) - Eine Sondersitzung des Rates, in der es den LINKEN um die Schulpolitik ging. Allerdings war es wohl als Wahlkampfveranstaltung gedacht. Es gibt Gründe für eine solche Einschätzung; siehe den Nachtrag. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20250910b_Rat_Sondersitzung_20250901 Zur Vorgeschichte. Die LINKE hat am 11. 8. 2025 beim Oberbürgermeister die Einberufung einer Sondersitzung beantragt und
- [Autofahrer und Monotheisten gegen die orange Union.](https://afd-oberhausen.de/2025/08/autofahrer-und-monotheisten-gegen-die-orange-union/) - Nachfolgend ein Kommentar zur Politik der CDU in Oberhausen. Von T. Wolf. Der Text als pdf-Datei: 20250831b_Kommentar_CDU Der oben genannte politische Farbton – orange – entsteht, wenn Sie Rot mit Gelb vermengen. Also einen zwangskollektivistischen Teil mit einem totalen egalitaristischen Teil mixen. Spätesten mit dem Abgang der Werte-Union hat die CDU Ihre letzten beständigen und
- [Wahlprogramm der AfD-Bezirksvertretung Alt-Oberhausen](https://afd-oberhausen.de/2025/08/wahlprogramm-der-afd-bezirksvertretung-alt-oberhausen/) - Das Wahlprogramm der AfD-Bezirksvertretung Alt-Oberhausen. Von T. Wolf. Der Text als pdf-Datei: 20250830b_Programm_Alt-OB
- [Es war einmal...](https://afd-oberhausen.de/2025/08/es-war-einmal/) - Der Text als pdf-Datei: 20250829b_Es_war_einmal Es war einmal... (Von J. Grund.) Es war einmal, vor langer Zeit. Da gab es eine echte Seuche genannt die Pest. Die Pest sorgte dafür, dass die Bevölkerung von Europa deutlich sank. Damals waren die Menschen tief religiös und glaubten, die Seuche sei eine Plage Gottes. Und so dachten die
- [Aus der Ratssitzung vom 1. 7. 2024 – zum sozialen Wohnungsbau (VI).](https://afd-oberhausen.de/2024/07/aus-der-ratssitzung-vom-1-7-2024-zum-sozialen-wohnungsbau-vi/) - Eine intensive Debatte gab es über Sinn und Zweck des öffentlich geförderten Wohnungsbaues. Sie offenbarte interessante inhaltliche Differenzen zwischen den einzelnen Fraktionen. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20240716b_Rat_20240701_Rat_Wohnungsbau Eine Quote für öffentlich-geförderten Wohnungsbau?! Zu diesem Thema hatte die SPD den Antrag A/17/5329 eingebracht. Dieser Ursprungsantrag wurde von der SPD-Fraktion selbst einer Änderung unterzogen,
- [Aus der Ratssitzung vom 1. 7. 2024 – neue Stellen (V).](https://afd-oberhausen.de/2024/07/aus-der-ratssitzung-vom-1-7-2024-neue-stellen-v/) - In dieser Ratssitzung wurden mehrere neue Stellen geschaffen. Immer wieder stellt sich die Frage, ob es sich um notwendige Stellen aufgrund bundes- oder landesgesetzlicher Vorgaben handelt oder ob es sich um rein Oberhausener Angelegenheiten handelt. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20240714b_Rat_20240701_Rat_Stellen Neue Stellen wegen neuer Vorgaben? Die Stichhaltigkeit der Begründung neuer Stellen aufgrund
- [Aus der Ratssitzung vom 1. 7. 2024 – Videoüberwachung von Schulen (IV).](https://afd-oberhausen.de/2024/07/aus-der-ratssitzung-vom-1-7-2024-videoueberwachung-von-schulen-iv/) - Nachdem wir bereits die Vorlagen mit Bezug zum Schulwesen abgehandelt haben, widmen wir uns hier der umfangreichen Debatte zum Thema „Videoüberwachung an Schulen“. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20240713b_Rat_20240701_Schule_Videoüberwachung Zur Vorgeschichte. Im Herbst 2022 erschütterte eine Einbruchsserie Oberhausen, bis es Ende Oktober 2023 der Polizei gelang, die Schuldigen festzunehmen; mindestens zwölf Kinder zwischen
- [Aus der Ratssitzung vom 1. 7. 2024 – Schulvorlagen (III).](https://afd-oberhausen.de/2024/07/aus-der-ratssitzung-vom-1-7-2024-schulvorlagen-iii/) - In dieser Folge referieren wir diejenigen Vorlagen aus der letzten Ratssitzung, welche einen Bezug zum Schulwesen haben. Dem Thema „Videoüberwachung an Schulen“ widmen wir uns separat. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20240710b_Rat_20240701_Schule_Varia Eine Personalentscheidung. Die Stadtschulpflegschaft als Zusammenschluß aus Mitgliedern verschiedener Schulpflegschaften von Oberhausener Schulen, gegründet September 2019, hatte als ihre Vertreter im
- [Aus der Ratssitzung vom 1. 7. 2024 – zur Stadtplanung (II).](https://afd-oberhausen.de/2024/07/aus-der-ratssitzung-vom-1-7-2024-zur-stadtplanung-ii/) - In dieser Folge beschäftigen wir uns mit den Vorlagen einschließlich der Anträge, die man unter dem Oberbegriff „Stadtplanung“ zusammenfassen könnte. Der Debatte über öffentlich geförderten Wohnungsbau widmen wir eine eigene Folge. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20240708b_Rat_20240701_Stadtplanung Eine Änderung des Kommunalabgabengesetzes. Künftig sollen durch die Vorlage B/17/5324 die Verfahren zur Beteiligung der Öffentlichkeit
- [Aus der Ratssitzung vom 1. 7. 2024 (I).](https://afd-oberhausen.de/2024/07/aus-der-ratssitzung-vom-1-7-2024-i/) - In der ersten Folge befassen wir uns mit den Punkten der Tagesordnung, die einen eher technischen Charakter besaßen und wenig Anlaß zu Debatten boten. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20240704b_Rat_20240701_Formalien Eröffnung der Sitzung. Der Oberbürgermeister eröffnete die 23. Ratssitzung und stellte die Anwesenheit von 54 Ratsmitgliedern fest; es fehlten die Stadtverordneten Broß (CDU),
- [Bezirksvertretung Alt-Oberhausen bewilligt AfD-Antrag!](https://afd-oberhausen.de/2025/06/bezirksvertretung-alt-oberhausen-bewilligt-afd-antrag/) - Mit einjähriger Verspätung hat die Bezirksvertretung Alt-Oberhausen am 11. 6. 2025 einen AfD-Antrag einstimmig beschlossen. Des Rätsels Lösung finden Sie hier! Von T. Wolf / E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20250626b_BV_Alt-OB_Tannenbergstrasse Der CDU-Antrag „Tannenbergstraße“. In der letzten Sitzung der Bezirksvertretung Alt-Oberhausen am 11. 6. 2025 feierten zwei Anträge gewissermaßen ihre Wiederauferstehung. Der SPD-Antrag A/17/6782
- [Zerstörung von Wahlplakaten soll die demokratische Teilhabe verhindern!](https://afd-oberhausen.de/2025/08/zerstoerung-von-wahlplakaten-soll-die-demokratische-teilhabe-verhindern/) - Aus gegebenem Anlaß berichten wir über Plakatzerstörungen durch Geistesarme. Von J. Lange. Der Text als pdf-Datei: 20250807b_Plakatzerstoerung Viele unserer Wahlplakate werden in Oberhausen von Linksextremisten, Wutbürgern und Dauerempörten nicht nur gestohlen, sondern auch zerstört oder „künstlerisch“ verunstaltet. Dies sind keine Bagatelldelikte und werden entsprechend auch von der Polizei direkt an den Staatsschutz weitergegeben. Oftmals verstecken
- [„Radlobby fühlt Politik auf den Zahn.“](https://afd-oberhausen.de/2025/08/radlobby-fuehlt-politik-auf-den-zahn/) - Am 4 8. 2025 erschien unter dem oben genannten Titel in der WAZ ein Artikel über eine Veranstaltung der Fahrradlobbyisten von „Oberhausen sattelt um“. Dazu unsere Stellungnahme. Von J. Lange / E. Noldus. Der Text als pdf-Datei. 20250806b_Radlobby Der Zahn sitzt links. Das Ergebnis der Veranstaltung im Gemeinschaftshaus der Siedlung Ripshorst war von vornherein klar:
- [Grundsatzerklärung der Stadt Oberhausen gegen Antisemitismus](https://afd-oberhausen.de/2024/05/grundsatzerklaerung-der-stadt-oberhausen-gegen-antisemitismus/) - Der Text als pdf-Datei: 20240521b_Erklaerung_Antisemitismus_20240513 Grundsatzerklärung der Stadt Oberhausen gegen Antisemitismus Verabschiedet vom Rat der Stadt Oberhausen am 13. 5. 2024. Die Stadt Oberhausen stellt sich gegen jedwede Form von Antisemitismus. Wir sehen den Kampf gegen Antisemitismus als eine zentrale Aufgabe unseres demokratischen Rechtsstaates an. In ihren Bildungs- und Kultureinrichtungen bietet die Stadt Oberhausen Aufklärung
- [Aus der Sitzung des Rates vom 13. 5. 2024 – der Antrag „Videoüberwachung“ (III).](https://afd-oberhausen.de/2024/05/aus-der-sitzung-des-rates-vom-13-5-2024-der-antrag-videoueberwachung-iii/) - In dieser Folge geht es um den CDU-Antrag zur „intelligenten Videobeobachtung in Oberhausen“, der ausführlich und hartnäckig wie noch kein anderer Antrag in der Wahlzeit 2020/25 debattiert wurde. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20240524b_Rat_20240513_03_Video_Hbf Videoüberwachung – ein schwieriges Thema. Wenn man den CDU-Antrag „Intelligente Videobeobachtung in Oberhausen“ (A/17/5146) mit den dazu gehörenden Änderungsanträgen
- [Aus der Sitzung des Rates vom 13. 5. 2024 – die Anträge (IV).](https://afd-oberhausen.de/2024/05/aus-der-sitzung-des-rates-vom-13-5-2024-die-antraege-iv/) - Nachdem wir uns in der dritten Folge dem Videoüberwachungs-Antrag der CDU gewidmet haben, befassen wir uns in der vierten und letzten Folge mit den weiteren Anträgen aus jener Ratssitzung. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20240528b_Rat_20240513_04_Antraege Nochmals die Hundesteuer. Im Rahmen der Haushaltsberatungen (HFA vom 29. Januar und Rat vom 5. Februar) hatte die
- [Aus der Ratssitzung vom 13. 5. 2024 – zur Oberhausener Erklärung gegen Antisemitismus (II)](https://afd-oberhausen.de/2024/05/aus-der-ratssitzung-vom-13-5-2024-zur-oberhausener-erklaerung-gegen-antisemitismus-ii/) - Nach verschiedenen antisemitischen Vorfällen in der letzten Zeit verabschiedete der Rat in seiner Sitzung am 13. 5. 2024 eine Erklärung gegen Antisemitismus, der aufschlußreiche Wortbeiträge vorangingen. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20240520b_Rat_20240513_02 Grundlagen der Oberhausener Erklärung. Die Ausgangslage war dadurch charakterisiert, daß es neben der „Oberhausener Grundsatzerklärung gegen Antisemitismus“ als Vorlage der Verwaltung
- [Aus der Ratssitzung vom 13. 5. 2024 (I).](https://afd-oberhausen.de/2024/05/aus-der-ratssitzung-vom-13-5-2024-i/) - Im ersten Teil geben wir einen Überblick über die rein verwaltungstechnischen Sitzungsteile jener Ratssitzung. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20240517b_Rat_20240513_01 Routine-Angelegenheiten. Dieses Mal waren 53 Mitglieder und der Oberbürgermeister anwesend; es fehlten die Stadtverordneten Rubin, Broß (beide CDU), Salwik (SPD) und Blanke (GRÜNE). Zur „Aktuellen Stunde“ lag – wie üblich – nichts vor.
- [Das fünfte Jahr in der Bezirksvertretung!](https://afd-oberhausen.de/2025/07/das-fuenfte-jahr-in-der-bezirksvertretung/) - Nachfolgend ein Überblick über die Tätigkeit der AfD-Bezirksfraktion Alt-Oberhausen im fünften Jahre ihres Bestehens – nach der Sommerpause 2024 – vom Fraktionsvorsitzenden. Von T. Wolf. Der Text als pdf-Datei: 20250726b_BV_Alt-OB_2024-25 Unser Rechenschaftsbericht. Meine sehr geschätzten Wählerinnen und Wähler im Bezirk Alt-Oberhausen, liebe Landsleute und Verbündete! Noch einmal wende ich mich in der zu Ende gehenden
- [Kleine Anfrage: Widerspruchsverfahren und Klagen / SGB II Jobcenter.](https://afd-oberhausen.de/2025/07/kleine-anfrage-widerspruchsverfahren-und-klagen-sgb-ii-jobcenter/) - Der Text als pdf-Datei: 20250719_K_17_6754_Widerspruchsverfahren_SGB_II Kleine Anfrage der AfD-Bezirksfraktion Alt-Oberhausen nach § 7 der Geschäftsordnung des Rates als Nr. K/17/6754 vom 2. 6. 2025 von T. Wolf. Betr.: Widerspruchsverfahren und Klagen im Geltungsbereich des SGB II / Jobcenter Oberhausen. Antwort der Stadtverwaltung vom 18. 6. 2025 als K/17/6754-01. Für einen Großteil der Personen, welche Leistungen
- [AfD: Stadt Oberhausen läßt Mißbrauch beim Kindergeld weiterlaufen.](https://afd-oberhausen.de/2025/07/afd-stadt-oberhausen-laesst-missbrauch-beim-kindergeld-weiterlaufen/) - Noch einmal bringen wir als Ergänzung zur vorangegangenen Mitteilung vom 30. Juni in dieser Sache eine weitere Stellungnahme. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20250705b_Kindergeldbetrug_2 Verwaltung blockiert Teilnahme an Aufklärungsprojekt. Oberhausen, 2. Juli 2025 – Während in anderen Städten wie Duisburg und Wuppertal bandenmäßiger Kindergeldbetrug mit sogenannten „Phantom-Kindern“ aufgedeckt wird, tut sich die Stadt
- [Kindergeldbetrug in Oberhausen.](https://afd-oberhausen.de/2025/06/kindergeldbetrug-in-oberhausen/) - Nachfolgend eine Pressemitteilung vom 26. 6. 2025 zu einem Thema, welches seitens der Stadtverwaltung nicht angegangen oder beiseite geschoben wird. Von J. Lange. Der Text als pdf-Datei: 20250630b_Kindergeldbetrug Kindergeldbetrug ist kein Einzelfall – auch nicht in Oberhausen! Allein im Jahr 2024 wurden bundesweit rund 140.000 Fälle von Kindergeldbetrug aufgedeckt. Die Dunkelziffer dürfte deutlich höher liegen.
- [Keine Konservative Stimme für Oberbürgermeister Schranz!](https://afd-oberhausen.de/2025/07/keine-konservative-stimme-fuer-oberbuergermeister-schranz/) - Nachfolgend ein Beitrag von T. Wolf, Fraktionsvorsitzender der AfD-Bezirksfraktion Alt-Oberhausen. Der Text als pdf-Datei: 20250712b_Nein_zu_OB_Schranz Ihr lieben AfD-Wähler aus Oberhausen, distanziert euch vom OB-Kandidaten Herrn Schranz! Es handelt sich bei diesem Amtsinhaber um einen relativistisch-kosmopolitisches CDU-Mitglied des linken Parteiflügels, der aus unserer Beobachtung, in den letzten Jahren durch seine Nähe zum linksradikalen Milieu negativ in
- [Aus der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 30. 6. 2025.](https://afd-oberhausen.de/2025/07/aus-der-sitzung-des-haupt-und-finanzausschusses-vom-30-6-2025/) - Eine Sitzung mit einer reichhaltigen Tagesordnung. Erstmals seit längerer Zeit nahm auch der Stadtverordnete Bruckhoff (BOB) wieder an einer Sitzung teil. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20250702b_HFA_20250630 Zu den Stadtentwicklungsprojekten. Hier gab es neben dem Bericht der Polizeipräsidentin Dr. Sackermann zwei weitere des Beigeordneten Dr. Palotz. Zur Zeit läuft der Umbau des Ruhrparks
- [Das neue Polizeipräsidium.](https://afd-oberhausen.de/2025/07/das-neue-polizeipraesidium/) - In der HFA-Sitzung vom 30. 6. 2025 stellte die Polizeipräsidentin Frau Dr. Sackermann den Planungsstand beim neuen Polizeipräsidium vor. Wir versuchen einen Überblick. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20250703b_HFA_20250630_PolPraesidium Zur Vorgeschichte. Seit der Bekanntgabe der Aufgabe des Polizeipräsidiums durch das NRW-Innenministeriums Anfang 2022 erfolgte zunächst sehr wenig, bis die AfD-Ratsfraktion im März 2023
- [Zur Sitzung des Umweltausschusses vom 25. 6. 2025.](https://afd-oberhausen.de/2025/07/zur-sitzung-des-umweltausschusses-vom-25-6-2025/) - Eine Sitzung mit zahlreichen kleinteiligen und wenig spektakulären Anträgen. Auch die Berichte gaben wenig her. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20250701b_Umweltausschuss_20250625 Zu den Berichten. Zwei Berichte zum Sanierungsmanagement (Alstaden-West, M/17/6772 und Osterfeld, M/17/6774) erbrachten die Erkenntnis, daß die behauptete CO2-Einsparung in Höhe von 1015 Tonnen aufgrund einer komplizierten Datenlage nur sehr schwierig in
- [Kulturausschuß vom 5. 6. 2025 (II): Verwaltungsvorlagen.](https://afd-oberhausen.de/2025/06/kulturausschuss-vom-5-6-2025-ii-verwaltungsvorlagen/) - Im zweiten Teil geht es um die Besprechung der im Ausschuß vorgelegten Verwaltungsvorlagen und Berichte. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20250622b_Kulturausschuss_20250605_2_Verw-Vorlagen Leichte Kost zum Einstieg. Der Bericht „Leben in Oberhausen – Ergebnisse aus der Bürgerinnen- u. Bürgerbefragung 2024 (M/17/6621)“ bewog den kulturpolitischen Sprecher der SPD, Scherer, zu einer seiner üblichen Kurzbeiträge: Es sei
- [Volkshochschule und KI – ein Vortrag von Frau Dr. Reisz.](https://afd-oberhausen.de/2025/06/volkshochschule-und-ki-ein-vortrag-von-frau-dr-reisz/) - In der Sitzung des Kulturausschusses am 5. 6. 2025 hielt die VHS-Leiterin Frau Dr. Reisz einen interessanten Vortrag über den Stellenwert von Künstlicher Intelligenz im VHS-Bildungsprogramm. Wir versuchen eine Zusammenfassung. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20250621b_Reisz_VHS_und_KI Vorbemerkung. Anlaß des Vortrages war der Verwaltungsbericht M/17/6698 „Wachsen mit der Volkshochschule – Verständnis, Austausch, Achtsamkeit, Perspektiven,
- [Kulturausschuß vom 5. 6. 2025 (I): Die Förderanträge.](https://afd-oberhausen.de/2025/06/kulturausschuss-vom-5-6-2025-i-die-foerderantraege/) - Die letzte Sitzung des Kulturausschusses zeichnete sich durch eine ungewöhnliche Länge und Intensität in den Debatten aus. Zunächst berichten wir über die Förderanträge. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20250619b_Kulturausschuss_20250605_1_Antraege Anträge und Abstimmungen. 1 Zuschußantrag: Arbeitskreis Oberhausener Künstler – Offene Ateliers Oberhausen (KUNSTLICHT) 2025 (B/17/6650). Frau Wolter (CDU) schlug eine Kürzung der Antragssumme auf
- [AfD schickt Fraktionsvorsitzenden als OB-Kandidaten ins Rennen – Klare Kante gegen Mißstände in Oberhausen.](https://afd-oberhausen.de/2025/06/afd-schickt-fraktionsvorsitzenden-als-ob-kandidaten-ins-rennen-klare-kante-gegen-missstaende-in-oberhausen/) - Die AfD hat auf ihrer Aufstellungsversammlung mit großer Mehrheit ihren Oberbürgermeisterkandidaten für die Kommunalwahl 2025 nominiert. Von J. Lange. Der Text als pdf-Datei: 20250620b_PM_AfD_OB-Kandidat_Kempkes Wolfgang Kempkes – der OB-Kandidat. Der 59jährige Betriebswirt und amtierende Fraktionsvorsitzende der AfD im Rat der Stadt Oberhausen wurde dabei nahezu einstimmig gewählt. Mit langjähriger Erfahrung in Wirtschaft und Kommunalpolitik tritt
- [Abschlußbericht zum Digitalpakt Schule NRW.](https://afd-oberhausen.de/2025/06/abschlussbericht-zum-digitalpakt-schule-nrw/) - Noch ein Nachtrag aus der HFA-Sitzung vom 19. 5. 2025: Der Bericht des Beigeordneten Jehn zur erfolgreichen Umsetzung des „Digitalpakts Schule“. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20250618b_HFA_20250519_Digitalpakt Abschlußbericht „Digitalpakt Schule“. Wie in unserem Hauptbericht über die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 19. 5. 2025 angekündigt, bringen wir hier den „Abschlußbericht Digitalpakt Schule
- [Nachträge aus dem Haupt- und Finanzausschuß vom 19. Mai.](https://afd-oberhausen.de/2025/06/nachtraege-aus-dem-haupt-und-finanzausschuss-vom-19-mai/) - Die HFA-Sitzung vom 19. 5. 2025 bot neben Routine gelegentlich Anlaß zu interessanten Debatten und Zwischenbemerkungen. Ein Hinweis: Der eigentliche Bericht wurde vor der Ratssitzung des 26. Mai angefertigt und ist entsprechend zu lesen. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20250616b_HFA_20250519 Routineangelegenheiten vorweg. Die Tagesordnung des Ausschusses war von ca. 15 Tagesordnungspunkten geprägt, deren
- [Leserbrief zur Haltestelle Osterfeld-Süd.](https://afd-oberhausen.de/2025/06/leserbrief-zur-haltestelle-osterfeld-sued/) - Am 11. Juni erschien in der WAZ ein Artikel über die STOAG-Haltestelle am Busbahnhof Osterfeld-Süd. Das bot den Anlaß für einen Leserbrief noch am gleichen Tage. Von J. Lange. Der Text als pdf-Datei: 20250616b_Haltestelle_Osterfeld_Sued Der Sachverhalt. Am 11. Juni berichtete die WAZ (online einen Tag früher) über die Haltestelle am Busbahnhof Osterfeld-Süd. Obwohl ein Verkehrsknotenpunkt,
- [Kurator Szczepanski äußert sich auf beleidigende Weise gegen Kommunalpolitiker.](https://afd-oberhausen.de/2025/06/kurator-szczepanski-aeussert-sich-auf-beleidigende-weise-gegen-kommunalpolitiker/) - Eine Pressemitteilung der Ratsfraktion vom 6. Juni, die das Niveau politischer Debattenkultur von selbsternannten Demokraten zum Thema hat; aus gegebenem Anlaß. Von J. Lange. Der Text als pdf-Datei: 20250607b_Sczcepanski_Pack Der Anlaß. Wenn heutzutage schon ein Antrag zur Vorlage im Rat nicht etwa mit Argumenten, sondern mit strafrechtlich relevanten Beleidigungen bedacht wird, so läuft gesellschaftlich einiges
- [Uwe Lindackers – unser RVR-Kandidat.](https://afd-oberhausen.de/2025/05/uwe-lindackers-unser-rvr-kandidat/) - Bei der Aufstellungsversammlung in Marl am 25. Mai für die AfD-Kandidaten bei der Wahl des Ruhrparlaments wurde Uwe Lindackers auf den sehr aussichtsreichen Listenplatz 8 gewählt. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20250531b_Marl_20250525_RVR Über den RVR. Der Regionalverband Ruhr ist ein Zusammenschluß der 11 Städte und vier Kreise, die das Ruhrgebiet abdecken. Er ist
- [Die AfD gehört dazu!](https://afd-oberhausen.de/2025/05/die-afd-gehoert-dazu/) - Ob Sommerloch oder Wahlkampf – der Kreisverband Oberhausen geht ganzjährig an die Öffentlichkeit. Andere kündigen ihren Wahlkampf an und schwingen im Stadtrat wilde Reden. Die AfD informiert. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20250529b_Infostand_Sterkrade Am 24. Mai war die AfD wieder einmal in Sterkrade und bot interessierten Mitbürgern die Gelegenheit zu einem Meinungsaustausch.
- [Gedanken zum 8. Mai.](https://afd-oberhausen.de/2025/05/gedanken-zum-8-mai/) - Auf dem Wege zu einer Fraktionssitzung am 8. Mai entstand eine Momentaufnahme am Hauptbahnhof, die uns symptomatisch für einen geistigen Wandel zu sein scheint. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20250527_Demo_20250508 Eine ganz normale Szene am Hauptbahnhof: Eine Demonstration der linken Szene aus Anlaß der 80. Wiederkehr der deutschen Kapitulation am 8. Mai 1945.
- [Kleine Anfrage zum Ausbau des Deichschutzes in Alstaden.](https://afd-oberhausen.de/2025/05/kleine-anfrage-zum-ausbau-des-deichschutzes-in-alstaden/) - Der Text als pdf-Datei: 20250521_K_17_6658_Deichschutz_Alstaden Kleine Anfrage der AfD-Ratsfraktion nach § 7 der Geschäftsordnung des Rates als Nr. K/17/6658 vom 6. 5. 2025 von H. Mumm. Betr.: Weiterentwicklung des Deichschutzes in Alstaden. Antwort der Stadtverwaltung vom 15. 5. 2025 als K/17/6658-01. Zur Sitzung des Umweltausschusses vom 11. 9. 2024 legte die SPD-Fraktion einen Antrag A/17/5693
- [Aus der Sitzung des Umweltausschusses vom 8. 5. 2025.](https://afd-oberhausen.de/2025/05/aus-der-sitzung-des-umweltausschusses-vom-8-5-2025/) - Im Ausschuß wurden lediglich zwei Punkte der Tagesordnung etwas ausführlicher diskutiert, während die übrigen Punkte teilweise ohne Wortmeldungen abgehandelt wurden. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20250520b_Umweltausschuss_20250508 Ein Katastrophenschutzbedarfsplan für Oberhausen. Einleitend bemerkte Dezernent Jehn zum Katastrophenschutzbedarfsplan unter TOP 1 (oder: KatS; Vorlage B/17/6618), daß die Aufstellung eines Katastrophenschutzplans (KatS) zyklisch verlaufe. Nach dem
- [Kleine Anfrage zur Eindämmung der Taubenpopulation.](https://afd-oberhausen.de/2025/05/20161/) - Der Text als pdf-Datei: 20250518_K_17_6456_Eindaemmung_Taubenpopulation Kleine Anfrage der AfD-Ratsfraktion nach § 7 der Geschäftsordnung des Rates als Nr. K/17/6456 vom 17. 3. 2025 von J. Lange. Betr.: Entwicklung der Taubenpopulation in Oberhausen. Antwort der Stadtverwaltung vom 15. 5. 2025 als K/17/6456-01. Die Problematik der Population der Stadttauben ist in der Vergangenheit von verschiedenen Stellen mehrfach
- [Kleine Anfrage zum Thema "Bauarbeiten im Bereich Leutwein- und Michalidesstraße".](https://afd-oberhausen.de/2025/05/kleine-anfrage-zum-thema-bauarbeiten-im-bereich-leutwein-und-michalidesstrasse/) - Der Text als pdf-Datei: 20250520_K_17_6601_Bauarbeiten_Leutwein-_Michalidesstrasse Kleine Anfrage aus der Bezirksvertretung Osterfeld nach § 7 der Geschäftsordnung des Rates als Nr. K/17/6601 vom 23. 4. 2025 von J. Both. Betr.: Bebauungsplan Nr. 758 – Leutweinstraße / Michalidesstraße (Bauarbeiten). Antwort der Stadtverwaltung vom 13. 5. 2025 als K/17/6601-01. Am Mittwoch, den 2. April 2025 fand im Rahmen
- [Kleine Anfrage zum Baustellenmanagement der WBO.](https://afd-oberhausen.de/2025/05/20165/) - Der Text als pdf-Datei: 20250512_K_17_6554_WBO-Baustellenmanagement Kleine Anfrage der AfD-Ratsfraktion nach § 7 der Geschäftsordnung des Rates als Nr. K/17/6554 vom 10. 4. 2025 von H. Mumm. Betr.: Nachweispflichten der WBO bei Baustellenkontrollen. Antwort der Stadtverwaltung vom 6. 5. 2025 als K/17/6554-01. In der Drucksache M/17/6410 „Verbessertes Baustellenmanagement“ wird dargestellt, daß die Wirtschaftsbetriebe Oberhausen GmbH (WBO)
- [Kleine Anfrage zum Kindergeldbetrug in Oberhausen.](https://afd-oberhausen.de/2025/05/kleine-anfrage-zum-kindergeldbetrug-in-oberhausen/) - Der Text als pdf-Datei: 20250516_K_17_6463_Kindergeldbetrug Kleine Anfrage der AfD-Ratsfraktion nach § 7 der Geschäftsordnung des Rates als Nr. K/17/6463 vom 24. 3. 2025 von J. Lange. Betr.: Kindergeldbetrug. Antwort der Stadtverwaltung vom 6. 5. 2025 als K/17/6463-01. Die WAZ berichtete am 10. 3. 2025 über eine Razzia in einem Duisburger Problemviertel, durch die ein Kindergeld-Betrug
- [Kleine Anfrage: Kosten durch den Einsatz von WBO-Müllfahrzeugen zur Sicherung des Karnevalszuges.](https://afd-oberhausen.de/2025/04/kleine-anfrage-kosten-durch-den-einsatz-von-wbo-muellfahrzeugen-zur-sicherung-des-karnevalszuges/) - Der Text als pdf-Datei: 20250414_K_17_6417_Aufwand_Karnevalsicherung Kleine Anfrage der AfD-Ratsfraktion nach § 7 der Geschäftsordnung des Rates als Nr. K/17/6417 vom 13. 3. 2025 von H. Mumm. Betr.: Kosten durch den Einsatz von WBO-Müllfahrzeugen zur Sicherung des Karnevalszuges. Antwort der Stadtverwaltung vom 7. 4. 2025 als K/17/6417-01. Der Karneval ist eine langjährige Tradition in Oberhausen und
- [Kleine Anfrage: Kosten des Spielraumentwicklungsplans 2026 bis 2030.](https://afd-oberhausen.de/2025/04/kleine-anfrage-kosten-des-spielraumentwicklungsplans-2026-bis-2030/) - Der Text als pdf-Datei: 20250411_K_17_6418_Kosten_Spielraumentwicklungsplan Kleine Anfrage aus der Bezirksvertretung Osterfeld nach § 7 der Geschäftsordnung des Rates als Nr. K/17/6418 vom 13. 3. 2025 von J. Both. Betr.: Kosten für den Spielraumentwicklungsplan 2026 – 2030. Antwort der Stadtverwaltung vom 4. 4. 2025 als K/17/6418-01. Angesichts des chronisch defizitären Haushaltes der Stadt Oberhausen sind seitens
- [Kleine Anfrage: Wiederholte Defekte an der Straßenbeleuchtung im Bereich des Parkhauses auf der Friedenstraße.](https://afd-oberhausen.de/2025/04/kleine-anfrage-wiederholte-defekte-an-der-strassenbeleuchtung-im-bereich-des-parkhauses-auf-der-friedenstrasse/) - Der Text als pdf-Datei: 20250406_K_17_6448_Beleuchtung_Friedenstrasse Kleine Anfrage aus der Bezirksvertretung Alt-Oberhausen nach § 7 der Geschäftsordnung des Rates als Nr. K/17/6448 vom 13. 3. 2025 von T. Wolf. Betr.: Wiederholte Defekte an der Straßenbeleuchtung im Bereich des Parkhauses auf der Friedenstraße in 46045 Oberhausen. Antwort der Stadtverwaltung vom 1. 4. 2025 als K/17/6448-01. Im Kalenderjahr
- [Kleine Anfrage: Detaillierte Aufschlüsselung der Einnahmen durch die Hundesteuer.](https://afd-oberhausen.de/2024/02/kleine-anfrage-detaillierte-aufschluesselung-der-einnahmen-durch-die-hundesteuer/) - Der Text als pdf-Datei: 20240220_K_17_4533_Aufschluesselung_Hundesteuer-Verwendung Kleine Anfrage aus der Bezirksvertretung Osterfeld nach § 7 der Geschäftsordnung des Rates als Nr. K/17/4402-01 vom 8. 1. 2024 von J. Both. Betr.: Detaillierte Aufschlüsselung der Einnahmen durch die Hundesteuer. Antwort der Stadtverwaltung vom 13. 2. 2024 als K/17/4533-01. Bezug nehmend auf die Kleine Anfrage K/17/4163-01 und auf die
- [Kleine Anfrage: Einnahmen durch Hundesteuer und deren Verwendung.](https://afd-oberhausen.de/2023/12/kleine-anfrage-einnahmen-durch-hundesteuer-und-deren-verwendung/) - Der Text als pdf-Datei: 20231228_K_17_4366_Verwendung_Hundesteuer Kleine Anfrage aus der Bezirksvertretung Osterfeld nach § 7 der Geschäftsordnung des Rates als Nr. K/17/4163-01 vom 5. 11. 2023 von J. Both. Betr.: Einnahmen durch Hundesteuer und deren Verwendung. Antwort der Stadtverwaltung vom 20. 12. 2023 als K/17/4366-01. Bei der Hundesteuer handelt es sich um eine Abgabe, mit der
- [Kleine Anfrage: Aufwendungen für den Integrationsrat sowie Tätigkeiten desselben.](https://afd-oberhausen.de/2023/09/kleine-anfrage-aufwendungen-fuer-den-integrationsrat-sowie-taetigkeiten-desselben/) - Der Text als pdf-Datei: 20230908_K_17_3916_Aufwendungen_Integrationsrat Kleine Anfrage der AfD-Ratsfraktion nach § 7 der Geschäftsordnung des Rates als Nr. 3739-01 vom 19. 7. 2023 von E. Noldus. Betr.: Aufwendungen für den Integrationsrat sowie Tätigkeiten desselben. Antwort der Stadtverwaltung vom 28. 8. 2023 als K/17/3916-01. Am 19. 6. 2023 billigte der Rat die Vorlage B/17/3456-01 und damit
- [Kleine Anfrage: Kosten der Gewerke am Köstersfeld.](https://afd-oberhausen.de/2023/07/kleine-anfrage-kosten-der-gewerke-am-koestersfeld/) - Der Text als pdf-Datei: 20230708_K_17_3682_Gewerke_Koestersfeld Kleine Anfrage der AfD-Ratsfraktion nach § 7 der Geschäftsordnung des Rates als Nr. 3631-01 vom 8. 6. 2023 von J. Lange. Betr.: Kosten der Gewerke am Köstersfeld. Antwort der Stadtverwaltung vom 27. 6. 2023 als K/17/3682-01. Die Erneuerung des Kanals sowie der Straßenvollausbau wurden im Jahr 2018 beschlossen und in
- [Kleine Anfrage zum Zustand des OLGA-Parks.](https://afd-oberhausen.de/2022/03/kleine-anfrage-zum-zustand-des-olga-parks/) - Der Text als pdf-Datei: 20220314_K_17_1787_Zustand_OLGA-Park Kleine Anfrage aus der Bezirksvertretung Osterfeld nach § 7 der Geschäftsordnung des Rates als Nr. K/17/1666-01 vom 10. 2. 2022 von J. Both. Betr.: Zustand des OLGA-Parks. Antwort der Stadtverwaltung vom 2. 3. 2022 als K/17/1787-01. Am 10. 3. 2020 stimmte die Bezirksvertretung mehrheitlich dem SPD-Antrag A/16/5535-01 mit dem folgenden
- [Kleine Anfrage "Wohnumfeldverbesserung Siedlung Kampstraße".](https://afd-oberhausen.de/2024/11/kleine-anfrage-wohnumfeldverbesserung-siedlung-kampstrasse/) - Der Text als pdf-Datei: 20241108_K_17_5838_Kampstrasse_Kosten Kleine Anfrage der AfD-Ratsfraktion nach § 7 der Geschäftsordnung des Rates als Nr. K/17/5838 vom 14. 10. 2024 von H. Mumm. Betr.: Wohnumfeldverbesserung Siedlung Kampstraße (M/17/5541) / Kostenschätzungen. Antwort der Stadtverwaltung vom 4. 11. 2024 als K/17/5838-01. Vorbemerkung: Die nachfolgenden Ausführungen beziehen sich auf die Verwaltungsvorlage M/17/5541, in der Bezirksvertretung
- [Antifaschistischer Widerstand in Oberhausen?](https://afd-oberhausen.de/2025/05/antifaschistischer-widerstand-in-oberhausen/) - Die politische Erfolglosigkeit der LINKEN in Oberhausen ist eine chronische Erscheinung, wie wir schon mehrfach die Gelegenheit hatten zu berichten. Auch jetzt wieder… Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20250504b_Antifa_OB Politisches Sektierertum zeichnet sich traditionell durch herbeiphantasierte Solidarität imaginärer Arbeitermassen aus. Ein sogenanntes Gutachten des Verfassungsschutzes, welches den AfD-Bundesverband als „gesichert rechtsextremistisch“ erkannt haben
- [Gesichert rechtsextremistisch?!](https://afd-oberhausen.de/2025/05/gesichert-rechtsextremistisch/) - An ihrem letzten „Arbeitswochenende“ gab Innenministerin Faeser ein Gutachten des Verfassungsschutzes frei, welches die gesamte AfD, also nicht nur einzelne Landesverbände, als „gesichert rechtsextremistisch“ einstuft. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20250503b_Rechtsextremistisch Dieser Schritt kann wirklich nur politische Naivlinge überraschen. Seit ihrem Einzug in den Bundestag 2017 ist die AfD stets anders als alle
- [Delegiertenversammlung des Rates der Gemeinden und Regionen Europas in Jena.](https://afd-oberhausen.de/2025/04/delegiertenversammlung-des-rates-der-gemeinden-und-regionen-europas-in-jena/) - Unser stellvertretender Fraktionsvorsitzender der AfD-Ratsfraktion Jörg Lange war im Auftrage der Stadt Oberhausen vom 10. bis 11. April 2025 auf der Delegiertenversammlung des RGRE (Rat der Gemeinden und Regionen Europas) im thüringischen Jena. Hier sein Bericht. Der Text als pdf-Datei: 20250428b_RGRE_Jena Was ist der RGRE? Beim Rat der Gemeinden und Regionen Europas handelt es sich
- [Kleine Anfrage "Sicherheit der Bürger in Oberhausen-Schmachtendorf".](https://afd-oberhausen.de/2022/11/kleine-anfrage-sicherheit-der-buerger-in-oberhausen-schmachtendorf/) - Der Text als pdf-Dokument: 20221118_K_17_2719-01_Sicherheit_S-dorf Kleine Anfrage der AfD-Ratsfraktion nach § 7 der Geschäftsordnung des Rates als Nr. K/17/2719-01 vom 27. 10. 2022 von J. Lange. Betr.: Sicherheit der Bürger in Oberhausen-Schmachtendorf. Antwort der Stadtverwaltung vom ca. 10. 11. 2022 als K/17/2775-01. Es gab vermehrt Beschwerden von Bürgern, welche erhebliche Angsträume im hinteren Bereich der
- [Kleine Anfrage: Defekte Laternen in Brücktorviertel.](https://afd-oberhausen.de/2023/01/kleine-anfrage-defekte-laternen-in-bruecktorviertel/) - Der Text als pdf-Dokument: 20230116_K_17_2828-01_Laternen_Bruecktor Kleine Anfrage der AfD-Bezirksfraktion Alt-Oberhausen nach § 7 der Geschäftsordnung des Rates als Nr. K/17/2828-01 vom 20. 11. 2022 von T. Wolf. Betr.: Mangelhafte Bearbeitungen von Meldungen über defekte ÖPNV-Laternen im Bereich der Brücktorstraße. Antwort der Stadtverwaltung vom 11. 1. 2023 als K/17/2943-01 Zwischen Sommer und Herbst 2022 wurden von
- [Kleine Anfrage zur Förderhöhe des Afro Lights Festivals.](https://afd-oberhausen.de/2023/02/kleine-anfrage-zur-foerderhoehe-des-afro-lights-festivals/) - Der Text als pdf-Datei: 20230214_K_17_3033-01_Afro_Lights Kleine Anfrage der AfD-Ratsfraktion nach § 7 der Geschäftsordnung des Rates als Nr. K/17/3033-01 vom 17. 1. 2023 von E. Noldus. Betr.: Auszahlung von Mitteln betr. „freie kulturelle Aktivitäten“ 2022. Antwort der Stadtverwaltung vom 8. 2. 2023 als K/17/3124-01. Gemäß Vorlage M/17/2673-01 sind im Rahmen der Kulturförderung „Freie Kulturelle Aktivitäten“
- [Kleine Anfrage zur Migrantenquote an Oberhausener Schulen.](https://afd-oberhausen.de/2023/02/kleine-anfrage-zur-migrantenquote-an-oberhausener-schulen/) - Der Text als pdf-Datei: 20230228_K_17_3035-01_Migrantenquote Kleine Anfrage der AfD-Ratsfraktion nach § 7 der Geschäftsordnung des Rates als Nr. K/17/3035-01 vom 17. 1. 2023 von W. Kempkes. Betr.: Migrantenquote an Oberhausener Schulen. Antwort der Stadtverwaltung vom 24. 2. 2023 als K/17/3158-01. Frage 1: Wie hoch ist die derzeitige Migrantenquote an den jeweiligen Oberhausener Schulen, differenziert nach
- [Kleine Anfrage: Gewalt an Schulen in Oberhausen.](https://afd-oberhausen.de/2023/05/kleine-anfrage-gewalt-an-schulen-in-oberhausen/) - Der Text als pdf-Datei: 20230506_K_17_3460_Gewalt_Schulen_OB Kleine Anfrage aus der Bezirksvertretung Osterfeld nach § 7 der Geschäftsordnung des Rates als Nr. K/17/3204-01 vom 27. 2. 2023 von J. Both. Betr.: Sicherheit bzw. Gewalt an Schulen in Oberhausen. Antwort der Stadtverwaltung vom 28. 4. 2023 als K/17/3460-01. Frage 1: Wie viele Fälle von Gewalt gegen Lehrer
- [Kleine Anfrage zur Sicherheit in Schwimmbädern.](https://afd-oberhausen.de/2023/06/kleine-anfrage-zur-sicherheit-in-schwimmbaedern/) - Der Text als pdf-Datei: 20230614_K_17_3622_Freibaeder_Sicherheit Kleine Anfrage aus der Bezirksvertretung Osterfeld nach § 7 der Geschäftsordnung des Rates als Nr. K/17/3399-01 vom 19. 4. 2023 von J. Both. Betr.: Freibäder im Sommer. Antwort der Stadtverwaltung vom 7. 6. 2023 als K/17/3622-01. Letztes Jahr hatten wir einen besonders heißen und intensiven Sommer. Die Konsequenz war
- [Kleine Anfrage zu meldepflichtigen Krankheiten.](https://afd-oberhausen.de/2024/03/kleine-anfrage-zu-meldepflichtigen-krankheiten/) - Der Text als pdf-Datei: 20240315_K_17_4634_Meldepflichtige_Krankheiten Kleine Anfrage aus der Bezirksvertretung Osterfeld nach § 7 der Geschäftsordnung des Rates als Nr. K/17/4557-01 vom 15. 2. 2024 von J. Both. Betr.: Epidemie – Meldepflichtige Krankheiten – Vorsorge für die Bürger. Antwort der Stadtverwaltung vom 8. 3. 2024 als K/17/4634-01. Corona war nicht die erste globale Pandemie
- [Eine Mitteilung des AfD-Kreisvorstandes Oberhausen.](https://afd-oberhausen.de/2025/02/eine-mitteilung-des-afd-kreisvorstandes-oberhausen/) - Nachfolgend eine Mitteilung an alle diejenigen, die Mitglied des Kreisverbandes Oberhausen werden wollen. Von H. Mumm. Der Text als pdf-Datei: 20250201b_Verzoegerung_Aufnahme Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger! Wir freuen uns, daß immer mehr Menschen aktiv den Kontakt suchen, um Mitglied unseres Kreisverbandes zu werden. Dieses Interesse ist sowohl Ausdruck eines allgemeinen Unbehagens mit der Regierungspolitik als auch
- [Richtigstellungen zum AfD-Antrag zur Zeche Sterkrade.](https://afd-oberhausen.de/2025/04/richtigstellungen-zum-afd-antrag-zur-zeche-sterkrade/) - Nachfolgend stellen wir hier einige Dinge in Bezug auf den AfD-Antrag zum Ratsbürgerentscheid über die Zeche Sterkrade richtig. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20250412b_Ratsbuergerentscheid_Zeche_Sterkrade Die Berichterstattung der WAZ. Im Artikel „Rat ebnet Weg für Bebauung von Ex-Zeche“ vom 9. April berichtete Lokalredakteur Szymaniak, die AfD sei mit ihrem Antrag zum Ratsbürgerentscheid gescheitert, „auch
- [Aus der Sitzung des Integrationsrates vom 8. 4. 2025.](https://afd-oberhausen.de/2025/04/aus-der-sitzung-des-integrationsrates-vom-8-4-2025/) - Eine Sitzung mit den üblichen Themen für Ideologen und privilegierte Doppelstaatler, garniert mit dem Auftritt eines biodeutschen Faktotums mit 27 Prozent französischen Migrationshintergrundes. Interessant die Handhabung gewisser Formalitäten. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20250410b_Integrationsrat_20250408 Beschlußfähigkeit – ja oder nein? Bei Sitzungsbeginn begrüßte die Vorsitzende Erdas die Anwesenden und stellte ohne weiteres die Beschlußfähigkeit
- [Aus der Sitzung des Integrationsrates vom 18. 2. 2025.](https://afd-oberhausen.de/2025/02/aus-der-sitzung-des-integrationsrates-vom-18-2-2025/) - Eine relativ umfangreiche Tagesordnung, die durch äußere Umstände Änderungen in der Reihenfolge unterworfen war. Wir berichten der Reihe nach. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20250223b_Integrationsrat_20250218 Neufassung der Wahlordnung für die Wahl des Integrationsrates. Der Beigeordnete Motschull wies nach einleitenden Worten besonders auf die Zeile 12 der Vorlage B/17/6322 hin, wonach die Wahl zum
- [Zur Durchführung von Veranstaltungen in Oberhausen.](https://afd-oberhausen.de/2025/04/zur-durchfuehrung-von-veranstaltungen-in-oberhausen/) - In der letzten Sitzung des Umweltausschusses vom 26. März erhielt der Beigeordnete Jehn vor Eintritt in die Tagesordnung die Möglichkeit, allgemein über die Durchführung von Veranstaltungen in Oberhausen zu sprechen. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20250403b_Veranstaltungen_Gefahrenabwehr Wir bringen hier eine Zusammenfassung der Ausführungen des Beigeordneten zu dem aktuellen Thema. Ein Punkt vorab: Sicherheitskonzepte
- [Aus der Sitzung des Umweltausschusses vom 26. 3. 2025.](https://afd-oberhausen.de/2025/03/aus-der-sitzung-des-umweltausschusses-vom-26-3-2025/) - Die erste Sitzung unter der Leitung des neuen Ausschußvorsitzenden Bülent Sahin brachte unter verschiedenen Punkten der Tagesordnung teils umfangreiche Debatten. Wir versuchen einen Überblick in Auswahl. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20250331b_Umweltausschuss_20250326 Vor Eintritt in die Tagesordnung hatte der Beigeordnete Jehn Gelegenheit, aus aktuellem Anlaß über einige Aspekte der Durchführung von Veranstaltungen in
- [Aus der HFA-Sitzung vom 31. 3. 2025.](https://afd-oberhausen.de/2025/04/aus-der-hfa-sitzung-vom-31-3-2025/) - In der letzten Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses gab es einige interessante Debatten. Wir versuchen eine Zusammenfassung der wichtigsten Standpunkte. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20250402b_HFA_20250331 Zum Stand der Altschuldenlösung. Die „Berichte aus den Dezernaten“ brachten eine interessante Generaldebatte zum Stand der allseits geforderten Altschuldenlösung. Unwidersprochen blieb die Feststellung des Oberbürgermeisters, daß Oberhausen
- [Gegen die Bebauung des Zechengeländes Sterkrade!](https://afd-oberhausen.de/2025/03/gegen-die-bebauung-des-zechengelaendes-sterkrade/) - Nachfolgend ein Videobeitrag zum Thema: 20250330 Zeche Sterkrade 20250330_Zeche_Sterkrade
- [Empörung im Kulturausschuß.](https://afd-oberhausen.de/2025/03/empoerung-im-kulturausschuss/) - Eine kurze Tagesordnung mit lediglich drei Verwaltungsberichten und einem Sachstandsbericht, aber dennoch eine bemerkenswerte Sitzung – das war der Kulturausschuß vom 13. 3. 2025. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20250315b_Kulturausschuss_20250313 Beiläufige Kenntnisnahmen. In Vertretung des Vorsitzenden Flore leitete Frau Gödderz die Sitzung. Als Ausschußmitglied für die GRÜNEN können wir ihr eine gewisse Angriffslust
- [AfD-Anfrage: Ordnung und Sauberkeit in der Stadtmitte.](https://afd-oberhausen.de/2025/03/afd-anfrage-ordnung-und-sauberkeit-in-der-stadtmitte/) - Eine Kleine Anfrage betreffend Ordnung und Sauberkeit im Bereich der Stadtmitte Alt-Oberhausens des Stadtverordneten Lange. Der Text als pdf-Datei: 20250228b_K_17_6332_Muell_Innenstadt Kleine Anfrage der AfD-Ratsfraktion nach § 7 der Geschäftsordnung des Rates als Nr. K/17/6332 vom 5. 2. 2025 von J. Lange. Beantwortet am 24. 2. 2025 als K/17/6332-01. Immer wieder sieht man im Bereich der
- [Kleine AfD-Anfrage: Planungskosten für den Masterplan „Neue Mitte“.](https://afd-oberhausen.de/2025/03/kleine-afd-anfrage-planungskosten-fuer-den-masterplan-neue-mitte/) - Kleine Anfrage an die Stadt Oberhausen von H. Mumm als Nr. K/17/6389 über Planungskosten für den Masterplan Neue Mitte. Der Text als pdf-Datei: 20250311b_K_17_6389_Planungskosten_Masterplan Kleine Anfrage der AfD-Ratsfraktion nach § 7 der Geschäftsordnung des Rates als Nr. K/17/6389 vom 24. 2. 2025 von Hartmut Mumm. Beantwortet am 10. 3. 2025. Frage 1: Welche Planungsbüros sind
- [Kleine Anfrage "Kommunale Infrastruktur als Objekt von Cyberkriminalität".](https://afd-oberhausen.de/2021/10/kleine-anfrage-kommunale-infrastruktur-als-objekt-von-cyberkriminalitaet/) - Kleine Anfrage der AfD-Ratsfraktion nach § 7 der Geschäftsordnung des Rates als Nr. K/17/1049-01 vom 30. 8. 2021 von W. Kempkes. Betr.: Kommunale Infrastruktur als Objekt von Cyberkriminalität. Antwort der Stadtverwaltung K/17/1114-01 vom 29. 9. 2021. Der Text als pdf-Datei: 20211007_K_17_1114-01 Hacker erpreßten den Landkreis Anhalt-Bitterfeld. Dabei legten sie das Computersystem der Verwaltung lahm. Der
- [Sitzung des Kulturausschusses vom 6. 6. 2024 (I).](https://afd-oberhausen.de/2024/06/sitzung-des-kulturausschusses-vom-6-6-2024-i/) - Es gab eine reichhaltige Tagesordnung, die zu mehrfachen angeregten Debatten führte. In diesem Bericht konzentrieren wir uns auf die Inhalte und Ergebnisse der Vorberatungen und Beschlüsse. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20240613b_Kulturausschuss_20240606_1 Personelle Veränderungen. Zu Sitzungsbeginn gab der Ausschußvorsitzende Flore bekannt, daß Frau Johanna Liell (CDU) zu einem neuen (stellvertretenden) Mitglied des Ausschusses
- [Dank an unsere Wähler!](https://afd-oberhausen.de/2025/03/dank-an-unsere-waehler-2/) - Ein Dank an unsere Wähler. Der Text als pdf-Datei: 20250307b_Lindackers_Dank_Waehler Liebe Wählerinnen und Wähler der AfD in Oberhausen und Dinslaken, ein bißchen verspätet, aber dafür um so herzlicher möchte ich mich für das in mich gesetzte Vertrauen und für Ihre Stimmen bedanken. Nach einem relativ kurzen, aber um so härteren Wahlkampf brauchte ich erst einmal
- [Ein Dank des Direktkandidaten Uwe Lindackers an den Kreisverband.](https://afd-oberhausen.de/2025/03/ein-dank-des-direktkandidaten-uwe-lindackers-an-den-kreisverband/) - Der Text als pdf-Datei: 20250301b_Lindackers_Dank_KV Liebe Parteifreundinnen und -freunde, mit der Bundestagswahl am 23. Februar 2025 neigte sich ein erfolgreicher Wahlkampf des AfD-Kreisverbandes Oberhausen dem Ende zu. Die vergangenen Wochen waren anstrengend und haben uns sowohl körperlich als auch mental gefordert. An unseren Ständen haben wir oft im wahrsten Sinne des Wortes gefroren und uns
- [Aus der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 9. 12. 2024 (II) – Haushaltsvorberatungen.](https://afd-oberhausen.de/2024/12/aus-der-sitzung-des-haupt-und-finanzausschusses-vom-9-12-2024-ii-haushaltsvorberatungen/) - In dieser Folge widmen wir uns den haushaltstechnischen Aspekten der HFA-Sitzung vom 9. Dezember 2024. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20241215b_HFA_20241209_II Haushaltssicherungskonzept 2025 ff. Festsetzung der Grundsteuer-Hebesätze ab dem 1. 1.2025 (B/17/6093). Der Stadtkämmerer weist auf die Darlegungen in der sehr umfangreichen Vorlage hin. Die Situation des städtischen Haushaltes sei sehr ungünstig. Daher
- [Aus der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 9. 12. 2024 (I) – Vorlagen und Anträge.](https://afd-oberhausen.de/2024/12/aus-der-sitzung-des-haupt-und-finanzausschusses-vom-9-12-2024-i-vorlagen-und-antraege/) - Die Sitzung stand ganz im Zeichen der kommenden Verabschiedung des städtischen Haushaltes. Hier widmen wir uns den übrigen Sitzungsinhalten. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20241212b_HFA_20241209_I Sachstandsberichte zu Projekten der Stadt Oberhausen. 1. Musikschule Sterkrade. Der Stadtkämmerer unterrichtet den Ausschuß über den Bewilligungsbescheid für den Umbau des Sterkrader Rathauses zur Musikschule im Rahmen des
- [Ein Beitrag zur Stadtsauberkeit.](https://afd-oberhausen.de/2024/11/ein-beitrag-zur-stadtsauberkeit/) - Warum ist es so schwierig, Oberhausen zu einer sauberen Stadt zu machen? Vom Schicksal einer Ordnungswidrigkeitsanzeige. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20241123b_Ordnungswidrigkeit Illegale Müllentsorgung und städtischer Dank. Der Vorgang liegt schon einige Zeit zurück, aber der Hinweis auf die herrenlosen Einkaufswagen an der Duisburger Straße (wir berichteten über die Fachkräfte) hat uns veranlaßt,
- [E-Roller-Sharing der EVO in Oberhausen vor dem Aus.](https://afd-oberhausen.de/2024/11/e-roller-sharing-der-evo-in-oberhausen-vor-dem-aus/) - Nachfolgend eine Pressemitteilung zur angekündigten Einstellung des E-Roller-Verleihs. Von J. Lange. Der Text als pdf-Datei: 20241120b_PM_E-Roller Bereits zu Beginn des E-Roller-Sharing-Projekts der EVO haben wir als AfD die Querfinanzierung durch die Einnahmen aus dem Energiegeschäft kritisch hinterfragt. Unsere Sorge war von Anfang an, daß die Kosten für ein derartiges Prestigeprojekt auf die Kunden der Energieversorgung
- [Aus der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 11. 11. 2024.](https://afd-oberhausen.de/2024/11/aus-der-sitzung-des-haupt-und-finanzausschusses-vom-11-11-2024/) - Nachfolgend stellen wir die wichtigsten Punkte der HFA-Tagesordnung vor. Viele Debatten endeten ohne Abstimmung; ein Zeichen für die angespannte politische Großwetterlage, die auch in Oberhausen zum Taktieren verführt. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20241115b_HFA_20241111 Gegen die Stimmen der AfD… Der erste Teil der Tagesordnung war geprägt von Beschlußvorschlägen mit stark verwaltungstechnischem Gepräge, die
- [Aus der Sitzung des Umweltausschusses vom 6. 11. 2024.](https://afd-oberhausen.de/2024/11/aus-der-sitzung-des-umweltausschusses-vom-6-11-2024/) - Nachfolgend ein Überblick über diejenigen Punkte der Tagesordnung, zu denen es im Ausschuß Debatten gab oder die von allgemeinem Interesse sind. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20241113b_Umweltausschuss_20241106 Die Friedhofsentwicklungsplanung ab 2024. Aus dem Vortrag eines Verwaltungsvertreters zu dieser Vorlage (B/17/5306) ging hervor, daß sich die Bestattungskultur verändert hat. So werden mehr Urnen- als
- [Ottilienstraße wieder hergerichtet.](https://afd-oberhausen.de/2024/11/ottilienstrasse-wieder-hergerichtet/) - Für die Sitzung der Bezirksvertretung Alt-Oberhausen am 30. Oktober hatte der AfD-Vertreter Wolf einen Antrag vorbereitet, den er in der Sitzung zurückzog. Das hatte seinen guten Grund. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20241111b_Ottilienstrasse Der Antrag. Der Beschlußvorschlag des AfD-Antrages A/17/5865 lautete: „Die Bezirksvertretung Alt-Oberhausen möge beschließen, daß die Stadtverwaltung den Wildbewuchs auf der
- [Fachkräfte unterwegs!](https://afd-oberhausen.de/2024/11/fachkraefte-unterwegs/) - Das Thema „Einkaufswagen“ haben wir an dieser Stelle verschiedentlich bereits besprochen. Nun ein ganz aktueller Fall. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20241110b_Einkaufswagenfaktor Duisburger Straße 7. 11. 2024 23 Uhr. Wir haben in der Vergangenheit verschiedentlich darüber berichtet, daß Einkaufswagen herrenlos in der Gegend herumstehen und in diesem Zusammenhang den Begriff „Einkaufswagenfaktor“ als Maßeinheit
- [AfD-Ratsfraktion kritisiert unannehmbare Zustände an der Bushaltestelle in Schmachtendorf-Mitte.](https://afd-oberhausen.de/2024/10/afd-ratsfraktion-kritisiert-unannehmbare-zustaende-an-der-bushaltestelle-in-schmachtendorf-mitte/) - Eine Pressemitteilung der AfD-Ratsfraktion zu einem schon länger bestehenden Problem an der Haltestelle Schmachtendorf-Mitte. Von J. Lange. Der Text als pdf-Datei: 20241030b_PM_Haltestelle_Schmachtend_Mitte Schon das zweite Jahr in Folge läßt die STOAG in Schmachtendorf-Mitte ihre Kunden sprichwörtlich im Regen stehen. Nach den notwendigen Sanierungsmaßnahmen der Schmachtendorfer Straße, wurde der überdachte Wartebereich nach den Gewerken nicht mehr
- [Eine Kostenschätzung zur Linie 105.](https://afd-oberhausen.de/2024/10/eine-kostenschaetzung-zur-linie-105/) - Nachfolgend die Inhalte einer Kleinen Anfrage der AfD-Ratsfraktion, welche sich mit den dem Rat vorgelegten Kostenschätzungen zur geplanten Linie 105 (Lückenschluß zum Centro) befaßt. Der Text als pdf-Datei: 20241029b_Kalkulation_Linie_105 Vorbemerkung. Am 5. 2. 2024 hat der Rat der Stadt Oberhausen mit der Vorlage B/17/4407-01 die „Grundsatzentscheidung zur Durchführung der Planung und der notwendigen Verfahren für
- [Aus der Sitzung des Kulturausschusses vom 10. 10. 2024.](https://afd-oberhausen.de/2024/10/aus-der-sitzung-des-kulturausschusses-vom-10-10-2024/) - Abseits der Tagesordnung bot die Sitzung bei einem Punkt, der das Stadtarchiv betraf, interessante Einblicke in das Selbstverständnis der Mehrheit des Ausschusses. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20241026b_Kulturausschuss_20241010 Sachstandsbericht LVR-Industriemuseum. Dr. Walter Hauser, Leiter des LVR-Industriemuseums mit seinen sechs Schauplätzen in Oberhausen, Ratingen, Solingen, Bergisch Gladbach, Engelskirchen und Euskirchen, begann seinen Sachstandsbericht mit
- [Die Fraktionsanträge in der Sitzung des Rates vom 23. 9. 2024 (VI).](https://afd-oberhausen.de/2024/10/die-fraktionsantraege-in-der-sitzung-des-rates-vom-23-9-2024-vi/) - Im letzten Teil berichten wir nur über die Anträge der Fraktionen in der Ratssitzung vom 23. September. Abgesehen von Umbesetzungen, gab es nur zwei, von denen einer eine umfangreiche Debatte auslöste. Der Text als pdf-Datei: 20241023b_Rat_20240923_6 Toiletten machen Schule. Unter Punkt 36 der Tagesordnung waren die Anträge der Fraktionen zusammengefaßt. Zuerst wurde der SPD-Antrag A/17/5478
- [Die Technik der Macht – Ratssitzung vom 23. 9. 2024 (V).](https://afd-oberhausen.de/2024/10/die-technik-der-macht-ratssitzung-vom-23-9-2024-v/) - Politik findet nicht nur in der Öffentlichkeit statt, wo es um die beste Schlagzeile geht. Die Ausübung der Macht erfolgt vielfach subtil und kaum wahrnehmbar. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20241014b_Rat_20240923_5 Um die Entsendung von Ratsvertretern. In den Tagesordnungspunkten 12 bis 17 der letzten Ratssitzung ging es um die Entsendung von Ratsvertretern in
- [Niederrheinstadion und anderes – Ratssitzung vom 23. 9. 2024 (IV).](https://afd-oberhausen.de/2024/10/niederrheinstadion-und-anderes-ratssitzung-vom-23-9-2024-iv/) - In dieser Folge betrachten wir die Ratsdebatten über weitere Verwaltungsvorlagen aus der letzten Ratssitzung, soweit sie von allgemeinem Interesse sind. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20241012b_Rat_20240923_4 Masterplan Handwerk Oberhausen (B/17/5513). Der „Masterplan Handwerk“ ist nichts anderes als ein Rahmenplan, der auf einer im August 2023 durchgeführten Betriebsbefragung mit anschließender Auswertung basiert. In den
- [Zur Problematik komplexer Förderanträge – Ratssitzung vom 23. 9. 2023 (III).](https://afd-oberhausen.de/2024/10/zur-problematik-komplexer-foerderantraege-ratssitzung-vom-23-9-2023-iii/) - In dieser Folge versuchen wir einmal darzulegen, worin die besonderen Schwierigkeiten bei der Finanzierung und Durchführung städtebaulicher Maßnahmen liegen. Dahinter steht die Frage nach dem Gestaltungsspielraum kommunaler Mandatsträger, ungeachtet ihrer politischen Couleur. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20241009b_Rat_20240923_3 Vorbemerkung. Es gab drei größere Projekte, über die im Rat gesprochen wurde. Wir dokumentieren die
- [Der Haushaltsentwurf 2025 – Ratssitzung vom 23. 9. 2024 (II).](https://afd-oberhausen.de/2024/10/der-haushaltsentwurf-2025-ratssitzung-vom-23-9-2024-ii/) - In dieser Folge versuchen wir einen Überblick über den Haushaltsentwurf 2025 zu geben, wie ihn der Stadtkämmerer in seiner Rede vom 23. September dargestellt hat. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20241002b_Rat_20240923_Tsalastras_HH_2025 Die Haushaltsberatungen. Wie in der Ratssitzung durch den Oberbürgermeister angekündigt, wurde in der Sitzung des Ältestenrates vom 30. September verabredet, daß die
- [Zum Planungsstand des Sterkrader Bahnhofsumbaues.](https://afd-oberhausen.de/2024/09/zum-planungsstand-des-sterkrader-bahnhofsumbaues/) - Die Sondersitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 30. 9. 2024 war notwendig, um EU-Vorgaben bei der Umsetzung des 4. Lärmaktionsplanes einhalten zu können. Einen Bericht zum Bahnhofsumbau Sterkrade gab es ebenfalls. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20240930b_Bahnhofsumbau_Sterkrade Als mündlicher Bericht unter Punkt 2 der Tagesordnung gab der Baudezernent Neuigkeiten zum Umbau des Sterkrader
- [Einige Entscheidungen des Rates vom 23. 9. 2024 (I).](https://afd-oberhausen.de/2024/09/einige-entscheidungen-des-rates-vom-23-9-2024-i/) - In einer ersten Übersicht bringen wir Aspekte, die man in der Tagespresse in dieser Form nicht findet. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei:20240925_2b_Rat_20240923_1 Personelle Wechsel und Personalentscheidungen. An der Ratssitzung nahmen 54 Stadtverordnete teil; es fehlten zwei Stadtverordnete der CDU und je eine von SPD und GRÜNEN. Die Stadtverordneten Herr und Frau Axt (beide
- [Der Ruf des Muezzin.](https://afd-oberhausen.de/2024/09/der-ruf-des-muezzin/) - Nachfolgend eine kleine, aber historisch interessante Notiz. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20240923b_Muezzin_1953 Vor 71 Jahren – am 22. 8. 1953 – erschien in der in Karlsruhe erscheinenden Badischen Allgemeinen Zeitung folgende kleine Notiz: Ruf des Muezzin über Berlin BERLIN — Vom Minarett der Berliner Moschee am Fehrbelliner Platz (Britischer Sektor) rief diese
- [Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 16. 9. 2024.](https://afd-oberhausen.de/2024/09/sitzung-des-haupt-und-finanzausschusses-vom-16-9-2024/) - Nachfolgend der Bericht zur Ausschußsitzung. Alle „nur“ vorberatenen Vorlagen werden am 23. September dem Rat als beschließendes Gremium vorgelegt. Die Vorberatungen lassen erkennen, daß Ablehnungen nicht zu erwarten sind. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20240921b_HFA_20240916 1. Sachstand Stadtentwicklungsprojekte. Einleitend erklärt Bürgermeister Flore (SPD), daß er in Vertretung der erkrankten Oberbürgermeister Schranz und Bürgermeister
- [Aus der Sitzung des Umweltausschusses vom 11. 9. 2024.](https://afd-oberhausen.de/2024/09/aus-der-sitzung-des-umweltausschusses-vom-11-9-2024/) - Nachfolgend bringen wir eine Übersicht über die wichtigsten Punkte der Tagesordnung. Die Verwaltungsberichte (M-Vorlagen) wurden nicht abgestimmt, sondern jeweils nur zur Kenntnis genommen. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20240917b_Umweltausschuss_20240911 1 Integriertes energetisches Quartierskonzept Schmachtendorf. Der zuständige Sanierungsmanager hielt begleitend zum Verwaltungsbericht M/17/5644 einen Vortrag, dem eine kurze Debatte folgte. Herr Buchner stellt zunächst
- [Zur Umgestaltung der Sterkrader Innenstadt / Bahnhofstraße](https://afd-oberhausen.de/2024/09/zur-umgestaltung-der-sterkrader-innenstadt-bahnhofstrasse/) - Nachfolgend einige Informationen vom AfD-Vertreter in der Bezirksvertretung Sterkrade, welche besonders für die Sterkrader interessant sein dürften. Von J. Lange. Der Text als pdf-Datei: 20240911b_Umgestaltung_Sterkrade Im Zuge der aktuellen Umbaumaßnahmen der Sterkrader Innenstadt wird die Bahnhofstraße mit einem kleinen Bachlauf und weiterer Bepflanzung aufgewertet. Dies soll das innenstädtische Klima nachhaltig verbessern. Hierbei möchte der Sterkrader
- [„Zeichen gegen Rechts“ – ein Leserbrief.](https://afd-oberhausen.de/2024/09/zeichen-gegen-rechts-ein-leserbrief/) - Nachfolgend ein Leserbrief vom 9. September an die WAZ-Lokalredaktion Oberhausen aus Anlaß eines Artikels über die „Woche der Demokratie“ vom 3. 9. 2024. Von B. Wolff. Der Text als pdf-Datei: 20240910b_Demo_gegen_rechts_Leserbrief Am 3. 9. 2024 veröffentlichte der WAZ-Lokalredakteur Dominik Loth einen Artikel mit der reißerischen Überschrift „10.000 Schüler wollen Zeichen gegen Rechts setzen“ Nach dem
- [Die Kurzfilmtage künftig ohne Dr. Gass.](https://afd-oberhausen.de/2024/09/die-kurzfilmtage-kuenftig-ohne-dr-gass/) - Noch vor kurzem, Anfang Mai, hatten wir Gelegenheit, Dr. Gass zur Verleihung der Ernst-Cramer-Medaille zu beglückwünschen. Nun hat er am 28. August den Mitgliedern des Aufsichtsrates der Kufita gGmbH seinen Abschied von den Kurzfilmtagen angekündigt. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20240904b_Dr_Gass_Abschied „Nach 27 Jahren in der Leitungsfunktion der Kurzfilmtage verlasse ich Oberhausen mit
- [Routinesitzung des Kulturausschusses (29. 8. 2024) mit besonderem Schlußpunkt.](https://afd-oberhausen.de/2024/09/routinesitzung-des-kulturausschusses-29-8-2024-mit-besonderem-schlusspunkt/) - Die letzte Sitzung des Kulturausschusses war insofern von Routine geprägt, als es im Grunde nicht viel zu besprechen gab – Sommerloch eben. Der Haushaltsentwurf 2025 steht noch aus, für Förderanträge ist es noch zu früh und die Grundsatzdebatten über die Arbeitsweise des Kulturausschusses sind bereits geführt worden. Als Abschluß erfolgte die Verabschiedung Herrn Buchlohs, eines
- [Das Kreisen um sich selbst (Integrationsrat vom 27. 8. 2024).](https://afd-oberhausen.de/2024/08/das-kreisen-um-sich-selbst-integrationsrat-vom-27-8-2024/) - Ein Bericht von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20240830b_Integrationsrat_20240827 Zur „Gemeinwesenarbeit“. Punkt 1 der Tagesordnung lautete: „Menschenrechtsorientierte Gemeinwesenarbeit in Oberhausen-Lirich – Sachstand“. Erinnern wir uns: Am 6. 12. 2021 wurde das Projekt „Gemeinwesenarbeit“ 6. 12. 2021 im Integrationsrat vorgestellt. Ein wesentlicher Grund für die Auswahl Lirichs waren die ab 2019 einsetzenden, relativ guten Wahlergebnisse
- [150 Jahre Stadtrechte für Oberhausen.](https://afd-oberhausen.de/2024/08/150-jahre-stadtrechte-fuer-oberhausen/) - Bald jährt sich das 150jährige Jubiläum der Verleihung der Stadtrechte an Oberhausen. Aus diesem Grunde hat die AfD-Bezirksfraktion Alt-Oberhausen einen passenden Antrag gestellt. Der Text als pdf-Datei: 20240825b_Antrag_Stadtrechte Anbringung einer Gedenktafel. Am 4. September findet die nächste Sitzung der Bezirksvertretung Alt-Oberhausen statt. Für diese Sitzung hat die AfD-Bezirksfraktion den Antrag gestellt, man „möge beschließen, daß
- [Später Erfolg für einen AfD-Antrag.](https://afd-oberhausen.de/2024/08/spaeter-erfolg-fuer-einen-afd-antrag/) - Nachfolgend ein weiteres Beispiel, wie man trotz Blockadehaltung der übrigen Parteien etwas erreichen kann. Der Text als pdf-Datei: 20240823b_Gustavstrasse Am 1. 12. 2021 hatte die AfD-Bezirksfraktion in der Sitzung der Bezirksvertretung Alt-Oberhausen den Antrag mit der Nummer 1377 gestellt, im Bereich der Gustavstraße 28 die Schienen auf der Fahrbahndecke zu beseitigen. Das Relikt erinnerte an
- [Nichts damit zu tun…](https://afd-oberhausen.de/2024/08/nichts-damit-zu-tun/) - Nachfolgend einige Gedankensplitter zu gegenwärtigen Befindlichkeiten in aphoristischer Form. Von J. Grund. Der Text als pdf-Datei: 20240821_Nichts_damit_zu_tun_Aphorismen Nichts damit zu tun… (J. Grund) Es gibt Moslems die im Namen des Islams töten und terrorisieren das hat aber nichts mit dem Islam zu tun. * Wir hatten Christen die im Namen Gottes Menschen auf Scheiterhaufen verbrannt
- [Der Osterfelder Wappenplatz – eine Zustandsbeschreibung.](https://afd-oberhausen.de/2024/08/der-osterfelder-wappenplatz-eine-zustandsbeschreibung/) - Wenn Organisationen, welche mit reichlich Steuergeld versorgt werden, nichts mehr einfällt, nimmt man altbekannte Dinge, gibt diesen einen neuen Namen, und erklärt dem Bürger, dass man etwas ganz Neues entwickelt hat. Von B. Wolff. Der Text als pdf-Datei: 20240827b_Wappenplatz_Osterfeld Schönfärberei!? Sitzgelegenheiten, wie sie die Stadt in der Zeit vom 12. August bis zum 23. September
- [Solingen und die Lehren nach dem Attentat.](https://afd-oberhausen.de/2024/08/solingen-und-die-lehren-nach-dem-attentat/) - Nachfolgend eine Pressemitteilung des AfD-Kreisverbandes. Von J. Lange. Der Text als pdf-Datei: 20240828b_Solingen_Lehren Tagtägliche Messerstechereien, Kriminalität und Gewalt, welche von Flüchtlingen ausgehen, wurde außer von der AfD, von allen anderen Parteien geflissentlich ignoriert. Aber mit dem furchtbaren Anschlag in Solingen konnte man diese Fassade nicht mehr aufrechterhalten und man thematisiert dies jetzt. Dabei hätte dieser
- [Keine politische Wende erkennbar.](https://afd-oberhausen.de/2024/05/keine-politische-wende-erkennbar/) - Nachfolgend einige Anmerkungen des AfD-Bezirksvertreters von Alt-Oberhausen, T. Wolf, über die seit Ende 2020 gewonnenen Eindrücke. Der Text als pdf-Datei: 20240523b_BV_Alt-OB_Eindruecke Was für den Rat der Stadt Oberhausen gilt, trifft auch für die größte Bezirksvertretung im Oberhausener Süden zu. Aus Sicht unserer AfD-Bezirksfraktion haben sich die beiden Parteien mit den meisten Sitzen im Gremium längst
- [Künstliche Intelligenz KI – ein Essay.](https://afd-oberhausen.de/2024/05/kuenstliche-intelligenz-ki-ein-essay/) - Künstliche Intelligenz ist nicht mehr nur ein Thema für Science Fiction-Geschichten, sondern kommt im Alltag an. Nachfolgend ein paar essayistisch angehauchte Anmerkungen zu diesem Thema. Von J. Grund. Der Text als pdf-Datei: 20240525b_Kuenstliche_Intelligenz Da das Thema „Künstliche Intelligenz (KI)“, ein bereits länger diskutiertes Thema darstellt und speziell sowie sehr aktuell im Zusammenhang mit Intelligenter Videoüberwachung
- [NRW-Städtetag in Neuß, eine Demokratiesimulation mit Eklat.](https://afd-oberhausen.de/2024/05/nrw-staedtetag-in-neuss-eine-demokratiesimulation-mit-eklat/) - Beim NRW-Städtetag in Neuß am 7./8. 5. 2024 war AfD-Ratsherr Jörg Lange erstmals als stimmberechtigtes Mitglied dabei. Hier sein Bericht mit interessanten Innenansichten. Von J. Lange. Der Text als pdf-Datei: 20240531b_NRW-Staedtetag_Neuss_2024 Vorbemerkung: In der Ratssitzung am 5. 2. 2024 (wir berichteten) hatte die Choreographie der selbsternannten Demokraten versagt, da FDP-Ratsherr Hoff nur zwei Leihstimmen aus
- [Heutiger Infostand (1. Juni) auf der Marktstraße in Oberhausen.](https://afd-oberhausen.de/2024/06/heutiger-infostand-1-juni-auf-der-marktstrasse-in-oberhausen/) - Von J. Lange. Der Text als pdf-Datei: 20240602b_Infostand_20240601 Am 9. Juni ist die Europawahl und unser Team gibt alles, um unsere Bürger vom Konzept der AfD für Europa zu überzeugen. Vielen Dank an alle Mitglieder und Freunde, welche am heutigen Tag dabei sind. Die Mißstände in Deutschland sind mittlerweile wirklich für jeden Menschen spürbar –
- [Stille AfD-Siege in Thüringen.](https://afd-oberhausen.de/2024/06/stille-afd-siege-in-thueringen/) - Ein Vergleich der Kommunalwahlergebnisse in Thüringen mit denen von 2019 zeigt durchgehend starke Ergebnisse für die AfD. Wie wirkte sich das Antreten von BSW aus? Wir bringen die Ergebnisse der Wahlen für Stadträte und Kreisräte. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20240604b_Thueringen_Kommunal_Ergebnisse Zur Gruppierung der Ergebnisse. Von den bundesweit etablierten Parteien traten die GRÜNEN
- [Gedankensplitter zum Wahlkampf.](https://afd-oberhausen.de/2024/06/gedankensplitter-zum-wahlkampf/) - Nachfolgend einige kurze Anmerkungen zu einigen Aspekten des Wahlkampfes. Von J. Lange. Der Text als pdf-Datei: 20240605b_Wahlkampf-Gedanken Der Wahlkampf für die EU geht so langsam in die Endphase, was nicht immer bedeutet, daß es ruhiger für die Beteiligten wird. Während die selbsternannten Demokraten unsere Wahlplakate zerstören und damit auf kriminelle Weise zeigen, daß sie ihre
- [Letzte Brückenwerbung vor der Wahl - 7. Juni.](https://afd-oberhausen.de/2024/06/letzte-brueckenwerbung-vor-der-wahl-7-juni/) - Letzte Brückenwerbung vor der Europawahl: Unser Land - unsere Zukunft! Unser Land - unsere Zukunft! Für eine Politik der Vernunft und des Augenmaßes für das Machbare. Unser Land zuerst - denn wir Deutschen haben nur eins! Plakate am Straßenrand mit der Botschaft für mehr Souveränität Deutschlands - gegen die Fremdbestimmung durch Brüsseler Bürokraten.
