Eine Sitzung mit nur wenigen Tagesordnungspunkten, über die wir der Reihe nach berichten. Einen nichtöffentlichen Teil, von dem zu berichten wäre, gab es nicht. Von E. Noldus.

Der Text als pdf-Datei: 20250129b_Kulturausschuss_20250123

1 Zuschußantrag der Soziokulturellen Zentren in Oberhausen für 2025 (B/17/6040).

Die Vertreter der fünf soziokulturellen Zentren Oberhausens stellen sich der Reihe nach vor und erläutern dem Ausschuß die Schwerpunkte ihrer Tätigkeiten.

Herr Christoph Kaiser stellt sich als früherer Leiter des „Druckluft“ und danach (seit 2014) des K 14 vor. Er zählt die Zentren auf: K14, Druckluft (gegründet 1979/80), Zentrum Altenberg (gegründet 1982), Ruhrwerkstatt (gegründet Mitte der 1980er Jahre als AK), Alte Heid (gegründet 1990er Jahre) und KiTeV (gegründet 2006 und 2017 in den Oberhausener Kreis der soziokulturellen Zentren aufgenommen).

Herr Kaiser betont die Wichtigkeit der städtischen Mittel für die Arbeit der Zentren und gibt zu bedenken, daß seit 1998 „bis heute“ nur die gleichen Mittel zur Verfügung stünden.

Heinz Wagner ist Vorstandsmitglied des K 14. Es handelt sich um einen Verein zur Förderung politischer Bildung, der am 3. 5. 1969 an der Ebertstraße gegründet wurde und später zur Lothringer Straße wechselte. Die Arbeit des K 14 verfolge drei Ansätze:

  • Förderung eigener Initiativen;

  • ? [ist dem Verfasser entgangen];

  • Gespräche über Gott und die Welt bei Bier und Wein.

1973 gab es in Chile einen Militärputsch unter Führung von Pinochet. Darüber habe man eineKunstmappe angefertigt und Manfred Dammeyer habe maßgeblich Aktivitäten entwickelt. Vor einiger Zeit habe man das 50jährige Jubiläum der Hilfsaktion für Chile gefeiert.

Zum aktuellen Programm gehören Musikauftritte, Ausstellungen (Walter Kurowski, Künstler und Musiker), Autorenlesungen (unter Nennung mehrerer Namen), Theateraufführungen. Am 4. Juni werde man im Rahmen des Projektes „Frauenorte“ eine Fasia-Jansen-Gedenktafel einweihen. Zu dieser Veranstaltung lädt Herr Wagner „alle Demokraten“ ein.

Thore Gräfe leitet den Kulturbereich des Druckluft e.V. seit 2020. Tätigkeitsschwerpunkte sind der offene Jugendbereich mit einer Sozialarbeiterin. Im kulturellen Bereich werden sowohl kommerzielle als auch nichtkommerzielle Veranstaltungen durchgeführt. Jedes Jahr werden etwa 100 Partys oder Konzerte durchgeführt (Redezeit ca. drei Minuten).

Ralf Langnese spricht für die Ruhrwerkstatt. Man gibt pro Jahr etwa 20 Konzerte (Schwerpunkt Jazz). Die Konzerte seien kostenlos; man spende allerdings an die Künstler. Die Ruhrwerkstatt gebe einen Grundbetrag als Honorar.

Hauptspielort sei das Aka 103 an der Akazienstraße. Mittags werden Beratungslristungen geboten; daneben gebe es auch einen Mittagstisch mit Besuchern meistens aus der Nachbarschaft. Man sei eben „ein Ort der Begegnung“ mit verschiedenen Aktivitäten (Konzerte, Kuchenbacken mit Verkauf zum Selbstkostenpreis, das Angebot „Miteinander am Morgen“).

Zentrum Altenberg: Hier gibt es ebenfalls einen oberflächlichen Lichtbildervortrag mit einer Auflistung der in Sovat zusammengeschlossenen Vereine:

  • Starthilfe e. V. (Beratung von Arbeitslosen);

  • Terre des Hommes;

  • Verein für aktuelle Kunst (zuschußfinanzierte Ausstellungen);

  • Magischer Zirkel e.V.;

  • Geschichtswerkstatt (jährliche Herausgabe von „Schichtwechsel“).

Hinweis: Die Freie Musikschule Oberhausen fehlt in der Auflistung. Sie ist im Internetauftritt nach wie vor als Teil des Trägervereins SOVAT e. V. Aufgeführt, fehlt aber bei der Auflistung der Verlinkungen. Die Verlinkung der „Freien Musikschule“ zu einer Porno-Seite war Gegenstand der Kleinen Anfrage K/17/1917-01 vom 5. 4. 2022 und führte unmittelbar zu ihrem digitalen Ableben.

