Eine Tagesordnung so wie immer. Aber dieses Mal bot die Sitzung unerwartete Einblicke in das innere Gefüge des Integrationsrates.

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1 Integrationsratswahl 2025 – Sachstand.

Geschäftsführer Telli orientierte die Anwesenden über einige Änderungen der Gemeindeordnung, wie sie zum 1. November in Kraft treten werden. Der neue Ausdruck für den Integrationsrat laute nun „Ausschuß für Chancengerechtigkeit und Integration“. Damit werde man den sogenannten Gastarbeiterkindern, deren Kinder und Kindeskinder, die auch noch weiterhin mit Herausforderungen zu leben haben gerecht.

Die Einbindung der Integrationsräte in die Gremienfolge (der vorgeschalteten Ausschüsse) des Rates sei auf Landesebene neu, in Oberhausen aber seit jeher geübte Praxis. Damit gingen Anpassungen der kommunalen Hauptsatzung, der Geschäftsordnung des Rates und der Zuständigkeitsordnung einher.

In der jahrelangen Auseinandersetzung, ob ein Gremium, welches mehrheitlich von Nichtdeutschen gebildet werde, „Ausschuß“ genannt werden dürfe – die Gewalt gehe vom Volk aus und „Volk“ im Sinne des Grundgesetzes seien Deutsche – sei die Umbenennung ein „guter Kompromiß der Landesregierung“. Das sei, so der Geschäftsführer, die nächste Qualitätsstufe. Und das Endziel sei das kommunale Wahlrecht für alle Menschen, die eine bestimmte Zeit hier lebten; dann brauche man solche Parallelstrukturen nicht.

Herr Tüzün (CDU) bedankte sich für die guten Nachrichten, kritisierte aber folgendes: Die Mitwirkung der Mitglieder des Integrationsrates in den Ausschüssen sei ein gutes Recht, aber auch eine Pflicht. Er habe aus eigener Anschauung festgestellt, daß die Beteiligung an Ausschußsitzungen sehr gering sei. Man müsse in der nächsten Legislaturperiode stärker darauf achten und die Leute stärker in die Pflicht nehmen.

Auf Nachfrage stellte der Geschäftsführer Telli fest, man sei gegenüber dem Land in Oberhausen um Jahre voraus. Allerdings müsse man sich über die Stellung der einzelnen entsandten Mitglieder des Integrationsrates in den Ausschüssen unterhalten. Hinzu komme die materielle Ausstattung. Der Integrationsdezernent setze sich für die Ausstattung aller Mitglieder des Integrationsrates mit IPads ein. Das sei vielleicht banal, aber da fange Chancengerechtigkeit an.

Nach einigen allgemeinen Anmerkungen zu den Aufwandsentschädigungen erklärte Herr Telli, er hätte sich größere Fortschritte auf Landesebene gewünscht aber die Situation in Oberhausen sei die, daß die „demokratischen Parteien“ gewillt seien, mit dem Integrationsrat zusammenzuarbeiten. Das müsse man nutzen.

Herr Basoglu bemängelte, daß er etwa im Sportausschuß kein Stimmrecht besitze. Er werde angehört, aber er dürfe nicht abstimmen und seine Meinung werde als nebensächlich abgetan. Er wolle aber hingehen, um aktiv zu sein. Ums Geld gehe es ihm dabei nicht.

Der Beigeordnete Schmidt erklärte, der Stadtsportbund dürfe ebenfalls nur beratend teilnehmen. Man werde dafür werben, daß sich an den kommunalrechtlichen Bestimmungen, die ein Stimmrecht ausschließen, etwas ändere.

Herr Noldus (AfD) machte darauf aufmerksam, daß der Integrationsrat ein Vorrecht habe, Ausschüsse zu beschicken aber die Vertreterin im Kulturausschuß habe diesen Ausschuß nur einmal, wenn überhaupt, besucht. Das liege in der Verantwortung der Vorsitzenden des Integrationsrats oder des Geschäftsführers, daß man solche Leute anspreche und sie ermahne, ihr Mandat auch auszuüben.

