Ein ungewöhnlicher Tagungsort für ein ungewöhnliches Ereignis: Mit dem Zukunftskongreß 2023 stellte die Oberhausener AfD-Fraktion die Weichen Richtung Kommunalwahlen 2025. Von E. Noldus.

Der Text als pdf-Datei: 20230905b_Schiffstour_20230902

Die Schiffstour begann am 2. 9. 2023 gegen 18 Uhr in Duisburg mit dem Einlaß von insgesamt etwa 140 Passagieren auf einem Fahrgastschiff. Im Hauptsalon begrüßte Alexander von Wrese (Mülheim/Ruhr) im Namen der Oberhausener Ratsfraktion die Anwesenden. In Anspielung auf das herrliche Wetter erklärte von Wrese mit Blick auf die jüngsten Umfragen, die Zeichen stünden auf Sonnenschein und Erfolg. Er wünschte der unter Mitwirkung der Jungen Alternative / Bezirk Düsseldorf von Wolfgang Kempkes und den übrigen Oberhausener Mandatsträgern und Parteifreunden organisierten Veranstaltung einen vollen Erfolg.


Bild 1: Alexander von Wrese moderierte die gesamte Veranstaltung.

Danach heißt die Schiffseignerin die Anwesenden herzlich willkommen. Nach einigen Erläuterungen zu den an Bord geltenden Sicherheitsregeln schildert sie in groben Zügen die Reiseroute Richtung Düsseldorf, an Krefeld vorbei und stellt für ca. 22.30 Uhr die Rückkehr in den Heimathafen in Aussicht. Danach spricht sie über die Geschichte des 1936 erbauten Schiffes, welches nach Ende seiner Laufbahn als Eisbrecher in holländischen Gewässern in den 1990er Jahren zu einem Fahrgastschiff umgebaut worden war.

Diese Anmerkung nimmt Alexander von Wrese, der als Conferencier durch die Veranstaltung führt, auf: Wenn das Schiff ein Eisbrecher sei, so passe das sehr gut, denn „wir als Partei sind der Eisbrecher, der verkrustete Strukturen aufbricht.“ Danach folgen die Grußworte und Grundsatzreden des Zukunftskongresses.

Bild 2: Der Duisburger AfD-Fraktionsvorsitzende, Allan Imamura.

Den Beginn macht wegen des Startpunktes der Reise Allan Imamura, der Vorsitzende der Duisburger Ratsfraktion. Duisburg, so Imamura, sei der größte Binnenhafen der Welt, stehe den größten Seehäfen in Bezug auf den Warenumschlag in nichts nach und bilde das Herz der Logistik in Mitteleuropa. Duisburg sei zugleich der Endpunkt der neuen chinesischen Seidenstraße. Etwa 30mal pro Woche rollten Güterzüge nach China und verdeutlichten so die internationale Bedeutung der Stadt.

Leider, so leitet der Redner zu kommunalpolitischen Themen über, litte Duisburg an den typischen Folgeerscheinungen von Strukturwandel und Armutsmigration und produziere in Sachen Kriminalität gelegentlich weit über die Stadt hinausreichende negative Schlagzeilen.

Seine Fraktion stelle mit 10 von 102 Ratsvertretern die drittgrößte im Stadtrat dar. Angesichts der jüngsten Umfragewerte könnte die AfD in Hamborn bei der nächsten Bundestagswahl durchaus ein Direktmandat erringen. Voraussetzung dafür sei eine engagierte Ratsarbeit, die nach anfänglichen Startschwierigkeiten gut angelaufen sei; inzwischen habe man sich eingearbeitet. Man sei zudem auf dem besten Wege, eine Volkspartei zu werden.

Perspektivisch gehe es darum, die zahlreichen neuen Mitglieder einzubinden, um auf einer personell breiteren Basis die Kommunalwahlen 2025 zu bestreiten. Man müsse mehr Leute heranziehen und auf ihre Mandatstätigkeit vorbereiten. Denn wenn die gegenwärtigen Umfrageergebnisse 2025 auch nur annähernd erreicht werden könnten, sei eine erhebliche personelle Aufstockung (Rat, Bezirksvertretungen, Ausschüsse, Aufsichtsratsposten) die Folge. Schon jetzt müsse man sich darauf vorbereiten.