- [Dank an unsere Wähler!](https://afd-oberhausen.de/2024/06/dank-an-unsere-waehler/) - Zum Dokument: 20240610_AfD-OB-Dank
- [Zum Zivilschutz in Oberhausen.](https://afd-oberhausen.de/2024/06/zum-zivilschutz-in-oberhausen/) - Die im Oktober 2023 von Verteidigungsminister Pistorius (SPD) erhobene Forderung, daß Deutschland kriegstüchtig werden muß und eine Äußerung des Geschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebundes André Berghegger von Anfang März 2024 bildeten den Anlaß für eine Kleine Anfrage K/17/5242 des AfD-Stadtverordneten Lange vom 15. 5. 2024. Von E. Noldus/J. Lange. Der Text als pdf-Datei: 20240611b_KA_Zivilschutz_OB
- [Stille AfD-Siege in Sachsen.](https://afd-oberhausen.de/2024/06/stille-afd-siege-in-sachsen/) - Weitgehend unbeachtet von den Leitmedien fanden in Sachsen parallel zur Europawahl am 9. Juni auch Kommunalwahlen statt. Die Sitzverteilung in Stadt- und Kreisräten ist als Berichtsgegenstand wenig spektakulär. Dabei werden in den Kommunen die Grundlagen für die Verankerung und Etablierung der Parteien gelegt. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20240617b_Sachsen_2024_Kommunalwahl Zur Gruppierung der Ergebnisse.
- [Stille AfD-Siege in Sachsen-Anhalt.](https://afd-oberhausen.de/2024/06/stille-afd-siege-in-sachsen-anhalt/) - Auch in Sachsen-Anhalt fanden parallel zur Europawahl am 9. Juni Kommunalwahlen statt. In allen Stadt- und Kreisräten konnte die AfD erdrutschartige Siege verzeichnen. Auch ohne daß das BSW antrat, wurden LINKE und GRÜNE abgestraft. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20240619b_Sachsen-Anhalt_2024_Kommunalwahl Zur Gruppierung der Ergebnisse. Ein besonderes Kennzeichen für Sachsen-Anhalt ist die starke Zersplitterung
- [Styrumer Allee verwahrlost zunehmend.](https://afd-oberhausen.de/2024/06/styrumer-allee-verwahrlost-zunehmend/) - Eine Ortsbegehung zeigt, daß die Styrumer Allee zur Zeit einen recht verwahrlosten Eindruck macht, wie einige Photos belegen. Von W. Kempkes. Der Text als pdf-Datei: 20240624b_Styrumer_Allee Die Styrumer Allee ist eine viel genutzte Anbindung von Randbereichen zur Innenstadt. Dementsprechend erfährt sie deshalb auch eine Aufwertung durch derzeit neu errichtete Querungshilfen für den Fahrradverkehr. Im Zuge
- [Styrumer Allee – die WBO hat ihre Arbeit gemacht.](https://afd-oberhausen.de/2024/06/styrumer-allee-die-wbo-hat-ihre-arbeit-gemacht/) - Gestern haben wir von der Verwahrlosung der Styrumer Allee gesprochen; heute sieht die Welt anders aus. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20240625b_Styrumer_Allee_II Am 24. Juni vormittags wurde die Pressemitteilung über die Verwahrlosung der Styrumer Allee geschrieben; und am Abend des gleichen Tages war der Müll beseitigt worden. Auch das dokumentieren wir gerne in
- [Aus der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 24. 6. 2024.](https://afd-oberhausen.de/2024/06/aus-der-sitzung-des-haupt-und-finanzausschusses-vom-24-6-2024/) - In unserem Bericht unternehmen wir den Versuch, diejenigen Debatten zu skizzieren, welche in der Lokalpresse nur am Rande oder überhaupt nicht erwähnt worden sind. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20240629b_HFA_20240624 Die wichtigsten Vorlagen. Zu Sitzungsbeginn beantragte Frau Opitz (GRÜNE), den Punkt 31 der Tagesordnung auf Punkt 4 vorzuziehen. Es seien engagierte Bürger hier,
- [Zum Baugrundstück Mellinghofer Straße 115.](https://afd-oberhausen.de/2024/06/zum-baugrundstueck-mellinghofer-strasse-115/) - Eine Kleine Anfrage des AfD-Stadtverordneten Mumm vom 15. 5. 2024 zum Zustand des Baugrundstücks Mellinghofer Straße 115 ist am 28. 6. 2024 beantwortet worden. Von H. Mumm. Der Text als pdf-Datei: 20240630b_KA_Mellinghofer_Str_115 Zum Sachverhalt. Nach § 7 Abs. 4 beträgt die Frist zur Beantwortung Kleiner Anfragen drei Wochen. Bei einer Überziehung der Frist ist es
- [Kleine Verbesserungen an der Knappenhalde.](https://afd-oberhausen.de/2024/07/kleine-verbesserungen-an-der-knappenhalde/) - Es ist dem Wirken der AfD-Fraktion in der Bezirksvertretung Alt-Oberhausen (und besonders dem Bezirksvertreter Wolf) zu verdanken, daß die Knappenhalde seit 2021 nach und nach schöner und sicherer wurde. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20240704b_Knappenhalde_Beschilderung Am 19. 5. 2024 haben wir an dieser Stelle über neue Schilder an der Knappenhalde berichtet. Mitte Juni
- [Aus der Sitzung des Umweltausschusses vom 19. 6. 2024.](https://afd-oberhausen.de/2024/07/aus-der-sitzung-des-umweltausschusses-vom-19-6-2024/) - Eine Sitzung, die von teils kontroversen und spannenden Debatten geprägt war. Wir versuchen einen Überblick über die interessantesten Themen. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20240705b_Umweltausschuss_20240619 Einführung eines Energiemanagements. Die Verwaltungsvorlage B/17/5154 stellt als Istzustand die Lage wie folgt dar: Die Abteilung „Energiemanagement“ der SBO betreut ca. 1.000 Strom-, Gas- und Fernwärmezähler, ca. 385
- [Infostand in Oberhausen-Osterfeld!](https://afd-oberhausen.de/2024/07/19542/) - Auch in den Ferien sind Mitglieder unserer Fraktion und unseres Kreisverbandes im Einsatz. Von J. Lange. Der Text als pdf-Datei: 20240706b_Infostand_Osterfeld Wir nehmen uns im Gegensatz zu den anderen Parteien bewußt die Zeit, um auch außerhalb der Wahlkampfzeiten ein offenes Ohr für die Bürger zu haben und bieten daher dieses niedrigschwellige Angebot an.
- [Ein neues Friedhofsentwicklungskonzept.](https://afd-oberhausen.de/2024/07/ein-neues-friedhofsentwicklungskonzept/) - Am 3. 6. 2024 informierte die Stadt die Vertreter der im Rat vertretenen Parteien von den Überlegungen der Verwaltung zu einem neuen Friedhofsentwicklungskonzept. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20240715b_Friedhofsentwicklungkonzept_20240603 A) Grundlegende Ziele. Einleitend stellte Dezernent Jehn fest, daß der Kreis der Interessenten an einem überarbeiteten Konzept groß sei und unter anderem NABU, Bestatter
- [Die Kosten der Stadt Oberhausen für das Mülheimer Tierheim.](https://afd-oberhausen.de/2024/07/die-kosten-der-stadt-oberhausen-fuer-das-muelheimer-tierheim/) - Am 2. 7. 2024 richtete der Stadtverordnete Mumm (AfD) eine Kleine Anfrage an die Stadtverwaltung zum Thema „Tierschutz / Tierheim Mülheim“. Wir dokumentieren die Antworten vom 26. Juli. Daraus ist ersichtlich, daß Gelder an weitere Einrichtungen fließen. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20240728b_Kleine_Anfrage_Tierheim_MH Die Kleine Anfrage K/17/5514. Wie hoch ist absolut und relativ
- [Zur Bedrohungslage der Einzelhändler in der Innenstadt / Langemarckstraße.](https://afd-oberhausen.de/2024/03/zur-bedrohungslage-der-einzelhaendler-in-der-innenstadt-langemarckstrasse/) - Eine Pressemitteilung des Kreisverbandes bzw. der Fraktion zu den Berichten über aktuelle Vorkommnisse auf der Langemarckstraße. Von J. Lange. Der Text als pdf-Datei: 20240324b_PM_Langemarckstrasse Mit größter Besorgnis aber auch unserer uneingeschränkten Solidarität den Geschäftsinhabern gegenüber, welche auf der Langemarckstraße in Oberhausen aus Angst vor Übergriffen und Ladendiebstähle ihre Geschäfte abschließen müssen und in der Vergangenheit
- [Osterfest der AfD-Ratsfraktion in Lirich.](https://afd-oberhausen.de/2024/03/osterfest-der-afd-ratsfraktion-in-lirich/) - Eine Pressemitteilung der AfD-Ratsfraktion Oberhausen/Rhld. Von W. Kempkes. Der Text als pdf-Datei: 20240325b_PM_Osterfest Auch in diesem Jahr stehen bei der Brauchtumsveranstaltung der AfD-Ratsfraktion die Kinder im Mittelpunkt. Am Ostersamstag findet in Lirich auf dem Concordiaplatz wieder das „Eiersuchen für Kinder“ von 10 bis 16 Uhr statt. Neben klassischen Wettlaufpielen wie Sackhüpfen und Eierlaufen finden auch
- [Stellungnahme zu „Schülerinnen macht der Rechtsruck Angst“.](https://afd-oberhausen.de/2024/03/stellungnahme-zu-schuelerinnen-macht-der-rechtsruck-angst/) - Am 27. 3. 2024 erschien im Lokalteil der WAZ der Gesinnungsartikel „Junge Schülerinnen über Rechtsruck: ‚Das macht uns Angst.‘“ Im Mittelpunkt steht einer von jenen Wanderpredigern, die die Steuerzahler, von denen sie leben, mit Rassismus-Vorwürfen überziehen und die darin ihre Existenzberechtigung sehen. (EN) Der Text als pdf-Datei: 20240327b_Rechtsruck Angst gilt in der Politik und –
- [Aus der Ratssitzung vom 18. 3. 2024 (I).](https://afd-oberhausen.de/2024/03/aus-der-ratssitzung-vom-18-3-2024-i/) - In diesem ersten Bericht beschränken wir uns – mit einer Ausnahme – auf diejenigen Punkte der Tagesordnung, die ohne Redebeiträge oder größere Debatten abgearbeitet wurden. Die wichtigen Sachthemen werden wir nach und nach ansprechen. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20240331b_Rat_20240318_1 Routineangelegenheiten. An der Ratssitzung nahmen 54 Stadtverordnete teil; die CDU-Fraktionsvorsitzende Stehr fehlte auch
- [Zur Schulpolitik – Ratssitzung vom 18. 3. 2024 (II).](https://afd-oberhausen.de/2024/04/zur-schulpolitik-ratssitzung-vom-18-3-2024-ii/) - Insgesamt vier Tagesordnungspunkte der letzten Ratssitzung befaßten sich mit Schulthemen; davon ein Antrag der GRÜNEN. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20240402b_Rat_20240318_2_Schule Investitionen am SSG. Das Sophie-Scholl-Gymnasium in Sterkrade soll in den kommenden Jahren massiv umgebaut werden. Die vom Rat beschlossene Vorlage B/17/4534-01 sieht einen Neubau von insgesamt 12 Klassenräumen und eine Erweiterung des
- [Förderung der Stadtteilzentren – Ratssitzung vom 18. 3. 2024 (III).](https://afd-oberhausen.de/2024/04/foerderung-der-stadtteilzentren-ratssitzung-vom-18-3-2024-iii/) - Der Antragstitel „Förderung der Stadtteilzentren“ war auf den ersten Blick etwas irreführend. Der formale Ablauf hatte zudem etwas von Selbstbedienung an sich. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20240404b_Rat_20240318_3_Zentren Zum Antragsinhalt. Einen zwiespältigen Eindruck hinterließ die sogenannte Förderung der Stadtteilzentren, die im vorangegangenen HFA am 11. März (siehe unseren Bericht) Gegenstand ausführlicher Debatten gewesen
- [Zugewanderte Kriminalität – die Realität läßt sich nicht verleugnen.](https://afd-oberhausen.de/2024/04/zugewanderte-kriminalitaet-die-realitaet-laesst-sich-nicht-verleugnen/) - Am 4. 4. 2024 brachte die WAZ auf ihrer Titelseite mit „Mehr Gewalt, Einbrüche, Diebstahl“ einen Beitrag anläßlich der von NRW-Innenminister Reul (CDU) vorgestellten neuen Kriminalitätsstatistik. Von J. Lange/E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20240405b_Leserbrief_Kriminalitaet Die Realität ist stärker… Die Realität ist immer stärker als ideologische Hirngespinste über die Bereicherung durch unkontrollierte Massenzuwanderung aus Kulturkreisen,
- [Sterkrader Wald – Ratssitzung vom 18. 3. 2024 (IV).](https://afd-oberhausen.de/2024/04/sterkrader-wald-ratssitzung-vom-18-3-2024-iv/) - Eine größere Debatte entspann sich um einen „Schaufensterantrag“ der LINKEN im Zusammenhang mit dem Ausbau des Autobahnkreuzes Oberhausen. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20240407b2_Rat_20240318_4_Sterkrader_Wald Der Antragsinhalt. In der Ratssitzung am 18. März gelang es den LINKEN, mit ihrem Antrag eine breite Debatte loszutreten, die von heiteren Momenten in der Rede des Stadtverordneten Bandel1
- [„Leitbild“ Zeche Sterkrade – Ratssitzung vom 18. 3. 2024 (V).](https://afd-oberhausen.de/2024/04/leitbild-zeche-sterkrade-ratssitzung-vom-18-3-2024-v/) - In der Ratssitzung vom 18. März hatte die Verwaltung ein „Leitbild“ für die Bebauung des Geländes der ehemaligen Zeche Sterkrade vorgelegt. Wir dokumentieren die Debatte. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20240410b_Rat_20240318_5_Zeche_Sterkrade Zur Verwaltungsvorlage. Bebauen oder nicht bebauen? Das ist hier die Frage. So könnte man die Debatte über das von der Verwaltung vorgelegte
- [AfD-Antrag Bezahlkarte – Ratssitzung vom 18. 3. 2024 (VI).](https://afd-oberhausen.de/2024/04/afd-antrag-bezahlkarte-ratssitzung-vom-18-3-2024-vi/) - Von der Lokalpresse vollständig verschwiegen wurde der AfD-Antrag zur „Einführung einer Bezahlkarte für Asylbewerber und Geduldete“. Wir dokumentieren die Debatte. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20240412b_Rat_20240318_6_Bezahlkarte Zum Antragsinhalt. Der Beschlußvorschlag des Antrages A/17/4537-01 lautete: „Der Rat der Stadt beschließt die Einführung einer Bezahlkarte für Asylbewerber und Geduldete.“ Die Begründung lautete: „Solange die noch
- [Das Osterfest der AfD-Ratsfraktion.](https://afd-oberhausen.de/2024/04/das-osterfest-der-afd-ratsfraktion/) - Vor zwei Wochen – am 31. März – hatte das zweite Osterfest der AfD-Ratsfraktion auf dem Liricher Concordiaplatz stattgefunden. Was als einmaliges Dankeschön an die 2020er-Wähler vor allem in Lirich gedacht war, fand angesichts der guten Resonanz im letzten Jahr eine Wiederholung. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20240415b_Osterfest_20240331 Maßgeblicher Organisator war auch in
- [Mehr Videoüberwachung am Hauptbahnhof!](https://afd-oberhausen.de/2024/04/mehr-videoueberwachung-am-hauptbahnhof-2/) - Aus aktuellem Anlaß nimmt die AfD-Ratsfraktion in dieser Pressemitteilung zum CDU-Vorschlag einer Videoüberwachung am Hauptbahnhof Stellung. Von J. Lange. Der Text als pdf-Datei: 20240423b_PM_Videoueberwachung_Hbf_OB Die AfD-Ratsfraktion begrüßt diesen schon längst überfälligen und wiederkehrenden Vorschlag der CDU und dankt, daß hier AfD-Positionen übernommen werden. Der Hauptbahnhof mitsamt seiner Umgebung ist einer der Kriminalitätsschwerpunkte in Oberhausen. Eine
- [Aus der Sitzung des Kulturausschusses vom 16. 4. 2024.](https://afd-oberhausen.de/2024/04/aus-der-sitzung-des-kulturausschusses-vom-16-4-2024/) - Mit einiger Verzögerung informieren wir hier über die wichtigsten Vorgänge in der Sitzung des Kulturausschusses vom 16. April. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20240429b_Kulturausschuss_20240416 Etwas zu routiniert… Wer die Vorgänge im Kulturausschuß regelmäßig verfolgt, wird mitbekommen haben, daß die Zeiten, in denen ein Förderantrag nach dem anderen fast kommentarlos oder begleitet von Lobeshymnen
- [Berichte und Debatten im Umweltausschuß (18. 4. 2023).](https://afd-oberhausen.de/2024/04/berichte-und-debatten-im-umweltausschuss-18-4-2023/) - Zwei SPD-Anfragen und ein CDU-Antrag zur Videoüberwachung am Hauptbahnhof bildeten den Schwerpunkt der Sitzung. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20240430b_Umweltausschuss_20240418 Eine Spende für das Friedensdorf. Zu Sitzungsbeginn erklärte der AfD-Vertreter, daß er keine Einladung erhalten habe und sich daher nicht habe vorbereiten können. Er enthielt sich bei allen Abstimmungen. Die Ursache für den
- [Infostand in Schmachtendorf (2. 5. 2024).](https://afd-oberhausen.de/2024/05/infostand-in-schmachtendorf-2-5-2024/) - Am 2.5.24 fand bei schönem Wetter im beschaulichen und bürgerlichen Schmachtendorf einer der regelmäßigen AfD-Infostände statt. Das Infostand-Team verteilte bei dieser Gelegenheit Informationsmaterial für die Europawahl am 9. 6. 2024. Von J. Lange. Der Text als pdf-Datei: 20240505b_Infostand_Schmachtendorf_20240502 Die Schmachtendorfer sind (inzwischen) gegenüber der AfD aufgeschlossen und so kam es zu netten und informativen Gesprächen.
- [AfD-Ratsfraktion gratuliert Dr. Gass zur Auszeichnung mit der Ernst-Cramer-Medaille.](https://afd-oberhausen.de/2024/05/afd-ratsfraktion-gratuliert-dr-gass-zur-auszeichnung-mit-der-ernst-cramer-medaille/) - Die Deutsch-Israelische Gesellschaft (DIG) hat Dr. Gass, den Leiter der Internationalen Kurzfilmtage, mit der Ernst-Cramer-Medaille ausgezeichnet. Die Verleihung soll am 8. Juni in Bremen erfolgen. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20240505b_Gass_Cramer-Medaille Der Anlaß. Wenige Tage nach dem Überfall der Hamas auf Israel am 7. 10. 2023 rief Dr. Gass auf dem Facebook-Account der
- [Aufkleber in der Innenstadt.](https://afd-oberhausen.de/2024/05/aufkleber-in-der-innenstadt/) - Nachfolgend eine Wahlkampf-Beobachtung von J. Lange. Der Text als pdf-Datei: 20240507b_Linksjugend_Aufkleber Wer am Sonntag durch die Innenstadt von Oberhausen gegangen wäre, dem wären sicherlich viele hetzerische Aufkleber der Links-Jugend aufgefallen, welche sich mit wenig demokratischen Inhalten gegen die AfD gewendet haben. Aufrufe zur Gewalt oder das Bagatellisieren der NS-Zeit, indem man Vergleiche mit heute zieht,
- [Neue Schilder an der Knappenhalde.](https://afd-oberhausen.de/2024/05/neue-schilder-an-der-knappenhalde/) - Wenn sinnvolle AfD-Anträge aus rein ideologischen Gründen abgelehnt werden, gibt es noch die Möglichkeit, mit Kleinen Anfragen dennoch etwas zu bewirken. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20240519b_Knappenhalde_Schilder Am 6. 6. 2021 hatte die AfD-Fraktion in der Bezirksvertretung Alt-Oberhausen beantragt, an beiden Eingängen der Knappenhalde Hinweisschilder „Landschaftsschutzgebiet“ aufzustellen. Dieser Antrag wurde, wie üblich, von
- [Letzte Kleinigkeiten aus der Ratssitzung vom 5. 2. 2024 (V).](https://afd-oberhausen.de/2024/03/letzte-kleinigkeiten-aus-der-ratssitzung-vom-5-2-2024-v/) - Den Begriff „Kleinigkeiten“ wollen wir hier nicht wörtlich verstanden wissen, denn aus dem restlichen Sammelsurium an Vorlagen ragten durchaus Themen von allgemeiner Wichtigkeit heraus. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20240324b_Rat_20240205_5 Ferienangebote des Offenen Ganztags. Ab dem Schuljahr 2026/27 gibt es einen gesetzlichen Mindestanspruch im Offenen Ganztag. Die Vorlage B/17/4387-02 hatte die in den
- [Zur Förderung von Linksextremisten und Antisemiten – Ratssitzung vom 5. 2. 2024 (IV).](https://afd-oberhausen.de/2024/03/zur-foerderung-von-linksextremisten-und-antisemiten-ratssitzung-vom-5-2-2024-iv/) - Die Förderung von Linksextremisten und Antisemiten in Form der „Verteilung von Mitteln in der Staatsbürgerlichen Bildungsarbeit“ hat in Oberhausen Tradition. Auch in diesem Jahr gab es dazu einen Gegenantrag der AfD. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20240321b_Rat_20240205_4 Zum Änderungsantrag der AfD. Herr Noldus (AfD) legte in seiner Rede zur Antragsbegründung dar, daß die
- [Aus der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 11. 3. 2024 (II).](https://afd-oberhausen.de/2024/03/aus-der-sitzung-des-haupt-und-finanzausschusses-vom-11-3-2024-ii/) - Im zweiten Teil unseres Rückblicks bringen wir die langwierige Debatte über die Förderung der Stadtteilzentren. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20240314_2b_HFA_20240311_2 Die Förderung der Stadtteilzentren. Um die Debatte zu verstehen, sind einige ergänzende Informationen notwendig. Beginnen wir mit den Inhalten der beiden Anträge, die sich diesem Thema widmeten. Mit ihrem Antrag A/17/4587-01 wollte
- [Aus der Ratssitzung vom 5. 2. 2024 – die Linie 105 (III).](https://afd-oberhausen.de/2024/03/aus-der-ratssitzung-vom-5-2-2024-die-linie-105-iii/) - In der Ratssitzung vom 5. Februar verabschiedete der Rat mit großer Mehrheit eine Grundsatzentscheidung, mit den Planungen zur Verlängerung der Linie 105 bis zur Neuen Mitte (sog. „Lückenschluß“) zu beginnen. Wir dokumentieren hier die Stellungnahmen der einzelnen Fraktionen. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20240314b_Rat_20240205_3 Die Anträge. In der Verwaltungsvorlage B/17/4407-01 ging es um
- [Aus der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 11. 3. 2024 (I).](https://afd-oberhausen.de/2024/03/aus-der-sitzung-des-haupt-und-finanzausschusses-vom-11-3-2024-i/) - In unserem Rückblick beschränken wir uns auf die wesentlichsten Dinge, die im HFA vorgetragen wurden. Teil 2 folgt morgen. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20240313b_HFA_20240311_1 Schulkostenbeiträge für die Albert-Liebmann-Schule. Seit 1980 besteht eine Übereinkunft mit der Stadt Essen, daß an der dortigen Albert-Liebmann-Schule auch „sonderschulbedürftig sprachbehinderte Schüler“ aus Oberhausen unterrichtet werden, da laut
- [Eine Frage des – verspielten – Vertrauens (II).](https://afd-oberhausen.de/2024/03/eine-frage-des-verspielten-vertrauens-ii/) - Am 5. 3. 2024 fand im Ratssaal die Veranstaltung „Eine Frage des Vertrauens“ statt. Im zweiten Teil wenden wir uns in kursorischer Form der nach den Vorträgen stattgefundenen Debatte zu. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20240310b_Vertrauen_20240305_Debatte Die Diskussion. Im ersten Teil Eine Frage des Vertrauens (I). haben wir versucht, den Gedankengängen der beiden
- [Lärmschutz und Speiseöl (Umweltausschuß vom 6. 3. 2024).](https://afd-oberhausen.de/2024/03/laermschutz-und-speiseoel-umweltausschuss-vom-6-3-2024/) - Abwechslungsreiche Debatten prägten die Sitzung des Umweltausschusses am 6. 3. 2024. Aufschlußreich für die herrschenden Machtverhältnisse war die unterschiedliche Behandlung von zwei Anträgen. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20240310b_Umweltausschuss_20240306 Lärmsanierung der DB in Oberhausen. Ein Vertreter der Deutschen Bahn hielt einen Vortrag über den Sachstand der Lärmsanierungsmaßnahmen im Rahmen der Umsetzung eines Bundesprogramms
- [Sozialausschuß: Gerangel um die Bezahlkarte.](https://afd-oberhausen.de/2024/03/sozialausschuss-gerangel-um-die-bezahlkarte/) - In der Sitzung des Sozialausschusses am 5. März wurde der AfD-Antrag „Einführung einer Bezahlkarte für Asylbewerber und Geduldete“ (A/17/4537-01) ganz gegen die üblichen Gepflogenheiten ausführlich debattiert. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20240309b_Sozialausschuss_Bezahlkarte Der Antrag. Im Beschlußvorschlag heißt es kurz und knapp: „Der Rat der Stadt beschließt die Einführung einer Bezahlkarte für Asylbewerber und
- [Eine Frage des Vertrauens (I).](https://afd-oberhausen.de/2024/03/eine-frage-des-vertrauens-i/) - Am 5. 3. 2024 fand im Ratssaal eine Diskussionsveranstaltung „Eine Frage des Vertrauens“ statt. Wir versuchen, den Gedankengängen der beiden Referenten so gut wie möglich zu folgen. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20240307b_Vertrauen_20240305_Vortrag Die Veranstaltung. Am 5. März gegen 18.30 Uhr begann die Veranstaltung „Eine Frage des Vertrauens“. Der Ratssaal war voll besetzt;
- [Aus der Sitzung des Kulturausschusses vom 22. 2. 2024.](https://afd-oberhausen.de/2024/03/aus-der-sitzung-des-kulturausschusses-vom-22-2-2024/) - Trotz aller interfraktionellen Absprachen (ohne AfD natürlich) läuft es nicht ganz rund bei der Abstimmung zwischen Kulturbüro und Ausschuß. Das Geldproblem bleibt zusätzlich bestehen. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20240303b_Kulturausschuss_20240220 Wo ist der Antrag? Zu Beginn erklärte Frau Wolter (CDU), es fehle ein Förderantrag des Sängerkreises, der am 6. 2. 2024 im Kulturbüro
- [Aus der Sitzung des Integrationsrates vom 20. 2. 2024.](https://afd-oberhausen.de/2024/03/aus-der-sitzung-des-integrationsrates-vom-17-2-2024/) - Die Tagesordnung illustrierte wieder einmal, welche Tätigkeiten der Integrationsrat als Schwerpunkte betrachtet. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20240301b_Integrationsrat_20240220 Desinteresse an der Selbstorganisation. Nach der Einführung eines neuen Mitgliedes des Integrationsrates zu Sitzungsbeginn gegen 17 Uhr betrafen die beiden nächsten Punkte der Tagesordnung zwei Vorlagen zur Änderung der Geschäftsordnung des Integrationsrates (B/17/4493-01) bzw. der
- [Aus der Ratssitzung vom 5. 2. 2024 (II).](https://afd-oberhausen.de/2024/02/aus-der-ratssitzung-vom-5-2-2024-ii/) - Erstmals ist die AfD-Ratsfraktion mit einem stimmberechtigten Delegierten beim Städtetag NRW vertreten. Was war für das Parteienkartell schiefgelaufen? Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20240228b_Rat_20240205_2 Städtetag NRW 2024: Jörg Lange ist Delegierter! Bei seiner Haushaltsrede unterlief dem Stadtverordneten Lütte (BOB) eine Freudsche Fehlleistung, als er mit der Anrede begann: „Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr
- [Corona-Sonderförderung – diffuse Planungen (VI).](https://afd-oberhausen.de/2024/02/corona-sonderfoerderung-diffuse-planungen-vi/) - In den ersten fünf Folgen haben wir die Corona-Sonderförderung von ihrer Ursprungsidee bis zur praktischen Umsetzung in der von uns so genannten Förderphase betrachtet. Der Prozeß der zunehmenden Entfernung von der Ursprungsidee setzte sich fort. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20240227b_Corona-Foerderung_6 Nach dem Ende der Antragsfrist (30. 4. 2021). Mit der Billigung der
- [Aus der Ratssitzung vom 5. 2. 2024 (I)](https://afd-oberhausen.de/2024/02/aus-der-ratssitzung-vom-5-2-2024-i/) - Die Verabschiedung des Haushaltes 2024 war nach den Vorberatungen im HFA eine Woche zuvor nur noch eine Formalität. Wie üblich, nutzten die Fraktionen und Gruppen die Haushaltsreden als Gelegenheit, sich auch einmal grundsätzlich zu politischen Inhalten zu äußern. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20240217b_Rat_20240205_01 Noch einmal zum Haushaltssicherungskonzept. Im Bericht zur Sitzung des
- [AfD unterstützt Vorschlag zur Bezahlkarte für Flüchtlinge.](https://afd-oberhausen.de/2024/02/afd-unterstuetzt-vorschlag-zur-bezahlkarte-fuer-fluechtlinge/) - Nachfolgend eine Pressemitteilung der AfD-Ratsfraktion anläßlich ihres Antrages zur Einführung einer Bezahlkarte in Oberhausen. Von J. Lange. Der Text als pdf-Datei: 20240213b_PM_Bezahlkarte_Fluechtlinge Die AfD-Ratsfraktion sieht in der Flüchtlingspolitik einen Fortschritt, sofern man Gelder über eine Bezahlkarte vergeben würde. Heutzutage durchqueren Flüchtlinge teilweise ein halbes Dutzend sichere Länder um nach Deutschland zu kommen, da es hier
- [Aus der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 29. 1. 2024 (II).](https://afd-oberhausen.de/2024/02/aus-der-sitzung-des-haupt-und-finanzausschusses-vom-29-1-2024-ii/) - In der letzten Sitzung des HFA vor der Ratssitzung, in welcher der Haushalt verabschiedet wird, fallen, von der Öffentlichkeit unbemerkt, wichtige Vorentscheidungen. Wir versuchen hier, den komplizierten Vorgang in den Grundzügen nachzuzeichnen. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20240209b_HFA_20240129_Haushalt Der Haushalt 2024 – eine Vorbemerkung. Der Finanzhaushalt einer Stadt stellt ein kompliziertes, formal vielfach
- [Zweifelhafte Förderungen.](https://afd-oberhausen.de/2024/02/zweifelhafte-foerderungen/) - Dieser Beitrag wird aufgrund eines Gerichtsentscheids in Teilen überarbeitet und ist erst danach wieder sichtbar. EN
- [Aus der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 29. 1. 2024 (I).](https://afd-oberhausen.de/2024/02/aus-der-sitzung-des-haupt-und-finanzausschusses-vom-29-1-2024-i/) - Zunächst reichen wir den Bericht über die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 29. 1. 2024 mit einer Beschränkung auf die Tagesordnungspunkte von allgemeinem Interesse nach. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20240206b_HFA_Antraege_20240129 Sachstand zum Decathlon-Verfahren Bekanntlich wehrt sich die Stadt Bottrop seit Jahren mit allen juristischen Mitteln gegen die Ansiedlung der Sportartikel-Handelskette Decathlon
- [Aus dem Umweltausschuß vom 24. 1. 2024.](https://afd-oberhausen.de/2024/02/aus-dem-umweltausschuss-vom-24-1-2024/) - Im Mittelpunkt der Sitzung standen mehrere mündliche Berichte, die wir hier skizzieren, weil deren Inhalte im Ratsinformationssystem (oft) nicht dokumentiert werden. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20240203b_Umweltausschuss_20240124 Zum städtischen Haushalt. Anläßlich der Vorstellung des Haushaltssicherungskonzeptes (B/17/4376-01) und des Haushaltsentwurfs (B/17/4327-01) bot der Stadtkämmerer einen kurzen Überblick über die erfolgten Gesetzesänderungen, soweit diese Einfluß
- [AfD-Kreisverband Oberhausen wählt Vorstand.](https://afd-oberhausen.de/2024/02/afd-kreisverband-oberhausen-waehlt-vorstand/) - Der AfD-Kreisverband Oberhausen hat auf seinem turnusmäßig stattfindenden Kreisparteitag am 24. Januar den vorherigen Vorstand in seinem Amt bestätigt. Von J. Lange. Der Text als pdf-Datei: 20240202b_Vorstandswahlen_KV_OB Neu hinzugewählt wurde als stellvertretender Schatzmeister Herr Uwe Lindackers, welcher als Handelsfachwirt und stellvertretender Schatzmeister im Landesvorstand der AfD-NRW die entsprechende Expertise in diesem Bereich aufweisen kann. Der
- [Aus der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses (4. 12. 2023).](https://afd-oberhausen.de/2023/12/aus-der-sitzung-des-haupt-und-finanzausschusses-4-12-2023/) - Eine typisch HFA-Sitzung – eine umfangreiche Tagesordnung mit wenigen Redebeiträgen, über die wir hier einen Überblick bringen. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20231207b_HFA_20231204 Die Abgabesatz-Satzung 2024. Das leben in Oberhausen wird immer teurer – auch 2024. Unter TOP 4 gab es eine Debatte über den Erlaß der Abgabesatz-Satzung 2024 der Stadt Oberhausen (B/17/4252-01),
- [AfD begrüßt Erhalt des Reisezentrums am Hauptbahnhof.](https://afd-oberhausen.de/2023/12/afd-begruesst-erhalt-des-reisezentrums-am-hauptbahnhof/) - Nachfolgend eine Pressemitteilung der Ratsfraktion in dieser Angelegenheit. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20231207b_PM_Reisezentrum Die AfD-Ratsfraktion Oberhausen begrüßt die Entscheidung der Transdev Vertrieb GmbH, das Reisezentrum am Oberhausener Hauptbahnhof zu übernehmen und im Interesse der Kunden weiterzuführen. Aufgrund der Barrierefreiheit ist dieser Schritt die einzig denkbare Lösung gewesen, da gerade ältere Mitbürger keinen
- [Infostand auf der Marktstraße in Oberhausen.](https://afd-oberhausen.de/2023/12/infostand-auf-der-marktstrasse-in-oberhausen/) - Heute (9. 12. 2023) waren unser Team des AfD-Kreisverbandes sowie Mitglieder der Fraktion und der verschiedenen Bezirksvertretungen auf der Marktstraße in Oberhausen präsent. Von J. Lange. Der Text als pdf-Datei: 20231209b_Infostand_20231209 Neben dem Verteilen von Informationsmaterial wurden auch Nikolaustüten mit Spielzeug und Süßigkeiten an Kinder ausgegeben. In der Zwischenzeit kam man mit den Eltern ins
- [Integrationsrat und „ethnische Ökonomie“ (5. 12. 2023).](https://afd-oberhausen.de/2023/12/integrationsrat-und-ethnische-oekonomie-5-12-2023/) - Die letzte Sitzung des Integrationsrates für 2023 fand im Sterkrader „Café & Bistro Jahreszeiten“ statt. Sie bot interessante Einblicke für den aufmerksamen Beobachter. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20231210b_Integrationsrat_20231205 1 Neue Bestimmungen für den Integrationsrat. Zu Sitzungsbeginn begrüßte die Vorsitzende Erdas die Anwesenden im Café & Bistro Jahreszeiten und bat Dr. Welbers als
- [Jobcenter Oberhausen: Einige Zahlen.](https://afd-oberhausen.de/2023/12/jobcenter-oberhausen-einige-zahlen/) - In der letzten Sitzung des Integrationsrates gab es auch einen Vortrag, gehalten vom Geschäftsführer des Jobcenters. Aus dem zu diesem Zweck vorgelegten Informationsmaterial haben wir die nachfolgenden Zahlen entnommen. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20231211b_Integrationsrat_20231205_2 Unserem Bericht über die Sitzung des Integrationsrates vom 5. Dezember lassen wir eine kleine Ergänzung folgen. Im Zusammenhang
- [Schwankungen in der Biodiversität nennt man „Evolution“.](https://afd-oberhausen.de/2023/12/schwankungen-in-der-biodiversitaet-nennt-man-evolution/) - „Biodiversität“ ist ein häufig gebrauchter Begriff in Umweltschutzdebatten. Aber was bedeutet er eigentlich? Von J. Grund. Der Text als pdf-Datei: 20231213b_Biodiversitaet In der heutigen Zeit wird viel über Umweltschutz gesprochen. In diesem Zusammenhang fällt oft der Begriff „Biodiversität“ und man spricht davon, daß sie sinkt. Mit „Biodiversität“ ist die Artenvielfalt in der Tier- (und Pflanzen-)
- [Aus der Ratssitzung vom 11. 12. 2023.](https://afd-oberhausen.de/2023/12/aus-der-ratssitzung-vom-11-12-2023/) - Eine Ratssitzung, in welcher die Rolle der Wohlfahrtsverbände in zwei größeren Debatten beleuchtet wurde. Wir bringen hier nur die Aktuelle Stunde und alle Anträge. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20231221b_Rat_20231211 Eine Aktuelle Stunde. Die Ratssitzung wurde in der üblichen Art und Weise vom Oberbürgermeister eröffnet. Es fehlten vier Stadtverordnete, darunter der Einzelkämpfer Horn.
- [Aus der Sitzung des Rates vom 11. 12. 2023 (Teil 2).](https://afd-oberhausen.de/2023/12/aus-der-sitzung-des-rates-vom-11-12-2023-teil-2/) - Im zweiten Teil unseres Berichtes konzentrieren wir uns auf die weiteren Tagesordnungspunkte, bei denen es Debatten gab oder die von allgemeinem Interesse sind. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20231229b_Rat_20231211_2 Vorlagen ohne Debatten. Wie immer, gab es auch in dieser Sitzung mehrere Vorlagen, die bereits am 4. 12. 2023 im Haupt- und Finanzausschuß vorberaten
- [2023, ein verlorenes Jahr!](https://afd-oberhausen.de/2024/01/2023-ein-verlorenes-jahr/) - Ein Neujahrsgruß der Fraktion. Von W. Kempkes. Der Text als pdf-Datei: 20240102b_Neujahrsgruss_Fraktion Sehr geehrte Oberhausener Bürgerinnen und Bürger! Den aktuellen Anlässen Rechnung tragend, bedankt sich die AfD-Ratsfraktion Oberhausen bei den Einsatzkräften, die seit den Weihnachtstagen den Alstadener Ruhrdeich stabilisieren und auch in der Silvesternacht Krawallexzesse in unserer Stadt verhinderten. Weiterhin gilt unser Dank jenen, die
- [Jahresrückschau der AfD-Bezirksvertreter in Alt-Oberhausen.](https://afd-oberhausen.de/2024/01/jahresrueckschau-der-afd-bezirksvertreter-in-alt-oberhausen/) - Nachfolgend ein kurzer tabellarischer Rückblick auf die Tätigkeit der AfD-Fraktion in der Bezirksvertretung Alt-Oberhausen. Von T. Wolf / E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20240107b_BV_Alt-OB_2023 Wenn etwas typisch für die Kommunalpolitik ist, dann ist es die Bezirksvertretung als die kleinste politische Handlungseinheit. Formal sind die drei Bezirksvertretungen Sterkrade, Osterfeld und Alt-Oberhausen vom Zweig der Ausschüsse
- [Die Frage - oder: Großvater.](https://afd-oberhausen.de/2024/01/die-frage-oder-grossvater/) - Großvater Großvater sitzt in seinem Sessel. Der Enkel kommt. „Opa?“ fragt der Enkel mit einem neugierigen Gesicht. „Ja?“ fragt der Großvater lächelnden Gesichts. „Wir hatten heute im Geschichtsunterricht über die Zeit gesprochen, in der du so alt warst wie ich jetzt“ spricht der Enkel zu seinem Großvater. „Ja?!“ antwortet der Großvater mit weit geöffneten Augen.
- [Aus der Sitzung des Kulturausschusses vom 11. 1. 2024.](https://afd-oberhausen.de/2024/01/aus-der-sitzung-des-kulturausschusses-vom-11-1-2024/) - Wenn die Bewilligung von Förderanträgen zu den wichtigsten Aufgaben des Kulturausschusses zählt, dann war diese Sitzung unwichtig, denn es gab dazu nur einen Antrag. Allerdings gehört noch mehr zur Ausschußarbeit. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20240112b_Kulturausschuss_20240111 Die erste Sitzung 2024. Wir haben bereits mehrfach darüber berichtet, daß der städtische Haushalt für 2024 noch
- [Kulturausschuß-Debatten (11. 1. 2024 II).](https://afd-oberhausen.de/2024/01/kulturausschuss-debatten-11-1-2024-ii/) - In der Sitzung am 11. 1. 2024 gab es zwei Punkte der Tagesordnung, die weniger kulturelle denn technische Aspekte betrafen. Wir versuchen hier eine erläuternde Übersicht zu geben. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20240114b_Kulturausschuss_20240111_2 Zum Haushaltssicherungskonzept. Kulturdezernent und Stadtkämmerer Tsalastras erklärt, die Erstellung eines Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) sei in der Vergangenheit per Erlaß der
- [Fragen zur Corona-Sonderförderung.](https://afd-oberhausen.de/2024/01/fragen-zur-corona-sonderfoerderung/) - Eine Kleine Anfrage der AfD zum Thema „Corona-Sonderförderung“ wirft ein interessantes Licht auf die Weise, wie der Stadtrat seine ihm zustehende Kontrolle der Verwaltung ausübt; nämlich gar nicht. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20240116b_Corona-Sonderfoerderung_1 Rückblende. Am 22. 6. 2020 legte die SPD einen Antrag A/16/5801-01 im Rat für ein „Corona-Wirtschaftsaufbauprogramm“ vor. Die Debatte
- [Zum Ratsbeschluß der Corona-Sonderförderung (II).](https://afd-oberhausen.de/2024/01/zum-ratsbeschluss-der-corona-sonderfoerderung-ii/) - In diesem Teil geht es um die Konzipierung der Corona-Sonderförderung bis zur Verabschiedung im Rat am 14. 9. 2020. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20240119b_Corona-Sonderfoerderung_2 Die SPD-Anträge A/17/5801 und 5813. Am 15. 6. 2020 formulierte die SPD den Antrag A/16/5801-01 für ein „Corona-Wirtschaftsaufbauprogramm“. Dieses umfaßte folgende Punkte: Sofort-Programm für Freizeit, Tourismus, Event und
- [Nachbesserungen der Corona-Förderbedingungen (III).](https://afd-oberhausen.de/2024/01/nachbesserungen-der-corona-foerderbedingungen-iii/) - Grundsätzliche Anmerkungen zum Charakter des Sonderprogramms und zum Doppelcharakter der Dezernenten als Verwaltungsbeamte und Parteipolitiker dienen zum besseren Verständnis der am 23. 11. 2020 vorgenommenen Nachbesserungen. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20240122b_Foerderung_Corona_3 Der Charakter des Sonderprogramms. Mit der vom Rat am 14. 9. 2020 verabschiedeten Vorlage B/16/5937-02 war faktisch nur Punkt 1 des
- [Deutsche Wirtschaft – ein Essay.](https://afd-oberhausen.de/2024/01/deutsche-wirtschaft-ein-essay/) - Einer der wichtigsten Stützpfeiler Deutschlands ist die Wirtschaft. Allerdings scheint es zu vielen nicht bewußt zu sein, wie die deutsche Wirtschaft funktioniert. Im nachfolgenden Text soll kurz und knapp erklärt werden, wie diese funktioniert und wieso deshalb nur eine ganz bestimmte Form der Migration sinnvoll sein könnte. Von J. Grund. Der Text als pdf-Datei: 20240128b_Wirtschaft_Essay
- [Klarstellungen zur Deportationslüge.](https://afd-oberhausen.de/2024/02/klarstellungen-zur-deportationsluege/) - Einem aktuellen Rundbrief des Bundesvorstandes entnehmen wir die nachfolgenden Klarstellungen zur Deportationslüge, die zur Zeit in Hetzkampagnen gegen die AfD verbreitet wird. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20240201b_Deportationsluege Der Bundesvorstand hat in Abstimmung mit dem programmatisch zuständigen Bundesfachausschuß am 29. Januar 2024 ein Positionspapier unter dem Titel „Wie die AfD den Begriff Remigration
- [Aus der Ratssitzung vom 25. 9. 2023 (Schluß).](https://afd-oberhausen.de/2023/10/aus-der-ratssitzung-vom-25-9-2023-schluss/) - Erstmals fand eine Ratssitzung im neuen (alten) Ratssaal statt. Eine weitere Neuerung bestand in der filmischen Aufnahme des gesamten öffentlichen Teils der Sitzung. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20231010b_Rat_20230925_4 Außerplanmäßige Aufwendungen und neue Stellen. „Außerplanmäßige Aufwendungen“ sind laut Lexikon zur öffentlichen Haushalts- und Finanzwirtschaft „alle zeitlich und sachlich unabweisbaren Aufwendungen, für deren Verwendungszweck
- [Richtigstellungen zum WAZ-Artikel vom 29. 9. 2023.](https://afd-oberhausen.de/2023/10/richtigstellungen-zum-waz-artikel-vom-29-9-2023/) - Am 29. 9. 203 erschienen in der WAZ in insgesamt elf Städten große Berichte über die örtlichen AfD-Vertreter. Der Bericht über Oberhausen enthält einige Ungenauigkeiten, die wir hier richtig stellen. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20231012b_Richtigstellungen_WAZ_20230929 Die Förderung des Afro Light Festivals verstieß gegen die seinerzeit gültigen Förderrichtlinien des Kulturausschusses. Es durften nur
- [„Investition“ in den Brücktorpark.](https://afd-oberhausen.de/2023/10/investition-in-den-bruecktorpark/) - Vor einigen Tagen stellte die Stadtverwaltung an einer Stelle im Brücktorpark einen neuen Müllbehälter auf und erledigte damit ein Viertel eines AfD-Antrages aus dem Jahre 2021. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20231014b_Bruecktorpark In der Sitzung der Bezirksvertretung Alt-Oberhausen vom 21. 4. 2021 hatte der AfD-Vertreter Wolf einen Antrag eingebracht, im Brücktorpark an zwei
- [Solidarität mit den Angegriffenen!](https://afd-oberhausen.de/2023/10/solidaritaet-mit-den-angegriffenen/) - Stellungnahme der AfD zum Krieg im Nahen Osten. Die AfD Oberhausen – Kreisverband und Fraktion – verurteilt den Überfall der Hamas auf Israel und die damit einhergehenden Terrorakte. Die Ermordung von Zivilisten und die Zurschaustellung mißhandelter Frauen inmitten eines fanatischen Mobs lassen keinen Zweifel am Charakter der Hamas-Regierung im Gaza-Streifen aufkommen. Die AfD begrüßt die
- [Anmerkungen zur Arbeitsweise des Kulturausschusses.](https://afd-oberhausen.de/2023/10/anmerkungen-zur-arbeitsweise-des-kulturausschusses/) - Über die Sitzung des Kulturausschusses vom 31. 8. 2023 haben wir bereits berichtet. Die noch fehlenden Punkte der Tagesordnung reichen wir jetzt nach und beleuchten dabei einige allgemeine Aspekte. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20231017b_Kulturausschuss_20230831_2 Schwächen einer Dringlichkeitsentscheidung. Der Zuschußantrag des Kunstvereins Oberhausen für eine Ausstellung über Sven Drühl wies eine Merkwürdigkeit auf.
