Pressemitteilungen

27. 03. 2024

Stellungnahme zu „Schülerinnen macht der Rechtsruck Angst“.

2024-04-01T21:30:27+02:0027. März 2024|AfD-Fraktion, Aktuelles, Kommunales, Pressemitteilungen, Zuwanderung und Soziales|0 Kommentare

Am 27. 3. 2024 erschien im Lokalteil der WAZ der Gesinnungsartikel „Junge Schülerinnen über Rechtsruck: ‚Das macht uns Angst.‘“ Im Mittelpunkt steht einer von jenen Wanderpredigern, die die Steuerzahler, von denen sie leben, mit Rassismus-Vorwürfen überziehen und die darin ihre Existenzberechtigung sehen. (EN) Der Text als pdf-Datei: 20240327b_Rechtsruck […]

25. 10. 2023

Anträge der AfD-Ratsfraktion – Deutschland-Ticket und Polizeipräsidium.

2023-10-29T11:17:36+01:0025. Oktober 2023|AfD-Fraktion, Aktuelles, Kommunales, Pressemitteilungen|Kommentare deaktiviert für Anträge der AfD-Ratsfraktion – Deutschland-Ticket und Polizeipräsidium.

In den Ausschüssen für Stadtplanung und Schule werden zwei AfD-Anträge für die Ratssitzung am 13. November vorberaten. Wir stellen sie kurz vor. Von J. Lange. Der Text als pdf-Datei: 20231025b_PM_Ticket_PolPraesidium […]

18. 09. 2023

Wieder ein Abonnent weniger für die WAZ.

2023-09-21T13:56:20+02:0018. September 2023|AfD-Fraktion, Aktuelles, Kommunales, Pressemitteilungen|Kommentare deaktiviert für Wieder ein Abonnent weniger für die WAZ.

Wer sich heute hinter dem Begriff „Comedian“ versammelt, sieht sich selber gerne in der Nachfolge eines Dieter Hildebrandt oder Hanns Dieter Hüsch. Tatsächlich handelt es sich überwiegend um billiges Epigonentum, dem die Leitmedien bereitwillig Gehör verschaffen. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20230918b_Lange_WAZ-Kuendigung […]

14. 09. 2023

Oberbürgermeister Schranz mißachtet Informationsrechte des Stadtrates (PM).

2023-09-20T13:02:22+02:0014. September 2023|AfD-Fraktion, Aktuelles, Kommunales, Pressemitteilungen, Rechtsstaat|Kommentare deaktiviert für Oberbürgermeister Schranz mißachtet Informationsrechte des Stadtrates (PM).

Pressemitteilung der AfD-Ratsfraktion. Eine Kleine Anfrage des Stadtverordneten Noldus vom 31. 5. 2023 ist bis jetzt – nach 106 Tagen – weder veröffentlicht geschweige denn beantwortet worden. Eine erste Rückfrage vom 7. 6. 2023 wurde damit beantwortet, daß die Rechtsabteilung noch den Status (öffentlich – nichtöffentlich) prüfe. Eine weitere Nachfrage am 9. 7. 2023 blieb [...]

27. 08. 2023

Stärkere Kontrollen bei der Förderung freier kultureller Aktivitäten?!

2023-08-27T20:44:00+02:0027. August 2023|AfD-Fraktion, Aktuelles, Kommunales, Pressemitteilungen|Kommentare deaktiviert für Stärkere Kontrollen bei der Förderung freier kultureller Aktivitäten?!

Zwei Anträge in der nächsten Sitzung des Kulturausschusses zielen auf eine größere Informationspflicht des Kulturbüros bzw. der Antragsteller bei Mitteln, die der Kulturausschuß aus seinem Jahresetat vergibt. Eine Pressemitteilung von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20230827b_Kontrolle_KA-Ausgaben […]

19. 08. 2023

Über den Umgang mit der AfD Oberhausen – eine Stellungnahme.

2023-08-19T15:08:28+02:0019. August 2023|AfD-Fraktion, Aktuelles, Kommunales, Pressemitteilungen|Kommentare deaktiviert für Über den Umgang mit der AfD Oberhausen – eine Stellungnahme.

Angesichts der seit Monaten langsam, aber stetig steigenden Umfragewerte merken die etablierten Parteien deutlich, daß die AfD insbesondere in Mitteldeutschland kein bloßes Randphänomen mehr ist. Auch in NRW, wie im Westen überhaupt, ziehen die Umfragewerte an. Von E. Noldus/W. Kempkes. Der Text als pdf-Datei: 20230819b_AfD_CDU_Zusammenarbeit […]

16. 08. 2023

Eine Stellungnahme zum Thema „Kinderkriminalität“.

2023-08-17T16:46:37+02:0016. August 2023|AfD-Fraktion, Aktuelles, Arbeit und Soziales, Kommunales, Pressemitteilungen|Kommentare deaktiviert für Eine Stellungnahme zum Thema „Kinderkriminalität“.

Das „Haus des Jugendrechts“ sieht sich einer steigenden Zahl von kriminellen Kindern und Jugendlichen gegenüber. Um die Jugendkriminalität von morgen zu bekämpfen, müsse mehr Personal bereit gestellt werden. Von J. Lange. Der Text als pdf-Datei: 20230816b_PM_Kinderkriminalitaet […]

26. 07. 2023

AfD-Fraktion verwundert über Merz-CDU-Debatten.

2023-07-31T12:52:20+02:0026. Juli 2023|AfD-Fraktion, Aktuelles, Kommunales, Pressemitteilungen|Kommentare deaktiviert für AfD-Fraktion verwundert über Merz-CDU-Debatten.

Nachfolgend eine Pressemitteilung der AfD-Ratsfraktion mit Blick auf die Debatte in der CDU und darüber hinaus, wie die CDU auf kommunaler Ebene mit AfD-Vertretern politisch umgehen soll. Von J. Lange. Der Text als pdf-Datei: 20230726b_PM_Merz-CDU-Debatte […]

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