Bild 3: Günter Weiß (Essen) erinnerte an den fundamentalen Wandel in der politischen Arbeit nach den Kommunalwahlen 2020.

Danach spricht Günter Weiß, Vorsitzender der Essener AfD-Ratsfraktion und zugleich Sprecher des Kreisverbandes. Einleitend bedankt er sich bei Wolfgang Kempkes, bei der Fraktion und dem Kreisverband für die Durchführung der Schiffstour. Besonders Herr Kempkes habe viel Zeit in die Vorbereitungen investiert.

Der Essener erinnert an die frühen Anfänge: man habe als Kreisverband gewirkt und für die AfD durch Infostände und Flugblätter geworben, Stammtische organisiert und Mitglieder geworben. Mit der Kommunalwahl 2020 habe man unmittelbar die Erfahrung gemacht, welch qualitativer Spung in der politischen Arbeit die errungenen Mandate bedeuteten. Die Form der Mandatsarbeit sei für alle zunächst ungewohnt gewesen. Gelegentlich hätten Leute, die in der Parteiarbeit aufgegangen seien, für sich festgestellt, daß man im Rat in einer Art ganz gefordert werde, die ihnen persönlich weniger zusagte.
Zu den Umstellungsschwierigkeiten kam der Respekt vor den Leistungen des politischen Gegners, der ja einen Wissensvorsprung besaß. „Allerdings haben wir recht schnell gesehen, wen die anderen aufgestellt haben und wir brauchten uns da nicht zu verstecken.“

Für manche sei die Ratsarbeit vielleicht nicht ganz richtig, aber in den Räten, so Weiß, spiele sich die Politik an der Basis ab; das sei sehr wichtig auch für die Wirkung nach außen.. Denn die Positionen der AfD würden jetzt von den anderen gehört.

Dann stellt der Redner fest, wenn man sich als bürgerliche Fraktion darstelle, werde man entsprechend behandelt. Damit war wohl auch die Frage angesprochen, mit welchem Selbstverständnis eine AfD-Fraktion antrete und ob dieses Selbstverständnis sich möglicherweise in einem Spannungsverhältnis zur Partei befindet.

Die zahlreichen Neuaufnahmen in Essen – allein etwa 30 in den letzten Monaten – müßten das Augenmerk auf die Heranführung dieser Neuen an die politische Arbeit richten. Würde man beispielsweise bei der Kommunalwahl 2025 mit einer Größenordnung von 10 bis 12 Prozent kalkulieren, brauche man viel mehr Personal für alle Formen von Gremien und Ausschüssen. Um die richtigen, die geeigneten Leute auszuwählen: „Hier kommt viel Arbeit auf uns zu!“ In diesem Sinne hoffe er auf gute Fraktionen und Mandatsträger ab 2025.

Bild 4: Jörg Lange (Oberhausen) betonte die Verbundenheit mit der JA.

Danach kündigt Moderator von Wrese Herrn Jörg Lange aus Oberhausen an, der dann das Wort ergreift:

„Liebe Parteifreunde, sehr geehrte Gäste!

Heute darf ich, als stellvertretender Fraktionsvorsitzender unserer AfD-Ratsfraktion, Sie recht herzlich zum Zukunftskongreß 2023, welcher unter dem Motto „Unser Land, unsere Zukunft!“ steht, hier auf diesem wunderschönen Schiff begrüßen.

Unserer Fraktion ist dieser Kongreß eine Herzensangelegenheit, weil wir uns einerseits rückblickend für die Unterstützung unserer Arbeit bedanken, andererseits für gemeinsame zukünftige Herausforderungen werben möchten.

Darum freuen wir uns auf diesen informativen Abend und den Austausch über Stadtgrenzen hinaus. Dazu soll auch das Gesellige nicht zu kurz kommen, so daß genügend Verpflegung mit an Bord genommen wurde.
Da die Jugend und der politische Nachwuchs uns in Oberhausen sehr wichtig sind, haben wir diese Veranstaltung in gemeinsamer Kooperation auf Augenhöhe mit unserer Jungen Alternative geplant, die sich im Vorfeld der Veranstaltung als zuverlässiger Partner zeigte.

