Abseits der Tagesordnung bot die Sitzung bei einem Punkt, der das Stadtarchiv betraf, interessante Einblicke in das Selbstverständnis der Mehrheit des Ausschusses. Von E. Noldus.

Der Text als pdf-Datei: 20241026b_Kulturausschuss_20241010

Sachstandsbericht LVR-Industriemuseum.

Dr. Walter Hauser, Leiter des LVR-Industriemuseums mit seinen sechs Schauplätzen in Oberhausen, Ratingen, Solingen, Bergisch Gladbach, Engelskirchen und Euskirchen, begann seinen Sachstandsbericht mit einer Übersicht über den augenblicklichen Bauzustand des LVR-Museums Zinkfabrik. Im Jahre 2019 sei das Museum geschlossen worden und seitdem eine Baustelle. Dafür gebe es viele Gründe; u.a. Kampfmittel, Gebäudestatik, Bodenbelastungen. Weiterhin habe man mit Lieferschwierigkeiten zu kämpfen gehabt und mit den Folgen von Corona-Krise und Ukraine-Krieg; letzteres habe Kostensteigerungen verursacht.

In einem ersten Schritt stelle man die sog. Westzufahrt (Altenberger Straße) fertig; in vier bis sechs Wochen sei man soweit. Die Idee sei, den Innenhofbereich zur Fußgängerzone zu machen und zum Ausgleich dazu eine Zufahrt zu schaffen. Danach arbeite man an den Außenanlagen.

In der Walzhalle sei man – immer noch – mit dem Innenausbau beschäftigt. Es haben sich Verzögerungen ergeben, nachdem man vor 1½ Jahren verdeckte statische Mängel festgestellt habe.

Die bekannte Lokomotive komme ebenfalls zurück. Dafür werde ein Windfang angelegt, aus dem sie „mit der Nase“ herausgucke. Weiterhin plane man eine Dauerausstellung auf einer Fläche von 2.000m²; man sei an der Umsetzung des „Drehbuchs“. In zwei Jahren könne man hoffentlich eröffnen.

Herr Scherer (SPD) dankte – wie üblich – für den Bericht, konnte sich aber eine kritische Nachfrage nicht verkneifen. Es sei nicht zu leugnen, daß die Kosten immer weiter stiegen und man sei jetzt doch allgemein sehr gespannt darauf, wie es weitergehe. Dazu die Baukosten mit ihren Zinsen. Jetzt sei man an dem Punkt, „an dem wir schon waren“. Die Bodenbelastungen oder die statischen Probleme hätte man doch erkennen können. Das Projekt sei mit vielen Millionen aus dem „Brückenschlag“ finanziert worden. Wie es damit aussehe und woher die Mittel kämen.

Dr. Hauser erklärt, vergleichbare Diskussionen habe man intern auch bereits geführt. Vor 10 Jahren hätten die Architekten gesagt, daß man alles in zwei bis drei Jahren umbauen könne; das ging nun definitiv nicht. Die statischen Mängel seien erst dann erkannt worden, als man im Rahmen des Innenausbaues tiefe Einschnitte in die Bausubstanz vorgenommen habe. Weitere Verzögerungen habe es bei der Erteilung der Baugenehmigung gegeben. Man habe allein ein dreiviertel Jahr mit der Bezirksregierung über das Konzept zur Kampfmittelräumung verhandelt. Die anfallenden Mehrkosten trage der LVR. Abschließend stellt er fest, daß Museum sei das Flaggschiff, welches seit sechs Jahren fehle.

Auf Nachfrage von Frau Wolter (CDU) erklärte Dr. Hauser, daß Veranstaltungen im Außenbereich nach wie vor möglich seien. Man plane so, daß höchstens Teilbereiche des Geländes nicht zugänglich seien. Die Veranstaltungen sollten natürlich weitergehen; bisher sei es immer gelungen, solche durchzuführen, eventuell auch auf kleineren Flächen. Dazu kläre man mit den Veranstaltern im Vorfeld ab, wie diese durchzuführen seien.

Herr Gadde (GRÜNE) kritisierte, daß andere Akteure aus Altenberg berichteten, sie seien zu wenig informiert worden (im Hinblick etwa auf Terminplanungen oder barrierefreie Zugänge).

Dr. Hauser antwortete, man habe regelmäßig Jour-fixes mit den Kollegen. Allerdings bringe jede Baustelle manchmal Überraschungen mit sich, Firmen führten irgendwelche Maßnahmen durch oder es änderten sich Abläufe. Durch den Kontakt mit der Bauleitung suche man solche Dinge abzufedern.

