Eine in mancherlei Hinsicht interessante Sitzung, deren Reize sich dem Betrachter erst auf den zweiten Blick erschließen. Wir bringen eine Übersicht der wichtigsten verhandelten Punkte. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20230920b_Kulturausschuss_20230831 […]
Am 14. 9. 2023 hatten wir in Oberbürgermeister Schranz mißachtet Informationsrechte des Stadtrates von der Kleinen Anfrage K/17/3602-01 des Stadtverordneten Noldus berichtet, welche nach – bis dahin – 106 Tagen noch nicht beantwortet worden war, obwohl die Frist 21 Tage beträgt. Jetzt liegt die Antwort vor – nichtöffentlich! Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: [...]
Die AfD-Ratsfraktion Oberhausen/Rhld. ist vor Gericht mit ihrem Bemühen gescheitert, die Behauptung, es befänden sich in ihren Reihen bekennende Neonazis, zu unterbinden. Sie betrachtet den Ausgang des Verfahrens als bezeichnend für das politische Klima und die Rechtsprechung dieses Landes. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20230916b_PM_Meinungsfreiheit_Verleumdung […]
Wer sich heute hinter dem Begriff „Comedian“ versammelt, sieht sich selber gerne in der Nachfolge eines Dieter Hildebrandt oder Hanns Dieter Hüsch. Tatsächlich handelt es sich überwiegend um billiges Epigonentum, dem die Leitmedien bereitwillig Gehör verschaffen. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20230918b_Lange_WAZ-Kuendigung […]
Über die erfolgreich verlaufene Veranstaltung haben wir bereits in diesem Artikel berichtet. Nun reichen wir einige Bilder nach. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20230915b_Fraueninfostand_20230909_2 […]
Pressemitteilung der AfD-Ratsfraktion. Eine Kleine Anfrage des Stadtverordneten Noldus vom 31. 5. 2023 ist bis jetzt – nach 106 Tagen – weder veröffentlicht geschweige denn beantwortet worden. Eine erste Rückfrage vom 7. 6. 2023 wurde damit beantwortet, daß die Rechtsabteilung noch den Status (öffentlich – nichtöffentlich) prüfe. Eine weitere Nachfrage am 9. 7. 2023 blieb [...]
In einem Artikel vom 22. 5. 2022 hatten wir darüber berichtet, daß der AfD-nahen Desiderius-Erasmus-Stiftung gesetzlich zustehende Stiftungsgelder durch den Bundestag vorenthalten worden waren. Bisher ist in der Sache nichts weiter geschehen. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20130914b_Erasmus-Stiftung_Umsetzung_BVG-Urteil […]
Kleine Anfragen sind nach der jetzt gültigen Fassung der Geschäftsordnung des Rates spätestens nach drei Wochen zu beantworten. Wir legen hier eine Kleine Anfrage vom 31. 5. 2023 vor, die bis jetzt – nach 106 Tagen – noch nicht beantwortet ist. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20230914b_Kleine_Anfrage_Afro_Lights […]
Die Schiffstour auf dem Rhein, welche am 2. September federführend von der AfD-Ratsfraktion durchgeführt worden war, bot den äußeren Rahmen für einen politischen Gedankenaustausch. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20230913b_Schiffstour_Nachlese_Heinz […]
Da das Projekt „Lumina“ eine gewisse Resonanz erfahren hat, bringen wir hier einige Aspekte der im Umweltausschuß am 6. 9. 2023 gelaufenen Debatte. Nach einem Bericht des AfD-Vertreters im Umweltausschuß. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20230910b_Umweltausschuss_Lumina […]
Der am 9. 9. 2023 stattgefundene Fraueninfostand der AfD auf der Marktstraße in Alt-Oberhausen erwies sich als voller Erfolg. Denn AfD-Themen sind Themen, welche die Menschen bewegen. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20230910b_Fraueninfostand_20230909 […]
Zum zweiten Male nach dem thailändischen Neujahrsfest (oder Wasserfest) am 16. April fanden sich im Zentrum Altenberg Thailänder zusammen. Dieses Mal – am 3. September – gab es keinen formalen Anlaß. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20230907b_Thai-Fest_20230903 […]
Ein ungewöhnlicher Tagungsort für ein ungewöhnliches Ereignis: Mit dem Zukunftskongreß 2023 stellte die Oberhausener AfD-Fraktion die Weichen Richtung Kommunalwahlen 2025. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20230905b_Schiffstour_20230902 […]
Das gemeinsame Verteilen von Flugblättern am 22. August in Alt-Oberhausen zeugt von den guten Beziehungen zwischen JA und dem AfD-Kreisverband im Dienste der gemeinsamen Sache. Von J. Lange. Der Text als pdf-Datei: 20230828b_JA-Flugblatt-Aktion […]
Zwei Anträge in der nächsten Sitzung des Kulturausschusses zielen auf eine größere Informationspflicht des Kulturbüros bzw. der Antragsteller bei Mitteln, die der Kulturausschuß aus seinem Jahresetat vergibt. Eine Pressemitteilung von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20230827b_Kontrolle_KA-Ausgaben […]
Die Sitzung des Integrationsrates am 22. 8. 2023 bot nichts weiter als Routine und war nach knapp einer Stunde beendet. Nur ein Punkt war interessant. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20230823b_Integrationsrat_20230822 […]
Ankündigung juristischer Schritte gegen die LINKE.LISTE Oberhausen und den Stadtverordneten Yusuf Karacelik (LINKE); mit dem gekürzten Text der Pressemitteilung im Anhang. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20230821b_Linke_Verleumdung […]
Nachfolgend ein nettes Beispiel für eine Manipulation mit dem Ziel, einen bestimmten Artikel so lange wie möglich im oberen Bereich der Trefferlisten mit „AfD“-Suchbegriffen zu halten. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20230820b_Funke_Medien_Manipulation […]
Angesichts der seit Monaten langsam, aber stetig steigenden Umfragewerte merken die etablierten Parteien deutlich, daß die AfD insbesondere in Mitteldeutschland kein bloßes Randphänomen mehr ist. Auch in NRW, wie im Westen überhaupt, ziehen die Umfragewerte an. Von E. Noldus/W. Kempkes. Der Text als pdf-Datei: 20230819b_AfD_CDU_Zusammenarbeit […]
Die Oberhausener Innenstadt verkommt immer mehr. Einen Beitrag dazu leistet das Europahaus, welches nicht zuletzt wegen gescheiterter Förderprojekte der Stadt ein Faß ohne Boden darstellt. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20230818b_LINKE_Schandfleck […]