Alte Heid: Herr Langnese entschuldigt Herrn Heipke, der erkrankt sei, und stellt die Einrichtung kurz vor. Dabei läßt er Bilder eines Vortrages weitgehend unkommentiert ablaufen.

Für KiTeV sprechen Frau Agnieszka Wnuczak und (hauptsächlich) Herr Stefan Schroer. Interessant sind die Darlegungen zur relativ lebhaften Bautätigkeit in den von KiTeV Gebäudeteilen.

Im Rahmen von Creative City beteilige man sich am Umbau des Marktes an der Unteren Marktstraße. Weitere Projekte sind:

  • Refugees Kitchen;

  • Freie Universität Oberhausen;

  • Urban Art Melting Pot;

  • Much more to show;

  • Beyond the Veil (Kunst als Spiegel der Gesellschaft).

Insgesamt habe man 15 Angestellte. Die Grundfinanzierung allein würde nicht ausreichen. Daneben gebe es Förderungen durch Landes-, Bundes- und EU-Mittel.

Es gibt positive Rückmeldungen von Herrn Scherer (SPD), Frau Hoff (FDP) und Herrn Heinzen (GRÜNE). Einzig Herr Noldus (AfD) bedauert, Wasser in den Wein schütten zu müssen:

Die soziokulturellen Zentren hätten die Gelegenheit genutzt, sich selbst darzustellen. Das sei ihr gutes Recht, aber es helfe in der Sache nicht weiter. Seit fünf Jahren gebe es im Kulturausschuß Nachfragen nach den Tätigkeiten der Zentren und nach der Verwendung der Gelder. In Anbetracht dessen böten diese Vorträge interessante Einblicke, seien aber im Hinblick auf die Mittelverwendung unzureichend.

In diesem Zusammenhang, so Herr Noldus, stelle sich die Frage nach einer etwaigen städtischen Beteiligung am Erwerb von Fördergeldern.

Der Kulturdezernent stellt fest, daß die Fördermittel das ehrenamtliche Engagement finanzieren. Da es sich um Strukturförderung handelte, „verlangen wir nichts.“ Man verzichte auf Betriebskosten. An verschiedenen Stellen habe er die Jahresabschlüsse gesehen und er könne beurteilen, was da bewegt worden ist.

Herr Noldus (AfD) erklärt, die Landesarbeitsgemeinschaft der soziokulturellen Zentren aktiviere oder akquiriere selbst Förderprogramme. Leider gebe es keine Informationen darüber, in welchem Umfange sich auch Oberhausener Einrichtungen an Förderprojekten beteiligen.

Der Kulturdezernent erklärt, ihm sei bekannt, daß Anträge gestellt würden. Die Zentren bedürften keiner Rückmeldung an das Kulturbüro. Man erfahren von den gestellten Anträgen nur indirekt, wenn Forderungen an die Stadt nach der Leistung von Eigenanteilen herangetragen werden.

Der Ausschuß beschließt den Förderantrag gegen die Stimme der AfD.

2 Antrag der CDU-Fraktion gemäß § 2 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt – Sachstandsbericht Synagoge Holten (A/17/6240).

Der Kulturdezernent hält den Sachstandsbericht kurz. Die Stadt sei dabei, zusätzliche Grundstücke um die Synagoge herum zu erwerben, um die Präsentationsmöglichkeiten in und um die Synagoge herum damit zu erweitern. Leider habe man noch keine konkreten Abschlüsse tätigen können. Von daher könne er auch nichts weiter berichten.

Was Fördermittel angehe, so habe man „eine vorsichtige Zusage“ bekommen, aber es liege nichts Konkretes vor.

Es laufen bereits Planungen für die Zeit nach dem Umbau der Synagoge. Man bemühe sich um die größte Expertise bei der Konzeption und deren Umsetzung; unter Beteiligung der jüdischen Gemeinden. Im Verwaltungsvorstand habe man sich darauf geeinigt. Die Gedenkhalle arbeite mit an den inhaltlichen und organisatorischen Konzepten.

Herr Noldus (AfD) erklärt, daß Konzept sei zuerst im Ältestenrat und später dann auch der Öffentlichkeit vorgestellt worden. Dabei unternehme man konzeptionell einen Spagat: Einerseits soll durch die Rekonstruktion historischer Bauelemente die ursprüngliche Funktion erkennbar werden. Andererseits möchte man bewußt auf eine Art musealer Rekonstruktion verzichten, um den Ort für Veranstaltungen verschiedener Art nutzbar zu machen. Sei sichergestellt, daß gegebenenfalls auswärtige Historiker mit Spezialkenntnissen hinzugezogen werden? Er denke an die Konzeption des Stadtarchivs, die später behandelt werde. Dort sei angemerkt, man wolle die Kooperation mit auswärtigen Forschungseinrichtungen verstärken.

