Kleine Anfrage der AfD-Ratsfraktion nach § 7 der Geschäftsordnung des Rates als Nr. K/17/1049-01 vom 30. 8. 2021 von W. Kempkes. Betr.: Kommunale Infrastruktur als Objekt von Cyberkriminalität. Antwort der Stadtverwaltung K/17/1114-01 vom 29. 9. 2021. Der Text als pdf-Datei: 20211007_K_17_1114-01 […]
Kleine Anfrage der AfD-Ratsfraktion nach § 7 der Geschäftsordnung des Rates als Nr. K/17/0860-01 vom 15. 6. 2021 von W. Kempkes. Betr.: Bundestagswahl 2021 / Briefwahl. Antwort der Stadtverwaltung vom 22. 7. 2021 K/17/0935-01. Der Text als pdf-Datei: 20210729_K_17_0935-01 […]
Kleine Anfrage der AfD-Ratsfraktion nach § 7 der Geschäftsordnung des Rates als Nr. K/17/0802-01 vom 13. 3. 2021 von W. Kempkes. Betr.: Geldanlagen auf Privatbanken. Antwort der Stadtverwaltung vom 10. 6. 2021 K/17/0803-01. Der Text als pdf-Datei: 20210618_K_17_0803-01 […]
Kleine Anfrage der AfD-Ratsfraktion nach § 7 der Geschäftsordnung des Rates als Nr. K/17/0830-01 vom 18. 5. 2021 von J. Lange. Betr.: Müll am Uhlandplatz. Antwort der Stadtverwaltung vom 9. 6. 2021 K/17/0799-01. Der Text als pdf-Datei: 20210616_K_17_0799-01 […]
Anfrage an die Stadt Oberhausen betreffend die Baustelle Köstersfeld (Kanalbauprogramm) vom 28. 4. 2021. Weiterlesen: 20210508_22-21 […]
Anfrage an die Stadt Oberhausen über die Kriminalität 2020 in Oberhausen. Weiterlesen: 20210425_19-21 […]
Anfrage an die Stadt Oberhausen betreffend winterbedingte Ausfälle im Bereich E-Mobilität. Weiterlesen: 20210415_14-21 […]
Anfrage an die Stadt Oberhausen zu E-Rollern der EVO. Weiterlesen: 20210326_13-21 […]
Kleine Anfrage der AfD-Ratsfraktion an die Stadt Oberhausen zur sogenannten kultursensiblen Pflege. Weiterlesen: 20210318_10-21 Kleine Anfrage der AfD-Ratsfraktion nach § 7 der Geschäftsordnung des Rates als Nr. 10-21 vom 19./24. 1. 2021 von H. Mumm. Betr.: Kultur [Kultursensible Pflege] Antwort der Stadtverwaltung vom 17. 3. 2021. Frage 1: Wie und nach welchen Kriterien definieren Sie [...]
Kleine Anfrage an die Stadt Oberhausen zur Inanspruchnahme von Fahrdienstleistungen (Taxi-Fahrten) von Stadtverordneten aus Anlaß der Haupt- und Finanzausschußsitzung vom 8. 2. 2021 in der Luise-Albertz-Halle. Weiterlesen: 20210316_11-21 […]
Kleine Anfrage an die Stadt Oberhausen zu Erkenntnissen über das Ausmaß politisch motivierter Kriminalität (PMK) im Bereich Linksextremismus. Weiterlesen: 03-21 […]
Anfrage an die Stadt Oberhausen über die Aufwandsentschädigungen (u.a. nach § 46 GO NRW) für die drei gewählten Bürgermeister Nakot, Flore und Blanke. Weiterlesen: 02-21 […]
Anfrage an die Stadt Oberhausen zu Corona-bedingten Einschränkungen zum Jahreswechsel 2020/21 vom 15. 11. 2020, beantwortet am 15. 12. 2020. Weiterlesen: 49-20 […]
Eine weitere Anfrage zum Thema Obdachlosigkeit. In Oberhausen gibt es offiziell einschließlich der geschätzten Dunkelziffer 6 bis 8 Obdachlose (diese und weitere schmallippige Antworten der Stadtverwaltung vom 10. 12. 2020). Weiterlesen: 56-20 […]
Eine Anfrage zur Baustelle Heiderhöfen, um die Anwohner über den Stand der Bauarbeiten zu informieren. Der Antwort der Verwaltung liegt eine Auskunft der Wirtschaftsbetriebe Oberhausen GmbH zugrunde. Weiterlesen: 54-20 […]
Anfrage zu Weihnachtsveranstaltungen der Stadt Oberhausen für Minderbemittelte unter Corona-Bedingungen vom 19. 11. 2020, beantwortet am 10. 12. 2020. Weiterlesen: 50-20 […]
Flüchtlingsunterkünfte werden nicht für Obdachlose geöffnet, weil es keinen Bedarf gibt. Und wenn doch, dann müßten sie draußen bleiben nach dem Grundsatz „ambulant vor stationär“. Weiterlesen: 53-20 […]