Zur Umgestaltung des Altmarktes (Umweltausschuß 18. 10. 2023).

Die Tagesordnung der Sitzung des Umweltausschusses vom 18. 10. 2023 war recht kurz, besaß aber einen Punkt von allgemeinem Interesse. Von E. Noldus.

Der Text als pdf-Datei: 20230211b_Umweltausschuss_20231018

RWW und Autobahnkreuz.

Unter Punkt 1 nahm der Ausschuß eine Änderung des Wasserkonzessionsvertrages mit der Rheinisch-Westfälischen Wasserwerksgesellschaft mbH (RWW) zur Kenntnis (B/17/3917-01). Die Vorlage war bereits in der Ratssitzung am 25. September beschlossen worden.

Unter Punkt 3 wurde der Ausschuß davon in Kenntnis gesetzt, daß vorerst Durchforstungsmaßnahmen im Stadtwald Oberhausen für 2023/2024 ausgesetzt werden (M/17/3930-01).

Auf eine diesbezügliche Nachfrage von Fau Wilts (SPD) zum Vermerk in Zeile 172 erklärte Diplom-Forstwirt Halm (Bereich Wälder und Forstangelegenheiten bei den SBO), man wisse ja nicht, wann der Autobahnausbau beginnen würde und deshalb wollte man ein Jahr mit den Maßnahmen warten.

Auf die Frage von Herrn Lütte, warum 500 Rotbuchen gepflanzt würden und nicht verschiedene Arten von Bäumen: Man habe keinen Mischwald angelegt, da es sich um eine kleine Aufforstungsfläche (1.000 m²) handelte.

In Bezug auf die Auswirkungen auf den Baumbestand im Bereich des Ausbaues des Autobahnkreuzes erinnerte Herr Flore (SPD) an den Ausbau der Betuwe-Linie; Bäume müßten für derartige Projekte nun mal gefällt werden.

Herr Axt (GRÜNE) bedauerte, daß bis nach Dinslaken hin viele Bäume gefällt werden müßten und damit Biotope verloren gingen. Außerdem seien viele innerhalb und außerhalb von Oberhausen gegen den Ausbau des Autobahnkreuzes. Der CDU-Vertreter Ingendoh erinnerte ihn daran, daß die GRÜNEN für das Projekt gestimmt hätten.

Danach nahm der Ausschuß die Vorlage zur Kenntnis.

Projekt „Brückenschlag“: Altmarkt-Planungen.

Zu Sitzungsbeginn hatte der BOB-Vertreter Lütte die späte Zustellung der Unterlagen zum zweiten Punkt der Tagesordnung kritisiert und wünschte daher dessen Entfernung von der Tagesordnung.

Herr Ingendoh (CDU) sah dazu keine Veranlassung, da die Unterlagen schon lange genug im Allris einzusehen waren. Herr Baum (FDP) sowie die GRÜNEN waren ebenfalls mit der späten Verfügbarkeit der Unterlagen zum Tagesordnungspunkt 2 unzufrieden. Kurios: SPD-Vertreter Flore schlug vor, für den TOP 2 Beratungsbedarf (Verzicht auf eine Abstimmung) anmelden zu können.

Im Rahmen des Stadterneuerungsprojektes „Sozialer Zusammenhalt Oberhausen Brückenschlag“ geht es um die Wiederbelebung des Altmarkts in Alt-Oberhausen inklusive der Bereitstellung der notwendigen Haushaltsmittel sowie der Durchführung der weiteren, erforderlichen Planungsleistungen (B/17/4007-01). Die Debatte verlief ungefähr wie folgt:

Der Beigeordnete Dr. Palotz erklärt, da unklar war ob eine Förderung dieses Projektes als Bestandteil des „Brückenschlages“ durch die Bezirksregierung erfolge, habe man so lange mit der Herausgabe der Vorlage gezögert, bis der Förderbescheid ergangen sei. Grundsätzlich, so der Baudezernent, sei man bereit gewesen, dieses spezielle Projekt auch ohne Förderung durchzuziehen. Speziell die Holzbühne als Bestandteil des Vorhabens führe zu einer Verbesserung der Außengastronomie vor allem beim Gdanska. Deshalb sei das Vorhaben mit den Betreibern des Gdanska abgesprochen gewesen. Außerdem arbeite man zusammen; so würde vielleicht das Gdanska für die Außengastronomie bei Bedarf Regenschirme aufstellen.

Herr Flore (SPD) erwähnt, daß für den Umweltausschuß eigentlich nur umweltbezogene Themen relevant seien; unter Anspielung auf die Pläne zur Begrünung. Außerdem seien 750.000 € für ein solches Projekt nicht viel. Im übrigen habe er nicht gewußt, daß die Siegessäule in der Mitte des Platzes ein Brunnen sei.

In der Vorlage werde dargelegt, daß keine zusätzlichen Wasserflächen entstünden. Er, Herr Flore, würde gerne wissen, wer dagegen sei. Dr. Palotz möchte dazu keine Auskunft geben; man könne mit ihm über die Problematik sprechen. Die Anlage von weiteren Wasserflächen würde den Platz für künftige Veranstaltungen weiter einengen; daher habe man davon Abstand genommen.

Herr Ingendoh (CDU) erklärt die Unterstützung für die vorgelegten Planungen. Grundsätzlich merkt er an, daß Sickerpflaster – ein bei der CDU beliebtes Thema – auch für ein solches Projekt geeignet wäre.

Herr Baum (FDP) merkt an, daß es hier nicht nur darum gehen solle, das Gdanska durch die Anlage einer Holzterrasse zu fördern. Das Abstimmungsverhalten der FDP läßt er offen.

Dr. Palotz erklärt, man werde den Sondernutzungsvertrag über die Holzbühne mit dem Gdanska auf seine Zulässigkeit im Privatrecht prüfen.

Herr Axt (Grüne) sieht die Sperrung der Straße am Gdanska als positiv an. Grundsätzlich sei es so, daß Abwasser und Regenwasser in Gullys abflössen, doch sei es besser, das Wasser den Bäumen zuzuleiten. Wie das zu bewerkstelligen sei, erläutert er nicht.

Herr Lütte (BOB) meldet Beratungsbedarf an. Daher wird die Vorlage ohne Votum vorberaten.