Der Text als pdf-Datei: 20250414_K_17_6417_Aufwand_Karnevalsicherung

Kleine Anfrage der AfD-Ratsfraktion nach § 7 der Geschäftsordnung des Rates als Nr. K/17/6417 vom 13. 3. 2025 von H. Mumm.

Betr.: Kosten durch den Einsatz von WBO-Müllfahrzeugen zur Sicherung des Karnevalszuges.

Antwort der Stadtverwaltung vom 7. 4. 2025 als K/17/6417-01.

Der Karneval ist eine langjährige Tradition in Oberhausen und ein wichtiger Bestandteil des kulturellen Lebens unserer Stadt. Die Sicherheit des Karnevalszuges hat dabei höchste Priorität.

In diesem Jahr wurden zur Absicherung der Zugstrecke Müllfahrzeuge der Wirtschaftsbetriebe Oberhausen (WBO) eingesetzt, was mit zusätzlichem Personalaufwand und Kosten verbunden gewesen sein dürfte.

Vor diesem Hintergrund bitten wir um die Beantwortung folgender Fragen:

Frage 1:

Welche Kosten sind durch den Einsatz von WBO-Müllfahrzeugen zur Sicherung des Karnevalszuges entstanden, und wer trägt diese?

Antwort:

Die Kosten der Einsatzfahrzeuge der WBO belaufen sich auf ca. 50.000 Euro, netto. Eine Rechnung der Wirtschaftsbetriebe liegt der Stadtverwaltung bisher noch nicht vor.

Weiterhin sind für den Veranstalter Mehrkosten im Hinblick auf die Ausweitung der Security-Dienste mit entsprechender Funkausstattung entstanden. Auch der Kräfteansatz der Polizei und des Kommunalen Ordnungsdienstes wurde erhöht.

Frage 2:

Welche Alternativen zur Sicherung von Großveranstaltungen wurden geprüft, und warum fiel die Entscheidung auf den Einsatz von Müllfahrzeugen?

Antwort:

Es wurde der mögliche Einsatz von Durchfahrtsperren geprüft. Die bereits durch die WBO angeschafften Sperren wurden im Konzept aufgenommen und aufgestellt. Weitere Durchfahrtsperren standen kurzfristig nicht zur Verfügung, so daß auf den Einsatz von großen, schweren LKW zurückgegriffen wurde. Diese konnten in der erforderlichen Anzahl und mit einer eingewiesenen Fahrzeugbesatzung in der zur Verfügung stehenden, kurzen Vorlaufzeit nur durch die WBO GmbH gestellt werden.

Frage 3:

Ist der Einsatz von WBO-Müllfahrzeugen zur Veranstaltungssicherung künftig weiterhin vorgesehen, oder werden andere Konzepte in Betracht gezogen?

Antwort:

Zur Zeit werden andere Konzepte geprüft. Auch über eine Anschaffung von weiteren Durchfahrtsperren laufen zurzeit Prüfungen. In diese Prüfungen ist die WBO einbezogen.