Nachfolgend eine Pressemitteilung des AfD-Kreisverbandes. Von J. Lange.

Der Text als pdf-Datei: 20240828b_Solingen_Lehren

Tagtägliche Messerstechereien, Kriminalität und Gewalt, welche von Flüchtlingen ausgehen, wurde außer von der AfD, von allen anderen Parteien geflissentlich ignoriert. Aber mit dem furchtbaren Anschlag in Solingen konnte man diese Fassade nicht mehr aufrechterhalten und man thematisiert dies jetzt.

Dabei hätte dieser gesellschaftlich wichtige Diskurs schon nach dem Mord von zwei Flüchtlingen aus der Ukraine in Oberhausen oder nach dem grausamen Mord an einen Polizisten in Mannheim und einem schwerverletzten Islam-Kritiker schon zwingend geführt werden müssen.

Die Täter sind hier immer muslimischen Glaubens und radikalisieren sich dabei oft in deutschen Moscheen oder im Internet, gelten aber dennoch als sakrosankt.

Dies ist den Behörden bekannt, aber es wird zu wenig unternommen, da die Prioritäten ideologisch falsch gesetzt werden; und hier kann man nur die Innenminister von Land und Bund klar als die Verantwortlichen nennen.

Anstatt Islamisten werden kritische Bürger überwacht oder Zeitschriften verboten, welche gegen die aktuelle Politik und deren Mißstände argumentieren.

Dies gilt es klar anzusprechen und zu kritisieren.

Messerverbotszonen sind keine Lösungsansätze sondern eine Bankrotterklärung der handelnden Politiker, denn nicht die Messer sind das Problem, sondern die o.g. Messermänner.

Denn eines sollte auch klar sein, nämlich daß Messerverbotszonen oder die Kameraüberwachung an Kriminalitätsschwerpunkten keine Straftaten verhindern, sondern allenfalls das subjektive Sicherheitsgefühl der Bürger erhöhen.

Die Sicherheit kann nur durch Remigration und mehr Kontrollen durch die Polizei wiederhergestellt werden.

Abschiebungen wären nicht nur wünschenswert, sondern nach dem Grundgesetz Artikel 16a Absatz 2 auch klar geregelt.

Dazu sagt auch das europäische Dublin-II-Abkommen ganz klar aus, daß Asylanträge in dem Land gestellt werden müssen, in dem der Flüchtling in die EU eingereist ist.

Andere Vorgehensweisen haben zu den aktuellen Zuständen und zu einem vollständigen Kontrollverlust geführt und sind damit gescheitert.

In Oberhausen wurde im Stadtrat gegen die Stimmen der AfD-Ratsfraktion der Beitritt zur Seebrücke beschlossen und damit wurde die Stadt zum „sicheren Hafen“ erklärt.

Dies soll Flüchtlingen suggerieren, hier willkommen zu sein aber auch der Sozialindustrie bedingungslosen Rückhalt zu gewähren.

Leider ermöglichen sichere Fluchtwege und eine mit Steuergeldern finanzierte Sozialindustrie auch Kriminellen und Terroristen den bequemen aber illegalen Weg nach Deutschland und führen dank eines hochdefizitären Sozialsystems auf Kosten der Steuerzahler ein gutes Leben.

Dies, wie man in Solingen zuletzt gesehen hat, leider auf Kosten der Sicherheit in Deutschland.

Daher fordert die AfD Oberhausen die Verwaltung und damit Oberhausens Oberbürgermeister Schranz auf, Abschiebungen zu forcieren und damit nicht nur die Sicherheit zu erhöhen sondern auch den Wohnungsmarkt und die Stadtkasse zu entlasten.

Wir gehen aber davon aus, daß die Politik die Betroffenheit nur vorspielt und in drei Wochen ohne jegliche Konsequenzen wieder zur Tagesordnung übergehen wird, da die aktuelle Debatte den angeblich „Falschen“ hilft und der nächste religiös motivierte Anschlag sicherlich bald folgen wird.

Oberhausen den 27. 8. 2024

J. Lange (AfD-Kreisverband Oberhausen/Rhld.).