Der Integrationsrat firmiert jetzt als „Ausschuß für Chancengerechtigkeit und Integration“. Wir berichten unter Auslassung eines Tagesordnungspunktes (Ausländerbehörde). Von E. Noldus.

Der Text als pdf-Datei: 20251218b_Integrationsrat_20251209_1

Die Konstituierung.

Am 9. 12. 2025 eröffnete Herr Bülent Sahin „als Mitglied des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration“ die konstituierende Sitzung für die Wahlzeit 2025/30. Nach einigen Erläuterungen zur Tagesordnung verlas er unter TOP 2 die Namen der Ausschußmitglieder – die Aufgerufenen erhoben sich kurz – und stellte die Konstituierung des Ausschusses fest.

Herr Ercan Telli wurde einstimmig zum Schriftführer gewählt; ihm wurde ein Stellvertreter an die Seite gestellt, der seit dem 1. Juli 2025 dem Integrationsrat als Sekretär angehört.

Danach erfolgte unter TOP 3 die Beratung und Beschlußfassung der Geschäftsordnung des Ausschusses (B/18/0211). Herr Barbosa da Silva (Gerechte) hatte die Stadtkanzlei angeschrieben und darauf hingewiesen, daß es keine Stellvertreter für die Ausschußmitglieder gebe. Er war wegen der ihm erteilten Auskunft der Meinung, man könne auch Stellvertreter wählen.

Geschäftsführer Telli klärte über die Gesetzeslage auf, wonach Stellvertreter nicht vorgesehen sind. Aber nach einer entsprechenden Änderung des § 27 GO NRW wäre das wohl möglich. Inzwischen sei er an die Gesetze gebunden und weder die Geschäftsstelle noch das Dezernat könnten eine Stellvertretung ermöglichen.

Die bestehende Geschäftsordnung war unter Mithilfe der Stadtkanzlei der ab dem 1. November gültigen Fassung der Gemeindeordnung angepaßt worden. Die wichtigsten Änderungen:

  • Das Quorum für namentliche (§ 16 Abs. 4) und für geheime (§ 16 Abs. 5) Abstimmungen in der Sache ist von einem Fünftel auf ein Drittel geändert worden.

  • Nach § 26 tritt die Geschäftsordnung sofort in Kraft, nicht erst am Tage nach der Beschlußfassung.

Eine Umformulierung des § 4 Abs. 1 verdeutlicht, daß die Stellvertreter des Ausschußvorsitzenden jeweils in separaten Wahlgängen gewählt werden.

Der Ausschuß beschloß die neue Geschäftsordnung bei einer Enthaltung einstimmig.

Wenn die Beschlußfassung über die Geschäftsordnung noch vor der Wahl zum Vorsitz des Ausschusses erfolgte, dann mag es dafür Gründe geben (die geänderte Gemeindeordnung etwa). Aber die in TOP 4 aufgerufene Änderung der Zuständigkeitsordnung (B/18/0004) als eine Kenntnisnahme, die ohne Wortmeldungen erfolgte, hätte man ruhig auf später verschieben können.

Die Stimmenverhältnisse.

Der Integrationsrat besteht aus insgesamt 21 gewählten Mitgliedern, die entweder eine ausländische Staatsbürgerschaft besitzen oder als deutsche Staatsbürger einer nichtdeutschen Nationalität, die nicht zu den nationalen Minderheiten zu rechnen sind, angehören. Dazu kommen zehn vom Stadtrat entsandte Stadtverordnete. Im einzelnen sind dies:

 

Team Oberhausen

10+1

SPD

3

Die Gerechten

5

CDU

3

Deutsche Immigrantenliste (DIL)

3

AfD

2

United Foreigners For Oberhausen UFFO (ex NIVID)

2

GRÜNE

1

LINKE

1

 

Die Wahl zum Ausschußvorsitz.

Nach § 27 Abs. 7 der Gemeindeordnung wählt der Ausschuß einen Vorsitzenden aus seiner Mitte. 2020 hatte es einen gemeinsamen Wahlvorschlag von Team Oberhausen, Demokratische Immigrantenliste (DIL) und Nigeria Voice in Diaspora (NIVID), also von allen (!) gewählten Vertretern, gegeben. Auch dieses Mal hatten diese drei Listen (NIVID war jetzt als „United Foreigners For Oberhausen“ UFFO angetreten) Frau Nagihan Erdas als (alte und) neue Vorsitzende vorgeschlagen.

