AfD-Fraktion

28. 07. 2024

Die Kosten der Stadt Oberhausen für das Mülheimer Tierheim.

2025-02-27T20:33:28+01:0028. Juli 2024|AfD-Fraktion, Anfragen der Fraktion, Kommunales|0 Kommentare

Am 2. 7. 2024 richtete der Stadtverordnete Mumm (AfD) eine Kleine Anfrage an die Stadtverwaltung zum Thema „Tierschutz / Tierheim Mülheim“. Wir dokumentieren die Antworten vom 26. Juli. Daraus ist ersichtlich, daß Gelder an weitere Einrichtungen fließen. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20240728b_Kleine_Anfrage_Tierheim_MH […]

14. 07. 2024

Aus der Ratssitzung vom 1. 7. 2024 – neue Stellen (V).

2025-08-13T22:16:19+02:0014. Juli 2024|AfD-Fraktion, Kommunales|0 Kommentare

In dieser Ratssitzung wurden mehrere neue Stellen geschaffen. Immer wieder stellt sich die Frage, ob es sich um notwendige Stellen aufgrund bundes- oder landesgesetzlicher Vorgaben handelt oder ob es sich um rein Oberhausener Angelegenheiten handelt. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20240714b_Rat_20240701_Rat_Stellen […]

13. 07. 2024

Aus der Ratssitzung vom 1. 7. 2024 – Videoüberwachung von Schulen (IV).

2025-08-13T22:11:35+02:0013. Juli 2024|AfD-Fraktion, Kommunales|0 Kommentare

Nachdem wir bereits die Vorlagen mit Bezug zum Schulwesen abgehandelt haben, widmen wir uns hier der umfangreichen Debatte zum Thema „Videoüberwachung an Schulen“. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20240713b_Rat_20240701_Schule_Videoüberwachung Zur Vorgeschichte. Im Herbst 2022 erschütterte eine Einbruchsserie Oberhausen, bis es Ende Oktober 2023 der Polizei gelang, die Schuldigen festzunehmen; mindestens zwölf Kinder zwischen [...]

11. 06. 2024

Zum Zivilschutz in Oberhausen.

2025-02-27T20:35:18+01:0011. Juni 2024|AfD-Fraktion, Kommunales|0 Kommentare

Die im Oktober 2023 von Verteidigungsminister Pistorius (SPD) erhobene Forderung, daß Deutschland kriegstüchtig werden muß und eine Äußerung des Geschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebundes André Berghegger von Anfang März 2024 bildeten den Anlaß für eine Kleine Anfrage K/17/5242 des AfD-Stadtverordneten Lange vom 15. 5. 2024. Von E. Noldus/J. Lange. Der Text als pdf-Datei: 20240611b_KA_Zivilschutz_OB [...]

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