Nach einem Hinweis auf die komplexen Zusammenhänge regte Herr Noldus (AfD) an, Herr Dr. Hauser könne die wichtigsten Punkte schriftlich fixieren und dem Ausschuß mitteilen. Dieser erklärte sich dazu bereit.

Danach stellte sich der neue Leiter der „Zinkfabrik“ dem Ausschuß vor.

Zwischenbericht „Creative City“.

Dr. Dresen vom Fraunhofer-Institut berichtete anhand einer Präsentation (die auch im Ratsinformationssystem allgemein zur Verfügung steht) über den Stand des Projektes.

Abgesehen von den üblichen Danksagungen der Herren Scherer (SPD) und Gadde (GRÜNE) stellte letzterer die Frage, was mit den Projekten nach dem Förderende im August 2025 geschehe. Er befürchte, daß das Geld ausbliebe und dann die Projekte sterben.

Dr. Dresen erklärte, mit der Artothek und dem Supermarkt der Ideen habe man bereits eine Verstetigung erreicht. In bezug auf die anderen Projekte müsse man im Zusammenwirken mit der Stadtverwaltung prüfen, was man noch verstetigen könne. Auch befinde man sich – als Fraunhofer-Institut – auf der Suche nach Fördermitteln.

Kulturdezernent Tsalastras betonte, durch langfristige Mietverträge habe man bei Artothek und Supermarkt eine Verstetigung erreicht. Bei letzterem habe man den Versuch unternommen, einen Verein zu gründen und einen Kreis von Ehrenamtlichen zu gewinnen. Auch der Kreativkreis benötige eine Stabilisierung. Es sei immer das Ziel gewesen, nicht nur ein einmaliges Feuerwerk zu finanzieren. Sondern er wolle immer mit Fördergeldern etwas Stetiges aufbauen, was allerdings nicht immer gelinge. Die Förderung solle so beschaffen sein, „so daß hoffentlich nichts verlorengeht“.

Frau Wolter (CDU) mochte an das Bild vom „Strauß an Ideen“ eines ihrer Vorredner anknüpfen. Bis jetzt handele es sich bei den vielen Projekten um Knospen, die noch nicht für alle sichtbar seien. Das müsse man im Laufe der Zeit durch das Wachsen der Projekte selbst und durch die Öffentlichkeit ändern. Es gehe darum, die Samen, welche die Blumen erzeugen, weiterzutragen. Sie sei überzeugt, daß das Fraunhofer-Institut das leisten könne und die CDU würde gerne dazu ihren Beitrag leisten.

Dr. Dresen erklärte, die Sichtbarkeit sei das Topthema für alle Kreativen. Das Fraunhofer-Institut werde dauerhaft an den Projekten beteiligt sein.

Der Kulturdezernent wies auf die Ausstellung im Vorraum des Ratssaales hin. Vertreter von KiTeV, Fraunhofer und Insane Cowboys seien da und stünden für Fragen zur Verfügung.

Ein Förderprojekt im Stadtarchiv.

Interessante Informationen bot die Verwaltungsvorlage M/17/5635, welche wir zur eigenständigen Lektüre empfehlen.

Zunächst stellte Stadtarchivar Dr. Dellwig in kurzer Form die Inhalte der Vorlage vor, die drei Aspekte beinhalte:

  • die Erstellung eines neuen Verzeichnisses der Archivalien;

  • die historische Aufarbeitung der Gemeindereform von 1928/29 und der Vergleich mit drei anderen Städten, zu denen in Form von Stadtarchivaren oder Historikern personelle Beziehungen bestehen;

  • die Förderung der historischen Bildung durch die Herstellung eines Films über Oberhausen in den 1920er Jahren.

Nach kurzen Beiträgen unter anderem von Frau Wolter (CDU) und Herrn Scherer (SPD) ergriff Herr Noldus (AfD) das Wort, um die aus seiner Sicht wesentlichen Aspekte der Vorlage zu benennen:

Zunächst erfahre man, daß die Firma history-today im Juli 2024 den Zuschlag erhalten habe. Es habe dazu eine Kenntnisnahme im nichtöffentlichen Teil des Haupt- und Finanzausschusses am 16. 9. 2023 als Listenpunkt 6 in der Vorlage M/17/5620 gegeben; mehr nicht. Es stelle sich die Frage, warum der Kulturausschuß nicht mit der Frage befaßt gewesen sei. Denn schließlich sei, der Stadtarchivar werde dem sicher zustimmen, die Digitalisierung von Beständen die zentrale Herausforderung von Archiven überhaupt. Die Verfügbarkeit in digitaler Form erlaube eine Bearbeitung und Nutzung unabhängig vom Wohnort des Nutzers. Es sei künftig in Fragen dieser Art eine stärkere Einbindung des Kulturausschusses wünschenswert.