Auf Nachfrage schlug sich Herr Barbosa da Silva (Gerechte) selber vor und beantragte eine geheime Wahl. Der Vorsitzende wies darauf hin, daß dazu ein Quorum von einem Fünftel notwendig sei. Herr Noldus (AfD) fragte nach, ob es auch bei Personenwahlen ein Quorum gebe; das genannte Quorum beziehe sich auf Sachanträge.

Geschäftsführer Telli klärte über den Irrtum auf und verwies auf § 3 Abs. 1 Satz 4, wonach ein Fünftel das Quorum für Personenwahlen darstelle.

Für den Antrag stimmten 7 von 30 anwesenden Mitgliedern (Liste der Gerechten und die AfD), so daß eine geheime Wahl notwendig wurde.

In einer gefälligen Rede stellte sich der erste Kandidat vor (siehe Anlage).

Frau Erdas hatte offenbar nicht mit einem Gegenkandidaten gerechnet und keine Rede vorbereitet. Daher aus dem Stegreif: Als Kleinkind mit den Eltern nach Deutschland gekommen, nannte sie Oberhausen als ihre – einzige – Heimat. Ihre programmatischen Verlautbarungen waren etwas schwammig.

Es sei für sie stets wichtiger gewesen, die Schnittmenge der einzelnen hier in Deutschland und vor allem hier in Oberhausen Lebenden zu finden als die Ausgrenzung. Das habe ihre nunmehr 20jährige Arbeit in diesem Gremium geprägt.

Sie hoffe aber, nicht den Eindruck erweckt zu haben, daß durch diese langjährige Tätigkeit eine Verkalkung oder ein Stillstand stattgefunden habe; eine direkte Replik auf die Schlußbemerkung des Gegenkandidaten,dem Gremium täte frische Luft ganz gut.

Mit Hilfe dieses Gremiums habe man bis jetzt und hoffentlich auch zukünftig Projekte vorangebracht; und die Ergebnisse hätten gezeigt, „was wir bewirken können“.

Ein wichtiges Projekt sei Vielfalt. Vielfalt, was das Ruhrgebiet aussagt und sie hoffe, daß man gemeinsam diese Arbeit fortsetzen könne mit der ganzen Vielfalt dieses Gremiums und sie hoffe daher auf ihre Wiederwahl.

Das Wahlergebnis war angesichts des gemeinsamen Wahlvorschlages einigermaßen erstaunlich. Auf Frau Erdas entfielen 17 Stimmen, auf Herrn Barbosa da Silva (Gerechte) 11 Stimmen bei einer Enthaltung und einer ungültigen Stimme.

Danach nahm der Vorsitzende Sahin die Verpflichtung der alten und neuen Vorsitzenden vor und übergab den Vorsitz.

Die Wahl der Stellvertreter.

Es wurden insgesamt in drei getrennten Wahlgängen drei Stellvertreter jeweils in offenen Abstimmungen gewählt. Team Oberhausen, DIL und UFFO hatten sich vorab verständigt und unterstützten sich gegenseitig. Dementsprechend eindeutig fielen die Wahlergebnisse aus:

Frau Sevgi Keles (Team Oberhausen) erhielt 23 Stimmen bei 2 Enthaltungen und 2 Nein-Stimmen. Der Gegenkandidat Herr Talip Karaman (Gerechte) wurde daher nicht mehr zur Wahl gestellt.

Als zweiter Stellvertreter stellte sich Herr Michael Jackson Arulanantham (DIL) zur Wahl und erhielt 23 Stimmen bei 2 Nein-Stimmen. Der Gegenkandidat Herr Talip Karaman (Gerechte) wurde daher nicht mehr zur Wahl gestellt.

Als dritter Stellvertreter wurde Herr Christian Ejodamen (UFFO) ohne Gegenkandidat nahezu einstimmig gewählt.

Vorab war übrigens keine Vorstellung der Wahlmodalitäten erfolgt; so etwa die Frage, ob man jeweils nur eine Stimme hatte oder zwei. Die Wahlergebnisse muten etwas seltsam an, weil die „Gerechten“ über fünf Mitglieder verfügen und von 31 Mitgliedern nur der CDU-Vertreter Bennewa fehlte.

Danach übernahm es die Vorsitzende Erdas, ihre Stellvertreter zu verpflichten.

Die Verabschiedung der „Richtlinien“.

