Eine Pressemitteilung der AfD-Ratsfraktion.

Der Text als pdf-Datei: 20220413b_PM_Anfrage_Kultur

Ende Januar bewilligte der Kulturausschuß gegen die Stimme der AfD den sechs soziokulturellen Zentren Oberhausens insgesamt knapp 150.000 €. Diese Zahlungen werden seit Ende 2017 jährlich in gleichbleibender Höhe bewilligt.

Kultur im Turm e.V. hat jahrelang auf seiner Internetseite behauptet, keinerlei öffentliche Förderungen zu erhalten und sei daher auf Spenden angewiesen. Auf eine Anfrage des Stadtverordneten Noldus vom 6. März erklärte der Kulturdezernent Tsalastras (SPD), die soziokulturellen Zentren (auch KiTeV) seien für ihre Internetauftritte selbst verantwortlich. KiTeV hat inzwischen seit Anfang März seinen Seiteninhalt entsprechend geändert.

Ein weiterer Empfänger ist SoVAt e. V. (Zentrum Altenberg). Die SoVAt angeschlossenen acht Vereine erhalten jährlich 30.000 € vom Kulturbüro der Stadt.

Die Verlinkungen zeigen, daß es sich mindestens bei zwei Vereinen um dubiose Existenzen handelt:

  • Der Verein Kinderspielzeit e. V. verweist auf eine Facebook-Seite, deren letzter Eintrag von April 2018 stammt.
  • Die Freie Musikschule Oberhausen e. V. führt die an der Entwicklung ihrer musischen Fähigkeiten interessierten Jugendlichen und Erwachsenen (Eigenwerbung der „Musikschule“) zum Sex-Portal your-local-dream.com.
  • https://www.zentrumaltenberg.de/ueber-uns/vereine/freie-musikschule-oberhausen-ev mit dem Hinweis auf die Homepage des Vereins eben dort.

Es wäre sicherlich interessant zu erfahren, was die breite Öffentlichkeit über die Tatsache denkt, daß der Kulturdezernent sich an der Gestaltung von Internetauftritten der soziokulturellen Zentren völlig desinteressiert zeigt, obwohl diese jährlich 150.000 € erhalten. Aber wichtiger noch ist die Tatsache, daß seitens des Kulturbüros als Geldgeber keine strikte Kontrolle ausgeübt wird, wie die Gelder tatsächlich verausgabt werden.

Antwort auf die Kleine Anfrage K/17/1805-01 betreffend Ausgabenkontrolle gewährter Gelder:

https://allris.oberhausen.de/bi/vo020.asp?VOLFDNR=15916 

Weitere Kleine Anfrage K/17/1917-01 (u. a. genannte Internetauftritte):

https://allris.oberhausen.de/bi/vo020.asp?VOLFDNR=15958

Jörg Lange

(stellv. Fraktionsvorsitzender der AfD-Ratsfraktion Oberhausen)