Erstmals ist die AfD-Ratsfraktion mit einem stimmberechtigten Delegierten beim Städtetag NRW vertreten. Was war für das Parteienkartell schiefgelaufen? Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20240228b_Rat_20240205_2 […]
In den ersten fünf Folgen haben wir die Corona-Sonderförderung von ihrer Ursprungsidee bis zur praktischen Umsetzung in der von uns so genannten Förderphase betrachtet. Der Prozeß der zunehmenden Entfernung von der Ursprungsidee setzte sich fort. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20240227b_Corona-Foerderung_6 […]
Die Verabschiedung des Haushaltes 2024 war nach den Vorberatungen im HFA eine Woche zuvor nur noch eine Formalität. Wie üblich, nutzten die Fraktionen und Gruppen die Haushaltsreden als Gelegenheit, sich auch einmal grundsätzlich zu politischen Inhalten zu äußern. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20240217b_Rat_20240205_01 […]
Nachfolgend eine Pressemitteilung der AfD-Ratsfraktion anläßlich ihres Antrages zur Einführung einer Bezahlkarte in Oberhausen. Von J. Lange. Der Text als pdf-Datei: 20240213b_PM_Bezahlkarte_Fluechtlinge […]
In der letzten Sitzung des HFA vor der Ratssitzung, in welcher der Haushalt verabschiedet wird, fallen, von der Öffentlichkeit unbemerkt, wichtige Vorentscheidungen. Wir versuchen hier, den komplizierten Vorgang in den Grundzügen nachzuzeichnen. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20240209b_HFA_20240129_Haushalt […]
Dieser Beitrag wird aufgrund eines Gerichtsentscheids in Teilen überarbeitet und ist erst danach wieder sichtbar. EN
Zunächst reichen wir den Bericht über die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 29. 1. 2024 mit einer Beschränkung auf die Tagesordnungspunkte von allgemeinem Interesse nach. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20240206b_HFA_Antraege_20240129 […]
Im Mittelpunkt der Sitzung standen mehrere mündliche Berichte, die wir hier skizzieren, weil deren Inhalte im Ratsinformationssystem (oft) nicht dokumentiert werden. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20240203b_Umweltausschuss_20240124 […]
Der AfD-Kreisverband Oberhausen hat auf seinem turnusmäßig stattfindenden Kreisparteitag am 24. Januar den vorherigen Vorstand in seinem Amt bestätigt. Von J. Lange. Der Text als pdf-Datei: 20240202b_Vorstandswahlen_KV_OB […]
Einem aktuellen Rundbrief des Bundesvorstandes entnehmen wir die nachfolgenden Klarstellungen zur Deportationslüge, die zur Zeit in Hetzkampagnen gegen die AfD verbreitet wird. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20240201b_Deportationsluege […]