Es wurden insgesamt drei verschiedene „Richtlinien“ vom Ausschuß verabschiedet. Formal bot die Tagesordnung eine Neuheit, denn die Punkte 9 bis 11 der Tagesordnung enthielten jeweils den Text des Beschlußvorschlages und nicht nur den Titel der Vorlage.

In TOP 9 ging es um die „Richtlinien für die Geschäftsführung und zur Verwendung der Sachkosten für die Geschäftsführung“ (B/18/0212).

Auf Nachfrage erläuterte Geschäftsführer Telli § 5 Abs. 5, wonach Zahlungen in der Regel unbar erfolgen und nur nach dem Vier-Augen-Prinzip möglich seien. Bei den zwei Personen handelt es sich um die Vorsitzende und den Geschäftsführer.

Der Ausschuß beschloß die Geschäftsordnung gegen die Stimmen der AfD.

In die „Richtlinien für die Vergabe und Verwendung der Mittel zur Förderung von interkulturellen Aktivitäten“ (B/18/0213) unter TOP 10 wurde in § 4 Abs. 5 auf Vorschlag von Herrn Barbosa da Silva (Gerechte) in „Anträge auf Zahlung eines finanziellen Zuschusses sind jeweils einen Monat vor der Veranstaltung beim Ausschuß für Chancengerechtigkeit und Integration einzureichen“ das Wort „mindestens“ vor „einen Monat“ eingefügt.

Ein kurzer Moment der Unaufmerksamkeit reichte: Stimmte man über die Annahme des Änderungsantrages ab oder über die so geänderte Vorlage? Nach der Frage „Wer stimmt dagegen?“ stellte die Vorsitzende ohne weiteres fest, daß man diese Richtlinie einstimmig angenommen habe. Nun denn!

Bei der Erläuterung zu den „Richtlinien für den Arbeitskreis Personal und Organisation“ (B/18/0214) unter TOP 11 wies der Geschäftsführer darauf hin, daß der Arbeitskreis die Geschäftsstelle bei inhaltlichen Arbeiten, etwa Anregungen oder Diskussionen, die thematisch etwas weiter gefaßt seien, begleitet.

Auf eine Nachfrage, warum in § 3 Abs. 4 der Ausschuß über Entscheidungen des Arbeitskreises Personal in nichtöffentlicher Sitzung informiert werde, erklärte die Vorsitzende, das sei den Bestimmungen des Datenschutzes geschuldet. Herr Noldus (AfD) bat um eine Mitteilung, wann in der abgelaufenen Wahlzeit der Integrationsrat nichtöffentliche Informationen nach § 3 Abs. 4 erhalten habe. Die Vorsitzende wollte diese Information nachreichen, aber erst nach Rücksprache mit der Stadtkanzlei, da sich die Nachfrage auf die Wahlzeit 2020/25 bezieht.

Der Ausschuß beschloß, dieses Mal mit aufmerksamen AfD-Vertretern, die Vorlage einstimmig.

Neben der Ausschußvorsitzenden und den drei Stellvertretern werden nach § 1 Abs. 1 noch zwei weitere Mitglieder durch den Ausschuß in den Arbeitskreis entsandt. Es erhielt Herr Barbosa da Silva (Gerechte) 9 Stimmen. Gewählt wurden

  • Herr Ertekin Aksünger (DIL) mit 19 Stimmen und

  • Herr Fatih Yüksel (Team Oberhausen) mit 18 Stimmen.

Herr Barbosa da Silva (Gerechte) hatte sich offenbar akribisch vorbereitet und sowohl in der Geschäftsordnung als auch in zwei der drei Richtlinien (TOP 9 und 11) falsche Begrifflichkeiten oder fehlerhafte Bezüge entdeckt. Die Feststellung und Beseitigung dieser Unstimmigkeiten nahm viel Zeit in Anspruch.

An einer Stelle merkte die Vorsitzende an, sie wäre dankbar, wenn solche Dinge der Geschäftsstelle vorab mitgeteilt werden würden. Wir hingegen halten es für die Aufgabe der Geschäftsstelle, die ja materiell und personell überaus reich ausgestattet ist, einwandfreie Unterlagen bereitzustellen.

Wenn man beim Lektorat dessen einfachste Form, das Korrekturlesen, entweder nicht beherrscht oder nicht organisiert, dann braucht man auch keine Geschäftsstelle, weshalb die AfD-Vertreter auch gegen die Annahme der Geschäftsordnung gestimmt hatten.

Die Wahl der Revisoren.

