Auf www.sonntagsfrage-aktuell.de hat der Betreiber die Werte der führenden Meinungsforschungsinstitute zu einem Durchschnittswert zusammengeführt. Wir fügen einen Auszug des Newsletters bei und empfehlen einen direkten Besuch der Seite für weitere Informationen. Weiterlesen: Sonntagsfrage_KW_07
Angeblich ist die Haushaltsrede des AfD-Fraktionsvorsitzenden Kempkes rassistisch; so jedenfalls sieht es LINKE-Geschäftsführer Driever. Dessen Rassismus-Vorwürfe sind nur ein erbärmlicher Trick, um von der eigenen Geschichte und der eigenen inhaltlichen Leere abzulenken. Nebenbei möchte man so die Solidarität der anderen Parteien herbeizwingen, um sie für linke Ideen aufnahmebereit zu machen. Der Text als pdf-Datei: 20210220_Linke_Rassismus [...]
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In der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 8. 2. 2021, der mit der Kompetenz des Stadtrates tagte, wurde durch einen Antrag der CDU, dem sich die SPD sofort anschloß, der Tagesordnungspunkt 19 komplett gestrichen. Dadurch verschwand auch ein Antrag der AfD von der Tagesordnung. […]
Kleine Anfrage an die Stadt Oberhausen zu Erkenntnissen über das Ausmaß politisch motivierter Kriminalität (PMK) im Bereich Linksextremismus. Weiterlesen: 03-21 […]
Rede des Vorsitzenden der AfD-Ratsfraktion Oberhausen/Rhld., Wolfgang Kempkes, zum städtischen Haushalt 2021, gehalten am 8. 2. 2021 im Haupt- und Finanzausschuss. Der Text als pdf-Dokument: 20210209_Kempkes_Haushaltsrede […]
Eine Monatsübersicht für den Zeitraum vom 10.1 2. 2020 bis zum 3. 2. 2020, erstellt unter Zuhilfenahme statistischer Verfahren. Wir verdanken dieses aussagekräftige Schaubild unserem Parteifreund W. Kraus. Weiterlesen: 20210210_Kraus_20210207
Kurzfristig wurde Stadtverordneten auf vereinzelte Anfragen für die HFA-Sitzung am 8. Februar eine kostenlose Taxifahrt angeboten. Abgesehen davon, daß bereits pauschal Fahrgeld gewährt wird, scheint uns hier das Problem tiefer zu liegen: Die gleichen Fraktionen, die mit Begeisterung aus ihrer Pflicht und Verantwortung geflohen sind, indem sie die Kompetenzen des Stadtrates an den Haupt- und [...]
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Die AfD-Ratsfraktion fordert die Einhaltung des Sanierungszeitplanes für den Revierpark Vonderort und begründet ihre Haltung in der nachfolgenden Pressemitteilung. […]
Das Thema wird offenbar totgeschwiegen: Seit März/April 2020 gibt es keinen Stadtrat mehr in Oberhausen. In periodischen Abständen ist eine solide Zweidrittelmehrheit der Stadtverordneten bitter entschlossen, vor ihrer Verantwortung gegenüber dem Wähler zu entfliehen. Wir versuchen eine kurze Darstellung und Bewertung der Vorgänge zu geben in der Hoffnung, daß sich daran eine öffentliche Debatte anschließt. [...]
„Revierflitzer“ hört sich gut an, aber dahinter steckt eine subventionierte Lohndrückerei, welche die durch die Corona-Krise bereits besonders stark betroffenen Kleinunternehmer im Taxigewerbe ins Jobcenter treiben wird. Warum der AfD-Kreisverband das Stoag-Konzept „Revierflitzer“ ablehnt, ist hier zu lesen (E.N.) […]
Eine Pressemitteilung des AfD-Kreisverbandes widmet sich der Tatsache, daß die Stadtbibliothek vollständig geschlossen ist, obwohl es genügend Möglichkeiten gäbe, den Zugang zahlenmäßig zu begrenzen und innerhalb der Bibliothek Abstand zu wahren. […]
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