Das Grußwort des Fraktionsvorsitzenden W. Kempkes bringt einen Rückblick und Ausblick auf das, was Oberhausen im Jahr 2022 zu gewärtigen hat. Der Text als pdf-Datei: 20211228b_PM_Grusswort_Fraktion […]
Rede des Stadtverordneten Kempkes (AfD-Fraktion) aus Anlaß der Verabschiedung des Haushalts der Stadt Oberhausen für das Jahr 2022 in der Ratssitzung am 13. 12. 2021. Der Text als pdf-Datei: 20211221b_Haushaltsrede_20211213 […]
Zu dieser Sitzung hatte die AfD erstmals keine eigenen Anträge eingebracht, aber dafür Änderungsanträge vorbereitet, die in der Sitzung selbst vorgelegt und auch begründet wurden. Weiterhin gab es einige Tagesordnungspunkte, zu denen sich die Fraktion zu Wort meldete. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20211220b_Rat_20211213 […]
Wegen der in der letzten Ratssitzung debattierten Abschiebung einer Familie aus Oberhausen fordern die GRÜNEN den Rücktritt des verantwortlichen Beigeordneten Jehn. In einer Pressemitteilung schließt sich die Ratsfraktion dieser Forderung an. Der Text als pdf-Datei: 20211219b_PM_Abschiebung […]
Vor Beginn der Ratssitzung des 13. Dezember gab es eine Premiere für die AfD-Fraktion, denn eine Aktuelle Stunde hatte man bis dahin noch nicht erlebt. Interessanter als das, was gesagt wurde, war das, was nicht gesagt wurde. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20211215b_Rat_Aktuelle_Stunde_20211213 […]
Kleine Anfrage der AfD-Ratsfraktion nach § 7 der Geschäftsordnung des Rates als Nr. K/17/1231-01 vom 21. 10. 2021 von W. Kempkes. Betr.: Drittes Geschlecht in Oberhausen. Antwort der Stadtverwaltung vom 3. 12. 2021 K/17/1287-02. Der Text als pdf-Datei: 20211210_K_17_1287-02 […]
Wie man Baumschutz organisiert, ohne Kommission und Satzung zu bemühen, zeigt die nachfolgend wiedergegebene Geschichte. Schauplatz: Südwestfrankreich 1935. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20211122b_Platane_1935 […]
In der Ratssitzung am 15. November hatte die AfD-Fraktion einen Antrag zur Errichtung einer Kinderfeuerwehr eingereicht. Der Antragsbegründung von Herrn Kempkes (AfD) folgte eine Gegenrede des Herrn Ulrich Real (SPD). Es war das erste Mal seit der Neukonstituierung des Rates am 16. 11. 2020, daß überhaupt ein AfD-Antrag in dieser Art gewürdigt worden ist. Aus [...]
Die ab 2022 umzusetzende Grundsteuerreform wird sich zu einem ungeheuren Bürokratiemonster entwickeln. Es ist geradezu Realsatire, daß eine „Transparenzkommission“ der NRW-Landesregierung vor einigen Tagen vor dem zunehmenden „Regelungswahn“ warnte. Von E. Noldus. Text nur als pdf-Datei: 20211119c_Grundsteuer […]
Die Ratssitzung vom 15. November 2021 bot einige interessante Einblicke in die Art der Sitzungsleitung. Solche Dinge wird man in einer Niederschrift schwerlich finden, aber gerade deshalb sind sie es wert, mitgeteilt zu werden. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20211116b_Ratssitzung […]
Plötzlich sind sie da und stehen einsam und verlassen in der Gegend herum: Einkaufswagen. Wer hat sie dort – und sogar zu zweit – abgestellt? Mit Einkaufswagen verbinden sich Jugenderinnerungen. Seit in den 1970er Jahren die Tante-Emma-Läden verschwanden und größeren Geschäften Platz machten, gehörten sie zum Einkaufen dazu. Man ging ins Geschäft, nahm sich einen [...]
Eine Kleine Anfrage der AfD-Ratsfraktion hat sich plötzlich als brandaktuell entpuppt. Sind die Antworten der Stadtverwaltung genügend? Eine Pressemitteilung (EN). Der Text als pdf-Datei: 20211102b_PM_IT-Sicherheit […]
Die neue Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) erinnerte in ihrer Antrittsrede am 26. Oktober auch an ihre Vorgängerinnen Annemarie Renger (SPD) und Rita Süssmuth (CDU). Bas sprach davon, daß sie ebenfalls ihre Wahl als Zeitenwende empfinden könne. Es ist, gelinde gesagt, übertrieben, von einer Zeitenwende zu sprechen, da heutzutage in politischen Debatten über die Besetzung ranghoher [...]
Die AfD-Ratsfraktion beantragt in der nächsten Ratssitzung (15. November), eine Kinderfeuerwehr zu gründen. Die Vorberatung im Jugendhilfeausschuß findet am 27. Oktober, im Sozialausschuß am 3. November statt (EN). Der Text als pdf-Datei: 20211020b_PM_Kinderfeuerwehr […]
Eine Monatsübersicht für den Zeitraum vom 14. 9. bis zum 15. 10. 2021, erstellt unter Zuhilfenahme statistischer Verfahren. Wir verdanken dieses aussagekräftige Schaubild unserem Parteifreund W. Kraus. Weiterlesen: 20211020_Kraus_20211019
Aus Anlaß der Wahl von Wolfgang Kempkes am 1. Oktober zum Direktkandidaten für den Wahlkreis 56 (Oberhausen I) zur NRW-Landtagswahl 2022 veröffentlichen wir die nachfolgende Pressemitteilung des AfD-Kreisverbandes Oberhausen. In seiner Bewerbungsrede skizzierte der Vorsitzende der AfD-Ratsfraktion seine politischen Schwerpunkte (EN). Der Text als pdf-Datei: 20211011b_Kandidatur_Kempkes […]
Die Berichterstattung der WAZ-Lokalredaktion bzw. zweier Lokalredakteure im besonderen ist verschiedentlich bereits ein Thema gewesen. Hier geht es um einen Artikel, dessen manipulatorische Absicht auch von dritter – uns sehr kritisch gegenüberstehender – Seite nachvollzogen werden kann (von E. Noldus). Der Text als pdf-Datei: 20211008b_BvS_WAZ_Wilhelm […]
Kleine Anfrage der AfD-Ratsfraktion nach § 7 der Geschäftsordnung des Rates als Nr. K/17/1049-01 vom 30. 8. 2021 von W. Kempkes. Betr.: Kommunale Infrastruktur als Objekt von Cyberkriminalität. Antwort der Stadtverwaltung K/17/1114-01 vom 29. 9. 2021. Der Text als pdf-Datei: 20211007_K_17_1114-01 […]
Eine Monatsübersicht für den Zeitraum vom 6. 9. bis zum 1. 10. 2021, erstellt unter Zuhilfenahme statistischer Verfahren. Wir verdanken dieses aussagekräftige Schaubild unserem Parteifreund W. Kraus. Weiterlesen: 20211006_Kraus_20211004
Am 30. September erschien in der WAZ Oberhausen ein Artikel „Manipulation? Schüler sind empört“ von Peter Szymaniak. Wir haben am 4. Oktober in einem Leserbrief an die WAZ einige Dinge klargestellt (E. Noldus). Der Text als pdf-Datei: 20211004b_Leserbrief_Bertha […]