- [Im Integrationsrat nichts Neues (Sitzung vom 17. 10. 2023).](https://afd-oberhausen.de/2023/10/im-integrationsrat-nichts-neues-sitzung-vom-17-10-2023/) - Die Tagesordnung vom 5. Oktober wurde ohne Änderungen abgehandelt und bestand aus den üblichen Berichten. Wir bringen einzelne Notizen. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20231021b_Integrationsrat_20231017 1 Vielfalt ist meine Heimat. Dieser Punkt der Tagesordnung wird stets dem Geschäftsführer, Ercan Telli, überlassen. Sein Sachstandsbericht gliederte sich in drei Unterpunkte. Demokratietag: Die zentrale Frage des
- [Anträge der AfD-Ratsfraktion – Deutschland-Ticket und Polizeipräsidium.](https://afd-oberhausen.de/2023/10/antraege-der-afd-ratsfraktion-deutschland-ticket-und-polizeipraesidium/) - In den Ausschüssen für Stadtplanung und Schule werden zwei AfD-Anträge für die Ratssitzung am 13. November vorberaten. Wir stellen sie kurz vor. Von J. Lange. Der Text als pdf-Datei: 20231025b_PM_Ticket_PolPraesidium Beim DeutschlandTicket können nur Schüler, die mehr als 2 Kilometer (Grundschüler), mehr als 3,5 km (Sekundarstufe I) oder mehr als 5 km (Sek. II) von
- [Linke Heuchelei beim Thema „Krieg im Nahen Osten“.](https://afd-oberhausen.de/2023/10/linke-heuchelei-beim-thema-krieg-im-nahen-osten/) - Der brutale Überfall der Hamas auf Israel am 7. Oktober hat nicht zuletzt durch die vielfachen Demonstrationen muslimischer Antisemiten und Linksextremisten hierzulande ein starkes Echo ausgelöst – nur nicht in Oberhausen. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20231027b_Heuchelei_Nahost Das Schweigen. Am 13. 10. 2023 ließ der Oberbürgermeister eine israelische Flagge am Rathaus aufziehen –
- [Aus der Sitzung des Kulturausschusses vom 19. 10. 2023.](https://afd-oberhausen.de/2023/10/aus-der-sitzung-des-kulturausschusses-vom-19-10-2023/) - Über die in diesem Jahre etwas aus den Fugen geratene Arbeit im Kulturausschuß hatten wir leider verschiedentlich zu berichten schon die Gelegenheit. Ob sich nun etwas bessern wird? Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20231028b_Kulturausschuss_20231019 Kultur als Verwaltungsaufgabe. In der letzten Sitzung hatte der Ausschußvorsitzende Flore (SPD) erklärt, daß die Bewilligung von Förderanträgen eine
- [Premiere in der BRD: Zur Verhaftung eines gewählten Volksvertreters.](https://afd-oberhausen.de/2023/10/premiere-in-der-brd-zur-verhaftung-eines-gewaehlten-volksvertreters/) - Zur Zeit erleben wir eine Erweiterung des Demokratie-Begriffes: Zugewanderte Antisemiten dürfen sich dank sorgfältiger „Kontextualisierung“ durch die Leitmedien unter Betonung der Kultursensibilität unbehelligt breitmachen. Für Deutsche gelten erkennbar andere Maßstäbe. Wie lange noch? Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20231030b_Verhaftung_Halemba Gegen den bayrischen Landtagsabgeordneten Daniel Halemba ist von der Staatsanwaltschaft Würzburg ein Haftbefehl erlassen
- [Zur Standortfrage für das neue Polizeipräsidium.](https://afd-oberhausen.de/2023/10/zur-standortfrage-fuer-das-neue-polizeipraesidium/) - Wo wird das neue Polizeipräsidium angesiedelt? Seit März 2022 steht diese Frage im Raum; und nur Ende Januar 2023 ist sie in Zeitungsberichten der breiten Öffentlichkeit dargelegt worden. Seitdem ist nichts mehr verlautbart worden. Die AfD hat nun einen Sachstandsbericht angefordert, um der Geheimniskrämerei ein Ende zu bereiten. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei:
- [Zur Standortfrage für das neue Polizeipräsidium (Pressemitteilung).](https://afd-oberhausen.de/2023/10/zur-standortfrage-fuer-das-neue-polizeipraesidium-2/) - Der WAZ-Artikel vom 27. Oktober (online) über den von der AfD geforderten Sachstandsbericht zum neuen Standort des Polizeipräsidiums geht an der Kernproblematik vorbei. Eine Pressemitteilung von J. Lange. Der Text als pdf-Datei: 20231031_2b_PM_Polizeipraesidium Die ersten städtischen Planungen setzten nach Bekanntwerden der Umzugspläne im Februar 2022 einen Monat später ein; und erst Ende Januar 2023 erfuhr
- [Zur Umgestaltung des Altmarktes (Umweltausschuß 18. 10. 2023).](https://afd-oberhausen.de/2023/11/zur-umgestaltung-des-altmarktes-umweltausschuss-18-10-2023/) - Die Tagesordnung der Sitzung des Umweltausschusses vom 18. 10. 2023 war recht kurz, besaß aber einen Punkt von allgemeinem Interesse. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20230211b_Umweltausschuss_20231018 RWW und Autobahnkreuz. Unter Punkt 1 nahm der Ausschuß eine Änderung des Wasserkonzessionsvertrages mit der Rheinisch-Westfälischen Wasserwerksgesellschaft mbH (RWW) zur Kenntnis (B/17/3917-01). Die Vorlage war bereits in
- [Zum Stiftungsgesetz für die DES.](https://afd-oberhausen.de/2023/11/zum-stiftungsgesetz-fuer-die-des/) - Wir hatten schon verschiedentlich Gelegenheit, über die Winkelzüge der Altparteien zu berichten, welche unbedingt die Gleichbehandlung der AfD-nahen Desiderius-Erasmus-Stiftung (DES) mit den anderen parteinahen Stiftungen verhindern wollen. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20231111b_DES-Stiftungsgesetz_PM Zur Vorgeschichte. Erstmals hatten wir am 22. 5. 2022 berichtet: Desiderius-Erasmus-Stiftung erhält keine Fördermittel! Das Kriterium der Dauerhaftigkeit, von der
- [AfD fordert verbilligtes DeutschlandTicket für alle.](https://afd-oberhausen.de/2023/11/afd-fordert-verbilligtes-deutschlandticket-fuer-alle/) - Der Antrag zum DeutschlandTicket wird in der nächsten Sitzung des Schulausschusses – am 9. November – beraten und im Rat am 13. November zur Beschlußfassung vorgelegt. Von J. Lange. Der Text als pdf-Datei: 20231105b_PM_DeutschlandTicket Für Gleichbehandlung. Bei der gegenwärtigen Tarifgestaltung der STOAG besteht für Schüler ein Anspruch auf ein verbilligtes Ticket (14€ statt 29€) nur
- [Lange Debatten (Haupt- und Finanzausschuß 6. 11. 2023 I).](https://afd-oberhausen.de/2023/11/lange-debatten-haupt-und-finanzausschuss-6-11-2023-i/) - Eine von langen Debatten in guter Qualität geprägte HFA-Sitzung, die allerdings einmal mehr zeigt, daß gelegentlich wichtige Entscheidungen kommentarlos getroffen werden, während andere Anträge politisch aufgeladen werden und einen breiten Raum einnehmen. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20231109b_HFA_20231106_I Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen. Verwaltungsvorlagen, welche diesen Ausdruck enthalten, zeichnen sich oft durch
- [Altmarkt-Debatte im HFA (6. 11. 2023 II).](https://afd-oberhausen.de/2023/11/altmarkt-debatte-im-hfa-6-11-2023-ii/) - Im Rahmen des Stadterneuerungsprojektes „Sozialer Zusammenhalt Oberhausen Brückenschlag“ soll der Altmarkt umgestaltet werden. Darüber gab es in der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 6. 11. 2023 eine kontroverse Debatte. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20231112b_HFA_20231106_II_ges Für und Wider des „Gastrodecks“. Unter TOP 11 der HFA-Sitzung vom 6. 11. 2023 gab es eine
- [„Kulturwandel“ im Kulturausschuß?](https://afd-oberhausen.de/2023/11/kulturwandel-im-kulturausschuss/) - In der Sitzung am 16. 11. 2023 ereignete sich insofern ein Novum, als der Ausschuß Anträge ablehnte, die vom Kulturbüro eine Empfehlung bekommen hatten. Jeder Ablehnung gingen konstruktive Debatten voraus. Ein Kulturwandel? Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20231124b_Kulturausschuss_20231116 Rückblick. Ein kurzer Rückblick: Die Sitzung des 20. 4. 2023 hatte ganz unter dem Eindruck
- [Aus der Sitzung des Umweltausschusses vom 22. 11. 2023.](https://afd-oberhausen.de/2023/11/aus-der-sitzung-des-umweltausschusses-vom-22-11-2023/) - Die Tagesordnung war relativ umfangreich, aber debattiert wurde, gemessen an sonstigen Ausschußsitzungen, nur an wenigen Stellen. Wir stellen die wichtigsten Redebeiträge vor. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20231127b_Umweltausschuss_20231122 Gesundheitspolitik. Eine Vertreterin aus dem Bereich Gesundheit – Prävention und strategische Gesundheitsplanung stellte den Basisgesundheitsbericht 2023 der Stadt Oberhausen (M/17/4000-01) vor. Der Bericht behandelt nur
- [SPD Oberhausen: Härteres Vorgehen gegen Clankriminalität?](https://afd-oberhausen.de/2023/12/spd-oberhausen-haerteres-vorgehen-gegen-clankriminalitaet/) - Laut einer WAZ-Meldung vom 1. Dezember, die sich auf eine Landtagsrede der SPD-Abgeordneten Bongers aus der Vorwoche bezog, befürwortet diese ein härteres Vorgehen gegenüber der Clankriminalität. Von E. Noldus/J. Lange. Der Text als pdf-Datei: 20231206b_Clankriminalitaet_SPD In ihrer Landtagsrede stellte Frau Bongers fest, daß sich die Clankriminalität in NRW zunehmend ausbreite, der Staat aber bislang in
- [Kulturförderung beim RVR – das Problem der Kontrolle.](https://afd-oberhausen.de/2023/09/kulturfoerderung-beim-rvr-das-problem-der-kontrolle/) - Im Kulturausschuß ist im Jahre 2023 mehrfach das Problem der Kontrolle geförderter Veranstaltungen behandelt worden. Bisher haben CDU und SPD noch keine einvernehmliche bzw. befriedigende Lösung gefunden. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20230924b_RVR-Kontrolle_Antraege In der Sitzung des Kulturausschusses vom 31. 8. 2023 hat die CDU nach Widerständen von SPD, GRÜNEN und LINKEN ihren
- [Die Verleumdung als das hohe Gut der Meinungsfreiheit.](https://afd-oberhausen.de/2023/09/die-verleumdung-als-das-hohe-gut-der-meinungsfreiheit/) - Die AfD-Ratsfraktion Oberhausen/Rhld. ist vor Gericht mit ihrem Bemühen gescheitert, die Behauptung, es befänden sich in ihren Reihen bekennende Neonazis, zu unterbinden. Sie betrachtet den Ausgang des Verfahrens als bezeichnend für das politische Klima und die Rechtsprechung dieses Landes. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20230916b_PM_Meinungsfreiheit_Verleumdung „Bekennende Neonazis“ im Stadtrat?! Am 21. 8. 2023
- [Oberbürgermeister Schranz mißachtet Informationsrechte des Stadtrates.](https://afd-oberhausen.de/2023/09/oberbuergermeister-schranz-missachtet-informationsrechte-des-stadtrates/) - Kleine Anfragen sind nach der jetzt gültigen Fassung der Geschäftsordnung des Rates spätestens nach drei Wochen zu beantworten. Wir legen hier eine Kleine Anfrage vom 31. 5. 2023 vor, die bis jetzt – nach 106 Tagen – noch nicht beantwortet ist. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20230914b_Kleine_Anfrage_Afro_Lights Die Geschäftsordnung des Rates präzisiert in
- [Zum Stand der Stiftungsförderung der Desiderius-Erasmus-Stiftung.](https://afd-oberhausen.de/2023/09/zum-stand-der-stiftungsfoerderung-der-desiderius-erasmus-stiftung/) - In einem Artikel vom 22. 5. 2022 hatten wir darüber berichtet, daß der AfD-nahen Desiderius-Erasmus-Stiftung gesetzlich zustehende Stiftungsgelder durch den Bundestag vorenthalten worden waren. Bisher ist in der Sache nichts weiter geschehen. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20130914b_Erasmus-Stiftung_Umsetzung_BVG-Urteil Die Vorsitzende der Desiderius-Erasmus-Stiftung Erika Steinbach hat dazu am 8. 9. 2023 eine Stellungnahme verfaßt,
- [Oberbürgermeister Schranz mißachtet Informationsrechte des Stadtrates (PM).](https://afd-oberhausen.de/2023/09/oberbuergermeister-schranz-missachtet-informationsrechte-des-stadtrates-pm/) - Pressemitteilung der AfD-Ratsfraktion. Eine Kleine Anfrage des Stadtverordneten Noldus vom 31. 5. 2023 ist bis jetzt – nach 106 Tagen – weder veröffentlicht geschweige denn beantwortet worden. Eine erste Rückfrage vom 7. 6. 2023 wurde damit beantwortet, daß die Rechtsabteilung noch den Status (öffentlich – nichtöffentlich) prüfe. Eine weitere Nachfrage am 9. 7. 2023 blieb
- [Fraueninfostand am 9. 9. 2023 – Nachlese.](https://afd-oberhausen.de/2023/09/fraueninfostand-am-9-9-2023-nachlese/) - Über die erfolgreich verlaufene Veranstaltung haben wir bereits in diesem Artikel berichtet. Nun reichen wir einige Bilder nach. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20230915b_Fraueninfostand_20230909_2 Bild 1: Vor Beginn des Fraueninfostandes treten die Männer des Kreisverbandes in Aktion. Sie besorgen Transport und Aufbau des Standes. Nach dem Eintreffen der Frauen ziehen sie sich zurück,
- [Wieder ein Abonnent weniger für die WAZ.](https://afd-oberhausen.de/2023/09/wieder-ein-abonnent-weniger-fuer-die-waz/) - Wer sich heute hinter dem Begriff „Comedian“ versammelt, sieht sich selber gerne in der Nachfolge eines Dieter Hildebrandt oder Hanns Dieter Hüsch. Tatsächlich handelt es sich überwiegend um billiges Epigonentum, dem die Leitmedien bereitwillig Gehör verschaffen. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20230918b_Lange_WAZ-Kuendigung In der WAZ vom 14. 9. 2023 sprach der „Comedian“ Till
- [Was hat der Oberbürgermeister zu verbergen?](https://afd-oberhausen.de/2023/09/18806/) - Am 14. 9. 2023 hatten wir in Oberbürgermeister Schranz mißachtet Informationsrechte des Stadtrates von der Kleinen Anfrage K/17/3602-01 des Stadtverordneten Noldus berichtet, welche nach – bis dahin – 106 Tagen noch nicht beantwortet worden war, obwohl die Frist 21 Tage beträgt. Jetzt liegt die Antwort vor – nichtöffentlich! Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei:
- [Kulturausschuß vom 31. 8. 2023: Latente Geldsorgen.](https://afd-oberhausen.de/2023/09/kulturausschuss-vom-31-8-2023-latente-geldsorgen/) - Eine in mancherlei Hinsicht interessante Sitzung, deren Reize sich dem Betrachter erst auf den zweiten Blick erschließen. Wir bringen eine Übersicht der wichtigsten verhandelten Punkte. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20230920b_Kulturausschuss_20230831 Eine einleitende Anmerkung. Vor Einstieg in die Tagesordnung erklärt der Ausschußvorsitzende Flore, daß die Bewilligung von Förderanträgen wesentliche Voraussetzung der Tätigkeit des
- [Scheinbare Nebensächlichkeiten im Haupt- und Finanzausschuß (18. 9. 2023).](https://afd-oberhausen.de/2023/09/scheinbare-nebensaechlichkeiten-im-haupt-und-finanzausschuss-18-9-2023/) - Eine etwas eigentümliche Erscheinung in der Kommunalpolitik ist die immer wiederkehrende Beobachtung, daß scheinbar unwichtige Routinepunkte in Wahrheit einen eminent wichtigen Hintergrund besitzen. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20230922b_HFA-Sitzung_20230918 Ein trockener Bericht. Punkt 2 der Tagesordnung „Berichte aus den Dezernaten“ wird oft mit der Bemerkung „Es liegt kein Bericht vor.“ abgeschlossen. In der
- [Nachlese zum Zukunftskongreß (2).](https://afd-oberhausen.de/2023/09/nachlese-zum-zukunftskongress-2/) - Die Schiffstour auf dem Rhein, welche am 2. September federführend von der AfD-Ratsfraktion durchgeführt worden war, bot den äußeren Rahmen für einen politischen Gedankenaustausch. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20230923b_Schiffstour_Nachlese_Cassel Felix Cassel. Der NRW-Landesvorsitzende der Jungen Alternative äußerte sich in seiner Rede zu grundsätzlichen Fragen, das Verhältnis JA – AfD und die politische
- [Nachlese zum Zukunftskongreß (3).](https://afd-oberhausen.de/2023/09/nachlese-zum-zukunftskongress-3/) - Die Schiffstour auf dem Rhein, welche am 2. September federführend von der AfD-Ratsfraktion durchgeführt worden war, bot den äußeren Rahmen für einen politischen Gedankenaustausch.Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 202309025b_Schiffstour_Nachlese_Imamura Alan Imamura. Alan Imamura gehört seit 2014 dem Rat der Stadt Duisburg an und ist Vorsitzender der AfD-Ratsfraktion. Gleichzeitig ist er Mitglied der Verbandsversammlung
- [Nachlese zum Zukunftskongreß (4).](https://afd-oberhausen.de/2023/09/nachlese-zum-zukunftskongress-4/) - Die Schiffstour auf dem Rhein, welche am 2. September federführend von der AfD-Ratsfraktion durchgeführt worden war, bot den äußeren Rahmen für einen politischen Gedankenaustausch.Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20230927b_Schiffstour_Nachlese_Helferich Matthias Helferich. Matthias Helferich, Jahrgang 1988, Rechtsanwalt aus Dortmund, trat Ende 2015 in die AfD und 2016 in die JA ein. Seit Dezember 2017
- [Ein Hilferuf der Kommunen an Ministerpräsident Wüst.](https://afd-oberhausen.de/2023/09/ein-hilferuf-der-kommunen-an-ministerpraesident-wuest/) - Die letzte Ratssitzung hat es erneut gezeigt: Oberhausen hat Geld genug für alles: für ein klimaneutrales Theater, für Jobtickets der Verwaltung zum Vorzugspreis, für Flüchtlinge (im nichtöffentlichen Teil). Stadtkämmerer Tsalastras wird sich fragen, warum die anderen so jammern… Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20230928b_Kommunalfinanzen_StGB_NRW Der Städte- und Gemeindebund NRW hat am 21. 9.
- [Luise Albertz als Schachproblemkomponistin.](https://afd-oberhausen.de/2023/09/luise-albertz-als-schachproblemkomponistin/) - In einem früheren Artikel hatten wir einen Antrag der GRÜNEN zum Anlaß der Feststellung genommen: Luise Albertz war divers! Es ging um einen ideologisch gefärbten Rechercheauftrag an das Stadtarchiv. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20230930b_Albertz_Diversitaet Vorrede: Historiker als Wasserträger der Politik?! In der Sitzung des Kulturausschusses am 22. 11. 2022 hatten die GRÜNEN
- [Eine Anmerkung zur „USS Tsalastras“.](https://afd-oberhausen.de/2023/10/eine-anmerkung-zur-uss-tsalastras/) - In der letzten Ratssitzung am 25. September ging es in einer Vorlage um ein neues Förderprojekt für das Stadttheater. Wir listen hier, ohne Anspruch auf Vollständigkeit, die Gesamtkosten für den Steuerzahler auf. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20231001b_Stadttheater_USS_Tsalastras Die WAZ hat am 29. September in einem größeren Artikel über die Arbeit der Ratsfraktion
- [Aus der Ratssitzung vom 25. 9. 2023 (1).](https://afd-oberhausen.de/2023/10/aus-der-ratssitzung-vom-25-9-2023-1/) - Erstmals fand eine Ratssitzung im neuen (alten) Ratssaal statt. Eine weitere Neuerung bestand in der filmischen Aufnahme des gesamten öffentlichen Teils der Sitzung. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20231004b_Rat_20230925_01 Die Große Anfrage „Einsamkeit“. Die Ratssitzung begann mit der Debatte über die Große Anfrage „Einsamkeit“ der CDU und der als Bericht vorliegenden Beantwortung (M/17/3934-01).
- [Aus der Ratssitzung vom 25. 9. 2023 (2).](https://afd-oberhausen.de/2023/10/aus-der-ratssitzung-vom-25-9-2023-2/) - Erstmals fand eine Ratssitzung im neuen (alten) Ratssaal statt. Eine weitere Neuerung bestand in der filmischen Aufnahme des gesamten öffentlichen Teils der Sitzung. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20231006b_Rat_20230925_02 Verwaltungsvorlagen-Routine. Der erste Teil der Tagesordnung wird oft von Inhalten bestimmt, die einen unpolitischen, verwaltungsmäßigen Charakter haben. Wortbeiträge oder Debatten gibt es in der
- [Aus der Ratssitzung vom 25. 9. 2023 (3).](https://afd-oberhausen.de/2023/10/aus-der-ratssitzung-vom-25-9-2023-3/) - Erstmals fand eine Ratssitzung im neuen (alten) Ratssaal statt. Eine weitere Neuerung bestand in der filmischen Aufnahme des gesamten öffentlichen Teils der Sitzung. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20231008b_Rat_20230925_03 Konzeptionelle Planungen. Eine Arbeit, die weitgehend im Hintergrund läuft, besteht in der Entwicklung von Konzepten zur Er- und Bearbeitung von grundsätzlichen Fragestellungen. Eine seriöse
- [Aus dem Kulturausschuß (31. 8. 2023).](https://afd-oberhausen.de/2023/10/aus-dem-kulturausschuss-31-8-2023/) - Mit einiger Verspätung, die verschiedenen Umständen geschuldet ist, bringen wir einen Bericht über die letzte Sitzung, die das Problem der Kontrolle in aller Deutlichkeit bloßlegte. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20231009b_Kulturausschuss_20230831 Zu Sitzungsbeginn erklärt der Vorsitzende Herr Flore (SPD), daß die Bewilligung von Förderanträgen wesentliche Voraussetzung der Tätigkeit des Ausschusses sei. Die Mittel
- [Die Feinheiten der Frakturschrift.](https://afd-oberhausen.de/2023/07/die-feinheiten-der-frakturschrift/) - In diesem kleinen Text geht es um einen Aspekt der deutschen Sprachgeschichte, der vielfachen Irrtümern ausgesetzt ist. Es handelt sich um die Schriftarten Antigua und Fraktur und deren Verwendung. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20230714b_Fraktur_Antigua Hinweis: Aus technischen Gründen gibt es von diesem Text nur eine pdf-Version.
- [Bezirksvertretung Alt-Oberhausen: Das Bohren dicker Bretter.](https://afd-oberhausen.de/2023/07/bezirksvertretung-alt-oberhausen-das-bohren-dicker-bretter/) - Den AfD-Bezirksvertreter Wolf zeichnet gelegentlich eine bemerkenswerte Hartnäckigkeit aus, politische Blockaden seiner Anträge zu umgehen. Dazu gehört, vermeintlich abgehakte Angelegenheiten nicht aus dem Auge zu verlieren. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20230717b_Beschilderung_Knappenhalde Am 16. 6. 2021 behandelte die Bezirksvertretung Alt-Oberhausen den AfD-Antrag A/17/0773-01 dergestalt, daß sie ihn kurzerhand ohne jede Debatte ablehnte. Es
- [AfD-Fraktion verwundert über Merz-CDU-Debatten.](https://afd-oberhausen.de/2023/07/afd-fraktion-verwundert-ueber-merz-cdu-debatten/) - Nachfolgend eine Pressemitteilung der AfD-Ratsfraktion mit Blick auf die Debatte in der CDU und darüber hinaus, wie die CDU auf kommunaler Ebene mit AfD-Vertretern politisch umgehen soll. Von J. Lange. Der Text als pdf-Datei: 20230726b_PM_Merz-CDU-Debatte Kaum sind die Umfragewerte der AfD auf einem Allzeithoch, signalisiert die Merz-CDU ihre Botschaft zur Zusammenarbeit auf kommunaler Ebene, bloß
- [Kapitalflucht aus Deutschland.](https://afd-oberhausen.de/2023/08/kapitalflucht-aus-deutschland/) - Die in Oberhausen nicht wahrgenommene Schließung des Vallourec-Werkes (vormals Mannesmann) in Mülheim im Herbst 2022 ist Teil eines im Hintergrund laufenden Prozesses, der weitreichende Folgen haben wird. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20230801b_Kapitalabflucht Vallourec als warnendes Beispiel. Das hier angesprochene Thema mag zunächst im Bereich der Kommunalpolitik nichts zu suchen haben. Aber es
- [Offenes Mikrophon der Montagsdemo – ein Leserbrief.](https://afd-oberhausen.de/2023/08/offenes-mikrophon-der-montagsdemo-ein-leserbrief/) - Aus Anlaß des AfD-Parteitages in Magdeburg wollen die Organisatoren der „regelmäßigen“ Demo am heutigen Montag (7. August) „am offenen Mikrophon“ beraten, „wie wirksame Mittel gegen die AfD entfaltet werden können“. Der AfD-Stadtverordnete Lange hat dazu einen kurzen Leserbrief an die WAZ geschrieben. Von E. Noldus/J. Lange. Der Text als pdf-Datei: 20230807b_Montags-Demo_OB Vorbemerkung. Aus der Sicht
- [Die Lüge der Nadine Gewehr.](https://afd-oberhausen.de/2023/08/die-luege-der-nadine-gewehr/) - Kleine Anfragen sollen laut § 7 der Geschäftsordnung des Rates der Stadt innerhalb von drei Wochen beantwortet werden. Wenn die Antwort auf eine Ja-Nein-Frage noch länger auf sich warten läßt, hat das seine Gründe. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20230810b_Gewehr_Luege Der Anlaß der Kleinen Anfrage. In der Ratssitzung am 19. 6. 2023 hatte
- [Ausweichende Antworten des Kulturbüros.](https://afd-oberhausen.de/2023/08/ausweichende-antworten-des-kulturbueros/) - Wer Fragen zur Arbeit der Kulturverwaltung Oberhausens stellt, ist wahrscheinlich selber schuld, wenn er ausweichende Antworten erhält. Tatsächlich sind die Gründe diffiziler. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20230814b_Kulturbuero_Anfrage Anlaß der Kleinen Anfrage. Die Kleine Nachfrage K/17/3604-01 des Stadtverordneten Noldus vom 31. 5. 2023 ist mit gehöriger Verspätung offiziell am 2. 8. 2023 durch
- [Eine Stellungnahme zum Thema „Kinderkriminalität“.](https://afd-oberhausen.de/2023/08/eine-stellungnahme-zum-thema-kinderkriminalitaet/) - Das „Haus des Jugendrechts“ sieht sich einer steigenden Zahl von kriminellen Kindern und Jugendlichen gegenüber. Um die Jugendkriminalität von morgen zu bekämpfen, müsse mehr Personal bereit gestellt werden. Von J. Lange. Der Text als pdf-Datei: 20230816b_PM_Kinderkriminalitaet Der WAZ-Artikel vom 16. August offenbart, wie die Analyse der Problematik schon daran scheitert, daß man sich weigert, die
- [Wann verschwindet endlich der Schandfleck?](https://afd-oberhausen.de/2023/08/wann-verschwindet-endlich-der-schandfleck/) - Die Oberhausener Innenstadt verkommt immer mehr. Einen Beitrag dazu leistet das Europahaus, welches nicht zuletzt wegen gescheiterter Förderprojekte der Stadt ein Faß ohne Boden darstellt. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20230818b_LINKE_Schandfleck Nach einem angeblichen Bombenanschlag Anfang Juli 2022 waren die Vertreter der Proletarier aller Länder nicht in der Lage, die leichten Schäden in
- [Über den Umgang mit der AfD Oberhausen – eine Stellungnahme.](https://afd-oberhausen.de/2023/08/ueber-den-umgang-mit-der-afd-oberhausen-eine-stellungnahme/) - Angesichts der seit Monaten langsam, aber stetig steigenden Umfragewerte merken die etablierten Parteien deutlich, daß die AfD insbesondere in Mitteldeutschland kein bloßes Randphänomen mehr ist. Auch in NRW, wie im Westen überhaupt, ziehen die Umfragewerte an. Von E. Noldus/W. Kempkes. Der Text als pdf-Datei: 20230819b_AfD_CDU_Zusammenarbeit Die CDU kann gegen alle Erwartungen aus dem Bedürfnis nach
- [Wie die Funke Medien Gruppe ihre Leser für dumm verkauft.](https://afd-oberhausen.de/2023/08/wie-die-funke-medien-gruppe-ihre-leser-fuer-dumm-verkauft/) - Nachfolgend ein nettes Beispiel für eine Manipulation mit dem Ziel, einen bestimmten Artikel so lange wie möglich im oberen Bereich der Trefferlisten mit „AfD“-Suchbegriffen zu halten. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20230820b_Funke_Medien_Manipulation Pizza go home?! Glaubt man derwesten.de, möchte die AfD Pizza und Döner verbieten. Marcel Göhrmann zeichnet am 19. 8. 2023 für
- [Über die Grenzen der Meinungsfreiheit.](https://afd-oberhausen.de/2023/08/ueber-die-grenzen-der-meinungsfreiheit/) - Ankündigung juristischer Schritte gegen die LINKE.LISTE Oberhausen und den Stadtverordneten Yusuf Karacelik (LINKE); mit dem gekürzten Text der Pressemitteilung im Anhang. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20230821b_Linke_Verleumdung Bundesweit steht die LINKE kurz vor dem totalen Zusammenbruch. Von der Euphorie nach dem Ausgreifen der SED-Nachfolgepartei in den Westen ist nach Jahren des politischen Versagens
- [Aus der 14. Sitzung des Integrationsrates vom 22. 8. 2023.](https://afd-oberhausen.de/2023/08/aus-der-14-sitzung-des-integrationsrates-vom-14-8-2023/) - Die Sitzung des Integrationsrates am 22. 8. 2023 bot nichts weiter als Routine und war nach knapp einer Stunde beendet. Nur ein Punkt war interessant. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20230823b_Integrationsrat_20230822 Zu Sitzungsbeginn stellte die Vorsitzende Erdas fest, daß der Integrationsrat das erste Gremium sei, welches im neuen Ratssaal tagte. Ihr war deutlich
- [Stärkere Kontrollen bei der Förderung freier kultureller Aktivitäten?!](https://afd-oberhausen.de/2023/08/staerkere-kontrollen-bei-der-foerderung-freier-kultureller-aktivitaeten/) - Zwei Anträge in der nächsten Sitzung des Kulturausschusses zielen auf eine größere Informationspflicht des Kulturbüros bzw. der Antragsteller bei Mitteln, die der Kulturausschuß aus seinem Jahresetat vergibt. Eine Pressemitteilung von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20230827b_Kontrolle_KA-Ausgaben Die CDU hat für die nächste Sitzung des Kulturausschusses am 31. 8. 2023 einen Antrag A/17/3883-01 gestellt, der
- [Gemeinsame Flugblatt-Aktion mit der Jungen Alternative.](https://afd-oberhausen.de/2023/08/gemeinsame-flugblatt-aktion-mit-der-jungen-alternative/) - Das gemeinsame Verteilen von Flugblättern am 22. August in Alt-Oberhausen zeugt von den guten Beziehungen zwischen JA und dem AfD-Kreisverband im Dienste der gemeinsamen Sache. Von J. Lange. Der Text als pdf-Datei: 20230828b_JA-Flugblatt-Aktion Nach einer relativ kurzen Vorbereitungszeit und Terminabsprachen unterstützten Mitglieder des Oberhausener AfD-Kreisverbandes, unter denen sich Mitglieder der Fraktion und ein Vertreter des
- [Zukunftskongreß der AfD-Ratsfraktion Oberhausen/Rhld.](https://afd-oberhausen.de/2023/09/zukunftskongress-der-afd-ratsfraktion-oberhausen-rhld/) - Ein ungewöhnlicher Tagungsort für ein ungewöhnliches Ereignis: Mit dem Zukunftskongreß 2023 stellte die Oberhausener AfD-Fraktion die Weichen Richtung Kommunalwahlen 2025. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20230905b_Schiffstour_20230902 Die Schiffstour begann am 2. 9. 2023 gegen 18 Uhr in Duisburg mit dem Einlaß von insgesamt etwa 140 Passagieren auf einem Fahrgastschiff. Im Hauptsalon begrüßte Alexander
- [Wieder ein thailändisches Fest in Oberhausen.](https://afd-oberhausen.de/2023/09/wieder-ein-thailaendisches-fest-in-oberhausen/) - Zum zweiten Male nach dem thailändischen Neujahrsfest (oder Wasserfest) am 16. April fanden sich im Zentrum Altenberg Thailänder zusammen. Dieses Mal – am 3. September – gab es keinen formalen Anlaß. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20230907b_Thai-Fest_20230903 Thailänder, das heißt in den meisten Fällen: Thailänderinnen, leben recht unauffällig in Deutschland. Einmal liegt das
- [Fraueninfostand des Kreisverbandes ein großer Erfolg.](https://afd-oberhausen.de/2023/09/fraueninfostand-des-kreisverbandes-ein-grosser-erfolg/) - Der am 9. 9. 2023 stattgefundene Fraueninfostand der AfD auf der Marktstraße in Alt-Oberhausen erwies sich als voller Erfolg. Denn AfD-Themen sind Themen, welche die Menschen bewegen. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20230910b_Fraueninfostand_20230909 Der nach wie vor geringe Frauenanteil in der AfD ist zum Teil eine Folge der permanenten Negativberichterstattung der Leitmedien. Bei
- [Nachlese zum Zukunftskongreß.](https://afd-oberhausen.de/2023/09/nachlese-zum-zukunftskongress/) - Die Schiffstour auf dem Rhein, welche am 2. September federführend von der AfD-Ratsfraktion durchgeführt worden war, bot den äußeren Rahmen für einen politischen Gedankenaustausch. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20230913b_Schiffstour_Nachlese_Heinz Patrick Heinz. In seiner Eigenschaft als stellvertretender NRW-Landesvorsitzender der Jungen Alternative (JA) sprach Patrick Heinz ein Grußwort. Der 28jährige ist Schriftführer im Vorstand
- [Eine Stellungnahme der Stadt zum Taubenproblem.](https://afd-oberhausen.de/2023/07/eine-stellungnahme-der-stadt-zum-taubenproblem/) - Nachfolgend informieren wir über den Stand der Dinge beim Taubenhaus-Projekt, welches von der AfD-Ratsfraktion bzw. vom Stadtverordnete Lange seit einiger Zeit begleitet wird. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20230706b_Stellungnahme_Taubenhaus Ein abgelehnter Prüfauftrag. In einem Artikel vom 23. 3. 2023 über den Antrag A/17/3300-01 für die Ratssitzung am 15. 5. 2023 berichteten wir über
- [Aus der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 6. 5. 2024.](https://afd-oberhausen.de/2024/05/aus-der-sitzung-des-haupt-und-finanzausschusses-vom-6-5-2024/) - Neben zahlreichen, ohne Wortmeldungen vorberatenen Verwaltungsvorlagen stachen die Debatte über die Hundesteuer sowie zwei Anträge aus der Tagesordnung hervor. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20240512b_HFA_20240506 Zum Sterkrader Kaufland-Parkhaus. Unter TOP 2 Berichte aus den Dezernaten fragte die SPD nach der Möglichkeit, das Sterkrader Kaufland-Parkhaus zur Kirmeszeit zu öffnen. Ein Antrag dazu lag nicht
- [Nachtrag zur HFA-Sitzung (Gesamtschule Knappenstraße).](https://afd-oberhausen.de/2025/02/nachtrag-zur-hfa-sitzung-gesamtschule-knappenstrasse/) - Zur Festlegung der Vergabeart für die Errichtung der Gesamtschule an der Knappenstraße (B/17/6296) hatte die LINKE am 6. Februar im Schulausschuß einen Fragenkatalog vorgelegt. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20240215b_Nachtrag_HFA-Sitzung Der Fragenkatalog. Am 10. Februar hat der Beigeordnete Schmidt den Mitgliedern des Schulausschusses die Antworten der Verwaltung auf den Fragenkatalog der LINKEN vorgelegt.
- [Eine schnelle Sitzung (Haupt- und Finanzausschuß vom 10. 2. 2025).](https://afd-oberhausen.de/2025/02/eine-schnelle-sitzung-haupt-und-finanzausschuss-vom-10-2-2025/) - Eine relativ kurze Tagesordnung, wenige Debatten. Die erste HFA-Sitzung des Jahres 2025 verlief nahezu geräuschlos und war schnell beendet. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20250213b_HFA_20250210 Sachstandsbericht Zeche Sterkrade. Da keine Berichte aus den Dezernaten vorlagen, folgte Dezernent Dr. Palotz mit seinem Sachstandsbericht. Er berichtete über die Gespräche mit den Eigentümern des Zechengeländes Sterkrade,
- [Unser Kandidat Uwe Lindackers.](https://afd-oberhausen.de/2025/02/unser-kandidat-uwe-lindackers/) - Wie in Wahlkampfzeiten üblich, erreichen uns vermehrt Anfragen zu unserem Kandidaten für den Wahlkreis 116. Nachfolgend einige Informationen. Von E. Noldus / U. Lindackers. Der Text als pdf-Datei: 20250203b_Kandidat_Lindackers Kandidaten-Portrait. Uwe Lindackers ist 65 Jahre alt und selbständiger Immobilienkaufmann und Projektentwickler von Beruf. Seit 2021 ist er AfD-Mitglied. Zur Zeit ist er Mitglied des Bundes-Konventes
- [Aus der Sitzung des Umweltausschusses vom 5. 2. 2025.](https://afd-oberhausen.de/2025/02/aus-der-sitzung-des-umweltausschusses-vom-5-2-2025/) - Die 28. Sitzung des Umweltausschusses wurde in Vertretung des verhinderten Ausschußvorsitzenden Dr. Schröer-Tebbe von Herrn Ingendoh (CDU) geleitet. Nachfolgend die wichtigsten Erörterungen. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20250211b_Umweltausschuss_20250205 Ein Rücktritt. Vor dem Einstieg in die Tagesordnung erteilte Herr Ingendoh Herrn Flore (SPD) das Wort. Dieser erklärte, in der nächsten Legislatur nicht mehr für
- [Kleine Anfrage zum Bevölkerungsschutz in Oberhausen.](https://afd-oberhausen.de/2024/12/kleine-anfrage-zum-bevoelkerungsschutz-in-oberhausen/) - Kleine Anfrage an die Stadt Oberhausen über Bevölkerungsschutz in Oberhausen und die Zusammenarbeit mit dem BKK. Der Text als pdf-Datei: 20241228b_KA_Bunkeranlagen_OB Kleine Anfrage der AfD-Ratsfraktion nach § 7 der Geschäftsordnung des Rates als Nr. K/17/6147 vom 9. 12. 2024 von J. Lange. Betr.: Bevölkerungsschutz in Oberhausen / Zusammenarbeit mit dem BKK. Antwort der Stadtverwaltung vom
- [STOAG läßt Kunden im Regen stehen.](https://afd-oberhausen.de/2024/01/stoag-laesst-kunden-im-regen-stehen/) - Nachfolgend eine Pressemitteilung zu einem alltäglichen Problem, welches noch der Lösung harrt. Von J. Lange. Der Text als pdf-Datei: 20240121b_STOAG_Wartehaeuschen Die STOAG steht seit längerer Zeit aufgrund der Arbeitsüberlastung der Mitarbeiter berechtigt in der Kritik. Daher hat das städtische Unternehmen einen hohen Krankenstand zu verzeichnen, woraufhin Busse sich verspäten oder zum Leid der Kunden gar
- [Unerwartete Vorträge (Kulturausschuß vom 23. 1. 2025).](https://afd-oberhausen.de/2025/01/unerwartete-vortraege-kulturausschuss-vom-23-1-2025/) - Eine Sitzung mit nur wenigen Tagesordnungspunkten, über die wir der Reihe nach berichten. Einen nichtöffentlichen Teil, von dem zu berichten wäre, gab es nicht. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20250129b_Kulturausschuss_20250123 1 Zuschußantrag der Soziokulturellen Zentren in Oberhausen für 2025 (B/17/6040). Die Vertreter der fünf soziokulturellen Zentren Oberhausens stellen sich der Reihe nach vor
- [Über die Arbeit der Baumkommission.](https://afd-oberhausen.de/2025/01/ueber-die-arbeit-der-baumkommission/) - „Bäume dürfen nicht mal eben gefällt werden“, stellte die WAZ Oberhausen in einem Artikel vom 10. Januar fest. Dazu bringen wir einen Leserbrief des Stadtverordneten Lange (AfD), der zugleich Mitglied der Bezirksvertretung Sterkrade ist. Von E. Noldus / J. Lange. Der Text als pdf-Datei: 20250111b_Leserbrief_Baumkommission Über Baumfällungen entscheidet die Baumkommission, die von Vertretern der Fachverwaltung
- [Rückblick der AfD-Fraktion in der Bezirksvertretung Alt-Oberhausen 2024.](https://afd-oberhausen.de/2025/01/rueckblick-der-afd-fraktion-in-der-bezirksvertretung-alt-oberhausen-2024/) - Laut Wahlzeit beginnt für uns das neue politische Jahr schon im November. Daher möchten wir Ihnen, lieber Leser und Wähler, auch diesmal wieder einen Überblick über die Anträge verschaffen, die unsere kleine Fraktion als Vorlage in den zurück liegenden Sitzungen eingebracht hat. Von T. Wolf. Der Text als pdf-Datei: 20250110b_BV_Alt-OB_Rueckblick_2024 Sitzung der Bezirksvertretung Alt-Oberhausen vom
- [Aus der Sitzung des Umweltausschusses vom 4. 12. 2024.](https://afd-oberhausen.de/2024/12/aus-der-sitzung-des-umweltausschusses-vom-4-12-2024/) - In einer kurzen Übersicht informieren wir über die wichtigsten Inhalte der letzten Sitzung des Umweltausschusses im Jahre 2024. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20241207b_Umweltausschuss_20241204 Deichsanierung und Ruhrdeich. Hierzu gab es zwei Vorträge. Der kurze Sachstandsbericht zur Deichsanierung enthielt folgende Punkte: Nach den Hochwasserereignisse 2021 und 2023 mußte man umdenken und deshalb war der
- [Uwe Lindackers zum AfD-Direktkandidaten für den Bundestag gewählt.](https://afd-oberhausen.de/2024/12/uwe-lindackers-zum-afd-direktkandidaten-fuer-den-bundestag-gewaehlt/) - Anläßlich der Wahl von Uwe Lindackers zum Direktkandidaten für den Wahlkreis 116 Oberhausen-Dinslaken gibt der AfD-Kreisverband Oberhausen die nachfolgende Pressemitteilung heraus. Von J. Lange. Der Text als pdf-Datei: 20241206b_Lindackers_Kandidatur_BTW_2025 Auf der gut besuchten Wahlkreisversammlung wurde dem als EU-weit tätigen Immobilienkaufmann und Makler Uwe Lindackers (Fachwirt für Groß-und Außenhandel) fast einstimmig das Vertrauen als Direktkandidat der
- [Corona-Sonderförderung – die Förderphase (IV).](https://afd-oberhausen.de/2024/01/corona-sonderfoerderung-die-foerderphase/) - Nach einer Zwischenbilanz, welche unsere bisherigen Ergebnisse zusammenfaßt, versuchen wir, einige Aspekte der Förderung ab Jahresbeginn 2021 nachzuzeichnen. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20240126b_Foerderung_Corona_4 Zwischenbilanz. Die vom Rat am 14. 9. 2020 verabschiedete Vorlage B/16/5937-02 grenzte das in dem SPD-Antrag B/16/5801-01 formulierte Ziel eines „Wirtschaftsaufbauprogramms“ im wesentlichen auf ein „Sofortprogramm für Freizeit, Tourismus,
- [Aus der HFA-Sitzung vom 12. 6. 2023.](https://afd-oberhausen.de/2023/06/aus-der-hfa-sitzung-vom-12-6-2023/) - Eine wenig spektakuläre Arbeitssitzung des Haupt- und Finanzausschusses, bei der kontroverse Debatten ausblieben. Einen wichtigen Teil bildeten die Schulplanungen. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20230618b_HFA_20230612 Sitzungseröffnung. Der Oberbürgermeister eröffnete die Sitzung und sprach unter dem Eindruck des Unglücks auf der Sterkrader Kirmes, bei dem ein 17jähriger zu Tode kam, Worte des Mitgefühls und
- [Sawadee Pi Mai Thai!](https://afd-oberhausen.de/2023/04/sawadee-pi-mai-thai/) - Am 16. 4. 2023 fand auf dem Gelände des Zentrums Altenberg ein thailändisches Fest anläßlich des Songkran statt. „Ein frohes Neues Jahr!“ Nachfolgend einige Impressionen.Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20230423b_Thaifest_20230416 Das Wasserfest bezeichnet das thailändische Neujahrsfest, welches jedes Jahr Mitte April gefeiert wird. Thailand verwendet den gregorianischen Kalender mit identischem Tagesdatum, während sich
- [Schulen und Gewalt – ein Tabu.](https://afd-oberhausen.de/2023/04/schulen-und-gewalt-ein-tabu/) - Inzwischen ist die AfD in Oberhausen fest in der Kommunalpolitik verankert. Mehr und mehr kommen die Menschen zu uns und sprechen die Mandatsträger und Vorstände des Kreisverbandes auf Probleme und Mißstände an. Auf diese Weise erfährt man Dinge, die nicht in der Zeitung stehen. Eine Kurzfassung ging an die Presse. Von E. Noldus. Der Text
- [Frauen-Mahnwache in Düsseldorf am 29. 4. 2023!](https://afd-oberhausen.de/2023/04/frauen-mahnwache-in-duesseldorf-am-29-4-2023/) - Veranstaltungshinweis: Frauen-Mahnwache in Düsseldorf am 29. 4. 2023! Der Text als pdf-Datei: 20230421b_Mahnwache_20230429 AfD-Frauen zeigen Flagge und beziehen klar Stellung! Am Samstag den 29. April findet zwischen 10 und 14 Uhr die erste Frauenmahnwache der AfD unter dem Motto „Unser Land, unsere Zukunft“ in Düsseldorf statt. Veranstaltungsort: Schadowstr. Nr. 49 zwischen Schuhhaus Juppen und Schuhhaus
- [Nachklänge zum AfD-Osterfest in Lirich](https://afd-oberhausen.de/2023/04/nachklaenge-zum-afd-osterfest-in-lirich/) - Die kleine, aber gelungene Oster-Veranstaltung der AfD am 8. April auf dem Liricher Concordia-Platz ist, wie zu erwarten war, Gegenstand einer Polemik geworden. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20230418b_Osterfest_Leserbrief Qualitätsjournalismus von eigenen Gnaden. Nichts ärgert die weiße WAZ-Lokalredakteurin Nadine Gewehr mehr als eine Oberhausener AfD, die sich eben nicht vorschreiben läßt, welche Veranstaltungen
- [Chaotische Verkehrsführung an der Baustelle Kewerstraße.](https://afd-oberhausen.de/2023/04/chaotische-verkehrsfuehrung-an-der-baustelle-kewerstrasse/) - Nachfolgend eine Pressemitteilung der AfD-Ratsfraktion zur Verkehrsführung an der Kewerstraße in Alstaden. Von W. Kempkes. Der Text als pdf-Datei: 20230417b_PM_Kewerstrasse Die AfD-Ratsfraktion nahm nach einem Ortstermin an der Kewerstraße (u.a. Brückenerneuerung) eine nicht durchdachte Verkehrsführung für Fußgänger mit Erstaunen zur Kenntnis. Nähert sich der Fußgänger vom Ruhrpark aus kommend dieser Brücke, so endet der Gehweg
- [Ein Plädoyer fürs Taubenhaus.](https://afd-oberhausen.de/2023/04/ein-plaedoyer-fuers-taubenhaus/) - Nachdem wir bereits über einen AfD-Antrag auf Einrichtung eines Taubenhauses für die Ratssitzung am 15. Mai berichtet haben1, bringen wir nochmals eine Pressemitteilung, da in der aktuellen Berichterstattung der Lokalpresse die Haltung der AfD zu diesem Thema totgeschwiegen wird. Von J. Lange. Der Text als pdf-Datei: 20230413b_PM_Taubenhaus Die Pressemitteilung. Die AfD-Ratsfraktion befürwortet ausdrücklich die Errichtung
- [Zum Osterfest der AfD-Ratsfraktion.](https://afd-oberhausen.de/2023/04/zum-osterfest-der-afd-ratsfraktion/) - Am 8. April fand auf dem Liricher Concordiaplatz das erste Osterfest der AfD-Ratsfraktion statt. Nach zweieinhalb Jahren im Stadtrat war es Zeit, sich in einer neuen Form an die Öffentlichkeit zu wenden. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20230410b_Osterfest_20230408 Der Gang an die Öffentlichkeit zur Verbreitung der eigenen politischen Inhalte erfolgt in verschiedener Form.
- [Vandalismus an Oberhausener Schulen – keine Konsequenzen.](https://afd-oberhausen.de/2023/04/vandalismus-an-oberhausener-schulen-keine-konsequenzen/) - Ende Oktober 2022 endete eine Vandalismus-Serie in Oberhausen, von der mehr als 20 Schulen und Kindergärten betroffen waren. Die zwölf Täter (Stand Ende Oktober) waren zwischen neun und 16 Jahre alt. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20230407b_Vandalismus_Kosequenzen Die Vandalismus-Serie nahm der AfD-Stadtverordnete Lange zum Anlaß, am 30. 1. 2023 unter der Nummer K/17/3085-01
- [8. April: Veranstaltung „Eier suchen für Kinder“.](https://afd-oberhausen.de/2023/04/veranstaltung-eier-suchen-fuer-kinder/) - Nachfolgend eine Veranstaltungsankündigung der Oberhausener AfD-Ratsfraktion. Von W. Kempkes. Der Text als pdf-Datei: 20230403b_Ank_Osterfest_20230408 Sehr geehrte Damen und Herren! Die AfD-Ratsfraktion Oberhausen/Rhld lädt Sie recht herzlich zu ihrer ersten Außenveranstaltung ein! Im Rahmen der Brauchtumspflege und der Besinnung auf eine historisch gewachsene Feiertagskultur veranstalten wir anläßlich des Osterfestes: „Eier suchen für Kinder“ Wann: Ostersamstag (8.
- [Premiere im Kulturausschuß.](https://afd-oberhausen.de/2023/04/premiere-im-kulturausschuss/) - In der 17. Sitzung des Kulturausschusses am 20. 4. 2023 gab es eine Premiere: Erstmals wurde über eingereichte Anträge sachlich debattiert anstatt diese nur abzunicken. Der profane Grund: Geldmangel. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20230428b_Kulturausschuss_20230420 Einleitend teilte der Kulturdezernent Tsalastras (SPD) mit, daß die Bewerbung Oberhausens für das Perojekt „Lass‘ mal gemeinsam machen!“
- [Politik der kleinen Schritte – eine neue Parkbank.](https://afd-oberhausen.de/2023/04/politik-der-kleinen-schritte-eine-neue-parkbank/) - Wir nehmen gerne einen Hinweis aus unserem Freundeskreis auf und erinnern aus gutem Grunde an einen abgelehnten AfD-Antrag. Von E. Noldus. Am 9. 3. 2022 lehnte die Bezirksvertretung Alt-Oberhausen einen AfD-Antrag A/17/1768-01 zur Aufstellung einer Sitzbank an der Styrumer Allee ab – wie üblich ohne jede Debatte. BiId 1: Im mittleren Abschnitt der Styrumer Allee
- [Kritische Fragen zu „Abgeschobene Familie darf bleiben“.](https://afd-oberhausen.de/2023/03/kritische-fragen-zu-abgeschobene-familie-darf-bleiben/) - Die Asyllobby jubelt, weil die abgeschobene Familie Habibi wieder in Oberhausen ist. Die Presse instrumentalisiert die Kinder und macht daraus eine rührselige Geschichte, indem sie die Fakten unterschlägt. Eine Pressemitteilung von J. Lange. Der Text als pdf-Datei: 20230329b_PM_Rueckkehr_Abgeschobene Die afghanische Familie hatte in Kroatien einen Asylantrag gestellt, um sich dann auf den weiteren Weg nach
- [Datensammelei statt Problemlösungen: Zur Istanbul-Konvention.](https://afd-oberhausen.de/2023/04/datensammelei-statt-problemloesungen-zur-istanbul-konvention/) - Nach der Darlegung des Sachverhaltes zur Istanbul-Konvention, wie sie in der Ratssitzung am 20. März Gegenstand mehrerer Anträge war, erläutert der AfD-Stadtverordnete Lange die Position der AfD-Ratsfraktion. Von E. Noldus/J. Lange. Der Text als pdf-Datei: 20230402b_PM_Istanbul-Konvention In der Ratssitzung am 20. März wurde gegen die Stimmen der AfD der Antrag A/17/2948-02 beschlossen, wonach eine zentrale,
- [Ein Opfer der Presse.](https://afd-oberhausen.de/2023/03/ein-opfer-der-presse/) - Die Wirkungen einer langjährigen mit Halb- und Unwahrheiten gespickten Berichterstattung der Presse über die AfD werden aus dem nachfolgenden Fall ersichtlich. Ein Musicus verrennt sich geradezu in eine aberwitzige Idee. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20230326b_Opfer_der_Presse Am 12. 6. 2021 erschien in der WAZ-Lokalausgabe ein Kommentar von Peter Szymaniak „Wer Probleme ignoriert, handelt
- [Bundeskanzler Scholz gegen Rassismus!](https://afd-oberhausen.de/2023/03/bundeskanzler-scholz-gegen-rassismus/) - Der 21. März war der Internationale Tag gegen Rassismus – Zeit der Einkehr. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20230325b_Tag_gegen_Rassismus_20230321 Die Bundeszentrale für politische Bildung hat anläßlich des Internationalen Tages gegen Rassismus (21. März) herausgestellt, wie rassistisch die Deutschen sind.1 Das Redaktionsteam: Marion Bacher, Pamela Brandt, H. Bräutigam, Tobias Brück (Volontär), Thomas Fettien, Sabrina
- [AfD-Fraktion für die Errichtung eines Taubenhauses.](https://afd-oberhausen.de/2023/03/afd-fraktion-fuer-die-errichtung-eines-taubenhauses/) - Eine Pressemitteilung der AfD-Ratsfraktion über einen Prüfauftrag an die Verwaltung, der in der nächsten Ratssitzung als Antrag A/17/3300-01 am 23. 5. 2023 behandelt werden soll. Von J. Lange. Der Text als pdf-Datei: 20230323b_PM_Taubenhaus Mit dem Thema „Taubenhaus“ haben sich die AfD-Ratsfraktion bzw. Herr Lange einige Zeit beschäftigt. Die Recherchen im Interesse einer soliden Antragsstellung zogen
- [Aus der Sitzung des Stadtrates vom 20. 3. 2023.](https://afd-oberhausen.de/2023/03/aus-der-sitzung-des-stadtrates-vom-20-3-2023/) - Eine irgendwie seltsame Sitzung, die bereits nach zwei Stunden beendet, aber dennoch von Debatten geprägt war. Dabei ging es in den Anträgen materiell um sehr wenig. Auch dieses Mal vermißte man Bürgermeister Andreas Blanke (GRÜNE) unter den Anwesenden. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20230322b_Rat_20230320 Zuständigkeitsordnung – eine Teillösung. Unter Punkt 3 ging es
- [Gewalt an Schulen – die Sicht des Opfers.](https://afd-oberhausen.de/2023/03/gewalt-an-schulen-die-sicht-des-opfers/) - Das Thema „Gewalt an Schulen“ wird geradezu tabuisiert und entsprechende Vorfälle werden in den meisten Fällen nicht öffentlich gemacht, weil damit unweigerlich fast immer die Frage verbunden ist, inwieweit diese Gewalt eine Folge der schrankenlosen Einwanderung aus Kulturkreisen mit mittelalterlichen Wertvorstellungen darstellt. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20230319b_Gewalt_Schulen_Opfer Aus dem privaten Umfeld –
- [Spiegelfechtereien im Haupt- und Finanzausschuß am 13. 3. 2023.](https://afd-oberhausen.de/2023/03/spiegelfechtereien-im-haupt-und-finanzausschuss-am-13-3-2023/) - Die HFA-Sitzung vom 13. März war durch lebhafte Debatten über ein nebensächliches Thema geprägt. Dazu die üblichen Beschwerden über die Kosten beim Umbau des Ratssaales. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20230317b_HFA_20220313 Was passiert mit dem Möbelhaus Finke? Das vormalige Möbelhaus Finke in Sterkrade steht seit Jahren leer. Um Bewegung in die Sache zu
- [Alternative Bestattungsformen – Geduld ist gefragt!](https://afd-oberhausen.de/2023/03/alternative-bestattungsformen-geduld-ist-gefragt/) - Die Nachfrage besteht, Einnahmen würde man auch erzielen – aber die Verwaltung übt sich in erbitterter Abwehr des Neuen. Der Umgang mit alternativen Bestattungsformen wird zum politischen Eiertanz und entblößt hochbezahltes Versagertum. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20230312b_Friedhofsentwicklung Am 24. 10. 2022 hatte die AfD-Ratsfraktion unter der Nummer A/17/2679-01 den Antrag gestellt, alternative
- [Neue Aktivitäten in Sterkrade.](https://afd-oberhausen.de/2023/03/neue-aktivitaeten-in-sterkrade/) - In der Sitzung der Bezirksvertretung Sterkrade am 9. 3. 2023 wurden u.a. Zuschüsse für Aktivitäten der Stadtteilzentren gewährt. Von J. Lange. Der Text als pdf-Datei: 20230311b_Sterkrade_Stadtteilfeste Insgesamt wurden unter Zustimmung des AfD-Bezirksvertreters Lange Zuschüsse in Höhe von 4250 € bewilligt. Im einzelnen waren dies: Am 40. Sterkrader Spiel- und Sportwochenende (6. und 7. Mai 2023)
- [Polizeipräsidium Oberhausen – Planungsversagen der Stadtspitze.](https://afd-oberhausen.de/2023/03/polizeipraesidium-oberhausen-planungsversagen-der-stadtspitze/) - Seit Anfang Februar 2022, seit Bekanntgabe der Aufgabe des Polizeipräsidiums auf Veranlassung des NRW-Innenministeriums hat die Stadtspitze offenbar wenig bis nichts getan, um Einfluß auf die für Oberhausens Zukunft so wichtige Entscheidung zu nehmen. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20230310b_PM_Polizeipräsidium Zunächst wurde in der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 14. 3. 2022
- [Details zur Straßenbeleuchtung in Alt-Oberhausen.](https://afd-oberhausen.de/2023/03/details-zur-strassenbeleuchtung-in-alt-oberhausen/) - Durch eine Kleine Anfrage des AfD-Bezirksvertreters Wolf (Alt-Oberhausen), die am 11. 1. 2023 von der Stadtverwaltung unter der Nummer K/17/2943-01 beantwortet wurde, erfährt man Details zur Wartung von Straßenlaternen. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20230306b_Laternen_Instandhaltung Die Kleine Anfrage K/17/2828-01 vom 20. 11. 2022 des AfD-Bezirksvertreters Wolf enthielt folgende Passage, die in der Antwort
- [Zum Welttag der Muttersprache (23. Februar).](https://afd-oberhausen.de/2023/03/zum-welttag-der-muttersprache-23-februar/) - Der Integrationsrat erhebt den Anspruch, für alle „Migranten“ zu sprechen (warum eigentlich?) und richtet ständig Forderungen an die sog. Mehrheitsgesellschaft. Die darin zum Ausdruck gelangende Zweiteilung entspricht der moralischen Bewertung von Gut und Böse. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20230301b_Mehrsprachigkeit_Kitas „Die Zeit ist reif!“ Zum UNESCO-Welttag der Muttersprache am 23. Februar hat Frau
- [Nebentöne aus dem Kulturausschuß (23. 2. 2023).](https://afd-oberhausen.de/2023/02/nebentoene-aus-dem-kulturausschuss-23-2-2023/) - Die vielleicht interessanteste Sitzung des Kulturausschusses in der laufenden Wahlzeit mit einer unerwarteten Problematik: Geldmangel! Wie konnte es dazu kommen? Von E. Noldus. Der Beitrag als pdf-Datei: 20230227b_Kulturausschuss_20230223 Wer Deutscher ist, bestimme ich? Eine kurze, aber interessante Debatte entzündete sich unter TOP 1 am Datenkompaß Bildung 2022 (M/17/2992-01). Herr Scherer (SPD) freute sich über das
- [Eine Stellungnahme zu „Gewalt an jüdische Bürger“.](https://afd-oberhausen.de/2023/02/eine-stellungnahme-zu-gewalt-an-juedische-buerger/) - Nachfolgend eine Stellungnahme zu dem Vorwurf, daß die AfD „mit schuld“ sei an Angriffen auf jüdische Mitbürger. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20230227b_Vorwurf_Antisemitismus In dem WAZ-Artikel über „Gewalt an jüdische Bürger“ vom 22. 2. 2023 wird der Geschäftsführer der jüdischen Gemeinde DU/MH/OB, Alexander Drehmann, mit den Worten zitiert, die betreffende AfD-Anfrage im NRW-Landtag
- [Etappensieg für die Erasmus-Stiftung der AfD!](https://afd-oberhausen.de/2023/02/etappensieg-fuer-die-erasmus-stiftung-der-afd/) - Frei nach Ernst Jünger folgt das Recht der Macht wie die Geier den Heerzügen… Dennoch setzt die AfD den Kampf um Gleichbehandlung fort. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20230226b_Teilerfolg_Erasmus-Stiftung Bei den Haushaltsberatungen 2022 waren der AfD-nahen Erasmus-Stiftung im Gegensatz zu allen anderen parteinahen Stiftungen der Bundestagsparteien keine Gelder bewilligt worden. Die politischen Stiftungen
- [Aus der Sitzung des Integrationsrates vom 14. 2. 2023.](https://afd-oberhausen.de/2023/02/aus-der-sitzung-des-integrationsrates-vom-14-2-2023/) - Im Gegensatz zur letzten Sitzung, die am 6. 12. 2022 in den gediegen ausgestatteten Räumlichkeiten der „Kleinen“ (wie wir inzwischen erfahren haben) Alevitischen Gemeinde stattgefunden hatte, tagte der Integrationsrat dieses Mal wieder in der LAH. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20230224b_Integrationsrat_20230214 Eine Schweigeminute. Obwohl der äußere Rahmen im Sitzungssaal Paris aus der vorweihnachtlichen
- [Referentenabend der Fraktion mit MdB Lucassen.](https://afd-oberhausen.de/2023/02/referentenabend-der-fraktion-mit-mdb-lucassen/) - Am 16. Februar hielt der verteidigungspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Rüdiger Lucassen, auf Einladung der AfD-Ratsfraktion einen gut besuchten Vortrag. Von E. Noldus und J. Lange. Der Text als pdf-Datei: 20230223b_Lucassen_20230216 Nach einer Begrüßung durch den Vorsitzenden der AfD-Ratsfraktion, Herrn Wolfgang Kempkes, gab Herr Lucassen viele interessante Eindrücke seiner Tätigkeit im Bundestag wieder. Der wichtigere Teil
- [AfD: Mehr Sicherheit für Oberhausen!](https://afd-oberhausen.de/2023/02/afd-mehr-sicherheit-fuer-oberhausen/) - Die in zwei WAZ-Artikeln am 10. und 11. Februar 2023 angesprochenen Problemkreise haben den AfD-Kreisverband zu einer Stellungnahme veranlaßt. Eine Pressemitteilung von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20230220b_PM_Sicherheit_OB Es ist üblich, die AfD totzuschweigen, wenn sie die mit der unkontrollierten (!) Zuwanderung verbundenen Probleme anspricht. Das Sicherheitsproblem im Centro ist bereits am 7. Dezember
- [Die Kosten der kulturellen Bereicherung.](https://afd-oberhausen.de/2023/02/die-kosten-der-kulturellen-bereicherung/) - Hier stellen wir eine Kleine Anfrage der AfD-Ratsfraktion vor, auf die eine Antwort noch aussteht. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20230217b_Anfrage_Vandalismus Mitte Oktober 2022 fand eine bis dahin in ihrer Intensität in Oberhausen unbekannte Vandalismusserie ihr Ende. Bei einem Einbruchsversuch konnte die Polizei dank subtiler Vorarbeiten eine Kinderbande auf frischer Tat ertappen. Alle
- [Tauben: „Echte Plage“ oder „Teil des Stadtbildes“?](https://afd-oberhausen.de/2023/02/tauben-echte-plage-oder-teil-des-stadtbildes/) - Anläßlich eines Sachstandsberichtes der Verwaltung in der Sitzung der Bezirksvertretung Sterkrade zeigten sich Unterschiede in der Beurteilung der gefiederten Sterkrader. Dazu ein Leserbrief des Sterkrader AfD-Bezirksvertreters (und Stadtverordneten) Lange. Der Text als pdf-Datei: 20230215b_PM_Taubenhaus Die Stellungnahme der Verwaltung. In der letzten Sitzung der Bezirksvertretung Sterkrade am 26. Januar bildete aufgrund einer vorangegangenen Anfrage der CDU
- [Eine „Anregung“ des Integrationsrates.](https://afd-oberhausen.de/2023/02/eine-anregung-des-integrationsrates/) - In der Ratssitzung vom 6. Februar wurde auch eine „Anregung des Integrationsrates nach § 27 Abs. 8 der Gemeindeordnung NRW“ gebilligt. Wir erklären, was es damit auf sich hat. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20230209b_Integrationsrat_Anregung Etwas zur Stellung des Integrationsrates. In § 27 der NRW-Gemeindeordnung sind die grundlegenden Rechte des Integrationsrates festgelegt. In
- [Realitätsferne Berichterstattung der WAZ Oberhausen.](https://afd-oberhausen.de/2023/02/realitaetsferne-berichterstattung-der-waz-oberhausen/) - Eine Pressemitteilung der AfD-Ratsfraktion mit Bezug auf den WAZ-Artikel vom 8. 2. 2023 „AfD verlangt aufwendige Geheimabstimmung“. Der Text als pdf-Datei: 20230208b_PM_Geheimwahl Mit Erstaunen nehmen wir den benannten Beitrag des Autors Herrn Dominik Loth zur Kenntnis. Als ursächlich für den veröffentlichten Inhalt bezeichnen wir mangelhafte Recherche aufgrund nicht erkennbarer journalistischer Neutralität und Sorgfaltspflicht. Die Tagesordnung
- [Aus der Ratssitzung vom 6. 2. 2023.](https://afd-oberhausen.de/2023/02/aus-der-ratssitzung-vom-6-2-2023/) - Der größte Teil der Ratssitzung umfaßte Vorlagen, die Verwaltungsroutinen betrafen und daher wenig Anlaß zu politischen Debatten boten. In vielen Fällen wurden Beschlüsse ohne Wortmeldungen einstimmig gefaßt. Trotzdem gab es interessante Momente. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20230208b_Rat_20230206 Eine Personalwahl-Routine. Routine prägte auch der Tagesordnungspunkt 6 Entsendung von stimmberechtigten Delegierten und Gastdelegierten zum
- [Grußwort der AfD-Ratsfraktion zum Neuen Jahr 2023!](https://afd-oberhausen.de/2023/01/grusswort-der-afd-ratsfraktion-zum-neuen-jahr-2023/) - Nachfolgend das Grußwort des Vorsitzenden der AfD-Ratsfraktion, Wolfgang Kempkes: Der Text als pdf-Datei: 20230103b_Grusswort Sehr geehrte Oberhausenerinnen und Oberhausener! Auch das Jahr 2022 stand für eine zunehmende Entfremdung und anwachsenden Vertrauensverlust der Mehrheitsgesellschaft gegenüber etablierten Institutionen, insbesondere den Entscheidungsträgern aus Politik und Verwaltung. Wir sehen als Hauptursache das gesteigerte Bewußtsein der wahren Leistungsträger unserer Stadtgesellschaft
- [Sinnige Bezirksvertreter in Alt-Oberhausen](https://afd-oberhausen.de/2022/12/sinnige-bezirksvertreter-in-alt-oberhausen/) - Die Bezirksvertreter der selbsternannten demokratischen Parteien in Alt-Oberhausen sind immer wieder zu subtilen Scherzen bereit. In der Sitzung am 30. November war es wieder einmal soweit… Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20221216b_BV_Alt-OB_20221130 Vor einigen Jahren gab es einen Informationsabend des Kreisverbandes Oberhausen, bei dem ein AfD-Ratsmitglied aus Emmerich seinen interessierten Zuhörern einen ersten
- [Aus der Ratssitzung vom 12. 12. 2022](https://afd-oberhausen.de/2022/12/aus-der-ratssitzung-vom-12-12-2022/) - Nach der arbeitsintensiven Phase im Vorfeld und anläßlich der Verabschiedung des städtischen Haushalts für 2023 war in der letzten Sitzung des Jahres erkennbar „die Luft raus“. Größere Debatten gab es nur an einer Stelle. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20221215b_Rat_20221212 Vor Eintritt in die Tagesordnung. Nach Bekanntgabe der üblichen Formalien und der letzten
- [Aus der Dezember-Sitzung des Integrationsrates](https://afd-oberhausen.de/2022/12/aus-der-dezember-sitzung-des-integrationsrates/) - Die Sitzung des Integrationsrates am 6. Dezember bot die üblichen Inhalte. Es gab erste Ausblicke ins Jahr 2023 und mit einem für Lirich angedachten Projekt wird sich der Stadtrat im Februar beschäftigen. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20221214b_Integrationsrat_20221206 Gemeinwesenarbeit als Demokratisierungsarbeit. Vorbemerkung: Die Sitzung vom 6. Dezember bot insofern eine Abwechslung, als sie
- [Meinungsmache bei Euronews](https://afd-oberhausen.de/2022/12/meinungsmache-bei-euronews/) - Am 3. 12. 2022 lief auf Euronews die Sendung „Bruxelles je t'aime“. Die Sendung greift Themen auf, die aktuell sind oder für relevant gehalten werden. Hier beschäftigen wir uns mit einem Beitrag anläßlich der Straßenschlachten, die sich Marokkaner in Brüssel (und anderswo) mit der Polizei lieferten. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20221213b_Euronews_20221203 Der
- [Die WAZ und das Mitleid mit Vergewaltigern](https://afd-oberhausen.de/2022/12/die-waz-und-das-mitleid-mit-vergewaltigern/) - Manchmal dreht sich einem vor lauter politischen Korrektheit der Magen um; nämlich dann, wenn Vergewaltiger bemitleidet und deren Opfer ins Abseits gedrängt werden. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20221208b_Vergewaltigung Düsseldorf Eine Technik des Versteckens: „Einordnen.“ Am 16. 3. 2022 erschien in der WAZ der Artikel „Eine Gefahr für geflüchtete Frauen“. In dem halbseitigen
- [AfD kritisiert Messerstecher-Reaktion der Verwaltungen](https://afd-oberhausen.de/2022/12/afd-kritisiert-messerstecher-reaktion-der-verwaltungen/) - Während das Centro-Management und die Stadtverwaltung den verordneten Corona-Maßnahmen insbesondere bei der Umsetzung nicht nur auf dem Centro-Gelände proaktiv in vorausschauendem Gehorsam Folge leisteten, stellt sich die derzeitige Gewaltsituation anders dar. Eine Pressemitteilung. Der Text als pdf-Datei: 20221207b_PM_Centro_Messerstechereien Immerhin reagiert das Centro-Management mit verstärktem Einsatz von Sicherheitskräften. Reagieren bedeutet aber, im Unterschied zum Agieren, daß
- [Anmerkungen zur Kulturausschußsitzung vom 22. 11. 2022](https://afd-oberhausen.de/2022/12/anmerkungen-zur-kulturausschusssitzung-vom-22-11-2022/) - Eine Routinesitzung mit unspektakulären Tagesordnungspunkten. Trotzdem boten sich wieder interessante Einblicke in die Arbeitsweise des Kulturbüros. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20221206b_Kulturausschuss_20221122 Bericht über Tychy. Vor Eintritt in die Tagesordnung berichtete der Ausschußvorsitzende Flore von seinem letzten Besuch in der Partnerstadt Tychy, bis 1919 Tichau im Landkreis Pleß der Provinz Schlesien. Inoffizielle Teilnehmer
- [Überfall im Jugendamt – die Folgen](https://afd-oberhausen.de/2022/12/ueberfall-im-jugendamt-die-folgen/) - In der Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 30. November wurden die Folgen des Überfalls eines Familienclans auf das Jugendamt am 8. November – die WAZ hatte darüber berichtet – in schonungsloser Offenheit dargelegt. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20221201b_Ueberfall_Jugendamt_20221108 Ein WAZ-Artikel. Am 18. November hatte die WAZ Oberhausen mit „Familie verletzt Mitarbeiter des Jugendamts“
- [Oberhausener historische Zeitungen – neue Digitalisate.](https://afd-oberhausen.de/2022/11/oberhausener-historische-zeitungen-neue-digitalisate/) - Seit Mitte November hat man beim Zeitungsportal https://zeitpunkt.nrw/ auch die Ausgaben des Oberhausener General-Anzeigers bis 1931 eingestellt. Damit ist eine weitere Lücke für Interessenten an alten Oberhausener Tageszeitungen geschlossen. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20221129b_GA-Digitalisierung Die GA-Bestände des Oberhausener Stadtarchivs wurden in Zusammenarbeit mit der Universität Bonn, welche zusammen mit der Universität Münster
- [„Qualitätsjournalismus“ bei t-online: das Beispiel Dr. Nagels.](https://afd-oberhausen.de/2022/11/qualitaetsjournalismus-bei-t-online-das-beispiel-dr-nagels/) - Heute – am 25. November – ist auf t-online ein Artikel, der typisch für den „Qualitätsjournalismus“ vieler Leitmedien bei Berichten über die AfD ist, mit haltlosen Spekulationen einer offenbar überforderten Journalistin erschienen. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20221125b_Dr_Nagels In ihrem Artikel beschreibt Frau Annika Leister zunächst eine Episode aus den frühen 1990er Jahren,
- [Was die Oberhausener über BOB im Stadtrat wissen sollten](https://afd-oberhausen.de/2022/11/was-die-oberhausener-ueber-bob-im-stadtrat-wissen-sollten/) - In einem Leserbrief an die WAZ hat Ratsherr Lütte (BOB) die Mitteilungen der Lokalpresse zu Plänen von DB Schenker zum Anlaß für Beschwerden genommen. Der Rat sei nur ein „Abnickgremium“, welches nicht informiert wird. Er selbst fühle sich als Mitglied des Stadtrates hintergangen. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20221124b_Leserbrief_Luette_Noldus Diesen Leserbrief hat E.