Zweitens stelle sich die Frage, warum diese Arbeiten als Dienstleistungen ausgelagert werden und damit Kosten verursachen. Ein anderes Konzept bestünde im Rückgriff auf die qualifizierten Mitarbeiter des Stadtarchivs, die man durch studentische Hilfskräfte ergänzen könnte. Ob das machbar sei, könne er, Herr Noldus, nicht sagen. Aber wenn der Kulturausschuß nicht beteiligt werde, könne man auch nicht gemeinsam nach möglichen sinnvollen Alternativen suchen.

Der Ausschußvorsitzende Flore (SPD) bemerkte zu Herrn Noldus gewandt, er habe es sich zum Grundsatz gemacht, Stadtverordnete ausreden zu lassen. Auch wenn, wie in diesem Falle, der Redebeitrag über Gebühr lang sei. Er selbst habe „abgeschaltet“ und sei dem inhaltlich nicht mehr gefolgt. Und an den Stadtarchivar gewandt: Dieser müsse auf die Fragen des Herrn Noldus nicht antworten.

Wir gönnen Herrn Flore im Herbst seines politischen Wirkens die Freude, unsere Wortbeiträge zu kommentieren.

Dr. Dellwig erläuterte in einigen Sätzen, warum es ein Ziel der historischen Erarbeitung sei, die Raumplanung anläßlich der Gemeindereformen 1928/29 nachzuzeichnen. So gehe es u.a. um die Gründe, die zu der tatsächlichen Neuordnung geführt hätten.

In Beantwortung der Ausführungen des Herrn Noldus (AfD) erklärte er, die Aufgabe des Stadtarchivs bestehe nicht allein in der Erschließung der eigenen Bestände. Es gehe auch um Verwaltungsaufgaben und die laufende Erweiterung der Archivbestände und ihrer Einordnung und Erschließung. Im Hinblick auf die umfangreichen Aufgaben sei der Personalbestand sehr begrenzt.

Frau Gödderz (GRÜNE) berichtet über ihren Besuch im Stadtarchiv vom Vortage, um au dieses Weise die Vielfältigkeit der Aufgaben eines Stadtarchivs zu untermauern.

Herr Noldus (AfD) merkte an, die Vielfältigkeit der Aufgaben sei ihm bekannt und auch das Problem der Personalknappheit. Es gehe ihm darum, daß er eine stärkere Beteiligung des Kulturausschusses auch bei der Frage der Auslagerung von Dienstleistungen wünsche, um über die Möglichkeiten, wie etwa die Bestände zu erschließen seien, diskutieren zu können.

Der Kulturdezernent wies auf gesetzliche Vorgaben des Landes und der Stadt hin, die man bei der Vergabe von Aufträgen an auswärtige Dienstleister berücksichtigen müsse. Es sei möglich, den Kulturausschuß zu informieren, aber es gebe klare rechtliche Vorgaben, so daß der Kulturausschuß nicht entscheiden könne. Hier in Oberhausen habe man so entschieden, daß der Haupt- und Finanzausschuß zuständig sei.

Wir betonen nochmals, daß es uns um die Unterrichtung des Kulturausschusses geht, damit im Zuge der Vorberatungen wichtige Dinge wie die Vergabe von Dienstleistungen an Dritte oder wie die Einführung eines neuen Bibliotheksverwaltungssystems vorab besprochen werden können. Wir halten die Firma history-today nicht für ungeeignet oder zu teuer, aber es kann nicht sein, daß solche grundsätzlichen Entscheidungen in einem wichtigen Teilbereich der Kultur – hier in ihrer historischen Dimension – komplett am Ausschuß vorbei entschieden werden. So lange allerdings die Ausschußmehrheit ihre Aufgabe lediglich darin sieht, beifällig jede Form von Kultur finanziell zu fördern und alles andere zur Kenntnis zu nehmen, wird sich daran nichts ändern. Und die im Rat am 19. 6. 2023 behandelten Förderanträge, die eigentlich in die Zuständigkeit des Kulturausschusses gefallen wären (formal übte der Rat sein Rückholrecht nach § 1 Abs. 6 der Zuständigkeitsordnung der Stadt aus), haben keine Nachfrage des Kulturausschußvorsitzenden nach den Gründen der Rückholung bewirkt. Wir würden uns wünschen, daß der Ausschußvorsitzende Flore die Interessen des Kulturausschusses so engagiert vertreten würde wie sein Kollege Real (SPD) die Belange der Bezirksvertretung Sterkrade gegenüber dem Rat verteidigt.

