Hier geben wir einen allgemeinen Überblick über die Sitzung, die durch ausführliche mündliche Berichte – diese behandeln wir separat – gekennzeichnet war. Von E. Noldus.

Der Text als pdf-Datei: 20260301b_Kulturausschuss_20260226_1

„2000 x 1000 Euro“

Das Land NRW möchte ehrenamtlich tätige Menschen in ihren Vorhaben unterstützen und hat 2021 das Programm „2.000 x 1.000 Euro für das Engagement“ ins Leben gerufen. Auch in Oberhausen beteiligt man sich an diesem Programm, welches dieses Jahr Projekte unter dem Motto „Digital in die Zukunft – engagiert mit KI und Co.“ fördert.

Der Kulturausschuß wird regelmäßig informiert. So auch in dieser Sitzung über den Jahresbericht für 2025 (M/18/0486) und über die Teilnahmebedingungen 2026 (M/18/0487).

Verplante Mittel 2026

Um einen besseren Überblick über die verplanten Mittel des Jahresetats für die Förderung „freier kultureller Aktivitäten“ zu haben, erhält der Ausschuß regelmäßig Übersichten mit den jeweils aktuellen Zwischenständen. Den jetzigen Bericht M/18/0464 nahm die CDU-Vertreterin Wolter zum Anlaß einer Forderung: Sie wollte etwa zwei Mal im Jahr über die anstehenden Veranstaltungstermine (diese werden in den Anträgen nicht immer genannt) und über die Besucherzahlen der geförderten Veranstaltungen informiert werden.

Der Kulturdezernent wollte dem nachkommen, wies aber darauf hin, daß es für gewisse Veranstaltungsformen etwas schwierig sei, genaue Besucherzahlen zu ermitteln.

Weitere Kenntnisnahmen

Ein weiterer Bericht betraf die „Eigenanteilsübernahme von Projekten im Haushaltsjahr 2025 (M/18/0441)“, der ohne Wortmeldungen zur Kenntnis genommen wurde; wir zitieren:

„Im Jahr 2018 wurde vom Rat der Stadt beschlossen, daß 50.000 EUR der städtischen Fördermittel für das Theater Oberhausen dem Kulturhaushalt zur Verfügung gestellt werden, um Eigenanteile von Projekten des Landes, des Bundes und der EU übernehmen zu können (s. Drucksache B/16/4122-01). Das Budget wurde im darauffolgenden Jahr 2019 erstmalig bereitgestellt…“

Es handelt sich um eine Form verdeckter Förderung, wie sie typisch für das vom Kulturdezernenten etablierte System ist. Aus nicht verbrauchten Mitteln werden Rückstellungen gebildet. Aussagekräftig werden diese Berichte dann, wenn man sie über die Jahre zurückverfolgt.

Die Kenntnisnahme der „Zustimmung zur Mittelbereitstellung von überplanmäßigen Auszahlungen (B/18/0388)“ im Rahmen des Förderprogramm „Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren – Creative City“ betraf eine bereits am 9. Februar im Rat beschlossene Vorlage. Angeblich dient das Programm der Kulturförderung. Tatsächlich wird das meiste Geld für Immobiliensanierung und theoretische Konzepte ausgegeben. Dieser „überplanmäßigen Auszahlung“ ist die am 4. 9. 2025 im Kulturausschuß vorgelegte Vorlage B/17/6865 vorangegangen. Wir haben uns erstmals in einem Bericht über die Ratssitzung des 7. 2. 2022 mit „Creative City“ befaßt.

Was macht das Büro für Interkultur?

Diese Frage hatten wir in unserem zweiten Bericht über die Sitzung vom 5. 6. 2025 gestellt. Damals kam so nebenbei heraus, daß eigentlich niemand so recht Bescheid wußte, was dieses Büro so das Jahr über macht. Hier nun folgte der (zweite) „Tätigkeitsbericht des Büros für Interkultur für das Jahr 2025 (M/18/0480).“

Inhaltliche Fragen gab es nicht. Frau Wolter (CDU) trat nachdrücklich für eine Städtepartnerschaft mit einer französischen Stadt ein, zumal Deutschland und Frankreich außenpolitisch sehr häufig gemeinsam agierten und auch so wahrgenommen würden. Der Kulturdezernent erläuterte die praktischen Schwierigkeiten, überhaupt eine Stadt in Frankreich zu finden. Er selber bedauerte es gerade hinsichtlich Frankreichs außerordentlich, daß man von dort weder Anfragen erhalte noch fündig geworden sei; trotz aktiver Suche.