- [VfK NRW ehrt Wolfgang Kempkes als Kommunalpolitiker des Jahres](https://afd-oberhausen.de/2022/11/vfk-nrw-ehrt-wolfgang-kempkes-als-kommunalpolitiker-des-jahres/) - Im Rahmen einer Feierstunde, anlässlich der diesjährigen Mitgliederversammlung am 18. November in Krefeld, zeichnete der Verein für Kommunalpolitik NRW e.V. (VfK) den Fraktionsvorsitzenden der AfD-Ratsfraktion Oberhausen/Rhld., Wolfgang Kempkes, als Kommunalpolitiker des Jahres 2022 aus. Eine Pressemitteilung. Der Text als pdf-Datei: 20221121b_PM_VfK-Ehrung_Kempkes Die Auszeichnungsurkunde sowie die goldene VfK-Ehrennadel überreichte die Vereinsvorsitzende, Frau Enxhi Seli-Zacharias. In ihrer
- [Rührige AfD-Bezirksvertreter in Alt-Oberhausen](https://afd-oberhausen.de/2022/11/ruehrige-afd-bezirksvertreter-in-alt-oberhausen/) - Wie man erfolgreich die Blockade durch die selbsternannten demokratischen Parteien umgeht und dennoch etwas für die Bürgerinnen und Bürger erreicht, hat unser AfD-Bezirksvertreter für Alt-Oberhausen, Herr T. Wolf, erneut bewiesen. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20221121b_BV_Alt-OB_Baenke Am 29. 8. 2022 stellte Herr Wolf folgende Kleine Anfrage K/17/2437-01 an die Stadtverwaltung zum Verbleib von
- [Aus der Ratssitzung am 14. 11. 2022](https://afd-oberhausen.de/2022/11/aus-der-ratssitzung-am-14-11-2022/) - Teilweise war die Ratssitzung eine Fortsetzung des Haupt- und Finanzausschusses aus der Vorwoche. Die Haushaltsreden nahmen einen breiten Raum ein. Aber daneben gab es genügend Raum für eigene Akzente. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20221116b_Ratssitzung_20221114 Anläßlich der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses hatten wir berichtet, daß dort eine Verwaltungsvorlage zugelassen wurde, die eindeutig
- [Haushalt 2023 verabschiedet!](https://afd-oberhausen.de/2022/11/haushalt-2023-verabschiedet/) - In der Ratssitzung vom 14. 11. 2022 wurde der städtische Haushalt für 2023 verabschiedet. Traditionell nutzen alle Parteien die jährliche Verabschiedung für Grundsatzerklärungen. Exklusiv für unsere Leser bringen wir hier die Haushaltsrede des AfD-Fraktionsvorsitzenden Wolfgang Kempkes. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20221115b_Ratssitzung_20221114_HH-Rede Haushaltsrede des AfD-Stadtverordneten Kempkes in der Ratssitzung am 14. 11. 2022.
- [Verräterische Sprache – verräterisches Schweigen!](https://afd-oberhausen.de/2022/11/verraeterische-sprache-verraeterisches-schweigen/) - Bekanntlich hat der Milliardär Elon Musk die Nachrichtenplattform Twitter aufgekauft und angekündigt, diese zu einem „Marktplatz der Debatte“ machen zu wollen. Diese Ankündigung deutet indirekt an, daß Twitter das bisher eben nicht gewesen sei. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20221112b_Dampz_Ratten Am bekanntesten dürfte die dauerhafte Twitter-Sperre von Ex-US-Präsident Trump im Januar 2021 sein,
- [Atmosphärische Störungen im Haupt- und Finanzausschuß](https://afd-oberhausen.de/2022/11/atmosphaerische-stoerungen-im-haupt-und-finanzausschuss/) - Eine Pressemitteilung (Kurzfassung des gestrigen Berichts) zur Sitzung am 7. 11. 2022. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20221111b_PM_HFA_20221107 Die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 7. November war durch eine angespannte Atmosphäre gekennzeichnet. Auslöser waren vier CDU-Anträge, die erst 25 Minuten vor der Sitzung eingereicht worden waren. Ein weiterer Antrag von CDU, SPD
- [Sitzung mit Ungereimtheiten (Haupt- und Finanzausschuß 7. 11. 2022)](https://afd-oberhausen.de/2022/11/sitzung-mit-ungereimtheiten-haupt-und-finanzausschuss-7-11-2022/) - In der Gremienfolge, die der Ratssitzung vorausgeht, in welcher der Haushalt für das nächste Jahr verabschiedet wird, kommt dem Haupt- und Finanzausschuß (HFA) eigentlich die Rolle zu, den Haushalt ein letztes Mal vorzuberaten. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20221110b_Hauptausschuss_20221107 Anträge in letzter Minute. Um es vorweg zu sagen: In der Sitzung des Haupt-
- [Metronom-Theater – eine geplante Investitionsruine.](https://afd-oberhausen.de/2022/11/metronom-theater-eine-geplante-investitionsruine/) - Am 2. November sprach ein WAZ-Artikel von einer „neuen Hoffnung“ für das Metronom-Theater und davon, daß die Stadt dessen Abriß dauerhaft verhindern wolle. Der Tenor des Artikels ist geeignet, die Öffentlichkeit planmäßig in die Irre zu führen. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20221104b_Metronom-Fehlplanung Die Hamburger Stage Entertainment GmbH hatte 15 Jahre lang vergeblich
- [Vandalismusserie beendet!](https://afd-oberhausen.de/2022/10/vandalismusserie-beendet/) - 70 Jahre lang predigte die Sowjetunion eine internationalistische Klassenkampfideologie, bis sie an den Nationalismen der von ihr unterdrückten Völker zerbrach. Auch die WAZ-Lokalredaktion mußte nun feststellen, daß die Wirklichkeit stärker ist als ihre ideologische Scheinwelt. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20221031b_Vandalismus_Oberhausen Zum Sachverhalt. Ende Oktober ging nach einem Fahndungserfolg der Oberhausener Polizei eine
- [Aus der Sitzung des Kulturausschusses am 26. 10. 2022.](https://afd-oberhausen.de/2022/10/aus-der-sitzung-des-kulturausschusses-am-26-10-2022/) - Eine unspektakuläre Sitzung, die dennoch interessante Details aufwies. Man muß nur genauer hinschauen.Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20221030b_Kulturausschuss_20221026 Die Haushaltsvorberatung. In Vertretung des Ausschußvorsitzenden Flore (SPD), der sich zur Zeit in Tichy aufhält, eröffnete Frau Gödderz (GRÜNE) die Sitzung. Nach der Erledigung einiger Formalien begann der Ausschuß mit den Vorberatungen des Haushaltes 2023,
- [Nachlese aus der letzten Ratssitzung (09-07)](https://afd-oberhausen.de/2022/10/nachlese-aus-der-letzten-ratssitzung-09-07/) - Es ist weithin unüblich, Erfolge des politischen Gegners offen anzuerkennen. Wir machen das trotzdem, weil wir als Partei und Fraktion den Anspruch vertreten, die Dinge unvoreingenommen zu betrachten. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20221025b_07_LINKE_Energiesperren Ein solcher Erfolg war den LINKEN in der Ratssitzung am 26. September beschieden, als ihr Antrag „Verzicht auf Energiesperren“
- [Nachlese aus der letzten Ratssitzung (09-06)](https://afd-oberhausen.de/2022/10/nachlese-aus-der-letzten-ratssitzung-09-06/) - Am 26. September wurde der SPD-Antrag auf Einrichtung einer kommunalen Ausbildungsfirma (A/17/2526-01) gegen die Stimmen der AfD vom Rat angenommen. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20221023b_06_Ausbildungsfirma In der vorangegangenen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses verwies der SPD-Vertreter lediglich auf die schriftliche Antragsbegründung, konnte aber Nachfragen von Frau Stehr (CDU) nicht befriedigend beantworten. Die
- [Nachlese aus der letzten Ratssitzung (09-05)](https://afd-oberhausen.de/2022/10/nachlese-aus-der-letzten-ratssitzung-09-05/) - Wer sich allein von den Leitmedien in Oberhausen „informieren“ läßt, hat den Eindruck, daß die AfD-Ratsfraktion grundsätzlich gegen alles ist. Das ist aber keinesfalls so, denn im Gegensatz zum Umgang der selbsternannten demokratischen Parteien mit AfD-Anträgen stimmt die Fraktion guten Anträgen auch dann zu, wenn sie vom politischen Gegner kommen. Von E. Noldus. Der Text
- [Nachlese aus der letzten Ratssitzung (09-04)](https://afd-oberhausen.de/2022/10/nachlese-aus-der-letzten-ratssitzung-09-04/) - Das „Modellprojekt Smart Cities“ ist vor kurzem in WAZ und NRZ lobend erwähnt worden, weil sich Oberhausen in irgendeiner Rangliste, die von Lobbyisten der Digitalisierung erstellt wurde, verbessert hat. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20221018b_04_Smart_Cities Stadtentwicklung und Digitalisierung – hört sich gut an; oder? Im März 2020 (noch vor AfD-Zeiten) hatte der Rat
- [Nachlese aus der letzten Ratssitzung (09-03)](https://afd-oberhausen.de/2022/10/nachlese-aus-der-letzten-ratssitzung-09-03/) - Bekanntlich leistet sich Oberhausen den Luxus, das Stadttheater mit jährlichen Zahlungen (über 11 Mio. € aus verschiedenen Quellen) am Leben zu halten. Eine Panzerbrigade zu finanzieren, wäre billiger. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20221016b_03_Stadttheater_2 Dazu kommen Zusatzkosten, die durch Fehler im Management von Förderanträgen verursacht werden. Das nennt man „Zustimmung zur Leistung von
- [Nachlese aus der letzten Ratssitzung (09-02)](https://afd-oberhausen.de/2022/10/nachlese-aus-der-letzten-ratssitzung-09-02/) - Ein Grundübel ist die planmäßige Vernichtung von Arbeitsplätzen durch die Oberhausener Kommunalpolitik, indem sie durch hohe Gewerbesteuern, pendlerfeindliche „autofreie“ Innenstädte und unsinnige Umweltschutzauflagen das produzierende Gewerbe verjagt. Nebenbei wirft sie besser verwalteten Städten wie Monheim vor, mit unseriösen Methoden Firmen abzuwerben. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20221014b_02_Gruender Ein typisches Produkt verfehlter Wirtschaftsförderung ist
- [Nachlese aus der letzten Ratssitzung (09-01)](https://afd-oberhausen.de/2022/10/nachlese-aus-der-letzten-ratssitzung-09-01/) - Bekanntlich leidet Oberhausen unter einem gigantischen Schuldenberg in Milliardenhöhe; und angeblich ist die Landesregierung schuld, weil sie keine „Altschuldenlösung“ herbeiführen möchte. Tatsächlich sind Oberhausens Probleme maßgeblich hausgemacht. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20221012b_01_Stadttheater In der Ratssitzung am 26. September genehmigte der Rat gegen die Stimmen der AfD einen Förderantrag (B/17/2395-01) „Next Level nachhaltig“
- [Eine Fundgrube für Heimatforscher – digitalisierte Zeitungen!](https://afd-oberhausen.de/2022/10/eine-fundgrube-fuer-heimatforscher-digitalisierte-zeitungen/) - Die Digitalisierung alter Zeitungen ist seit etwa einem Jahrzehnt in vollem Gange. Nun sind in einem Zeitungsportal endlich auch Oberhausener Zeitungen als Digitalisate zugänglich gemacht worden. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei (mit Fraktur-Variante zum Üben): 20221011b_Historische_Zeitungen Die Digitalisierung alter Zeitungen wird, soviel ist jetzt schon abzusehen, besonders im Bereich der Alltags- und Heimatforschung
- [Die AfD-Fraktion im LVR zur Umsatzsteuernovelle](https://afd-oberhausen.de/2022/10/die-afd-fraktion-im-lvr-zur-umsatzsteuernovelle/) - Ein vermeintlich entlegenes Thema hat die AfD-Fraktion im Landschaftsverband (LVR) Rheinland, der laut Landschaftsverbandsordnung für die drei Bereiche Soziale Aufgaben, Jugendhilfe und Gesundheitsangelegenheiten sowie Landschaftliche Kulturpflege und Kommunalwirtschaft zuständig ist, aufgegriffen. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20221006_LVR_Umsatzsteuer_Anfrage Die Bedeutung der Umsatzsteuernovelle 2023. Einer Mitteilung des AfD-Fraktionsvorsitzenden im LVR Yannick Noé ist zu entnehmen:
- [Zum Auschluß von Dr. Blex aus der AfD-Landtagsfraktion](https://afd-oberhausen.de/2022/10/zum-auschluss-von-dr-blex-aus-der-afd-landtagsfraktion/) - Einer Mitteilung des AfD-Landessprechers Dr. Vincentz vom 27. 9. 2022 sind die Beweggründe für den Ausschluß von Dr. Christian Blex aus der NRW-Landtagsfraktion zu entnehmen. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20221001b_Blex_Ausschluss_Fraktion Vorbemerkung: Die Grundlage für diesen Artikel bilden zwei Mitteilungen: Einmal ein undatiertes Schreiben von Dr. Blex an seine Fraktionskollegen (vor dem 26.
- [Fragwürdiges Vorgehen gegen die AfD durch die Berliner Generalstaatsanwaltschaft](https://afd-oberhausen.de/2022/09/fragwuerdiges-vorgehen-gegen-die-afd-durch-die-berliner-generalstaatsanwaltschaft/) - Im unmittelbaren Vorfeld der Niedersachsen-Wahl (welch ein Zufall!) ordnete die Berliner Generalstaatsanwalt Durchsuchungen auch bei Personen an, die mit dem Ermittlungsverfahren nichts zu tun haben! Es geht um „mutmaßlich fehlerhafte Angaben“ aus den Jahren 2016 bis 2018. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20220930b_AfD_Berlin_Durchsuchungen Pressemitteilung der Berliner Staatsanwaltschaft: Die Generalstaatsanwaltschaft Berlin teilte am 28.
- [Kleine Anfrage "Sitzbänke hinter dem Bahndamm/Feuerwache 1."](https://afd-oberhausen.de/2022/09/kleine-anfrage-sitzbaenke-hinter-dem-bahndamm-feuerwache-1/) - Kleine Anfrage der AfD-Bezirksvertretung Alt-Oberhausen nach § 7 der Geschäftsordnung des Rates als Nr. K/17/2437-01 vom 29. 8. 2022 von T. Wolf. Betr.: Verbleib von Sitzbänken bzw. Ersatz im Bereich Bahndamm / Feuerwache 1. Antwort der Stadtverwaltung vom 22. 9. 2022 K/17/2567-01. Der Text als pdf-Datei: 20220929_K_17_2567-01_Sitzbaenke Auf dem Gehweg im Bereich des Bahndammes hinter
- [Aus der Sitzung des Stadtrates am 26. 9. 2022](https://afd-oberhausen.de/2022/09/aus-der-sitzung-des-stadtrates-am-26-9-2022/) - Die insgesamt fünfstündige Sitzung war geprägt von zahlreichen Redebeiträgen und intensiven Debatten. Zahlreiche neue Stellen in verschiedenen Bereichen, der „Brückenschlag“ und ein erfolgreicher Antrag der LINKEN waren die Kernthemen. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20220928b_Ratssitzung_20220926 Grundsätzliche Bemerkungen des Oberbürgermeisters. Es ist schwierig, einen allgemeinen Eindruck von der Sitzung zu formulieren, da die Tagesordnung
- [Immer wieder neue Stellen!](https://afd-oberhausen.de/2022/09/17881/) - In der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 19. September wurde die Schaffung neuer Stellen positiv vorberaten. Die AfD lehnte als einzige Fraktion aus guten Gründen konsequent alles ab. Eine Pressemitteilung der AfD-Fraktion.1 Der Text als pdf-Datei: 20220923b_PM_HFA_20220919 Eine neue Planstelle „ Konzeptionsentwicklung für die Neugründung von Unternehmen in Oberhausen“ ist aus der Sicht der
- [Aus der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 19. 9. 2022.](https://afd-oberhausen.de/2022/09/aus-der-sitzung-des-haupt-und-finanzausschusses-am-19-9-2022/) - Die letzte Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses (HFA) am 19. September gab wichtige Hinweise auf das zu erwartende Abstimmungsverhalten in der kommenden Ratssitzung. Nachfolgend ein Überblick über die wichtigsten Themen. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20220922b_HFA_20220919 Ein falscher Weg der Wirtschaftsförderung. Der erste Sitzungsteil bestand hauptsächlich daraus, Jahresabschlüsse städtischer Betriebe bzw. der Sparkasse
- [AfD fordert seriösen Umgang mit der „Freibad-Debatte“!](https://afd-oberhausen.de/2022/09/afd-fordert-serioesen-umgang-mit-der-freibad-debatte/) - Mit einem Bauantrag für ein Freibad hat die LINKE LISTE zweifellos ein Medienecho ausgelöst. Entgegen den Behauptungen der LINKEN beruht die Ablehnung des Antrages durch die übrigen Parteien allein auf dessen Unzulänglichkeiten. Eine Pressemitteilung der AfD-Fraktion (EN). Der Text als pdf-Datei: 20220921b_PM_Linke_Freibad Da sich Politik und Verwaltung als Dienstleister für Bürgerinteressen verstehen sollten, hält die
- [Mehr als eine Heimat?](https://afd-oberhausen.de/2022/09/mehr-als-eine-heimat/) - Die nachfolgende Buchbesprechung ist eng mit einem Bericht über eine Veranstaltung am 12. 9. 2022 im Bert-Brecht-Haus verknüpft. Ali Can las aus seinem Buch „Mehr als eine Heimat. Wie ich Deutschsein definiere.“ Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20220919b_Can_Heimat_20220912 Hinweis: Jahrgang 1993, studierte Ali Can in Gießen Deutsch und Ethik auf Lehramt. Er ist
- [Die AfD zum Oberhausener Aufnahmestop für Ukrainer](https://afd-oberhausen.de/2022/09/die-afd-zum-oberhausener-aufnahmestopp-fuer-ukrainer/) - Die Entscheidung der Verwaltung, die Aufnahme von geflüchteten Ukrainern (weitgehend) zu unterbinden (WAZ 10. 9. 2022), ist bedauerlich und verständlich zugleich. Eine Pressemitteilung. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20220916b_Aufnahmestop_Ukrainer Verständlich ist die Sorge des Dezernenten Motschull vor einer Überlastung der städtischen Einrichtungen aller Art mit dem Blick auf eine Erfüllungsquote von 113 Prozent.
- [Für eine Neuordnung der öffentlich-rechtlichen Medien.](https://afd-oberhausen.de/2022/09/fuer-eine-neuordnung-der-oeffentlich-rechtlichen-medien/) - Im Zuge der Skandale im öffentlich-rechtlichen Rundfunk haben sich die medienpolitischen Sprecher der AfD-Delegation im EU-Parlament und der AfD-Fraktionen kurzfristig in Berlin getroffen und dabei Grundlagen hinsichtlich der Neuordnung der Öffentlichen-Rechtlichen Medien erarbeitet. Eine Pressemitteilung von Christine Anderson, medienpolitische Sprecherin der AfD im EU-Parlament. Der Text als pdf-Dokument: 20220915b_EU-PM_Oeffentlich-Rechtl_Rundfunk „Es wird anhand der immer weiter
- [Die Haltung des AfD-Kreisverbandes zu den Mittwoch-Demonstrationen](https://afd-oberhausen.de/2022/09/die-haltung-des-afd-kreisverbandes-zu-den-mittwoch-demonstrationen/) - Gelegentlich erreichen den AfD-Kreisverband Oberhausen Anfragen, wie dieser sich zu den sog. Mittwochsdemonstrationen verhält. Nachfolgend eine Stellungnahme durch W. Kempkes, zugleich Vorsitzender der AfD-Ratsfraktion. Der Text als pdf-Datei: 20220914b_AfD-Haltung_Mittwoch_Demos_OB Rückblickend auf die bisherigen Veranstaltungen, die in Oberhausen gelaufen sind, nimmt Herr Kempkes folgende Einschätzung vor: „Die AfD war nie Veranstalter der Demonstrationen und ich habe
- [Eine Auskunft des Kulturdezernenten Tsalastras zur Förderpraxis](https://afd-oberhausen.de/2022/09/eine-auskunft-des-kulturdezernenten-tsalastras-zur-foerderpraxis/) - Am 12. 8. 2022 ging ein Schreiben des Stadtverordneten Noldus als Mitglied des Kulturausschusses an den Beigeordneten (und Kulturdezernenten) Tsalastras (SPD). Dessen Antwort erhält interessante Auskünfte zur Förderpraxis. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20220910b_Foerderpraxis Der Text des Schreibens. Vorbemerkung: Der im Schreiben des Stadtverordneten Noldus genannte Antrag lag dem Kulturausschuß am 24. 5.
- [Aus dem Kulturausschuß (6. 9. 2022): Verwaltungsvorlagen und Sachzwänge](https://afd-oberhausen.de/2022/09/aus-dem-kulturausschuss-6-9-2022-verwaltungsvorlagen-und-sachzwaenge/) - Oberflächlich eine harmonische Sitzung mit gelegentlichem Störfeuer von Rechts, aber bei genauerem Hinsehen eine Sitzung mit prinzipiellen Fragestellungen. Die dazugehörigen Tagesordnungspunkte bringen wir am Schluß der Besprechung. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20220909b_Kulturausschuss_20220906 Der Ausschuß nimmt zur Kenntnis… Normalerweise sind die Verwaltungsberichte – die M-Vorlagen – reine Routine und nur für die winzige
- [RVR-Skandal aus Anlaß des Afro Light Festivals.](https://afd-oberhausen.de/2022/09/rvr-skandal-aus-anlass-des-afro-light-festivals/) - Ein unschönes Nachspiel zum Afro Light Festival (wir berichteten am 28. August1) gab es in der Sitzung des RVR-Kulturausschusses vom 1. September, als die AfD künftig mehr Informationen einforderte. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20220907b_RVR-Kulturausschuss_20220901 Das Altparteienkartell im RVR: Informationen – nein danke! Nichts ist schlimmer für das linksgrüne Kulturestablishment in Oberhausen, wenn
- [Kommunale Kulturausgaben und Kontrolle](https://afd-oberhausen.de/2022/08/kommunale-kulturausgaben-und-kontrolle/) - Das Kulturbüro ist in der glücklichen Lage, von einem auf Harmonie bedachten Kulturausschuß „kontrolliert“ zu werden. Die Zeche zahlt der Steuerzahler. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20220831b_Kulturausgaben_Kontrolle Aus den Anfragen des Stadtverordneten Noldus K/17/1805-01 (Antwort 1875-01) und K/17/1917-01 (Antwort 2033-01)1 gehen einige Aspekte hervor, welche die AfD-Fraktion jetzt zur Forderung veranlaßt, daß die
- [Kommunale Kulturausgaben und Kontrolle (Pressemitteilung)](https://afd-oberhausen.de/2022/08/kommunale-kulturausgaben-und-kontrolle-pressemitteilung/) - Dieser Beitrag basiert als Pressemitteilung auf den ausführlichen Berichten in dieser Sache. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20220830b_PM_Kulturausgaben_Kontrolle Immer wieder ist in der praktischen Kommunalpolitik zu beobachten, daß besonders die beiden größten Parteien in Oberhausen nicht gewillt sind, das Handeln der Verwaltungsspitze nüchtern zu beurteilen. Die Folge des Kontrollverzichts ist eine schleichende Erosion
- [Die EU der Nettozahler.](https://afd-oberhausen.de/2022/08/die-eu-der-nettozahler/) - Nachfolgende Pressemitteilung des badischen AfD-Europaabgeordneten Joachim Kuhs zeigt anschaulich, wer die EU finanziert. Der Text als pdf-Datei: 20220830b1_PM_EU_Nettozahlerstaaten_ges Die EU ist ein gigantischer, ausufernder Umverteilungsroboter. Hauptsächlich auf Kosten der Bürger der 10 Nettozahler-Staaten Deutschland, Frankreich, Italien, Niederlande, Schweden, Österreich, Dänemark, Finnland, Irland und Zypern profitieren davon die anderen Mitgliedsstaaten und die aufgeblähte und sündhaft teure
- [Afro Light Festival – Licht und Schatten](https://afd-oberhausen.de/2022/08/afro-light-festival-licht-und-schatten/) - Nun hat es doch am 27. August stattgefunden – das Afro Light Festival. Nachdem wir im Vorfeld ausführlich über die Förderpraktiken des Oberhausener Kulturbetriebes berichtet haben, war ein Besuch des Festivals Pflicht. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20220828b_Afro_Light_Festival Die Schattenseiten. Beginnen wir mit den Schattenseiten des Festivals, die aber der Förderpraxis geschuldet sind.
- [Fördermittel abrufen – eine Kleinigkeit?!](https://afd-oberhausen.de/2022/08/foerdermittel-abrufen-eine-kleinigkeit/) - In dem WAZ-Artikel „Stadt will mehr Fördermittel abrufen“ vom 8. 8. 2022 wurde der Eindruck vermittelt, die Stadt Oberhausen habe es durch ein fehlerhaftes Fördermanagement versäumt, alle Fördermöglichkeiten auszuschöpfen. Ein SPD-Antrag vom Dezember 2021 habe der Verwaltung den Anstoß gegeben, ein externes, auf Förderanträge spezialisiertes Büro „Partnerschaft Deutschland“ zu engagieren, dessen Kosten – wie praktisch
- [Kleine Anfrage "Baumrückschnitte auf der Knappenhalde."](https://afd-oberhausen.de/2022/08/kleine-anfrage-baumrueckschnitte-auf-der-knappenhalde/) - Kleine Anfrage der AfD-Bezirksvertretung Alt-Oberhausen nach § 7 der Geschäftsordnung des Rates als Nr. K/17/2286-01 vom 7. 7. 2022 von T. Wolf. Betr.: Rückschnitte an Bäumen auf der Knappenhalde. Antwort der Stadtverwaltung vom 10. 8. 2022 K/17/2352-01. Der Text als pdf-Datei: 20220818_K_17_2352-01_Baumschnitt_Knappenh Die Stadt Oberhausen ist Eigentümerin der Knappenhalde. Die AfD-Bezirksfraktion Alt-Oberhausen hat Ende 2020
- [Nur aufgeschoben – das Afro Light Festival.](https://afd-oberhausen.de/2022/08/nur-aufgeschoben-das-afro-light-festival/) - Das Afro Light Festival findet nun doch statt; allerdings zeigt der Vorgang der Verlegung erneut die ganze Problematik einer dubiosen Systematik der Kulturförderung auf. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20220809b_Afro_Light_II Einige Vorbemerkungen. Es kommt vor, daß AfD-Anträge vor allem aus der Bezirksfraktion Alt-Oberhausen von den anderen Parteien in leicht modifizierter Form aufgegriffen und,
- [Zu der Debatte um die Äußerungen Herrn Hausmanns (WAZ 26. 7. 2022ff).](https://afd-oberhausen.de/2022/07/zu-der-debatte-um-die-aeusserungen-herrn-hausmanns-waz-26-7-2022ff/) - Leserbrief von E. Noldus an die WAZ vom 28. 7. 2022. Der Text als pdf-Datei: 20220728b_Hausmann_Debatte Warum beschwert sich Herr Hausmann jetzt über die CDU, die immer noch im Geiste Laschets NRW regiert und schon seit 2017 linksgrüne Leuchtturmprojekte finanziert? Die CDU Oberhausen ist doch auch nicht besser. Frau Stehr als Fraktionsvorsitzende räumt regelmäßig Themen
- [Zur Kritik von GRÜNEN und Jusos an Hausmann-Äußerungen.](https://afd-oberhausen.de/2022/07/zur-kritik-von-gruenen-und-jusos-an-hausmann-aeusserungen/) - Die Einrichtung von sog. Antidiskriminierungsstellen durch die NRW-Landesregierung ist u. a. vom Oberhausener CDU-Politiker Wilhelm Hausmann kritisch kommentiert worden (siehe WAZ 26. 7. 2022). Das wiederum rief die Jusos auf den Plan. Eine Pressemitteilung des AfD-Kreisverbandes. Der Text als pdf-Datei: 20220727b_Hausmann_Jusos Die ganze Debatte zeigt, wohin die Politik die Gesellschaft treiben möchte. Denunziantentum gab es
- [Ungereimtheiten um das Afro Lights Festival.](https://afd-oberhausen.de/2022/07/ungereimtheiten-um-das-afro-lights-festival/) - Eine Pressemitteilung des AfD-Kreisverbandes. Der Text als pdf-Datei: 20220726b_PM_Afro_Lights_Festival Für den 29./30. Juli ist das Afro Lights Festival auf dem Saporoshje-Platz und im Druckluft angekündigt. Bei dem Förderantrag für die Sitzung des Kulturausschusses am 24. Mai war die Schlosserei im Zentrum Altenberg als Veranstaltungsort angegeben. Die Ausgaben über 5100 € für die „Schlosserei“ waren ein
- [Wie man erfolgreich Steuergelder verbrennt: Über die Kulturförderung in Oberhausen.](https://afd-oberhausen.de/2022/07/wie-man-erfolgreich-steuergelder-verbrennt-ueber-die-kulturfoerderung-in-oberhausen/) - Am 24. 5. 2022 beschloß der Kulturausschuß gegen die Stimme der AfD, das am 29./30. 7. 2022 in Oberhausen stattfindende Afro Lights Festival mit 4.814,00 Euro zu unterstützen.1 Wir nehmen das zum Anlaß, uns genauer mit der Kulturförderung in Oberhausen zu befassen. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20220720b_Afro_Lights_Festival Was braucht man, um Fördergelder
- [Stellungnahme des AfD-Kreisverbandes zum Anschlag auf das LINKEN-Büro.](https://afd-oberhausen.de/2022/07/stellungnahme-des-afd-kreisverbandes-zum-anschlag-auf-das-linken-buero/) - Eine AfD-Pressemitteilung aus Anlaß des Anschlages auf die Geschäftsstelle der LINKEN in der Elsässer Straße. Der Text als pdf-Datei: 20220705b_Anschlag_LINKE Die Explosion in der Geschäftsstelle der LINKEN stellt einen außerordentlichen Vorfall dar, mit dem vollkommen zu Recht der Staatsschutz befaßt ist. Obwohl die Polizei nach allen Richtungen ermittelt, steht für die LINKE das Ergebnis schon
- [Oberbürgermeister Schranz schützt Linksextremisten und Antisemiten?!](https://afd-oberhausen.de/2022/07/oberbuergermeister-schranz-schuetzt-linksextremisten-und-antisemiten/) - Die Kleine Anfrage K/17/2155-01 des Stadtverordneten Noldus vom 22. 5. 2022 fragte nach den Verantwortlichen für die Förderung der Linksjugend Oberhausen und nach den Empfängern der Fördergelder. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20220703b_Linksjugend_OB Spätestens seit den AfD-Anträgen in der Ratssitzung am 16. 5. 2022 kann niemand mehr in Oberhausen behaupten, er wüßte nicht,
- [Bericht über die Ratssitzung des 20. 6. 2022.](https://afd-oberhausen.de/2022/06/bericht-ueber-die-ratssitzung-des-20-6-2022/) - Die letzte Ratssitzung vor der Sommerpause war wenig spektakulär, doch auch hier gab es Dinge, die es festzuhalten lohnt. Wir stellen die wichtigsten Punkte der Tagesordnung vor. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20220630b_Rat_20220620 Beginnen wir mit dem Tagesordnungspunkt (TOP) 5: Nachbesetzung eines sachkundigen Einwohners auf Vorschlag des Integrationsrates in den Sportausschuss des Rates
- [Weiterhin keine Maßnahmen gegen den Bärenklau!](https://afd-oberhausen.de/2022/06/weiterhin-keine-massnahmen-gegen-den-baerenklau/) - Zum wiederholten Mal mahnt der AfD Kreisverband Oberhausen das zuständige Wasser-und Schiffahrtsamt Duisburg Meiderich an, seiner Verantwortung für die fortschreitende ökologische Katastrophe gerecht zu werden. Die zuständige Behörde verweigert sich weiterhin den Sanierungsmaßnahmen auf den Ruhrwiesen. Eine Pressemitteilung des Kreisverbandes. Wir fordern angesichts des sich immer weiter ausbreitenden Riesen-Bärenklaus endlich die Einleitung von Sanierungsmaßnahmen dieser
- [Wenn man Kinder ernst nimmt – der Bertha-Polittalk.](https://afd-oberhausen.de/2022/06/wenn-man-kinder-ernst-nimmt-der-bertha-polittalk/) - Ist es richtig, politisch interessierte Jugendliche als „Kinder“ zu bezeichnen? Oder vielmehr gerechtfertigt? Eine eindeutige Antwort darauf gibt es wohl nicht. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20220603b_Anm_Polittalk Am 5. 5. 2022, also genau zehn Tage vor der Landtagswahl, hatte das Bertha-von-Suttner-Gymnasium zu seinem traditionellen Polittalk geladen. Im Gegensatz zur Veranstaltung im Vorfeld der
- [Eine Strafanzeige gegen das Wasserstraßen- und Schiffahrtsamt](https://afd-oberhausen.de/2022/06/eine-strafanzeige-gegen-das-wasserstrassen-und-schiffahrtsamt/) - Das Problem der Ausbreitung des Riesenbärenklaus auf den Ruhrwiesen ist seit mindestens drei Jahren allgemein bekannt. Geschehen ist seitdem nichts. Eine Pressemitteilung. Der Text als pdf-Datei: 20220625b_Baerenklau_Anzeige_ges Die AfD-Ratsfraktion hat gegen das Wasserstraßen-und Schiffahrtsamt Westdeutsche Kanäle Standort Duisburg „Strafanzeige wegen Gefährdung der öffentlichen Sicherheit u.ä.“ erstattet. Wir geben nachfolgend den Sachverhalt wieder, wie er sich
- [Kleine Anfrage "Förderung der Linksjugend Oberhausen".](https://afd-oberhausen.de/2022/06/kleine-anfrage-foerderung-der-linksjugend-oberhausen/) - Kleine Anfrage der AfD-Ratsfraktion nach § 7 der Geschäftsordnung des Rates als Nr. K/17/2155-01 vom 22. 5. 2022 von E. Noldus. Betr.: Gewährung von Zuschüssen an Jugendorganisationen der Parteien durch die Stadt Oberhausen. Antwort der Stadtverwaltung vom 10. 6. 2022 K/17/2161-01. Der Text als pdf-Datei: 20220616b_K_17_2161-01_Linksjugend Laut Vorlage B/17/1428-01 haben die Jugendorganisationen der Oberhausener Parteien
- [Jörg Meuthen – auf dem Weg ins Abseits?!](https://afd-oberhausen.de/2022/06/joerg-meuthen-auf-dem-weg-ins-abseits/) - Am 28. 1. 2022 ist Prof. Jörg Meuthen bekanntlich aus der AfD ausgetreten und hat den Leitmedien die Geschichte geliefert, die sie in solchen Fällen immer hören wollen. Nun hat er eine neue politische Heimat gefunden. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20220611b_Meuthen_Zentrum Auf Facebook hat Meuthen heute – am 11. Juni – seinen
- [Zu formalen Aspekten „Kleiner Anfragen“.](https://afd-oberhausen.de/2022/05/zu-formalen-aspekten-kleiner-anfragen/) - Vor einiger Zeit ergab sich eine Unstimmigkeit bei der Beantwortung der Kleinen Anfrage eines AfD-Stadtverordneten. Aus diesem Anlaß hat das zuständige Dezernat nach Rücksprache mit der Rechtsabteilung die nachfolgende Auslegung der Geschäftsordnung des Rates übermittelt. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20220531b_Kleine_Anfragen Nach Auffassung der AfD-Fraktion ist im Rahmen der Beantwortung einer Kleinen Anfrage
- [Sondersitzung des Mülheimer Stadtrates am 24. 5. 2022 aus Anlaß der angekündigten Schließung von Vallourec.](https://afd-oberhausen.de/2022/05/sondersitzung-des-muelheimer-stadtrates-am-24-5-2022-aus-anlass-der-angekuendigten-schliessung-von-vallourec/) - Offenbar hat Oberhausens Presse kein Interesse an der angekündigten Schließung von Vallourec Mülheim. Berichte über die Qweendom-Theaterpremiere und Schuldirektoren, die eine halbe Seite lang über Bio-Kaffee philosophieren, sind natürlich wichtiger als die Sorgen der Oberhausener, die um ihre Arbeitsplätze in Mülheim kämpfen.Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20220528b_MH_Ratssitzung_20220524 Vorbemerkung: Der Berichterstatter war eigens direkt
- [Umstrittene Förderungen (Kulturausschuß vom 24. 5. 2022).](https://afd-oberhausen.de/2022/05/umstrittene-foerderungen-kulturausschuss-vom-24-5-2022/) - In der Sitzung des Kulturausschusses am 24. 5. 2022 gab es bei zwei Tagesordnungspunkten Gesprächsbedarf: Digitalisierung der Kultureinrichtungen und Förderung des Afro Lights Festival am 29./30. Juli. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20220526b_Kulturausschuss_20220524 Eine juristische Spitzfindigkeit?! Zu Beginn der Sitzung schlug der Ausschußvorsitzende Flore (SPD) Ergänzungen zur Tagesordnung vor, die gebilligt worden. Interessant
- [Drittes Großunternehmen innerhalb eines Jahres verläßt Mülheim!](https://afd-oberhausen.de/2022/05/drittes-grossunternehmen-innerhalb-eines-jahres-verlaesst-muelheim/) - Vallourec Mülheim, vormals Mannesmann, steht wie kaum ein anderes Unternehmen für deutschen Erfindergeist und für nahtlose Rohre. Vor einigen Tagen hat der französische Mutterkonzern angekündigt, die Standorte in Mülheim und Düsseldorf aufzugeben. Die Mülheimer AfD-Fraktion nimmt dazu am 24. Mai wie folgt Stellung: Der Text als pdf-Datei: 20220524b_PM_AfD_MH_Vallourec „Aller guten Dinge sind drei, lautet eine
- [FDP am Boden…](https://afd-oberhausen.de/2022/05/fdp-am-boden/) - Der Text als pdf-Datei: 20220523_FDP_am_Boden S Symbolhaft für das überraschend schlechte Abschneiden der FDP auch in Oberhausen: Kandidat Marc Hoff am Boden zerstört, Elsässer Straße 23. 5. 2022 (EN).
- [Desiderius-Erasmus-Stiftung erhält keine Fördermittel!](https://afd-oberhausen.de/2022/05/desiderius-erasmus-stiftung-erhaelt-keine-foerdermittel/) - Eine typische Ungleichbehandlung hat die AfD-nahe Desiderius-Erasmus-Stftung erfahren, indem ihr zustehende Fördermittel vom Haushaltsausschuß des Bundestages verweigert wurden. Nachfolgend eine Pressemitteilung der Stiftung. Der Text als pdf-Datei: 20220522b_PM_Erasmus_Foerdermittel „Gemäß dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts und der beständig geübten Praxis stehen der Desiderius-Erasmus-Stiftung Fördermittel des Bundes zu. Diese Mittel wurden in der gestrigen Sitzung des Haushaltsausschusses [17.
- [Der Stadtrat stimmte einem AfD-Antrag zu](https://afd-oberhausen.de/2022/05/der-stadtrat-stimmte-einem-afd-antrag-zu/) - Ein AfD-Antrag einstimmig angenommen? Was war falsch gelaufen? Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20220521b_PM_Theaterfreikarten Zur Sitzung des Stadtrates am 16. Mai hatte die Verwaltung die Vorlage B/17/1936-01 eingebracht, wonach „ukrainische Geflüchtete“ Freikarten für das Stadttheater Oberhausen erhalten sollten. Bereits in der Sitzung des Kulturausschusses am 26. April war bei der Vorberatung allgemein diese
- [Oberhausen fördert Extremisten und Antisemiten](https://afd-oberhausen.de/2022/05/oberhausen-foerdert-extremisten-und-antisemiten/) - In der letzten Ratssitzung hat die AfD-Fraktion durch zwei Anträge vergeblich zu verhindern versucht, daß die Stadt Oberhausen mit Steuergeldern Extremisten und Antisemiten finanziert. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20220519b_PM_Foerderung_Linksjugend Konkret geht es um die Änderung der Richtlinien zur Förderung der politischen Bildungsarbeit durch den Rat im Dezember 2021. Künftig sollte auch die
- [Zur Landtagswahl NRW 2022 – eine Danksagung!](https://afd-oberhausen.de/2022/05/zur-landtagswahl-nrw-2022-eine-danksagung/) - Der Text als pdf-Datei: 20220518b_Danksagung_LTW Danke sage ich jenen, die diesen Wahlkampf konstruktiv und tatkräftig mitorganisiert und begleitet haben. Mein Respekt gilt aber auch denen, die sich die Zeit nahmen und auch sachlich-kontrovers mit uns an Infoständen diskutierten. Einig war man sich darin, daß komplexe gesellschaftliche Problemstellungen wohlüberlegter Entgegnung bedürfen. Mit Bedauern stelle ich fest,
- [Eine schwierige Ratssitzung (16. 5. 2022)](https://afd-oberhausen.de/2022/05/eine-schwierige-ratssitzung-16-5-2022/) - Die Ratssitzung am 16. Mai war für die Altparteien in mehrfacher Hinsicht nicht ganz einfach. Ein Antrag kam unerwartet, einer ließ sich nicht so einfach abräumen, und in einem anderen Fall machten sie sich mit Linksextremisten gemein, die nichts gegen Antisemiten in ihren eigenen Reihen unternehmen. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20220517b_Ratssitzung_20220516 Routinierter
- [Die AfD als Ungeziefer – Herrn Döbler freundlichst zugeeignet!](https://afd-oberhausen.de/2022/05/die-afd-als-ungeziefer-herrn-doebler-freundlichst-zugeeignet/) - Wir hätten nicht gedacht, so schnell einen Anlaß zu finden, um erneut über die Verrohung des Stils in der öffentlichen Debatte berichten zu müssen. Wieder geht es um den Vergleich von Menschen mit Ungeziefer. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20220512b_AfD_Ungeziefer Der Chefredakteur der Rheinischen Post, Moritz Döbler, hat am 11. Mai in einem
- [Theaterpremiere von QWEENDOM am 20. Mai.](https://afd-oberhausen.de/2022/05/theaterpremiere-von-qweendom-am-20-mai/) - Eine Premiere am 20. Mai um 19.30 Uhr im Saal 2 des Stadttheaters. Worum geht es in dem Stück von Adrian Marie Blount, Non Binary Femme Boi, der/die u.a. in Berlin antirassistische und kollektive Heilungsworkshops anbietet? Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20220512b_Premiere_QWEENDOM Worum geht es in dem Stück? Das ist unnachahmlich und einprägsam
- [Wir danken der ruhmreichen Roten Armee!](https://afd-oberhausen.de/2022/05/wir-danken-der-ruhmreichen-roten-armee/) - Der 8. Mai ist ein Tag der Befreiung. Eigentlich müßte es der 9. Mai sein, denn die Rote Armee brachte die größten Opfer im Kampf um die Befreiung vom Faschismus! (E. Noldus.)
- [Polittalk mit Schülern – oder: Wenn der Glanz verblaßt.](https://afd-oberhausen.de/2022/05/polittalk-mit-schuelern-oder-wenn-der-glanz-verblasst/) - Eine Pressemitteilung des AfD-Kreisverbandes aus Anlaß des sogenannten Polittalks am Bertha-von-Suttner-Gymnasium am 5. Mai. Der Text als pdf-Datei: 20220509b_PM_Polittalk_Berta AfD nimmt die Nichtberücksichtigung ihres Landtagskandidaten bei der Podiumsdiskussion „Polittalk“ des Bertha-von-Suttner- Gymnasiums mit Enttäuschung zur Kenntnis. Eine Veranstaltung, die sich im Laufe der Zeit als über die Schülerschaft hinaus wertgeschätztes Format entwickelte, hat einen erschreckenden
- [Der Einkaufswagenfaktor (2).](https://afd-oberhausen.de/2022/05/der-einkaufswagenfaktor-2/) - Der Einkaufswagenfaktor ist eine Maßeinheit der öffentlichen Unordnung. Die öffentliche Ordnung wird dann gestört, wenn die Leute anfangen, sichtbar nach ihren eigenen Gesetzen zu leben. Um allen politischen Schwierigkeiten aus dem Weg zu gehen, betrachten wir es einfach als kulturelle Bereicherung. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20220507b_Einkaufswagenfaktor An einem sonnigen Tag, am 27.
- [Aus der Sitzung der Bezirksvertretung Alt-Oberhausen am 4. 5. 2022.](https://afd-oberhausen.de/2022/05/aus-der-sitzung-der-bezirksvertretung-alt-oberhausen-am-4-5-2022/) - Unspektakulär und routiniert verlief die Sitzung der Bezirksvertretung am 4. Mai unter der Leitung des Bezirksbürgermeisters Stenkamp. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20220506b_BV_Alt-OB_20220504 Zu Beginn stellte der AfD-Vertreter Mumm einen Antrag auf Nichtbefassung mit einem CDU-Antrag. In dem Antrag war irrtümlicherweise die CDU-Ratsfraktion – nicht die CDU-Bezirksfraktion – als Antragsteller genannt worden. Nach
- [Inflation – vor 99 Jahren](https://afd-oberhausen.de/2022/05/inflation-vor-99-jahren/) - Noch hält sich die Inflationsrate im einstelligen Bereich, aber schon jetzt trifft es Rentner, Geringverdiener und Hartz-IV-Bezieher hart. Alles kein Vergleich zu früher. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20220505b_Tabak_Inflation Die Deutschen – jedenfalls die, die schon länger hier leben – reagieren empfindlich auf alles, was nach Geldentwertung (Inflation) aussieht. Sowohl nach dem Ersten
- [Kleine Anfrage "Corona-Kunststoffmüll".](https://afd-oberhausen.de/2022/05/17673/) - Kleine Anfrage der AfD-Ratsfraktion nach § 7 der Geschäftsordnung des Rates als Nr. K/17/1918-01 vom 5. 4. 2022 von W. Kempkes. Betr.: Corona-Kunststoffmüll. Antwort der Stadtverwaltung vom 25. 4. 2022 K/17/2006-01. Der Text als pdf-Datei: 20220505_K_17_2006-01 Wir alle erleben eine Trendwende in Form der Nachhaltigkeit in unserem täglichen Leben. Artikel des täglichen Bedarfs, wie zum
- [Kleine Anfrage "Soziokulturelle Zentren / Mittelverwendung".](https://afd-oberhausen.de/2022/05/kleine-anfrage-soziokulturelle-zentren-mittelverwendung/) - Kleine Anfrage der AfD-Ratsfraktion nach § 7 der Geschäftsordnung des Rates als Nr. K/17/1917-01 vom 5. 4. 2022 von E. Noldus. Betr.: Soziokulturelle Zentren / Mittelverwendung. Antwort der Stadtverwaltung vom 27. 4. 2022 K/17/2033-01. Der Text als pdf-Datei: 20220503_K_17_2033-01 Laut der Drucksachen-Nr. K/17/1875-01 Antwort zu Frage 5 sind unter dem Link https://www.zentrumaltenberg.de/ueber-uns/vereine alle Vereine zu
- [Appell an die Vergeßlichen!](https://afd-oberhausen.de/2022/05/appell-an-die-vergesslichen/) - In Zeiten des Wahlkampfes appellieren die Altparteien immer wieder an die Vergeßlichkeit der Wähler. Hier ein besonders hübsches Beispiel von den GRÜNEN! Von E. Noldus. Text als pdf-Datei: 20220502b_Gruenes_Versprechen Die nachfolgende Aufnahme entstand am 25. April in der Nähe des Rathauses. Ausgerechnet die GRÜNEN werben mit „Damit nach der Miete noch was bleibt.“ Die durch
- [Kleinigkeiten aus dem Kulturausschuß (26. 4. 2022)](https://afd-oberhausen.de/2022/04/kleinigkeiten-aus-dem-kulturausschuss-26-4-2022/) - Reichlich unspektakulär verlief die letzte Sitzung des Kulturausschusses. Dabei begann die Sitzung recht amüsant. Wir beschränken uns auf die wichtigsten Punkte der Tagesordnung. Von E. Noldus. Der Beitrag als pdf-Datei: 20220430b_Kulturausschuss_20220426 Arme WAZ: Wir müssen draußen bleiben! Manche Dinge geschehen nur, um irgendwelche Eitelkeiten zu befriedigen. Zu Beginn schlug Kulturdezernent Tsalastras vor, die Programmvorstellung der
- [Der Mensch als Ungeziefer](https://afd-oberhausen.de/2022/04/der-mensch-als-ungeziefer/) - Wenn man eines in diesem Lande feststellen kann, dann ist es eine Verrohung des Stils. Ein Kinderchor besingt „Oma, die Umweltsau“, Muslime skandieren vor einer Synagoge „Scheißjuden“ (Gelsenkirchen, 12. 5. 2021) und Jan Böhmermann erfreut mit anderweitigen Beschimpfungen. Ein weiteres Beispiel für diese Verrohung lieferte jüngst die WAZ. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei:
- [Aus dem Alltagsleben](https://afd-oberhausen.de/2022/04/aus-dem-alltagsleben/) - Randnotiz aus dem Alltagsleben. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20220428b_Alltagsleben Am 25. April berichtete die WAZ von einem Vorfall auf dem Dortmunder Friedensplatz am späten Abend des 23. April: Eine Gruppe junger Frauen, ca. 19 bis 22 Jahre alt in dunklen Trainingsanzügen, so die WAZ, überfielen einen Mann (25 Jahre) und traten noch
- [Multikriminelle Gesellschaft](https://afd-oberhausen.de/2022/04/multikriminelle-gesellschaft/) - Angeblich geht in NRW die Kriminalitätsrate zurück. Am 21. 2. 2022 verkündete Innenminister Reul (CDU) stolz: „Zum sechsten Mal in Folge ist die Kriminalität in Nordrhein- Westfalen gesunken. Mit insgesamt 1.201.472 Delikten (- 1,2 Prozent) [für 2021] sind die Fallzahlen so niedrig wie zuletzt 1985.“ Von E. Noldus. Der Text als pdfDatei: 20220421b_Multikriminelle_Gesellschaft Herr Reul
- [Ein Jahr AfD-Bezirksfraktion Alt-Oberhausen (2)](https://afd-oberhausen.de/2022/04/ein-jahr-afd-bezirksfraktion-alt-oberhausen-2/) - So ganz stimmt es mit dem „einen Jahr“ nicht mehr, aber wir wollen trotzdem den Rückblick auf die bisherige Tätigkeit der AfD-Bezirksfraktion Alt-Oberhausen fortsetzen. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20220419b_BV_Alt-OB_2 Teil 1: Ein Jahr AfD-Bezirksfraktion Alt-Oberhausen (1) Einige verwaltungstechnische Aspekte. Die Sitzung der Bezirksvertretung Alt-Oberhausen vom 21. 4. 2021 warf interessante praktische Fragen
- [Kleine Anfrage "Mittelverwendung betr. B/17/1528-01 (soziokulturelle Zentren)".](https://afd-oberhausen.de/2022/04/17667/) - Kleine Anfrage der AfD-Ratsfraktion nach § 7 der Geschäftsordnung des Rates als Nr. K/17/1805-01 vom 6. 3. 2022 von E. Noldus. Betr.: Mittelverwendung betr. B/17/1528-01 (soziokulturelle Zentren). Antwort der Stadtverwaltung vom 25. 3. 2022 K/17/1875-01. Der Text als pdf-Datei: 20220418_K_17_1875-01 In der Vorlage B//17/1528-01 beantragten sechs soziokulturelle Zentren (Ruhrwerkstatt, AWO, KiTeV Kultur im Turm e.
- [Kleine Anfrage "Talent Kolleg / Externe Leistungen".](https://afd-oberhausen.de/2022/04/17648/) - Kleine Anfrage der AfD-Ratsfraktion nach § 7 der Geschäftsordnung des Rates als Nr. K/17/1783-01 vom 1. 3. 2022 von H. Mumm. Betr.: Talent Kolleg / Externe Leistungen. Antwort der Stadtverwaltung vom 7. 4. 2022 K/17/1883-01. Der Text als pdf-Datei: 20220416_K_17_1883-01 In der 3. Kenntnisnahme der vom Stadtkämmerer gemäß § 83 (2) Satz 1 GO NRW
- [Weil Transparenz Vertrauen schafft?](https://afd-oberhausen.de/2022/04/weil-transparenz-vertrauen-schafft/) - „weil transparenz vertrauen schafft“ ist in dieser Schreibweise wohl das Leitmotiv von abgeordnetenwatch.de, da es auf der Startseite der Internetpräsenz an prominenter Stelle – oben links neben dem Logo – angebracht ist. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20220416b_Abgeordnetenwatch Eine der Internet-Plattformen, auf der sich Politiker präsentieren können, ist abgeordnetenwatch.de, gegründet im Jahre 2004
- [Klarstellungen zum „Internet-Ärger“ des Zentrums Altenberg.](https://afd-oberhausen.de/2022/04/klarstellungen-zum-internet-aerger-des-zentrums-altenberg/) - Eine Pressemitteilung der AfD-Ratsfraktion. Der Text als pdf-Datei: 20220414b_PM_Kulturausgaben Hintergrund der AfD-Anfragen ist die Finanzierung des Kulturbetriebes in Oberhausen, für den erhebliche Steuergelder aufgewendet werden. Herr Stöck vom Zentrum Altenberg versucht, die Öffentlichkeit in die Irre zu führen, indem er feststellt, die SoVAt angeschlossenen Vereine würden „von dem Geld nichts bekommen; es flösse vielmehr ins
- [Nachlässiger Umgang mit Steuergeldern](https://afd-oberhausen.de/2022/04/nachlaessiger-umgang-mit-steuergeldern/) - Eine Pressemitteilung der AfD-Ratsfraktion. Der Text als pdf-Datei: 20220413b_PM_Anfrage_Kultur Ende Januar bewilligte der Kulturausschuß gegen die Stimme der AfD den sechs soziokulturellen Zentren Oberhausens insgesamt knapp 150.000 €. Diese Zahlungen werden seit Ende 2017 jährlich in gleichbleibender Höhe bewilligt. Kultur im Turm e.V. hat jahrelang auf seiner Internetseite behauptet, keinerlei öffentliche Förderungen zu erhalten und
- [Was passiert mit 147.597 Euro?](https://afd-oberhausen.de/2022/04/was-passiert-mit-147-597-euro/) - Man darf die Stadtverwaltung alles fragen; nur eines nicht: Was passiert mit unseren Steuergeldern? Was passiert, wenn man doch fragt, sieht man hier. Hinweis: Aus technischen Gründen ist der Text nur im pdf-Format verfügbar. Der Text als pdf-Datei: 20220413c_Anfragen
- [Meine Sorgen um die Zukunft unseres Planeten!](https://afd-oberhausen.de/2022/04/meine-sorgen-um-die-zukunft-unseres-planeten/) - Nachfolgend einige Betrachtungen von J. Grund zu einem völlig vernachlässigten Umweltthema. Klimawandel war gestern! Der Text als pdf-Datei: 20220412b_Sorgen_Kontinent Sehr geehrte Damen, Herren und Sonstige, hiermit möchte ich Ihnen meine Ängste, Sorgen und schrecklichen Befürchtungen mitteilen, die ich mir über schrecklichste Ereignisse mache, die – in einer fernen Zukunft – auf uns alle zukommen werden.
- [Faschistisches Vokabular oder Feststellung?](https://afd-oberhausen.de/2022/04/faschistisches-vokabular-oder-feststellung/) - Kurze Anmerkung zu einer Polemik (EN). Der Text als pdf-Datei: 20220412b_Links-Gruen_Lange Der Oberhausener CDU-Politiker Hausmann wurde von dem Juso-Vorsitzenden Tim Tzscheppan verbal angegangen, weil Hausmann gelegentlich den Begriff „links-grüne Ideologie“ oder „links-grüne Träumer“ benutzt. Juso Tzscheppan dozierte laut WAZ vom 9. 4. 2022: „Die CDU bedient sich damit einer Anleihe aus dem rechtsextremen Sprech, wie
- [AfD dankt den Oberhausener Corona-Demonstranten für Ihr Engagement!](https://afd-oberhausen.de/2022/04/afd-dankt-den-oberhausener-corona-demonstranten-fuer-ihr-engagement/) - Eine Pressemitteilung der AfD-Ratsfraktion. Der Text als pdf-Datei: 20220409b_PM_Corona-Demonstrationen Das Scheitern einer Impfpflicht ist auch durch couragierte Oberhausener Bürger im Rahmen der Demonstrationsfreiheit friedlich erkämpft worden. Trotz schwieriger Rahmenbedingungen fanden sich immer wieder Menschen zu den Veranstaltungen ein, die für ihre Grundrechte, wie körperliche Unversehrtheit und freie Selbstbestimmung, den Mut aufbrachten, sichtbar Stellung zu beziehen.
- [Kleine Anfrage "Rechtsextremismus bei Oberhausener Corona-Demonstrationen?"](https://afd-oberhausen.de/2022/04/rechtsextremismus-bei-oberhausener-corona-demonstrationen/) - Kleine Anfrage der AfD-Ratsfraktion nach § 7 der Geschäftsordnung des Rates als Nr. K/17/1804-01 vom 4. 3. 2022 von W. Kempkes. Betr.: Rechtsextremismus bei Oberhausener Corona-Demonstrationen? Antwort der Stadtverwaltung vom 1. 4. 2022 K/17/1886-01. Der Text als pdf-Datei: 20220409_K_17_1886-01 Seit geraumer Zeit finden in Oberhausen jeweils Mittwochs Demonstrationen gegen staatliche Corona-Maßnahmen und einen Impfzwang statt.
- [Ablehnende Haltung der Oberhausener Landtagskandidaten zu Podiumsdiskussionen erstaunt.](https://afd-oberhausen.de/2022/04/ablehnende-haltung-der-oberhausener-landtagskandidaten-zu-podiumsdiskussionen-erstaunt/) - Pressemitteilung des Direktkandidaten Wolfgang Kempkes im Wahlkreis 56 (Oberhausen I) zur NRW-Landtagswahl. Bezug: https://www.facebook.com/408124612663103/posts/2318692798272932/ Der Text als pdf-Datei. 20220404b_PM_Podiumsdiskussionen „Zunächst einmal stelle ich fest, daß nicht die(!) Oberhausener Landtagskandidaten eine solche Veranstaltung mit meiner Teilnahme ablehnen, denn eine Meinungsäußerung der Kandidaten aller (!) zur Wahl antretenden Oberhausener Parteien wird im zu Grunde liegenden Beitrag nicht
- [Positionspapier der AfD-Bundestagsfraktion „Russland – Ukraine“](https://afd-oberhausen.de/2022/03/positionspapier-der-afd-bundestagsfraktion-russland-ukraine/) - Das Positionspapier als pdf-Datei: 20220324_AfD_Russland-Ukraine Der Krieg gegen die Ukraine ist ein völkerrechtswidriger Angriffskrieg Russlands, den wir scharf verurteilen! Wir trauern mit den Familien der gefallenen Soldaten und der zivilen Opfer beider Seiten. Die AfD-Bundestagsfraktion fordert vom russischen Präsidenten ein sofortiges Ende der Kampfhandlungen und setzt sich mit Nachdruck für einen sofortigen Waffenstillstand sowie für
- [Anmerkungen zur Ratssitzung vom 21. 3. 2022](https://afd-oberhausen.de/2022/03/anmerkungen-zur-ratssitzung-am-21-3-2022/) - Nachfolgend eine Darstellung der wichtigsten Tagesordnungspunkte der Ratssitzung vom 21. März. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20220321b_Anmerkungen_Ratssitzung Die Ratssitzung begann mit einer Rede des Oberbürgermeisters zum Krieg in der Ukraine. Er verlas den Bericht eines Mitarbeiters der Stadtverwaltung von Oberhausens Partnerstadt Saporoschje über die jüngsten Ereignisse dort. Danach schritt der Rat zur einstimmigen
- [Erster AfD-Infostand 2022 in Oberhausen](https://afd-oberhausen.de/2022/03/erster-afd-infostand-2022-in-oberhausen/) - Am 12. März, einem Samstag, unterstrich der AfD-Kreisverband Oberhausen mit einer ersten öffentlichen Veranstaltung in Sterkrade seine Präsenz in der Stadtgesellschaft. Der Text als pdf-Datei: 20220317b_Infostand_20220312 Es wäre zu kurz gedacht, wollte man diesen ersten Infostand nur als Wahlkampfauftakt einordnen. Denn unser Kreisverband zeigt sich ganzjährig sichtbar in der Stadtgesellschaft – und das unabhängig von
- [Anwohnerinteressen geopfert!](https://afd-oberhausen.de/2022/03/anwohnerinteressen-geopfert/) - Aus kurzsichtigen und eigensüchtigen parteitaktischen Motiven AfD-Anträge ablehnen, ist ein beliebter Sport der selbsternannten „demokratischen Fraktionen“. Hier ein weiteres Beispiel. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20220316b_Essener_Strasse In der letzten Sitzung der Bezirksvertretung Alt-Oberhausen am 9. März wurde vom AfD-Bezirksvertreter Wolf der Antrag A/17/1769-01 vorgelegt. Darin ging es laut Begründung um die Verlängerung und
- [Gemeinsame Erklärung zum Krieg in der Ukraine](https://afd-oberhausen.de/2022/03/gemeinsame-erklaerung-zum-krieg-in-der-ukraine/) - Die AfD-Kandidaten für die Landtagswahl der Wahlkreise 56 und 57, Wolfgang Kempkes und Olaf Wilhelm, haben die nachfolgende gemeinsame Erklärung abgegeben: Der Text als pdf-Datei: 20220314b_Erklaerung_WK_OW An alle Oberhausenerinnen und Oberhausener! Der russische Angriff auf die Ukraine und seine Folgen für die Zivilbevölkerung in diesen beiden Ländern zeigen, wie wertvoll Frieden und Stabilität in Europa
- [Wo die roten Linien sind!](https://afd-oberhausen.de/2022/03/wo-die-roten-linien-sind/) - Nachfolgend ein Text von W. Kempkes, der konkrete Beschreibungen mit allgemeinen Reflexionen gut zu verbinden weiß. Der Text als pdf-Datei: 20220311b_OB_Corona-Demos2 Anmerkungen zu den Corona-Demonstrationen in Oberhausen. Der demokratische Rechtsstaat macht es seinen Bürgern scheinbar leicht, in ihm zu leben. Und diese Leichtigkeit ist verlockend, weil sie manchmal zur Bequemlichkeit verführt. Hinzu kommt noch, daß
- [AfD bedauert den Abschied unseres Polizeipräsidenten Dierselhuis!](https://afd-oberhausen.de/2022/03/afd-bedauert-den-abschied-unseres-polizeipraesidenten-dierselhuis/) - Polizeipräsident Alexander Dierselhuis war erst seit dem 1. 8. 2019 Chef der Oberhausener Polizei. In dieser Position bewährte er sich ausgezeichnet und folgerichtig wurde er nun für schwierigere Aufgaben ausersehen. Eine Pressemitteilung der AfD-Ratsfraktion. Der Text als pdf-Datei: 20220310b_PM_Polizeipraesident In diesem Zusammenhang stellen wir leider fest, daß uns die Nachricht von wichtigen Veränderungen bei der
- [Kleine Anfrage "Zustand des OLGA-Parks".](https://afd-oberhausen.de/2022/03/kleine-anfrage-zustand-des-olga-parks/) - Kleine Anfrage der AfD-Ratsfraktion nach § 7 der Geschäftsordnung des Rates als Nr. K/17/1666-01 vom 10. 2. 2022 von J. Both. Betr.: Zustand des OLGA-Parks. Antwort der Stadtverwaltung vom 2. 3. 2022 K/17/1787-01. Der Text als pdf-Datei: 20220309_K_17_1787-01 Am 10. 3. 2020 stimmte die Bezirksvertretung mehrheitlich dem SPD-Antrag A/16/5535-01 mit dem folgenden Beschlußvorschlag zu: „Die
- [Stellungnahmen zu den Kölner „AfD-VS-Urteilen des 8. März.](https://afd-oberhausen.de/2022/03/stellungnahmen-zu-den-koelner-afd-vs-urteilen-des-8-maerz/) - Ein Mitgliederrundbrief des AfD-Bundesvorstandes vom 9. März beschäftigt sich in aller Kürze mit einigen Aspekten des Urteils des Kölner Verwaltungsgerichtes vom Vortage. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20220309b_AfD_VS_Koeln_Ko Demnach hat das Bundesamt für Verfassungsschutz in der mündlichen Verhandlung am 8. März ausdrücklich erklärt, daß es nicht beabsichtigt, die AfD als „gesichert extremistische Bestrebung“
- [LINKE Selbstdarstellung](https://afd-oberhausen.de/2022/03/linke-selbstdarstellung/) - Vor 20 Jahren als Hoffnungsträger für desillusionierte Sozialdemokraten gestartet, versinken die LINKEN immer mehr im Dunstkreis des politischen Nirgendwo. Im Bundestag sitzen sie nur, weil es an genau drei Orten in ganz Deutschland genug Verirrte gibt, die einen passenden Direktkandidaten für den Bundestag gefunden haben. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20220307b_LINKE-Demos In Oberhausen
- [Aus der Sitzung des Sozialausschusses am 2. 3. 2022.](https://afd-oberhausen.de/2022/03/aus-der-sitzung-des-sozialausschusses-am-2-3-2022/) - Die Tagesordnung des Sozialausschusses war wenig spektakulär und eigentlich Routine. Dennoch gibt es einige interessante Dinge zu berichten. Drei Aspekte stellen wir hier vor. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20220307b_Sozialausschuss Rückwirkungen des Ukraine-Krieges Zu Sitzungsbeginn wurde auf Vorschlag der Ausschußvorsitzenden Bongers (SPD) über die aktuellen Rückwirkungen des Krieges in der Ukraine auf Oberhausen
- [AfD begrüßt ausdrücklich das bürgerliche Engagement gegen den Krieg in der Ukraine!](https://afd-oberhausen.de/2022/03/afd-begruesst-ausdruecklich-das-buergerliche-engagement-gegen-den-krieg-in-der-ukraine/) - In der kommunalen Stadtgesellschaft greift eine sich verstärkende Entwicklung dahingehend, daß unsere Bürger eine zunehmende Bereitschaft zeigen, etablierter Politik das Alleinvertretungrecht streitig zu machen. Eine Tendenz die sich durch konstruktive und friedliche Präsenz in der Öffentlichkeit sichtbar kennzeichnet. Interessanterweise scheinen unsere Bürger in ihrer Haltung zum Ukraine-Krieg und den betroffenen Menschen somit in Klarheit und
- [Ausbesserungen auf der Knappenhalde](https://afd-oberhausen.de/2022/03/ausbesserungen-auf-der-knappenhalde/) - Jahrelang war die Knappenhalde in einen Dornröschenschlaf gefallen und verwahrloste, bis sich die AfD-Bezirksfraktion Alt-Oberhausen der Sache annahm. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20220324b_Sitzpilz Es war der Antrag A/17/0591-01, der am 21. 4. 2021 in der Bezirksvertretung Alt-Oberhausen vorgelegt und – wie alle anderen Anträge, die seitdem gefolgt sind – einstimmig ohne Debatte
- [Mehr Videoüberwachung am Hauptbahnhof.](https://afd-oberhausen.de/2022/03/mehr-videoueberwachung-am-hauptbahnhof/) - Die AfD-Ratsfraktion begrüßt diesen schon längst überfälligen Vorschlag des Oberbürgermeisters Schranz und dankt, daß hier AfD Positionen übernommen werden. Eine Pressemitteilung. Der Text als pdf-Datei: 20220329b_PM_Hauptbahnhof_Videoueberwachung Der Hauptbahnhof mitsamt seiner Umgebung ist eines der Kriminalitätsschwerpunkte in Oberhausen. Eine kleine Anfrage der AfD-Landtagsfraktion deckte diese Missstände in der Vergangenheit schon auf, ohne daß es durch die
- [Pressemitteilung zum Umzug von Kaufland an das Sterkrader Tor](https://afd-oberhausen.de/2022/02/pressemitteilung-zum-umzug-von-kaufland-an-das-sterkrader-tor/) - Eine Pressemitteilung zum Sterkrader Kaufland von Jörg Lange, AfD-Vertreter in der Bezirksvertretung Sterkrade. Der Text als pdf-Datei: 20220221b_PM_Kaufland Die AfD-Fraktion sieht den Umzug vom Lebensmittelvollsortimenter Kaufland, welcher aktuell am Kleinen Markt sein Geschäft betreibt und am Ende des Jahres zum Sterkrader Tor ziehen wird, als äußerst kritisch an. Damit wird dieses Gebäudes neben dem alten
- [Uwe Witt und sein Erweckungserlebnis](https://afd-oberhausen.de/2022/02/uwe-witt-und-sein-erweckungserlebnis/) - Anmerkungen zu einem Parteiaustritt. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20220216b_Witt_Austritt Es ist bei Austritten von Mandatsträgern aus der AfD ein ewig wiederkehrendes Schema: Die AfD, der man voller Idealismus beigetreten sei, habe sich immer weiter nach rechts bewegt. Lange habe man vergeblich versucht, sich dieser Tendenz entgegenzustellen, aber dann sei es endgültig notwendig
- [AfD fordert nochmals Instandsetzung einer Hinweistafel am Rhein-Herne-Kanal!](https://afd-oberhausen.de/2022/02/afd-fordert-nochmals-instandsetzung-einer-hinweistafel-am-rhein-herne-kanal/) - Nachfolgend eine Pressemitteilung der AfD-Ratsfraktion Oberhausen/Rhld.zu diesem Thema. Nach praktizierter Verweigerungshaltung von Politik und Verwaltung, sich in der Bezirksvertretung Alt- Oberhausen diesem Thema zu widmen, ergaben unsere Recherchen (Anfrage an das Wasserstraßen- und Schiffahrtsamt) die eindeutige Zuständigkeit der Stadt Oberhausen. Wir stellen dazu fest, das berechtigte Bürgerinteressen hier zum wiederholten mal parteipolitischen Interessen geopfert wurden
- [Zur Sitzung des Stadtrates am 7. 2. 2022](https://afd-oberhausen.de/2022/02/zur-sitzung-des-stadtrates-am-7-2-2022/) - Dieses Mal verzichtete die AfD-Fraktion auf eigene Anträge und richtete stattdessen ihr Augenmerk auf einige andere, aber nicht weniger wichtige Aspekte. Ein Teilbericht. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20220209b_Ratssitzung_20220207 Radfahr- oder Nahmobilität? Im Vergleich zu den beiden vorangegangenen Ratssitzungen war das Programm des öffentlichen Sitzungsteils recht dünn. Zu Beginn behandelte der Rat die
- [AfD fordert Sofortmaßnahmen zur Gefahrenabwehr auf der Dudelerstraße](https://afd-oberhausen.de/2022/01/afd-fordert-sofortmassnahmen-zur-gefahrenabwehr-auf-der-dudelerstrasse/) - Eine Pressemitteilung der AfD-Fraktion anläßlich eines Unfalls auf der Dudelerstraße und der bisher ausgebliebenen Maßnahmen zur Gefahrenabwehr. Der Test als pdf-Datei: 20220107b_PM_Dudeler_Strasse Die längst überfällige Sanierung des Stolperpflasters auf der Dudelerstraße hat im Dezember ein erstes Opfer gefunden. Der Knochenbruch eines Passanten an einer der Gefahrenstellen, hier vor der Hausnummer 7, erfuhr bis heute keine
- [Subtile Lügen](https://afd-oberhausen.de/2022/01/subtile-luegen/) - Wer von Nachrichtenmanipulationen hört, denkt entweder an Donald Trump oder George Orwell. Die Kunst, die öffentliche Meinung durch Weglassen von Details in die Irre zu führen, gehört wohl heute zum Grundbestand der journalistischen Ausbildung bei den Leitmedien. Oder ist die Fähigkeit, sich selbst zu belügen, schon so weit fortgeschritten, daß es sich bereits um unbewußte
- [Ein Jahr AfD-Bezirksfraktion Alt-Oberhausen (1)](https://afd-oberhausen.de/2022/01/ein-jahr-afd-bezirksfraktion-alt-oberhausen-1/) - So ganz stimmt es mit dem „einen Jahr“ nicht mehr, aber wir wollen trotzdem einen Rückblick auf die bisherige Tätigkeit der AfD-Bezirksfraktion Alt-Oberhausen anbieten. „Aller Anfang ist schwer“ gilt auch hier. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20220114_BV_Alt-OB_1b Die konstituierende Sitzung am 25. 11. 2020 Bei der Kommunalwahl 2020 gelang es der AfD nur
- [Gedanken über Pressefreiheit und Journalismus](https://afd-oberhausen.de/2022/01/gedanken-ueber-spaziergaenge-und-journalismus/) - In diesen Zeiten wird es immer schwieriger, einen kühlen Kopf zu bewahren. Manchmal hat man den Eindruck, daß unter den Journalisten nicht alle dazu in der Lage sind. Nachfolgend einige Gedanken zum gegenwärtigen Zustand und ein positives Gegenbeispiel aus alter Zeit als Anschauungsmaterial. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20220118b_Impfgegner_Journalismus „Die bei Corona-Leugnern, Weltverschwörern,
- [Anfrage an das Wasserstraßen- und Schiffahrtsamt](https://afd-oberhausen.de/2022/01/anfrage-an-das-wasserstrassen-und-schiffahrtsamt/) - In der Sitzung der Bezirksvertretung Alt-Oberhausen am 3. 11. 2021 wurde der AfD-Antrag A/17/1069-01 betreffend die Erneuerung einer Informationstafel am Rhein-Herne-Kanal abgelehnt. Nun wurde das Wasser- und Schiffahrtsamt direkt angeschrieben. Der Text als pdf-Datei: 20220119_PM_Schiffahrtsamt In dem Schreiben des Fraktionsohrsitzenden Wolfgang Kempkes an das Wasserstraßen- und Schiffahrtsamt Duisburg-Meiderich vom 19. Januar heißt es: „Die Wasserstraßen
- [Vor 160 Jahren…](https://afd-oberhausen.de/2022/01/17197/) - … wurde die Bürgermeisterei Oberhausen gegründet. Aus diesem Anlaß wird die AfD-Bezirksvertretung Alt-Oberhausen in der nächsten Sitzung am 26. Januar anregen, im Einzugsbereich des Rathauses einen Gedenkstein aufstellen zu lassen. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20220122b_Oberhausen_1862 Die Gründungsgeschichte Oberhausens ist sicherlich schon vielfach dargestellt worden, weshalb wir hier einen ebenso bequemen wie anschaulichen
- [Gefahrenstelle wird beseitigt!](https://afd-oberhausen.de/2022/01/gefahrenstelle-wird-beseitigt/) - Eine Pressemitteilung der AfD-Ratsfraktion vom 5. Januar blieb nicht ohne Resonanz: Die Verwaltung griff die Beschwerde auf und handelte (EN). Der Text als pdf-Datei: 20220124b_Dudeler_Strasse Nachdem ein Passant im Dezember 2021 einen Unfall auf der Dudelerstraße in Höhe der Hausnummer 7 erlitten hatte, hatte der Sterkrader AfD-Bezirksvertreter Jörg Lange nach einem Hinweis aus der Bevölkerung
- [Pressemitteilung zur Dudeler Straße](https://afd-oberhausen.de/2022/01/pressemitteilung-zur-dudeler-strasse/) - Seitens der AfD-Ratsfraktion ist nun auch eine Pressemitteilung über die inzwischen erfolgte Mängelbeseitigung auf der Dudeler Straße erfolgt. Die AfD bedankt sich für die eingeleiteten Sanierungsmaßnahmen bei den zuständigen Stellen, die trotz witterungsbedingter Schwierigkeiten kurzfristig erfolgten. Die Notwendigkeit dieser Sanierung forderten wir am 5. 1. 2022 in einer Pressemitteilung angesichts des Unfalls eines Passanten ein.