Der Integrationsrat verfüge über ein weiteres Privileg nämlich das eigenständige Antragsrecht im Rat einschließlich Rederecht; in der Gemeindeordnung als „Anregung“ bezeichnet. Herr Basoglu könne doch aus dem Sportausschuß ein Thema mitnehmen und hier vorstellen, um daraus eine „Anregung“ nach der Gemeindeordnung zu machen. Die 3900 Wähler von FDP und BOB hätten jedenfalls kein eigenes Antragsrecht. Aber der Integrationsrat habe ein eigenständiges Antragsrecht. Das könne man nutzen, wenn man aus den Ausschüssen fachliche Inhalte mitnehme und sich nicht nur darüber beschwerte, daß im Ausländeramt die Termine so lange dauerten.

Frau Erdas dankte mit hörbarer Ironie, ohne jedoch auf die Tatsache einzugehen, daß der Integrationsrat in fünf Jahren lediglich eine einzige Anregung nach § 27 Abs. 8 der Gemeindeordnung auf den Weg gebracht hatte.

Herr Telli und Frau Erdas nahmen überdies einige „Richtigstellungen“ vor, wobei sich die Vorsitzende in Unkenntnis der Geschäftsordnung das Recht anmaßte, den Stadtverordneten zu unterbrechen.

Letztlich ging es um die Frage, wie man „Mehrheit“ im Integrationsrat interpretiert. Frau Erdas erklärte, der Integrationsrat habe 31 Mitglieder, Team Oberhausen 14 Mitglieder und damit keine Mehrheit. Darin – in den 31 Mitgliedern – sind 10 vom Rat zu entsendende Mitglieder enthalten.

2020 wurden von 36.504 Wahlberechtigten 2.923 gültige Stimmen abgegeben. Davon erhielt Team Oberhausen 62,2% (1.818), Demokratische Immigrantenliste DIL 30,4% (888) und Nigeria Voice in Diaspora NIVID 7,4% (217). Das entsprach 14 Sitzen für Team, 6 für DIL und einem für NIVID.

Im Kern geht es darum, daß knapp 3.000 Oberhausener ausländischer Herkunft ein eigenständiges Antragsrecht im Rat besitzen, während FDP (1.988 Wähler) und BOB (1.913 Wähler) jeweils kein eigenständiges Antragsrecht haben.

Abschließend informierte der Geschäftsführer über den Termin der konstituierenden Sitzung des Integrationsrates (9. Dezember).

2 Handlungskonzept Integration in Oberhausen (B/17/6924).

Wie nicht anders zu erwarten war, wurde das Konzept einhellig gelobt, wobei Frau Demirci auf einige Mängel hinwies: Eine klare niederschwellige Anlaufstelle im kommunalen Integrationszentrum, verbindliche Maßnahmen für Gesundheit und Pflege, stärkere Unterstützung beim Übergang von Schule und Beruf und ein klares Controlling, wann welche Ziele mit welcher Wirkung erreicht werden. Wenn das ergänzt werde, werde Integration in Oberhausen gelingen.

Weitere Wortmeldungen von Herrn Tüzün (CDU), Herrn Aksünger und der Leiterin des Kommunalen Integrationszentrums, Frau Arslanbenzer, folgten.

Interessant wurde es, als Herr Basoglu fragte, wie man mit seinen 16 Fragen umgehen wolle. Frau Erdas erklärte, die relevanten Fragen könnten ja vorgetragen werden. Herr Tüzün machte einen prinzipiell richtigen Vorschlag zum Verfahren: Herr Basoglu möge seine Fragen schriftlich an Frau Arslanbenzer richten, deren Antwort man in der nächsten Sitzung besprechen könne.

Das entspricht dem Verfahren in Ausschüssen, wenn Fragen vorgetragen werden, auf die im Augenblick keine Antwort möglich ist. Dann wird die Verwaltung gebeten, die Fragen aufzunehmen und die schriftliche Antwort den Ausschußmitgliedern zukommen zu lassen.

Die Stellungnahme der Vorsitzenden zum Vorschlag von Herrn Tüzün zeigte, daß sie den eigentlichen Sinn nicht erfaßt hatte: Herr Basoglu könne gerne eine Mail an Frau Arslanbenzer schicken, aber es finde dann kein Austausch im Integrationsrat statt, da man die für Ende September anberaumte Sitzung ja auf den jetzigen Termin vorgezogen habe.

