Da das Projekt „Lumina“ eine gewisse Resonanz erfahren hat, bringen wir hier einige Aspekte der im Umweltausschuß am 6. 9. 2023 gelaufenen Debatte. Nach einem Bericht des AfD-Vertreters im Umweltausschuß. Von E. Noldus.
Der Text als pdf-Datei: 20230910b_Umweltausschuss_Lumina
Unter Tagesordnungspunkt 5 wurde der Widerspruch des Naturschutzbeirates vom 20. 7. 2023 gegen eine naturschutzrechtliche Befreiung gemäß § 67 BNatSchG für die geplante Veranstaltung „Lumina“ von Oktober 2023 bis Februar 2024 im Landschaftsschutzgebiet „Stadtwald Osterfeld/ Revierpark Vonderort“ (Vorlage B/17/3864-01) behandelt.
Es handelte sich dabei um das Projekt einer Privatfirma, im Stadtwald Osterfeld von Oktober 2023 bis Januar 2024 einen beleuchteten Wanderpfad (1,8 km) mit Figuren aus „Harry Potter“ einzurichten.1 Der Naturschutzbeirat hatte in einer eigens einberufenen Sondersitzung am 20. Juli über das Projekt debattiert und war mehrheitlich einer Kritik gefolgt, welche sich u. a. an der vorgelegten „Artenschutzrechtlichen Stellungnahme“ entzündet hatte. Über diese Stellungnahme wurde dann in der Umweltausschußsitzung als „Gutachten“ gesprochen.
Frau Schiemanowski ist die Sprecherin der Oberhausener Kreisgruppe des Bundes für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) und eine von zwei BUND-Vertretern im 15köpfigen Naturschutzbeirat. Als solche legte Frau Schiemanowski die Position des Naturschutzbeirates dar und erklärte, daß die Entscheidung gegen das Projekt nicht leichtfertig getroffen worden sei.
Im wesentlichen sei das Gutachten zum Natur- und Artenschutz nicht ausreichend gewesen, was die Beeinträchtigungen von geschützten Arten (Vögel Amphibien und Fledermäuse) betraf. Auch in bezug auf Licht- und Lärmschutz seien Fragen offen geblieben. Der Naturschutzbeirat habe das Projekt nicht durchweg abgelehnt, sondern das Ergebnis sei 9 zu 3 Stimmen gegen das Projekt gewesen.
Nachdem sich der Ausschußvorsitzende Dr. Schröer-Tebbe bedankt hatte, begründete Herr Axt die ablehnende Haltung der GRÜNEN:
In Oberhausen gäbe es Menschen denen Hedwig [Harry Potters Eule] wichtiger sei als der Waldkauz.
Die Gutachten seien unzureichend gewesen. So hätte man zum einem das Verhalten der Fledermäuse zur falschen Jahreszeit untersucht. Durch das Projekt sei das natürliche Verhalten der Fledermäuse, sich für den Winterschlaf eine Speckschicht anzufuttern, gefährdet. Die Licht- und Schallquellen von „Lumina“ seien störend für die Tiere. Der Waldkauz sei wichtiger als Hedwig. Die Veranstaltung würde den Feuersalamander durch Pilzbefall ausrotten. Überhaupt sei das Verkehrsaufkommen für die Anwohner unzumutbar. Es sei nicht richtig, den Park für 6 Monate zu sperren. Sein Fazit: „Harry Potter hat im Stadtwald nichts zu suchen.“
Herr Flore (SPD) erklärte, daß er nicht auf die Ausführungen von Herrn Axt eingehen wolle. Des weiteren bezeichnete er die Vorlage als beispiellos schlecht. Die Entscheidung sei keine leichte gewesen. Allerdings müsse er die Versäumnisse der Verwaltung anprangern. Desgleichen sei das Fehlen von Gutachtern in dieser Sitzung wie Herrn P. zu kritisieren. Da im Ausschuß keine Fachleute säßen, müsse man den Gutachtern vertrauen. Daher sei das Fehlen ärgerlich.
Herr Flore wies dann darauf hin, daß es in Oberhausen eine Klimarelevanz für Vorlagen gebe; warum habe die Verwaltung es hier versäumt, diesen Punkt zu klären. Daß beispielsweise bei der Kirmes eine Klimarelevanz nicht betrachtet werde, verstehe man. Eine Artenschutzprüfung müsse nachgeholt werden. Er hoffe, das Projekt sei nächstes Jahr zu haben. Die Ausführungen des Vorredners seien teilweise berechtigt.
Als Herr Flore feststellte, die SPD werde gegen „Lumina“ stimmen, klopften die GRÜNEN auf die Tische.
Herr Ingendoh (CDU) konnte die Einwände der Grünen nicht nachvollziehen; diese seien unbegründet. Zum jetzigen Zeitpunkt sei der Antrag auf Durchführung allerdings ungenügend begründet. Die CDU wolle ein vollständiges Gutachten.
Herr Baum (FDP) lobte, daß die Debatte spannend sei und stellte fest: CDU und SPD wollten lediglich neue Gutachten, während die GRÜNEN das Projekt vollständig ablehnten. Für die FDP stellte Herr Baum die Zustimmung zu „Lumina“ fest.
Herr Axt empfahl den Anwesenden, sich die Aktion in Brüssel anzuschauen und betonte, der Naturschutz spreche gegen die Veranstaltung.
Herr Lütte (BOB) erklärte, auch BOB hätte über die Auswirkungen diskutiert und lehne die Veranstaltung ab.
Herr Rudi (LINKE) stellte unter Bezug auf die Anmerkung Herrn Flores klar, die Kirmes finde nicht in einem Naturschutzgebiet statt.
Insgesamt ergab sich aus der Debatte der Eindruck, daß die GRÜNEN und die LINKEN strikt gegen das Projekt waren, während SPD und CDU taktierten und sich hinter der Kritik am vorgelegten Gutachten verschanzten. Insgesamt schienen sie etwas zu bedauern, daß „Lumina“ nicht durchgeführt werden würde.
Lediglich AfD und FDP hielten die Einwände gegen „Lumina“ für vollständig unbegründet; der Umweltausschuß lehnte gegen deren Stimmen die Veranstaltung ab.