Aus Anlaß der Wahl von Wolfgang Kempkes am 1. Oktober zum Direktkandidaten für den Wahlkreis 56 (Oberhausen I) zur NRW-Landtagswahl 2022 veröffentlichen wir die nachfolgende Pressemitteilung des AfD-Kreisverbandes Oberhausen. In seiner Bewerbungsrede skizzierte der Vorsitzende der AfD-Ratsfraktion seine politischen Schwerpunkte (EN).

Der Text als pdf-Datei: 20211011b_Kandidatur_Kempkes

Am 1.Oktober wählte der AfD-Kreisverband Oberhausen Herrn Wolfgang Kempkes als Direktkandidaten für den Wahlkreis 56 (Oberhausen 1) zur Landtagswahl NRW 2022. Der derzeitige Fraktionsvorsitzende der AfD-Ratsfraktion Oberhausen/Rhld. wurde einstimmig gewählt. In seiner Bewerbungsrede skizzierte der 55jährige Betriebswirt erste Schwerpunkte seiner politischen Agenda für Oberhausen und das Ruhrgebiet.

Der AfD-Direktkandidat für den Wahlkreis 56 Oberhausen I: Wolfgang Kempkes.

Kempkes kritisiert die Abhängigkeit des Ruhrgebiets in seinen politischen Handlungsspielräumen vom System der Fördertöpfe als Unwesen auf Landes-, Bundes- und EU-Ebene. Zur Konsolidierung der kommunalen Finanzen fordert er für die Einnahmeseite (Steuern und Abgaben) einen höheren Selbstbehalt der Städte, für die Ausgabenseite mehr Mut zur Ehrlichkeit. 

Für die Kaufkraft der Oberhausener Bürger prognostiziert er ein weiteres Absinken, denn einer derzeitigen Inflationsrate von offiziell 4% stehen 0% Zinsen auf Spareinlagen gegenüber. Diese fortschreitende Enteignung, befeuert auch durch steigende Energiepreise, führt dazu, daß der Lebensstandard auch berufstätiger Bürger insbesondere im Ruhrgebiet ohne Gegensteuerung stetig sinken wird.

Kaufkraft, so stellt Herr Kempkes fest, entsteht nur aus qualifizierten Arbeitsplätzen, jenseits menschenverachtender Auswüchse von Zeit-und Leiharbeit. Denn nur aus gesicherten Beschäftigungsverhältnissen entstehen Perspektiven für junge Familien.

Unternehmen, als Motor zur Schaffung solcher Arbeitsplätze, benötigen im Standortwettbewerb, dem sich das Ruhrgebiet stellen muß, eine besondere Willkommenskultur, die er folgerichtig einfordert. Wenige Leuchtturmprojekte mögen zwar medienwirksam Schlagzeilen erzeugen, schaffen aber die benötigten Arbeitsplätze nicht. Als weitere Voraussetzung für einen Aufschwung im Ruhrgebiet sieht er Chancen im Bereich des Bildungswesens. Bezogen auf das inflationär gebrauchte Schlagwort „Digitalisierung“ stellt er fest, daß auf politischen Entscheidungsebenen, insbesondere von der derzeitigen Landesregierung, nicht verstanden wird, was Digitalisierung überhaupt bedeutet. So begrüßenswert die flächendeckende Verlegung von Glasfaserkabeln und die Ausstattung von Schulen mit Laptops auch sein mag, kann diese den internationalen Entwicklungen jahrelang hinterherhinkende Vorgehensweise nur schwache Rahmenbedingungen für eine eigentlich erwünschte Digitalisierung schaffen.

Herr Kempkes fordert deshalb eine Dynamisierung transformativer Interaktion im Bildungswesen, die er durch das derzeitige Angebot an digitalen Bildungsbildungsmodulen als nicht gegeben sieht. In der besonderen Verantwortung sieht er hier das Bildungsministerium, von dem er einerseits eine größere Kooperationsbereitschaft mit nichtstaatlichen Entwicklern einfordert. Des weiteren hinterfragt er den Ausbildungsstandard im Studiengang Lehramt kritisch. Neben der digitalen Zukunftseignung der angehenden Lehrergeneration sieht er Handlungsbedarf beim Dauerthema Lehrermangel. Um im Sinne echter Sozialpolitik möglichst alle Schüler zu qualifizierten berufseignenden Abschlüssen zu führen, darf die Landesregierung sich nicht weiterhin mit einer Mangelverwaltung begnügen. Eine wesentliche Verkleinerung von Schulklassen erhöht einerseits die Chancen auch von Schülern mit erhöhtem Betreuungsbedarf und ermöglicht den tieferen Einstieg auch in den komplexen Zukunftsprozess Digitalisierung.

Flankierend dazu, auch um den Herausforderungen des Klimawandels jenseits einer Verzichtsideologie erfolgreich zu begegnen, formuliert er eine verstärkte Konzentration des Bildungswesens auf Naturwissenschaften und Mathematik. Denn die digitale Revolution, welche nicht in Politik und Verwaltung entstehen kann, benötigt solides Grundlagenwissen. Perspektivisch werden es Fachkräfte, Meister, Ingenieure und Techniker sein, die dem Ruhrgebiet neue Chancen und Perspektiven ermöglichen. Sogenannte Visionen wie eine Seilbahn oder „Central-Park“-Träumereien in Oberhausen schätzt er als Irrweg für die Standortentwicklung des Ruhrgebiets ein.

Im Sinne von Generationengerechtigkeit fordert er eine verstärkte Hinwendung der Gesellschaft zu einem Mehr an Respekt für die Lebensleistung der älteren Generation. Er vermißt in der gesellschaftlichen Debatte die Anerkennung dafür, daß der derzeitige allgemeine Lebensstandard auf den Leistungen der älteren Generationen aufbaut. Neben den rein wirtschaftlichen und materialistischen Faktoren sind auch Freiheitsrechte und soziale Absicherung das Verdienst dieser Leistungsträger unserer Gesellschaft. Tendenzen einer Ignoranz und Abfälligkeit gegenüber den Lebenswerken der Eltern- und Großelterngeneration, insbesondere durch Nichteinbeziehung in politische Entscheidungsprozesse, will der Direktkandidat Wolfgang Kempkes auch im Landtag von NRW offensiv begegnen. Die zukünftigen Herausforderungen benötigen die Einbeziehung aller Altersschichten unserer Gesellschaft, aber Beteiligung und Engagement der Senioren setzen menschenwürdige Lebensgrundlagen für diese voraus. Hier sieht er noch erheblichen Verbesserungsbedarf nicht nur für die Bereiche gesellschaftliche Teilhabe und Pflege.

Oberhausen, den 9. 10. 2021

Für den AfD-Kreisverband Oberhausen

Jörg Lange (Pressereferent)