Kleine Anfrage: Vorfall Pfefferspray an der GSO vom 11.03.2026
Der Text als pdf-Datei: 20260731_K_18_1129_Vorfall_Pfefferspray_GSO […]
31.
07. 2026
30.
06. 2026
ACI (Integrationsrat) und ACI-Vertreter in Ausschüssen
In der Sitzung des ACI am 14. 4. 2026, über die wir bereits ausführlich berichtet haben, spielte die Frage, in welcher Form der ACI Vertreter in die Fachausschüsse des Rates entsenden könne, eine zentrale Rolle. Zumindest die Entsendung nach § 58 Abs. 4 GO NRW ist vom Tisch. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: [...]
15.
06. 2026
Sitzung des ACI / Integrationsrates vom 14. 4. 2026 – die Gemeindeordnung (II)
Im zweiten Teil unseres Berichtes geht es auch um die neuen Bestimmungen der Gemeindeordnung, welche die Integrationsräte betreffen. Die Auslegungen sind deshalb interessant, weil sie von Vertretern des Landesintegrationsrates stammen. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20260615b_ACI_20260414_GO-Auslegung […]
8.
06. 2026
Messerangriff auf der Sterkrader Kirmes
Nachfolgend eine Mitteilung des Kreisverbandes auf der Grundlage einer gemeinsamen Pressemitteilung von Staatsanwaltschaft Duisburg und Polizei Essen. Von J. Lange. Der Text als pdf-Datei: 20260608b_Messerangriff_Sterkrade […]
4.
04. 2026
Sachkundige Einwohner – die Debatte im Rat (26. 3. 2026 IV)
Hier nun die Fortsetzung zum Thema „Wahl von sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohnern auf Vorschlag des ACI (Integrationsrates)“. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20260404b_Rat_20260323_4_ACI Vorbemerkung Bekanntlich war in der letzten Sitzung des Rates auf Vorschlag der AfD gemeinsam mit der CDU (bei Enthaltung von FOB/FDP) mit Mehrheit beschlossen worden, die Problematik der Wahl sachkundiger [...]
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02. 2026
Nachträge aus der ACI-Sitzung (Integrationsrat) vom 3. 2. 2026 (III).
Die „Besetzung von Gremien“ bot interessante Momente, während der Bericht über die Umsetzung des „Handlungskonzeptes Integration“ eines verdeutlicht: Integration hilft nicht den Zugewanderten, sondern beschäftigt die Verwaltung und die einschlägig bekannten „Akteure“. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20260219b_Integrationsrat_20230203_III_Varia […]
15.
02. 2026
Zur Kontroverse um die sachkundigen Einwohner des Integrationsrates (ACI)
In der Ratssitzung des 9. 2. 2026 sollte über die Entsendung sachkundiger Einwohner des Integrationsrates in die Ausschüsse entschieden werden. Bekanntlich wurde der Beschluß vertagt. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20260215b_ACI_sachk_Einwohner […]
29.
01. 2026
Die neuen Ausschußvertreter des Integrationsrates.
In der konstituierenden Sitzung des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration (ACI, vormals Integrationsrat) am 9. 12. 2025 wurden auch die neuen Ausschußvertreter des Gremiums gewählt. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20260129b_Integrationsrat_Ausschuesse […]
16.
12. 2025
Neues zur Grundsteuer (HFA-Sitzung vom 8. 12. 2025 II).
Was sagt die Verwaltung zu den Neuigkeiten zur Grundsteuer? Wenn man realistische Bewertungen ohne Rücksicht auf politische Wertungen sucht, findet man sie am ehesten im HFA. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20251216b_HFA_20251208_2 […]
5.
12. 2025
Kleine Anfrage: Europahaus und Denkmalschutz.
Der Text als pdf-Datei: 20251205_K_18_0077_Europahaus_Denkmalschutz […]
23.
11. 2025
Zur Abwahl von Ausschußvorsitzenden.
Aus aktuellem Anlaß beschäftigen wir uns mit den Neuerungen der Gemeindeordnung NRW zum genannten Thema. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20251123b_Ausschussvorsitz_Abwahl […]
12.
11. 2025
Kleine Anfrage: Mögliche Interessenkollision (OB-Amt und Tätigkeit bei der Sparkasse).
Text als pdf-Datei: 20251112_K_17_7162_OB-Amt_Sparkasse_Int-Kollision […]
19.
07. 2025
Kleine Anfrage: Widerspruchsverfahren und Klagen / SGB II Jobcenter.
Der Text als pdf-Datei: 20250719_K_17_6754_Widerspruchsverfahren_SGB_II […]
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07. 2025
Das neue Polizeipräsidium.
In der HFA-Sitzung vom 30. 6. 2025 stellte die Polizeipräsidentin Frau Dr. Sackermann den Planungsstand beim neuen Polizeipräsidium vor. Wir versuchen einen Überblick. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20250703b_HFA_20250630_PolPraesidium […]
3.
05. 2025
Gesichert rechtsextremistisch?!
An ihrem letzten „Arbeitswochenende“ gab Innenministerin Faeser ein Gutachten des Verfassungsschutzes frei, welches die gesamte AfD, also nicht nur einzelne Landesverbände, als „gesichert rechtsextremistisch“ einstuft. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20250503b_Rechtsextremistisch […]
23.
11. 2024
Ein Beitrag zur Stadtsauberkeit.
Warum ist es so schwierig, Oberhausen zu einer sauberen Stadt zu machen? Vom Schicksal einer Ordnungswidrigkeitsanzeige. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20241123b_Ordnungswidrigkeit […]
14.
10. 2024
Die Technik der Macht – Ratssitzung vom 23. 9. 2024 (V).
Politik findet nicht nur in der Öffentlichkeit statt, wo es um die beste Schlagzeile geht. Die Ausübung der Macht erfolgt vielfach subtil und kaum wahrnehmbar. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20241014b_Rat_20240923_5 […]
28.
08. 2024
Solingen und die Lehren nach dem Attentat.
Nachfolgend eine Pressemitteilung des AfD-Kreisverbandes. Von J. Lange. Der Text als pdf-Datei: 20240828b_Solingen_Lehren […]
23.
04. 2024
Mehr Videoüberwachung am Hauptbahnhof!
Aus aktuellem Anlaß nimmt die AfD-Ratsfraktion in dieser Pressemitteilung zum CDU-Vorschlag einer Videoüberwachung am Hauptbahnhof Stellung. Von J. Lange. Der Text als pdf-Datei: 20240423b_PM_Videoueberwachung_Hbf_OB […]
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04. 2024
Zugewanderte Kriminalität – die Realität läßt sich nicht verleugnen.
Am 4. 4. 2024 brachte die WAZ auf ihrer Titelseite mit „Mehr Gewalt, Einbrüche, Diebstahl“ einen Beitrag anläßlich der von NRW-Innenminister Reul (CDU) vorgestellten neuen Kriminalitätsstatistik. Von J. Lange/E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20240405b_Leserbrief_Kriminalitaet […]