AfD-Fraktion

11. 04. 2026

Taubenhaus am Bero-Center: Projekt setzt wichtiges Zeichen!

2026-04-11T15:12:50+02:0011. April 2026|AfD-Fraktion, Aktuelles, Kommunales, Pressemitteilungen, Umwelt|0 Kommentare

Nachfolgend eine Pressemitteilung zum Thema „Taubenhaus“. Von J. Lange. Der Text als pdf-Datei: 20260411b_Taubenhaus_PM Vorbemerkung Am 2. April berichtete die WAZ in einem längeren Artikel über die Aufstellung eines Taubenhauses am Bero-Center. Seit Juni 2023 hat sich die AfD-Fraktion zuerst durch Anfragen, dann durch Anträge dem Thema gewidmet. Regelmäßig erfolgten Ablehnungen selbst von bloßen Prüfaufträgen [...]

4. 04. 2026

Sachkundige Einwohner – die Debatte im Rat (26. 3. 2026 IV)

2026-04-10T13:32:14+02:004. April 2026|AfD-Fraktion, Aktuelles, Kommunales, Rechtsstaat|0 Kommentare

Hier nun die Fortsetzung zum Thema „Wahl von sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohnern auf Vorschlag des ACI (Integrationsrates)“. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20260404b_Rat_20260323_4_ACI Vorbemerkung Bekanntlich war in der letzten Sitzung des Rates auf Vorschlag der AfD gemeinsam mit der CDU (bei Enthaltung von FOB/FDP) mit Mehrheit beschlossen worden, die Problematik der Wahl sachkundiger [...]

20. 03. 2026

Aus der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 16. 3. 2026

2026-04-09T15:42:16+02:0020. März 2026|AfD-Fraktion, Aktuelles, Kommunales|0 Kommentare

Die Sitzung verlief ziemlich schnell und geräuschlos, da sich in den vorangegangenen Ausschußsitzungen jeweils klare Mehrheitsverhältnisse zu allen Vorlagen und Anträgen gezeigt hatten. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20260320b_HFA_20260316 Zur Grundsteuerreform Die Verwaltungsvorlage B/18/0402 zu den Grundsteuerhebesätzen 2026 wurde von der Verwaltung zurückgezogen. Stadtkämmerer Tsalastras begründete das vor Einstieg in die Tagesordnung. Bekanntlich [...]

19. 02. 2026

Nachträge aus der ACI-Sitzung (Integrationsrat) vom 3. 2. 2026 (III).

2026-02-19T19:04:16+01:0019. Februar 2026|AfD-Fraktion, Aktuelles, Kommunales, Rechtsstaat|0 Kommentare

Die „Besetzung von Gremien“ bot interessante Momente, während der Bericht über die Umsetzung des „Handlungskonzeptes Integration“ eines verdeutlicht: Integration hilft nicht den Zugewanderten, sondern beschäftigt die Verwaltung und die einschlägig bekannten „Akteure“. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20260219b_Integrationsrat_20230203_III_Varia […]

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