Der Kulturdezernent erklärt, soweit die Gedenkhalle beteiligt sei, stehe diese im Austausch mit Historikern. Die Zusammenarbeit von Gedenkhalle und Stadtarchiv sei darüber hinaus gut. Von dort kämen bei Bedarf Hinweise in fachlicher Hinsicht.

3 Übersicht über in 2025 verplante Mittel der Position „Freie kulturelle Aktivitäten“ (M/17/6179).

Der Ausschuß nimmt den Bericht ohne Wortmeldungen zur Kenntnis. Die „Übersicht“ enthält folgende Aufstellungen:

Budget 2025

74.170 €.

Verausgabt Kulturausschuß Nov. 2024:

33.900 €.

Restbudget 18. 12. 2024:

40.270 €.

Reservierung Kleinzuschüsse:

5.000 €.

Fünf Anträge mit einer beantragten Gesamtsumme von 15700 € wurden abgelehnt.

Es gibt keine Angaben zur Finanzierung des Jugendkulturpreises (vormals: Jugendförderpreis).

Kleinzuschüsse in Höhe bis 500 € vergibt das Kulturbüro eigenverantwortlich.

4 Planungen Historische Bildung/Archivpädagogik und Öffentlichkeitsarbeit Stadtarchiv Oberhausen 2024 – 2030 (M/17/6096).

Stadtarchivar Dr. Dellwig erklärt, daß Herr Daniel Simon Böhmer maßgeblich an der Erarbeitung des pädagogischen Konzepts beteiligt gewesen sei. Der Titel sei eine Art von Stellenbeschreibung. Das Stadtarchiv habe 2017/18 das Historische Klassenzimmer vom Schulbereich übernommen. Die Stelleninhaberin sei in Rente gegangen. Dieses habe man zum Anlaß genommen, die Stelleninhalte zu überprüfen. Das Resultat sei eine neue Ausrichtung und neue Schwerpunkte.

Bei der neuen Stelle werde zukünftig nur ein Teil der Arbeitszeit dem Historischen Klassenzimmer und den Führungen gewidmet. Es folgen dazu einige inhaltliche Erläuterungen.

Herr Scherer (SPD) meldet Interesse an etwaigen neuen Veranstaltungen an und fragt etwas salopp, wo man dafür Karten bekommen könne. Das gehe aus der Vorlage nicht hervor.

Dr. Dellwig erklärt, die Bewerbung von Veranstaltungen habe sich in den letzten Jahren weiterentwickelt. Neben den klassischen Formen im Printbereich gebe es Social Media, Ansprechpartner in der Stadtverwaltung, im Bildungsbüro und im Kulturbüro, um Programmpunkte an wichtige Zielgruppen heranzutragen. Es gingen mehr Anfragen beim Stadtarchiv ein, was eine schöne Entwicklung darstelle. Denn das Stadtarchiv werde bekannter.

Nach einer positiven Bewertung der Vorlage durch Frau Schmidt (CDU) in kurzen allgemeinen Wendungen meldet sich Herr Noldus (AfD) zu Wort.

Die Vorlage enthalte zwei außerordentlich positive Punkte. Es sei richtig, Anstrengungen zu unternehmen, um das Stadtarchiv bekannter zu machen und zu versuchen, einen größeren Personenkreis für die Stadtgeschichte zu interessieren. In diesem Sinne habe die AfD einen Antrag gestellt, die Gebührensätze für Familienforschung, die ja oft einen Einstieg in die historische Forschung darstelle, zu verringern und die nichtkommerzielle Verwendungen von digitalisierten Archivalien gebührenfrei zu halten.

In der Seite 6 von 12 der Zusammenstellung heiße es ganz unten, man denke an eine stärkere Kooperation mit Wissenschaftseinrichtungen und Hochschulen. Herr Noldus (AfD) erinnert an seinen Vorschlag, studentische Hilfskräfte zur Erschließung von Archivalien heranzuziehen, was einerseits relativ billig sei und andererseits den Studenten praktische Einblicke vermittelte, die vielleicht zu einer entsprechenden Schwerpunktbildung im eigenen Studium führten.

