Bekanntlich leistet sich Oberhausen den Luxus, das Stadttheater mit jährlichen Zahlungen (über 11 Mio. € aus verschiedenen Quellen) am Leben zu halten. Eine Panzerbrigade zu finanzieren, wäre billiger. Von E. Noldus.

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Dazu kommen Zusatzkosten, die durch Fehler im Management von Förderanträgen verursacht werden.

Das nennt man „Zustimmung zur Leistung von überplanmäßigen Auszahlungen für Investitionen“, die in der letzten Ratssitzung am 26. September gegen die Stimmen der AfD durchgewunken wurden von: CDU, SPD, GRÜNEN, LINKEN, FDP, BOB und Ex-OfB.

In diesem Fall die Vorlage B/17/2378-01. Es geht um Baumaßnahmen „Bühne und Brandschutz“ im Stadttheater Oberhausen.

  • Auftragswert Mai 2020 7,6 Mio. €.
  • Kostensteigerung bis Juni 2021 auf 8,5 Mio. €.
  • Kostensteigerung bis September 2021 auf 9,9 Mio. €.
  • Kostensteigerung 26. 9. 2022 auf 11,86 Mio. €.

Inflationsbedingte Kostensteigerungen Mai 2020 bis September 2022 7,6 zu 9,2 Mio. €.

Geschätzte Mehrkosten durch zusätzliche Baumaßnahmen ca. 2,7 Mio. €.

Die Inflation und neue gesetzliche Vorschriften (Beispiel: Brandschutz) erfordern höhere Kosten bzw. Neuplanungen.

Dafür kann der Stadtkämmerer Tsalastras (SPD) nichts. Aber er ist lange genug – seit 2010 – Stadtkämmerer, um diese Probleme zu kennen. Wir meinen:

Im Handelsrecht gibt es den Begriff von der „Sorgfalt des ordentlichen Kaufmannes“.

Nach Abwägung aller dargelegten Umstände gelangen wir zu der Schlussfolgerung, dass dieser Stadtkämmerer die „Sorgfalt des ordentlichen Kaufmannes“ vermissen lässt, sobald er als Kulturdezernent handelt.