Danach konnte Herr Basoglu zwei Fragen stellen, die von Frau Arslanbenzer beantwortet wurden. Es folgten allgemeine Darlegungen des Beigeordneten Schmidt zur Vorlage, so daß nach einer Wortmeldung von Herrn Sahin die restlichen Fragen vergessen wurden und Frau Erdas den Punkt der Tagesordnung schließen wollte.

Daraufhin meldete sich Herr Gadde (GRÜNE) und machte die Vorsitzende darauf aufmerksam, daß die Vorlage vorberaten werden müsse. Auf den Einwand der Vorsitzenden („Haben wir doch!“) präzisierte er, positiv vorberaten oder ohne Votum.

Offenbar hatte die Vorsitzende nicht gewußt, daß in jedem Ausschuß die Vorberatung einer Vorlage mit einer Abstimmung schließt. Als dann Herr Noldus (AfD) Beratungsbedarf anmeldete, dankte sie und schloß den Tagesordnungspunkt.

Dieser „Beratungsbedarf“ ist ebenfalls jedem Stadtverordneten und sachkundigen Bürger bekannt, bedeutet er doch nichts anderes als die Bitte einer Fraktion oder Gruppe, eine Abstimmung zu unterlassen. Dieser „Beratungsbedarf“ bedarf keines Mehrheitsbeschlusses und wird durchgängig respektiert.

Herr Tüzün (CDU) meldete sich und wollte wissen, ob man nicht dennoch abstimmen könne, da der Integrationsrat über eine eigene Geschäftsordnung verfüge. Er wisse nicht, was die Geschäftsordnung sage, aber der Integrationsrat sei beschlußfähig und könne darüber beschließen.

Was ebenfalls nicht richtig ist, denn die Vorlage war zur Vorberatung, nicht zur Beschlußfassung vorgelegt worden.

Herr Telli und der Beigeordnete Schmidt unternahmen es dann, nacheinander die Vorsitzende über die richtige Behandlung des „Beratungsbedarfes“ aufzuklären.

Exkurs.

Es ist bemerkenswert, daß aus dem Integrationsrat selbst – von Herrn Tüzün (CDU) – die geringe Beteiligung von IR-Vertretern in den Fachausschüssen bemängelt wurde. Die geringe Quote rührt daher, daß von einer geregelten kommunalpolitischen Arbeit nicht gesprochen werden kann.

Ferner ist den Mitgliedern vollkommen unbekannt, welche Möglichkeiten durch § 27 Abs. 8 GO NRW gegeben sind; nämlich „Anregungen“ als eigenständiges Antragsrecht im Rat. Dieses Recht betrifft auch „Deutsche“, die unter Umständen in Deutschland geboren sind und nur die deutsche Staatsbürgerschaft besitzen.

Den „Biodeutschen“, um diesen vom Geschäftsführer Telli verschiedentlich gebrauchten verächtlichen Ausdruck zu gebrauchen, ist ein solches Recht verwehrt. Diese dürfen nur eine „Anregung“ nach § 24 GO NRW vortragen und müssen sich nach § 14 Abs. 1 der Hauptsatzung der Stadt Oberhausen mit einem Vortrag im Haupt- und Finanzausschuß begnügen.

Diese Ungleichheit ist in Übereinstimmung mit den geltenden Landesgesetzen somit an die (Nicht-) Zugehörigkeit zu bestimmten Rassen geknüpft.

Es ist bezeichnend, daß die Vorsitzende des Integrationsrates selbst an Routineaufgaben der Ausschußleitung scheitert und noch nicht einmal weiß, was ein Beratungsbedarf“ konkret bedeutet. Ferner, daß eine Vorberatung stets mit einer Abstimmung verbunden ist, es sei denn, diese wird durch die Anmeldung von Beratungsbedarf unterbunden. Dafür spricht sie nach eigenem Selbstverständnis für „alle Migranten“ in Oberhausen, was schon mit Blick auf die Wahlbeteiligung 2020 als groteske Form der Selbstüberschätzung gewertet werden kann.

Strukturell unterscheidet sich der Integrationsrat von den Ausschüssen dadurch, daß es sich bei Ausschußmitgliedern um Mitglieder strukturierter Fraktionen respektive Gruppen mit jeweils ausgebildeten Strukturen handelt. Dadurch sind die organisatorischen Grundlagen einer systematischen Ausschuß- bzw. Ratsarbeit gegeben. Der Integrationsrat hingegen ist nur eine Ansammlung von Einzelindividuen, die formal zu einer Fraktion zusammengefaßt sind, aber nicht als solche auch tatsächlich organisiert sind und handeln.