Die Benutzungs- und Entgeltordnung des Stadtarchivs.

Etwas kürzer war die im übernächsten Punkt der Tagesordnung geführte Debatte über die neue Benutzungs- und Entgeltordnung Oberhausen (B/17/5683). Von Herrn Gadde (GRÜNE) kam der Hinweis, daß nach der Formulierung in § 7 Abs. 2e Schüler und Studenten „für eigene Zwecke“ umsonst sog. Geburtstagszeitungen erhalten könnten.

Herr Gadde (GRÜNE) schlug beim Passus „Schüler und Studierende“ den Ausdruck „eigene Zwecke“ zu ersetzen durch „Bildungszwecke“. Es könne nicht Sinn sein, daß man sich umsonst „Geburtstagszeitungen“ holen könne.

Stadtarchivar Dr. Dellwig schlug als Schlußfolgerung der einmütig geführten Debatte vor, den Ausdruck „Nutzung für eigene Zwecke“ zu ändern in „Nutzung zur historischen Bildung und der wissenschaftlichen Arbeit“.

Herr Noldus (AfD) wollte in der Anlage „Entgelte“ zu Punkt 2 den Tarif für Zwecke der Familienforschung geändert wissen. Statt „je angefangene Vierteilstunde 10 €“ solle es „je angefangene halbe Stunde“ heißen. Stadtarchive besäßen als öffentliche Einrichtungen einen allgemeinen Bildungsauftrag und Familienforschung sei durchaus ein Bestandteil der historischen Erforschung der Alltagsgeschichte.

Die Abstimmung ergab, daß der Ausschuß der von Herrn Gadde initiierten Änderung mit Mehrheit gegen die Stimmen der LINKEN bei Enthaltung der AfD zustimmte. Die Enthaltung war durch die Ablehnung der beiden AfD-Vorschläge durch alle anderen Ausschußmitglieder begründet.

Im Zuge der Debatte über die Entgelte hatte Herr Imlau (LINKE) bemängelt, es handele sich um die dritte Gebührenerhöhung im Kulturbereich nach Stadttheater und LUDWIGGALERIE. Die LINKE habe dem Haushaltskonzept insgesamt widersprochen; deshalb stimme er dieser Entgeltordnung nicht zu. Im übrigen sei es der falsche Weg, mit dem Kulturhaushalt den Stadthaushalt zu sanieren.

Der Kulturdezernent wies darauf hin, daß diese Sanierung sowieso nicht möglich sei und im übrigen bewege sich Oberhasen preislich im günstigen Bereich, was den Vergleich zu anderen Städten angeht.

Herr Imlau (LINKE) betonte seinerseits, daß bei einigen Entgelten nach den soeben erteilten Auskünften des Stadtarchivars Oberhausen die Tarife mitnichten günstig sei. In diesem Punkte müsse er also widersprechen.

Die zweite Änderung des Herrn Noldus (AfD) betraf die urheberrechtlichen Bestimmungen zur Nutzung von digital reproduziertem Archivgut durch Privatpersonen für eigene nichtkommerzielle Zwecke.

Herr Noldus meinte, wenn es sich um Privatpersonen ohne kommerzielles Interesse handele, könne man auf das Entgelt für Reproduktionen im Internet verzichten. Wenn jemand beispielsweise eine Postkarte mit einer Straßenansicht auf seine Seite stelle, müsse er dafür bezahlen. Es sei schon schwierig genug, alle Urheberrechtsfragen in diesem Bereich zu beachten. Man müsse doch eigentlich als Archiv ein Interesse an der Verbreitung von Archivgut in digitaler Form haben und dessen Verwendung nicht erschweren.

Mittelverwendung für „freie kulturelle Aktivitäten“.