Der Vorsitzende Scherer erinnerte an die „leider viel zu früh verstorbene“ Heidi Scholz-Immer, die sich in ihren letzten Lebensjahren sehr darum bemüht hätte, Städtepartnerschaften zustande zu bringen.

Mündliche Berichte und das Stadttheater

Es gab eine ganze Reihe mündlicher Berichte, die wir in eigenständigen Artikeln behandeln werden. Es handelte sich um

  • die Vorstellung der soziokulturellen Zentren unter TOP 3;

  • den Innovationspreis Erwachsenenbildung unter TOP 5; sowie

  • die Vorstellung der Sinfoniekonzerte im Jahr 2026 unter TOP 8.

Der „Zwischenbericht der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Theater Oberhausen gemäß § 14 der Betriebssatzung (M/18/0478)“ lag schriftlich vor. Der Verwaltungsdirektor wies darauf hin, daß durch bewilligte Fördermittel im Bereich „Green Stage Projekt“ etwas höhere außerordentliche Erträge erzielt wurden. Dazu kamen „Verschiebungen im Bereich der Personalaufwendung“ ungenannter Art. Zusammen mit weniger Abschreibungen als geplant beim Sachaufwand ergebe sich am Ende ein leicht positives Jahresergebnis. Ungewißheiten bestünden hinsichtlich der Dauer der Bauarbeiten und der Nutzung der Interimsspielstätten (das „Containerdorf“) bzw. der damit verbundenen Kosten.

Die Intendantin Frau Dr. Mädler hob die besondere, sich durch größere Nähe zum Publikum auszeichnende Atmosphäre der behelfsmäßigen Spielstätte hervor. Das geringere Platzangebot werde durch eine Erhöhung der Zahl der Vorstellungen ausgeglichen. Mit gegenwärtig 86 Prozent Auslastung habe man ein bis dato unerreichtes Niveau erklommen. Das „Weihnachtsmärchen“ habe – auch durch den Besuch von Schulklassen – sogar 97 Prozent Auslastung erreicht.

Danach gab sie einige Termine bekannt, von denen die Sondersitzung des Kulturausschusses im Stadttheater am 12. Mai um 17:30 Uhr heraussticht. Dort will sie den Spielplan 2026/27 vorstellen und nach Möglichkeit eine Begehung organisieren, um an Ort und Stelle über den Stand der Sanierungsarbeiten zu berichten.

Der Kulturdezernent vertiefte die Begründung, warum ein gesonderter Termin zur Vorstellung des Spielplans notwendig sei: Das Theater könne mit seiner Pressemitteilung nicht bis zur nächsten ordentlichen Sitzung des Kulturausschusses warten. Und andererseits möchte man gerne den Ausschuß vorab informieren.

Es folgte abschließend eine Wortmeldung von Frau Wolter (CDU), die sich darum sorgte, ob auch der Zeitpunkt der Fertigstellung wirklich eingehalten werden könne.

Anträge

Zunächst zum Antrag der LINKEN „auf Sachstandsbericht zur Situation an der städtischen Musikschule Oberhausen (A/18/0472).“ Hierzu gibt es eine Vorgeschichte:

Am 4. 9. 2025 hatte der Kulturausschuß eine intensive Debatte über die Musikschule geführt. Anlaß war die am 7. Juli vom Rat beschlossene Umwandlung einer Stelle auf Honorarbasis in eine Vollzeitplanstelle wegen des sog. Herrenberg-Urteils. In der Debatte hatte der LINKEN-Vertreter Imlau bemängelt, daß die Nachfrage nach Musikunterricht nicht gedeckt werden könnte. Die Stadt käme ihrer Pflicht, allen Kindern Musikunterricht anzubieten, nicht nach.