Diese Defizite sind dem Geschäftsführer Telli und dem Beigeordneten Schmidt als dem zuständigen Dezernenten anzulasten. Denn nach Antwort 1 der Kleinen Anfrage K/17/3916-01 des Stadtverordneten Noldus vom 28. 8. 2023 wird die Geschäftsführung des Integrationsrates ab dem 1. 10. 2023 durch einen Beschäftigten der Stadt Oberhausen innerhalb der Stabsstelle des Dezernates 3 sichergestellt. Die Stabsstelle ist dem zuständigen Beigeordneten für Integration unterstellt. Die Vorsitzende des Integrationsrates ist nicht Teil des Verwaltungsaufbaus.

Der Integrationsrat kann nach § 21 Abs. 1 seiner aktuellen [Stand 23. 8. 2023] Geschäftsordnung „für die Beratung bestimmter Themen Arbeitskreise einrichten“ und gemäß Abs. 2 Berater ohne Stimmrecht hinzuziehen. Seit Beginn der Wahlzeit 2020/25 hat der Integrationsrat zum Zwecke der Abstimmung zwischen dem Integrationsrat und der Geschäftsführung einen Arbeitskreis Personal und Organisation gebildet.

Der Arbeitskreis Personal und Organisation begleitet die Geschäftsstelle bei der Führung der Geschäfte des Integrationsrates und berät sie bei der Erfüllung der ihm in diesem Zusammenhang obliegenden Pflichten. Dieser Arbeitskreis existiert seit 3 Wahlperioden.

3 Vielfalt ist meine Heimat – Sachstand.

Geschäftsführer Telli: berichtete zunächst von dem Targo-Bank-Run mit über 8.000 Teilnehmern vor einer Woche in Duisburg. Die Kampagne „Vielfalt ist meine Heimat“ ist dort übernommen worden; es gebe auch eine eigene Internetseite. Man müsse jährlich die Themen Vielfalt, Heimat, Integration, Demokratie behandeln und dort können diese Aktivitäten gezeigt werden. Auch gebe es jetzt eine Duisburger Version des „Vielfalt“-Trikots.

Inzwischen hätte eine weitere Kommune Interesse an der Kampagne angemeldet. Es sei das Ziel, mit den Nachbarstädten ähnliche Aktivitäten unter diesem Motto abzustimmen.

Danach stellte der Geschäftsführer drei Vertreter von GeoMesh vor. Es ist eine 2019 von A. B. Balde, Paul Dötsch und Simon Deichsel laut Eigendarstellung mit der Zielsetzung gegründete Firma, „die Digitalisierung der Verwaltungslandschaft und Unternehmenskultur in Deutschland voranzutreiben.“ In der Beratung ist die Firma spezialisiert „auf politische, städtische und unternehmerische Planungsprojekte mit Fokus auf Nachhaltigkeit und digitale Transformation.“

Herr Balde stellte sich und die Firma vor und erwähnte laufende Projekte. Speziell für den Integrationsrat arbeite man daran, Beschlußvorlagen, die den Integrationsrat betreffen, aufzubereiten, um einmal die Beschlußlage und zweitens die Vorlagen im Zusammenhang mit dem Beratungsgang abzubilden.

Nach einigen Erläuterungen Herrn Tellis über die Perspektiven dieses Projektes erläuterte Herr Deichsel in einigen Einzelheiten das bisher erarbeitete Konzept, den Status von Beschlüssen samt Begleitdokumenten und Querverweisen zu konsolidieren, zu sortieren und visuell ansprechend aufzuarbeiten. Beispiele seien „Anzahl der Einbürgerungen“ und „kultursensible Pflege.“

Aus dem anschließenden Gedankenaustausch ging hervor, daß die Stadtverwaltung dabei sei, die rechtlichen Rahmenbedingungen des notwendigen Datenaustausches und die mögliche Zusammenarbeit zu prüfen.