Die im Verwaltungsbericht M/17/5758 gegebene Übersicht stellte die im Jahre 2024 durch den Kulturausschuß (über 500 €) und durch das Kulturbüro (bis 500 €) bewilligten und abgelehnten Förderanträge zusammen. Der Ausschuß nahm den Bericht ohne Wortmeldungen zur Kenntnis.

In der Liste war ein Förderantrag vom 12. 8. 2024 in Höhe von 400 € von „Coconut Clit Crusher: Welcome To Fecal Island enthalten. Das Kulturbüro hatte abgelehnt, „da die Kriterien zur Förderung freier Kulturarbeit nicht im vorgegebenen Umfang erfüllt werden“.

Wer diese Förderrichtlinien kennt, weiß, daß es schon einer Menge harter Arbeit bedarf, um die Förderkriterien nicht zu erfüllen. Wir empfehlen den „Clit Crushers“, beim nächsten Mal eine Förderung von 501 € zu beantragen. Dann landet der Antrag im Kulturausschuß und alle selbsternannten „Demokraten“ können es genießen, wie der kulturpolitische Sprecher der SPD die wunderbaren Perspektiven der Förderung von „Fecal Island“ entwickelt.

Die Wiederkehr der Veranstaltungsunterstützungsstelle.

In der HFA-Sitzung vom 6. 11. 2023 war ein von SPD und FDP vorgetragener (Änderungs-) Antrag ausführlich diskutiert und namentlich von der CDU-Fraktionsvorsitzenden Stehr einer gründlichen Kritik unterzogen worden. Dem folgte in der Ratssitzung eine Woche später eine quälende Debatte, in der eine Mehrheit von SPD, FDP, BOB und GRÜNEN gegen die Stimmen von CDU, AfD und des Stadtv. Horn (OfB) bei Enthaltung der LINKEN für einen Prüfauftrag in der Fassung der FDP stimmte.

In einer Rede hatte der Stadtverordnete Noldus (AfD) die Vermutung geäußert, daß ein gewisser Stadtverordneter ein ureigenstes Interesse an der Einrichtung einer solchen Stelle haben könnte. Der als Folge des Prüfauftrages erstellte Verwaltungsbericht M/17/5430 ist im Umweltausschuß am 19. Juni sowie am 4. September im Wirtschafts- und Digitalisierungsausschuß vorgelegt worden.

Im Umweltausschuß ohne Wortmeldungen zur Kenntnis genommen, trat Herr Janetzki (SPD) im Wirtschaftsausschuß lebhaft für die Stelle ein. Im Kulturausschuß war den Äußerungen dieses Stadtverordneten zu entnehmen, daß er mit der offenbar zögerlichen Haltung der Verwaltung nicht zufrieden war.

„Damals“ hätten die Stadtverordneten Hoff (FDP) und Scherer (SPD) befürwortet, daß es im Veranstaltungsbereich zu einer besseren Koordination komme, um mehr Kultur nach Oberhausen zu bekommen; und zwar auch in Form von Großveranstaltungen. Er sei mit der Antwort aus dem Bereich Ordnung nicht zufrieden; es gehe darum, das Niveau anderer Städte zu erreichen. Es handele sich hier um ein prioritäres Anliegen der Stadt. Habe es schon Gespräche gegeben und wie gehe es weiter?

Ein Vertreter der Verwaltung erklärte, daß man nach Ende der Veranstaltungssaison Gespräche führen werde. Und der Kulturdezernent, bekanntlich ebenfalls SPD, sekundierte seinem Parteigenossen subtil mit der „Zielfrage“, wie man ein „gesamtstädtisches Bild“ für Großveranstaltungen in Oberhausen abgeben könne.

Mitteilungen des Kulturdezernenten.

Ohne formal Bestandteil der Tagesordnung zu sein, erhielt der Kulturdezernent am Schluß der Sitzung Gelegenheit für einige Mitteilungen:

  • Informationstermin am 15. 10. 2025 um 15 Uhr zum aktuellen Stand der Umbauarbeiten in der Gastronomie des Stadttheaters.

  • Einführung eines neuen Bibliotheksverwaltungssystems: Die Stadtbibliothek bleibt in der Zeit vom 2. 12. 2024 bis 2. 1. 2025 geschlossen.

Innerhalb dieser Zeit soll der Datenbestand in das neue System überführt und die Mitarbeiter geschult werden. In Anbetracht der Komplexität der Aufgabe sei die einmonatige Schließung nicht zu lang, sondern diese zeitliche Beschränkung stelle ein ambitioniertes Vorhaben dar.