Ein mündlicher Bericht des Stadtkämmerers Tsalastras zum Thema „Grundsteuer“ förderte interessante Aspekte dieser komplexen Materie zu Tage. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20260523b_HFA_20260511_Grundsteuer […]
Hier berichten wir über die Anträge der Fraktionen und über die Anträge im Zusammenhang mit Verwaltungsvorlagen. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20260521b_HFA_20260511_Antraege […]
Im ersten Teil berichten wir über den gesamten Sitzungsverlauf im Überblick. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20260517b_HFA_20260511_Allgemein […]
Eine Mitteilung von J. Lange. Der Text als pdf-Datei: 20260510b_Fluechtlinge […]
Eine Pressemitteilung des Kreisverbandes zu einem aktuellen Thema. Von J. Lange. Der Text als pdf-Datei: 20260508b_Ueberschuldung […]
In der dritten und letzten Folge widmen wir uns den Anträgen der Sitzung; einschließlich eines kurzfristig eingebrachten Änderungsantrages. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20260507b_Kulturausschuss_20260423_Antraege […]
Bei „Creative City“ geht es um die Innenstadt-Förderung und um Kultur besonders für Migranten oder umgekehrt? Ja und Nein! Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20260505b_Kulturausschuss_20260423_Fraunhofer […]
Zunächst bringen wir einen Gesamtüberblick und besprechen die wichtigsten Themen in eigenen Artikeln. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20260502b_Kulturausschuss_2060423_gesamt […]
Nachfolgend eine Pressemitteilung. Von J. Lange. Der Text als pdf-Datei: 20260422b_Ratsbuergerentscheid_Olympia-Bewerbung […]
Aus gegebenem Anlaß bringen wir einige weiterführende Informationen zu diesem Thema mit Blick auf dessen Behandlung durch die örtliche Politik. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20260414b_Taubenhaus_Sachverhalte […]
Nachfolgend eine Pressemitteilung zum Thema „Taubenhaus“. Von J. Lange. Der Text als pdf-Datei: 20260411b_Taubenhaus_PM Vorbemerkung Am 2. April berichtete die WAZ in einem längeren Artikel über die Aufstellung eines Taubenhauses am Bero-Center. Seit Juni 2023 hat sich die AfD-Fraktion zuerst durch Anfragen, dann durch Anträge dem Thema gewidmet. Regelmäßig erfolgten Ablehnungen selbst von bloßen Prüfaufträgen [...]
Hier nun die Fortsetzung zum Thema „Wahl von sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohnern auf Vorschlag des ACI (Integrationsrates)“. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20260404b_Rat_20260323_4_ACI Vorbemerkung Bekanntlich war in der letzten Sitzung des Rates auf Vorschlag der AfD gemeinsam mit der CDU (bei Enthaltung von FOB/FDP) mit Mehrheit beschlossen worden, die Problematik der Wahl sachkundiger [...]
Es mag ungewöhnlich sein, die Rede eines Beigeordneten hier zu dokumentieren, aber der Anlaß zu jener Rede rechtfertigt dies. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20260402b_Dank_Feuerwehr […]
Zu zwei Gelegenheiten in der letzten Ratssitzung waren Parkgebühren Gegenstand von längeren Debatten. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20260331b_Rat_20260323_3_Parkgebuehren […]
Mit insgesamt drei Anträgen war die AfD-Fraktion am Start. Ein Antrag rief polemisch gefärbte Redebeiträge hervor, die beiden anderen wurden ignoriert und abgelehnt. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20260330b_Rat_20260323_2_AfD_Antraege […]
Zunächst geben wir einen Gesamtüberblick über den Sitzungsverlauf. Die wichtigsten Themen behandeln wir in separaten Artikeln. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20260328b_Rat_20260323_1 […]
Ein Beitrag von J. Lange. Der Text als pdf-Datei: 20260324b_SOS-Oberhausen-Antrag […]
Die Sitzung verlief ziemlich schnell und geräuschlos, da sich in den vorangegangenen Ausschußsitzungen jeweils klare Mehrheitsverhältnisse zu allen Vorlagen und Anträgen gezeigt hatten. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20260320b_HFA_20260316 Zur Grundsteuerreform Die Verwaltungsvorlage B/18/0402 zu den Grundsteuerhebesätzen 2026 wurde von der Verwaltung zurückgezogen. Stadtkämmerer Tsalastras begründete das vor Einstieg in die Tagesordnung. Bekanntlich [...]
Am 4. März wurde in der Sitzung des Wirtschaftsausschusses auch der AfD-Antrag zur Wiederöffnung der Sterkrader Steinbrinkstraße behandelt. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20260314b_Wirtschaft_20260308 […]
Zuletzt ein Spezialthema aus jener Sitzung, welches aber doch von allgemeinem Interesse sein dürfte. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20260310b_Kulturausschuss_20260226_4 […]