- [Der Wahlkreis 57 hat einen AfD-Kandidaten!](https://afd-oberhausen.de/2022/01/der-wahlkreis-57-hat-einen-afd-kandidaten/) - Nun hat nach dem Wahlkreis 56 Oberhausen I (Osterfeld und Alt-Oberhausen) auch der Wahlkreis 57 Oberhausen II - Wesel I (Sterkrade-Dinslaken) einen Kandidaten für die Landtagswahl im Mai. Hier stellt er sich kurz vor. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20220127b_Kandidat_57_Wilhelm Am 25. Januar hatte der AfD-Kreisverband Oberhausen die Aufstellungsversammlung für den Wahlkreis 57
- [Bezirksvertretung Alt-Oberhausen: Politik gegen den Bürger](https://afd-oberhausen.de/2022/01/bezirksvertretung-alt-oberhausen-politik-gegen-den-buerger/) - Kann Politik asozial sein? Was das Wort, auf eine Person bezogen, bedeutet, weiß jeder. Den Gegensatz „sozial – asozial“ gibt es auch in der Politik, meinen wir. Von E. Noldus. Der Text als pdf_Datei: 20220129b_Container_Tannenbergstr In der Sitzung der Bezirksvertretung Alt-Oberhausen am 26. Januar wurden neben den üblichen Routinefragen auch vier Anträge abgehandelt, von denen
- [Eine Geschichtsdebatte im Kulturausschuß](https://afd-oberhausen.de/2022/01/eine-geschichtsdebatte-im-kulturausschuss/) - In der Sitzung des Kulturausschusses vom 26. Januar entzündete sich an einem CDU-Antrag eine Debatte, die feine, aber spürbare Bruchlinien offenbarte. Wie gehen wir mit Denkmälern um? Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20220130b_Erinnerungskultur Der Zufall wollte es, daß auf der Tagesordnung zwei Anträge hintereinander standen, die um dasselbe Thema kreisen. Der CDU-Antrag A/17/1594-01
- [Verkehrsplanung gegen die arbeitende Bevölkerung!](https://afd-oberhausen.de/2022/01/verkehrsplanung-gegen-die-arbeitende-bevoelkerung/) - Eine Pressemitteilung der AfD zum städtischen Nahmobilitätskonzept mit seinen weitreichenden Folgen für die Bevölkerung in der Innenstadt. Der Text als pdf-Datei: 20220131b_PM_Nahmobilitaet In einer Arbeitsgruppe untersuchte die AfD das von der Stadtverwaltung erstellte Konzept zur Nahmobilität und kam dabei zu einem vernichtendem Urteil: Noch geprägt von linksgrünen Utopien der ehemaligen Dezernentin Lauxen, geht das Konzept
- [Eine Aktuelle Stunde am 13. 12. 2021](https://afd-oberhausen.de/2021/12/eine-aktuelle-stunde-am-13-12-2021/) - Vor Beginn der Ratssitzung des 13. Dezember gab es eine Premiere für die AfD-Fraktion, denn eine Aktuelle Stunde hatte man bis dahin noch nicht erlebt. Interessanter als das, was gesagt wurde, war das, was nicht gesagt wurde. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20211215b_Rat_Aktuelle_Stunde_20211213 Das Thema. Nach § 8 der Geschäftsordnung für den Rat
- [AfD fordert Reaktion des Dezernenten Jehn in der Abschiebedebatte.](https://afd-oberhausen.de/2021/12/afd-fordert-reaktion-des-dezernenten-jehn-in-der-abschiebedebatte/) - Wegen der in der letzten Ratssitzung debattierten Abschiebung einer Familie aus Oberhausen fordern die GRÜNEN den Rücktritt des verantwortlichen Beigeordneten Jehn. In einer Pressemitteilung schließt sich die Ratsfraktion dieser Forderung an. Der Text als pdf-Datei: 20211219b_PM_AbschiebungWeder die antragstellenden Parteien innerhalb der Aktuellen Stunde des Rates der Stadt zum Thema Abschiebung illegaler Einwanderer noch der zuständige
- [Die Ratssitzung am 13. 12. 2021](https://afd-oberhausen.de/2021/12/die-ratssitzung-am-13-12-2021/) - Zu dieser Sitzung hatte die AfD erstmals keine eigenen Anträge eingebracht, aber dafür Änderungsanträge vorbereitet, die in der Sitzung selbst vorgelegt und auch begründet wurden. Weiterhin gab es einige Tagesordnungspunkte, zu denen sich die Fraktion zu Wort meldete. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20211220b_Rat_20211213 Das Teilhabechancengesetz. Im TOP 4.3.3 hatte die SPD den
- [Die AfD-Fraktion zum Haushalt 2022 der Stadt Oberhausen](https://afd-oberhausen.de/2021/12/die-afd-fraktion-zum-haushalt-2022-der-stadt-oberhausen/) - Rede des Stadtverordneten Kempkes (AfD-Fraktion) aus Anlaß der Verabschiedung des Haushalts der Stadt Oberhausen für das Jahr 2022 in der Ratssitzung am 13. 12. 2021. Der Text als pdf-Datei: 20211221b_Haushaltsrede_20211213 Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren! Der Haushaltsentwurf 2022 weist bereits in seiner Darstellung strukturelle Mängel auf. Herr Tsalastras [Stadtkämmerer, SPD], wer darstellen
- [Grußwort der AfD-Ratsfraktion zum Jahreswechsel](https://afd-oberhausen.de/2021/12/grusswort-der-afd-ratsfraktion-zum-jahreswechsel/) - Das Grußwort des Fraktionsvorsitzenden W. Kempkes bringt einen Rückblick und Ausblick auf das, was Oberhausen im Jahr 2022 zu gewärtigen hat. Der Text als pdf-Datei: 20211228b_PM_Grusswort_Fraktion Sehr geehrte Oberhausener Mitbürger! Eine zunehmend verwahrlosende Stadt blickt in das neue Jahr 2022. Verwahrlosung bezeichnet hier aber nicht nur das äußerliche Erscheinungsbild, sondern auch die inneren Strukturen unserer
- [Hacker-Angriffe – ein genügend beachtetes Problem?](https://afd-oberhausen.de/2021/11/hacker-angriffe-ein-genuegend-beachtetes-problem/) - Eine Kleine Anfrage der AfD-Ratsfraktion hat sich plötzlich als brandaktuell entpuppt. Sind die Antworten der Stadtverwaltung genügend? Eine Pressemitteilung (EN). Der Text als pdf-Datei: 20211102b_PM_IT-Sicherheit Die Anfrage. Am 30. August wandte sich der AfD-Fraktionsvorsitzende Kempkes mit einer Kleinen Anfrage an die Stadtverwaltung. Die Anfrage „Kommunale Infrastruktur als Objekt von Cyberkriminalität“ ist am 29. September beantwortet
- [Der Einkaufswagen-Faktor](https://afd-oberhausen.de/2021/11/17125/) - Plötzlich sind sie da und stehen einsam und verlassen in der Gegend herum: Einkaufswagen. Wer hat sie dort – und sogar zu zweit – abgestellt? Mit Einkaufswagen verbinden sich Jugenderinnerungen. Seit in den 1970er Jahren die Tante-Emma-Läden verschwanden und größeren Geschäften Platz machten, gehörten sie zum Einkaufen dazu. Man ging ins Geschäft, nahm sich einen
- [Eine interessante Ratssitzung!](https://afd-oberhausen.de/2021/11/eine-interessante-ratssitzung/) - Die Ratssitzung vom 15. November 2021 bot einige interessante Einblicke in die Art der Sitzungsleitung. Solche Dinge wird man in einer Niederschrift schwerlich finden, aber gerade deshalb sind sie es wert, mitgeteilt zu werden. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20211116b_Ratssitzung Zur inneren Einstellung des Beigeordneten Motschull Die ersten vier Punkte der Tagesordnung wurden
- [Die Grundsteuerreform wirft ihre Schatten voraus!](https://afd-oberhausen.de/2021/11/die-grundsteuerreform-wirft-ihre-schatten-voraus/) - Die ab 2022 umzusetzende Grundsteuerreform wird sich zu einem ungeheuren Bürokratiemonster entwickeln. Es ist geradezu Realsatire, daß eine „Transparenzkommission“ der NRW-Landesregierung vor einigen Tagen vor dem zunehmenden „Regelungswahn“ warnte. Von E. Noldus. Text nur als pdf-Datei: 20211119c_Grundsteuer
- [Ein Leserbrief zur Ratssitzung am 15. November](https://afd-oberhausen.de/2021/11/ein-leserbrief-zur-ratssitzung-am-15-november/) - In der Ratssitzung am 15. November hatte die AfD-Fraktion einen Antrag zur Errichtung einer Kinderfeuerwehr eingereicht. Der Antragsbegründung von Herrn Kempkes (AfD) folgte eine Gegenrede des Herrn Ulrich Real (SPD). Es war das erste Mal seit der Neukonstituierung des Rates am 16. 11. 2020, daß überhaupt ein AfD-Antrag in dieser Art gewürdigt worden ist. Aus
- [Baumschutz vor 85 Jahren](https://afd-oberhausen.de/2021/11/baumschutz-vor-85-jahren/) - Wie man Baumschutz organisiert, ohne Kommission und Satzung zu bemühen, zeigt die nachfolgend wiedergegebene Geschichte. Schauplatz: Südwestfrankreich 1935. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20211122b_Platane_1935 In der letzten Ratssitzung – am 15. November – kassierte der Rat mehrheitlich gegen Einwände der Verwaltung den am 28. 6. 2021 gefaßten Ratsbeschluß B/17/0754-01, die Eisenbahnüberführung an der
- [Anmerkungen zu einem WAZ-Artikel](https://afd-oberhausen.de/2021/10/anmerkungen-zu-einem-waz-artikel/) - Am 30. September erschien in der WAZ Oberhausen ein Artikel „Manipulation? Schüler sind empört“ von Peter Szymaniak. Wir haben am 4. Oktober in einem Leserbrief an die WAZ einige Dinge klargestellt (E. Noldus). Der Text als pdf-Datei: 20211004b_Leserbrief_Bertha Sehr geehrte Lokalredaktion! Der Artikel von Herrn Szymaniak enthält unwahre Behauptungen: Allein Herr Szymaniak nennt die GRÜNEN
- [Sonntagsfrage Monatsübersicht (19)](https://afd-oberhausen.de/2021/10/sonntagsfrage-monatsuebersicht-19-2/) - Eine Monatsübersicht für den Zeitraum vom 6. 9. bis zum 1. 10. 2021, erstellt unter Zuhilfenahme statistischer Verfahren. Wir verdanken dieses aussagekräftige Schaubild unserem Parteifreund W. Kraus. Weiterlesen: 20211006_Kraus_20211004
- [Wie die WAZ-Lokalredaktion Schüler manipuliert.](https://afd-oberhausen.de/2021/10/wie-die-waz-lokalredaktion-schueler-manipuliert/) - Die Berichterstattung der WAZ-Lokalredaktion bzw. zweier Lokalredakteure im besonderen ist verschiedentlich bereits ein Thema gewesen. Hier geht es um einen Artikel, dessen manipulatorische Absicht auch von dritter – uns sehr kritisch gegenüberstehender – Seite nachvollzogen werden kann (von E. Noldus). Der Text als pdf-Datei: 20211008b_BvS_WAZ_Wilhelm Zum Sachverhalt Am 30. September erschien in der WAZ ein
- [Wolfgang Kempkes ist unser Direktkandidat!](https://afd-oberhausen.de/2021/10/wolfgang-kempkes-ist-unser-direktkandidat/) - Aus Anlaß der Wahl von Wolfgang Kempkes am 1. Oktober zum Direktkandidaten für den Wahlkreis 56 (Oberhausen I) zur NRW-Landtagswahl 2022 veröffentlichen wir die nachfolgende Pressemitteilung des AfD-Kreisverbandes Oberhausen. In seiner Bewerbungsrede skizzierte der Vorsitzende der AfD-Ratsfraktion seine politischen Schwerpunkte (EN). Der Text als pdf-Datei: 20211011b_Kandidatur_Kempkes Am 1.Oktober wählte der AfD-Kreisverband Oberhausen Herrn Wolfgang Kempkes
- [Sonntagsfrage Monatsübersicht (20)](https://afd-oberhausen.de/2021/10/sonntagsfrage-monatsuebersicht-20-2/) - Eine Monatsübersicht für den Zeitraum vom 14. 9. bis zum 15. 10. 2021, erstellt unter Zuhilfenahme statistischer Verfahren. Wir verdanken dieses aussagekräftige Schaubild unserem Parteifreund W. Kraus. Weiterlesen: 20211020_Kraus_20211019
- [Einrichtung einer Kinderfeuerwehr beantragt!](https://afd-oberhausen.de/2021/10/einrichtung-einer-kinderfeuerwehr-beantragt/) - Die AfD-Ratsfraktion beantragt in der nächsten Ratssitzung (15. November), eine Kinderfeuerwehr zu gründen. Die Vorberatung im Jugendhilfeausschuß findet am 27. Oktober, im Sozialausschuß am 3. November statt (EN). Der Text als pdf-Datei: 20211020b_PM_Kinderfeuerwehr Nach dem Vorschlag der AfD-Fraktion soll die Leitung der Kinderfeuerwehr angesichts der besonderen pädagogischen Anforderungen hauptamtlich tätig sein. Die Gesetzeslage erlaubt
- [Wer war Olga Rudel-Zeynek?](https://afd-oberhausen.de/2021/10/wer-war-olga-rudel-zeynek/) - Die neue Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) erinnerte in ihrer Antrittsrede am 26. Oktober auch an ihre Vorgängerinnen Annemarie Renger (SPD) und Rita Süssmuth (CDU). Bas sprach davon, daß sie ebenfalls ihre Wahl als Zeitenwende empfinden könne. Es ist, gelinde gesagt, übertrieben, von einer Zeitenwende zu sprechen, da heutzutage in politischen Debatten über die Besetzung ranghoher
- [Sonntagsfrage Monatsübersicht (16)](https://afd-oberhausen.de/2021/09/sonntagsfrage-monatsuebersicht-16-2/) - Eine Monatsübersicht für den Zeitraum vom 3. 8. bis zum 27. 8. 2021, erstellt unter Zuhilfenahme statistischer Verfahren. Wir verdanken dieses aussagekräftige Schaubild unserem Parteifreund W. Kraus. Weiterlesen: 20210902_Kraus_20210830
- [Neues Büro für die Polizei auf der Marktstraße](https://afd-oberhausen.de/2021/09/neues-buero-fuer-die-polizei-auf-der-marktstrasse/) - Der AfD-Kreisverband sieht es mit Freude, daß den Bürgern in der Oberhausener Innenstadt durch eine neue Anlaufstelle hier ein Stück gefühlter Sicherheit zurückgegeben wird. Die Polizei wird in der Innenstadt endlich wieder sichtbar sein und somit die Hemmschwelle für Straftäter deutlich erhöhen. Durch die bessere Zusammenarbeit zwischen der Polizei und den Kommunalen Ordnungsdiensten verspricht sich
- [AfD möchte eine Informationstafel im Berliner Park errichten](https://afd-oberhausen.de/2021/09/afd-moechte-eine-informationstafel-im-berliner-park-errichten/) - In der heutigen Sitzung (8. September) der Bezirksvertretung Alt-Oberhausen werden die beiden AfD-Vertreter beantragen, im Berliner Park am Standort des "Berliner Bären" eine Informationstafel anzubringen. Der Text als pdf-Datei: 20210908_PM_Berliner_Baer Der Berliner Bär wurde am 17. Juni 1962 eingeweiht. Die damalige Oberbürgermeisterin Luise Albertz erklärte in ihrer Rede, so die WAZ am nächsten Tage, das
- [Sonntagsfrage aktuell (KW 36)](https://afd-oberhausen.de/2021/09/sonntagsfrage-aktuell-kw-36-3/) - Auf www.sonntagsfrage-aktuell.de hat der Betreiber die Werte der führenden Meinungsforschungsinstitute zu einem Durchschnittswert zusammengeführt. Wir fügen einen Auszug des Newsletters bei und empfehlen einen direkten Besuch der Seite für weitere Informationen. Weiterlesen: Sonntagsfrage_KW_36
- [Sonntagsfrage_Monatsübersicht (17)](https://afd-oberhausen.de/2021/09/sonntagsfrage_monatsuebersicht-17/) - Eine Monatsübersicht für den Zeitraum vom 24. 8. bis zum 13. 9. 2021, erstellt unter Zuhilfenahme statistischer Verfahren. Wir verdanken dieses aussagekräftige Schaubild unserem Parteifreund W. Kraus. Weiterlesen: 20210917_Kraus_20210915
- [Kleinigkeiten aus dem Kulturausschuß (15. 9. 2021).](https://afd-oberhausen.de/2021/09/kleinigkeiten-aus-dem-kulturausschuss-15-9-2021/) - Der Kulturausschuß ist wenig spektakulär. „Kultur“ ist kein Thema für die breite Öffentlichkeit und die Geldbeträge, um die es bei Bewilligungen geht, sind meistens überschaubar. Und außerdem: Wer möchte schon die Harmonie stören, wenn man über Zuschüsse abstimmt? (Von E. Noldus.) Der Text als pdf-Datei: 20210920_Ku_20210915b Ein typisches Beispiel ist der Zuschuß in Höhe von
- [Wahlkampfveranstaltung der AfD am Sterkrader Markt!](https://afd-oberhausen.de/2021/09/wahlkampfveranstaltung-der-afd-am-sterkrader-markt/) - Gewissermaßen als Abschlußveranstaltung des Bundestagswahlkampfes präsentiert der AfD-Kreisverband Oberhausen am 23. September in Sterkrade nicht nur den Direktkandidaten des Wahlkreises 117, Olaf Wilhelm, sondern zusätzlich drei AfD-Abgeordnete. Unserem Wahlkampfmotto "Deutschland. Aber normal." entsprechend, lädt die AfD zu ihrer NRW-Kandidatentour interessierte Oberhausener Bürger zu einer öffentlichen Dialog-Veranstaltung am Donnerstag, den 23. September ein. In Kooperation mit
- [Sonntagsfrage aktuell (KW 37)](https://afd-oberhausen.de/2021/09/sonntagsfrage-aktuell-kw-37-3/) - Auf www.sonntagsfrage-aktuell.de hat der Betreiber die Werte der führenden Meinungsforschungsinstitute zu einem Durchschnittswert zusammengeführt. Wir fügen einen Auszug des Newsletters bei und empfehlen einen direkten Besuch der Seite für weitere Informationen. Weiterlesen: Sonntagsfrage_KW_37
- [Politik als Therapieersatz - hängen oder töten?](https://afd-oberhausen.de/2021/09/politik-als-therapieersatz-haengen-oder-toeten/) - An den Rändern des politischen Spektrums wird Politik offenbar immer mehr zum Therapieersatz einer neurotischen Klientel, die um ihr inneres Gleichgewicht ringt. Inhalte bleiben auf der Strecke - was zählt, ist der Klamauk. (E. Noldus) Schon mal was vom "Dritten Weg" gehört? Nein? Macht nichts. Es handelt sich um eine obskure Sekte, die schon in
- [Ein WAZ-Artikel über Olaf Wilhelm.](https://afd-oberhausen.de/2021/09/ein-waz-artikel-ueber-olaf-wilhelm/) - Am 18. September hatte die sattsam bekannte WAZ-Lokalredakteurin Nadine Gewehr einen Artikel über den AfD-Bundestagskandidaten Olaf Wilhelm veröffentlicht, der vor allem im Hinblick auf subtile Methoden der Manipulation interessant ist. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20210922_Stellungnahme_G_W_b Subtile Manipulation?! Auf eine Rückfrage bestätigte Olaf Wilhelm, daß das von Frau Gewehr Geschriebene zu 80 Prozent
- [Sonntagsfrage Monatsübersicht (18)](https://afd-oberhausen.de/2021/09/sonntagsfrage-monatsuebersicht-18-2/) - Eine wegen der bevorstehenden Bundestagswahl vorgezogene Monatsübersicht für den Zeitraum vom 31. 8. bis zum 22. 9. 2021, erstellt unter Zuhilfenahme statistischer Verfahren. Wir verdanken dieses aussagekräftige Schaubild unserem Parteifreund W. Kraus. Weiterlesen: 20210924_Kraus_20210923
- [Erfolgreiche Veranstaltung in Sterkrade!](https://afd-oberhausen.de/2021/09/erfolgreiche-veranstaltung-in-sterkrade/) - Am 23. September fand in der Sterkrader Innenstadt eine erfolgreich Abschlußveranstaltung zur Bundestagswahl statt, bei der als Gastredner der Landtagsabgeordnete Roger Beckamp, der Bundes­tagsabgeordnete Jörg Schneider, der JA-Vorsitzende Carlo Clemens und der örtliche Bundestags­kandidat Olaf Wilhelm geladen waren. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20210925b_Sterkrade_20210923_Ablauf Parallel dazu hatte der Kreisverband Oberhausen einen Infostand zwischen
- [Sterkrade – eine Nachbetrachtung!](https://afd-oberhausen.de/2021/09/sterkrade-eine-nachbetrachtung/) - Obwohl die Bundestagswahl alles andere zudeckt, ist die AfD-Veranstaltung vom 23. September in Sterkrade ganz bestimmt nicht Schnee von gestern. Sie bietet vielmehr Anknüpfungspunkte für eine tiefer gehende Betrachtung (Von E. Noldus). Der Text als pdf-Datei: 20210929b_Sterkrade_Nachbetrachtung In der WAZ erschien am 24. September ein Bericht über die AfD-Veranstaltung in Sterkrade vom Vortage mit der
- ["Wer nicht fragt bleibt dumm...."](https://afd-oberhausen.de/2021/08/wer-nicht-fragt-bleibt-dumm/) - - oder: Rückblick auf die Infostände in der Wahlkampfphase. Unsere Stände folgen dem Konzept einer ständigen Präsenz in der Öffentlichkeit. Folgerichtig bezeichnen wir diese deshalb ausdrücklich nicht als Wahlkampfstände. Hier unterscheiden wir uns von den etablierten Parteien, denn unser Ziel ist der regelmäßige Dialog mit den Oberhausener Bürgern. Natürlich werben wir für unser Programm und
- [Helvete Pub-Club propagiert Zerstörung von AfD-Wahlplakaten!](https://afd-oberhausen.de/2021/08/helvete-pub-club-propagiert-zerstoerung-von-afd-wahlplakaten/) - Unmittelbar nachdem der AfD-Kreisverband auf ein Video, welches die Zerstörung eines unserer Wahlplakate zeigt, aufmerksam gemacht wurde, haben wir dieses als Beweismittel gesichert. Das im Video gezeigte Plakat wurde geborgen und im Rahmen unserer Strafanzeige der Oberhausener Polizei übergeben. Die Verantwortlichen des Helvete Pub-Club werden sich nun im Zuge eines Ermittlungsverfahren Fragen zur aktiven
- [Desolate Sitzbänke in Schmachtendorf - schnelle Reaktionen!](https://afd-oberhausen.de/2021/08/desolate-sitzbaenke-in-schmachtendorf-schnelle-reaktionen/) - Der AfD-Kreisverband Oberhausen macht in dieser Pressemitteilung auf eine Gefahrenquelle durch defekte Sitzbänke am Schmachtendorfer Markt aufmerksam. Die derzeit zerstörte Sitzflächenbeplankung an mehreren Bänken ist vor Jahren schon einmal teilweise erneuert worden. Auch dieses erfolgte damals nur zögerlich, weil Zuständigkeiten im Bereich Verwaltung unklar waren und auch die lokal etablierte Politik sich der Angelegenheit nicht
- [Defekte Sitzbänke in Schmachtendorf.](https://afd-oberhausen.de/2021/08/defekte-sitzbaenke-in-schmachtendorf/) - Der AfD-Kreisverband kümmert sich um die Bürgerbeschwerden in bezug auf defekte Sitzbänke am Schmachtendorfer Markt. Eine Pressemitteilung. Das Vorstandsmitglied Jörg Lange - zugleich Mitglied der Bezirksvertretung Sterkrade und des Stadtrates - nahm sich des Sachverhaltes gerne an, nachdem die Öffentlichkeit einschließlich der lokalen Medien dieses Thema ignorierte. Aufgrund seiner Beschwerde bei der zuständigen Stelle kam
- [Zerstörte Wahlplakate - kein Interesse!](https://afd-oberhausen.de/2021/08/zerstoerte-wahlplakate-kein-interesse/) - Der Wahlkampf des AfD-Kreisverbandes wird durch massiven Vandalismus an seinen Wahlplakaten beeinträchtigt. Während die Leitmedien sofort den Fortbestand der Demokratie in Gefahr sehen, wenn Plakate der Altparteien betroffen sind, hüllen sie sich in Schweigen, wenn es AfD-Plakate betrifft. Grund für eine Anfrage beim Bundeswahlleiter... Der Bundeswahlleiter erhielt am 18. August folgende Mail des Pressereferenten W.
- [Anfrage der AfD-Ratsfraktion zu privatwirtschaftlichen Corona-Testzentren](https://afd-oberhausen.de/2021/08/anfrage-der-afd-ratsfraktion-zu-privatwirtschaftlichen-corona-testzentren/) - In der Corona-Krise haben sich neue Geschäftspraktiken und auch Geschäftsmodelle etabliert, von denen eines unter die Lupe genommen werden soll. Im Rahmen einer Großen Anfrage ersucht die AfD-Ratsfraktion die Stadtverwaltung um Auskünfte, die von allgemeinem Interesse sind. Eine Pressemitteilung (EN). Der Text als pdf-Datei: 20210822_PM_Corona-Testzentren_b Fragen rund um die Durchführung und Auswertung von Schnell-und PCR-Tests
- [Rechts ist kein Platz bei EDEKA!](https://afd-oberhausen.de/2021/08/rechts-ist-kein-platz-bei-edeka/) - "Rechts ist kein Platz im Regal", meint EDEKA und zielt damit auf die AfD. Wir meinen, daß Rassismus subtil sein kann - und zielen damit auf EDEKA (E. Noldus). Weiterlesen: 20210820_EDEKA_2b Rechts ist kein Platz bei EDEKA! (Von E. Noldus.) True Fruits ist bekannt als Hersteller von Szenegetränken für Jugendliche und „findet die AfD auch
- [Sitzbänke in Schmachtendorf – AfD dankt der Stadtverwaltung](https://afd-oberhausen.de/2021/08/sitzbaenke-in-schmachtendorf-afd-dankt-der-stadtverwaltung/) - Die schnelle und fachgerechte Reparatur der Sitzbänke am Schmachtendorfer Markt nimmt der Bezirksvertreter Jörg Lange zum Anlaß, der Stadt für Ihr rasches Handeln zu danken. Inwieweit auch noch andere Sitzgelegenheiten einer Modernisierung bedürfen, sollte nun durch weitere Überprüfungen erfolgen. Bedauerlich ist in dem Zusammenhang, daß erst Bürgerbeschwerden zu einem Handeln der Stadt führen. In diesem
- [„Nazi-Eklat“ – eine Stellungnahme von Matthias Helferich.](https://afd-oberhausen.de/2021/08/nazi-eklat-eine-stellungnahme-von-matthias-helferich/) - Am 1. 8. 2021 veröffentlichte der stellvertretende Vorsitzende der NRW-AfD, Matthias Helferich, auf seiner Facebook-Seite eine Stellungnahme zu Vorwürfen, die Mitte Juli unter Überschriften wie „Nazi-Eklat“ oder „Nazi-Vorwürfe“ in den Leitmedien verbreitet worden waren. Siehe dazu Hetzkampagne gegen Matthias Helferich. Wir lassen hier den derart Beschuldigten selbst zu Worte kommen. (Von E. Noldus.) Der Text
- [LINKE anhaltend erfolglos auf der Marktstraße!](https://afd-oberhausen.de/2021/08/linke-anhaltend-erfolglos-auf-der-marktstrasse/) - Die LINKE ist in Ihren Aktivitäten anhaltend erfolglos, sobald sie den Kontakt mit den Bürgern sucht. Wie auch am 21. August, als sie im direkten Vergleich mit dem AfD-Stand trotz - oder gerade wegen - Unterstützung durch "Es reicht Oberhausen" ganz klar den kürzeren zog. Auch heute - am 28. August - erwies sich ihr
- [Riesen-Bärenklau auf den Ruhr-Wiesen – Resignation oder Ignoranz?](https://afd-oberhausen.de/2021/08/riesen-baerenklau-auf-den-ruhr-wiesen-resignation-oder-ignoranz/) - Nicht zuletzt aufgrund eines NRZ-Artikels vom 25. 8. 2021 („Riesen-Bärenklau an der Ruhr erreicht Wohnhäuser“) sieht sich der AfD-Kreisverband Oberhausen veranlaßt, sich erneut mit diesem Thema zu befassen. Die zuständigen Stellen wechseln von der Ignoranz des Problems Riesen-Bärenklau zu einer resignierenden Handlungsverweigerung. Eine Pressemitteilung (EN). Rückblickend betrachtet, war die Entscheidung der AfD im Frühjahr 2020,
- [Europa-Kino und Musikschule im Kulturausschuß](https://afd-oberhausen.de/2021/06/europa-kino-und-musikschule-im-kulturausschuss/) - In der Sitzung des Kulturausschusses am 8. 6. 2021 kamen zwei wichtige Themen zur Sprache, die Oberhausen noch auf absehbare Zeit beschäftigen werden. Es folgt ein Sitzungsbericht anhand eigener Aufzeichnungen (EN). Der Text als pdf-Datei: 20210626_Kulturausschuss_20210608b Die Kulturausschuß-Sitzung vom 8. 6. 2021 Vorbemerkung: Es handelt sich um eigene Aufzeichnungen, die unter Heranziehung weiterer Ausschußunterlagen und
- [Berliner Clankriminalität – vom Bericht zur Lösung eines Problems!](https://afd-oberhausen.de/2021/03/berliner-clankriminalitaet-vom-bericht-zur-loesung-eines-problems/) - Der erste Bericht zur Clankriminalität in Berlin ist da! Eine Gelegenheit für ein paar Anmerkungen... (E. Noldus). Der Text als pdf-Datei: 20210322_Clankriminalitaet_Berlin_b Am 16. März 2021 meldete die „Frankfurter Allgemeine“, Innensenator Geisel (SPD) habe den ersten Berliner Lagebericht zur Clankriminalität vorgestellt. Der Bericht definiert Clans als „ethnisch abgeschottete arabischstämmige Strukturen“ und faßt Mhallami-Kurden, Libanesen und
- [Wo sind sie geblieben?](https://afd-oberhausen.de/2021/05/wo-sind-sie-geblieben/) - Noah Becker, Sohn eines ehemaligen Tennisspielers, hat einmal bemerkt, Berlin sei „immer noch“ eine weiße Stadt. Wir kommen nicht umhin festzustellen, Deutschland ist immer noch ein weißes Land. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20210522b_Lehmann_Aogo Anfang Mai machte der Fußball-Profi Dennis Aogo eine Whatsapp-Nachricht von Jens Lehmann an ihn öffentlich. In einem geschwärzten Nachrichtenausschnitt
- [Verschwiegene Gewalt als Streitthema.](https://afd-oberhausen.de/2023/05/verschwiegene-gewalt-als-streitthema/) - Die Pressemitteilung zum Thema „Gewalt an Schulen“ hat in zweierlei Hinsicht bemerkenswerte Erkenntnisse zutage gefördert. Wir versuchen eine Bilanz. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20230502b_Verschwiegene_Gewalt_II Der WAZ-Lokalredakteur Dominik Loth hat in einem Artikel vom 26. April behauptet, daß „die Behauptungen und Fallschilderungen der AfD“ in unserem Artikel vom 21. April nicht stimmen. So
- [Eine Antwort auf den WAZ-Artikel „Gewalt an Schulen“.](https://afd-oberhausen.de/2023/05/eine-antwort-auf-den-waz-artikel-gewalt-an-schulen/) - Am 26. 4. 2023 veröffentlichte die WAZ-Lokalredaktion bzw. Herr Dominik Loth den Artikel „AfD Oberhausen schildert Gewalt an Schulen: Das ist dran.“ Aus urheberrechtlichen Gründen dürfen wir nicht ausführlich aus dem Artikel zitieren, nehmen aber zum Vorwurf der Falschbehauptungen Stellung. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20230503b_WAZ_Gewalt_Leserbrief „Sehr geehrte Lokalredaktion! Wir bedauern, daß Herr
- [Luise Albertz war divers!](https://afd-oberhausen.de/2023/05/luise-albertz-war-divers/) - Die GRÜNEN sind so nett, ihre Anträge durch sog. Gender-Sternchen als ideologisch aufgeladen zu markieren. Nebenbei erfährt man, daß die Gleichstellungsbeauftragte als Garantin GRÜNER Indoktrination dem Stadtarchivar auf die Finger schaut. Der Beitrag als pdf-Datei: 20230504b_Albertz_divers Am 22. 11. 2022 legten die GRÜNEN im Kulturausschuß unter der Nummer A/17/2795-01 einen „Rechercheauftrag an das Stadtarchiv: Oberhausens
- [Bezirksvertreter in Alt-Oberhausen führen sich vor!](https://afd-oberhausen.de/2023/05/bezirksvertreter-in-alt-oberhausen-fuehren-sich-vor/) - In der letzten Sitzung der Bezirksvertreter Alt-Oberhausens am 3. 5. 2023 verdeutlichten diese wieder einmal, woran die Politik krankt: Die selbsternannten Demokraten überhöhen auch elementarste Dinge ideologisch und verlieren das Allgemeinwohl völlig aus den Augen. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20230506b_BV_Alt-OB_lauf_Verw In jener Sitzung wurde der AfD-Antrag A/17/3367-01 ohne Debatte abgelehnt. Er betraf
- [Irregeleitete „Omas gegen Rechts“.](https://afd-oberhausen.de/2023/05/irregeleitete-omas-gegen-rechts/) - Die Unfähigkeit, mit der modernen Informationsflut umzugehen, bringt Figuren hervor, die von der vielfältigen Wirklichkeit völlig überfordert sind. Die Agitation jener Subkultur wendet sich allerdings mehr und mehr gegen ihre Urheber. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20230507b_Omas_gegen_Rechts Am 14. 4. 2023 meldeten sich die „Omas gegen Rechts“ mit einem Leserbrief, um anläßlich des
- [5.000 € von der lieben Romi.](https://afd-oberhausen.de/2023/05/5-000-e-von-der-lieben-romi/) - Manchmal ist es sehr einfach, an 5.000 € zu kommen. Man muß nur die richtigen Leute kennen und im richtigen „Rat“ sitzen. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20230508b_Antraege_Alevitische_Gemeinde In der Sitzung des Kulturausschusses am 20. 4. 2023 beantragte die Alevitische Gemeinde Alt-Oberhausen 5.800 € für „Verschiedene Kurse anbieten, Gitarre, Band/Tanz“. Als Projektleiterin sollte
- [Erste Frauen-Mahnwache ein Erfolg!](https://afd-oberhausen.de/2023/05/erste-frauen-mahnwache-ein-erfolg/) - Am 29. 4. 2023 fand in Düsseldorf die lange geplante Frauen-Mahnwache statt. Bei kühlen Temperaturen versammelten sich knapp 30 Frauen auf der Schadowstraße. Ein Streifenwagen der Polizei und einige mitgereiste AfD-Mitglieder sorgten im Hintergrund für eine sicher und störungsfrei verlaufende Veranstaltung. Von B. Mumm. Der Text als pdf-Datei: 20230511b_Bericht_Frauen-Mahnwache Der Zweck dieser ersten Mahnwache bestand
- [Danke, Frau Kaddor, für die Belehrung!](https://afd-oberhausen.de/2023/05/danke-frau-kaddor-fuer-die-belehrung/) - „Mit vollem Mund spricht man nicht“, ist keine Benimmregel, sondern Rassismus – sagt Frau Kaddor. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20230512b_Kaddor_Rassismus Lamya Kaddor, die von der linksgrünen Schickeria angebetete „Islamwissenschaftlerin“, hat am 11. Mai auf Twitter von einem empörenden Zwischenfall im Innenausschuß berichtet: Während einer Sitzung habe sie – „wohl noch ein bißchen
- [Expandierende Kulturförderung in Oberhausen.](https://afd-oberhausen.de/2023/05/expandierende-kulturfoerderung-in-oberhausen/) - In der Sitzung des Kulturausschusses am 11. Mai ging es – ganz im Gegensatz zur vorangegangen Sitzung – ruhig und beschaulich zu. Das Resultat: Die Oberhausener Kulturszene expandiert weiter. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20230515b_Kulturausschuss_20230511 Von Kleinigkeiten und Beschäftigungstherapie. Zum ersten Punkt der Tagesordnung „Förderprogramm ‚2.000 x 1.000 Euro für das Engagement‘ des
- [Die Ratssitzung am 15. 5. 2023: Wieder neue Stellen.](https://afd-oberhausen.de/2023/05/die-ratssitzung-am-15-5-2023-wieder-neue-stellen/) - Inzwischen hat die Stadt Schulden in Höhe von 2 Milliarden € angehäuft. Die selbsternannten „demokratischen Parteien“ machen dennoch im Rat so weiter wie bisher. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20230518b_Rat_20230515 Routine-Vorlagen. Eigentlich beginnt jede Ratssitzung mit Routine-Vorlagen, die Inhalte betreffen, welche nur Spezialisten betreffen oder wo es um die nachträgliche Billigung bereits getätigter
- [Gegen Verwahrlosungstendenzen im Stadtbild!](https://afd-oberhausen.de/2023/05/gegen-verwahrlosungstendenzen-im-stadtbild/) - Die AfD fordert konsequente Reaktionen der Stadtverwaltung gegen Verwahrlosungstendenzen in Alt-Oberhausen. Eine Pressemitteilung. Von W. Kempkes. Der Text als pdf-Datei: 20230519b_PM_Verwahrlosung Auch am Beispiel eines Sperrmüllberges, der seit ca. einer Woche den Gehweg der Grenzstraße im Bereich Friedrich-Karl-Straße blockiert und „selbstverständlich“ auch über das bevorstehende Wochenende erhalten bleibt, zeigt sich die Passivität der zuständigen Ordnungsbehörde
- [Der Große Austausch Wasserstoff H2 statt Kohlenstoff C.](https://afd-oberhausen.de/2023/05/der-grosse-austausch-wasserstoff-h2-statt-kohlenstoff-c/) - Wie uns beigebracht wurde, ist das CO2 schädlich fürs Klima. Allerdings: seit Jahrtausenden benutzt der Mensch kohlenstoffhaltige Verbindungen wie Holz, um Energie und Wärme zu erzeugen. Von J. Grund. Der Text als pdf-Datei: 20230528b_Wasserstoff_Kohlenstoff Fossile Energieträger wie Öl und Kohle haben uns die Industrialisierung ermöglicht, haben uns zuverlässige Energie zur Verfügung gestellt, haben uns Mobilität
- [Gegen die Verunglimpfung der Polizei](https://afd-oberhausen.de/2023/05/gegen-die-verunglimpfung-der-polizei/) - Eine Stellungnahme der AfD-Fraktion aus aktuellem Anlaß. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20230529b_PM_Aslan_Polizei Bahar Aslan, eine Lehrerin, die zudem als sogenannte Lehrbeauftragte für Interkulturelle Kompetenz an der Hochschule für Polizei und öffentliche Verwaltung in Gelsenkirchen wirkte, ist von ihrem Lehrauftrag entbunden worden. Der Grund war eine üble Beschimpfung auf Twitter am 20. 5.
- [Ratssitzung am 19. 6. 2023: Routine und Debatten.](https://afd-oberhausen.de/2023/06/ratssitzung-am-19-6-2023-routine-und-debatten/) - Wichtige Entscheidungen werden unterhalb der öffentlichen Wahrnehmung ungeprüft und kommentarlos durchgewunken. Während Planstellen geschaffen werden, heizt die Presse oberflächliche Debatten an. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20230624b_Ratssitzung_20230619 Kuriose Wahlergebnisse. Vordergründig Routine, gab es zwei relativ ungewöhnliche Vorgänge. Bei der Abstimmung über Ehrungen der Stadt für Ex-Oberbürgermeister Burkhard Drescher (SPD) und Gretel Kühr (CDU)
- [RVR – „Kultur“ am Menschen vorbei.](https://afd-oberhausen.de/2023/06/rvr-kultur-am-menschen-vorbei/) - Politisch deformierte Kultur geht an den Menschen vorbei, wie kürzlich eine Anfrage der AfD-Fraktion im Regionalverband Ruhr (RVR) zeigte. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20230601b_RVR-Ausstellung_Glaube Vom 16. März bis zum 26. August findet im Hause des RVR in Essen eine Photoausstellung zum Thema „Glauben“ unter dem vielsagenden Titel „Believing, believe in“ statt. Der
- [Für eine „Staatsbürgerschaft to Go“!](https://afd-oberhausen.de/2023/06/fuer-eine-staatsbuergerschaft-to-go/) - Eine Kleine Anfrage K/17/3344-01 des SPD-Stadtverordneten Janetzki zur Verwendung der sog. Self-Service-Terminals bei der Stadtverwaltung eröffnet völlig neue Perspektiven. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20230601b_Staatsbürgerschaft_to_Go In seiner Kleinen Anfrage vom 6. 4. 2023 formulierte der Stadtverordnete Janetzki, es wäre doch möglich, die fünf Self-Service-Terminals „unter dem Ziel des ‚One-Stop-Shops‘ der Smart-City-Strategie zu nutzen.
- [Schmachtendorfer Markt – schnelles Handeln der Verwaltung.](https://afd-oberhausen.de/2023/06/schmachtendorfer-markt-schnelles-handeln-der-verwaltung/) - Immer wieder machen die Mandatsträger der AfD die Erfahrung, daß abseits der üblichen politischen „Spielchen“ der Ratsparteien die Verwaltung deren Hinweise aufnimmt und handelt. So auch in diesem Fall, wo es um einen Baum auf dem Schmachtendorfer Markt geht. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20230602b_Schmachtendorf_Markt_Baeume Am 31. 5. 2023 informierte der Stadtverordnete Lange,
- [Gewalt an Schulen – wenig Interesse?!](https://afd-oberhausen.de/2023/06/gewalt-an-schulen-wenig-interesse/) - In der letzten Zeit hat sich die AfD-Fraktion in mehrfacher Hinsicht mit dem Thema „Gewalt an Schulen“ beschäftigt und sich um Aufklärung bemüht. Das stößt auf wenig Gegenliebe. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20230604b_Gewalt_Schule_III Eine Antwort auf eine nicht gestellte Frage. In der Antwort auf eine Kleine Anfrage (siehe K/17/3035-01 vom 17. 1.
- [„Alles für Deutschland!“ – Eine kurze Begriffsgeschichte.](https://afd-oberhausen.de/2023/06/alles-fuer-deutschland-eine-kurze-begriffsgeschichte/) - Die Leitmedien haben nach den Dauermeldungen über gestiegene neue Umfragewerte für die AfD den Kampagnenjournalismus wiederentdeckt, da die Altparteien zur politischen Auseinandersetzung offenbar nicht fähig sind. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20230406b_Begriffsgeschichte_Alles_fuer_D Die weisungsgebundene Staatsanwaltschaft Halle hat Anklage gegen den Thüringer Partei- und Fraktionsvorsitzenden der AfD, Björn Höcke, erhoben. Höcke soll im Mai
- [Gewalt an Oberhausener Schulen als Tabuthema.](https://afd-oberhausen.de/2023/06/gewalt-an-oberhausener-schulen-als-tabuthema/) - In insgesamt drei Kleinen Anfragen im Januar/Februar 2023 hat die AfD-Ratsfraktion vergeblich versucht, substantielle Auskünfte der Stadtspitze zu Schulfragen zu erhalten. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20230606b_PM_Gewalt_Schulen Vorbemerkung: Diese Pressemitteilung basiert auf einem Text, der am 4. 6. 2023 auf der Internetseite der AfD Oberhausen veröffentlicht worden ist. Der Deutsche Lehrerverband sieht einen
- [Zu den Rassismusvorwürfen gegen das Centro-Management.](https://afd-oberhausen.de/2023/06/zu-den-rassismusvorwuerfen-gegen-das-centro-management/) - Die AfD-Ratsfraktion bedankt sich beim Centro-Management und dem Sicherheitsdienst für das konsequente Durchgreifen gegen größere Gruppen von Jugendlichen in und außerhalb des Einkaufszentrums. Von J. Lange. Der Text als pdf-Datei: 20230608b_PM_Centro_Rassismus Schon in der Vergangenheit forderte die AfD hier mehrfach größeren Einsatz für die Sicherheit der Centro-Besucher und ein restriktiveres Vorgehen gegen große Gruppen, welche
- [Verwahrlosungstendenzen an der Grenzstraße finden ihre Fortsetzung.](https://afd-oberhausen.de/2023/06/verwahrlosungstendenzen-an-der-grenzstrasse-finden-ihre-fortsetzung/) - Bereits in unserer auch der WAZ übermittelten Pressemitteilung vom 19. 5. 2023 thematisierten wir eine kritische Entwicklung hinsichtlich der Vermüllung auf der Grenzstraße. Von W. Kempkes. Der Text als pdf-Datei: 20230608_2b_Vermuellung_Grenzstrasse Diese sichtbare Abwärtsspirale fand ihre Fortsetzung in einem weiteren Sperrmüllberg, der eine Woche lang im Bereich Südmarkt den Gehweg blockierte (siehe Anlage). Anscheinend greift
- [Das Photosyntheseprotokoll.](https://afd-oberhausen.de/2023/06/das-photosyntheseprotokoll/) - Nachfolgend ein paar Anmerkungen zur Photosynthese. Von J. Grund. Der Text als pdf-Datei: 20230611b_Photosyntheseprotokoll Hallo, heute möchte ich mit Ihnen über etwas reden, was wir alle kennen: die Photosynthese. Wie wir alle in der Schule gelernt haben und daher wissen dürften, ist der Prozeß, bei dem Kohlenstoffdioxyd CO2 mit Hilfe von Wasser H2O zu Glucose
- [Zum Rassismus-Begriff in der aktuellen Centro-Debatte.](https://afd-oberhausen.de/2023/06/zum-rassismus-begriff-in-der-aktuellen-centro-debatte/) - Die aktuellen WAZ-Berichte vom 6. und 7. Juni über das Centro und der von interessierter Seite geschürte Verdacht des Rassismus sind am 11. 6. 2023 Gegenstand eines Leserbriefes an die WAZ gewesen. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20230611b_Centro_Rassismus Sehr geehrte Lokalredaktion! Die WAZ hat es durch die Art ihrer Berichterstattung geschafft, den Kern
- [Kulturförderung auf dem Prüfstand.](https://afd-oberhausen.de/2023/06/kulturfoerderung-auf-dem-pruefstand/) - Ein WAZ-Artikel von Nadine Gewehr über den Förderantrag von „Indie Radar Ruhr“ zeigte eine fachlich völlig überforderte Lokalredakteurin, die ihre Leser geradezu desinformierte. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20230621b_Indie_Radar_Leserbrief In der Ratssitzung am 19. 6. 2023 standen – recht ungewöhnlich – zwei Kultur-Förderanträge auf der Tagesordnung. Der hatte formal sein Rückholrecht nach §
- [Deutscher Städtetag in Köln – ein Teilnehmerbericht.](https://afd-oberhausen.de/2023/06/deutscher-staedtetag-in-koeln-ein-teilnehmerbericht/) - Vom 23. bis 25. Mai 2023 fand in Köln der Deutsche Städtetag statt. Wie auch schon im Vorjahr in Hannover nahm auch dieses Mal Jörg Lange als Vertreter ohne Stimmrecht an der Veranstaltung teil. Von J. Lange. Der Text als pdf-Datei: 20230622b_Staedtetag_Koeln Vorbemerkung: In der Ratssitzung am 6. 2. 2023 war in geheimer Abstimmung Herr
- [Zur politischen Arbeit der AfD-Fraktion.](https://afd-oberhausen.de/2023/06/zur-politischen-arbeit-der-afd-fraktion/) - Am 24. 6. 2023 erschien in der WAZ-Lokalausgabe ein Artikel des WAZ-Redakteurs Szymaniak, der in allgemeiner Form über die AfD schrieb und Urteile des Oberbürgermeisters über die örtliche Fraktion wiedergab. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20230625b_PM_Schranz_AfD-Fraktion Der Tenor des Artikels. Einleitend drückte der Oberbürgermeister seine Sorge vor den hohen AfD-Umfragewerten aus und machte
- [Aus der Ratssitzung vom 19. 6. 2023 (II).](https://afd-oberhausen.de/2023/06/aus-der-ratssitzung-vom-19-6-2023-ii/) - In der letzten Ratssitzung konnte man wieder einmal beobachten, daß materiell unbedeutende Anträge oft intensivere Debatten hervorrufen als die wirklich wichtigen Dinge. Hier nun der Nachtrag zum ersten Teil. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20230626b_Rat_20230619_II Kultur als Streitthema. Unter Punkt 17 der Tagesordnung wurde der Zuschußantrag „Indie Radar Ruhr: Endlich Sommer 2023 (B/17/3599-01)“
- [Die Erkenntnis des Jörg Meuthen.](https://afd-oberhausen.de/2023/06/die-erkenntnis-des-joerg-meuthen/) - Am 11. 6. 2022 hatten wir letztmalig über Jörg Meuthen berichtet. Nun schreiben wir aus aktuellem Anlaß einen politischen Nachruf. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20230627b_Meuthen_Erkenntnis Meuthens Name wird untrennbar mit der Geschichte der AfD verbunden bleiben; oder genauer gesagt: mit deren Frühgeschichte. Im Januar 2022 trat er aus der AfD aus und
- [Interkultur Ruhr mit neuer Leitung: Can Gülcü.](https://afd-oberhausen.de/2023/06/interkultur-ruhr-mit-neuer-leitung-can-guelcue/) - Seit dem 1. 4. 2023 ist Can Gülcü, ein „Österreicher aus Wien“, neuer Leiter von Interkultur Ruhr im RVR. Gülcü personifiziert geradezu den Kulturbegriff in seiner politisch deformierten Form. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20230628b_RVR_Interkultur_Guelcue Dummes Geschwätz ist unverzichtbarer Bestandteil der linksgrünen Ideologie, welche die Gesellschaft in möglichst viele Minderheiten, die angeblich diskriminiert
- [Der Umweltausschuß zum Projekt „Lumina“ (6. 9. 2023).](https://afd-oberhausen.de/2023/09/der-umweltausschuss-zum-projekt-lumina-6-9-2023/) - Da das Projekt „Lumina“ eine gewisse Resonanz erfahren hat, bringen wir hier einige Aspekte der im Umweltausschuß am 6. 9. 2023 gelaufenen Debatte. Nach einem Bericht des AfD-Vertreters im Umweltausschuß. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20230910b_Umweltausschuss_Lumina Unter Tagesordnungspunkt 5 wurde der Widerspruch des Naturschutzbeirates vom 20. 7. 2023 gegen eine naturschutzrechtliche Befreiung gemäß
- [Kleine Anfrage "Drittes Geschlecht in Oberhausen".](https://afd-oberhausen.de/2021/12/kleine-anfrage-drittes-geschlecht-in-oberhausen/) - Kleine Anfrage der AfD-Ratsfraktion nach § 7 der Geschäftsordnung des Rates als Nr. K/17/1231-01 vom 21. 10. 2021 von W. Kempkes. Betr.: Drittes Geschlecht in Oberhausen. Antwort der Stadtverwaltung vom 3. 12. 2021 K/17/1287-02. Der Text als pdf-Datei: 20211210_K_17_1287-02 Im Dezember 2018 führte der Deutsche Bundestag eine dritte Geschlechtsoption ein. Neben den bisherigen Geschlechtern „männlich“
- [Kleine Anfrage "Bundestagswahl 2021 / Briefwahl".](https://afd-oberhausen.de/2021/07/kleine-anfrage-bundestagswahl-2021-briefwahl/) - Kleine Anfrage der AfD-Ratsfraktion nach § 7 der Geschäftsordnung des Rates als Nr. K/17/0860-01 vom 15. 6. 2021 von W. Kempkes. Betr.: Bundestagswahl 2021 / Briefwahl. Antwort der Stadtverwaltung vom 22. 7. 2021 K/17/0935-01. Der Text als pdf-Datei: 20210729_K_17_0935-01 Bezogen auf bekannt gewordene Manipulationen bei Wahlen und den daraus resultierenden Vertrauensverlusten, ergeben sich folgende Fragen
- [Kleine Anfrage "Geldanlagen auf Privatbanken".](https://afd-oberhausen.de/2021/06/17622/) - Kleine Anfrage der AfD-Ratsfraktion nach § 7 der Geschäftsordnung des Rates als Nr. K/17/0802-01 vom 13. 3. 2021 von W. Kempkes. Betr.: Geldanlagen auf Privatbanken. Antwort der Stadtverwaltung vom 10. 6. 2021 K/17/0803-01. Der Text als pdf-Datei: 20210618_K_17_0803-01 Wie den Medien zu entnehmen war, bahnt sich ein weiterer Finanzskandal in Deutschland an. Das Redaktionsnetzwerk Deutschland
- [Kleine Anfrage "Müll am Uhlandplatz."](https://afd-oberhausen.de/2021/06/kleine-anfrage-muell-am-uhlandplatz/) - Kleine Anfrage der AfD-Ratsfraktion nach § 7 der Geschäftsordnung des Rates als Nr. K/17/0830-01 vom 18. 5. 2021 von J. Lange. Betr.: Müll am Uhlandplatz. Antwort der Stadtverwaltung vom 9. 6. 2021 K/17/0799-01. Der Text als pdf-Datei: 20210616_K_17_0799-01 Am Uhlandplatz gibt es immer wieder Ärger durch sich stapelnde Müllberge (WAZ Bericht vom 17.05.21). Die Probleme
- [Über den Umgang mit AfD-Anträgen](https://afd-oberhausen.de/2021/07/ueber-den-umgang-mit-afd-antraegen/) - In den Bezirksvertretungen sind die Beratungsgegenstände im landläufigen Sinne oft unpolitisch. Es geht um Detailfragen und kleine Verbesserungen. Aber gerade dann ist das Abstimmungsverhalten oft vielsagend. (E. Noldus.) Der Text als pdf-Datei: 20210708b_AfD-Antraege_BV_Alt-OB Konkret geht es um die Sitzung der Bezirksvertretung Alt-Oberhausen vom 16. 6. 2021. Wie schon üblich, hatte die Zwei-Mann-Fraktion der AfD kleinere
- [Gelebte Demokratie im Kreistag Kleve?!](https://afd-oberhausen.de/2022/05/gelebte-demokratie-im-kreistag-kleve/) - Dummheit, Arroganz und Bürgerferne sind keine linken Privilegien! Nein, auch die Laschet-CDU hat den politischen Nachwuchs, den sie verdient. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20220501b_AfD_Antrag_Kleve In der Sitzung des Klever Kreistages am 28. 4. 2022 hat der GRÜNEN-Politiker Yakub Ordu einem AfD-Antrag zuzustimmen, weil er ihn für sinnvoll hielt. Dieses eigentlich normale Abstimmungsverhalten
- [Eine Flaschensammlerin als Kämpferin](https://afd-oberhausen.de/2020/02/eine-flaschensammlerin-als-kaempferin/) - Wer in Deutschland leben will, braucht nur seinen Paß wegzuwerfen und „Asyl“ zu hauchen. Fortan ist dem Bewerber eine liebevolle Fürsorge durch alle Instanzen bis nach „Karlsruhe“ gesichert. Wer nicht den richtigen „Hintergrund“ hat, wird hingegen gnadenlos an die Wand gedrückt. Eine Pfandflaschensammlerin hat Anspruch auf Hartz IV. Die geringfügigen Einnahmen können laut einer Entscheidung
- [„Eier. Ihr braucht Eier!“](https://afd-oberhausen.de/2020/10/eier-ihr-braucht-eier/) - Das möchte man – frei nach Oliver Kahn – den Lehrern am Hans-Böckler-Berufskolleg zurufen. Denn am 16. August erfolgte eine Ausladung von Vertretern der AfD bei zwei geplanten Veranstaltungen dort. Aber der Reihe nach. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20201004b_Boeckler_Absage Die Einladung. Am 7. 3. 2021 erreichte eine Anfrage des Hans-Böckler-Berufskollegs den AfD-Kreisverband.
- [Anfrage 53-20: Obdachlose in Flüchtlingsunterkünften](https://afd-oberhausen.de/2020/12/anfrage-53-20-obdachlose-in-fluechtlingsunterkuenften/) - Flüchtlingsunterkünfte werden nicht für Obdachlose geöffnet, weil es keinen Bedarf gibt. Und wenn doch, dann müßten sie draußen bleiben nach dem Grundsatz "ambulant vor stationär". Weiterlesen: 53-20 Kleine Anfrage der AfD-Ratsfraktion nach § 7 der Geschäftsordnung des Rates als Nr. 53-20 vom 28. 11. 2020 von J. Lange. Betr.: Obdachlose in Flüchtlingsunterkünften. Aufgrund der kalten
- [Unstimmigkeiten bei der Wahl der Bezirksbürgermeister](https://afd-oberhausen.de/2020/12/unstimmigkeiten-bei-der-wahl-der-bezirksbuergermeister/) - Bei der Wahl der Bezirksbürgermeister in den Bezirksvertretungen Osterfeld und Sterkrade trat eine ungleichartige Behandlung zweier gleich gelagerter Sachverhalte zu Tage. Die AfD-Ratsfraktion stellt unterschiedliche Wahlmodalitäten bei der Wahl der Bezirksbürgermeister fest. Eine Wahl eines Bezirksbürgermeisters findet durch die Gemeindeordnung NRW, und zwar insbesondere durch § 67, ihre Regelung. Die AfD ist in den Bezirksvertretungen
- [Anfrage 50-20: Städtische Weihnachtsveranstaltungen 2020](https://afd-oberhausen.de/2020/12/anfrage-50-20-staedtische-weihnachtsveranstaltungen-2020/) - Anfrage zu Weihnachtsveranstaltungen der Stadt Oberhausen für Minderbemittelte unter Corona-Bedingungen vom 19. 11. 2020, beantwortet am 10. 12. 2020. Weiterlesen: 50-20 Kleine Anfrage der AfD-Ratsfraktion nach § 7 der Geschäftsordnung des Rates als Nr. 50-20 vom 19. 11. 2020 von W. Kempkes. Betr.: Städtische Veranstaltungen zu Weihnachten. Aufgrund der Corona-Verordnungen entstehen massive Probleme für Weihnachtsveran­staltungen,
- [Anfrage 54-20: Baustelle Heiderhöfen in Alstaden](https://afd-oberhausen.de/2020/12/anfrage-54-20-baustelle-heiderhoefen-in-alstaden/) - Eine Anfrage zur Baustelle Heiderhöfen, um die Anwohner über den Stand der Bauarbeiten zu informieren. Der Antwort der Verwaltung liegt eine Auskunft der Wirtschaftsbetriebe Oberhausen GmbH zugrunde. Weiterlesen: 54-20 Kleine Anfrage der AfD-Ratsfraktion nach § 7 der Geschäftsordnung des Rates als Nr. 54-20 vom 28. 11. 2020 von J. Lange. Betr.: Baustelle Heiderhöfen Die Verzögerung
- [AfD lehnt die Haltung von Schakalen im Kaisergarten ab.](https://afd-oberhausen.de/2020/12/afd-lehnt-die-haltung-von-schakalen-im-kaisergarten-ab/) - In einer Pressemitteilung begründet die AfD-Ratsfraktion ihre ablehnende Haltung gegenüber einem Schakal-Gehege im Kaisergarten. AfD lehnt die Haltung von Schakalen im Kaisergarten ab. Der entsprechende Antrag der AfD-Ratsfraktion im Haupt-und Finanzausschusses wurde noch nicht einmal debattiert, obwohl der Fraktionsvorsitzende Wolfgang Kempkes ihn begründet einbrachte. Kempkes forderte die sofortige Beendigung dieser geplanten Tierquälerei und erläuterte, daß
- [Anfrage 56-20: Obdachlosigkeit in Oberhausen](https://afd-oberhausen.de/2020/12/anfrage-56-20-obdachlosigkeit-in-oberhausen/) - Eine weitere Anfrage zum Thema Obdachlosigkeit. In Oberhausen gibt es offiziell einschließlich der geschätzten Dunkelziffer 6 bis 8 Obdachlose (diese und weitere schmallippige Antworten der Stadtverwaltung vom 10. 12. 2020). Weiterlesen: 56-20 Kleine Anfrage der AfD-Ratsfraktion nach § 7 der Geschäftsordnung des Rates als Nr. 56-20 vom 2. 12. 2020 von H. Mumm. Betr.: Obdachlosigkeit
- [EVO ignoriert Bürgeranliegen?!](https://afd-oberhausen.de/2020/12/evo-ignoriert-buergeranliegen/) - An dieser Stelle geben wir einen Hinweis auf defekte Straßenlaternen wieder. Einem telefonischen Hinweis in der ersten Dezember-Woche ist leider seitens der EVO nicht weiter nachgegangen worden. Es handelt sich hierbei um zwei defekte Laternen auf der Altenberger Straße / Ecke Theresen Straße. Seit über einen halben Jahr ist die Straßenbeleuchtung durch fehlende Instandsetzungsarbeiten nicht
- [Multikulti ein Verlust an Wohlbefinden...](https://afd-oberhausen.de/2020/12/multikulti-ein-verlust-an-wohlbefinden/) - ... meint Funtomas in einer Zuschrift. Das Urteil darüber überlassen wir dem Leser (E.N.). Die Konfliktgesellschaften in der Mitte Europas zeichnen sich durch eine fortschreitende Entsolidarisierung aus. Daß die Armut dort am höchsten ist, wo der Anteil der autochthonen Bevölkerung niederiger ausfällt, sieht man auch bei uns in Oberhausen. Mangelnder Gemeinschaftssinn und das Abnehmen von
- [Bedauerliche Zustände am Friedensplatz!](https://afd-oberhausen.de/2020/12/bedauerliche-zustaende-am-friedensplatz/) - Den Friedensplatz kennt jeder Oberhausener. Um so bedauerlicher ist es, wenn das beliebte Postkartenmotiv einen arg verschandelten Eindruck hinterläßt. Der AfD-Kreisverband Oberhausen stellt katastrophale Zustände im Grün-und Wasserbereich am Friedensplatz fest. Die gerne als Postkartenmotiv genommene, weil gepflegte Anlage präsentiert sich aktuell in einem erschreckenden Zustand. Es ist offenbar, daß sich das Erscheinungsbild auf längerfristig
- [Kleine Anfrage 49-20: Silvesterfeuerwerk](https://afd-oberhausen.de/2020/12/kleine-anfrage-49-20-silvesterfeuerwerk/) - Kleine Anfrage der AfD-Ratsfraktion nach § 7 der Geschäftsordnung des Rates Nr. 49-20 vom 19. 11. 2020. Betr.: Silvesterfeuerwerk zum Jahreswechsel 2020/21. Antwort der Stadtverwaltung vom 15. 12. 2020. Frage 1: Plant die Stadt Oberhausen ein Feuerwerksverbot für die Silvesternacht? Antwort: Gemäß § 10 Abs. 5 der Corona-Schutzverordnung sind zum Jahreswechsel 2020/2021 öf­fentlich veranstaltete
- [Anfrage 49-20: Silvesterfeuerwerk zum Jahreswechsel 2020/21](https://afd-oberhausen.de/2020/12/anfrage-49-20-silvesterfeuerwerk-zum-jahreswechsel-2020-21-2/) - Anfrage an die Stadt Oberhausen zu Corona-bedingten Einschränkungen zum Jahreswechsel 2020/21 vom 15. 11. 2020, beantwortet am 15. 12. 2020. Weiterlesen: 49-20 Kleine Anfrage der AfD-Ratsfraktion nach § 7 der Geschäftsordnung des Rates als Nr. 49-20 vom 19. 11. 2020 von W. Kempkes. Betr.: Silvesterfeuerwerk zum Jahreswechsel 2020/21. Aufgrund „zahlreicher sexueller Übergriffe auf Frauen durch
- [Grußwort der AfD-Ratsfraktion Oberhausen/Rhld. zum Jahreswechsel](https://afd-oberhausen.de/2020/12/grussworte-der-afd-ratsfraktion-oberhausen-rhld-zum-jahreswechsel/) - Grußwort der AfD-Ratsfraktion Oberhausen/Rhld. zum Jahreswechsel, verfaßt vom Fraktionsvorsitzenden W. Kempkes (E.N.) Sehr geehrte Oberhausener Bürgerinnen und Bürger, die AfD-Ratsfraktion wünscht Ihren Familien und Ihnen für das Jahr 2021 Gesundheit, Glück und Lebensfreude, trotz schwierigster Rahmenbedingungen. An der Schwelle des neuen Jahres stehen wir vor einer weiteren Verschärfung der begründeten Vertrauenskrise in etablierte Politik, nicht
- [Problematischer Denkmalschutz!](https://afd-oberhausen.de/2021/01/problematischer-denkmalschutz/) - "Weltkulturerbe" hört sich gut an, aber der Teufel steckt im Detail. Zu diesem Thema ist auch innerhalb der AfD-Fraktion der Weg zu einer einheitlichen Linie etwas länger gewesen. Um so besser ist, daß das Ergebnis des Abstimmungsprozesses am Ende alle überzeugt hat (pdf-Version unten). Von E. Noldus. In der Sitzung des Kulturausschusses am 10. 12.
