In der Sitzung des ACI am 14. 4. 2026, über die wir bereits ausführlich berichtet haben, spielte die Frage, in welcher Form der ACI Vertreter in die Fachausschüsse des Rates entsenden könne, eine zentrale Rolle. Zumindest die Entsendung nach § 58 Abs. 4 GO NRW ist vom Tisch. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: [...]
Während die Stadt im Jahre 2025 die Mitarbeiterzahl im Ausländeramt verdoppelt hat, nur um die Antragszeit von 9 auf sechs Monate zu drücken, bleibt sie tatenlos, wenn es um die eigenen Staatsbürger geht. Von J. Lange. Der Text als pdf-Datei: 20260629b_Antrag_Zulassungsstelle […]
In der Sitzung der Bezirksvertretung Sterkrade am 25. 6. 2026 zeigte sich wieder einmal: Das Dogma der Brandmauer ist wichtiger als die berechtigten Bedürfnisse der Bürger. Von J. Lange. Der Text als pdf-Datei: 20260628b_Fahrradplattform_Sterkrade […]
Die AfD-Fraktion Oberhausen hat beantragt, die sogenannte TTE-Bauweise auf ihre Einsatzmöglichkeiten in unserer Stadt prüfen zu lassen. Doch selbst eine ergebnisoffene Prüfung wurde von den Altparteien abgelehnt. Von J. Lange. Der Text als pdf-Datei: 20260622b_Antrag_TTE-Bauweise […]
Die letzte Ratssitzung vom 18. Mai bot ein unwiderlegbares Beispiel für die Sachorientierung der AfD-Fraktion bei ihrem Abstimmungsverhalten; ein starker Kontrast zu den selbsternannten Demokraten. Von J. Lange. Der Text als pdf-Datei: 20260619b_Antraege_Ehrenamt_Barriere […]
Ein weiterer Antrag, der beweist, daß zu einer guten Kommunalpolitik die Berücksichtigung von Bürgerinteressen auch in kleinen Dingen gehört. Von J. Lange. Der Text als pdf-Datei: 20260618b_Antrag_Fahrradplattform […]
Ein wichtiges Thema jener Sitzung war die Aufarbeitung der Ratssitzungen vom 9. Februar und 23. März mit substanz- und haltlosen Darlegungen von Team Oberhausen und SPD insbesondere zur Haltung der AfD. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20260617b_ACI_20260414_Gremien […]
Als Beitrag zur Erhöhung der Verkehrssicherheit für Radfahrer bringt die Ratsfraktion einen Prüfauftrag zur besseren Gestaltung von Radquerungen ein. Von B. Wolff. Der Text als pdf-Datei: 20260616b_Antrag_Radquerungen […]
Erneut zwei kleine Anträge: Ein Sachstand für die Anwohner im Bereich Leutweinstraße / Michalidesstraße und ein neuer Abfallbehälter im Brücktorpark. Von B. Wolff / T. Wolf. Der Text als pdf-Datei: 20260615b_Antraege_BV_Ost_Alt-OB […]
Im zweiten Teil unseres Berichtes geht es auch um die neuen Bestimmungen der Gemeindeordnung, welche die Integrationsräte betreffen. Die Auslegungen sind deshalb interessant, weil sie von Vertretern des Landesintegrationsrates stammen. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20260615b_ACI_20260414_GO-Auslegung […]
Es ist zwar schon etwa her, aber die letzte Sitzung des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration bot neben routinemäßigen Angelegenheiten interessante Einblicke. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20260610b_ACI_20260414_gesamt […]
In der letzten Folge berichten wir über die Anträge der anderen Fraktionen (CDU, LINKE), bei denen es in einem Fall zu einer unerwarteten Konstellation kam. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20260610b_Rat_20260518_6_Antraege_3 […]
Hier befassen wir uns mit zwei von drei AfD-Anträgen der Ratssitzung. Einer wurde bloß zerredet, einer etwas genauer unter die Lupe genommen. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20260609b_Rat_20260518_5_Antraege_2 […]
Die AfD-Ratsfraktion hat einen Prüfantrag gestellt, damit die Verwaltung die Bedingungen für die Einrichtung eines zweiten Frauenhauses untersuchen kann. Von B. Mumm. Der Text als pdf-Datei: 20260608b_Antrag_Frauenhaus […]
Nachfolgend eine Mitteilung des Kreisverbandes auf der Grundlage einer gemeinsamen Pressemitteilung von Staatsanwaltschaft Duisburg und Polizei Essen. Von J. Lange. Der Text als pdf-Datei: 20260608b_Messerangriff_Sterkrade […]
Was macht man, wenn die AfD vernünftige Anträge stellt? Man zerredet sie. Eine Ausnahme machte der Stadtverordnete Bandel (CDU), der Verteidiger des Sickerpflasters. Der Text als pdf-Datei: 20260606b_Rat_20260518_4_Antraege_1 […]
In der Sitzung bot sich die Gelegenheit, die Problematik von Förderanträgen zu beleuchten. Wie nicht anders zu erwarten war, gingen die übrigen Ratsfraktionen vollkommen darüber hinweg. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20260605b_Rat_20260518_3_Nahverkehr […]
Im zweiten Teil befassen wir uns mit einigen Aspekten der Altschuldenlösung und der Grundsteuerreform. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20260603b_Rat_20260518_2_HH_GrdSt […]
Wie immer, beginnen wir die Reihe unserer Berichte mit einem Überblick über die Sitzung, bevor wir dann zu den wichtigen Punkten der Tagesordnung kommen. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20260601b_Rat_20260518_1 […]
Ein mündlicher Bericht des Stadtkämmerers Tsalastras zum Thema „Grundsteuer“ förderte interessante Aspekte dieser komplexen Materie zu Tage. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20260523b_HFA_20260511_Grundsteuer […]