Mit Erstaunen nehmen wir ein sich fortsetzendes Schweigen der Oberhausener Stadtgesellschaft bezüglich der Frankfurter Geschehnisse zur Kenntnis.
Bereits nach den Stuttgarter Ereignissen forderten wir im Rahmen einer kommunalen Sicherheitsdebatte eine neue Lagebewertung für die Sicherheit in unserer Stadt. Während man in Stuttgart in einer Nachbereitung Lösung für eine zukünftige Verbesserung der Sicherheit sucht, brachen nun in Frankfurt Krawalle und Gewalt auf die Bürger und Polizeibeamten ein. Auch hier scheint man ein weiteres Mal in Oberhausen, mutmaßlich dem Sankt-Florian- Prinzip folgend, die Hoffnung zu leben, dass unsere Stadt mit solchen Entwicklungen nichts zu tun hat und auch nie haben wird.
In Frankfurt wird man nun ebenfalls in den Nachbereitungsmodus übergehen. Politik und Gesellschaft wird ihr Entsetzen zum Ausdruck bringen und rhetorische Fragen nach den Ursachen formulieren.
“Im Leben kommt es darauf an, Hammer oder Amboss zu sein – aber niemals das Material dazwischen.“ (Norman Mailer)
Die AfD-Oberhausen fordert deshalb für unsere Stadt neben der Analyse der Stuttgarter und Frankfurter Geschehnisse eine proaktive Betrachtung unserer Sicherheitskonzepte unter Einbeziehung aller gesellschaftlich relevanter Gruppen. Neben Gefährderansprachen im Vorfeld muss sich der Rechtstaat auch in Oberhausen in seiner Robustheit mit einer Null-Toleranz-Politik vorbeugend Geltung verschaffen. Eine aktiv zum Ausdruck gebrachte Solidarität mit unserer Oberhausener Polizei vermissen wir nicht erst seit dem Aufkommen der Rassismusdebatte. Wir stellen ein zunehmend taktisches Verhältnis gesellschaftlicher Kreise gegenüber unseren Polizisten als Repräsentanten des Rechtsstaat fest. Eine Einstellung, die sich in Stuttgart und Frankfurt im Flaschenhagel manifestierte!
Oberhausen, den 20.7.2020
Wolfgang Kempkes
Hintergrundberichte:
https://www.suedkurier.de/baden-wuerttemberg/was-laeuft-schief-in-stuttgart
https://de.m.wikipedia.org/wiki/Sankt-Florian-Prinzip
https://rp-online.de/panorama/deutschland/frankfurt-welche-konsequenzen-hat-die-krawall-nacht