Der Kulturdezernent hatte darauf hingewiesen, daß es eine solche Verpflichtung nicht gebe. Interessant sein Hinweis, im Zusammenhang mit der künftigen Musikschule im Rathaus Sterkrade werde, so seine Prognose, das Angebot künftig größer ausfallen als jetzt.

Mit dem jetzt eingeforderten Sachstandsbericht wollte die LINKE offenbar mehr Informationen erhalten. Der Kulturdezernent legte dar, daß Herr Solejmani erst seit kurzem der zuständige Bereichsleiter sei und eine erfahrene Mitarbeiterin innerhalb der Verwaltung auf eine andere Stelle versetzt werde. Die Stelle der Verwaltungsleitung sei neu ausgeschrieben worden; deren Besetzung stehe bevor. Danach werde man regelmäßig einen jährlichen Bericht über die Arbeit der Musikschule vorlegen.

Frau Hansen, die Herrn Imlau vertrat, erklärte mit entwaffnender Offenheit, der Antrag ziele auf einen Bericht ab, um Informationen über die tatsächlichen oder vermeintlichen Mißstände (hohe Anmeldezahlen – wenige Plätze) zu erhalten und eine Lösung erarbeiten zu können. Infolge der Zusicherung des Kulturdezernenten, zum Schuljahresende in der zweiten Jahreshälfte einen Bericht vorzulegen, verzichtete Frau Hansen auf den Antrag. Sie würde aber gegebenenfalls darauf zurückkommen und dann auf einen Bericht bestehen.

Der Vorsitzende betonte abschließend, der Ausschuß sei an einem Bericht über die Tätigkeit der Musikschule sehr interessiert.

Beim CDU-Antrag „Sachstand zur ehemaligen Synagoge in Holten (A/18/0532)“ verzichtete Frau Wolter auf eine Begründung, da diese im vorliegenden Antrag doch für alle gut zu verstehen sei. Tatsächlich billigte der Ausschuß den Antrag einstimmig. Interessant war ein formaler Hinweis des Kulturdezernenten:

Eigentlich ist Dezernat 5 federführend für die Synagoge Holten zuständig; und damit der Stadtplanungsausschuß. Dennoch werde er mit einem Beschluß des Kulturausschusses zu seinem zuständigen Kollegen gehen. Und dieser werde in Zusammenarbeit mit der Gedenkhalle den gewünschten Bericht für „eine der nächsten Beratungen“ anfertigen.

Mitteilungen der Verwaltung

Kulturdezernent Tsalastras informierte den Ausschuß über folgende Punkte:

Oberhausener Jazzfestival HÖMMA: Die Finanzierung durch eine Bundesförderung im Bereich der Musik-Festivals ist weggefallen. Allein mit den Mitteln, welche die Stadt zur Verfügung stellt, ist die Veranstaltung nicht zu finanzieren. Denn die Kosten seien so hoch, daß weitere Mittel zwingend notwendig wären. Daher könne man das Jazz-Festival nicht mehr durchführen.

Die für das Festival verplanten städtischen Mittel wolle man für die „Schloßnächte“ einsetzen. In der nächsten Sitzung werde dem Ausschuß eine entsprechende Beschlußvorlage vorgelegt werden. Gegen diese Ankündigung gab es keine Einwände.

Integrationskurse: Die Förderung durch das BAMF ist gekürzt worden. Dementsprechend wird das Angebot für Sprachkurse an der VHS verringert; möglicherweise um 20 bis 30 Prozent. In der nächsten Sitzung werde man in einer eigens erstellten Vorlage einen genaueren Überblick geben.

Jüdische Kulturtage: Darüber hatten wir anläßlich der konstituierenden Sitzung vom 17. Dezember kurz berichtet. Der zuständige Bearbeiter, Herr Tim Tzscheppan, gab bekannt, daß das Programm (mit der Auftaktveranstaltung am 9. Juni in Kooperation mit dem Stadttheater) bereits konzipiert sei. In der nächsten Ausschußsitzung werde man die Einzelheiten präsentieren.