AfD-Fraktion

11. 11. 2023

Zum Stiftungsgesetz für die DES.

2023-11-11T23:39:20+01:0011. November 2023|AfD-Fraktion, Aktuelles, Aus Deutschland, Rechtsstaat|0 Kommentare

Wir hatten schon verschiedentlich Gelegenheit, über die Winkelzüge der Altparteien zu berichten, welche unbedingt die Gleichbehandlung der AfD-nahen Desiderius-Erasmus-Stiftung (DES) mit den anderen parteinahen Stiftungen verhindern wollen. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20231111b_DES-Stiftungsgesetz_PM […]

9. 11. 2023

Lange Debatten (Haupt- und Finanzausschuß 6. 11. 2023 I).

2023-12-20T16:58:22+01:009. November 2023|AfD-Fraktion, Aktuelles, Kommunales|0 Kommentare

Eine von langen Debatten in guter Qualität geprägte HFA-Sitzung, die allerdings einmal mehr zeigt, daß gelegentlich wichtige Entscheidungen kommentarlos getroffen werden, während andere Anträge politisch aufgeladen werden und einen breiten Raum einnehmen. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20231109b_HFA_20231106_I […]

31. 10. 2023

Zur Standortfrage für das neue Polizeipräsidium.

2023-10-31T13:51:35+01:0031. Oktober 2023|AfD-Fraktion, Aktuelles, Kommunales|0 Kommentare

Wo wird das neue Polizeipräsidium angesiedelt? Seit März 2022 steht diese Frage im Raum; und nur Ende Januar 2023 ist sie in Zeitungsberichten der breiten Öffentlichkeit dargelegt worden. Seitdem ist nichts mehr verlautbart worden. Die AfD hat nun einen Sachstandsbericht angefordert, um der Geheimniskrämerei ein Ende zu bereiten. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: [...]

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