Herr Telli ergänzte, das bestehende System Allris habe ein „integriertes Beschlußkontrollsystem“; aber leider nur für den Rat, den Hauptausschuß und die Bezirksvertretungen. Hier beschränke man sich auf Integrationsprojekte, also Beschlüsse des Rates mit thematischen Bezügen. Damit leiste man einen Beitrag für die kommunale Demokratie, mache Integration sichtbar und beweise, daß sie funktioniere. Und wo nicht, gelte ehrlicher Umgang und Nachjustieren: „Das ist das beste Mittel gegen Demokratie- und Menschenfeinde.“

3.1 Woche der Demokratie 2025.

Hierzu empfahl Geschäftsführer Telli aus dem reichhaltigen Programm folgende Veranstaltungen:

  • 8. September ab 18 Uhr Rathaus Oberhausen: Diskussion über den dritten Demokratiebericht der Landesregierung (mit dem Oberbürgermeister und dem Berichtsverfasser Prof. Blätte).

  • 9. September ab 15 Uhr: Das laufende Grundgesetz.

  • 12. September: Demokratie-Musik-Festival im Druckluft: „Democracy Meets Music“ zusammen mit Streetwork und der Kurbel.

3.2 Projekt zur Förderung des Demokratiebewußtseins am Beispiel der demokratischen Haltung von Thomas Mann. Ein Demokratieprojekt vom Elsa-Brandström-Gymnasium und dem Integrationsrat.

Die Schulleiterin des Elsa-Brandström-Gymnasium, Frau Bienk, erinnerte an die seit eineinhalb Jahren bestehende Kooperation zwischen Gymnasium und Integrationsrat und man versuche, dieser Kooperation als Schule der Vielfalt und Schule mit Courage und gegen Rassismus gerecht zu werden. Dazu habe man das Projekt „Das Elsa liest Thomas Mann“ entwickelt.

Sie stellte fest, man sei eine Schule mit Standorttyp 6. Die Schüler kämen zu 90 Prozent aus Familien, wo keine Bibliothek, kein studierter Arzt im Hintergrund sei, sondern aus bodenständigen, sehr guten, sehr wirklich sympathischen Familien. Man müsse diesen Kindern aber „Netzwerke eröffnen“ und „gesellschaftliche Teilhabe nahe bringen“. Ferner auch Selbstbewußtsein und Demokratiebewußtsein.

Nach diesem Lobgesang auf nichtdeutsche Familien referierte ihre Kollegin über die technischen Aspekte des Podcast-Projektes und eine weitere Lehrerin sprach über ihre Projektarbeit mit den Schülern der Oberstufe, darunter viele Projekte und Aktionen für ‚Demokratie leben‘. Ihre Schüler lernten für Toleranz, Vielfalt, Offenheit einzustehen und sie freue sich „so richtig auf die neue Zeit mit den Schülerinnen und Schülern zusammen.“

Danach sprach Frau Bienk über den Gegenstand des Projektes; das Stück „Deutsche Hörer“, eine Sammlung von Radioansprachen des im Exil lebenden Thomas Mann aus der Kriegszeit. Die Idee sei aus dem Integrationsrat an das Gymnasium herangetragen worden. Zunächst sei sie selber skeptisch gewesen, ob ein so anspruchsvoller Autor eine geeignete Lektüre für Schüler des Standorttyps 6 geeignet sei.

Es sei nicht nur darum gegangen, die Aktualität dieser Radioansprachen zu erfassen, sondern sie auch in ein modernes Medium, den Podcast, zu übertragen. Das sei den Schülern dank der Kooperation mit dem Integrationsrat gelungen. Am 11. September sei die Premiere des Podcasts.

Bei ihren Bemühungen, dieses Projekt auch anderen Schulen nahezubringen, sei sie auf vorsichtige Ablehnung gestoßen. Das Projekt passe gerade jetzt nicht so unbedingt in die Zeit; man habe schon andere Projekte für die „Woche der Demokratie“.

Herr Telli erläuterte die hinter der Auswahl stehende Motivation. Der Titel der Veranstaltung sei „Demokratie, Bewußtseinsförderung am Beispiel der demokratischen Haltung von Thomas Mann“. Man habe das Buch „Deutsche Hörer“ gewählt, weil es darin um Haltung gehe. Es gehe darum, Mißstände anzuprangern und Änderungen zu fordern: „Wir müssen in eine Demokratie reinkommen.“

Man werde das Projekt fortsetzen. Man wolle vermitteln, es habe auch Menschen in schwierigen Zeiten gegeben, die dennoch Haltung gezeigt hätten.