- [Illegale Müllentsorgung an der Erftstraße!](https://afd-oberhausen.de/2021/01/illegale-muellentsorgung-an-der-erftstrasse/)
- [Armin Laschet neuer CDU-Vorsitzender - ein Symptom!](https://afd-oberhausen.de/2021/01/armin-laschet-neuer-cdu-vorsitzender-ein-symptom/) - Der neue CDU-Chef würde aus NRW kommen - soviel stand schon vorher fest. Armin Laschet war der Geheimfavorit all derer, die von der CDU keine Impulse mehr für Deutschland erwarten. Eine Pressemitteilung des AfD-Kreisverbandes Oberhausen. Es überraschte die AfD Oberhausen nicht, daß unser Oberbürgermeister Schranz in seiner Eigenschaft als Delegierter diese Wahlentscheidung ausdrücklich begrüßte. Beide,
- [Die AfD fordert ein akzeptables Nutzungskonzept für die Kirche St. Josef Heide!](https://afd-oberhausen.de/2021/01/die-afd-fordert-ein-akzeptables-nutzungskonzept-fuer-die-kirche-st-josef-heide/) - Die Profanierung (Verweltlichung) einer Kirche stellt mehr dar als eine einfache Neuverwendung des Gebäudes für andere Zwecke; dahinter steht ein kultureller Bruch mit endgültigem Charakter. Gerade deshalb sollte man nicht vorschnell handeln, sondern sich um eine Lösung bemühen, die über den Tag hinausgeht. Ein dauerhafter Leerstand des Kirchengebäudes St. Josef Heide kann nicht im Interesse
- [Für die Ausrüstung der Polizei mit Tasern!](https://afd-oberhausen.de/2021/01/fuer-die-ausruestung-der-polizei-mit-tasern/) - Der AfD-Kreisverband Oberhausen befürwortet ganz klar die Ausrüstung der Polizei mit modernsten Mitteln. Nur so lassen sich Sicherheit und Ordnung im öffentlichen Raum behaupten. Der Taser ist ein niedrigschwelliges Angebot für eine bestimmte Klientel, bei welcher Deeskalation nicht verfängt. Angesichts der zunehmenden Gefährdungen unserer Polizeibeamten durch Gewalt sieht die AfD Oberhausen in der Ausstattung mit
- [Warum tagt der Stadtrat nicht? Sermon oder Argumente?](https://afd-oberhausen.de/2021/01/warum-tagt-der-stadtrat-nicht-sermon-oder-argumente/) - Weitgehend unbemerkt geblieben ist die eminent wichtige Tatsache, daß seit einem dreiviertel Jahr der Stadtrat als das nominell höchste Organ der Stadt Oberhausen nicht mehr getagt hat. Die AfD-Fraktion fordert entschieden die Rückgabe der Kompetenzen an den Stadtrat ein. Von E. Noldus. Ein Leserbrief…. Am 22. Januar hat die WAZ Oberhausen einen Leserbrief von Gerhard
- [Hundekotbeutel und Revierflitzer](https://afd-oberhausen.de/2021/01/hundekotbeutel-und-revierflitzer/) - In der Sitzung des Umweltausschusses am 27. 1. 2021 ging es unter anderem um Hundekotbeutel­spender und die „Revierflitzer“. Einige kurze Notizen des sachkundigen Bürgers, welcher die AfD im Ausschuß vertritt, illustrieren die Positionen der Parteien zu diesen Themen (EN). Der Text als pdf-Datei: 20210131_Umweltausschuss_20210127_b SPD-Änderungsantrag zum Haushalt 2021: Anpassung des Haushaltsansatzes für die Aufstellung und
- [Ist Bildung systemrelevant?](https://afd-oberhausen.de/2021/02/ist-bildung-systemrelevant/) - Eine Pressemitteilung des AfD-Kreisverbandes widmet sich der Tatsache, daß die Stadtbibliothek vollständig geschlossen ist, obwohl es genügend Möglichkeiten gäbe, den Zugang zahlenmäßig zu begrenzen und innerhalb der Bibliothek Abstand zu wahren. Bedingt durch die Corona-Maßnahmen ist durch Schließung der Büchereien ein großer Teil der Oberhausener Bürger von der Bildung ausgeschlossen. Insbesondere jene Mitbürger, die eben
- ["Revierflitzer" gefährden Oberhausener Taxigewerbe](https://afd-oberhausen.de/2021/02/revierflitzer-gefaehrden-oberhausener-taxigewerbe/) - "Revierflitzer" hört sich gut an, aber dahinter steckt eine subventionierte Lohndrückerei, welche die durch die Corona-Krise bereits besonders stark betroffenen Kleinunternehmer im Taxigewerbe ins Jobcenter treiben wird. Warum der AfD-Kreisverband das Stoag-Konzept "Revierflitzer" ablehnt, ist hier zu lesen (E.N.)Die Stoag erzeugt mit diesem Fahrangebot eine fast parallele Angebotsstruktur im Bereich Individualbeförderung, mit der die Oberhausener
- [Wo ist der Stadtrat geblieben?](https://afd-oberhausen.de/2021/02/wo-ist-der-stadtrat-geblieben/) - Das Thema wird offenbar totgeschwiegen: Seit März/April 2020 gibt es keinen Stadtrat mehr in Oberhausen. In periodischen Abständen ist eine solide Zweidrittelmehrheit der Stadtverordneten bitter entschlossen, vor ihrer Verantwortung gegenüber dem Wähler zu entfliehen. Wir versuchen eine kurze Darstellung und Bewertung der Vorgänge zu geben in der Hoffnung, daß sich daran eine öffentliche Debatte anschließt.
- ["Park in Bewegung" lahmt!](https://afd-oberhausen.de/2021/02/16339/) - Die AfD-Ratsfraktion fordert die Einhaltung des Sanierungszeitplanes für den Revierpark Vonderort und begründet ihre Haltung in der nachfolgenden Pressemitteilung. Der im Rahmen des RVR-Projekts "Park in Bewegung" festgelegte Zeitplan sah bis Ende 2020 eine Entwurfs-und Ausarbeitungsphase mit dem Planungsabschluss im Sommer 2021 vor. Die Baumaßnahmen sollten im Herbst 2021 beginnen und zu einer Fertigstellung bis
- [AfD-Ratsfraktion lehnt kostenlosen Taxidienst ab!](https://afd-oberhausen.de/2021/02/afd-ratsfraktion-lehnt-kostenlosen-taxidienst-ab/) - Kurzfristig wurde Stadtverordneten auf vereinzelte Anfragen für die HFA-Sitzung am 8. Februar eine kostenlose Taxifahrt angeboten. Abgesehen davon, daß bereits pauschal Fahrgeld gewährt wird, scheint uns hier das Problem tiefer zu liegen: Die gleichen Fraktionen, die mit Begeisterung aus ihrer Pflicht und Verantwortung geflohen sind, indem sie die Kompetenzen des Stadtrates an den Haupt- und
- [Anfrage 03-21: Linksextremismus (PMK in Oberhausen)](https://afd-oberhausen.de/2021/02/anfrage-03-21-linksextremismus-pmk-in-oberhausen/) - Kleine Anfrage an die Stadt Oberhausen zu Erkenntnissen über das Ausmaß politisch motivierter Kriminalität (PMK) im Bereich Linksextremismus. Weiterlesen: 03-21 Kleine Anfrage der AfD-Ratsfraktion nach § 7 der Geschäftsordnung des Rates als Nr. 03-21 vom 19. 1. 2021 von J. Lange Betr.: Linksextremismus In bezug auf den Linksextremismus als Bedrohung des demokratischen Rechtsstaats ergeben sich
- [Der AfD-Antrag zum "Sicheren Hafen Oberhausen / Seebrücke"!](https://afd-oberhausen.de/2021/02/der-afd-antrag-zum-sicheren-hafen-oberhausen-seebruecke/) - In der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 8. 2. 2021, der mit der Kompetenz des Stadtrates tagte, wurde durch einen Antrag der CDU, dem sich die SPD sofort anschloß, der Tagesordnungspunkt 19 komplett gestrichen. Dadurch verschwand auch ein Antrag der AfD von der Tagesordnung. Am 19. 1. 2021 hatten GRÜNE und LINKE gemeinsam den
- [Christlich-abendländisch gleich rassistisch?](https://afd-oberhausen.de/2021/02/christlich-abendlaendisch-gleich-rassistisch/) - Angeblich ist die Haushaltsrede des AfD-Fraktionsvorsitzenden Kempkes rassistisch; so jedenfalls sieht es LINKE-Geschäftsführer Driever. Dessen Rassismus-Vorwürfe sind nur ein erbärmlicher Trick, um von der eigenen Geschichte und der eigenen inhaltlichen Leere abzulenken. Nebenbei möchte man so die Solidarität der anderen Parteien herbeizwingen, um sie für linke Ideen aufnahmebereit zu machen. Der Text als pdf-Datei: 20210220_Linke_Rassismus
- [Neues Führungsduo bei den LINKEN](https://afd-oberhausen.de/2021/03/neues-fuehrungsduo-bei-den-linken/) - Auf dem 7. Parteitag der LINKEN am 27. 2. 2021 wurde ein neues Führungsduo gewählt: Susanne Hennig-Wellsow und Janine Wissler. Die interessante Rede von Janine Wissler dokumentieren wir hier. Weiterlesen: 20210301_Wissler-Rede
- [Die SPD spaltet Oberhausen!](https://afd-oberhausen.de/2021/03/die-spd-spaltet-oberhausen/) - Gerade in Oberhausen hat sich die SPD traditionell als die Sachwalterin der arbeitenden Bevölkerung verstanden und in diesem Sinne lange erfolgreich Politik gemacht. Heute läuft sie grünen und linksextremen Ideologen hinterher und spaltet dabei die Stadtgesellschaft. Weiterlesen: 20210303_SPD_Spaltung Die Oberhausener SPD folgt offenbar dem Bundestrend, sich eine rot-rot-grüne Option zu erarbei­ten. Die Öffnung nach links
- [AfD stoppt das Projekt "Sicherer Hafen-Seebrücke"](https://afd-oberhausen.de/2021/03/afd-stoppt-das-projekt-sicherer-hafen-seebruecke/) - So oder so - die CDU wird Farbe bekennen müssen, wenn das rot-rot-grüne Gemeinschaftsprojekt "Sicherer Hafen - Seebrücke" am 22. März auf der Tagesordnung des Stadtrates (bzw. des Haupt- und Finanzausschusses) erscheint. Für die 4. Sitzung des Finanz-und Hauptausschusses am 8. 2. 2021 (in der Funktion als Stadtrat) formulierte die SPD als Ergänzung zum Antrag
- [Sonntagsfrage aktuell (KW 09)](https://afd-oberhausen.de/2021/03/sonntagsfrage-aktuell-kw-09-2/) - Auf www.sonntagsfrage-aktuell.de hat der Betreiber die Werte der führenden Meinungsforschungsinstitute zu einem Durchschnittswert zusammengeführt. Wir fügen einen Auszug des Newsletters bei und empfehlen einen direkten Besuch der Seite für weitere Informationen. Weiterlesen: Sonntagsfrage_KW_09
- [Aussichtsturm ohne Aussicht!](https://afd-oberhausen.de/2021/03/aussichtsturm-ohne-aussicht/) - Baumkronen stehen einem Aussichtsturm im Weg? Laternen sind zugewachsen? Säge dran und fertig! Ganz so einfach ist es leider nicht. Schließlich sind wir ein durchorganisiertes Land (E.N.). Die AfD-Fraktion in der Bezirksvertretung Alt-Oberhausen leistet eher unauffällige Arbeit, weil manche Anregungen nicht in Form von Anträgen vorgetragen, sondern direkt bei der Verwaltung angesprochen werden. Ein Beispiel
- [Anfrage 11-21: Inanspruchnahme von Fahrdienstleistungen](https://afd-oberhausen.de/2021/03/16439/) - Kleine Anfrage an die Stadt Oberhausen zur Inanspruchnahme von Fahrdienstleistungen (Taxi-Fahrten) von Stadtverordneten aus Anlaß der Haupt- und Finanzausschußsitzung vom 8. 2. 2021 in der Luise-Albertz-Halle. Weiterlesen: 20210316_11-21 Kleine Anfrage der AfD-Ratsfraktion nach § 7 der Geschäftsordnung des Rates als Nr. 11-21 vom 22. 2. 2021 von J. Lange. Betr.: Nutzung von Fahrdienstleistungen. Antwort der
- [Anfrage 10-21: Kultursensible Pflege](https://afd-oberhausen.de/2021/03/anfrage-10-21-kultursensible-pflege/) - Kleine Anfrage der AfD-Ratsfraktion an die Stadt Oberhausen zur sogenannten kultursensiblen Pflege. Weiterlesen: 20210318_10-21 Kleine Anfrage der AfD-Ratsfraktion nach § 7 der Geschäftsordnung des Rates als Nr. 10-21 vom 19./24. 1. 2021 von H. Mumm. Betr.: Kultur [Kultursensible Pflege] Antwort der Stadtverwaltung vom 17. 3. 2021. Frage 1: Wie und nach welchen Kriterien definieren Sie
- [Anfrage 13-21: E-Roller der EVO](https://afd-oberhausen.de/2021/03/anfrage-13-21-e-roller-der-evo/) - Anfrage an die Stadt Oberhausen zu E-Rollern der EVO. Weiterlesen: 20210326_13-21 Kleine Anfrage der AfD-Ratsfraktion nach § 7 der Geschäftsordnung des Rates als Nr. 13-21 vom 8. 3. 2021 von W. Kempkes Betr.: E-Roller der EVO. Antwort der Stadtverwaltung vom 24. 3. 2021. Frage 1: Ist die EVO auch aufgrund des Informationsfreiheitsgesetzes als städtische Tochtergesell­schaft
- [Wer ist hier zuständig?](https://afd-oberhausen.de/2021/03/wer-ist-hier-zustaendig/) - Ein Mitglied der AfD-Fraktion in der Bezirksvertretung Alt-Oberhausen ist einem Hinweis nachgegangen und hat eine wilde Müllkippe entdeckt. Die Pflege des Ortsbildes gehört auch zu den Aufgaben der Kommunalpolitik. Am Parkplatz des Hauptbahnhofes, auf der Seite Concordiastraße am Kreisverkehr, liegt seit einigen Jahren Abfall und Sperrmüll. Niemand scheint sich dafür zu interessieren. Der Eigentümer sollte
- [Wer ist hier zuständig (2)?](https://afd-oberhausen.de/2021/03/wer-ist-hier-zustaendig-2/) - Ein weiterer Hinweis von der AfD-Fraktion in der Bezirksvertretung Alt-Oberhausen. An der Böschung auf der Tannenbergstraße, Höhe Haltestelle John-Lennon-Platz, ärgern sich die Bewohner seit vielen Jahren über die Zustände, die dort herrschen. Auch hier sind die Aufnahmen ganz aktuell. Handelt es sich um ein Grundstück der Deutschen Bundesbahn? Ihre AfD-Fraktion in der Bezirksvertretung Alt-Oberhausen. Anhang:
- [Hinter den Kulissen der Kompetenzverlagerung!](https://afd-oberhausen.de/2021/04/hinter-den-kulissen-der-kompetenzverlagerung/) - Seit einem Jahr ersetzt der Haupt- und Finanzausschuß (HFA) den Stadtrat, der sich in schöner Regelmäßigkeit selbst nach Hause schickt. Angeblich, so die Vertreter der beiden großen Parteien CDU und SPD, macht es keinen Unterschied, ob HFA oder Stadtrat über die Geschicke Oberhausens entscheiden. Wir werden das Gegenteil beweisen. Von E. Noldus. Beitrag als pdf-Datei:
- [Anfrage 14-21:](https://afd-oberhausen.de/2021/04/anfrage-14-21/) - Anfrage an die Stadt Oberhausen betreffend winterbedingte Ausfälle im Bereich E-Mobilität. Weiterlesen: 20210415_14-21 Kleine Anfrage der AfD-Ratsfraktion nach § 7 der Geschäftsordnung des Rates als Nr. 14-21 vom 8. 3. 2021 von W. Kempkes. Betr.: Winterbedingte Ausfälle im Bereich E-Mobilität. Bezogen auf die winterliche Kältephase ergeben sich folgende Fragen bezüglich der Eig­nung und Ausfallhäufigkeit von
- [Sachliche Zusammenarbeit mit der Verwaltung](https://afd-oberhausen.de/2021/04/sachliche-zusammenarbeit-mit-der-verwaltung/)
- [Unglaubwürdiger Appell der Ratsfraktion der GRÜNEN!](https://afd-oberhausen.de/2021/04/unglaubwuerdiger-appell-der-ratsfraktion-der-gruenen/) - Die AfD-Ratsfraktion kritisiert das taktische Verhalten der GRÜNEN-Fraktionssprecherin Stefanie Opitz in Bezug auf die Kompetenzverlagerung von Entscheidungen des Rates auf den Haupt- und Finanzausschuß. Eine Pressemitteilung. Weiterlesen: 20210424_ PM_ Gruene_Rat_HFAEs bleibt festzustellen, daß sich die AfD-Ratsfraktion seit der Konstituierung des Rates gegen die vollzogene Selbstaufgabe dieser wichtigsten kommunalen demokratischen Institution auch gegen den ausdrücklichen öffentlich
- [Pressefreiheit – Versuch einer Standortbestimmung.](https://afd-oberhausen.de/2021/04/pressefreiheit-versuch-einer-standortbestimmung/) - Manchmal hilft ein Blick zurück bei der eigenen Standortbestimmung. Vor kurzem fiel dem Verfasser per Zufall ein kleines Büchlein „Der deutsche Parlamentarismus“ aus dem Jahre 1968 in die Hände. Dessen Verfasser Hans Apel war unter Helmut Schmidt von 1974 bis 1978 erst Finanz- und danach bis 1982 Verteidigungsminister gewesen. Die Lektüre gewann eine unerwartete Aktualität
- [Etablierte Politik lehnt notwendige Sicherungsmaßnahmen ab.](https://afd-oberhausen.de/2021/04/etablierte-politik-lehnt-notwendige-sicherungsmassnahmen-ab/) - Die AfD-Ratsfraktion kritisiert die Verweigerungshaltung der Bezirksvertretung Alt-Oberhausen, sich der Verkehrssicherung auf der Knappenhalde zu widmen. Eine Pressemitteilung. Der Beitrag als pdf-Datei: 20210428_BV_Alt-OB_Knappenhalde Vorbemerkung (EN): Für die Sitzung der Bezirksvertretung Alt-Oberhausen am 21. 4. 2021 hatte die AfD-Bezirksvertretungs-Fraktion den Antrag gestellt, der Stadtverwaltung einen Prüfauftrag zu erteilen. Ein derartiger Prüfauftrag soll in der Regel die
- [Aus der AfD-Fraktion der Bezirksvertretung Alt-Oberhausen](https://afd-oberhausen.de/2021/04/aus-der-afd-fraktion-der-bezirksvertretung-alt-oberhausen/) - Beitrag als pdf_Datei: 20210429_Arbeitsagentur_Muell
- [Concordiastraße am Hauptbahnhof wieder sauber!](https://afd-oberhausen.de/2021/05/concordiastrasse-am-hauptbahnhof-wieder-sauber/) - Ende März hatte die AfD-Fraktion der Bezirksvertretung Alt-Oberhausen nach einem Hinweis die Vermüllung eines Geländestreifens im Bereich der Concordiastraße in der Nähe des Hauptbahnhofes öffentlich gemacht. Nun hat sich dort etwas getan... Am 28. März hatten wir auf dieser Seite einen kurzen Bericht (siehe : https://afd-oberhausen.de/aktuelles/2021/03/wer-ist-hier-zustaendig/ ) über einen mit Müll übersäten Bereich an der
- [AfD-Ratsfraktion fordert Solidarität mit Israel und strebt eine Städtepartnerschaft an.](https://afd-oberhausen.de/2021/05/afd-ratsfraktion-fordert-solidaritaet-mit-israel-und-strebt-eine-staedtepartnerschaft-an/) - Eine Pressemitteilung der AfD-Ratsfraktion anläßlich der Ereignisse in Israel. Solidarität darf nicht nur ein Lippenbekenntnis sein, sondern muß aktiv ausgeübt werden. Die AfD-Ratsfraktion Oberhausen/Rhld. beantragt zur nächsten Sitzung des Rates der Stadt, bzw. des Haupt-und Finanzausschusses folgenden Antrag in die Tagesordnung aufzunehmen: "Menschenrechte und Demokratie stärken, Solidarität mit Israel durch Städtepartnerschaft bekennen." Der Rat der
- [Mehr als nur eine Fahne!](https://afd-oberhausen.de/2021/05/16617/) - Mehr als nur eine Fahne! (Von E. Noldus.) Das Einholen einer Fahne ist immer ein symbolisch aufgeladener Akt – etwas geht zu Ende und verschwindet. Immer deutlicher ändern sich die Vorzeichen des Zusammenlebens in unserem Lande – langsam aber stetig. Das Wohin ist noch im Dunkel der Zukunft verborgen, aber schemenhaft bereits erkennbar. Der Artikel
- [Stadtverwaltung läßt Große Anfrage der AfD-Ratsfraktion zum Themenkomplex Finanzwirtschaft unbeantwortet.](https://afd-oberhausen.de/2021/06/stadtverwaltung-laesst-grosse-anfrage-der-afd-ratsfraktion-zum-themenkomplex-finanzwirtschaft-unbeantwortet/) - Gelegentlich beantwortet die Stadtverwaltung Oberhausen eine Anfrage der AfD-Ratsfraktion in Teilen ausweichend. Nun ließ sie eine Große Anfrage gar unbeantwortet. Wir lassen eine Pressemitteilung der Fraktion folgen. Text als pdf-Datei: 20200607_Grosse_Anfrage_Greensill_b Die im Zuge der Insolvenz der Greensill-Bank durch unsere Fraktion formulierte Große Anfrage (siehe Anhang) hinterfragt das Verhältnis der Stadt Oberhausen zu Banken in
- [Ein Geschäft der laufenden Verwaltung...](https://afd-oberhausen.de/2021/06/ein-geschaeft-der-laufenden-verwaltung/) - Die AfD-Vertreter in der Bezirksvertretung Alt-Oberhausen nutzen alle Möglichkeiten, die ihnen durch die Gemeindeordnung NRW gegeben sind: Indem bereits zwei Mandatsträger formal eine Fraktion bilden können, können sie auch deren Rechte wahrnehmen. Das wichtigste ist natürlich, eigene Anträge zu stellen. Aber es geht noch mehr... Ein Geschäft der laufenden Verwaltung ist ein routinemäßiger und nach
- [Danke, Herr Szymaniak!](https://afd-oberhausen.de/2021/06/danke-herr-szymaniak/) - Einen Kommentar zu einem Kommentar geben wir normalerweise nicht ab. Für Herrn Szymaniak von der WAZ-Lokalredaktion, der uns - wieder einmal - mit ein paar Nettigkeiten bedachte, machen wir eine Ausnahme. (Von E. Noldus.) Der Text als pdf-Datei: 20210615b_Szymaniak Nach mehr als einem halben Jahr im Stadtrat dürfen wir uns endlich über Komplimente der WAZ-Lokalredaktion
- [Gedanken zum Austritt Martin Schillers.](https://afd-oberhausen.de/2021/06/gedanken-zum-ruecktritt-martin-schillers/) - Am 24. 5. 2021 erklärte Martin Schiller, stellvertretender NRW-Landessprecher und Kreissprecher von Münster, seinen Austritt aus der AfD und begründete diesen Schritt damit, daß es für ihn „keine Perspektive und keine gestalterische Zukunft [in der AfD] mehr gibt.“ (von E. Noldus.) Der Text als pdf-Datei: 20210624b_Schiller_Austritt Die Austrittserklärung per Mail machte am 24. Mai die
- [Antisemitismus: Neue statistische Erfassung geplant!](https://afd-oberhausen.de/2021/06/antisemitismus-neue-statistische-erfassung-geplant/) - Antisemitismus ist seit jeher als "rechts" konnotiert. Entsprechend erfolgt die statistische Erfassung von Straftaten in diesem Bereich der politisch motivierten Kriminalität. Die jüngste Konferenz der Innenminister der Bundesländer in Rust scheint einen Richtungswechsel einzuleiten. Weiterlesen: 20210626c_Antisemitismus_Statistik
- [Anmerkungen zur Ratssitzung am 28. 6. 2021](https://afd-oberhausen.de/2021/07/anmerkungen-zur-ratssitzung-am-28-6-2021/) - Am 28. Juni fand erst die zweite Ratssitzung in der laufenden Wahlzeit statt. Wir geben hier einen kurzen Überblick über die aus Sicht der AfD-Ratsfraktion interessantesten Momente jener Sitzung (EN). Weiterlesen: 20210703_Ratssitzung_20210628
- [Olaf Wilhelm ist unser AfD-Direktkandidat!](https://afd-oberhausen.de/2021/07/16693/) - Im Rahmen der gemeinsamen Aufstellungsversammlung, organisiert durch die AfD- Kreisverbände Wesel und Oberhausen, wurde der 49jährige Dinslakener Olaf Wilhelm als Direktkandidat für den Bundestagswahlkreis 117 Oberhausen-Wesel III am 26. Juni 2021 ohne Gegenstimmen gewählt. Beruflich war Olaf Wilhelm als Diplom-Mineraloge zehn Jahre im Rahmen internationaler Forschung weltweit tätig. Im Mittelpunkt seiner Tätigkeit standen dabei Antworten
- [Hetzkampagne gegen Matthias Helferich!](https://afd-oberhausen.de/2021/07/hetzkampagne-gegen-matthias-helferich/) - Was soll man dazu sagen? Im Vorfeld der nächsten Wahlen tauchen "private Chat-Protokolle mit kompromittierendem Inhalt" auf - beim WDR. Kompromittiert hat sich der stellvertretende NRW-Landesvorsitzende, Matthias Helferich?! Wir meinen: Kompromittiert hat sich allein der WDR durch seinen Kampagnenjournalismus (H. Mumm und E. Noldus). Der Text als pdf-Datei: 20210712b_Kampagne_Helferich Erfolg erweckt Neid – vor allem
- [Einführung einer Demokratieklausel gefordert!](https://afd-oberhausen.de/2021/07/einfuehrung-einer-demokratieklausel-gefordert/) - Die AfD-Ratsfraktion wird in der nächsten Ratssitzung die Einführung einer Demokratieklausel fordern: Wer mit öffentlichen Geldern subventioniert wird, soll erklären, daß er auf dem Boden des Grundgesetzes steht. Die AfD-Ratsfraktion wird in der nächsten Sitzung des Stadtrates einen Antrag betreffend "Sicherung demokratischer Praxis bei der Projektdurchführung" stellen. Der Stadtrat soll die Einführung einer Demokratieklausel beschließen,
- [Knappenhalde: Unglaubwürdige LINKE!](https://afd-oberhausen.de/2021/07/knappenhalde-unglaubwuerdige-linke/) - Die LINKE macht Druck, damit die Knappenhalde saniert wird?! Uninformierte WAZ-Zeitungsleser mag man damit beeindrucken. Die nachfolgende Pressemitteilung der AfD-Fraktion erinnert an einige unliebsame Fakten. Ergänzend verweisen wir auf die frühere Pressemitteilung vom 27. April in dieser Angelegenheit: Knappenhalde_Sicherungsmaßnahmen Der Text als pdf-Datei: AfD_KV_20210722b_PM_Linke_Knappenhalde Die AfD Oberhausen hält die scheinbaren Bemühungen der Linken um die
- [Drohmails - was tun?](https://afd-oberhausen.de/2021/07/drohmails-was-tun/) - Eine lästige Begleiterscheinung der e-Mail-Kommunikation ist Datenmüll, der die verschiedensten Formen annehmen kann. Von Billigkrediten bis Potenzpillen reicht die Band- breite dieser ungewollten Zuschriften. Wir geben Beispiele und Hinweise, wie man mehr über diese Mails erfahren kann (E. Noldus). Weiterlesen: 20210727_Drohmails_b
- [Verwaltungssprache ohne Gendersternchen!](https://afd-oberhausen.de/2021/07/verwaltungssprache-ohne-gendersternchen/) - In der nächsten Sitzung des Stadtrates wird die AfD-Fraktion den Antrag stellen, die deutsche Schriftsprache nur in der amtlich festgelegten Form zuzulassen. Eine Pressemitteilung (EN). Die AfD-Ratsfraktion beantragt zur nächsten Sitzung des Stadtrates gemäß § 2 der Geschäftsordnung folgenden Antrag in die Tagesordnung aufzunehmen: "Verwendung der deutschen Schriftsprache gemäß den Definitionen des Rates für deutsche
- [Gute Arbeit der SBO!](https://afd-oberhausen.de/2021/07/gute-arbeit-der-sbo/) - Es ist nur eine Kleinigkeit, aber dennoch... Nach Hinweisen von unseren AfD-Bezirksvertretern für Alt-Oberhausen haben sich die Servicebetriebe Oberhausen der Angelegenheit angenommen und durch einen sachgemäßen Baumschnitt dafür gesorgt, daß einige Laternen im Bereich Ebertstraße wieder gut sichtbar sind.
- [Sonntagsfrage aktuell (KW 33)](https://afd-oberhausen.de/2021/08/sonntagsfrage-aktuell-kw-33-3/) - Auf www.sonntagsfrage-aktuell.de hat der Betreiber die Werte der führenden Meinungsforschungsinstitute zu einem Durchschnittswert zusammengeführt. Wir fügen einen Auszug des Newsletters bei und empfehlen einen direkten Besuch der Seite für weitere Informationen. Weiterlesen: Sonntagsfrage_KW_33
- [Sonntagsfrage Monatsübersicht (15)](https://afd-oberhausen.de/2021/08/sonntagsfrage-monatsuebersicht-15/) - Eine Monatsübersicht für den Zeitraum vom 19. 7. bis zum 13. 8. 2021, erstellt unter Zuhilfenahme statistischer Verfahren. Wir verdanken dieses aussagekräftige Schaubild unserem Parteifreund W. Kraus. Weiterlesen: 20210817_Kraus_20210815
- [Sonntagsfrage aktuell (KW 32)](https://afd-oberhausen.de/2021/08/sonntagsfrage-aktuell-kw-32-3/) - Auf www.sonntagsfrage-aktuell.de hat der Betreiber die Werte der führenden Meinungsforschungsinstitute zu einem Durchschnittswert zusammengeführt. Wir fügen einen Auszug des Newsletters bei und empfehlen einen direkten Besuch der Seite für weitere Informationen. Weiterlesen: Sonntagsfrage_KW_32
- [Sonntagsfrage aktuell (KW 31)](https://afd-oberhausen.de/2021/08/sonntagsfrage-aktuell-kw-31-3/) - Auf www.sonntagsfrage-aktuell.de hat der Betreiber die Werte der führenden Meinungsforschungsinstitute zu einem Durchschnittswert zusammengeführt. Wir fügen einen Auszug des Newsletters bei und empfehlen einen direkten Besuch der Seite für weitere Informationen. Weiterlesen: Sonntagsfrage_KW_31
- [Sonntagsfrage Monatsübersicht (14)](https://afd-oberhausen.de/2021/08/sonntagsfrage-monatsuebersicht-14-3/) - Eine Monatsübersicht für den Zeitraum vom 3. 7. bis zum 30. 7. 2021, erstellt unter Zuhilfenahme statistischer Verfahren. Wir verdanken dieses aussagekräftige Schaubild unserem Parteifreund W. Kraus. Weiterlesen: 20210804_Kraus_20210801
- [Sonntagsfrage aktuell (KW 30)](https://afd-oberhausen.de/2021/08/sonntagsfrage-aktuell-kw-30-3/) - Auf www.sonntagsfrage-aktuell.de hat der Betreiber die Werte der führenden Meinungsforschungsinstitute zu einem Durchschnittswert zusammengeführt. Wir fügen einen Auszug des Newsletters bei und empfehlen einen direkten Besuch der Seite für weitere Informationen. Weiterlesen: Sonntagsfrage_KW_30
- [Sonntagsfrage aktuell (KW 28, 29)](https://afd-oberhausen.de/2021/07/sonntagsfrage-aktuell-kw-28-29/) - Die Mitteilungen zur Rubrik "Sonnntagsfrage aktuell" sind für die 28. und 29. Kalenderwoche ausgeblieben (EN).
- [Sonntagsfrage Monatsübersicht (12)](https://afd-oberhausen.de/2021/07/sonntagsfrage-monatsuebersicht-12-2/) - Eine Monatsübersicht für den Zeitraum vom 8. 6. bis zum 9. 7. 2021, erstellt unter Zuhilfenahme statistischer Verfahren. Wir verdanken dieses aussagekräftige Schaubild unserem Parteifreund W. Kraus. Weiterlesen: 20210715_Kraus_20210712
- [Sonntagsfrage aktuell (KW 27)](https://afd-oberhausen.de/2021/07/sonntagsfrage-aktuell-kw-27-3/) - Auf www.sonntagsfrage-aktuell.de hat der Betreiber die Werte der führenden Meinungsforschungsinstitute zu einem Durchschnittswert zusammengeführt. Wir fügen einen Auszug des Newsletters bei und empfehlen einen direkten Besuch der Seite für weitere Informationen. Weiterlesen: Sonntagsfrage_KW_27
- [Sonntagsfrage aktuell (KW 26)](https://afd-oberhausen.de/2021/07/sonntagsfrage-aktuell-kw-26-3/) - Auf www.sonntagsfrage-aktuell.de hat der Betreiber die Werte der führenden Meinungsforschungsinstitute zu einem Durchschnittswert zusammengeführt. Wir fügen einen Auszug des Newsletters bei und empfehlen einen direkten Besuch der Seite für weitere Informationen. Weiterlesen: Sonntagsfrage_KW_26
- [Sonntagsfrage Monatsübersicht (11)](https://afd-oberhausen.de/2021/06/sonntagsfrage-monatsuebersicht-11-3/) - Eine Monatsübersicht für den Zeitraum vom 18. 5. bis zum 25. 6. 2021, erstellt unter Zuhilfenahme statistischer Verfahren. Wir verdanken dieses aussagekräftige Schaubild unserem Parteifreund W. Kraus. Weiterlesen: 20210630_Kraus_20210627
- [Sonntagsfrage aktuell (KW 24)](https://afd-oberhausen.de/2021/06/sonntagsfrage-aktuell-kw-24-3/) - Auf www.sonntagsfrage-aktuell.de hat der Betreiber die Werte der führenden Meinungsforschungsinstitute zu einem Durchschnittswert zusammengeführt. Wir fügen einen Auszug des Newsletters bei und empfehlen einen direkten Besuch der Seite für weitere Informationen. Weiterlesen: Sonntagsfrage_KW_24
- [Sonntagsfrage Monatsübersicht (10)](https://afd-oberhausen.de/2021/06/sonntagsfrage-monatsuebersicht-10-2/) - Eine Monatsübersicht für den Zeitraum vom 7. 5. bis zum 14. 6. 2021, erstellt unter Zuhilfenahme statistischer Verfahren. Wir verdanken dieses aussagekräftige Schaubild unserem Parteifreund W. Kraus. Weiterlesen: 20210619_Kraus_20210616
- [Sonntagsfrage aktuell (KW 23)](https://afd-oberhausen.de/2021/06/sonntagsfrage-aktuell-kw-23-2/) - Auf www.sonntagsfrage-aktuell.de hat der Betreiber die Werte der führenden Meinungsforschungsinstitute zu einem Durchschnittswert zusammengeführt. Wir fügen einen Auszug des Newsletters bei und empfehlen einen direkten Besuch der Seite für weitere Informationen. Weiterlesen: Sonntagsfrage_KW_23
- [Sonntagsfrage aktuell (KW 22)](https://afd-oberhausen.de/2021/06/sonntagsfrage-kw-22/) - Die Umfragewerte zur Sonntagsfrage in der 22. Kalenderwoche liegen nicht vor (E. Noldus).
- [Sonntagsfrage Monatsübersicht (09)](https://afd-oberhausen.de/2021/06/sonntagsfrage-monatsuebersicht-09/) - Eine Monatsübersicht für den Zeitraum vom 30. 4. bis zum 28. 5. 2021, erstellt unter Zuhilfenahme statistischer Verfahren. Wir verdanken dieses aussagekräftige Schaubild unserem Parteifreund W. Kraus. Weiterlesen: 20210602_Kraus_20210530
- [Sonntagsfrage aktuell (KW 21)](https://afd-oberhausen.de/2021/06/sonntagsfrage-aktuell-kw-21-3/) - Auf www.sonntagsfrage-aktuell.de hat der Betreiber die Werte der führenden Meinungsforschungsinstitute zu einem Durchschnittswert zusammengeführt. Wir fügen einen Auszug des Newsletters bei und empfehlen einen direkten Besuch der Seite für weitere Informationen. Weiterlesen: Sonntagsfrage_KW_21
- [Sonntagsfrage aktuell (KW 20)](https://afd-oberhausen.de/2021/05/sonntagsfrage-aktuell-kw-20-3/) - Auf www.sonntagsfrage-aktuell.de hat der Betreiber die Werte der führenden Meinungsforschungsinstitute zu einem Durchschnittswert zusammengeführt. Wir fügen einen Auszug des Newsletters bei und empfehlen einen direkten Besuch der Seite für weitere Informationen. Weiterlesen: Sonntagsfrage_KW_20
- [Sonntagsfrage aktuell (KW 19)](https://afd-oberhausen.de/2021/05/sonntagsfrage-aktuell-kw-19-3/) - Auf www.sonntagsfrage-aktuell.de hat der Betreiber die Werte der führenden Meinungsforschungsinstitute zu einem Durchschnittswert zusammengeführt. Wir fügen einen Auszug des Newsletters bei und empfehlen einen direkten Besuch der Seite für weitere Informationen. Weiterlesen: Sonntagsfrage_KW_19
- [Sonntagsfrage aktuell (KW 18)](https://afd-oberhausen.de/2021/05/sonntagsfrage-aktuell-kw-18-3/) - Auf www.sonntagsfrage-aktuell.de hat der Betreiber die Werte der führenden Meinungsforschungsinstitute zu einem Durchschnittswert zusammengeführt. Wir fügen einen Auszug des Newsletters bei und empfehlen einen direkten Besuch der Seite für weitere Informationen. Weiterlesen: Sonntagsfrage_KW_18
- [Monatsübersicht (08)](https://afd-oberhausen.de/2021/05/monatsuebersicht-08/) - Eine Monatsübersicht für den Zeitraum vom 30. 3. bis zum 6. 5. 2021, erstellt unter Zuhilfenahme statistischer Verfahren. Wir verdanken dieses aussagekräftige Schaubild unserem Parteifreund W. Kraus. Weiterlesen: 20210510_Kraus_20210507
- [Sonntagsfrage aktuell (KW 17)](https://afd-oberhausen.de/2021/05/sonntagsfrage-aktuell-kw-17-3/) - Auf www.sonntagsfrage-aktuell.de hat der Betreiber die Werte der führenden Meinungsforschungsinstitute zu einem Durchschnittswert zusammengeführt. Wir fügen einen Auszug des Newsletters bei und empfehlen einen direkten Besuch der Seite für weitere Informationen. Weiterlesen: Sonntagsfrage_KW_17
- [Sonntagsfrage aktuell (KW 16)](https://afd-oberhausen.de/2021/04/sonntagsfrage-aktuell-kw-16-3/) - Auf www.sonntagsfrage-aktuell.de hat der Betreiber die Werte der führenden Meinungsforschungsinstitute zu einem Durchschnittswert zusammengeführt. Wir fügen einen Auszug des Newsletters bei und empfehlen einen direkten Besuch der Seite für weitere Informationen. Weiterlesen: Sonntagsfrage_KW_16
- [Sonntagsfrage aktuell (KW 15)](https://afd-oberhausen.de/2021/04/sonntagsfrage-aktuell-kw-15-3/) - Auf www.sonntagsfrage-aktuell.de hat der Betreiber die Werte der führenden Meinungsforschungsinstitute zu einem Durchschnittswert zusammengeführt. Wir fügen einen Auszug des Newsletters bei und empfehlen einen direkten Besuch der Seite für weitere Informationen. Weiterlesen: Sonntagsfrage_KW_15
- [Sonntagsfrage Monatsübersicht (07)](https://afd-oberhausen.de/2021/04/sonntagsfrage-monatsuebersicht-07/) - Eine Monatsübersicht für den Zeitraum vom 4. 3. bis zum 15. 4. 2021, erstellt unter Zuhilfenahme statistischer Verfahren. Wir verdanken dieses aussagekräftige Schaubild unserem Parteifreund W. Kraus. Weiterlesen: 20210418_Kraus_20210416
- [Sonntagsfrage aktuell (KW 14)](https://afd-oberhausen.de/2021/04/sonntagsfrage-aktuell-kw-14-3/) - Auf www.sonntagsfrage-aktuell.de hat der Betreiber die Werte der führenden Meinungsforschungsinstitute zu einem Durchschnittswert zusammengeführt. Wir fügen einen Auszug des Newsletters bei und empfehlen einen direkten Besuch der Seite für weitere Informationen. Weiterlesen: Sonntagsfrage_KW_14
- [Sonntagsfrage aktuell (KW 13)](https://afd-oberhausen.de/2021/04/sonntagsfrage-aktuell-kw-13-3/) - Auf www.sonntagsfrage-aktuell.de hat der Betreiber die Werte der führenden Meinungsforschungsinstitute zu einem Durchschnittswert zusammengeführt. Wir fügen einen Auszug des Newsletters bei und empfehlen einen direkten Besuch der Seite für weitere Informationen. Weiterlesen: Sonntagsfrage_KW_13
- [Sonntagsfrage aktuell (KW 12)](https://afd-oberhausen.de/2021/04/sonntagsfrage-aktuell-kw-12-3/) - Auf www.sonntagsfrage-aktuell.de hat der Betreiber die Werte der führenden Meinungsforschungsinstitute zu einem Durchschnittswert zusammengeführt. Wir fügen einen Auszug des Newsletters bei und empfehlen einen direkten Besuch der Seite für weitere Informationen. Weiterlesen: Sonntagsfrage_KW_12
- [Sonntagsfrage Monatsübersicht (06)](https://afd-oberhausen.de/2021/03/sonntagsfrage-monatsuebersicht-06/) - Eine Monatsübersicht für den Zeitraum vom 15. 2. bis zum 25. 3. 2021, erstellt unter Zuhilfenahme statistischer Verfahren. Wir verdanken dieses aussagekräftige Schaubild unserem Parteifreund W. Kraus. Weiterlesen: Kraus_20210327
- [Sonntagsfrage aktuell (KW 11)](https://afd-oberhausen.de/2021/03/sonntagsfrage-aktuell-kw-11-3/) - Auf www.sonntagsfrage-aktuell.de hat der Betreiber die Werte der führenden Meinungsforschungsinstitute zu einem Durchschnittswert zusammengeführt. Wir fügen einen Auszug des Newsletters bei und empfehlen einen direkten Besuch der Seite für weitere Informationen. Weiterlesen: Sonntagsfrage_KW_11
- [Sonntagsfrage aktuell (KW 10)](https://afd-oberhausen.de/2021/03/sonntagsfrage-aktuell-kw-10-3/) - Redaktioneller Hinweis: Für die 10. Kalenderwoche liegt keine Auswertung vor.
- [Sonntagsfrage Monatsübersicht (05)](https://afd-oberhausen.de/2021/03/sonntagsfrage-monatsuebersicht-05/) - Sonntagsfrage Monatsübersicht (18) Eine Monatsübersicht für den Zeitraum vom 18. 1. bis zum 10. 3. 2021, erstellt unter Zuhilfenahme statistischer Verfahren. Wir verdanken dieses aussagekräftige Schaubild unserem Parteifreund W. Kraus. Weiterlesen: Kraus_20210314
- [Sonntagsfrage aktuell (KW 49)](https://afd-oberhausen.de/2020/12/sonntagsfrage-aktuell-kw-49-2/) - Auf www.sonntagsfrage-aktuell.de hat der Betreiber die Werte der führenden Meinungsforschungsinstitute zu einem Durchschnittswert zusammengeführt. Wir fügen einen Auszug des Newsletters bei und empfehlen einen direkten Besuch der Seite für weitere Informationen. Weiterlesen: Sonntagsfrage_KW_49
- [Sonntagsfrage aktuell (KW 50)](https://afd-oberhausen.de/2020/12/sonntagsfrage-aktuell-kw-50-3/) - Auf www.sonntagsfrage-aktuell.de hat der Betreiber die Werte der führenden Meinungsforschungsinstitute zu einem Durchschnittswert zusammengeführt. Wir fügen einen Auszug des Newsletters bei und empfehlen einen direkten Besuch der Seite für weitere Informationen. Weiterlesen: Sonntagsfrage_KW_50
- [Sonntagsfrage Monatsübersicht (35)](https://afd-oberhausen.de/2020/12/sonntagsfrage-monatsuebersicht-35/) - Eine Monatsübersicht für den Zeitraum vom 9. 11. bis zum 14. 12. 2020, erstellt unter Zuhilfenahme statistischer Verfahren. Wir verdanken dieses aussagekräftige Schaubild unserem Parteifreund W. Kraus. Weiterlesen: 20201217_Kraus_20201215
- [Sonntagsfrage aktuell (KW 51)](https://afd-oberhausen.de/2020/12/sonntagsfrage-aktuell-kw-51-3/) - Auf www.sonntagsfrage-aktuell.de hat der Betreiber die Werte der führenden Meinungsforschungsinstitute zu einem Durchschnittswert zusammengeführt. Wir fügen einen Auszug des Newsletters bei und empfehlen einen direkten Besuch der Seite für weitere Informationen. Weiterlesen: Sonntagsfrage_KW_51
- [Sonntagsfrage aktuell (KW 52)](https://afd-oberhausen.de/2020/12/sonntagsfrage-aktuell-kw-52/) - Auf www.sonntagsfrage-aktuell.de hat der Betreiber die Werte der führenden Meinungsforschungsinstitute zu einem Durchschnittswert zusammengeführt. Wir fügen einen Auszug des Newsletters bei und empfehlen einen direkten Besuch der Seite für weitere Informationen. Weiterlesen: Sonntagsfrage_KW_52
- [Sonntagsfrage Monatsübersicht (01)](https://afd-oberhausen.de/2021/01/sonntagsfrage-monatsuebersicht-01/) - Eine Monatsübersicht für den Zeitraum vom 19. 11. 2020 bis zum 4. 1. 2021, erstellt unter Zuhilfenahme statistischer Verfahren. Wir verdanken dieses aussagekräftige Schaubild unserem Parteifreund W. Kraus. Weiterlesen: 20210107_Kraus_20210105
- [Sonntagsfrage aktuell (KW 01)](https://afd-oberhausen.de/2021/01/sonntagsfrage-aktuell-kw-01/) - Auf www.sonntagsfrage-aktuell.de hat der Betreiber die Werte der führenden Meinungsforschungsinstitute zu einem Durchschnittswert zusammengeführt. Wir fügen einen Auszug des Newsletters bei und empfehlen einen direkten Besuch der Seite für weitere Informationen. Weiterlesen: Sonntagsfrage_2021_KW_01
- [Sonntagsfrage aktuell (KW 02)](https://afd-oberhausen.de/2021/01/sonntagsfrage-aktuell-kw-02-2/) - Auf www.sonntagsfrage-aktuell.de hat der Betreiber die Werte der führenden Meinungsforschungsinstitute zu einem Durchschnittswert zusammengeführt. Wir fügen einen Auszug des Newsletters bei und empfehlen einen direkten Besuch der Seite für weitere Informationen. Weiterlesen: Sonntagsfrage_2021_KW_02
- [Sonntagsfrage Monatsübersicht (02)](https://afd-oberhausen.de/2021/01/sonntagsfrage-monatsuebersicht-02/) - Eine Monatsübersicht für den Zeitraum vom 26. 11. 2020 bis zum 18. 1. 2021, erstellt unter Zuhilfenahme statistischer Verfahren. Wir verdanken dieses aussagekräftige Schaubild unserem Parteifreund W. Kraus. Weiterlesen: 20210123_Kraus_20200121
- [Sonntagsfrage aktuell (KW 03)](https://afd-oberhausen.de/2021/01/sonntagsfrage-aktuell-kw-03-2/) - Auf www.sonntagsfrage-aktuell.de hat der Betreiber die Werte der führenden Meinungsforschungsinstitute zu einem Durchschnittswert zusammengeführt. Wir fügen einen Auszug des Newsletters bei und empfehlen einen direkten Besuch der Seite für weitere Informationen. Weiterlesen: Sonntagsfrage_2021_KW_03
- [Sonntagsfrage aktuell (KW 04)](https://afd-oberhausen.de/2021/02/sonntagsfrage-aktuell-kw-04-2/) - Auf www.sonntagsfrage-aktuell.de hat der Betreiber die Werte der führenden Meinungsforschungsinstitute zu einem Durchschnittswert zusammengeführt. Wir fügen einen Auszug des Newsletters bei und empfehlen einen direkten Besuch der Seite für weitere Informationen. Weiterlesen: Sonntagsfrage_KW_04
- [Sonntagsfrage aktuell (KW 05)](https://afd-oberhausen.de/2021/02/sonntagsfrage-aktuell-kw-05-2/) - Auf www.sonntagsfrage-aktuell.de hat der Betreiber die Werte der führenden Meinungsforschungsinstitute zu einem Durchschnittswert zusammengeführt. Wir fügen einen Auszug des Newsletters bei und empfehlen einen direkten Besuch der Seite für weitere Informationen. Weiterlesen: Sonntagsfrage_KW_05
- [Sonntagsfrage Monatsübersicht (03)](https://afd-oberhausen.de/2021/02/sonntagsfrage-monatsuebersicht-03/) - Eine Monatsübersicht für den Zeitraum vom 10.1 2. 2020 bis zum 3. 2. 2020, erstellt unter Zuhilfenahme statistischer Verfahren. Wir verdanken dieses aussagekräftige Schaubild unserem Parteifreund W. Kraus. Weiterlesen: 20210210_Kraus_20210207
- [Sonntagsfrage aktuell (KW 06)](https://afd-oberhausen.de/2021/02/sonntagsfrage-aktuell-kw-06-2/) - Auf www.sonntagsfrage-aktuell.de hat der Betreiber die Werte der führenden Meinungsforschungsinstitute zu einem Durchschnittswert zusammengeführt. Wir fügen einen Auszug des Newsletters bei und empfehlen einen direkten Besuch der Seite für weitere Informationen. Weiterlesen: Sonntagsfrage_KW_06
- [Sonntagsfrage aktuell (KW 07)](https://afd-oberhausen.de/2021/02/sonntagsfrage-aktuell-kw-07-2/) - Auf www.sonntagsfrage-aktuell.de hat der Betreiber die Werte der führenden Meinungsforschungsinstitute zu einem Durchschnittswert zusammengeführt. Wir fügen einen Auszug des Newsletters bei und empfehlen einen direkten Besuch der Seite für weitere Informationen. Weiterlesen: Sonntagsfrage_KW_07
- [Unzumutbare Zuwanderung?](https://afd-oberhausen.de/2020/03/unzumutbare-zuwanderung/) - Nachdem verstärkt Flüchtlinge aus Syrien in die Türkei gelangt sind, hat sich Präsident Erdogan entschlossen, diesen grundsätzlich die Weiterreise nach Griechenland zu ermöglichen. Griechenland wiederum hat die Grenzen rigoros geschlossen und läßt Asylsuchende nicht einreisen. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20200318b_Zuwanderung_unzumutbarLaut uno-fluechtlingshilfe.de lebten im Dezember 2020 3,7 Millionen Flüchtlinge und Asylsuchende, davon über
- [Der Heuchler](https://afd-oberhausen.de/2019/03/der-heuchler/) - Manche Politiker meinen wohl, die Menschen seien alle blöde. Wolfgang Schäuble ist so ein Fall. Von E. Noldus. Am 6. 3. 2019 erschien in der WAZ und zeitgleich in den Online-Zeitungsportalen (z. B. Junge Freiheit vom 6. 3. 2019) ein Interview mit Wolfgang Schäuble. Der Bundestagspräsident stellte klar, die AfD sei Teil der Politik und
- [Eine Debatte um die Oberhausener AfD](https://afd-oberhausen.de/2021/07/eine-debatte-um-die-oberhausener-afd/) - Die AfD-Fraktion ist inzwischen zu einem wahrnehmbaren Faktor in der Oberhausener Kommunalpolitik geworden. Nachfolgend dokumentieren wir eine dreiwöchige Leserbrief-Debatte, die sich an einem WAZ-Kommentar entzündet hatte. Weiterlesen: 20210708b_Leserbriefe_AfD_OB
- [Neulich im Briefkasten...](https://afd-oberhausen.de/2019/01/neulich-im-briefksten/) - Ein Blick über den Tellerrand kann nicht schaden, haben wir gedacht, und uns "Paroli. Das linke Magazin für Oberhausen." angeschaut. Kann DIE LINKE Themen aufbieten, die auch für uns interessant sind? Weiterlesen: 20190119_Paroli
- [Björn Höcke und der Emscherdamm](https://afd-oberhausen.de/2018/11/bjoern-hoecke-und-der-emscherdamm/) - Ein neuerliches Beispiel von Qualitätsjournalismus aus dem Hause der Funke Medien Gruppe liefert Nadine Gewehr. Was es damit auf sich hat, erfährt der Leser hier. Weiterlesen: 20181117_Bottrop_11
- [Erschreckender Umgang mit dem AfD-Antrag "Städtepartnerschaft"](https://afd-oberhausen.de/2021/07/erschreckender-umgang-mit-dem-afd-antrag-staedtepartnerschaft/) - Am 28. Juni fand erst die zweite Sitzung des Stadtrates statt. Ein AfD-Antrag schlug als direkte Reaktion auf den Nahostkonflikt und seine Fernwirkung in Deutschland in der zweiten Mai-Hälfte eine Städtepartnerschaft mit Israel vor. Anstatt sich der Debatte um die Hintergründe für den offen zutage tretenden Antisemitismus zu stellen, räumten die Altparteien von der Tagesordnung.
- [Musikschule oder Luftschloß?](https://afd-oberhausen.de/2021/06/musikschule-oder-luftschloss/) - In der letzten Kulturausschußsitzung am 8. Juni 2021 nahm man nun offiziell zur Kenntnis, daß die Stadtverwaltung den Umbau des früheren Europakinos an der Elsässer Straße in einen multifunktionalen Veranstaltungsort zu stoppen empfiehlt. (Von E. Noldus.) Der Text als pdf-Datei: 20210612_Kulturausschuss_b Das Projekt Europakino Der Umbau des Europakinos war im Dezember 2016 im Rat beschlossen
- [Anfrage 19-21: Kriminalität in Oberhausen 2020.](https://afd-oberhausen.de/2021/04/anfrage-19-21-kriminalitaet-in-oberhausen/) - Anfrage an die Stadt Oberhausen über die Kriminalität 2020 in Oberhausen. Weiterlesen: 20210425_19-21 Kleine Anfrage der AfD-Ratsfraktion nach § 7 der Geschäftsordnung des Rates als Nr. 19 vom 18. 4. 2021 von J. Lange. Betr.: Kriminalität in Oberhausen. Antwort der Stadtverwaltung vom 22. 4. 2021: Sehr geehrter Herr Lange, die von Ihnen übersandte Anfrage gemäß
- [Anfrage 22-21: Baustelle Köstersfeld (Kanalbauprogramm).](https://afd-oberhausen.de/2021/05/anfrage-22-21-baustelle-koestersfeld-kanalbauprogramm/) - Anfrage an die Stadt Oberhausen betreffend die Baustelle Köstersfeld (Kanalbauprogramm) vom 28. 4. 2021. Weiterlesen: 20210508_22-21 Kleine Anfrage der AfD-Ratsfraktion nach § 7 der Geschäftsordnung des Rates als Nr. 22 vom 28. 4. 2021 von J. Lange. Betr.: Baustelle Köstersfeld. Die Baustelle am Köstersfeld (Kanalbauprogramm) ist zum Ärgernis der Anwohner aktu­ell immer noch nicht abgeschlossen.
- [Sonntagsfrage Monatsübersicht (04)](https://afd-oberhausen.de/2021/03/16402/) - Eine Monatsübersicht für den Zeitraum vom 14. 1. bis zum 2. 3. 2021, erstellt unter Zuhilfenahme statistischer Verfahren. Wir verdanken dieses aussagekräftige Schaubild unserem Parteifreund W. Kraus. Weiterlesen: Kraus_20210304
- [Kirchenvertreter sprachen nicht mit der AfD!](https://afd-oberhausen.de/2021/03/kirchenvertreter-sprachen-nicht-mit-der-afd/) - Eine Pressemitteilung der AfD-Ratsfraktion stellt eine Behauptung der Herrn Deterding und Loos richtig. Weiterlesen: 20210304_PM_Kirche_Seebruecke Mit Erstaunen nimmt die AfD-Ratsfraktion Oberhausen/Rhld. die Stellungnahme des Herrn Super­intendenten Joachim Deterding im WAZ-Lokalteil vom 3. März zur Kenntnis. Wir stellen dazu fest, daß weder Herr Deterding, noch Pfarrer Andreas Loos, wie hier öffentlich be­hauptet, (Zitat) „mit den politischen
- [Anfrage 02-21: Kosten und Nutzen von Bürgermeistern](https://afd-oberhausen.de/2021/01/anfrage-02-21-kosten-und-nutzen-von-buergermeistern/) - Anfrage an die Stadt Oberhausen über die Aufwandsentschädigungen (u.a. nach § 46 GO NRW) für die drei gewählten Bürgermeister Nakot, Flore und Blanke. Weiterlesen: 02-21 Kleine Anfrage der AfD-Ratsfraktion nach § 7 der Geschäftsordnung des Rates als Nr. 02-21 vom 17. 1. 2021 von J. Lange. Betr.: Kosten und Nutzen In der konstituierenden Ratssitzung [16.
- [Ein Lehrstück in gelebter Demokratie!](https://afd-oberhausen.de/2020/02/ein-lehrstueck-in-gelebter-demokratie/) - Von den staatlich finanzierten, also vom Steuerzahler alimentierten Leitmedien ist die Behinderung der AfD durch politische Gegner kein Thema. Wie die Demokratie in Merkel-Deutschland praktisch funktioniert, beleuchtet ein Vorgang in Hagen. Weiterlesen: 20200204_Hagen_Renner
- [Stellungnahme des AfD-Kreisverbandes Oberhausen zur Ministerpräsidentenwahl in Thüringen](https://afd-oberhausen.de/2020/02/stellungnahme-des-afd-kreisverbandes-oberhausen-zur-ministerpraesidentenwahl-in-thueringen/) - Der AfD-Kreisverband beglückwünscht die FDP zum Mut zur Verantwortung! Nachdem die ersten beiden Wahlgänge zur Wahl eines Ministerpräsidenten in Thüringen keine Mehrheit für die beiden Kandidaten ergaben, übernahm die FDP die Initiative und nominierte mit staatstragendem Verantwortungsbewusstsein ihren Fraktionsvorsitzenden, Herrn Kemmerich (MdL), der diese demokratische Wahl auch gewann. Der Mut der kleinen FDP-Fraktion, ein solches
- [Gesindel?!](https://afd-oberhausen.de/2020/02/gesindel/) - AfD-Pressereferent Kempkes macht sich angesichts der um sich greifenden Verrohung des politischen Stils so seine Gedanken - aus aktuellem Anlaβ. "Gesindel" - ein Begriff, der zur Zeit medial intensiv zitiert und dementsprechend debattiert wird. Was genau ist eigentlich “Gesindel“? Der Duden definiert folgendermaßen: "Gruppe von Menschen, die als minderwertig betrachtet und daher verachtet, abgelehnt wird.“
- [AfD hinterfragt populistischen Aktionismus von Grünen und SPD!](https://afd-oberhausen.de/2020/02/afd-hinterfragt-populistischen-aktionismus-von-gruenen-und-spd/) - Die Kommunalwahl rückt näher und somit finden auch die durchschaubaren Versuche, mit undurchdachten Forderungen zur Finanzierung von Arbeitslosenzentren inbesondere bei Betroffenen zu punkten. Zunächst einmal ist zu beachten, dass neben den arbeitslosen Oberhausener Bürgern, denen selbstverständlich eine Unterstützung zusteht, auch die in den Zentren tätige links-grüne Klientel hier besonders motiviert werden soll. Die von der
- [AfD kritisiert Unternehmensführung des Metronomtheaters!](https://afd-oberhausen.de/2020/02/afd-kritisiert-unternehmensfuehrung-des-metronomtheaters/) - Bereits die Historie des Gebäudekomplexes hätte Warnung genug sein müssen. Ein Theater mit ca. 1800 Sitzplätzen, welches ursprünglich für das Musical Tabaluga konzipiert war, erforderte neben Baukosten von 30 Mio. Euro noch weitere 20 Mio. Euro für eine Folgenutzung. Der frühzeitige Rückzug des Tabaluga-Projekts war Indiz genug, dass der Wirtschaftsstandort Oberhausen nicht dauerhaft das Potenzial
- [AfD hinterfragt das Projekt Arthotel ANA Oberhausen.](https://afd-oberhausen.de/2020/02/afd-hinterfragt-das-projekt-arthotel-ana-oberhausen/) - Gewarnt durch das aktuelle Metronom-Desaster, beschäftigt sich die AfD Oberhausen mit dem neuen Hotelprojekt im ehemaligen Kaufhof-Gebäude an der Marktstraße. Während dieses kaum differenziert hinterfragt wird, prüft die AfD die gegebenen Rahmenbedingungen und somit die realistischen Erfolgsaussichten für das Projekt. Rein auf das Hotel bezogen, stehen einem Investitionsvolumen von 15 Mio. EUR im Ergebnis als
- [Politische Gewalt in der Statistik](https://afd-oberhausen.de/2020/02/politische-gewalt-in-der-statistik/) - Die aggressiven Medienkampagnen verdecken eine Tatsache, die man aus Zahlenmaterial der Bundesregierung ableiten kann: AfD-Mitglieder tragen gegenüber den Mitgliedern anderer Parteien ein achtmal höheres Risiko, zum Opfer politisch motivierter Gewalt zu werden. Weiterlesen: 20200224_Gewalt
- [Fragen zur Corona-Epidemie](https://afd-oberhausen.de/2020/02/fragen-zur-corona-epedemie/) - Während in anderen Städten, auch in NRW, bereits ein Krisenmanagement organisiert wird, reagiert die Stadt Oberhausen nicht erkennbar. Die AfD Oberhausen kritisiert die nicht vorhandene Informationspolitik städtischer Behörden und Entscheidungsträger, denn den Fragen und Sorgen unserer Mitbürger muss auch auf kommunaler Ebene adäquat begegnet werden. Das offizielle Schweigen, trotz erster Erkrankungsfälle in NRW, führt uns
- [Rundbrief der Bundessprecher vom 23. 2. 2020 an alle AfD-Mitglieder!](https://afd-oberhausen.de/2020/02/rundbrief-der-bundessprecher-vom-23-2-2020-an-alle-afd-mitglieder/) - Die Morde von Hanau sind ein entsetzliches Verbrechen. Wir alle trauern um die Opfer dieser schrecklichen Tat und fühlen mit den Angehörigen. Unter den zehn Getöteten ist auch die Mutter zweier Kinder, die in einem Kiosk neben der von dem Täter überfallenen Shisha-Bar arbeitete. Sie wurde nur 35 Jahre alt, ihre Kinder sind nun Halbwaisen.
