Eine AfD-Pressemitteilung aus Anlaß des Anschlages auf die Geschäftsstelle der LINKEN in der Elsässer Straße.

Der Text als pdf-Datei: 20220705b_Anschlag_LINKE

Die Explosion in der Geschäftsstelle der LINKEN stellt einen außerordentlichen Vorfall dar, mit dem vollkommen zu Recht der Staatsschutz befaßt ist. Obwohl die Polizei nach allen Richtungen ermittelt, steht für die LINKE das Ergebnis schon fest. Der Stadtverordnete Karacelik erklärte laut DIE LINKE am 5. Juli:

„Wir gehen von einem gezielten Anschlag von rechts aus. In der Vergangenheit gab es wiederholt Aufkleber aus dem Neonazi-Spektrum an unseren Räumen, sowie Drohbriefe. Selbstverständlich setzen wir unser Engagement für eine vielfältige solidarische Gesellschaft und gegen jede Form von Rassismus, Diskriminierung und Ausgrenzung fort.“1

Die LINKE ist seit Jahren bei Wahlen chronisch erfolglos und hat im Oberhausener Stadtrat seit November 2020 bei keiner anderen Ratsfraktion Rückhalt für ihre politischen Inhalte gefunden. Ihr angeblicher Kampf gegen „Rassismus, Diskriminierung und Ausgrenzung“ ist Teil einer politischen Strategie, mit dem sie bis ins CDU-Lager hinein Solidarisierungseffekte auslöst, um so den Boden vorzubereiten für ihre eigentliche Agenda.

Seltsamerweise hat noch niemand, der regelmäßig am Büro der LINKEN vorbeigeht, irgendwelche „Aufkleber aus dem Neonazi-Spektrum“ entdeckt.

Desgleichen wären Drohbriefe bzw. die Androhung von Gewalt gegen Politiker oder Parteien ein Thema, welches im Ältestenrat des Stadtrates behandelt werden würde, ja sogar müßte. Die LINKEN-Vertreter haben dort aber niemals etwas derartiges zur Sprache gebracht.

Es ist verständlich, wenn die LINKE den Anschlag auf ihr Büro dazu benutzt, um von den eigentlichen Problemen abzulenken. Die NRW-Linksjugend wird vom Verfassungsschutz NRW beobachtet, der Bundesverband spricht offen über Antisemitismus in den eigenen Reihen.

Die AfD-Ratsfraktion hat mehrfach darauf aufmerksam gemacht, daß die Stadt Oberhausen mit Steuergeldern Extremisten und ein dem Antisemitismus nahestehendes Umfeld in Form der Linksjugend Oberhausen finanziert.

Die politische Auseinandersetzung darf und kann nur über Inhalte geführt werden, nicht mit Mitteln der Gewalt. In diesem Sinne fordert und erhofft der AfD-Kreisverband die lückenlose Aufklärung der Straftat, zumal er selbst daran interessiert ist, politischer Gewaltanwendung nicht zuletzt durch erfolgreiche Abschreckung den Boden zu entziehen.

Für den AfD-Kreisverband Oberhausen

Hartmut Mumm (1. Sprecher)