Letzte Woche habe eine Gesamtschule Interesse an dem Projekt bekundet. Die Schulen hätten „gewählt“, aber die Stimmung kippe positiv. Die demokratische Haltung von Thomas Mann müsse auf Grundschulen, Sekundarstufe 1, Gesamtschulen, Berufskollegs heruntergebrochen werden und als „Handreichungen für den Unterricht“ aufbereitet werden. Es zeichne das „Elsa“ aus, das Projekt angepackt zu haben „und jetzt wollen es sehr wahrscheinlich alle haben.“

3.3 Demokratie und Jugend. Initiative zur Erhöhung der Wahlbeteiligung.

Herr Telli präsentierte einen Türanhänger mit folgendem Text:

‚Kommunalwahl 14. September 2025.

Demokratie ist kein Selbstläufer, sie lehnt von aktiver Teilhabe, Engagement und Verantwortung. Je mehr Menschen wählen gehen, desto stärker wird unsere Demokratie. Deswegen schütze Deine Demokratie, nutze Deine Stimme, gehe wählen, zeige Haltung.‘

Ein QR-Code führt zur Seite bunteradler.de mit allerlei Informationen zur Kommunalwahl.

Der Anhänger soll mit Helfern aus über 30 Einrichtungen am 10. September im gesamten Stadtgebiet verteilt werden. Die 25.000 Exemplare seien „drittmittelfinanziert“.

Der Integrationsrat hätte vor ein, zwei Wochen mit Vertretern der Fachbereichsleitung offene Jugendarbeit der Stadt Oberhausen, des Jugendparlamentes, des Jugendamtes und mit Trägern der offenen Kinder- und Jugendeinrichtung gemeinsam dieses Projekt zur Steigerung der Wahlbeteiligung bei Jugendlichen konzipiert: Die Ziele seien, daß die Jugendlichen a) von den Wahlen erfahren, b) „ich bin überfordert und es gibt Hilfestellung“ und c) dann auch wählen gehen.

Der Beigeordnete Schmidt ergänzte abschließend zum Tagesordnungspunkt 3 allgemein, insgesamt hätten die Schulleitungen in Gesprächen darauf Wert gelegt, daß in dem ausliegenden Programm der Demokratie-Woche nicht alle Aktionen, die von den Schulen durchgeführt werden, enthalten seien bzw. „nicht alle öffentlichkeits- und pressewirksam dargestellt werden.“

4 Integrationspreis 2026.

Herr Telli erläuterte, daß man zuletzt am 27. 8. 2024 über den Integrationspreis gesprochen habe. Durch die verspätete Nachbesetzung der Sekretärsstelle (Nachfolge von Frau Fuchs) sei es erst für 2026 möglich, den Preis erneut auszuschreiben. Bei dessen Verleihung sollen auch die seinerzeit nicht geehrten Gewinner in der Corona-Zeit geehrt werden.

5 Mitteilungen und Anfragen.

Frau Bienk (Schulleitung Elsa-Brandström-Gymnasium) gab bekannt, daß sich die Schule erfolgreich beim Projekt Brückenschlag um 10.000 € Fördergelder beworben habe. Man werde mit dem Künstler Robert Kaller ein Wandmosaik an einer der Außenwände anbringen. Dieses Projekt soll gemeinsam mit Lehrern, Schülern, Eltern und Anwohnern durchgeführt werden. Das Endergebnis sei dann eine sichtbare „demokratische Wegmarke am Elsa, super wichtig“. Das Wandmosaik werde „super genial, nachhaltig, demokratisch, partizipativ“.

Der Sommerempfang des Integrationsrates findet am 5. September 2025 im DLRG-Heim an der Lindnerstraße statt.

Zum Schluß der Sitzung bedankte sich die Vorsitzende bei den Anwesenden für die geleistete Arbeit in der abgelaufenen Wahlzeit und stellte fest, daß man im Integrationsrat etwas habe bewegen können.

Im Nachgang sprach sie einige anerkennende Worte über das verstorbene Mitglied Frau Alphonsine Kalala, bei deren Beisetzung am 11. 8. 2025 auch Mitglieder des Integrationsrates anwesend waren.