- [Stellungnahme des Kreisverbandes zu einem WAZ-Artikel vom 28. 2. 2020](https://afd-oberhausen.de/2020/03/stellungnahme-des-kreisverbandes-zu-einem-waz-artikel-vom-28-2-2020/) - Nachfolgend stellt der Kreisverband Oberhausen seine Stellungnahme zu dem WAZ-Artikel "Die soziale Netzwerk-Welt der AfD" vom 28. 2. 2020 der interessierten Öffentlichkeit zur Verfügung. Weiterlesen: 20200302_WAZ_20200228_Antwort
- [Stellungnahme des Kreisverbandes zu einem WAZ-Artikel vom 28. 2. 2020 (Smartphone-Version)](https://afd-oberhausen.de/2020/03/stellungnahme-des-kreisverbandes-zu-einem-waz-artikel-vom-28-2-2020-smartphone-version/)
- [Veranstaltungen ab dem 18. März fallen aus!](https://afd-oberhausen.de/2020/03/delegiertenwahlen-am-18-maerz-fallen-aus/) - Die aktuellen Entwicklungen in der Corona-Krise haben den Kreisvorstand dazu veranlaßt, alle ab dem 18. März geplanten Veranstaltungen abzusagen. Weterlesen: 20200315_Absage_PDF_20200318 Oberhausen, den 15. 3. 2020 Liebe Mitglieder und Förderer des AfD-Kreisverbandes Oberhausen! Die NRW-Landesregierung hat gestern mit einer zweitägigen Übergangsfrist die komplette Schließung aller Schulen, Kindertagesstätten und Einrichtungen im Primarbereich ab dem 18. März
- [Eine Klarstellung zur AfD-Facebook-Seite](https://afd-oberhausen.de/2020/03/eine-klarstellung-zur-afd-facebook-seite/) - In einem WAZ-Artikel vom 7. 3. 2020 sind einige Behauptungen aufgestellt worden, die hiermit richtig gestellt werden. Weiterlesen: 20200327_Facebook
- [AfD setzt Verbesserungen im Ruhrpark durch!](https://afd-oberhausen.de/2020/04/afd-setzt-verbesserungen-im-ruhrpark-durch/) - Auf die vom AfD-Kreisverband Oberhausen im Rahmen einer Ortsbegehung festgestellten sicherheitsrelevanten Mängel im Bereich der Treppenantritte zu den Ruhrwiesen hat die OGM nun endlich reagiert. In unserer Pressemitteilung vom 21. 1. 2020 kritisierten wir eine Unpassierbarkeit durch völlige Verschlammung und forderten einfache Befestigungsmaßnahmen. Natürlich ist die nun erfolgte provisorische Lösung aufgrund zukünftiger Hochwassersituationen nicht dauerhaft
- [Appell an die Hundebesitzer!](https://afd-oberhausen.de/2020/04/appell-an-die-hundebesitzer/) - Die gesellschaftlichen Veränderungen aufgrund der Corona-Ausbreitung in Oberhausen betreffen auch Hundefreunde und deren Verhaltensweisen in der Öffentlichkeit. Einerseits freut sich unser Kreisverband über die positive Annahme der Hunde-Beutelspender im Stadtgebiet und dem sachgerechten Umgang mit ihnen, um hygienische Rahmenbedingungen flankierend im städtischen Leben aufrechtzuerhalten und spricht den Betreuern dieser Spender für ihren Einsatz unter schwierigen
- [AfD lehnt Tierhaltungskonzept für den Kaisergarten ab](https://afd-oberhausen.de/2020/04/afd-lehnt-tierhaltungskonzept-fuer-den-kaisergarten-ab/) - Nachdem der Förderverein und die Stadt Oberhausen eine kritische Einstellung Oberhausener Bürger zur Haltung von Wölfen im Kaisergarten zur Kenntnis nehmen mussten, wurde nach neuen Lösungen gesucht und eine „Antwort“ gefunden, die bei näherer Betrachtung eben keine ist: Es sollen nun Schakale sein. Der Kaisergarten beschreibt sich selbst als „spezialisiert auf die Haltung heimischer Wildtiere
- [Ostergrüße des Kreisverbandes Oberhausen!](https://afd-oberhausen.de/2020/04/ostergruesse-des-kreisverbandes-oberhausen/) - Sehr geehrte Mitglieder, Freunde und Förderer des AfD-Kreisverbandes Oberhausen! Anlässlich des Osterfestes, welches dieses Mal aufgrund der besonderen Umstände anders zu gestalten ist, möchten wir an den besonderen historisch-kulturellen Wert dieser Feierlichkeiten erinnern. Auch nichtreligiöse Menschen besinnen sich dieser christlich geprägten Grundwerte wie Nächstenliebe, Solidarität und gesellschaftlichen Zusammenhalt, welche in heutigen Zeiten zunehmend, nicht nur
- [Problematische „Vielfalt“ der Brauchtumspflege](https://afd-oberhausen.de/2020/04/problematische-vielfalt-der-brauchtumspflege/) - In dieser Nachbetrachtung des Osterfestes verweist der AfD-Kreisverband Oberhausen auf eine eigenwillige Dekoration, welche in Form einer Installation in Alt-Oberhausen auffällt. Bezeichnenderweise, weil passend, auf der Friedenstraße / Ecke Grenzstraße, erlebten unsere Mitbürger dieses aufwändige Monument über die gesamten Feiertage hinweg. Zugegeben, diese ironisch-satirische Einleitung mag dem eigentlichen Anlass dieses Beitrags nicht gerecht erscheinen, jedoch
- [AfD hinterfragt Zaunkonstuktion am Ruhrdeich](https://afd-oberhausen.de/2020/04/afd-hinterfragt-zaunkonstuktion-am-ruhrdeich/) - Mit dem Charme einer Grenzsicherungsanlage flankieren zwei Zäune den neuen Abschnitt des Ruhrtalradweges im Bereich des Alstadener Ruhrparks. Neben konstruktiven Mängeln, die sich bereits nach dem ersten Hochwasser gezeigt haben, stellen wir den Sinn der vorhandenen Doppelkonstruktion in Frage. Am Osterwochenende kam es auch aufgrund einer erhöhten Verkehrsdichte bereits zu einem Unfall, bei dem sich
- [AfD hinterfragt gescheiterte Vertragsverlängerung mit Theater-Intendant Fiedler](https://afd-oberhausen.de/2020/04/afd-hinterfragt-gescheiterte-vertragsverlaengerung-mit-theater-intendant-fiedler/) - Der AfD-Kreisverband Oberhausen betrachtet die sogenannten Vertragsverhandlungen zwischen dem Theaterintendanten Florian Fiedler und dem Beigeordneten Apostolos Tsalastras mit großer Skepsis. Die naheliegende Fragestellung, was es denn zu verhandeln gab und was konkret verhandelt wurde, bleibt angesichts einer einvernehmlichen Nichtverlängerung des Vertrages für die Öffentlichkeit unbeantwortet. Welche Differenzen in der Sicht-und Vorgehensweise, bezogen auf eine zukünftige
- [Das Aufweichen demokratischer Strukturen!](https://afd-oberhausen.de/2020/04/das-aufweichen-demokratischer-strukturen/) - Die Bekämpfung der Corona-Epidemie zwingt zu ungewöhnlichen Maßnahmen – sicher! Aber darf eine kommunale, demokratisch legitimierte Institution ihrer Selbstentmachtung zustimmen? Der Kreisverband meint „Nein!“ und begründet seine Haltung in einer Pressemitteilung. Weiterlesen: 20200426_PM_KV_Ratsaufgaben
- [AfD fordert Rechtsstaatlichkeit in Oberhausen](https://afd-oberhausen.de/2020/05/afd-fordert-rechtsstaatlichkeit-in-oberhausen/) - Die AfD mutmaßt bei der Oberhausener Grünen-Vorstandssprecherin Louisa Baumann, bezogen auf ihre Aussagen zu „Sicheren Häfen“ (WAZ vom 27.4.2020 ), ein taktisches Verhältnis zur Wahrheit. Die im Februar 2019 im Rat der Stadt geführte Debatte um „Sichere Häfen“ drehte sich um einen abgelehnten Antrag der Grünen, Linken und Andrea Cora-Walther (bekannt durch die „Taxi-Affäre“), sich
- [Corona – Wege aus der Krise?!](https://afd-oberhausen.de/2020/05/corona-wege-aus-der-krise/) - Wie soll man mit dem Zwiespalt zwischen medizinischen Notwendigkeiten für den Einzelnen und den volkswirtschaftlichen Auswirkungen für die Gemeinschaft umgehen? Der nachfolgende kleine Artikel vom 29. April versucht eine allgemeine Antwort. Um zu verhindern, dass zu viele Menschen gleichzeitig an Covid-19 erkranken und dadurch die Krankenhäuser überlastet werden, galten bisher in NRW strenge Maßnahmen wie
- [Brexit in Alstaden?](https://afd-oberhausen.de/2020/05/brexit-in-alstaden/) - Der schleichende Verfall des Ruhrparks! Laut Auskunft auf der Homepage der Stadt Oberhausen, soll es sich beim Ruhrpark um eine „offene und großzügige Parkfläche im Stil eines englischen Gartens“ handeln. Auch von einem „offenen Pavillon zum Verweilen“ ist die Rede. Die Homepage der OGM bezeichnet diese Grünanlage als „interessant“, verwendet ebenfalls die Beschreibung „englischer Gartenstil“,
- [Die Zukunft der Alstadener Ruhrwiese](https://afd-oberhausen.de/2020/05/die-zukunft-der-alstadener-ruhrwiese/)
- [Rücktritt eines 2. Kreissprechers im Kreisverband](https://afd-oberhausen.de/2020/05/ruecktritt-eines-2-kreissprechers-im-kreisverband/) - Nach einer Aussprache am 19. Mai hat Herr Tomczak zum 1. 6. 2020 seinen Rücktritt als 2. Kreissprecher des AfD-Kreisverbandes Oberhausen erklärt und dieses mit sachlichen Differenzen begründet. Der Vorstand bedauert diesen Schritt, bedankt sich für die geleistete Arbeit und hofft, daß Herr Tomczak weiterhin dem Kreisverband erhalten bleibt. Oberhausen, den 26. 5. 2020 E.
- [Die Stadt, der Müll und die Menschen!](https://afd-oberhausen.de/2020/05/die-stadt-der-muell-und-die-menschen/) - In Teilbereichen von Alt-Oberhausen sind regelmäßig überquellende Mülltonnen auffällig. Sie beeinträchtigen das Straßenbild, weil diese oftmals nicht nur am Abholtag auf den Gehwegen sichtbar in Erscheinung treten. Reflexartig werden solche Wohnbereiche und ihre Bewohner als sozial defizitär eingeordnet, die Frage ist, ob diese Feststellung zutrifft? Zunächst einmal ist festzustellen, dass die Menschen die Mülltonnen benutzen,
- [Pressefreiheit, die sie meinen - eine unveröffentlichte Gegendarstellung!](https://afd-oberhausen.de/2020/05/pressefreiheit-die-sie-meinen-eine-unveroeffentlichte-gegendarstellung/) - Die Art und Weise, wie fortgesetzt in der WAZ Oberhausen über den AfD-Kreisverband berichtet wird, hat uns zu einer Gegendarstellung veranlaßt. Diese wurde - natürlich - nicht gebracht. Weiterlesen: 20200531_Gegendarstellung
- [Fraktionsversammlungen erfolgreich durchgeführt!](https://afd-oberhausen.de/2020/10/fraktionsversammlungen-erfolgreich-durchgefuehrt/) - Auf reges Interesse, insbesondere von Bürgern, die die zukünftige "AfD-Ratsfraktion Oberhausen/Rhld." sachkundig unterstützen möchten, stießen die ersten Versammlungen der neu gewählten AfD-Mandatsträger. Zum Fraktionsvorsitzenden wurde einstimmig OB-Spitzenkandidat Wolfgang Kempkes gewählt, als dessen Stellvertreter Jörg Lange. Das Vorstandsteam komplettiert sich durch Erich Noldus als Fraktionsgeschäftsführer und Hartmut Mumm als Beisitzer. Den Schwerpunkt der Fraktionstätigkeit sieht Herr
- [Einzug in den Stadtrat geschafft - Wahlerfolg oder Minimalziel?](https://afd-oberhausen.de/2020/09/einzug-in-den-stadtrat-geschafft-wahlerfolg-oder-minimalziel/) - Das Ergebnis der Kommunalwahlen in NRW wie auch in Oberhausen kann man als Erfolg oder als relativen Mißerfolg betrachten. Für beide Beurteilungen gibt es gute Argumente. Wir versuchen ein vorläufiges Fazit. Weiterlesen: 20200927_Wahlanalyse_2
- [Unser zukünftiger Platz!](https://afd-oberhausen.de/2020/09/unser-zukuenftiger-platz/) - Allen Widerständen zum Trotz...! Vier Plätze sind für uns reserviert!
- [Interview mit OB-Kandidat Wolfgang Kempkes (AfD)](https://afd-oberhausen.de/2020/09/interview-mit-ob-kandidat-wolfgang-kempkes-afd/)
- [Wofür steht OB-Kandidat Wolfgang Kempkes?](https://afd-oberhausen.de/2020/09/wofuer-steht-ob-kandidat-wolfgang-kempkes/)
- [AfD-Mahnwache in Sterkrade](https://afd-oberhausen.de/2020/09/afd-mahnwache-in-sterkrade/) - In den Medien wurde sie totgeschwiegen - sie fand trotzdem statt: Die Mahnwache des AfD-Kreisverbandes am 3. September in Sterkrade. (E. Noldus) Weiterlesen: 20200908_Mahnwache Am 3. September fand – wie bereits berichtet – in Sterkrade eine von der Kirchengemeinde St. Clemens organisierte Diskussion der Oberhausener OB-Kandidaten statt. Formal zog sich der Veranstalter auf die Position
- [Krisen, Chancen und Begehrlichkeiten!](https://afd-oberhausen.de/2020/05/krisen-chancen-und-begehrlichkeiten/) - Die kommunale Verschuldung insbesondere der Ruhrgebietskommunen wird auf längere Sicht eines der politischen Kernthemen bleiben, steht dahinter doch die Frage nach dem Handlungsspielraum der Kommunen. Der nachfolgende Beitrag ist ein Versuch, die Problematik losgelöst von tagespolitischen Aspekten zu betrachten. Weiterlesen: 20200531_Kommunen_Finanzen
- [Altschuldenlösung und Ursachenforschung!](https://afd-oberhausen.de/2020/06/altschuldenloesung-und-ursachenforschung/) - Eine Pressemitteilung des AfD-Kreisverbandes zur Verschuldung der Kommunen. Landesregierung und Kommunen sind aufgefordert, gemeinsam eine Lösung zu finden. Eine Altschuldenlösung sollte aus Gründen der Solidarität unaufgefordert von der Landesregierung bearbeitet werden. Hierbei muss möglichst bald auch die Realisierbarkeit überprüft werden, da es um die Zukunft einer ganzen Region geht. Transparenz und Ehrlichkeit den Städten gegenüber
- [Gewinner ohne Wahl!](https://afd-oberhausen.de/2020/07/gewinner-ohne-wahl/) - Eine Stellungnahme des AfD-Kreisverbandes Oberhausen zur gemeinsamen Erklärung der vier Oberbürgermeisterkandidaten, Podiumsdiskussionen mit AfD-Kandidaten im Kommunalwahlwahlkampf abzulehnen. Die AfD-Oberhausen nimmt die Erkärung der Oberbürgermeisterkandidaten zur Dialogverweigerung mit unserem Bewerber, Herrn Wolfgang Kempkes, mit Bedauern zur Kenntnis. Trotzdem und eben deshalb bieten wir auch weiterhin unsere Gesprächsbereitschaft an. Wenn etablierte Kandidaten eine Spaltung der Stadtgesellschaft thematisieren
- [Zum Verkauf eines TZU-Gebäudekomplexes](https://afd-oberhausen.de/2020/07/15659/) - Eine Pressemitteilung des AfD- Kreisverbandes Oberhausen zum Verkauf eines TZU-Gebäudekomplexes an die Volksbank. Rückblickend betrachtet, wurde das Technologiezentrum Umweltschutz (TZU) durch die etablierte Politik dem Bürger immer wieder auch medial als Erfolgsgeschichte präsentiert. Schlüsselworte wie “innovativ", "Start-up" und "kreativ“ prägen die Selbstdarstellung. Des weiteren benennt der TZU-Geschäftsführer Klaus Lerch “eine Auslastung weit über 90%“; so
- [Wahlkampfauftakt der AfD Oberhausen](https://afd-oberhausen.de/2020/07/wahlkampfauftakt-der-afd-oberhausen/) - Erster Infostand in Sterkrade Am Samstag, den 11.7.2020 starteten wir unseren Bürgerdialog mit einem ersten Infostand am Sterkrader Markt. Unsere Listenkandidaten stellten sich den Fragen der Oberhausener Bürger und präsentierten sich als Ansprechpartner für die berechtigten Anliegen der Betroffenen. Insbesondere die sich immer mehr abzeichnende Wirtschaftskrise, verbunden mit den Sorgen auch um Arbeitsplätze, war Thema
- [Der AfD-Kreisverband fordert Sofortmaßnahmen zum Schutz eines Kindes!](https://afd-oberhausen.de/2020/07/der-afd-kreisverband-fordert-sofortmassnahmen-zum-schutz-eines-kindes/) - Mit Bezug auf die veröffentlichte Pressemitteilung des Vereins Kinderseelenschützer e.V. vom 16. 7. 2020, sowie eines entsprechenden Beitrags auf dessen Homepage fordert die AfD Oberhausen, dass sofortige Maßnahmen zum Schutz des Kindeswohls ergriffen werden. Des weiteren mahnen wir die schnellstmögliche Aufklärung eines Pädophilie-Vorwurfs der auch an das zuständige Jugendamt gerichtet ist, an. Ausdrücklich solidarisiert sich
- [AfD Oberhausen fordert Konsequenzen aufgrund der Frankfurter Krawalle!](https://afd-oberhausen.de/2020/07/afd-oberhausen-fordert-konsequenzen-aufgrund-der-frankfurter-krawalle/) - Mit Erstaunen nehmen wir ein sich fortsetzendes Schweigen der Oberhausener Stadtgesellschaft bezüglich der Frankfurter Geschehnisse zur Kenntnis. Bereits nach den Stuttgarter Ereignissen forderten wir im Rahmen einer kommunalen Sicherheitsdebatte eine neue Lagebewertung für die Sicherheit in unserer Stadt. Während man in Stuttgart in einer Nachbereitung Lösung für eine zukünftige Verbesserung der Sicherheit sucht, brachen nun
- [MAN-Krise: Naiv-populistische Aktionen der anderen Parteien!](https://afd-oberhausen.de/2020/07/man-krise-naiv-populistische-aktionen-der-anderen-parteien/) - Kaum waren die schlechten Nachrichten zum Arbeitsplatzabbau bei MAN hier in Oberhausen publiziert, beeilten sich etablierte Parteien und deren Vertreter mit Solidaritätsbekundungen. Eine Aktionismus-Maschinerie wurde in Gang gesetzt. Während Oberbürgermeister Schranz seine Betroffenheit zum Ausdruck brachte, verfielen die Sozialdemokraten reflexartig in einen typischen Forderungsmodus. Eine “Wasserstoffkonferenz“ verlangt der SPD-OB-Kandidat Berg und selbstverständlich auch noch eine
- [Fortwährende Dürre bei den Oberhausener Brunnenanlagen](https://afd-oberhausen.de/2020/07/fortwaehrende-duerre-bei-den-oberhausener-brunnenanlagen/)
- ["Wasserspiele in Oberhausen" - Anmerkungen zur Sorgfaltspflicht](https://afd-oberhausen.de/2020/08/wasserspiele-in-oberhausen-anmerkungen-zur-sorgfaltspflicht/) - Anläßlich der Pressemitteilung des Kreisverbandes über die Abschaltung der "Wasserspiele" (öffentliche Brunnenanlagen) Oberhausens haben wir erneut erlebt, wie die journalistische Sorgfaltspflicht in Bezug auf AfD-Pressemitteilungen gehandhabt wird. Bei intensiver Recherche hätte der Beitrag eine andere Würdigung gefunden, wenn der journalistische Handlungsauftrag korrekt umgesetzt worden wäre. Die WAZ-Lokalredaktion gibt sich mit einer Auskunft der Stadtpressestelle zufrieden,
- [Wasser, Freizeit und Entscheidungen!](https://afd-oberhausen.de/2020/08/wasser-freizeit-und-entscheidungen/) - Der AfD-Kreisverband Oberhausen fordert nochmals die Inbetriebnahme innerstädtischer Wasserspiele! Im Interesse unserer Oberhausener Kinder erwarten wir ein Überdenken der Stadt in Bezug auf dieses nichtkommerzielle Freizeitangebot . Unter Berücksichtigung der bereits bekannten Corona-Vorsorgemaßnahmen ist nicht einzusehen, dass hier eine solche radikale Vorgehensweise dauerhaft praktiziert werden soll. Die Lücken im System hat der Kreisverband Oberhausen bereits
- [Undifferenzierte Berichterstattung über die Initiative "Oberhausen solidarisch gegen Rechts".](https://afd-oberhausen.de/2020/08/undifferenzierte-berichterstattung-ueber-die-initiative-oberhausen-solidarisch-gegen-rechts/) - Im Gegensatz zur lokalen Medienwelt hat sich der Kreisverband mit den Personen und dem eigentlichen Anliegen dieser Initiative ernsthaft auseinandergesetzt und staunt, dass hier jegliches kritische Hinterfragen, obwohl eine der wichtigsten Aufgaben seriöser Berichterstattung, nicht stattfindet. Die Wurzeln dieser Initiative liegen bei der vormaligen "Initiative gegen Rechts", die nach Farbanschlägen gegen verschiedene Oberhausener Gebäude in
- [Fragwürdiges Demokratieverständnis der katholischen Kirche in Oberhausen!](https://afd-oberhausen.de/2020/08/fragwuerdiges-demokratieverstaendnis-der-katholischen-kirche-in-oberhausen/) - Anlässlich der geplanten Podiumsdiskussionen des Stadtdekanats Oberhausen zur Kommunalwahl bewirbt man die Veranstaltung mit der Aussage, dass mit “den OB-Kandidaten und den Vertretern der wichtigsten Parteien“ diskutiert werden soll. Weder der OB-Kandidat Herr Wolfgang Kempkes, noch ein Vertreter der AfD-Oberhausen sind dazu eingeladen worden. Wir betrachten die Vorgehensweise der katholischen Kirche hinsichtlich ihrer Gästeauswahl als
- [Antifaschisten sind keine Demokraten - ein Kommentar](https://afd-oberhausen.de/2020/08/antifaschisten-sind-keine-demokraten-ein-kommentar/) - Angesichts der Tendenz von SPD und Grünen, die LINKE als möglichen Koalitionspartner aufzubauen, sollte man einmal daran erinnern, woher die LINKE kommt und wo sie mit ihrem sogenannten Antifaschismus eigentlich steht, meint dieser engagierte Kommentar von Funtomas. Vorsicht! Antifaschisten sind keine Demokraten... sondern linksextremistische Anarchisten, Kommunisten und Sozialisten, die nicht demokratisierbar sind. Ihr großes Ziel
- [Zunehmende Gewaltbereitschaft im Kommunalwahlkampf](https://afd-oberhausen.de/2020/08/zunehmende-gewaltbereitschaft-im-kommunalwahlkampf/) - Der AfD-Kreisverband stellt einen zunehmend gewaltbereiten Extremismus im Kommunalwahlwahlkampf fest. Insbesondere in den nördlichen Stadtteilen wurden ca. 30% unserer Wahlplakate zerstört, so dass wir hier von organisierter Kriminalität ausgehen müssen. Die kommunale Zivilgesellschaft nimmt solche antidemokratischen und verfassungsfeindlichen Anschläge leider schweigend zur Kenntnis und unterstützt damit eine Ausgrenzung der AfD aus dem öffentlichen Leben. Neben
- [Herrschaftsfreier Diskurs - diskursfreie Herrschaft?!](https://afd-oberhausen.de/2020/08/herrschaftsfreier-diskurs-diskursfreie-herrschaft/) - „Grau ist alle Theorie...“ könnte man Jürgen Habermas zurufen. Denn der theoretisch eingeforderte herrschaftsfreie Diskurs mündet praktisch in die diskursfreie Herrschaft des linken Meinungskartells. Weiterlesen: 20200829_St_Clemens_Anfrage
- [Spärliche Beleuchtung der Styrumer Allee](https://afd-oberhausen.de/2020/08/spaerliche-beleuchtung-der-styrumer-allee/) - An einem Abschnitt der Styrumer Allee sind seit Wochen zwei Laternen ausgefallen, so dass deren abendliche Begehung nur erschwert möglich ist. Der Kreisverband fragt, in welchen Intervallen überhaupt eine Überprüfung der Beleuchtung stattfindet und wer für das mangelhafte Sicherheitsmanagement verantwortlich ist. Der Kreisverband fordert im Interesse der Oberhausener Bürger eine schnellstmögliche Instandsetzung der Laternen, verbunden
- [Erfolgreiche WAZ-Berichterstattung!](https://afd-oberhausen.de/2020/09/erfolgreiche-berichterstattung/) - Seit März des Jahres überzieht gerade die WAZ-Lokalredaktion den Kreisverband Oberhausen mit einer Kampagne, die bewußt manipulativ den Eindruck zu erwecken versucht, der Kreisverband identifiziere sich mit in Stil und Inhalt zweifelhaften bis unstatthaften ("rassistisch" lautet das Lieblingswort von N. Gewehr) Facebook-Kommentaren fremder Nutzer. Hier zwei weitere Bilder von zerstörten AfD-Plakaten, die eine zunehmende Verrohung
- [Oberhausen gegen Links](https://afd-oberhausen.de/2020/09/oberhausen-gegen-links/) - Seit 60 Jahren wird diese Stadt von linken Parteien regiert. Als Resultat müssen wir folgendes feststellen: Wußten Sie eigentlich, daß die Stadt Oberhausen ca. 1,9 Milliarden Euro an Verbindlichkeiten angehäuft hat (und daß dieses nur in geringem Umfang mit dem Strukturwandel zu tun hatte)? Wußten Sie eigentlich, daß die Stadt Oberhausen seit 40 Jahren jährlich
- [Sonntagsfrage Monatsübersicht (34)](https://afd-oberhausen.de/2020/12/sonntagsfrage-monatsuebersicht-34/) - Eine Monatsübersicht für den Zeitraum vom 16. 10. bis zum 27. 11. 2020, erstellt unter Zuhilfenahme statistischer Verfahren. Wir verdanken dieses aussagekräftige Schaubild unserem Parteifreund W. Kraus. Weiterlesen: 20201201_Kraus_20201129
- [Sonntagsfrage aktuell (KW 48)](https://afd-oberhausen.de/2020/12/sonntagsfrage-aktuell-kw-48-3/) - Auf www.sonntagsfrage-aktuell.de hat der Betreiber die Werte der führenden Meinungsforschungsinstitute zu einem Durchschnittswert zusammengeführt. Wir fügen einen Auszug des Newsletters bei und empfehlen einen direkten Besuch der Seite für weitere Informationen. Weiterlesen: Sonntagsfrage_KW_48
- [Sonntagsfrage aktuell (KW 47)](https://afd-oberhausen.de/2020/11/sonntagsfrage-aktuell-kw-47-3/) - Auf www.sonntagsfrage-aktuell.de hat der Betreiber die Werte der führenden Meinungsforschungsinstitute zu einem Durchschnittswert zusammengeführt. Wir fügen einen Auszug des Newsletters bei und empfehlen einen direkten Besuch der Seite für weitere Informationen. Weiterlesen: Sonntagsfrage_KW_47
- [Sonntagsfrage Monatsübersicht (33)](https://afd-oberhausen.de/2020/11/sonntagsfrage-monatsuebersicht-33/) - Eine Monatsübersicht für den Zeitraum vom 28. 9. bis zum 16. 11. 2020, erstellt unter Zuhilfenahme statistischer Verfahren. Wir verdanken dieses aussagekräftige Schaubild unserem Parteifreund W. Kraus. Weiterlesen: 20201119_Kraus_20201117
- [Sonntagsfrage aktuell (KW 46)](https://afd-oberhausen.de/2020/11/sonntagsfrage-aktuell-kw-46-3/) - Auf www.sonntagsfrage-aktuell.de hat der Betreiber die Werte der führenden Meinungsforschungsinstitute zu einem Durchschnittswert zusammengeführt. Wir fügen einen Auszug des Newsletters bei und empfehlen einen direkten Besuch der Seite für weitere Informationen. Weiterlesen: Sonntagsfrage_KW_46
- [Sonntagsfrage aktuell (KW 45)](https://afd-oberhausen.de/2020/11/sonntagsfrage-aktuell-kw-45-2/) - Sonntagsfrage aktuell (KW 45) Auf www.sonntagsfrage-aktuell.de hat der Betreiber die Werte der führenden Meinungsforschungsinstitute zu einem Durchschnittswert zusammengeführt. Wir fügen einen Auszug des Newsletters bei und empfehlen einen direkten Besuch der Seite für weitere Informationen. Weiterlesen: Sonntagsfrage_KW_45
- [Sonntagsfrage aktuell (KW 44)](https://afd-oberhausen.de/2020/11/sonntagsfrage-aktuell-kw-44-3/) - Auf www.sonntagsfrage-aktuell.de hat der Betreiber die Werte der führenden Meinungsforschungsinstitute zu einem Durchschnittswert zusammengeführt. Wir fügen einen Auszug des Newsletters bei und empfehlen einen direkten Besuch der Seite für weitere Informationen. Weiterlesen: Sonntagsfrage_KW_44
- [Sonntagsfrage Monatsübersicht (32)](https://afd-oberhausen.de/2020/10/sonntagsfrage-monatsuebersicht-32/) - Eine Monatsübersicht für den Zeitraum vom 10. 9. bis zum 22. 10. 2020, erstellt unter Zuhilfenahme statistischer Verfahren. Wir verdanken dieses aussagekräftige Schaubild unserem Parteifreund W. Kraus. Weiterlesen: 20201029_Kraus_20201026
- [Sonntagsfrage aktuell (KW 43)](https://afd-oberhausen.de/2020/10/sonntagsfrage-aktuell-kw-43-4/) - Auf www.sonntagsfrage-aktuell.de hat der Betreiber die Werte der führenden Meinungsforschungsinstitute zu einem Durchschnittswert zusammengeführt. Wir fügen einen Auszug des Newsletters bei und empfehlen einen direkten Besuch der Seite für weitere Informationen. Weiterlesen: Sonntagsfrage_KW_43
- [Sonntagsfrage aktuell (KW 42)](https://afd-oberhausen.de/2020/10/sonntagsfrage-aktuell-kw-42-3/) - Auf www.sonntagsfrage-aktuell.de hat der Betreiber die Werte der führenden Meinungsforschungsinstitute zu einem Durchschnittswert zusammengeführt. Wir fügen einen Auszug des Newsletters bei und empfehlen einen direkten Besuch der Seite für weitere Informationen. Weiterlesen: Sonntagsfrage_KW_42
- [Sonntagsfrage aktuell (KW 41)](https://afd-oberhausen.de/2020/10/sonntagsfrage-aktuell-kw-41-3/) - Auf www.sonntagsfrage-aktuell.de hat der Betreiber die Werte der führenden Meinungsforschungsinstitute zu einem Durchschnittswert zusammengeführt. Wir fügen einen Auszug des Newsletters bei und empfehlen einen direkten Besuch der Seite für weitere Informationen. Weiterlesen: Sonntagsfrage_KW_41
- [Sonntagsfrage Monatsübersicht (31)](https://afd-oberhausen.de/2020/10/sonntagsfrage-monatsuebersicht-31/) - Eine Monatsübersicht für den Zeitraum vom 20. 8. bis zum 9. 10. 2020, erstellt unter Zuhilfenahme statistischer Verfahren. Wir verdanken dieses aussagekräftige Schaubild unserem Parteifreund W. Kraus. Weiterlesen: 20201013_Kraus_20201011
- [Sonntagsfrage aktuell (KW 40)](https://afd-oberhausen.de/2020/10/sonntagsfrage-aktuell-kw-40-3/) - Auf www.sonntagsfrage-aktuell.de hat der Betreiber die Werte der führenden Meinungsforschungsinstitute zu einem Durchschnittswert zusammengeführt. Wir fügen einen Auszug des Newsletters bei und empfehlen einen direkten Besuch der Seite für weitere Informationen. Weiterlesen: Sonntagsfrage_KW_40
- [Sonntagsfrage aktuell (KW 39)](https://afd-oberhausen.de/2020/09/sonntagsfrage-aktuell-kw-39-2/) - Auf www.sonntagsfrage-aktuell.de hat der Betreiber die Werte der führenden Meinungsforschungsinstitute zu einem Durchschnittswert zusammengeführt. Wir fügen einen Auszug des Newsletters bei und empfehlen einen direkten Besuch der Seite für weitere Informationen. Weiterlesen: Sonntagsfrage_KW_39
- [Sonntagsfrage aktuell (KW 38)](https://afd-oberhausen.de/2020/09/sonntagsfrage-aktuell-kw-38-2/) - Auf www.sonntagsfrage-aktuell.de hat der Betreiber die Werte der führenden Meinungsforschungsinstitute zu einem Durchschnittswert zusammengeführt. Wir fügen einen Auszug des Newsletters bei und empfehlen einen direkten Besuch der Seite für weitere Informationen. Weiterlesen: Sonntagsfrage_KW_38
- [Sonntagsfrage Monatsübersicht (30)](https://afd-oberhausen.de/2020/09/sonntagsfrage-monatsuebersicht-30/) - Eine Monatsübersicht für den Zeitraum vom 30. 7. bis zum 14. 9. 2020, erstellt unter Zuhilfenahme statistischer Verfahren. Wir verdanken dieses aussagekräftige Schaubild unserem Parteifreund W. Kraus. Weiterlesen: 20200918_Kraus_20200916b
- [Sonntagsfrage aktuell (KW 37)](https://afd-oberhausen.de/2020/09/sonntagsfrage-aktuell-kw-37-2/) - Auf www.sonntagsfrage-aktuell.de hat der Betreiber die Werte der führenden Meinungsforschungsinstitute zu einem Durchschnittswert zusammengeführt. Wir fügen einen Auszug des Newsletters bei und empfehlen einen direkten Besuch der Seite für weitere Informationen. Weiterlesen: Sonntagsfrage_KW_37
- [Sonntagsfrage aktuell (KW 36)](https://afd-oberhausen.de/2020/09/sonntagsfrage-aktuell-kw-36-2/) - Auf www.sonntagsfrage-aktuell.de hat der Betreiber die Werte der führenden Meinungsforschungsinstitute zu einem Durchschnittswert zusammengeführt. Wir fügen einen Auszug des Newsletters bei und empfehlen einen direkten Besuch der Seite für weitere Informationen. Weiterlesen: Sonntagsfrage_KW_36
- [Sonntagsfrage aktuell (KW 35)](https://afd-oberhausen.de/2020/09/sonntagsfrage-aktuell-kw-35-2/) - Auf www.sonntagsfrage-aktuell.de hat der Betreiber die Werte der führenden Meinungsforschungsinstitute zu einem Durchschnittswert zusammengeführt. Wir fügen einen Auszug des Newsletters bei und empfehlen einen direkten Besuch der Seite für weitere Informationen. Weiterlesen: Sonntagsfrage_KW_35
- [Sonntagsfrage Monatsübersicht (29)](https://afd-oberhausen.de/2020/08/sonntagsfrage-monatsuebersicht-29/) - Eine Monatsübersicht für den Zeitraum vom 29. 6. bis zum 24. 8. 2020, erstellt unter Zuhilfenahme statistischer Verfahren. Wir verdanken dieses aussagekräftige Schaubild unserem Parteifreund W. Kraus. Weiterlesen: 20200829_Kraus_20200827
- [Sonntagsfrage aktuell (KW 34)](https://afd-oberhausen.de/2020/08/sonntagsfrage-aktuell-kw-34-2/) - Auf www.sonntagsfrage-aktuell.de hat der Betreiber die Werte der führenden Meinungsforschungsinstitute zu einem Durchschnittswert zusammengeführt. Wir fügen einen Auszug des Newsletters bei und empfehlen einen direkten Besuch der Seite für weitere Informationen. Weiterlesen: Sonntagsfrage_KW_34
- [Sonntagsfrage aktuell (KW 33)](https://afd-oberhausen.de/2020/08/sonntagsfrage-aktuell-kw-33-2/) - Auf www.sonntagsfrage-aktuell.de hat der Betreiber die Werte der führenden Meinungsforschungsinstitute zu einem Durchschnittswert zusammengeführt. Wir fügen einen Auszug des Newsletters bei und empfehlen einen direkten Besuch der Seite für weitere Informationen. Weiterlesen: Sonntagsfrage_KW_33
- [Sonntagsfrage aktuell (KW 31)](https://afd-oberhausen.de/2020/08/sonntagsfrage-aktuell-kw-31-2/) - Auf www.sonntagsfrage-aktuell.de hat der Betreiber die Werte der führenden Meinungsforschungsinstitute zu einem Durchschnittswert zusammengeführt. Wir fügen einen Auszug des Newsletters bei und empfehlen einen direkten Besuch der Seite für weitere Informationen. Weiterlesen: Sonntagsfrage_KW_31
- [Sonntagsfrage Monatsübersicht (28)](https://afd-oberhausen.de/2020/08/sonntagsfrage-monatsuebersicht-28/) - Eine Monatsübersicht für den Zeitraum vom 22. 6. bis zum 10. 8. 2020, erstellt unter Zuhilfenahme statistischer Verfahren. Wir verdanken dieses aussagekräftige Schaubild unserem Parteifreund W. Kraus. Weiterlesen: 20200814_Kraus_20200812
- [Sonntagsfrage aktuell (KW 32)](https://afd-oberhausen.de/2020/08/sonntagsfrage-aktuell-kw-32-2/) - Auf www.sonntagsfrage-aktuell.de hat der Betreiber die Werte der führenden Meinungsforschungsinstitute zu einem Durchschnittswert zusammengeführt. Wir fügen einen Auszug des Newsletters bei und empfehlen einen direkten Besuch der Seite für weitere Informationen. Weiterlesen: Sonntagsfrage_KW_32
- [Sonntagsfrage Monatsübersicht (27)](https://afd-oberhausen.de/2020/08/sonntagsfrage-monatsuebersicht-27/) - Eine Monatsübersicht für den Zeitraum vom 12. 6. bis zum 27. 7. 2020, erstellt unter Zuhilfenahme statistischer Verfahren. Wir verdanken dieses aussagekräftige Schaubild unserem Parteifreund W. Kraus. Weiterlesen: 20200801_Kraus_20200729
- [Sonntagsfrage aktuell (KW 30)](https://afd-oberhausen.de/2020/07/sonntagsfrage-aktuell-kw-30-2/) - Auf www.sonntagsfrage-aktuell.de hat der Betreiber die Werte der führenden Meinungsforschungsinstitute zu einem Durchschnittswert zusammengeführt. Wir fügen einen Auszug des Newsletters bei und empfehlen einen direkten Besuch der Seite für weitere Informationen. Weiterlesen: Sonntagsfrage_KW_30
- [Sonntagsfrage aktuell (KW 29)](https://afd-oberhausen.de/2020/07/sonntagsfrage-aktuell-kw-29-2/) - Auf www.sonntagsfrage-aktuell.de hat der Betreiber die Werte der führenden Meinungsforschungsinstitute zu einem Durchschnittswert zusammengeführt. Wir fügen einen Auszug des Newsletters bei und empfehlen einen direkten Besuch der Seite für weitere Informationen. Weiterlesen: Sonntagsfrage_KW_29
- [Sonntagsfrage Monatsübersicht (26)](https://afd-oberhausen.de/2020/07/sonntagsfrage-monatsuebersicht-26/) - Eine Monatsübersicht für den Zeitraum vom 1. 6. bis zum 13. 7. 2020, erstellt unter Zuhilfenahme statistischer Verfahren. Wir verdanken dieses aussagekräftige Schaubild unserem Parteifreund W. Kraus. Weiterlesen: 20200717_Kraus_20200715
- [Sonntagsfrage aktuell (KW 28)](https://afd-oberhausen.de/2020/07/sonntagsfrage-aktuell-kw-28-2/) - Auf www.sonntagsfrage-aktuell.de hat der Betreiber die Werte der führenden Meinungsforschungsinstitute zu einem Durchschnittswert zusammengeführt. Wir fügen einen Auszug des Newsletters bei und empfehlen einen direkten Besuch der Seite für weitere Informationen. Weiterlesen: Sonntagsfrage_KW_28
- [Sonntagsfrage aktuell (KW 27)](https://afd-oberhausen.de/2020/07/sonntagsfrage-aktuell-kw-27-2/) - Auf www.sonntagsfrage-aktuell.de hat der Betreiber die Werte der führenden Meinungsforschungsinstitute zu einem Durchschnittswert zusammengeführt. Wir fügen einen Auszug des Newsletters bei und empfehlen einen direkten Besuch der Seite für weitere Informationen. Weiterlesen: Sonntagsfrage_KW_27
- [Sonntagsfrage Monatsübersicht (25)](https://afd-oberhausen.de/2020/06/sonntagsfrage-monatsuebersicht-24/) - Eine Monatsübersicht für den Zeitraum vom 20. 5. bis zum 26. 6. 2020, erstellt unter Zuhilfenahme statistischer Verfahren. Wir verdanken dieses aussagekräftige Schaubild unserem Parteifreund W. Kraus. Weiterlesen: 20200630_Kraus_20200628
- [Sonntagsfrage aktuell (KW 26)](https://afd-oberhausen.de/2020/06/sonntagsfrage-aktuell-kw-26-2/) - Auf www.sonntagsfrage-aktuell.de hat der Betreiber die Werte der führenden Meinungsforschungsinstitute zu einem Durchschnittswert zusammengeführt. Wir fügen einen Auszug des Newsletters bei und empfehlen einen direkten Besuch der Seite für weitere Informationen. Weiterlesen: Sonntagsfrage_KW_26
- [Sonntagsfrage aktuell (KW 25)](https://afd-oberhausen.de/2020/06/sonntagsfrage-aktuell-kw-25-2/) - Auf www.sonntagsfrage-aktuell.de hat der Betreiber die Werte der führenden Meinungsforschungsinstitute zu einem Durchschnittswert zusammengeführt. Wir fügen einen Auszug des Newsletters bei und empfehlen einen direkten Besuch der Seite für weitere Informationen. Weiterlesen: Sonntagsfrage_KW_25
- [Sonntagsfrage aktuell (KW 24)](https://afd-oberhausen.de/2020/06/sonntagsfrage-aktuell-kw-24-2/) - Auf www.sonntagsfrage-aktuell.de hat der Betreiber die Werte der führenden Meinungsforschungsinstitute zu einem Durchschnittswert zusammengeführt. Wir fügen einen Auszug des Newsletters bei und empfehlen einen direkten Besuch der Seite für weitere Informationen. Weiterlesen: Sonntagsfrage_KW_24
- [Sonntagsfrage aktuell (KW 23)](https://afd-oberhausen.de/2020/06/sonntagsfrage-kw-23/) - Auf www.sonntagsfrage-aktuell.de hat der Betreiber die Werte der führenden Meinungsforschungsinstitute zu einem Durchschnittswert zusammengeführt. Wir fügen einen Auszug des Newsletters bei und empfehlen einen direkten Besuch der Seite für weitere Informationen. Weiterlesen: Sonntagsfrage_KW_23
- [Sonntagsfrage Monatsübersicht (23)](https://afd-oberhausen.de/2020/06/monatsuebersicht-23/) - Eine Monatsübersicht für den Zeitraum vom 22. 4. bis zum 29. 5. 2020, erstellt unter Zuhilfenahme statistischer Verfahren. Wir verdanken dieses aussagekräftige Schaubild unserem Parteifreund W. Kraus. Weiterlesen: 20200602_Kraus_20200531
- [Sonntagsfrage aktuell (KW 22)](https://afd-oberhausen.de/2020/06/sonntagsfrage-aktuell-kw-22-2/) - Auf www.sonntagsfrage-aktuell.de hat der Betreiber die Werte der führenden Meinungsforschungsinstitute zu einem Durchschnittswert zusammengeführt. Wir fügen einen Auszug des Newsletters bei und empfehlen einen direkten Besuch der Seite für weitere Informationen. Weiterlesen: Sonntagsfrage_KW_22
- [Sonntagsfrage aktuell (KW 21)](https://afd-oberhausen.de/2020/05/sonntagsfrage-aktuell-kw-21-2/) - Auf www.sonntagsfrage-aktuell.de hat der Betreiber die Werte der führenden Meinungsforschungsinstitute zu einem Durchschnittswert zusammengeführt. Wir fügen einen Auszug des Newsletters bei und empfehlen einen direkten Besuch der Seite für weitere Informationen. Weiterlesen: Sonntagsfrage_KW_21
- [Sonntagsfrage aktuell (KW 20)](https://afd-oberhausen.de/2020/05/sonntagsfrage-aktuell-kw-20-2/) - Auf www.sonntagsfrage-aktuell.de hat der Betreiber die Werte der führenden Meinungsforschungsinstitute zu einem Durchschnittswert zusammengeführt. Wir fügen einen Auszug des Newsletters bei und empfehlen einen direkten Besuch der Seite für weitere Informationen. Weiterlesen: Sonntagsfrage_KW_20
- [Sonntagsfrage Monatsübersicht (22)](https://afd-oberhausen.de/2020/05/21-2/) - Eine Monatsübersicht für den Zeitraum vom 1. 4. bis zum 14. 5. 2020, erstellt unter Zuhilfenahme statistischer Verfahren. Wir verdanken dieses aussagekräftige Schaubild unserem Parteifreund W. Kraus. Weiterlesen: 20200518_Kraus_20200516
- [Sonntagsfrage aktuell (KW 19)](https://afd-oberhausen.de/2020/05/sonntagsfrage-aktuell-kw-19-2/) - Auf www.sonntagsfrage-aktuell.de hat der Betreiber die Werte der führenden Meinungsforschungsinstitute zu einem Durchschnittswert zusammengeführt. Wir fügen einen Auszug des Newsletters bei und empfehlen einen direkten Besuch der Seite für weitere Informationen. Weiterlesen: Sonntagsfrage_KW_19
- [Sonntagsfrage aktuell (KW 18)](https://afd-oberhausen.de/2020/05/sonntagsfrage-aktuell-kw-18-2/) - Auf www.sonntagsfrage-aktuell.de hat der Betreiber die Werte der führenden Meinungsforschungsinstitute zu einem Durchschnittswert zusammengeführt. Wir fügen einen Auszug des Newsletters bei und empfehlen einen direkten Besuch der Seite für weitere Informationen. Weiterlesen: Sonntagsfrage_KW_18
- [Sonntagsfrage Monatsübersicht (21)](https://afd-oberhausen.de/2020/04/15618/) - Eine Monatsübersicht für den Zeitraum vom 16. 3. bis zum 27. 4. 2020, erstellt unter Zuhilfenahme statistischer Verfahren. Wir verdanken dieses aussagekräftige Schaubild unserem Parteifreund W. Kraus. Weiterlesen: 20200430_Kraus_20200428
- [Sonntagsfrage aktuell (KW 17)](https://afd-oberhausen.de/2020/04/sonntagsfrage-aktuell-kw-17-2/) - Auf www.sonntagsfrage-aktuell.de hat der Betreiber die Werte der führenden Meinungsforschungsinstitute zu einem Durchschnittswert zusammengeführt. Wir fügen einen Auszug des Newsletters bei und empfehlen einen direkten Besuch der Seite für weitere Informationen. Weiterlesen: Sonntagsfrage_KW_17
- [Sonntagsfrage aktuell (KW 16)](https://afd-oberhausen.de/2020/04/sonntagsfrage-aktuell-kw-16-2/) - Auf www.sonntagsfrage-aktuell.de hat der Betreiber die Werte der führenden Meinungsforschungsinstitute zu einem Durchschnittswert zusammengeführt. Wir fügen einen Auszug des Newsletters bei und empfehlen einen direkten Besuch der Seite für weitere Informationen. Weiterlesen: Sonntagsfrage_KW_16
- [Sonntagsfrage aktuell (KW 15)](https://afd-oberhausen.de/2020/04/sonntagsfrage-aktuell-kw-15-2/) - Auf www.sonntagsfrage-aktuell.de hat der Betreiber die Werte der führenden Meinungsforschungsinstitute zu einem Durchschnittswert zusammengeführt. Wir fügen einen Auszug des Newsletters bei und empfehlen einen direkten Besuch der Seite für weitere Informationen. Weiterlesen: Sonntagsfrage_KW_15
- [Sonntagsfrage aktuell (KW 14)](https://afd-oberhausen.de/2020/04/sonntagsfrage-aktuell-kw-14-2/) - Auf www.sonntagsfrage-aktuell.de hat der Betreiber die Werte der führenden Meinungsforschungsinstitute zu einem Durchschnittswert zusammengeführt. Wir fügen einen Auszug des Newsletters bei und empfehlen einen direkten Besuch der Seite für weitere Informationen. Weiterlesen: Sonntagsfrage_KW_14
- [Sonntagsfrage aktuell (KW 13)](https://afd-oberhausen.de/2020/03/sonntagsfrage-aktuell-kw-13-2/) - Auf www.sonntagsfrage-aktuell.de hat der Betreiber die Werte der führenden Meinungsforschungsinstitute zu einem Durchschnittswert zusammengeführt. Wir fügen einen Auszug des Newsletters bei und empfehlen einen direkten Besuch der Seite für weitere Informationen. Weiterlesen: Sonntagsfrage_KW_13
- [Sonntagsfrage Monatsübersicht (20)](https://afd-oberhausen.de/2020/04/sonntagsfrage-monatsuebersicht-20/) - Eine Monatsübersicht für den Zeitraum vom 27. 2. bis zum 1. 4. 2020, erstellt unter Zuhilfenahme statistischer Verfahren. Wir verdanken dieses aussagekräftige Schaubild unserem Parteifreund W. Kraus. Weiterlesen: 20200408_Kraus_20200404
- [Sonntagsfrage aktuell (KW 12)](https://afd-oberhausen.de/2020/03/sonntagsfrage-aktuell-kw-12-2/) - Auf www.sonntagsfrage-aktuell.de hat der Betreiber die Werte der führenden Meinungsforschungsinstitute zu einem Durchschnittswert zusammengeführt. Wir fügen einen Auszug des Newsletters bei und empfehlen einen direkten Besuch der Seite für weitere Informationen. Weiterlesen: Sonntagsfrage_KW_12
- [Sonntagsfrage Monatsübersicht (19)](https://afd-oberhausen.de/2020/03/sonntagsfrage-monatsuebersicht-19/) - Eine Monatsübersicht für den Zeitraum vom 10. 2. bis zum 18. 3. 2020, erstellt unter Zuhilfenahme statistischer Verfahren. Wir verdanken dieses aussagekräftige Schaubild unserem Parteifreund W. Kraus. Weiterlesen: 20200323_Kraus_20200321
- [Sonntagsfrage aktuell (KW 11)](https://afd-oberhausen.de/2020/03/sonntagsfrage-aktuell-kw-11-2/) - Auf www.sonntagsfrage-aktuell.de hat der Betreiber die Werte der führenden Meinungsforschungsinstitute zu einem Durchschnittswert zusammengeführt. Wir fügen einen Auszug des Newsletters bei und empfehlen einen direkten Besuch der Seite für weitere Informationen. Weiterlesen: Sonntagsfrage_KW_11
- [Sonntagsfrage aktuell (KW 10)](https://afd-oberhausen.de/2020/03/sonntagsfrage-aktuell-kw-10-2/) - Auf www.sonntagsfrage-aktuell.de hat der Betreiber die Werte der führenden Meinungsforschungsinstitute zu einem Durchschnittswert zusammengeführt. Wir fügen einen Auszug des Newsletters bei und empfehlen einen direkten Besuch der Seite für weitere Informationen. Weiterlesen: Sonntagsfrage_KW_10
- [Sonntagsfrage Monatsübersicht (18)](https://afd-oberhausen.de/2020/03/sonntagsfrage-monatsuebersicht-18/) - Eine Monatsübersicht für den Zeitraum vom 21. 1. bis zum 2. 3. 2020, erstellt unter Zuhilfenahme statistischer Verfahren. Wir verdanken dieses aussagekräftige Schaubild unserem Parteifreund W. Kraus. Weiterlesen: 20200305_Kraus_20200304
- [Sonntagsfrage aktuell (KW 09)](https://afd-oberhausen.de/2020/03/sonntagsfrage-aktuell-kw-09/) - Auf www.sonntagsfrage-aktuell.de hat der Betreiber die Werte der führenden Meinungsforschungsinstitute zu einem Durchschnittswert zusammengeführt. Wir fügen einen Auszug des Newsletters bei und empfehlen einen direkten Besuch der Seite für weitere Informationen. Weiterlesen: Sonntagsfrage_KW_09
- [Sonntagsfrage aktuell (KW 08)](https://afd-oberhausen.de/2020/02/sonntagsfrage-aktuell-kw-08/) - Auf www.sonntagsfrage-aktuell.de hat der Betreiber die Werte der führenden Meinungsforschungsinstitute zu einem Durchschnittswert zusammengeführt. Wir fügen einen Auszug des Newsletters bei und empfehlen einen direkten Besuch der Seite für weitere Informationen. Weiterlesen: Sonntagsfrage_KW_08
- [Sonntagsfrage Monatsübersicht (17)](https://afd-oberhausen.de/2020/02/sonntagsfrage-monatsuebersicht-17/) - Eine Monatsübersicht für den Zeitraum vom 9. 1. bis zum 14. 2. 2019, erstellt unter Zuhilfenahme statistischer Verfahren. Wir verdanken dieses aussagekräftige Schaubild unserem Parteifreund W. Kraus. Weiterlesen: 20200219_Kraus_20200218
- [Sonntagsfrage aktuell (KW 07)](https://afd-oberhausen.de/2020/02/sonntagsfrage-aktuell-kw-07/) - Auf www.sonntagsfrage-aktuell.de hat der Betreiber die Werte der führenden Meinungsforschungsinstitute zu einem Durchschnittswert zusammengeführt. Wir fügen einen Auszug des Newsletters bei und empfehlen einen direkten Besuch der Seite für weitere Informationen. Weiterlesen: Sonntagsfrage_KW_07
- [Sonntagsfrage aktuell (KW 06)](https://afd-oberhausen.de/2020/02/sonntagsfrage-aktuell-kw-06/) - Auf www.sonntagsfrage-aktuell.de hat der Betreiber die Werte der führenden Meinungsforschungsinstitute zu einem Durchschnittswert zusammengeführt. Wir fügen einen Auszug des Newsletters bei und empfehlen einen direkten Besuch der Seite für weitere Informationen. Weiterlesen: Sonntagsfrage_KW_06
- [Sonntagsfrage aktuell (KW 05)](https://afd-oberhausen.de/2020/02/sonntagsfrage-aktuell-kw-05/) - Auf www.sonntagsfrage-aktuell.de hat der Betreiber die Werte der führenden Meinungsforschungsinstitute zu einem Durchschnittswert zusammengeführt. Wir fügen einen Auszug des Newsletters bei und empfehlen einen direkten Besuch der Seite für weitere Informationen. Weiterlesen: Sonntagsfrage_KW_05
- [Verwahrlosungstendenzen in Alt-Oberhausen](https://afd-oberhausen.de/2020/11/verwahrlosungstendenzen-in-alt-oberhausen/) - Pressemitteilung des AfD-Kreisverbandes Oberhausen vom 25. 11. 2020 zu einem leidigen Dauerthema. Auch schnelle Reaktionen der WBO und die bisherige Präsenz ändern nichts am Grundproblem: Ohne empfindliche Strafen an die richtige Adresse geht es nicht. Über die tieferen Ursachen werden wir an anderer Stelle diskutieren. Insbesondere für den Stadtbereich um das Rotlichtviertel stellt der AfD-Kreisverband
- [Anmerkungen zur konstituierenden Ratssitzung am 16. 11. 2020](https://afd-oberhausen.de/2020/11/anmerkungen-zur-konstituierenden-ratssitzung-am-16-11-2020/) - Die Vorgänge vor und während der konstituierenden Sitzung des Stadtrates am 16. 11. 2020 verdienen eine ausgewogene Darstellung, zumal - wie nicht anders zu erwarten war - die WAZ-Lokalredaktion wieder einmal ihren Lesern Märchen auftischte. Weiterlesen: 20201123_Stadtrat_Antifa_20201116
- [Eine Richtigstellung zur Fraktionsfinanzierung](https://afd-oberhausen.de/2020/11/eine-richtigstellung-zur-fraktionsfinanzierung/) - In einer Pressemitteilung der AfD-Ratsfraktion Oberhausen/Rhld. vom 21. 11. 2020 korrigiert W. Kempkes eine in der Presse kursierende Behauptung zum Aspekt der Personalkosten. Die AfD-Ratsfraktion bemängelt Berichterstattung zum Thema Fraktionsfinanzierung. In den Beiträgen vom 21. 11. 2020 der Lokalredaktionen NRZ und WAZ Oberhausen wird fälschlicherweise behauptet, daß der durch den Rat der Stadt angenommene Beschlussvorschlag
- [Antrag auf Bildung eines Familienausschusses](https://afd-oberhausen.de/2020/11/16098/) - In der konstituierenden Sitzung des neugewählten Stadtrates am 16. 11. 2020 brachte die AfD-Frak­tion den Antrag auf Bildung eines Familienausschusses nach § 57 der Gemeindeordnung NRW ein. Den Antrag begründete Jörg Lange. Der Antrag wurde bei vier Gegenstimmen von den übrigen Stadtverordneten abgelehnt. Weiterlesen: 20201116_Antrag_Familienausschuss
- [Antrag auf Rückübertragung der Kompetenzen an den Stadtrat](https://afd-oberhausen.de/2020/11/16109/) - In der konstituierenden Sitzung des neugewählten Stadtrates am 16. 11. 2020 brachte die AfD-Frak­tion den Antrag ein, die Kompetenzen des Stadtrates nicht weiter auf den Hauptausschuß zu über­tragen. Den Antrag begründete Erich Noldus. Der Antrag wurde bei vier Ja-Stimmen abgelehnt. Weiterlesen: 20201116_Antrag_Hauptausschuss
- [AfD reagiert entschlossen auf politisch motivierte Gewalt vor der Luise-Albertz-Halle](https://afd-oberhausen.de/2020/11/afd-reagiert-entschlossen-auf-gewalttaetigkeiten-vor-der-luise-albertz-halle/) - Vor Beginn der Konstituierenden Sitzung des Stadtrates am 15. 11. 2020 spielten sich vor der Luise-Albertz-Halle Szenen ab, die zum Gegenstand einer Beschwerde der AfD-Fraktion wurden und ein Nachspiel haben werden. Nachfolgend der Text der Pressemitteilung des Fraktionsvorsitzenden. Maßnahmen im Vorfeld Bereits im Vorfeld der konstituierenden Ratssitzung, unmittelbar nach Bekanntwerden eines Demonstrationsaufrufs, hatte sich der
- [Zur Müllproblematik in Oberhausen](https://afd-oberhausen.de/2020/11/zur-muellproblematik-in-oberhausen/) - Eine Pressemitteilung des Kreisverbandes vom 9. 11. 2020 von Pressereferent Jörg Lange zu einem Dauerproblem. Der AfD-Kreisverband Oberhausen wird immer häufiger von Mitbürgern auf Verwahrlosungstendenzen in unserer Stadt angesprochen. Kritisiert werden dabei Dauerzustände wie defekte Laternen und eine zunehmende Vermüllung. Was nützen gefüllte und korrekt abgelegte Laubsäcke, wenn sie nicht abgeholt werden? Aufgrund der zögerlichen
- [AfD wirkt!](https://afd-oberhausen.de/2020/11/afd-wirkt/) - Es betrifft unsere Pressemitteilung vom 6. November über die defekten Laternen an der Brücktorstraße in Alt-Oberhausen. Es hat sich was getan! Unmittelbar nach der Veröffentlichung unserer Pressemitteilung kam im wahrsten Sinne des Wortes Licht in das Dunkel. Nach Monaten des Finsternis ging wohl so manchem ein Licht auf und die Laternen wurden umgehend instand gesetzt.
- [AfD-Ratsfraktion fordert mehr Engagement für den Wirtschaftsstandort Oberhausen!](https://afd-oberhausen.de/2020/11/afd-ratsfraktion-fordert-mehr-engagement-fuer-den-wirtschaftsstandort-oberhausen/) - Am Beispiel eines Kleinbetriebes, der durch politisch zu verantwortende Maßnahmen in große Existenznot getrieben wird, zeigt sich, wie gedankenlos eine Verwaltung am Wirtschaftsstandort Oberhausen agiert (Pressemitteilung der AfD-Ratsfraktion durch Wolfgang Kempkes vom 5. 11. 2020). Ein kleiner Kiosk an der Grenzstraße muss durch die Dauerbaustelle erhebliche Umsatzeinbußen in Kauf nehmen. Die AfD-Fraktion stellt dazu fest,
- [Sicherheit statt Dunkelheit!](https://afd-oberhausen.de/2020/11/sicherheit-statt-dunkelheit/) - Eine Pressemitteilung der AfD-Ratsfraktion vom 3. 11. 2020 von W. Kempkes zum Thema "defekte Laternen an der Brücktorstraße". AfD-Ratsfraktion fordert Sicherheit statt Dunkelheit! Die seit Monaten defekten Laternen im Bereich Brücktorstraße/Feuerwache erzeugen neben Verärgerung der Bürger einen weiteren Angstraum in der Stadt. Bürger werden von Seiten der Stadtverwaltung mit ihren Beschwerden an die mutmaßlich zuständige
- [Pressemitteilung des AfD-Kreisverbandes Oberhausen zur Stichwahl der Oberbürgermeister-Kandidaten](https://afd-oberhausen.de/2020/09/pressemitteilung-des-afd-kreisverbandes-oberhausen-zur-stichwahl-der-oberbuergermeister-kandidaten/) - Die AfD-Oberhausen gibt ausdrücklich keine Wahlempfehlung zur Stichwahl der beiden Bewerber um das Amt des Oberbürgermeisters der Stadt Oberhausen ab. Grundsätzlich motiviert die AfD im Hinblick auf mehr Bürgerbeteiligung immer zur Teilnahme an Wahlen. Die erschreckend niedrige Wahlbeteiligung bei der Kommunalwahl nehmen wir mit Besorgnis zur Kenntnis und sehen in ihr ein Indiz für zunehmendes
- [Die AfD Oberhausen nimmt den Handlungsauftrag der Wähler an!](https://afd-oberhausen.de/2020/09/die-afd-oberhausen-nimmt-den-handlungsauftrag-der-waehler-an/) - Pressemitteilung des AfD-Kreisverbandes Oberhausen zur Kommunalwahl 2020. Eine zukünftige Ratsfraktion der AfD wird sich als Opposition kritisch, aber konstruktiv an zukünftigen Entscheidungsprozessen in der Stadt aktiv beteiligen. Entsprechend den Wünschen Oberhausener Bürger, deren zunehmendes Mißtrauen gegenüber der etablierten Politik auch im Wahlergebnis zum Ausdruck kommt, werden wir uns den tatsächlichen Problemen dieser Stadt intensiv widmen.
- [Haushaltsrede von W. Kempkes (AfD) am 8. 2. 2021!](https://afd-oberhausen.de/2021/02/haushaltsrede-von-w-kempkes-afd-am-8-2-2021/) - Rede des Vorsitzenden der AfD-Ratsfraktion Oberhausen/Rhld., Wolfgang Kempkes, zum städtischen Haushalt 2021, gehalten am 8. 2. 2021 im Haupt- und Finanzausschuss. Der Text als pdf-Dokument: 20210209_Kempkes_Haushaltsrede "Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Schranz, sehr geehrte Anwesende, sehr geehrte zum passiven Zuschauen und Zuhören verdammte Damen und Herren an den Bildschirmen! Zwischen Corona-Regulierungswut und Impfchaos wird hier heute
- [Anfrage 49-20: Silvesterfeuerwerk zum Jahreswechsel 2020/21](https://afd-oberhausen.de/2020/12/anfrage-49-20-silvesterfeuerwerk-zum-jahreswechsel-2020-21/) - Anfrage an die Stadt Oberhausen betreffend Corona-bedingte Einschränkungen zum Jahreswechsel 2020/21 vom 19. 11. 2020. Weiterlesen: 49-20
- [Alstadener Ruhrwiesen - wie geht es weiter?](https://afd-oberhausen.de/2020/05/alstadener-ruhrwiesen-wie-geht-es-weiter/) - Die Qualität der Alstadener Ruhrwiesen als Naherholungsgebiet wird durch die unkontrollierte Ausbreitung des Bärenklaus stark beeinträchtigt. Einer unbeantworteten Bürgeranfrage folgte nun eine Strafanzeige gegen die Stadt Oberhausen. Weiterlesen: 20200531_Baerenklau
- [Wenn ein Beitrag nicht gebracht wird (Ruhrwiesen) ...](https://afd-oberhausen.de/2020/07/wenn-ein-beitrag-nicht-gebracht-wird-ruhrwiesen/) - Wenn ein Beitrag im WAZ-Lokalteil nicht gebracht wird, liegt es nahe, darin eine "politische" Entscheidung der Redaktion zu sehen. Im nachfolgenden Beispiel - es geht um die Alstadener Ruhrwiesen - überlassen wir es dem Leser, sein eigenes Urteil zu fällen (E.N.) Wolfgang Kempkes schrieb am 14. 5. 2020 einen Leserbrief zum Thema "Ruhrwiesen" an die
- ["Heer im Staat" - ein Blick zurück.](https://afd-oberhausen.de/2019/08/15869/) - Die Ernennung von Annegret Kramp-Karrenbauer zur Verteidigungsministerin hat erneut gezeigt, daß die Bundeswehr nur noch eine Manövriermasse in der Karriereplanung unfähiger Politikerinnen darstellt. Die Belange der Truppe interessieren niemanden mehr. Dabei ist der Beruf des Soldaten etwas besonderes. Weiterlesen: 20190823_Seeckt
- [Fragwürdiger "Zug von Recht und Gesetz durch die Gemeinde"](https://afd-oberhausen.de/2018/03/fragwuerdiger-zug-von-recht-und-gesetz-durch-die-gemeinde/) - Zum gleichnamigen WAZ-Artikel vom 14. 3. 2018 liegt eine Stellungnahme des AfD-Kreisverbandes vor. Weiterlesen: 20180320_Dealer_20180314
- [Hinweis in eigener Sache!](https://afd-oberhausen.de/2019/01/13797/)
- [In eigener Sache!](https://afd-oberhausen.de/2019/01/in-eigener-sache/) - Die Anzahl der Beiträge macht eine Veränderung der Seitenstruktur notwendig. Das kann als Zusatzaufgabe leider nur nach und nach erfolgen. Einschränkungen in bezug auf den Seitenzugriff sind nicht beabsichtigt.
- [In eigener Sache](https://afd-oberhausen.de/2019/03/in-eigener-sache-2/) - Der Umbau der Seite dauert länger als geplant, da die Feineinstellungen bei der Neugestaltung zum Teil recht umständlich sind. Immerhin nimmt die Seitenstruktur langsam aber sicher Gestalt an. Neu sind "Rubriken" und "Wir - die AfD".
- [In eigener Sache!](https://afd-oberhausen.de/2019/03/in-eigener-sache-3/) - Nachdem einige Bearbeitungsmöglichkeiten freigegeben worden sind, soll in allernächster Zeit eine Vereinheitlichung des äußeren Erscheinungsbildes der AfD-Seite erfolgen.
