Eine relativ umfangreiche Tagesordnung, die durch äußere Umstände Änderungen in der Reihenfolge unterworfen war. Wir berichten der Reihe nach. Von E. Noldus.

Der Text als pdf-Datei: 20250223b_Integrationsrat_20250218

Neufassung der Wahlordnung für die Wahl des Integrationsrates.

Der Beigeordnete Motschull wies nach einleitenden Worten besonders auf die Zeile 12 der Vorlage B/17/6322 hin, wonach die Wahl zum Integrationsrat zwingend am Tag der Kommunalwahl zu erfolgen habe. Danach folgten einige launige Anmerkungen ohne überlieferungswürdigen Inhalt.

Geschäftsführer Telli machte bekannt, daß eine Arbeitsgruppe mit Vertretern des Landesverbandes der Integrationsräte, des Heimat- und des Integrationsministeriums über die Ausgestaltung der Integrationsräte, über Geschäftsstellen und Bildung von Ausschüssen verhandelt. Er bat den Beigeordneten Motschull, in der April-Sitzung über den Sachstand in dieser Angelegenheit zu berichten.

Deutsches Rotes Kreuz Oberhausen und „Vielfalt“.

Frau Farnschläder stellte die Arbeit des DRK Oberhausen in allgemeinen Grundrissen vor und erklärte abschließend, daß von den sieben Grundsätzen des DRK vier deckungsgleich mit der „Vielfalt“-Kampagne seien. Danach legte sie dar, welche Anstrengungen das DRK bereits unternommen habe, um interkulturelle Elemente in seiner Arbeit einzubringen.

Herr Erdogan bedankte sich für die Arbeit des DRK, welches einen Beitrag zum Zusammenhalt der Gesellschaft leiste.

Vielfalt ist meine Heimat – Sachstand.

Herr Telli gab bekannt, welche weiteren Einrichtungen sich an der „Vielfalt“-Kampagne beteiligen möchten:

  • Evangelische Christus-Kirche an der Weseler Straße in Sterkrade. Die Beteiligung werde im Rahmen der Konfirmandenfeier am 23. März inhaltlich vorgestellt. Im übrigen reiche es nicht, „wenn nur die üblichen Verdächtigen aufstehen“, sondern es müßten sich alle für die Demokratie einsetzen.

  • Am 23. Mai, dem Tag des Grundgesetzes, wird im Rahmen einer Veranstaltung „Demokratie im Revier“ bei der Neuapostolischen Kirche / Gute Hoffnung leben die „Vielfalt-Plakette“ angebracht.

  • Die Fasia-Jansen-Gesamtschule hat ihr Interesse angemeldet; er – Herr Telli – werde in der nächsten Sitzung darüber berichten.

Herr Lütte (BOB) bat um die Bekanntgabe der Termine; beispielsweise von Gottesdiensten.

Schulung für „Unternehmer mit Einwanderungsgeschichte“.

Herr Telli erklärt, es gehe um das Thema „Unternehmer mit Migrationshintergrund“ oder „ethnische Ökonomie“ usw.; die Wissenschaft sei sich noch nicht einig. Es gehe um Menschen mit Migrationshintergrund, „die jetzt ihre Wurzeln hier haben“. Es habe bereits mehrere Treffen gegeben; Herr Babic sei dabei ein wichtiger Akteur. Ferner beteiligen sich Frau Gülay Demirci, Herr Fersani und Herr Tüzün. Es sei immer eine schwierige Frage: Was bieten wir an? Aber hier habe sich ein Fenster geöffnet durch die Zusammenarbeit mit der VHS.

Frau Dr. Reisz erklärt in diesem Zusammenhang, sie freue sich über die dabei geknüpften Kontakte. Es sei ein „schönes Vernetzen von Unternehmern“, es gehe um „Brücken bauen“ und das Vermitteln von Kontakten. Ausgangspunkt sei eine Veranstaltung der VHS zur Künstlichen Intelligenz gewesen. Daraus habe sich eine Anfrage ergeben, ein Treffen zu organisieren.

An diesen Treffen hätten sich etwa 30 Frauen aus dem ganzen Ruhrgebiet beteiligt. Diese hätten sich zunächst vorgestellt und dann „ihr Netzwerk gepflegt“. Danach habe es einen Vortrag zu KI gegeben.

Herr Telli ergänzt die Anmerkung, das Netzwerk sei ein Riesengewinn, denn wenn jemand in so einem Netzwerk sei, dann kämen bald Familienangehörige dazu usw.