Hierfür möchten wir uns selbstverständlich für die gute Zusammenarbeit bedanken und hoffen, diese in der Zukunft weiter vorantreiben zu können.

Wir freuen uns auf die Vorträge des Vorsitzenden der Jungen Alternative in NRW, Felix Alexander Cassel, des Landtagsabgeordneten Andreas Keith und unseres Bundestagsabgeordneten Matthias Helferich.
Ein besonderer Dank geht an die Reederei, die diesen Kongreß auf ihrem Schiff überhaupt erst ermöglicht hat!“

In einem Nachsatz erwähnt Herr Lange die Arbeit von Herrn Noldus namentlich im Kulturausschuß. Dieser sorge mit seiner akribischen Arbeit dafür, daß Kleine Anfragen wochenlang nicht beantwortet würden, weil die gestellten Fragen so heikel seien. Er persönlich fände es spannend, was vor Ort passierte. Das hätte er vor seinem Einzug in den Stadtrat so überhaupt nicht gedacht. Und auf die Oberhausener allgemein bezogen: „Wir baden aus, was die Parteien anrichten!“

Zuletzt stellt er fest, daß nicht überall die Mandatsträger zusammenhielten; aber man müsse zusammenhalten, was wichtig wäre, da die AfD den „Menschen da draußen“als Hoffnungsträger gelte.

Bild 5: Patrick Heinz bot den Kreisverbänden die Unterstützung der JA an.

Danach spricht Patrick Heinz, der stellvertretende NRW-Landesvorsitzende der JA über „Unser Land, unsere Zukunft!“ Seine Rede ist kurz und richtet den Blick der Zuhörer nach Fernost – auf Japan. Dort gebe es für „Krise“ und „Gelegenheit“ ein einziges Schriftzeichen. Daran knüpft er Bemerkungen, sich von Krisen nicht überwältigen zu lassen. Man müsse vielmehr die Gegebenheiten nüchtern betrachten, wie sie gegeben seien und durch geeignete Konzepte glänzen. Am wichtigsten für die Ausrichtung der JA war seine Zusicherung, die Kreisverbände in ihrer politischen Öffentlichkeitsarbeit tatkräftig zu unterstützen. Das war umgekehrt als Absage an latente, aber doch nur kleine Parteiströmungen zu verstehen, welche die JA in Verkennung der eigentlichen Sachlage als Ursache für die VS-Beobachtung der AfD betrachten.

Bild 6: Anspruchsvoller Vortrag, aber dennoch lebendig vorgetragen: Felix Cassel.

Danach tritt Felix Alexander Cassel, der JA-Landesvorsitzende, ans Rednerpult. Wir können nachfolgend nur die Grundgedanken wiedergeben, da sein interessanter und anspruchsvoller Redebeitrag angesichts dessen Kürze eine sehr dichte gedankliche Fülle aufwies.

Einleitend bemerkt Cassel, daß die Kooperation JA – AfD nicht selbstverständlich sei; und gelegentlich höre er aus Kreisen von Parteifreunden, was denn die JA eigentlich sei. Zumindest in Oberhausen komme man bei der Frage nicht in Verlegenheit.
SPD, GRÜNE, SED führten ihre allseits bekannten linken Themen mit der Beimengung des „Jugend ist Zukunft“ in die politische Debatte ein. Aber diese Jugend, so Cassel, sei nicht „unsere Jugend“. Zwar hätten GRÜNE, FDP und SED im Schnitt die jüngsten Mitglieder, aber für die die Herausforderungen der Jugend von Corona bis Bildschirmsucht böten sie keine Lösungen an.

Die Aufgabe sei es, der Jugend den Weg aus der nationalen Depression zu zeigen. Man müsse ihr größere Aufgaben stellen als die der grenzenlosen Toleranz. Es sei eine Rückbesinnung auf die gewachsenen Traditionen notwendig, bereit, Nachteile zu ertragen und dem Zeitgeist auf eigene Art zu begegnen.

Der inhaltlich dichten Einleitung folgt die Frage „JA – wofür?“ Diese Frage beantwortet Cassel unter verschiedenen Blickwinkeln; nämlich:

• Niedrigschwellige Anschlußfähigkeit für junge Menschen mit der Botschaft, die Politik richte sich an alle Menschen; dazu den Aspekt der Gemeinschaft als Erfahrung.

