Nachfolgend eine Pressemitteilung der AfD-Ratsfraktion mit Blick auf die Debatte in der CDU und darüber hinaus, wie die CDU auf kommunaler Ebene mit AfD-Vertretern politisch umgehen soll. Von J. Lange.
Der Text als pdf-Datei: 20230726b_PM_Merz-CDU-Debatte
Kaum sind die Umfragewerte der AfD auf einem Allzeithoch, signalisiert die Merz-CDU ihre Botschaft zur Zusammenarbeit auf kommunaler Ebene, bloß um dann wieder zurückzurudern.
Dabei bedarf es einer auf Bundes- und Landes- wie auch auf kommunaler Ebene, einer guten Zusammenarbeit aller konservativen und vernünftigen Kräfte.
Die AfD-Fraktion in Oberhausen sieht ihre Aufgabe darin, den Bürgern und Steuerzahlern zu dienen und die Verwaltung zu kontrollieren.
Auch stimmte die Ratsfraktion guten und konservativ geprägten Anträge der selbsternannten demokratischen Fraktionen zu.
Daß dagegen Anträge unserer Fraktion wortlos abgelehnt werden, zeugt von einer Kindergarten-Mentalität und einer vorauseilenden Obrigkeitsgehorsamkeit.
Dabei möchten gerade Parteien aus dem linken Spektrum mit ihren Diffamierungen und ihrer klaren Absage an der demokratischen Teilhabe vor allem von der eigenen Inkompetenz ablenken.
Die AfD-Fraktion in Oberhausen wird im Zukunft weiter wachsen, während andere Parteien erhebliche Einbußen in Kauf nehmen werden.
Hier den Willen der Wähler zu ignorieren, zeugt von mangelndem Demokratieverständnis.
Oberhausen den 26. 7. 2023
Jörg Lange
(Stellv. Fraktionsvors.)