Willkommen bei der AfD Kreis Oberhausen
Alternative für Deutschland Kreisverband Oberhausen
Berichte und Beiträge
Aus der Sitzung des Umweltausschusses vom 22. 11. 2023.
Die Tagesordnung war relativ umfangreich, aber debattiert wurde, gemessen an sonstigen Ausschußsitzungen, nur an wenigen Stellen. Wir stellen die wichtigsten Redebeiträge vor. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20231127b_Umweltausschuss_20231122 [...]
„Kulturwandel“ im Kulturausschuß?
In der Sitzung am 16. 11. 2023 ereignete sich insofern ein Novum, als der Ausschuß Anträge ablehnte, die vom Kulturbüro eine Empfehlung bekommen hatten. Jeder Ablehnung gingen konstruktive Debatten voraus. [...]
Altmarkt-Debatte im HFA (6. 11. 2023 II).
Im Rahmen des Stadterneuerungsprojektes „Sozialer Zusammenhalt Oberhausen Brückenschlag“ soll der Altmarkt umgestaltet werden. Darüber gab es in der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 6. 11. 2023 eine kontroverse Debatte. [...]
Zum Stiftungsgesetz für die DES.
Wir hatten schon verschiedentlich Gelegenheit, über die Winkelzüge der Altparteien zu berichten, welche unbedingt die Gleichbehandlung der AfD-nahen Desiderius-Erasmus-Stiftung (DES) mit den anderen parteinahen Stiftungen verhindern wollen. Von E. Noldus. [...]
Lange Debatten (Haupt- und Finanzausschuß 6. 11. 2023 I).
Eine von langen Debatten in guter Qualität geprägte HFA-Sitzung, die allerdings einmal mehr zeigt, daß gelegentlich wichtige Entscheidungen kommentarlos getroffen werden, während andere Anträge politisch aufgeladen werden und einen breiten [...]
AfD fordert verbilligtes DeutschlandTicket für alle.
Der Antrag zum DeutschlandTicket wird in der nächsten Sitzung des Schulausschusses – am 9. November – beraten und im Rat am 13. November zur Beschlußfassung vorgelegt. Von J. Lange. Der [...]
Zur Umgestaltung des Altmarktes (Umweltausschuß 18. 10. 2023).
Die Tagesordnung der Sitzung des Umweltausschusses vom 18. 10. 2023 war recht kurz, besaß aber einen Punkt von allgemeinem Interesse. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20230211b_Umweltausschuss_20231018 […]
Zur Standortfrage für das neue Polizeipräsidium (Pressemitteilung).
Der WAZ-Artikel vom 27. Oktober (online) über den von der AfD geforderten Sachstandsbericht zum neuen Standort des Polizeipräsidiums geht an der Kernproblematik vorbei. Eine Pressemitteilung von J. Lange. Der Text [...]
Zur Standortfrage für das neue Polizeipräsidium.
Wo wird das neue Polizeipräsidium angesiedelt? Seit März 2022 steht diese Frage im Raum; und nur Ende Januar 2023 ist sie in Zeitungsberichten der breiten Öffentlichkeit dargelegt worden. Seitdem ist [...]
Premiere in der BRD: Zur Verhaftung eines gewählten Volksvertreters.
Zur Zeit erleben wir eine Erweiterung des Demokratie-Begriffes: Zugewanderte Antisemiten dürfen sich dank sorgfältiger „Kontextualisierung“ durch die Leitmedien unter Betonung der Kultursensibilität unbehelligt breitmachen. Für Deutsche gelten erkennbar andere Maßstäbe. [...]
Aus der Sitzung des Kulturausschusses vom 19. 10. 2023.
Über die in diesem Jahre etwas aus den Fugen geratene Arbeit im Kulturausschuß hatten wir leider verschiedentlich zu berichten schon die Gelegenheit. Ob sich nun etwas bessern wird? Von E. [...]
Linke Heuchelei beim Thema „Krieg im Nahen Osten“.
Der brutale Überfall der Hamas auf Israel am 7. Oktober hat nicht zuletzt durch die vielfachen Demonstrationen muslimischer Antisemiten und Linksextremisten hierzulande ein starkes Echo ausgelöst – nur nicht in [...]
Anträge der AfD-Ratsfraktion – Deutschland-Ticket und Polizeipräsidium.
In den Ausschüssen für Stadtplanung und Schule werden zwei AfD-Anträge für die Ratssitzung am 13. November vorberaten. Wir stellen sie kurz vor. Von J. Lange. Der Text als pdf-Datei: 20231025b_PM_Ticket_PolPraesidium [...]
Im Integrationsrat nichts Neues (Sitzung vom 17. 10. 2023).
Die Tagesordnung vom 5. Oktober wurde ohne Änderungen abgehandelt und bestand aus den üblichen Berichten. Wir bringen einzelne Notizen. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20231021b_Integrationsrat_20231017 […]
Anmerkungen zur Arbeitsweise des Kulturausschusses.
Über die Sitzung des Kulturausschusses vom 31. 8. 2023 haben wir bereits berichtet. Die noch fehlenden Punkte der Tagesordnung reichen wir jetzt nach und beleuchten dabei einige allgemeine Aspekte. Von [...]