Auf Nachfrage erfolgt die Auskunft, daß Frau Gülay Demirci nicht mit Mitgliedern gleichen Namens im Integrationsrat verwandt sei.

Internationale Wochen gegen Rassismus.

Vom 17. bis 30. März finden die „Internationalen Wochen gegen Rassismus“ statt.

Herr Telli erklärt, vor drei Jahren habe Ministerpräsident Wüst die Beteiligung von NRW an dem Bundesprojekt „Wochen“ eingeführt. Das Format sei frei, um beliebige künstlerische Beiträge zu liefern. Hier habe man sich vor Jahren entschlossen, Filme vorzuführen. Der Themenschwerpunkt in diesem Jahr sei der Holocaust. Die Filmtitel sind:

  • Das kostbarste aller Bücher (die Verfilmung des gleichnamigen Buches).

  • Der große Diktator (ein Chaplin-Film).

  • A real pain (eine Reise von Amerikanern durch Polen zur Erforschung ihrer Familiengeschichte, „wo sie Orte besuchen, an denen Menschen umkamen“.

Das Elsa-Brandström-Gymnasium sei hochgradig engagiert; eine Gruppe von Schülern wolle „den Chaplin-Film begleiten. Dazu beteiligen sich das Gdanska und Wohlfahrtsverbände.

Einbürgerung – Sachstand und Perspektiven.

Die Ausschußvorsitzende gab bekannt, daß der Sachstandsbericht wegen einer Erkrankung der Referentin entfalle. Ersatzweise gab Geschäftsführer Telli die neuesten Zahlen zur Einbürgerung in Oberhausen bekannt. Es wurden demnach eingebürgert:

 

2020

2021

2022

2023

2024

156

291

392

476

553

 

Bis zum 17. 2. 2025 sind 53 Anträge auf Einbürgerung gestellt worden. Der Geschäftsführer erklärte, die Zahlen zeigten eine Steigerung, seinen aber noch nicht hoch genug. Zur Bearbeitung stelle das Kommunale Integrationszentrum zusätzliche personelle Ressourcen bereit. Dazu würden die nach Aktenlage „problemlosen Einbürgerungen“ gesondert behandelt. Zum Verfahren gehören ein Beratungstermin und dann, nach ein bis zwei Jahren, ein Antragstermin. Beim Beratungstermin werden die Unterlagen aufgezählt, welche zur Einbürgerung beigebracht werden müssen.

Durch eine Anfrage des Petitionsausschusses an die Landesregierung sei eine wichtige Frage geklärt worden. Wer den Beratungstermin umgehen möchte, kann selbst seine kompletten Unterlagen einreichen. Das Ausländeramt ist zur Bearbeitung der eingereichten Unterlagen verpflichtet.

Die Ausländerbehörde Oberhausen sei hochmotiviert und gehöre zu den besten ihrer Art in NRW. Was Beschwerden angehe, so wollten manche Rechtsbeugung; aber das gehe beim besten Willen nicht. Er lasse keine Kritik an dieser Behörde zu.

Frau Erdas attestierte dem Ausländeramt eine führende Produktivität in Deutschland, plädierte aber trotzdem für eine Aufstockung des Personals. Denn gute Leute werden abgeworben, es entstehe eine Fluktuation und dadurch entstünden Probleme.

Herr Ejodamen bestätigte, daß es in Essen und Duisburg schlimmer sei, Oberhausen sei gut. Viele Antragsteller hätten übertriebene Erwartungen, das sei die Wahrheit.

Zweite Oberhausener Sozialkonferenz.

Unter diesem Punkt der Tagesordnung wurde die Dokumentation „Gemeinsam statt Einsam“ (M/17/6225) der zweiten Oberhausener Sozialkonferenz 2024 vorgelegt.

Die Vorsitzende bat die Vertreterin der Verwaltung, Frau Trappmann, um einen Vortrag zur Vorlage. Diese erklärte, für Fragen zur Verfügung zu stehen, und stellte danach aus dem Stegreif die Inhalte der M-Vorlage vor.

Herr Sahin bedankte sich und hoffte auf eine Fortsetzung der Sozialkonferenz. Weitere Fragen gab es nicht.

Der Punkt der Tagesordnung „Grundsteuerreform und ihre Auswirkungen – Ausführungen des Stadtkämmerers“ entfiel wegen Unabkömmlichkeit des Stadtkämmerers. Mitteilungen und Anfragen lagen nicht vor.