• Bewußte Bündelung der Interessen und Ausrichtung auf programmatische Arbeit.

• Bündelung der Kräfte als Vorbedingung für Wachsen und Gedeihen.

Daneben formuliert Cassel strategische Gesichtspunkte der Parteipolitik und erläutert das an einem konkreten Beispiel aus jüngster Zeit, welches wir hier nur allgemein formulieren: Die Jugendorganisation der GRÜNEN formuliert eine radikale politische Idee, die in der öffentlichen Debatte auf Widerstand stößt. Spitzenpolitiker der GRÜNEN entwickeln dann auf dieser Grundlage eine „maßvolle“ Variante, welche dann in der öffentlichen Wahrnehmung als gemäßigt wahrgenommen und mit positiven Vorzeichen betrachtet werde. #

Dieser Mechanismus auf der politischen Linken funktioniere in der AfD nicht, da „radikale Forderungen“ [im vorgenannten taktischen Sinne „radikal“) aus der JA aus Angst vor dem Verfassungsschutz unterdrückt werden. Die praktizierte Selbstzensur funktioniere allerdings nicht. Denn diese wende sich nach innen und damit gegen die Partei selbst.

Zum Schluß erteilt der JA-Vorsitzende allen Ansätzen, die JA aufzulösen, eine klare Absage. Vielmehr sei die JA ein notwendiger Bestandteil der politischen Strategie der AfD; und Zusammenarbeit sei das Motto für die Zukunft.

Bild 7: Andreas Keith bot interessante Einblicke in die Frühgeschichte der AfD.

Etwas leichtere Kost bietet Andreas Keith, seines Zeichens NRW-Landtagsabgeordneter. Denn sein Thema „10 Jahre AfD“ lud zu einer Erzählung ein, der man innerlich entspannt lauschen konnte.
Beim Parteitag in Magdeburg habe er, Andreas Keith, mit Alexander von Wrese und Martin Renner gemeinsam die Anfangsphase der am 6. 2. 2013 in Oberursel gegründeten AfD Revue passieren lassen. Dabei habe man festgestellt, daß von den Gründungsmitgliedern (18 Männer und eine Frau) nur noch Martin Renner aktiv sei. Es sei ein Wahnsinn, so Keith, wenn man den „Verschleiß“ an Personal bedenke. Aktuell habe der Landesverband NRW 5.467 Mitglieder; dazu stünden etwa 500 unmittelbar vor der Neuaufnahme. Insgesamt seien etwa 15.000 Personen Mitglieder gewesen!

Die enorme Mitgliederbewegung belegt Keith durch ein eindrückliches Beispiel: Im KV Oberhausen gibt es drei Mitglieder, die im April/Mai 2013 eingetreten sind. Diese sind aber dem KV selbst mehr oder weniger nur als Beitragszahler bekannt.

Die Kommunalverbände, so Keith, seien der wichtigste Teil der Partei. Landtag und Bundestag, Alice Weidel und Tino Chrupalla seien wichtig; aber entscheidend seien „die Verbände unten. Hier kann man zeigen, daß die Medien ein falsches Bild zeigen.“

Streiten in der Partei um Inhalte – das gehe. Aber Streiten auf offener Bühne und Diskreditierung von Personen – das gehe nicht, und das dürfe es nicht geben. Hier sei Guido Reil zu nennen: Der lasse sich nicht entmutigen. Egal, ob er diskreditiert werde oder nicht, er mache weiter Politik für die Partei (Beifall der Anwesenden).

Danach spricht der Redner über die Gründungsphase in NRW, bei der sog. Kreis- und Landeskoordinatoren Veranstaltungen und Zusammenkünfte organisiert hätten, um die Leute zusammen zu bringen. Am 12. 4. 2013 sei dann in Rommerskirchen die Gründung des Landesverbands erfolgt; an dem Gründungsparteitag hätten sich etwa 500 von 2.000 Mitgliedern beteiligt. Zwei Tage später – am 14. April – sei dann in Berlin unter Beteiligung von NRW der Bundesverband gegründet worden.

