Grußwort der AfD-Ratsfraktion Oberhausen/Rhld. zum Jahreswechsel
Grußwort der AfD-Ratsfraktion Oberhausen/Rhld. zum Jahreswechsel, verfaßt vom Fraktionsvorsitzenden W. Kempkes (E.N.) […]
28.
12. 2020
18.
12. 2020
Anfrage 49-20: Silvesterfeuerwerk zum Jahreswechsel 2020/21
Anfrage an die Stadt Oberhausen zu Corona-bedingten Einschränkungen zum Jahreswechsel 2020/21 vom 15. 11. 2020, beantwortet am 15. 12. 2020. Weiterlesen: 49-20 […]
18.
12. 2020
Kleine Anfrage 49-20: Silvesterfeuerwerk
Kleine Anfrage der AfD-Ratsfraktion nach § 7 der Geschäftsordnung des Rates Nr. 49-20 vom 19. 11. 2020. Betr.: Silvesterfeuerwerk zum Jahreswechsel 2020/21. Antwort der Stadtverwaltung vom 15. 12. 2020. […]
17.
12. 2020
Anfrage 49-20: Silvesterfeuerwerk zum Jahreswechsel 2020/21
Anfrage an die Stadt Oberhausen betreffend Corona-bedingte Einschränkungen zum Jahreswechsel 2020/21 vom 19. 11. 2020. Weiterlesen: 49-20
14.
12. 2020
Anfrage 56-20: Obdachlosigkeit in Oberhausen
Eine weitere Anfrage zum Thema Obdachlosigkeit. In Oberhausen gibt es offiziell einschließlich der geschätzten Dunkelziffer 6 bis 8 Obdachlose (diese und weitere schmallippige Antworten der Stadtverwaltung vom 10. 12. 2020). Weiterlesen: 56-20 […]
13.
12. 2020
AfD lehnt die Haltung von Schakalen im Kaisergarten ab.
In einer Pressemitteilung begründet die AfD-Ratsfraktion ihre ablehnende Haltung gegenüber einem Schakal-Gehege im Kaisergarten. […]
13.
12. 2020
Anfrage 54-20: Baustelle Heiderhöfen in Alstaden
Eine Anfrage zur Baustelle Heiderhöfen, um die Anwohner über den Stand der Bauarbeiten zu informieren. Der Antwort der Verwaltung liegt eine Auskunft der Wirtschaftsbetriebe Oberhausen GmbH zugrunde. Weiterlesen: 54-20 […]
12.
12. 2020
Anfrage 50-20: Städtische Weihnachtsveranstaltungen 2020
Anfrage zu Weihnachtsveranstaltungen der Stadt Oberhausen für Minderbemittelte unter Corona-Bedingungen vom 19. 11. 2020, beantwortet am 10. 12. 2020. Weiterlesen: 50-20 […]
5.
12. 2020
Unstimmigkeiten bei der Wahl der Bezirksbürgermeister
Bei der Wahl der Bezirksbürgermeister in den Bezirksvertretungen Osterfeld und Sterkrade trat eine ungleichartige Behandlung zweier gleich gelagerter Sachverhalte zu Tage. […]
4.
12. 2020
Anfrage 53-20: Obdachlose in Flüchtlingsunterkünften
Flüchtlingsunterkünfte werden nicht für Obdachlose geöffnet, weil es keinen Bedarf gibt. Und wenn doch, dann müßten sie draußen bleiben nach dem Grundsatz „ambulant vor stationär“. Weiterlesen: 53-20 […]
23.
11. 2020
Anmerkungen zur konstituierenden Ratssitzung am 16. 11. 2020
Die Vorgänge vor und während der konstituierenden Sitzung des Stadtrates am 16. 11. 2020 verdienen eine ausgewogene Darstellung, zumal – wie nicht anders zu erwarten war – die WAZ-Lokalredaktion wieder einmal ihren Lesern Märchen auftischte. Weiterlesen: 20201123_Stadtrat_Antifa_20201116 […]
22.
11. 2020
Eine Richtigstellung zur Fraktionsfinanzierung
In einer Pressemitteilung der AfD-Ratsfraktion Oberhausen/Rhld. vom 21. 11. 2020 korrigiert W. Kempkes eine in der Presse kursierende Behauptung zum Aspekt der Personalkosten. […]
19.
11. 2020
Antrag auf Bildung eines Familienausschusses
In der konstituierenden Sitzung des neugewählten Stadtrates am 16. 11. 2020 brachte die AfD-Fraktion den Antrag auf Bildung eines Familienausschusses nach § 57 der Gemeindeordnung NRW ein. Den Antrag begründete Jörg Lange. Der Antrag wurde bei vier Gegenstimmen von den übrigen Stadtverordneten abgelehnt. […]
18.
11. 2020
Antrag auf Rückübertragung der Kompetenzen an den Stadtrat
In der konstituierenden Sitzung des neugewählten Stadtrates am 16. 11. 2020 brachte die AfD-Fraktion den Antrag ein, die Kompetenzen des Stadtrates nicht weiter auf den Hauptausschuß zu übertragen. Den Antrag begründete Erich Noldus. Der Antrag wurde bei vier Ja-Stimmen abgelehnt. […]
17.
11. 2020
AfD reagiert entschlossen auf politisch motivierte Gewalt vor der Luise-Albertz-Halle
Vor Beginn der Konstituierenden Sitzung des Stadtrates am 15. 11. 2020 spielten sich vor der Luise-Albertz-Halle Szenen ab, die zum Gegenstand einer Beschwerde der AfD-Fraktion wurden und ein Nachspiel haben werden. Nachfolgend der Text der Pressemitteilung des Fraktionsvorsitzenden. […]
8.
11. 2020
AfD-Ratsfraktion fordert mehr Engagement für den Wirtschaftsstandort Oberhausen!
Am Beispiel eines Kleinbetriebes, der durch politisch zu verantwortende Maßnahmen in große Existenznot getrieben wird, zeigt sich, wie gedankenlos eine Verwaltung am Wirtschaftsstandort Oberhausen agiert (Pressemitteilung der AfD-Ratsfraktion durch Wolfgang Kempkes vom 5. 11. 2020). […]
24.
10. 2020
Fraktionsversammlungen erfolgreich durchgeführt!
Auf reges Interesse, insbesondere von Bürgern, die die zukünftige "AfD-Ratsfraktion Oberhausen/Rhld." sachkundig unterstützen möchten, stießen die ersten Versammlungen der neu gewählten AfD-Mandatsträger. Zum Fraktionsvorsitzenden wurde einstimmig OB-Spitzenkandidat Wolfgang Kempkes gewählt, als dessen Stellvertreter Jörg Lange. Das Vorstandsteam komplettiert sich durch Erich Noldus als Fraktionsgeschäftsführer und Hartmut Mumm als Beisitzer. Den Schwerpunkt der Fraktionstätigkeit sieht Herr [...]