Eine Stellungnahme des AfD-Kreisverbandes Oberhausen zur gemeinsamen Erklärung der vier Oberbürgermeisterkandidaten, Podiumsdiskussionen mit AfD-Kandidaten im Kommunalwahlwahlkampf abzulehnen.

Die AfD-Oberhausen nimmt die Erkärung der Oberbürgermeisterkandidaten zur Dialogverweigerung mit unserem Bewerber, Herrn Wolfgang Kempkes, mit Bedauern zur Kenntnis. Trotzdem und eben deshalb bieten wir auch weiterhin unsere Gesprächsbereitschaft an.

Wenn etablierte Kandidaten eine Spaltung der Stadtgesellschaft thematisieren und diese verhindern wollen, verkennen sie die tagtäglich erlebbaren Realitäten nicht nur in Oberhausen. Diese gesamtgesellschaftliche Spaltung ist bereits schon längst vollzogen. Die Ursachen dafür nun bei unserer Partei oder ihren Kandidaten zu suchen, kann bestenfalls als Naivität eingeordnet werden. Die AfD Oberhausen benennt die Probleme der Stadtgesellschaft und gibt jenen eine Stimme, die sich von einer realitätsleugnenden, scheinbaren Konsensdemokratie nicht mehr vertreten fühlen.

Die Oberhausener Gesellschaft entsolidarisiert sich zunehmend. Wir erleben eine erschreckende Entwicklung, für welche die etablierte Kommunalpolitik keine Verantwortung übernehmen will. Dem Sündenbock-Prinzip folgend, wird nun nach Schuldigen gesucht und die AfD und ihre Wähler zur negativen Projektionsfläche stilisiert.

Nicht wir schüren ein Klima der Angst, denn diese ist in Teilen unserer Gesellschaft berechtigterweise bereits vorhanden und wächst. Was nutzen dem Bürger Sonntagsreden über gewaltfreie Stadtkultur, wenn sie in ihren individuellen Entfaltungsmöglichkeiten zunehmend aus dem öffentlichen Leben verdrängt werden und gegenteiliges erleben?

Wir haben den Angstraum Hauptbahnhof und gefährliche Gebiete wie Berliner-und Grillopark thematisiert und benannten organisierte Kriminalität und Verwahrlosungstendenzen in Stadtbereichen. Sind diese Probleme nicht real? Viele Oberhausener erleben nicht nur solche negativen Entwicklungen, sondern auch ihre Tabuisierung in Politbüro-Manier, nach dem Motto “Was nicht sein darf, ist nicht existent“.

OB_Kandidat W. Kempkes und Kreissprecher H. Mumm.

Dessen politischen Antworten lauten: Verschweigen, Verharmlosen, Relativieren, Bagatellisieren und Verleugnen.

Es wird manchen enttäuschen, dass die AfD sich, bezogen auf die Erklärung der vier OB-Kandidaten, ausdrücklich nicht als Opfer fühlt. Auf der Strecke blieb, aufgrund dieser Entscheidung, der mündige Oberhausener Bürger. Ihm wurde somit eine Informationsmöglichkeit zur Kommunalwahl genommen und seine Entscheidungsfreiheit beschnitten. Eine solche Vorgehensweise folgt dem Ziel, unbequemen Wahrheiten auszuweichen.

Wer politisch motivierte Gewalt anspricht, muss sich fragen lassen, wo seine Stimme war, als im Bundestagswahlkampf die Oberhausener AfD betroffen war? Parteien und ihre Vertreter schwiegen und der lokalen Presse (WAZ u.a. 22. 9. 2017) war der Brandanschlag auf unser Wahlkampf-Fahrzeug nur eine Kurzmeldung wert. Auch in dieser Rückbetrachtung begeben wir uns nicht in eine mitleidige Opferrolle, sondern bescheinigen damit in unser konsequenten Ablehnung von Gewalt eine Kompetenz durch eigene Betroffenheit. Diese würden wir auch für andere Parteien und ihre Vertreter in so einem Fall in die Waagschale werfen.

Die AfD und ihre Kandidaten betteln nicht um Anerkennung durch Gesprächsbereitschaft anderer Mitbewerber. In erster Linie interessiert uns bei solchen Veranstaltungen der Dialog mit den Oberhausener Bürgern.

Jene Politiker die sich jetzt verweigern, müssen sich auch fragen lassen, wie sie zukünftig nicht nur den parlamentarischen Alltag mit den Bürgervertretern unserer Partei gestalten wollen?

Unser OB-Kandidat ist bereits in der öffentlichen Debatte der Gewinner ohne Wahl. Denn man lässt ihm keine und hat ohne ein Bürgervotum eine Entscheidung getroffen!

Oberhausen, den 5.7.2020
Für den AfD-Kreisverband Oberhausen

Wolfgang Kempkes (OB-Kandidat)
Hartmut Mumm (1.Sprecher)

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