Die AfD-Ratsfraktion kritisiert das taktische Verhalten der GRÜNEN-Fraktionssprecherin Stefanie Opitz in Bezug auf die Kompetenzverlagerung von Entscheidungen des Rates auf den Haupt- und Finanzausschuß. Eine Pressemitteilung. Weiterlesen: 20210424_ PM_ Gruene_Rat_HFA […]
Die Arbeit in den Bezirksvertretungen ist oft undankbar: Man kann dort wenig entscheiden und Spektakuläres gibt es auch nicht. Die beiden AfD-Vertreter in der Bezirksvertretung Alt-Oberhausen zeigen trotz der gegen sie betriebenen Ausgrenzung Möglichkeiten zu Veränderungen auf. Ein seit Ende 2020 in der Schublade schlummernder Antrag befaßte sich mit zugewachsenen Laternen auf der Arndtstraße. [...]
Anfrage an die Stadt Oberhausen betreffend winterbedingte Ausfälle im Bereich E-Mobilität. Weiterlesen: 20210415_14-21 […]
Seit einem Jahr ersetzt der Haupt- und Finanzausschuß (HFA) den Stadtrat, der sich in schöner Regelmäßigkeit selbst nach Hause schickt. Angeblich, so die Vertreter der beiden großen Parteien CDU und SPD, macht es keinen Unterschied, ob HFA oder Stadtrat über die Geschicke Oberhausens entscheiden. Wir werden das Gegenteil beweisen. Von E. Noldus. Beitrag als pdf-Datei: [...]
Ein weiterer Hinweis von der AfD-Fraktion in der Bezirksvertretung Alt-Oberhausen. […]
Ein Mitglied der AfD-Fraktion in der Bezirksvertretung Alt-Oberhausen ist einem Hinweis nachgegangen und hat eine wilde Müllkippe entdeckt. […]
Anfrage an die Stadt Oberhausen zu E-Rollern der EVO. Weiterlesen: 20210326_13-21 […]
Kleine Anfrage der AfD-Ratsfraktion an die Stadt Oberhausen zur sogenannten kultursensiblen Pflege. Weiterlesen: 20210318_10-21 Kleine Anfrage der AfD-Ratsfraktion nach § 7 der Geschäftsordnung des Rates als Nr. 10-21 vom 19./24. 1. 2021 von H. Mumm. Betr.: Kultur [Kultursensible Pflege] Antwort der Stadtverwaltung vom 17. 3. 2021. Frage 1: Wie und nach welchen Kriterien definieren Sie [...]
Kleine Anfrage an die Stadt Oberhausen zur Inanspruchnahme von Fahrdienstleistungen (Taxi-Fahrten) von Stadtverordneten aus Anlaß der Haupt- und Finanzausschußsitzung vom 8. 2. 2021 in der Luise-Albertz-Halle. Weiterlesen: 20210316_11-21 […]
So oder so – die CDU wird Farbe bekennen müssen, wenn das rot-rot-grüne Gemeinschaftsprojekt „Sicherer Hafen – Seebrücke“ am 22. März auf der Tagesordnung des Stadtrates (bzw. des Haupt- und Finanzausschusses) erscheint. […]
Eine Pressemitteilung der AfD-Ratsfraktion stellt eine Behauptung der Herrn Deterding und Loos richtig. Weiterlesen: 20210304_PM_Kirche_Seebruecke Mit Erstaunen nimmt die AfD-Ratsfraktion Oberhausen/Rhld. die Stellungnahme des Herrn Superintendenten Joachim Deterding im WAZ-Lokalteil vom 3. März zur Kenntnis. Wir stellen dazu fest, daß weder Herr Deterding, noch Pfarrer Andreas Loos, wie hier öffentlich behauptet, (Zitat) „mit den politischen [...]
Angeblich ist die Haushaltsrede des AfD-Fraktionsvorsitzenden Kempkes rassistisch; so jedenfalls sieht es LINKE-Geschäftsführer Driever. Dessen Rassismus-Vorwürfe sind nur ein erbärmlicher Trick, um von der eigenen Geschichte und der eigenen inhaltlichen Leere abzulenken. Nebenbei möchte man so die Solidarität der anderen Parteien herbeizwingen, um sie für linke Ideen aufnahmebereit zu machen. Der Text als pdf-Datei: 20210220_Linke_Rassismus [...]
In der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 8. 2. 2021, der mit der Kompetenz des Stadtrates tagte, wurde durch einen Antrag der CDU, dem sich die SPD sofort anschloß, der Tagesordnungspunkt 19 komplett gestrichen. Dadurch verschwand auch ein Antrag der AfD von der Tagesordnung. […]
Kleine Anfrage an die Stadt Oberhausen zu Erkenntnissen über das Ausmaß politisch motivierter Kriminalität (PMK) im Bereich Linksextremismus. Weiterlesen: 03-21 […]
Rede des Vorsitzenden der AfD-Ratsfraktion Oberhausen/Rhld., Wolfgang Kempkes, zum städtischen Haushalt 2021, gehalten am 8. 2. 2021 im Haupt- und Finanzausschuss. Der Text als pdf-Dokument: 20210209_Kempkes_Haushaltsrede […]
Kurzfristig wurde Stadtverordneten auf vereinzelte Anfragen für die HFA-Sitzung am 8. Februar eine kostenlose Taxifahrt angeboten. Abgesehen davon, daß bereits pauschal Fahrgeld gewährt wird, scheint uns hier das Problem tiefer zu liegen: Die gleichen Fraktionen, die mit Begeisterung aus ihrer Pflicht und Verantwortung geflohen sind, indem sie die Kompetenzen des Stadtrates an den Haupt- und [...]
Die AfD-Ratsfraktion fordert die Einhaltung des Sanierungszeitplanes für den Revierpark Vonderort und begründet ihre Haltung in der nachfolgenden Pressemitteilung. […]
Das Thema wird offenbar totgeschwiegen: Seit März/April 2020 gibt es keinen Stadtrat mehr in Oberhausen. In periodischen Abständen ist eine solide Zweidrittelmehrheit der Stadtverordneten bitter entschlossen, vor ihrer Verantwortung gegenüber dem Wähler zu entfliehen. Wir versuchen eine kurze Darstellung und Bewertung der Vorgänge zu geben in der Hoffnung, daß sich daran eine öffentliche Debatte anschließt. [...]
In der Sitzung des Umweltausschusses am 27. 1. 2021 ging es unter anderem um Hundekotbeutelspender und die „Revierflitzer“. Einige kurze Notizen des sachkundigen Bürgers, welcher die AfD im Ausschuß vertritt, illustrieren die Positionen der Parteien zu diesen Themen (EN). Der Text als pdf-Datei: 20210131_Umweltausschuss_20210127_b […]
Anfrage an die Stadt Oberhausen über die Aufwandsentschädigungen (u.a. nach § 46 GO NRW) für die drei gewählten Bürgermeister Nakot, Flore und Blanke. Weiterlesen: 02-21 […]