Insgesamt opferte man viel Zeit für die Partei und die Politik; das sei heute auch noch so. Man stehe enorm unter Druck, erlebe Ausgrenzung und Diffamierung als alltägliche Erfahrungen. Daher wolle er an dieser Stelle allen Frauen danken, die ihre Männer unterstützten, so wie seine Frau dies tue und der er ausdrücklich danke. Generell bedeute der familiäre Rückhalt für jeden, egal ob Mann oder Frau, enorm viel.
Nach einigen aktuellen Beispielen weist der Redner darauf hin, daß inzwischen ein Wandel eintrete: Die Leute wissen langsam, daß es sich bei den angesprochenen Dingen um Diffamierungen handelt. Das müsse Mut machen: bei der Sache bleiben, bei der Partei bleiben, im kommunalen Bereich dabei bleiben: „Ich bin sicher, daß wir rosigen Zeiten entgegen gehen!“

Die weitere Vernetzung und Festigung sei das Gebot:

„Wir sind bei Kilometer 20 im Marathon! Wir müssen das Ruder gemeinsam herumreißen, auch wenn das schwer wird. Wir dürfen dieses Land nicht Linksgrün überlassen!“

Als sich der Beifall legt, spricht der Bundestagsabgeordnete Matthias Helferich zum Thema „Identität“. Zu Beginn skizziert er die Defizite der Asylpolitik wie z. B. das Scheitern von Abschiebungen, die fehlende Einsicht innerhalb der EU für eine Politikwende, das ungehinderte Eindringen von Afghanen, Syrern und Irakern usw. Die Änderung des Staatsangehörigkeitsrechtes erweise sich als Projekt der Transformation, die Staatsangehörigkeit werde zum Berechtigungsschein für Sozialleistungen.

Bild 8: Immer wieder ein gern gesehener Gast bei Oberhausener Veranstaltungen: Matthias Helferich.

Umgekehrt müsse er feststellen, daß Umfragen eben keine Wahlergebnisse seien und er müsse diejenigen AfD-Funktionäre warnen, die sich schon als Minister sähen. Es liege an uns, Kandidaten für die kommunale Ebene zu wählen; für die Ebene des innigsten Vertrauensverhältnisses zwischen AfD und Bürgern. In plastischen Worten beschwört er den Kampfgeist und den Willen, gegen alle Widerwärtigkeiten durchzuhalten. Parlamentarier, die sich zu etablieren trachteten, gehörten abgewählt.

Wer in der AfD eine Selbstbezähmung propagiere, erliege einer Illusion. Die CDU werde nicht koalieren, auch wenn wir ihre Sprache kopierten: „Man muß dem Volke dienen, nicht dem Konrad-Adenauer-Haus.“ Des weiteren kritisiert er die Inszenierung von Parteiausschlußverfahren aus oft nichtigen Gründen.

Mit Blick auf die Situation im Ruhrgebiet bemerkt Helferich, die AfD müsse sich der sozialen Frage stellen. Sie müsse sich als Interessenvertreterin der Arbeitnehmer mit und ohne Migrationshintergrund begreifen. In der politischen Arbeit müsse man grundsätzlich und ehrlich sein und sich auch außerhalb der Wahlkampfzeiten zeigen.

Abschließend dankt er der AfD-Fraktion in sehr persönlichen Worten für die Einladung und nennt die Öffentlichkeitsarbeit des KV Oberhausen als beispielhaft auch über das Ruhrgebiet hinaus.

Herr von Wrese bedankt sich im Namen der Anwesenden bei allen Rednern und erklärt – nach 20 Uhr – den offiziellen Teil für beendet.

Ein reichhaltiges Buffet sorgt für eine angenehme Atmosphäre in kleinen Gesprächsrunden, die sich über zwei Decks verteilen. Die aufkommende Dämmerung taucht die vorbeiziehende Landschaft in ein weiches Licht. Der Alltag weicht einem stillen Moment, einer privaten Plauderei oder einer angeregten politischen Unterhaltung – je nach Naturel. 

Als das Schiff gegen 22.15 Uhr in Duisburg anlegt, ist der Zukunftskongreß 2023 Geschichte.