In der letzten Sitzung des Umweltausschusses vom 26. März erhielt der Beigeordnete Jehn vor Eintritt in die Tagesordnung die Möglichkeit, allgemein über die Durchführung von Veranstaltungen in Oberhausen zu sprechen. Von E. Noldus.

Der Text als pdf-Datei: 20250403b_Veranstaltungen_Gefahrenabwehr

Wir bringen hier eine Zusammenfassung der Ausführungen des Beigeordneten zu dem aktuellen Thema. Ein Punkt vorab: Sicherheitskonzepte sind nur dann zu erstellen, wenn mehr als 5.000 Besucher zu erwarten sind.

Der Beigeordnete Jehn erklärte, daß aufgrund der geänderten Sicherheitslage mit Verweis auf aktuelle Terroranschläge (München, Mannheim oder Magdeburg), bei denen PKW´s als Waffe eingesetzt wurden, Sicherheitskonzepte mit dem Ziel des Schutzes von Besuchern erstellt werden müßten. Eine Vielzahl von Veranstaltungen seien in der Tradition und im Brauchtum verankert; sie sollten nicht abgesagt werden müssen.

Herr Jehn erklärte ferner, das Sicherheitskonzept beim Karneval habe funktioniert. Hier hätte man Fahrzeuge der WBO so plaziert, daß die Veranstaltungen vor Anschlägen weitgehend geschützt gewesen seien. Ein wichtiger Aspekt: für die Zusammenarbeit sei eine gute Kooperation zwischen Veranstaltern und Verwaltung erforderlich. Der Orientierungsrahmen käme vom Innenministerium NRW. Die Ordnungsbehörde sei der Knotenpunkt für Veranstaltungen und Partner für die Veranstalter; sie sollte nicht als Genehmigungsbehörde wahrgenommen werden.

Herr Prohl (SPD) bedankte sich für die Ausführungen und möchte wissen, ob vom Land erhöhte Forderungen kamen. Außerdem wollte er wissen, ob die Beschaffung von Durchfahrtsperren von der WBO geprüft wird.

Herr Heinzen (GRÜNE) bedankte sich ebenfalls und fragte nach, ob Durchfahrtsperren nötig wären, oder seien private PKW oder die Fahrzeuge der WBO zum Einsatz nicht geeignet.

Herr Bandel (CDU) bedankte sich auch, wies aber darauf hin, daß die Fahrzeuge der WBO nur am Wochenende für Sicherheitsaspekte zu Verfügung stünden, da diese unter der Woche verwendet werden. Die Frage nach dem Equipment und der Bezahlung müßte geklärt werden.

Herr Jehn erklärte, es gäbe keine erhöhten Forderungen vom Land. Es sei für die Sterkrader Fronleichnamskirmes geplant, die Fahrzeuge der Schausteller so einzusetzen, daß sie die Kirmes schützen. Eine interkommunale Zusammenarbeit bezüglich der Bereitstellung des Materials (zum Schutz von Veranstaltungen) sei in Diskussion, aber das hohe Aufkommen von Veranstaltungen auch in anderen Kommunen erschwere das Vorhaben. Andere Kommunen brauchten dieses Equipment selber.

Her Prohl (SPD) fragte nach einem Grundsicherheitskonzept für sich wiederholende Veranstaltungen.

Herr Jehn erklärte, daß ein Sicherheitskonzept nur für Veranstaltungen mit 5.000 und mehr Besuchern erforderlich sei; bei kleineren Anlässen genügt ein Aufklärungsgespräch.

Nach dieser letzten Wortmeldung eröffnete der Vorsitzende Sahin die reguläre Tagesordnung.