Vor einiger Zeit ergab sich eine Unstimmigkeit bei der Beantwortung der Kleinen Anfrage eines AfD-Stadtverordneten. Aus diesem Anlaß hat das zuständige Dezernat nach Rücksprache mit der Rechtsabteilung die nachfolgende Auslegung der Geschäftsordnung des Rates übermittelt. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20220531b_Kleine_Anfragen […]
Offenbar hat Oberhausens Presse kein Interesse an der angekündigten Schließung von Vallourec Mülheim. Berichte über die Qweendom-Theaterpremiere und Schuldirektoren, die eine halbe Seite lang über Bio-Kaffee philosophieren, sind natürlich wichtiger als die Sorgen der Oberhausener, die um ihre Arbeitsplätze in Mülheim kämpfen.Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20220528b_MH_Ratssitzung_20220524 […]
In der Sitzung des Kulturausschusses am 24. 5. 2022 gab es bei zwei Tagesordnungspunkten Gesprächsbedarf: Digitalisierung der Kultureinrichtungen und Förderung des Afro Lights Festival am 29./30. Juli. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20220526b_Kulturausschuss_20220524 […]
Vallourec Mülheim, vormals Mannesmann, steht wie kaum ein anderes Unternehmen für deutschen Erfindergeist und für nahtlose Rohre. Vor einigen Tagen hat der französische Mutterkonzern angekündigt, die Standorte in Mülheim und Düsseldorf aufzugeben. Die Mülheimer AfD-Fraktion nimmt dazu am 24. Mai wie folgt Stellung: Der Text als pdf-Datei: 20220524b_PM_AfD_MH_Vallourec […]
Der Text als pdf-Datei: 20220523_FDP_am_Boden […]
Eine typische Ungleichbehandlung hat die AfD-nahe Desiderius-Erasmus-Stftung erfahren, indem ihr zustehende Fördermittel vom Haushaltsausschuß des Bundestages verweigert wurden. Nachfolgend eine Pressemitteilung der Stiftung. Der Text als pdf-Datei: 20220522b_PM_Erasmus_Foerdermittel […]
Ein AfD-Antrag einstimmig angenommen? Was war falsch gelaufen? Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20220521b_PM_Theaterfreikarten […]
In der letzten Ratssitzung hat die AfD-Fraktion durch zwei Anträge vergeblich zu verhindern versucht, daß die Stadt Oberhausen mit Steuergeldern Extremisten und Antisemiten finanziert. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20220519b_PM_Foerderung_Linksjugend […]
Der Text als pdf-Datei: 20220518b_Danksagung_LTW […]
Die Ratssitzung am 16. Mai war für die Altparteien in mehrfacher Hinsicht nicht ganz einfach. Ein Antrag kam unerwartet, einer ließ sich nicht so einfach abräumen, und in einem anderen Fall machten sie sich mit Linksextremisten gemein, die nichts gegen Antisemiten in ihren eigenen Reihen unternehmen. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20220517b_Ratssitzung_20220516 Routinierter [...]
Wir hätten nicht gedacht, so schnell einen Anlaß zu finden, um erneut über die Verrohung des Stils in der öffentlichen Debatte berichten zu müssen. Wieder geht es um den Vergleich von Menschen mit Ungeziefer. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20220512b_AfD_Ungeziefer […]
Eine Premiere am 20. Mai um 19.30 Uhr im Saal 2 des Stadttheaters. Worum geht es in dem Stück von Adrian Marie Blount, Non Binary Femme Boi, der/die u.a. in Berlin antirassistische und kollektive Heilungsworkshops anbietet? Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20220512b_Premiere_QWEENDOM […]
Der 8. Mai ist ein Tag der Befreiung. Eigentlich müßte es der 9. Mai sein, denn die Rote Armee brachte die größten Opfer im Kampf um die Befreiung vom Faschismus! […]
Eine Pressemitteilung des AfD-Kreisverbandes aus Anlaß des sogenannten Polittalks am Bertha-von-Suttner-Gymnasium am 5. Mai. Der Text als pdf-Datei: 20220509b_PM_Polittalk_Berta […]
Der Einkaufswagenfaktor ist eine Maßeinheit der öffentlichen Unordnung. Die öffentliche Ordnung wird dann gestört, wenn die Leute anfangen, sichtbar nach ihren eigenen Gesetzen zu leben. Um allen politischen Schwierigkeiten aus dem Weg zu gehen, betrachten wir es einfach als kulturelle Bereicherung. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20220507b_Einkaufswagenfaktor […]
Unspektakulär und routiniert verlief die Sitzung der Bezirksvertretung am 4. Mai unter der Leitung des Bezirksbürgermeisters Stenkamp. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20220506b_BV_Alt-OB_20220504 […]
Noch hält sich die Inflationsrate im einstelligen Bereich, aber schon jetzt trifft es Rentner, Geringverdiener und Hartz-IV-Bezieher hart. Alles kein Vergleich zu früher. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20220505b_Tabak_Inflation […]
Kleine Anfrage der AfD-Ratsfraktion nach § 7 der Geschäftsordnung des Rates als Nr. K/17/1918-01 vom 5. 4. 2022 von W. Kempkes. Betr.: Corona-Kunststoffmüll. Antwort der Stadtverwaltung vom 25. 4. 2022 K/17/2006-01. Der Text als pdf-Datei: 20220505_K_17_2006-01 […]
Kleine Anfrage der AfD-Ratsfraktion nach § 7 der Geschäftsordnung des Rates als Nr. K/17/1917-01 vom 5. 4. 2022 von E. Noldus. Betr.: Soziokulturelle Zentren / Mittelverwendung. Antwort der Stadtverwaltung vom 27. 4. 2022 K/17/2033-01. Der Text als pdf-Datei: 20220503_K_17_2033-01 […]
In Zeiten des Wahlkampfes appellieren die Altparteien immer wieder an die Vergeßlichkeit der Wähler. Hier ein besonders hübsches Beispiel von den GRÜNEN! Von E. Noldus. Text als pdf-Datei: 20220502b_Gruenes_Versprechen […]