Allerdings gebe es auch zwei Kritikpunkte anzumerken. So werde in der Vorlage die Gender-Schreibweise mit dem inneren Doppelpunkt verwendet. Das entspreche nicht der offiziellen Rechtschreibung, die doch für Verwaltungsschreiben verbindlich sein sollte. Diese Schreibweise sei zudem eindeutig einem politischen Spektrum zuzuordnen. Man könne nicht mit dem Anspruch arbeiten, die Stadtgeschichte wissenschaftlich aufzuarbeiten, wenn man zugleich diese Schreibweise benutze.

Auf Seite 10 von 12 werden zwei Förderprojekte genannt, an denen sich das Stadtarchiv beteiligt. Eines davon ist „Come out Oberhausen – 100 Jahre queere Vielfalt“ im Zusammenwirken mit „Demokratie leben“. Er bitte den Stadtarchivar, einmal zu überlegen, wie sich ein wissenschaftliches Arbeitsethos als Historiker, der er als Archivar ja sei, mit politischen Vorgaben vereinbaren lasse. Die beiden Hauptexponenten in Oberhausen seien dem politisch linken oder sogar linksextremen Spektrum zuzuordnen.

Der Kulturdezernent weist darauf hin, daß „Demokratie leben“ ein von der Bundesregierung gefördertes Programm sei. Er weise den Vorwurf, das Programm sei linksextrem, ausdrücklich zurück.

Herr Noldus (AfD) erklärt, die beiden Protagonisten dieses Programms „Demokratie leben“ seien allgemein bekannt und einer davon bekenne sich ausdrücklich zur DKP. Er habe Herrn Dr. Dellwig lediglich gebeten, die Kooperation zu überdenken; mehr nicht.

5 Feststellung des Jahresabschlusses der öffentlichen Einrichtung „Theater Oberhausen“ für das Wirtschaftsjahr 2023/2024 (B/17/6190).

Die Wirtschaftsprüferin hält einen Vortrag als Ergänzung zu ihrem schriftlichen Bericht. Besonderheiten des Betriebsergebnisses: Die Abschreibungen auf Anlagevermögen wurden erstmals in die Bilanz aufgenommen, da erstmals das Anlagevermögen aktiviert wurde. Diese Änderung wird zukünftig beibehalten. Diese erstmalige Bilanzierung des Anlagevermögens in Höhe von 355.000 € sowie die Auflösung von Rückstellungen seien einmalige positive Effekte.

Die Wirtschaftsprüferin stellt weiterhin fest, das Ergebnis werde stark von den Personalkosten geprägt. Hier sei gegenüber dem Vorjahr eine Steigerung um ca. 12 Prozent zu verzeichnen. Diese Steigerung sei durch eine Tariflohnsteigerung von 5,6% und durch die Inflationsausgleichsprämie bedingt.

Verwaltungsdirektor Frerix erklärt, man habe zum 13. 1. 2025 eine Stelle im IT-Bereich geschaffen und intern refinanziert.

Eine Frage von Herrn Noldus (AfD) zum empfohlenen „Risikofrüherkennungssystem“ – ob die Wirtschaftsprüferin aus ihrer Erfahrung heraus abschätzen könne, ob dazu eine neue Stelle oder mehr geschaffen werden müßten – beantwortet der Verwaltungsdirektor mit dem Hinweis, es werde dafür eine neue Stelle nicht notwendig sein; er werde das selber übernehmen unter Hinweis auf seine berufliche Qualifikation.

Der Ausschuß berät den Jahresabschluß einstimmig positiv vor.

6 Mitteilungen der Verwaltung.

Seit dem 16. 4. 2024 bilden die „Mitteilungen“ in eigener Sache (d.h. des Kulturbüros bzw. des Kulturdezernenten) regelmäßig den Schluß des öffentlichen Sitzungsteils.

Der Kulturdezernent weist auf die Ausstellung des israelischen Künstlers Or Yogev vom 16. Januar bis 16. Februar im artoClub auf der Elsässer Straße 17 in Oberhausen hin. Die Ausstellung des Jerusalemer Künstlers, der durch den Überfall der Hamas auf Israel im Jahre 2023 zu seinen Werken inspiriert wurde, stelle den Einstieg in den gewünschten Kulturaustausch zwischen Oberhausen und Jerusalem hin.

Er weist ferner darauf hin, daß sich das Heinrich-Heine-Gymnasium um die Schulpartnerschaft mit einer Jerusalemer Schule bemühe.

Der vormalige Schriftführer Herr Tzscheppan informiert darüber, daß der Landschaftsverband Rheinland LVR eine Förderung des Europäischen Treffens der Nachtwächter und Türmer bereits vor Weihnachten bewilligt habe. Das Treffen soll im Mai oder Juni in Oberhausen stattfinden.