- [In eigener Sache](https://afd-oberhausen.de/2019/04/in-eigener-sache-4/) - Das äußere Erscheinungsbild der Seite ist nun vereinheitlicht worden. Nach und nach soll durch die Einführung neuer Untergliederungen der thematische Zugriff erleichtert werden. Anregungen hierzu werden jederzeit entgegen genommen.
- [In eigener Sache!](https://afd-oberhausen.de/2019/09/in-eigener-sache-5/) - Wegen einiger Änderungen sind vorübergehend Teile der Seite nicht einsehbar. Wir sind bald wieder da!
- [Sonntagsfrage aktuell (KW 48)](https://afd-oberhausen.de/2019/12/sonntagsfrage-aktuell-kw-48-2/) - Auf www.sonntagsfrage-aktuell.de hat der Betreiber die Werte der führenden Meinungsforschungsinstitute zu einem Durchschnittswert zusammengeführt. Wir fügen einen Auszug des Newsletters bei und empfehlen einen direkten Besuch der Seite für weitere Informationen. Weiterlesen: Sonntagsfrage_KW_48
- [AfD-Kreisverband Oberhausen wählt neuen Vorstand!](https://afd-oberhausen.de/2019/12/afd-kreisverband-oberhausen-waehlt-neuen-vorstand/) - Auf dem gut besuchten Parteitag des Kreisverbandes Oberhausen am 30. 10. 2019 wurden Reformbeschlüsse zu Satzungsfragen formuliert und ein neuer breit aufgestellter Vorstand gewählt. Einer der gestalterischen Schwerpunkte dieses Vorstandes wird die Aufstellung der Partei vor Ort im Hinblick auf die Kommunalwahl 2020 in programmatischer und personeller Hinsicht sein. Das Ziel, den Oberhausener Bürgern ein
- [Die AfD Oberhausen begrüßt den Rückzug der Bürgerliste!](https://afd-oberhausen.de/2020/01/ie-afd-oberhausen-begruesst-den-rueckzug-der-buergerliste/) - Bei der im September 2020 anstehenden Kommunalwahl wird die allein durch Andrea-Cora Walther repräsentierte Bürgerliste nicht mehr antreten. Der AfD-Kreisverband kommt nicht umhin, diesen Rückzug ausdrücklich zu begrüßen. Die Einordnung des Verzichts der Bürgerliste Oberhausen durch die AfD erfolgt hier ausdrücklich nicht aufgrund von Unterschieden in der Programmatik oder in den politischen Vorstellungen. Ausschlaggebend für
- [Sonntagsfrage aktuell (KW 50)](https://afd-oberhausen.de/2019/12/sonntagsfrage-aktuell-kw-50-2/) - Auf www.sonntagsfrage-aktuell.de hat der Betreiber die Werte der führenden Meinungsforschungsinstitute zu einem Durchschnittswert zusammengeführt. Wir fügen einen Auszug des Newsletters bei (Folge 49 entfiel) und empfehlen einen direkten Besuch der Seite für weitere Informationen. Weiterlesen: Sonntagsfrage_KW_50
- [Sonntagsfrage aktuell (KW 51)](https://afd-oberhausen.de/2019/12/sonntagsfrage-aktuell-kw-51-2/) - Auf www.sonntagsfrage-aktuell.de hat der Betreiber die Werte der führenden Meinungsforschungsinstitute zu einem Durchschnittswert zusammengeführt. Wir fügen einen Auszug des Newsletters bei und empfehlen einen direkten Besuch der Seite für weitere Informationen. Weiterlesen: Sonntagsfrage_KW_51
- [Sonntagsfrage Monatsübersicht (14)](https://afd-oberhausen.de/2019/12/sonntagsfrage-monatsuebersicht-14/) - Eine Monatsübersicht für den Zeitraum vom 18. 11. bis zum 23. 12. 2019, erstellt unter Zuhilfenahme statistischer Verfahren. Wir verdanken dieses aussagekräftige Schaubild unserem Parteifreund W. Kraus. Weiterlesen: 20191227_Kraus_20191224
- [AfD-Kreisverband: Abschaffung der Straßenbaubeiträge!](https://afd-oberhausen.de/2020/01/afd-kreisverband-abschaffung-der-strassenbaubeitraege/) - Zum Thema "Straßenbaubeiträge" nimmt der AfD-Kreisverband Oberhausen in einer Pressemitteilung vom 5. Januar 2020 durch W. Kempkes wie folgt Stellung: Zunächst einmal bleibt festzustellen, dass sich die vermeintlich “großen Parteien“ zu diesem Thema ernsthaft beharken. Der selbsternannte “Robin Hood“, Stefan Zimkeit (SPD-MdL) musste bereits in der Plenarsitzung des Düsseldorfer Landtags am 14. 11. 2018 durch
- [Neujahrsgruß der AfD Oberhausen an unsere Mitbürger!](https://afd-oberhausen.de/2020/01/neujahrsgruss-der-afd-oberhausen-an-unsere-mitbuerger/) - Vorbemerkung: Dieser am 9. Januar vom Pressereferenten W. Kempkes verfaßte Neujahrsgruß wurde von der WAZ mit der Begründung nicht abgedruckt, die AfD sei im Gegensatz zu den Parteien, deren Neujahrsgrüße man veröffentliche, nicht im Stadtrat vertreten. Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger in Oberhausen! Rückblickend auf das Jahr 2019 stellen wir einen rasant und stetig anwachsenden Mut
- [AfD Oberhausen: Grüne setzen falsche Prioritäten](https://afd-oberhausen.de/2020/01/afd-oberhausen-gruene-setzen-falsche-prioritaeten/) - Der AfD-Kreisverband nimmt zu den politischen Ideen der Grünen, wie sie auf deren Neujahrsempfang vorgetragen wurden, wie folgt Stellung: Die Aussagen bzw. Nichtaussagen der Grünen auf ihrem Neujahrsempfang nimmt die AfD mit Erstaunen und Bedauern zur Kenntnis. Ja, es gibt eine gesellschaftliche Krise, jedoch sieht diese anders aus, als von deren Fraktionschefin im Landtag, Monika
- [Sonntagsfrage aktuell (KW 02)](https://afd-oberhausen.de/2020/01/sonntagsfrage-aktuell-kw-02/) - Auch 2020 geht es weiter: Auf www.sonntagsfrage-aktuell.de hat der Betreiber die Werte der führenden Meinungsforschungsinstitute zu einem Durchschnittswert zusammengeführt. Wir fügen einen Auszug des Newsletters bei und empfehlen einen direkten Besuch der Seite für weitere Informationen. Weiterlesen: Sonntagsfrage_KW_02
- [Um die Rückgewinnung des Angstraumes Hauptbahnhof!](https://afd-oberhausen.de/2020/01/um-die-rueckgewinnung-des-angstraumes-hauptbahnhof/) - “Wo viel Licht ist, ist auch viel Schatten“, bemerkte einst Johann Wolfgang von Goethe. Der AfD-Kreisverband knüpft daran eine Pressemitteilung vom 13. 1. 2020, in welcher er Stellung zur Situation am Hauptbahnhof Oberhausen bezieht: Am 10. Januar stellten Ordnungsdezernent Michael Jehn und Umweltdezernentin Sabine Lauxen zusammen mit Bernd Homberg und Torsten Deppe von der EVO
- [Sonntagsfrage aktuell (KW 03)](https://afd-oberhausen.de/2020/01/sonntagsfrage-aktuell-kw-03/) - Auf www.sonntagsfrage-aktuell.de hat der Betreiber die Werte der führenden Meinungsforschungsinstitute zu einem Durchschnittswert zusammengeführt. Wir fügen einen Auszug des Newsletters bei und empfehlen einen direkten Besuch der Seite für weitere Informationen. Weiterlesen: Sonntagsfrage_KW_03
- [Wegenetzverbesserungen im Ruhrpark notwendig!](https://afd-oberhausen.de/2020/01/wegenetzverbesserungen-im-ruhrpark-notwendig/)
- [AfD fragt: Wann reagiert die Stadt?](https://afd-oberhausen.de/2020/01/afd-fragt-wann-reagiert-die-stadt/) - Der AfD-Kreisverband Oberhausen fordert unverzügliche Maßnahmen zur Gefahrenabwehr und Umwelthygiene auf der Friedrich-Karl-Straße. Der Dauerzustand einer wilden Mülldeponie ist nicht hinnehmbar. Illegale Mülllagerungen auf privaten Grundstücken sind laut Kreislaufwirtschaftsgesetz zu ahnden. Ein sofortiges Handeln der Stadt Oberhausen findet auch im Strafgesetzbuch (§ 326) eine rechtliche Begründung. Durch persönliche Gespräche mit Anwohnern erfuhren wir, dass hier
- [Sonntagsfrage Monatsübersicht (15)](https://afd-oberhausen.de/2020/01/sonntagsfrage-monatsuebersicht-14-2/) - Eine Monatsübersicht für den Zeitraum vom 28. 11. 2019 bis zum 16. 1. 2020, erstellt unter Zuhilfenahme statistischer Verfahren. Wir verdanken dieses aussagekräftige Schaubild unserem Parteifreund W. Kraus. Weiterlesen: 20200119_Kraus_20200119
- [Wechselseitiger Zynismus der Altparteienvertreter in der Armutsdebatte!](https://afd-oberhausen.de/2020/01/wechselseitiger-zynismus-der-altparteienvertreter-in-der-armutsdebatte/) - "Wechselseitiger Zynismus" - zu dieser Bewertung kommt die AfD Oberhausen angesichts der medialen Auseinandersetzung zwischen den Herren Hausmann (CDU) und Zimkeit (SPD) zum Thema Armut. Beide vertreten Parteien, die jahrzehntelange Regierungsverantwortung trugen und derzeit im Bund als Große Koalition regieren. Substanziell streiten sie sich um die Begrifflichkeit Armut; eine Debatte, die an den betroffenen Bürgern
- [Sonntagsfrage aktuell (KW 04)](https://afd-oberhausen.de/2020/01/sonntagsfrage-aktuell-kw-04/) - Auf www.sonntagsfrage-aktuell.de hat der Betreiber die Werte der führenden Meinungsforschungsinstitute zu einem Durchschnittswert zusammengeführt. Wir fügen einen Auszug des Newsletters bei und empfehlen einen direkten Besuch der Seite für weitere Informationen. Weiterlesen: Sonntagsfrage_KW_04
- [Sonntagsfrage Monatsübersicht (16)](https://afd-oberhausen.de/2020/01/sonntagsfrage-monatsuebersicht-16/) - Eine Monatsübersicht für den Zeitraum vom 9. 12. 2019 bis zum 27. 1. 2020, erstellt unter Zuhilfenahme statistischer Verfahren. Wir verdanken dieses aussagekräftige Schaubild unserem Parteifreund W. Kraus. Weiterlesen: 20200131_Kraus_20200129
- [Sonntagsfrage Monatsübersicht (13)](https://afd-oberhausen.de/2019/12/sonntagsfrage-monatsuebersicht-13/) - Eine Monatsübersicht für den Zeitraum vom 2. 11. bis zum 9. 12. 2019, erstellt unter Zuhilfenahme statistischer Verfahren. Wir verdanken dieses aussagekräftige Schaubild unserem Parteifreund W. Kraus. Weiterlesen: 20191212_Kraus_20191210
- [Die Niedrigzinspolitik und ihre Opfer](https://afd-oberhausen.de/2019/12/die-niedrigzinspolitik-und-ihre-opfer/) - Kay Gottschalk, AfD-Bundestagsabgeordneter und Mitglied des Finanzausschusses, hat am 25. 11. 2019 eine Stellungnahme zu einem von der Bundesregierung geplanten Gesetzesentwurf abgegeben. Demnach ist vorgesehen, zahlreiche Pensionskassen in das allgemeine Sicherungssystem für Betriebsrenten, den Pensionssicherungsverein (PSV), einzubeziehen. Dies sei eine Konsequenz aus der drohenden Nichtzahlungsfähigkeit der Pensionskassen. Wir zitieren aus der Pressemitteilung: "Hier zeigen sich
- [Pressemitteilung des AfD- Kreisverbandes Oberhausen zu den Landtagswahlen in Sachsen und Brandenburg](https://afd-oberhausen.de/2019/09/pressemitteilung-des-afd-kreisverbandes-oberhausen-zu-den-landtagswahlen-in-sachsen-und-brandenburg/) - Ein Sieg der Demokratie! Der AfD- Kreisverband Oberhausen bewertet mit hohem Respekt die demokratischen Wahlentscheidungen in beiden Bundesländern als Zeichen der Souveränität der Wähler! Wir gratulieren unseren Parteifreunden zu einem außergewöhnlichen Wahlerfolg gegen eine medienunterstützte Einheitsfront etablierter Parteien, welche sich sogar unter Einbeziehung gewaltbereiter linksextremer Antifa zusammenfand. In diesem Wählervotum sehen wir die Antwort auf
- [Oberhausener Baumverteilungsaktion "100 Eichen" findet bundesweite Unterstützung!](https://afd-oberhausen.de/2019/09/oberhausener-baumverteilungsaktion-100-eichen-findet-bundesweite-unterstuetzung/) - Pressemitteilung des AfD- Kreisverbandes Oberhausen vom 21. 9. 2019 Der bereits in den Medien beachtete konstruktive Ansatz der Oberhausener AfD zum praktischen Umweltschutz vor Ort, erfuhr im Rahmen einer Bürgerdialog- Veranstaltung in Bottrop eine hohe Aufmerksamkeit und Würdigung durch den Bundestagsabgeordneten Rüdiger Lucassen (verteidigungspolitischer Sprecher) und den AfD-Bundessprecher Prof. Jörg Meuthen, die sich aktiv am
- [Sonntagsfrage Monatsübersicht (9)](https://afd-oberhausen.de/2019/09/sonntagsfrage-monatsuebersicht-9/) - Eine Monatsübersicht für den Zeitraum vom 8. 8. bis zum 13. 9. 2019, erstellt unter Zuhilfenahme statistischer Verfahren. Wir verdanken dieses aussagekräftige Schaubild unserem Parteifreund W. Kraus. Weiterlesen: 20190917_Kraus_20190917
- [Erschreckende Zustände auf dem Westfriedhof!](https://afd-oberhausen.de/2019/09/erschreckende-zustaende-auf-dem-westfriedhof/)
- [100 Rot-Eichen für Oberhausen!](https://afd-oberhausen.de/2019/09/100-rot-eichen-fuer-oberhausen/) - "Wir hüpfen nicht - wir pflanzen" Der KV Oberhausen spendet 100 Rot-Eichen für Oberhausen. Schulen und Kitas können sich melden... Unsere Kinder können mit den Eltern einen Baum pflanzen. Ferner werden die Bäume an unseren Infoständen gratis verteilt ! Der Umwelt zuliebe.
- [Sonntagsfrage Monatsübersicht (8)](https://afd-oberhausen.de/2019/09/sonntagsfrage-monatsuebersicht-8/) - Eine Monatsübersicht für den Zeitraum vom 12. 7. bis zum 30. 8. 2019, erstellt unter Zuhilfenahme statistischer Verfahren. Wir verdanken dieses aussagekräftige Schaubild unserem Parteifreund W. Kraus. Weiterlesen: 20190901_Kraus_20190901
- [Sonntagsfrage aktuell (KW 34)](https://afd-oberhausen.de/2019/08/sonntagsfrage-aktuell-kw-34/) - Auf www.sonntagsfrage-aktuell.de hat der Betreiber die Werte der führenden Meinungsforschungsinstitute zu einem Durchschnittswert zusammengeführt. Wir fügen einen Auszug des Newsletters bei und empfehlen einen direkten Besuch der Seite für weitere Informationen. Weiterlesen: Sonntagsfrage_KW_34
- [Sonntagsfrage aktuell (KW 33)](https://afd-oberhausen.de/2019/08/sonntagsfrage-aktuell-kw-33/) - Auf www.sonntagsfrage-aktuell.de hat der Betreiber die Werte der führenden Meinungsforschungsinstitute zu einem Durchschnittswert zusammengeführt. Wir fügen einen Auszug des Newsletters bei und empfehlen einen direkten Besuch der Seite für weitere Informationen. Weiterlesen: Sonntagsfrage_KW_33
- [Sonntagsfrage - Monatsübersicht (7)](https://afd-oberhausen.de/2019/08/sonntagsfrage-monatsuebersicht-7/) - Unser Parteifreund W. Kraus ist aus dem Urlaub zurückgekehrt und hat seine Übersicht für den Zeitraum vom 28. 6. bis zum 16. 8. 2019 unter Zuhilfenahme statistischer Verfahren erstellt. Weiterlesen: 20190819_Kraus_20190819
- [Endgültige Entscheidung des Sächsischen Verfassungsgerichtshofes!](https://afd-oberhausen.de/2019/08/endgueltige-entscheidung-des-saechsischen-verfassungsgerichtshofes/) - Wie angekündigt, hat der Verfassungsgerichtshof am 16. August entschieden: Die AfD kann mit 30 Listenplätzen zur Wahl antreten. Ein Etappensieg, aber kein Grund zum Aufatmen. Warum es richtig spannend wird? Weiterlesen: 20190818_Sachsen_Liste21
- [Unser Blick auf Sachsen!](https://afd-oberhausen.de/2019/08/unser-blick-auf-sachsen/) - In Sachsen tobt nicht nur der Kampf um Wählerstimmen. Parallel dazu muß die AfD mit juristischen Mitteln um ihre Landesliste kämpfen. Weiterlesen: 20190811_Sachsen_Liste
- [Sonntagsfrage aktuell (KW 32 )](https://afd-oberhausen.de/2019/08/sonntagsfrage-aktuell-kw-32/) - Auf www.sonntagsfrage-aktuell.de hat der Betreiber die Werte der führenden Meinungsforschungsinstitute zu einem Durchschnittswert zusammengeführt. Wir fügen einen Auszug des Newsletters bei und empfehlen einen direkten Besuch der Seite für weitere Informationen. Weiterlesen: Sonntagsfrage_KW_32
- [Sonntagsfrage aktuell (KW 31)](https://afd-oberhausen.de/2019/08/sonntagsfrage-aktuell-kw-31/) - Auf www.sonntagsfrage-aktuell.de hat der Betreiber die Werte der führenden Meinungsforschungsinstitute zu einem Durchschnittswert zusammengeführt. Wir fügen einen Auszug des Newsletters bei und empfehlen einen direkten Besuch der Seite für weitere Informationen. Weiterlesen: Sonntagsfrage_KW_31
- [Oberhausen: 775.000 € für Gutachter!](https://afd-oberhausen.de/2019/08/oberhausen-775-000-e-fuer-gutachter/) - Unfähige Parteibuchbeamten in der Stadtverwaltung kosten Geld. Da ist es doch besser, wenn man die Dezernenten in Ruhe träumen läßt und den Sachverstand in Form externer Gutachter mehr als teuer einkauft. Weiterlesen: 20190804_Gutachten
- [Sonntagsfrage aktuell (KW 30)](https://afd-oberhausen.de/2019/08/sonntagsfrage-aktuell-kw-30/) - Auf www.sonntagsfrage-aktuell.de hat der Betreiber die Werte der führenden Meinungsforschungsinstitute zu einem Durchschnittswert zusammengeführt. Wir fügen einen Auszug des Newsletters bei und empfehlen einen direkten Besuch der Seite für weitere Informationen. Weiterlesen: 20190803_Sonntagsfrage_KW_30
- [Sonntagsfrage Monatsübersicht (10)](https://afd-oberhausen.de/2019/09/sonntagsfrage-monatsuebersicht-10/) - Eine Monatsübersicht für den Zeitraum vom 29. 8. bis zum 27. 9. 2019, erstellt unter Zuhilfenahme statistischer Verfahren. Wir verdanken dieses aussagekräftige Schaubild unserem Parteifreund W. Kraus. Weiterlesen: 20190929_Kraus_20190929
- [Rat der Stadt Stadt knickt vor Parkgebühren-Protest ein!](https://afd-oberhausen.de/2019/09/rat-der-stadt-stadt-knickt-vor-parkgebuehren-protest-ein/) - Der AfD-Kreisverband Oberhausen unterstützt den legitimen Protest der Oberhausener Bürger gegen das gescheiterte Parkraumkonzept und die erhöhten Parkgebühren. Die Konzeption, die von den etablierten Politikern der Öffentlichkeit als durchdacht, langfristig geplant und von Fachleuten geprüft verkauft wurde, stellt sich als unakzeptables, realitätsfernes und ideologiegeprägtes Geldbeschaffungsmodell dar, welches die AfD in Oberhausen kategorisch ablehnt. Das "Einknicken“
- [Sonntagsfrage aktuell (KW 40)](https://afd-oberhausen.de/2019/10/sonntagsfrage-aktuell-kw-40-2/) - Auf www.sonntagsfrage-aktuell.de hat der Betreiber die Werte der führenden Meinungsforschungsinstitute zu einem Durchschnittswert zusammengeführt. Wir fügen einen Auszug des Newsletters bei und empfehlen einen direkten Besuch der Seite für weitere Informationen. Weiterlesen: Sonntagsfrage_KW_40
- [Sonntagsfrage aktuell (KW 41)](https://afd-oberhausen.de/2019/10/sonntagsfrage-aktuell-kw-41-2/) - Auf www.sonntagsfrage-aktuell.de hat der Betreiber die Werte der führenden Meinungsforschungsinstitute zu einem Durchschnittswert zusammengeführt. Wir fügen einen Auszug des Newsletters bei und empfehlen einen direkten Besuch der Seite für weitere Informationen. Weiterlesen: Sonntagsfrage_KW_41
- [Schändung des Ehrenmals im Ruhrpark](https://afd-oberhausen.de/2019/10/schaendung-des-ehrenmals-im-ruhrpark/) - Dieses Ehrenmal, errichtet 1954 durch den Bürgerring Oberhausen-Alstaden und erst vor kurzem durch diesen ehrenamtlich restauriert, gilt als Kulturgut und wird durch die Stadt Oberhausen als Kunst im öffentlichen Raum eingeordnet. Es mahnt zum Gedenken an die Opfer beider Weltkriege und erinnert an jene, die ihr Leben aufgrund militaristischer, totalitärer und verbrecherischer Ideologie verloren. Der
- [Sonntagsfrage Monatsübersicht (11)](https://afd-oberhausen.de/2019/10/sonntagsfrage-monatsuebersicht-11/) - Eine Monatsübersicht für den Zeitraum vom 12. 9. bis zum 14. 10. 2019, erstellt unter Zuhilfenahme statistischer Verfahren. Wir verdanken dieses aussagekräftige Schaubild unserem Parteifreund W. Kraus. Weiterlesen: 20191017_Kraus_20191017b
- [Sonntagsfrage aktuell (KW 42)](https://afd-oberhausen.de/2019/10/sonntagsfrage-aktuell-kw-42-2/) - Auf www.sonntagsfrage-aktuell.de hat der Betreiber die Werte der führenden Meinungsforschungsinstitute zu einem Durchschnittswert zusammengeführt. Wir fügen einen Auszug des Newsletters bei und empfehlen einen direkten Besuch der Seite für weitere Informationen. Weiterlesen: Sonntagsfrage_KW_42
- [Sonntagsfrage aktuell (KW 43)](https://afd-oberhausen.de/2019/11/sonntagsfrage-aktuell-kw-43-3/) - Auf www.sonntagsfrage-aktuell.de hat der Betreiber die Werte der führenden Meinungsforschungsinstitute zu einem Durchschnittswert zusammengeführt. Wir fügen einen Auszug des Newsletters bei und empfehlen einen direkten Besuch der Seite für weitere Informationen. Weiterlesen: Sonntagsfrage_KW_43
- [Gestörtes Gedenken!](https://afd-oberhausen.de/2019/11/14899/) - Geschändetes Ehrenmal... Das Ehrenmal im Ruhrpark erinnert an die in den Weltkriegen gefallenen Soldaten. Eine Kranzniederlegung durch „Die Rechte“ bot den Anlaß für die Schändung des Ehrenmals. Die Oberhausener Jusos wollen keinen „Nazi-Helden-Kult“ und fordern den Abriß des Denkmals. Geschändetes Andenken... Einer der „Nazi-Helden“: Gefallen am 19. 8. 1944 im Alter von 18 Jahren „bei
- [Sonntagsfrage Monatsübersicht (11)](https://afd-oberhausen.de/2019/11/sonntagsfrage-monatsuebersicht-11-2/) - Eine Monatsübersicht für den Zeitraum vom 27. 9. bis zum 1. 11. 2019, erstellt unter Zuhilfenahme statistischer Verfahren. Wir verdanken dieses aussagekräftige Schaubild unserem Parteifreund W. Kraus. Weiterlesen: 20191104_Kraus_20191105
- [Sonntagsfrage aktuell (KW 44)](https://afd-oberhausen.de/2019/11/sonntagsfrage-aktuell-kw-44-2/) - Auf www.sonntagsfrage-aktuell.de hat der Betreiber die Werte der führenden Meinungsforschungsinstitute zu einem Durchschnittswert zusammengeführt. Wir fügen einen Auszug des Newsletters bei und empfehlen einen direkten Besuch der Seite für weitere Informationen. Weiterlesen: Sonntagsfrage_KW_44
- [Sonntagsfrage aktuell (KW 45)](https://afd-oberhausen.de/2019/11/sonntagsfrage-aktuell-kw-45/) - Auf www.sonntagsfrage-aktuell.de hat der Betreiber die Werte der führenden Meinungsforschungsinstitute zu einem Durchschnittswert zusammengeführt. Wir fügen einen Auszug des Newsletters bei und empfehlen einen direkten Besuch der Seite für weitere Informationen. Weiterlesen: Sonntagsfrage_KW_45
- [Sonntagsfrage Monatsübersicht (12)](https://afd-oberhausen.de/2019/11/sonntagsfrage-monatsuebersicht-12/) - Eine Monatsübersicht für den Zeitraum vom 14. 10. bis zum 18. 11. 2019, erstellt unter Zuhilfenahme statistischer Verfahren. Wir verdanken dieses aussagekräftige Schaubild unserem Parteifreund W. Kraus. Weiterlesen: 20191124_Kraus_20191120
- [Sonntagsfrage aktuell (KW 46)](https://afd-oberhausen.de/2019/11/sonntagsfrage-aktuell-kw-46-2/) - Auf www.sonntagsfrage-aktuell.de hat der Betreiber die Werte der führenden Meinungsforschungsinstitute zu einem Durchschnittswert zusammengeführt. Wir fügen einen Auszug des Newsletters bei und empfehlen einen direkten Besuch der Seite für weitere Informationen. Weiterlesen: Sonntagsfrage_KW_46
- [Sonntagsfrage aktuell (KW 47)](https://afd-oberhausen.de/2019/11/sonntagsfrage-aktuell-kw-47-2/) - Auf www.sonntagsfrage-aktuell.de hat der Betreiber die Werte der führenden Meinungsforschungsinstitute zu einem Durchschnittswert zusammengeführt. Wir fügen einen Auszug des Newsletters bei und empfehlen einen direkten Besuch der Seite für weitere Informationen. Weiterlesen: Sonntagsfrage_KW_47
- [Zum Ehrenmal im Oberhausener Ruhrpark](https://afd-oberhausen.de/2019/11/zum-ehrenmal-im-oberhausener-ruhrpark/) - Respekt, Würde und Ehre! Respekt! Diesen ließen jene nicht erkennen, welche das Mahnmal und somit das kulturelle Erbe unserer Stadt mit Farbe besudelten und somit der Trauer um die Opfer zweier sinnloser Kriege mit Verachtung begegneten. Würde! Angesichts massiver Proteste auch des AfD-Kreisverbandes Oberhausen reagierte die Stadt sehr schnell und stellte nach einer gründlichen Reinigung
- [Die Rechnung ohne den Wirt gemacht!](https://afd-oberhausen.de/2019/07/die-rechnung-ohne-den-wirt-gemacht/) - Leider müssen wir oft negativ über den Zustand des Justizwesens berichten. Heute können wir ein positives Beispiel dafür bringen, wie der Tod einer alten Frau nicht mit einer Bewährungsstrafe "geahndet" wurde. Allerdings läuft das Revisionsverfahren noch. Weiterlesen: 20190726_Raub_Krefeld
- [Sonntagsfrage aktuell (KW 29)](https://afd-oberhausen.de/2019/07/sonntagsfrage-aktuell-kw-29/) - Auf www.sonntagsfrage-aktuell.de hat der Betreiber die Werte der führenden Meinungsforschungsinstitute zu einem Durchschnittswert zusammengeführt. Wir fügen einen Auszug des Newsletters bei und empfehlen einen direkten Besuch der Seite für weitere Informationen. Weiterlesen: Sonntagsfrage_KW_29
- [Resolution der NRW-AfD zum 75. Jahrestag des Attentates auf Hitler](https://afd-oberhausen.de/2019/07/resolution-der-nrw_afd-zum-75-jahrestag-des-attentates-auf-hitler/) - Am 2. 7. 2019 brachte die Landtagsfraktion der NRW-AfD eine Resolution ein, um anläßlich des 75. Jahrestages des Attentates auf Hitler (20. 7. 1944) an Graf Schenk von Stauffenberg und die Mitverschwörer zu erinnern. Weiterlesen: 20190721_Stauffenberg_AfD_NRW
- [Sonntagsfrage aktuell (KW 28)](https://afd-oberhausen.de/2019/07/sonntagsfrage-aktuell-kw-28/) - Auf www.sonntagsfrage-aktuell.de hat der Betreiber die Werte der führenden Meinungsforschungsinstitute zu einem Durchschnittswert zusammengeführt. Wir fügen einen Auszug des Newsletters bei und empfehlen einen direkten Besuch der Seite für weitere Informationen. Weiterlesen: Sonntagsfrage_KW_28
- [Kindergeld ins Ausland - eine andere Perspektive](https://afd-oberhausen.de/2019/07/kindergeld-ins-ausland-eine-andere-perspektive/) - Manche Themen lassen uns nicht los - auch deshalb, weil sie komplex sind. Wir wechseln die Perspektive und entdecken neue Nuancen, Weiterlesen: 20190716_ROM_Kindergeld
- [Sonntagsfrage aktuell (KW 27)](https://afd-oberhausen.de/2019/07/sonntagsfrage-aktuell-kw-27/) - Auf www.sonntagsfrage-aktuell.de hat der Betreiber die Werte der führenden Meinungsforschungsinstitute zu einem Durchschnittswert zusammengeführt. Wir fügen einen Auszug des Newsletters bei und empfehlen einen direkten Besuch der Seite für weitere Informationen. Weiterlesen: 20190713_Sonntagsfrage_KW_27
- [Der Landesparteitag in Warburg](https://afd-oberhausen.de/2019/07/der-landesparteitag-in-warburg/) - Vom Landesparteitag der NRW-AfD in Warburg erreichte uns ein Teilnehmerbericht, den wir nachfolgend wiedergeben. Weiterlesen: 20190713_Warburg_20190706
- [Patrioten gegen Hitler](https://afd-oberhausen.de/2019/07/patrioten-gegen-hitler/) - „Patrioten gegen Hitler.“ Unter diesem Titel hat die „Junge Freiheit“ zum 75. Jahrestag des Attentates auf Hitler am 20. Juli1944 ein Sonderheft herausgebracht. „Würdig gedenken“ möchte JF-Herausgeber Dieter Stein dieses Jahrestages. Das ist schon deshalb bemerkenswert, weil Würde angesichts einer allgegenwärtig zur Schau getragenen Primitivität und Dummheit eine aus der Zeit gefallene Werthaltung zu sein
- [Sonntagsfrage aktuell (KW 26)](https://afd-oberhausen.de/2019/07/sonntagsfrage-aktuell-kw-26/) - Auf www.sonntagsfrage-aktuell.de hat der Betreiber die Werte der führenden Meinungsforschungsinstitute zu einem Durchschnittswert zusammengeführt. Wir fügen einen Auszug des Newsletters bei und empfehlen einen direkten Besuch der Seite für weitere Informationen. Weiterlesen: 20190709_Sonntagsfrage_KW_26
- [Sonntagsfrage aktuell (KW 25)](https://afd-oberhausen.de/2019/07/sonntagsfrage-aktuell-kw-25/) - Auf www.sonntagsfrage-aktuell.de hat der Betreiber die Werte der führenden Meinungsforschungsinstitute zu einem Durchschnittswert zusammengeführt. Wir fügen einen Auszug des Newsletters bei und empfehlen einen direkten Besuch der Seite für weitere Informationen. Weiterlesen: 20190702_Sonntagsfrage_KW_25
- [Schnauze voll von AfD?](https://afd-oberhausen.de/2019/06/schnauze-voll-von-afd/) - Sich über die letzten Chaostage in der SPD informieren, ohne die lästigen Umfragewerte der AfD sehen zu müssen? Deutsch­land zum Kotzen finden, ohne Hinweise auf Leute, die Deutschland lieben? Streßfrei surfen ohne AfD? Wir haben die Lösung! Weiterlesen: 20190629_AfD-Content_Blocker
- [Unsere Antwort auf Eure Lügen!](https://afd-oberhausen.de/2019/06/unsere-antwort-auf-eure-luegen/) - In einer Aktuellen Stunde des Bundestages am 27. Juni nutzten die Vertreter der Blockparteien die Gunst der Stunde, um Lügen über die Mitschuld der AfD an dem Mord an Walter Lübke zu verbreiten. Dr. Curio gab die richtige Antwort! Weiterlesen: Sigmar Gabriel ("Gemordet wird aber rechts!") zählte 193 von Rechtsextremen Getötete seit 1993. Wir fragen
- [Sonntagsfrage - Monatsübersicht (6)](https://afd-oberhausen.de/2019/06/sonntagsfrage-monatsuebersicht-6/) - Monatsübersicht 5 vom 28. 5. 19 Eine Monatsübersicht für den Zeitraum vom 3. 5. bis zum 19. 6. 2019, erstellt unter Zuhilfenahme statistischer Verfahren. Wir verdanken dieses aussagekräftige Schaubild unserem Parteifreund W. Kraus. Weiterlesen: 20190625_Kraus_20190621
- [Stellungnahme des AfD-Kreisverbandes Oberhausen zu dem Kommentar von P. Szymaniak am 25. 5. 2019 in der WAZ](https://afd-oberhausen.de/2019/06/stellungnahme-des-afd-kreisverbandes-oberhausen-zu-dem-kommentar-von-herrn-peter-szymaniak-am-25-5-2019-in-der-waz/) - Pressemitteilung des Kreisverbandes Oberhausen. Weiterlesen: 20190601_PM_Szymaniak
- [Tierschutzbewußter Lebensmittelbezug für Oberhausen](https://afd-oberhausen.de/2019/06/tierschutzbewusster-lebensmittelbezug-fuer-oberhausen/) - Nachfolgend geben wir den Inhalt eines Antrages des AfD-Kreisverbandes Oberhausen ("Tierschutzbewußter Lebensmittelbezug durch städtische Kantinen und Dienstleister – Bezug von Hühnereiern und -produkten aus Brütereien ohne Kükentötung") wieder. Weiterlesen: 20190624_Kueken
- [Sonntagsfrage aktuell (KW 24)](https://afd-oberhausen.de/2019/06/sonntagsfrage-aktuell-kw-24/) - Auf www.sonntagsfrage-aktuell.de hat der Betreiber die Werte der führenden Meinungsforschungsinstitute zu einem Durchschnittswert zusammengeführt. Wir fügen einen Auszug des Newsletters bei und empfehlen einen direkten Besuch der Seite für weitere Informationen. Weiterlesen: 20190622_Sonntagsfrage_KW_24
- [Das "Denkmal der Schande"](https://afd-oberhausen.de/2019/06/das-denkmal-der-schande/) - In grauer Vorzeit galt die Bundeszentrale für Politische Bildung als solide Hintergrundinformationen liefernde Institution. Inzwischen ist sie zu einem Sprachrohr vorherrschender Parteimeinungen verkommen, das sich für Manipulationen nicht zu schade ist. Weiterlesen: 20190618_Denkmal
- [Sonntagsfrage aktuell (KW 23)](https://afd-oberhausen.de/2019/06/sonntagsfrage-aktuell-kw-23/) - Auf www.sonntagsfrage-aktuell.de hat der Betreiber die Werte der führenden Meinungsforschungsinstitute zu einem Durchschnittswert zusammengeführt. Wir fügen einen Auszug des Newsletters bei und empfehlen einen direkten Besuch der Seite für weitere Informationen. Weiterlesen: 20190618_Sonntagsfrage_KW_23
- [Die Europawahl 2019 in Oberhausen](https://afd-oberhausen.de/2019/06/die-europawahl-2019-in-oberhausen/) - Mit der dritten Folge schließen wir unsere Betrachtungen zur Europawahl 2019 ab. Dieses Mal beschäftigen wir uns mit den Ergebnissen der AfD in Oberhausen. Weiterlesen: 20190618_Europawahlen_2019
- [Sonntagsfrage aktuell (KW 22)](https://afd-oberhausen.de/2019/06/sonntagsfrage-aktuell-kw-22/) - Auf www.sonntagsfrage-aktuell.de hat der Betreiber die Werte der führenden Meinungsforschungsinstitute zu einem Durchschnittswert zusammengeführt. Wir fügen einen Auszug des Newsletters bei und empfehlen einen direkten Besuch der Seite für weitere Informationen. Weiterlesen: 20190613_Sonntagsfrage_KW_22
- [Sonntagsfrage aktuell (KW 21)](https://afd-oberhausen.de/2019/06/sonntagsfrage-aktuell-kw-21/) - Auf www.sonntagsfrage-aktuell.de hat der Betreiber die Werte der führenden Meinungsforschungsinstitute zu einem Durchschnittswert zusammengeführt. Wir fügen einen Auszug des Newsletters bei und empfehlen einen direkten Besuch der Seite für weitere Informationen. Weiterlesen: 20190606_Sonntagsfrage_KW_21
- [Europawahl 2019 ein Erfolg!](https://afd-oberhausen.de/2019/06/europawahl-2019-ein-erfolg/) - In diesem Beitrag betrachten wir die Wahlergebnisse der AfD auf NRW-Ebene. Weiterlesen: 20190606_Europawahlen_20191
- [Sonntagsfrage aktuell (KW 20)](https://afd-oberhausen.de/2019/06/sonntagsfrage-aktuell-kw-20/) - Auf www.sonntagsfrage-aktuell.de hat der Betreiber die Werte der führenden Meinungsforschungsinstitute zu einem Durchschnittswert zusammengeführt. Wir fügen einen Auszug des Newsletters bei und empfehlen einen direkten Besuch der Seite für weitere Informationen. Weiterlesen: 20190602_Sonntagsfrage_KW_20
- [Europawahlen 2019 - ein Erfolg?](https://afd-oberhausen.de/2019/06/europawahlen-2019-ein-erfolg/) - Zugewinne für die AfD nur im Vergleich zu 2014! SPD: Besser als 1887! GRÜNE: Kommt das europäische Steingarten-Verbot? Weiterlesen: 20190602_Europawahlen_2019
- [Unser Dank an die Antifa!](https://afd-oberhausen.de/2019/05/unser-dank-an-die-antifa/) - Die Europawahlen sind vorbei. Wir danken der Antifa Oberhausen dafür, noch während des laufenden Wahlkampfes unsere Plakate abgehängt zu haben. Damit sind die notwendigen Aufräumarbeiten für uns weitgehend entfallen und wir können uns direkt auf die Kommunalwahlen 2020 vorbereiten!
- [Sonntagsfrage - Monatsübersicht (5)](https://afd-oberhausen.de/2019/05/sonntagsfrage-monatsuebersicht-5/) - Eine Monatsübersicht für den Zeitraum vom 4. 4. bis zum 9. 5. 2019, erstellt unter Zuhilfenahme statistischer Verfahren. Wir verdanken dieses aussagekräftige Schaubild unserem Parteifreund W. Kraus. Weiterlesen: 20190528_Kraus_20190510
- [Sonntagsfrage aktuell (KW 19)](https://afd-oberhausen.de/2019/05/sonntagsfrage-aktuell-kw-19/) - Auf www.sonntagsfrage-aktuell.de hat der Betreiber die Werte der führenden Meinungsforschungsinstitute zu einem Durchschnittswert zusammengeführt. Wir fügen einen Auszug des Newsletters bei und empfehlen einen direkten Besuch der Seite für weitere Informationen. Weiterlesen: 20190528_Sonntagsfrage_KW_19
- [Kommunalpolitik in der Praxis - Schöffenwahlen.](https://afd-oberhausen.de/2019/05/kommunalpolitik-in-der-praxis-schoeffenwahlen/) - Schöffenwahlen sind ein Randthema, doch Schöffen können indirekt einen großen Einfluß auf die Rechtsprechung ausüben. Ein praktisches Beispiel aus dem Rhein-Main-Kreis zeigt, wie hinter den Kulissen die Rechte der AfD auf Beteiligung an demokratischen Prozessen ausgehebelt werden. Weiterlesen: 20190528_Schoeffenwahl
- [Sonntagsfrage aktuell (KW 18)](https://afd-oberhausen.de/2019/05/sonntagsfrage-aktuell-kw-18/) - Auf www.sonntagsfrage-aktuell.de hat der Betreiber die Werte der führenden Meinungsforschungsinstitute zu einem Durchschnittswert zusammengeführt. Wir fügen einen Auszug des Newsletters bei und empfehlen einen direkten Besuch der Seite für weitere Informationen. Weiterlesen: 20190528_Sonntagsfrage_KW_18
- [Zuwanderung in die Sozialsysteme - einmal anders betrachtet.](https://afd-oberhausen.de/2019/05/zuwanderung-in-die-sozialsysteme-einmal-anders-betrachtet/) - Gerade in Zeiten hohler EU-Wahlkampfrhetorik darf sich der Blick für die wirklichen Probleme nicht trüben. Die Zuwanderung in die Sozialsysteme ist bei uns verschiedentlich ein Thema gewesen. Jetzt wechseln wir die Perspektive, um unseren Blick zu schärfen. Weiterlesen: 20190506_Sozialsysteme
- [Sonntagsfrage aktuell (KW 17)](https://afd-oberhausen.de/2019/05/sonntagsfrage-aktuell-kw-17/) - Auf www.sonntagsfrage-aktuell.de hat der Betreiber die Werte der führenden Meinungsforschungsinstitute zu einem Durchschnittswert zusammengeführt. Wir fügen einen Auszug des Newsletters bei und empfehlen einen direkten Besuch der Seite für weitere Informationen. Weiterlesen: 20190502_Sonntagsfrage_KW_17
- [Sonntagsfrage aktuell (KW 16)](https://afd-oberhausen.de/2019/04/sonntagsfrage-aktuell-kw-16/) - Auf www.sonntagsfrage-aktuell.de hat der Betreiber die Werte der führenden Meinungsforschungsinstitute zu einem Durchschnittswert zusammengeführt. Wir fügen einen Auszug des Newsletters bei und empfehlen einen direkten Besuch der Seite für weitere Informationen. Weiterlesen: 20190425_Sonntagsfrage_KW_16
- [Sonntagsfrage - Monatsübersicht (4)](https://afd-oberhausen.de/2019/04/sonntagsfrage-monatsuebersicht-4/) - Eine Monatsübersicht für den Zeitraum vom 18. 3. bis zum 16. 4. 2019, erstellt unter Zuhilfenahme statistischer Verfahren. Wir verdanken dieses aussagekräftige Schaubild unserem Parteifreund W. Kraus. Weiterlesen: 20190422_Kraus_20190420
- [Sonntagsfrage aktuell (KW 15)](https://afd-oberhausen.de/2019/04/sonntagsfrage-aktuell-kw-15/) - Auf www.sonntagsfrage-aktuell.de hat der Betreiber die Werte der führenden Meinungsforschungsinstitute zu einem Durchschnittswert zusammengeführt. Wir fügen einen Auszug des Newsletters bei und empfehlen einen direkten Besuch der Seite für weitere Informationen. Weiterlesen: Sonntagsfrage_KW_15
- [Was ist Pressefreiheit?](https://afd-oberhausen.de/2019/04/was-ist-pressefreiheit/) - Man hat es schon schwer. Da möchte man ein Thema aufgreifen, ist so gut wie fertig, und dann... kommt eine türkische Hochzeit und wirft schwierige Fragen auf. Was haben Ergün und Tülay mit der Pressefreiheit zu tun? Weiterlesen: 20190414_Hochzeit
- [Sonntagsfrage aktuell (KW 14)](https://afd-oberhausen.de/2019/04/sonntagsfrage-aktuell-kw-14/) - Auf www.sonntagsfrage-aktuell.de hat der Betreiber die Werte der führenden Meinungsforschungsinstitute zu einem Durchschnittswert zusammengeführt. Wir fügen einen Auszug des Newsletters bei und empfehlen einen direkten Besuch der Seite für weitere Informationen. Weiterlesen: Sonntagsfrage_KW_14
- [Diskriminierung als kulturelle Bereicherung!](https://afd-oberhausen.de/2019/04/diskriminierung-als-kulturelle-bereicherung/) - Am Johannes-Wesling-Klinikum in Minden kommt eine Geschichte ans Tageslicht, die eigentlich niemand hören möchte. Wer nichts davon hören möchte und worum es sich handelt, erfährt man hier. Weiterlesen: 20190412_Minden Anhang: 20190412_Hilfsangebote
- [Ein Wiedersehen mit Sterkrade.](https://afd-oberhausen.de/2019/04/ein-wiedersehen-mit-sterkrade/) - Info-Stand in Sterkrade Am 6. April war der AfD-Kreisverband wieder in Sterkrade mit einem Info-Stand vertreten. Auch die SPD war wieder am Ball; deshalb hatten wir dieses Mal kleine Botschaften für die Genossen dabei. Weiterlesen: 20190411_Info-Stand_20190406
- [Sonntagsfrage - Monatsübersicht (3)](https://afd-oberhausen.de/2019/04/sonntagsfrage-monatsuebersicht-3/) - Eine Monatsübersicht für den Zeitraum vom 21. 2. bis zum 1. 4. 2019, erstellt unter Zuhilfenahme statistischer Verfahren. Wir verdanken dieses aussagekräftige Schaubild unserem Parteifreund W. Kraus. Weiterlesen: 20190408_Kraus_20190403
- [Erinnerungen an eine Verflossene (2).](https://afd-oberhausen.de/2019/04/erinnerungen-an-eine-verflossene-2/) - Heute bringen wir die Fortsetzung zum Verfahren gegen Frauke Petry als ein Lehrstück für die Ausübung der Macht im Staate durch die etablierten Parteien (siehe auch Teil 1 vom 14. März). Weiterlesen: 20190408_Petry_Prozess
- [Sonntagsfrage aktuell (KW 13)](https://afd-oberhausen.de/2019/04/sonntagsfrage-aktuell-kw-13/) - Auf www.sonntagsfrage-aktuell.de hat der Betreiber die Werte der führenden Meinungsforschungsinstitute zu einem Durchschnittswert zusammengeführt. Wir fügen einen Auszug des Newsletters bei und empfehlen einen direkten Besuch der Seite für weitere Informationen. Weiterlesen: Sonntagsfrage_KW_13
- [Sonntagsfrage aktuell (KW 12)](https://afd-oberhausen.de/2019/03/sonntagsfrage-aktuell-kw-12/) - Auf www.sonntagsfrage-aktuell.de hat der Betreiber die Werte der führenden Meinungsforschungsinstitute zu einem Durchschnittswert zusammengeführt. Wir fügen einen Auszug des Newsletters bei und empfehlen einen direkten Besuch der Seite für weitere Informationen. Weiterlesen: Sonntagsfrage_KW_12
- [Von Türken lernen!](https://afd-oberhausen.de/2019/03/von-tuerken-lernen/) - Vor kurzem ging eine Geschichte um ein Türkisch-Verbot bei BMW durch die Medien. Warum wir „von Türken lernen“ empfehlen und nicht „Türkisch lernen“, erfährt man (bitte aufmerksam lesen) hier: Weiterlesen: 20190331_BMW_Tuerkisch
- [Das fatale Signal!](https://afd-oberhausen.de/2019/03/das-fatale-signal/) - Als deutscher Sozialhilfeempfänger ist man dem Jobcenter auf Gedeih und Verderb ausgeliefert. Mit dem richtigen (Migrations-) Hintergrund aber läßt es sich gut leben. Besonders den letzten Teil empfehlen wir Grünen und SPD-Wählern zur Lektüre. Weiterlesen: 20190328_Luxuskarossen
- [Dieses Mal auf der Marktstraße!](https://afd-oberhausen.de/2019/03/dieses-mal-auf-der-marktstrasse/) - Am 16. 3. 2019 zeigte sich der AfD-Kreisverband Oberhausen auf der Marktstraße. Nach dem Motto "Steter Tropfen höhlt den Stein!" suchten wir auch dieses Mal den direkten Kontakt zum Wähler. Weiterlesen: 20190323_Infostand_20190316
- [Sonntagsfrage aktuell (KW 11)](https://afd-oberhausen.de/2019/03/sonntagsfrage-aktuell-kw-11/) - Auf www.sonntagsfrage-aktuell.de hat der Betreiber die Werte der führenden Meinungsforschungsinstitute zu einem Durchschnittswert zusammengeführt. Wir fügen einen Auszug des Newsletters bei und empfehlen einen direkten Besuch der Seite für weitere Informationen. Weiterlesen: 20190320_Sonntagsfrage_KW_11
- [Sonntagsfrage - Monatsübersicht (2)](https://afd-oberhausen.de/2019/03/sonntagsfrage-monatsuebersicht-2/) - Eine Monatsübersicht für den Zeitraum vom 11. 2. bis zum 15. 3. 2019, erstellt unter Zuhilfenahme statistischer Verfahren. Wir verdanken dieses aussagekräftige Schaubild unserem Parteifreund W. Kraus. Weiterlesen: 20190318_Kraus_20190318
- [Wer bürgt, wird gewürgt?](https://afd-oberhausen.de/2019/03/wer-buergt-wird-gewuergt/) - Eine unauffällige WAZ-Notiz vom 7. 3. 2019 vermerkt lapidar einen neuen Rechtsbruch in der an Rechtsbrüchen so reichen Geschichte der von Merkel zu verantwortenden "Wilkommenskultur". Schillers "Bürgschaft" muß neu geschrieben werden. Weiterlesen: 20190317_Buergschaft
- [Online-Petition gegen Gendersprache!](https://afd-oberhausen.de/2019/03/online-petition-gegen-gendersprache/) - Eine "Initiativgruppe" um Anabel Schunke, Norbert Bolz, Reiner Kunze, Helmut Markwort und andere hat unter https://stop-gendersprache-jetzt.de/ eine Online-Petition verfaßt, die man per Mail unterschreiben kann. Weitere Informationen dort unter "Home". Wir (EN) meinen, politisch korrekte Gender-Idioten können sich ruhig austoben!
- [Erinnerungen an eine Verflossene!](https://afd-oberhausen.de/2019/03/erinnerungen-an-eine-verflossene/) - Was macht eigentlich Frauke Petry? Eigentlich uninteressant, sollte mancher nach ihrem unschönen Austritt aus der AfD denken. Weit gefehlt! Warum, ist hier zu lesen. Weiterlesen: 20190314_Petry
- [Sonntagsfrage aktuell (KW 10)](https://afd-oberhausen.de/2019/03/sonntagsfrage-aktuell-kw-10/) - Auf www.sonntagsfrage-aktuell.de hat der Betreiber die Werte der führenden Meinungsforschungsinstitute zu einem Durchschnittswert zusammengeführt. Wir fügen einen Auszug des Newsletters bei und empfehlen einen direkten Besuch der Seite für weitere Informationen. Weiterlesen: 20190314_Sonntagsfrage_KW_10
- [Inakzeptable Verhältnisse auf der Grenzstraße](https://afd-oberhausen.de/2019/03/inakzeptable-verhaeltnisse-auf-der-grenzstrasse/) - Klagen von Anwohnern beim Bürgerdialog mit Oberbürgermeister Schranz am 24. Januar ging der Kreisverband auf den Grund, um zu sehen, was sich in der Zwischenzeit getan hat. Weiterlesen: 20190314_Grenzstrasse
- [Freiluftsaison eröffnet!](https://afd-oberhausen.de/2019/03/freiluftsaison-eroeffnet/) - Am 2. März präsentierte sich der AfD-Kreisver­band Oberhausen in Sterkrade – Auge in Auge mit den Sozialdemokraten. Dieses Mal ging es gesitteter zu. Weiterlesen: 20190310_Infostand_201903021
- [Facetten eines Problems (4)](https://afd-oberhausen.de/2018/12/facetten-eines-problems-4/) - Abschließend nähern wir uns der auf europäischer (juristischer) Ebene untersuchten Problematik mit den Mitteln der Statistik - kurz, knapp und präzise ebenfalls auf der europäischen Ebene. Nebenbei zeigen wir, was die SPD unter "europäischem Mindestlohn" versteht. Weiterlesen: 20181217_Facetten_4 Anhang: 20181217_Eurostat_Arbeitsstatistik
- [Facetten eines Problems (3)](https://afd-oberhausen.de/2018/12/facetten-eines-problems-3/) - In dieser Folge geht es um die EU-Rechtsprechung zum Kindergeldbezug. Dem Haupttext sind vier Anhänge zur Erläuterung spezieller Aspekte beigegeben. Weiterlesen: 20181213_Facetten_3 Anlage 1: 20181213_A1_EU_und_Kindergeld Anlage 2: 20181213_A2_EU_1408-71 Anlage 3: 20181213_A3_EUGH_19951123 Anlage 4: 20181213_A4_BFH-Urteil_2012
- [Sonntagsfrage aktuell (KW 9)](https://afd-oberhausen.de/2019/03/sonntagsfrage-aktuell-kw-9/) - Auf www.sonntagsfrage-aktuell.de hat der Betreiber die Werte der führenden Meinungsforschungsinstitute zu einem Durchschnittswert zusammengeführt. Wir fügen einen Auszug des Newsletters bei und empfehlen einen direkten Besuch der Seite für weitere Informationen. Weiterlesen: 20190308_Sonntagsfrage_KW_09
- [Fragwürdige Abholzaktion der WBO in der Styrumer Allee](https://afd-oberhausen.de/2019/03/fragwuerdige-abholzaktion-der-wbo-in-der-styrumer-allee/) - „Wann ist der Baum ein Baum?“ Frei nach Herbert Grönemeyer stellen wir diese Frage angesichts der Bilder, welche die offenbar moderne Art der Baumpflege dokumentieren. Weiterlesen: 20190303_Platanen
- [Sonntagsfrage aktuell (KW 8)](https://afd-oberhausen.de/2019/02/sonntagsfrage-aktuell-kw-8-strong/) - Auf www.sonntagsfrage-aktuell.de hat der Betreiber die Werte der führenden Meinungsforschungsinstitute zu einem Durchschnittswert zusammengeführt. Hinweis: Die Werte der 7. Kalenderwoche sind uns nicht zugegangen. Weiterlesen: 20190224_Sonntagsfrage_KW_08
- [Schäden am Ruhrpark-Wegenetz](https://afd-oberhausen.de/2019/02/schaeden-am-ruhrpark-wegenetz/) - Nachfolgend eine Pressemitteilung der AfD Oberhausen zum Thema "Schäden am Ruhrpark-Wegenetz", verursacht durch unsachgemäßen Einsatz von WBO-Fahrzeugen. Weiterlesen: 20190225_Wegenetz_Ruhrpark
- [Sonntagsfrage - Monatsübersicht (1)](https://afd-oberhausen.de/2019/02/sonntagsfrage-monatsuebersicht-1/) - Eine Monatsübersicht für den Zeitraum vom 21. 1. bis zum 21. 2. 2019, erstellt unter Zuhilfenahme statistischer Verfahren. Wir verdanken dieses aussagekräftige Schaubild W. Kraus. Weiterlesen: 20190225_Kraus_20190222
- [Kreisparteitag der AfD Oberhausen](https://afd-oberhausen.de/2019/02/kreisparteitag-der-afd-oberhausen/) - Auf dem turnusmäßigen Kreisparteitag der AfD Oberhausen am Sonntag, den 3. 2. 2019 wurden nach dem Rechenschaftsbericht für das erfolgreiche Jahr 2018 und Entlastung des Vorstandes die Delegierten für die zukünftigen Bezirks- und Landesparteitage in NRW basisdemokratisch gewählt. Neben weiteren organisatorischen Maßnahmen stellte der Kreisverband perspektivisch erste Weichen für den Europawahlkampf und die Kommunalwahl 2020.
- [Sonntagsfrage aktuell (KW 6)](https://afd-oberhausen.de/2019/02/sonntagsfrage-aktuell-kw-6/) - Auf www.sonntagsfrage-aktuell.de hat der Betreiber die Werte der führenden Meinungsforschungsinstitute zu einem Durchschnittswert zusammengeführt. Wir fügen einen Auszug des Newsletters bei und empfehlen einen direkten Besuch der Seite für weitere Informationen. Weiterlesen: Sonntagsfrage_KW_06
- [Aldi hilft Flüchtlingen - Flüchtlinge helfen Aldi](https://afd-oberhausen.de/2019/02/aldi-hilft-fluechtlingen-fluechtlinge-helfen-aldi/) - "Wie Aldi Flüchtlingen helfen will", war vor kurzem in der WAZ zu lesen. Cui bono - fragt der Römer: Wem nutzt es? Wir versuchen eine Antwort. Weiterlesen: 20190211_Aldi
- [Der (Jungen) Freiheit eine Gasse!](https://afd-oberhausen.de/2019/02/der-jungen-freiheit-eine-gasse/) - Die "Junge Freiheit", das Gegengift zur Lückenpresse. Wer sich umfassend über die aktuelle politische Lage und über historische sowie gesellschaftliche Hintergründe informieren will, kommt an ihr nicht vorbei. Weiterlesen: 20190210_JF_Besprechung
- [Wer ist Arbeitnehmer?](https://afd-oberhausen.de/2019/02/wer-ist-arbeitnehmer/) - Eine einfache Frage, aber eine mit unerwartetem Tiefgang. Dahinter verbirgt sich das EU-Freizügigkeitsrecht, welches wir im Zusammenhang mit dem Kindergeld-Bezug von EU-Ausländern bereits betrachtet haben. Weiterlesen: 20190208_EU_Arbeitnehmer
- [Weidels starker Auftritt!](https://afd-oberhausen.de/2019/02/weidels-starker-auftritt/) - In der Haushaltsdebatte am 28. 11. 2018 hielt Alice Weidel in einer starken Rede den Altparteien angesichts aufgebauschter Spendenvorwürfe einen Spiegel vor und machte klar: Wir lassen uns nicht die Butter vom Brot nehmen! Weiterlesen:
- [Sonntagsfrage aktuell (KW 5)](https://afd-oberhausen.de/2019/02/sonntagsfrage-aktuell-kw-5/) - Auf www.sonntagsfrage-aktuell.de hat der Betreiber die Werte der führenden Meinungsforschungsinstitute zu einem Durchschnittswert zusammengeführt. Wir fügen einen Auszug des Newsletters bei und empfehlen einen direkten Besuch der Seite für weitere Informationen. Weiterlesen: Sonntagsfrage_KW_05
- [Danzig bleibt deutsch ...](https://afd-oberhausen.de/2019/02/danzig-bleibt-deutsch/) - Das behauptet der mutmaßliche WAZ-Journalist Christopher Onkelbach offenbar in seinem Kommentar mit dem unfreiwillig passenden Titel "Sprache entlarvt"! Weiterlesen: 20190205_Onkelbach1
- [Sonntagsfrage aktuell (KW 4)](https://afd-oberhausen.de/2019/02/sonntagsfrage-aktuell-kw-4/) - Auf www.sonntagsfrage-aktuell.de hat der Betreiber die Werte der führenden Meinungsforschungsinstitute zu einem Durchschnittswert zusammengeführt. Wir fügen einen Auszug des Newsletters bei und empfehlen einen direkten Besuch der Seite für weitere Informationen. Weiterlesen: Sonntagsfrage_KW_04
- [Wessen Kanzlerin ist sie?](https://afd-oberhausen.de/2019/01/wessen-kanzlerin-ist-sie-strong/) - Wessen Kanzlerin ist Angela Merkel? Einmal im Jahr spricht sie direkt zur Nation. Sagt sie, wessen Kanzlerin sie ist?
- [Wir sind unfassbar!](https://afd-oberhausen.de/2019/01/wir-sind-unfassbar/) - Seit dem 1. 1. 2019 gehört Uwe Kamann nicht mehr der AfD-Bundestagsfraktion an. Er war immer da, wenn der Kreisverband ihn rief. Er zeigte für seine Arbeit Interesse und besaß für die Belange der AfD stets großes Einfühlungsvermögen. Wir empfehlen ihn gerne weiter!
- ["Sonntagsfrage aktuell" ist wieder da (KW 3)!](https://afd-oberhausen.de/2019/01/sonntagsfrage-aktuell-ist-wieder-da-kw-3/) - Die Seite www.sonntagsfrage-aktuell.de hat nach einem "Umbau" wieder mit dem Versand ihres Rundbriefes (Newsletter) begonnen. Wir fügen einen Auszug des Newsletters bei und empfehlen einen direkten Besuch der Seite für weitere Informationen. Weiterlesen: Sonntagsfrage_KW_3
- [Die Kommunen beklagen sich!](https://afd-oberhausen.de/2019/01/die-kommunen-beklagen-sich/) - Jahrzehntelang belogen sich die Sozialdemokraten selbst über die kulturelle Bereicherung durch die ungeregelte Zuwanderung. Jetzt, wo es um den Erhalt ihrer zerbröckelnden Macht geht, entdecken die SPD-regierten Ruhrgebietskommunen aus purem Opportunismus die Realität. Weiterlesen: 20190121_Brandbrief
- [NRW: Land der Problem-Brücken](https://afd-oberhausen.de/2019/01/nrw-land-der-problem-bruecken/) - Wir alle wissen, was wir Europa verdanken und wie sehr wir es brauchen. Damit wir es ja nicht vergessen, rufen wir es uns in Erinnerung. Weiterlesen: 20190120_China-Bruecken
- [Prof. Meuthen zum Jahreswechsel](https://afd-oberhausen.de/2019/01/prof-meuthen-zum-jahreswechsel/) - Mit einiger Verspätung bringen wir nachträglich einen Neujahrsgruß, den Prof. Meuthen auf seiner Facebook-Seite veröffentlicht hat. Den Hinweis verdanken wir der "Duisburgerin". Weiterlesen: 20190119_Meuthen
- [Geschönte Arbeitslosenzahlen?](https://afd-oberhausen.de/2019/01/geschoente-arbeitslosenzahlen/) - Ein neues Jahr liegt wieder vor uns – mit alten Statistiken. Während die örtlichen Parteien in Oberhausen einen Erfolg bei der Entwicklung der aktuellen Erwerbslosenzahlen proklamieren, weil die Quote derzeit bei 9,7% liege, muß man die tatsächliche Quote – Unterbeschäftigte einbegriffen – bei 12,6% ansetzen. Hier hat man mal eben einige tausend Personen nicht mitgezählt,
- [Keine Tabus? Die Zeitschrift „Das Parlament“](https://afd-oberhausen.de/2019/01/keine-tabus-die-zeitschrift-das-parlament/) - Liest man die neueste Ausgabe von „Das Parlament“, glaubt man, in Deutschland lebten keine Moslems, sondern nur alte weiße Männer. Wir schauen, was die alten weißen Frauen zu sagen haben. Weiterlesen: 20190113_Parlament
- ["Der Fall Magnitz" - oder: Wird die FAZ niveaulos?](https://afd-oberhausen.de/2019/01/der-fall-magnitz-oder-wird-die-faz-niveaulos/) - Der feige Überfall auf den Bremer AfD-Bundestagsabgeordneten Magnitz zeigt einmal mehr die zunehmende Verrohung des politischen Umgangs miteinander. Perfide Manipulationen der Leitmedien haben einen nicht unerheblichen Anteil an dieser Entwicklung. Weiterlesen: 20190112_Magnitz
- [Ein Offener Brief an Katarina Barley](https://afd-oberhausen.de/2019/01/ein-offener-brief-an-katarina-barley/) - Von der "Duisburgerin" erhielten wir einen Offenen Brief an die SPD-Spitzenkandidatin für die Europawahl. Eine sehr lesenswerte kleine Schrift, die die Haltung zur EU vor dem Hintergrund eigener Erfahrungen der Schreiberin im Großbritannien Maggie Thatchers ohne Polemik darlegt. Weiterlesen: 20190109_Brief_Barley
- [Familiennachzug - migrationspolitischer Eiertanz oder Realsatire?](https://afd-oberhausen.de/2019/01/familiennachzug-migrationspolitischer-eiertanz-oder-realsatire/) - In einem WAZ-Interview vom 13. 10. 2018 machte sich der ehemalige Präsident des Bundesverfassungsgerichtes, Hans-Jürgen Papier, Gedanken über den Zeitpunkt, ab wann Gesetze nur noch für Dumme gelten würden. Wir sehen den Zeitpunkt für gekommen. Weiterlesen: 20190108_Familiennachzug_ges
- [Sonntagsfrage aktuell (KW 1)](https://afd-oberhausen.de/2019/01/sonntagsfrage-aktuell-kw-1/) - Auf www.sonntagsfrage-aktuell.de hat der Betreiber die Werte der führenden Meinungsforschungsinstitute zu einem Durchschnittswert zusammengeführt. Wir fügen einen Auszug des Newsletters bei und empfehlen einen direkten Besuch der Seite für weitere Informationen. Weiterlesen: 20190106_Sonntagsfrage_KW_1
- [Eine starke Stimme!](https://afd-oberhausen.de/2019/01/eine-starke-stimme/) - Wir beginnen das neue Jahr mit einer Zeitschriftenbesprechung. "ZUERST!" erscheint jeden Monat neu und ist in jedem Bahnhofsbuchhandel erhältlich. Was den Leser erwartet, verraten wir hier: Weiterlesen: 20190106_Zuerst
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- [AfD Stammtisch Solingen am 27. Oktober](https://afd-oberhausen.de/veranstaltung/afd-stammtisch-solingen-am-27-oktober/) - Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Mitglieder, Förderer und Freunde der AfD Solingen, am 27. Oktober 2016 um 19:30 findet unser nächster Stammtisch statt. Thema "Arbeit im Europäischen Parlament" Bei Interesse nehmen Sie Kontakt zur AfD Solingen über die Facebookseite der AfD Solingen auf.
- [Vortragsabend mit Leyla Bilge](https://afd-oberhausen.de/veranstaltung/vortragsabend-mit-leyla-bilge/) - Anmeldungen werden unter kontakt@afd-ob.de entgegengenommen
- ["Digitalisierung...Auswirkungen auf Gesellschaft, Unternehmen und Politik"](https://afd-oberhausen.de/veranstaltung/digitalisierung-auswirkungen-auf-gesellschaft-unternehmen-und-politik/) - Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Mitglieder, Förderer und Freunde der AfD Oberhausen, am 07. Dezember 2016 findet unser Infoabend statt. Mutimedialer Vortrag von Herrn Uwe Kamann "Digitalisierung...Auswirkungen auf Gesellschaft, Unternehmen und Politik" Der genaue Termin und die genaue Örtlichkeit wird wie immer erst am Tage der Veranstaltung mitgeteilt. Anfragen werden nur

## FAQs

- [Die Alternative für Deutschland will das Euro-Währungsgebiet auflösen. Ist dies nicht gefährlich?](https://afd-oberhausen.de/faq-items/die-alternative-fuer-deutschland-will-das-euro-waehrungsgebiet-aufloesen-ist-dies-nicht-gefaehrlich/) - Nein. Wir wollen das Währungsgebiet geordnet und behutsam auflösen – in einem mehrjährigen Übergangsprozess. Gefährlich ist es, den Euro für alternativlos zu erklären und einfach weiterzumachen wie bisher. Seit drei Jahren verschärft sich die Krise ständig weiter und ist nicht im mindesten unter Kontrolle. Wer davor die Augen verschließt, nimmt in Kauf, dass die Krise

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