Die Vorsitzende erläuterte kurz die Aufgabe der Revisoren des Ausschusses und bat um Vorschläge. Mit großer Mehrheit wurden Frau Abla Dela Babanawo (DIL) und Herr Muhtalif Demirci (Team) gewählt.

Die Kandidatin Frau Angel Ese Ojeabulu (UFFO) erhielt 12 Stimmen. Die Abfrage erfolgte einzeln; jedes Ausschußmitglied konnte offenbar für jeden Kandidaten stimmen.

Die Wahl der Ausschußvertreter.

Bekanntlich konnte der Integrationsrat in jeden Ausschuß (mit wenigen Ausnahmen) einen nicht stimmberechtigten Vertreter mit Rederecht entsenden. 2020 war bei der Konstituierung einfach ein gemeinsamer Wahlvorschlag vorgelegt worden, der einstimmig angenommen wurde. Dieses Mal wurde das Verfahren geändert. Die Vorsitzende rief die die Gremien einzeln auf, bat um Vorschläge und ließ dann offen abstimmen. Es wurden gewählt:

Wahlprüfungsausschuß:

  • Muhtalif Demirci (Team Oberhausen) einstimmig ohne Gegenkandidat.

Gleichstellungsausschuß:

  • Frau Derya Imer (Team Oberhausen) einstimmig ohne Gegenkandidat.

Wirtschafts- und Ordnungsausschuß:

  • Herr Muhtalif Demirci (Team Oberhausen) mit 18 Stimmen.

Herr Barbosa da Silva (Gerechte) erhielt 9 Stimmen.

Stadtplanungs- und Umweltausschuß:

  • Frau Katharina Ostapenko (Team Oberhausen) mit 14 Stimmen.

    Herr Barbosa da Silva (Gerechte) erhielt 8 Stimmen.

Kulturausschuß:

  • Herr Christian Ejodamen (UFFO) einstimmig ohne Gegenkandidat.

Sozialausschuß:

  • Herr Yakub Sunar (Team Oberhausen) einstimmig ohne Gegenkandidat.

Schulausschuß:

  • Frau Katharina Ostapenko (Team Oberhausen) mit 20 Stimmen.

    Herr Talip Karaman (Gerechte) erhielt 9 Stimmen.

Sportausschuß:

  • Herr Ismail Ocak (Team Oberhausen) mit 19 Stimmen.

    Herr Talip Karaman (Gerechte) erhielt 5 Stimmen.

Wahlausschuß:

  • Herr Muhtalif Demirci (Team Oberhausen) mit 15 Stimmen.

    Herr Etem Basoglu (Gerechte) erhielt 12 Stimmen.

Jugendhilfeausschuß:

  • Herr Fatih Yüksel (Team Oberhausen) mit Stimmenmehrheit.

    Frau Angel Ese Ojeabulu (UFFO) erhielt [nicht festgestellt] Stimmen.

Beirat für Menschen mit Behinderung:

  • Herr Ilhan Ünal (Team Oberhausen) einstimmig ohne Gegenkandidat.

Seniorenbeirat:

  • Frau Sevgi Keles (Team Oberhausen) einstimmig ohne Gegenkandidat.

Jurymitglieder für den Inklusionspreis:

  • Herr Ilhan Ünal (Team Oberhausen) einstimmig ohne Gegenkandidat.

Bezirksvertretung Alt-Oberhausen:

  • Frau Angel Ese Ojeabulu (UFFO) einstimmig ohne Gegenkandidat.

Bezirksvertretung Osterfeld:

  • Herr Batuhan Türan (Team Oberhausen) einstimmig ohne Gegenkandidat.

Bezirksvertretung Sterkrade:

  • Herr Fatih Yüksel (Team Oberhausen) mit Stimmenmehrheit.

    Herr Barbosa da Silva (Gerechte) erhielt 10 Stimmen.

Beirat Brückenschlag:

  • Frau Nagihan Erdas (Team Oberhausen) mit Stimmenmehrheit.

    Herr Ertekin Aksünger (DIL) erhielt [nicht festgestellt] Stimmen.

Die Vorsitzende bedankte sich bei allen, die sich in die Ausschüsse hatten wählen lassen. Das sei viel Arbeit. Zudem werden diese nicht wie Ratsmitglieder in irgendeiner Form finanziell entschädigt.

Mitteilungen.

Geschäftsführer Telli erklärte, er gehe davon aus, daß die Ausschußmitglieder von der Stadt mit iPads ausgestattet werden. Man werde Kleingruppen in der Geschäftsstelle Schulungen anbieten.

Am 20. Januar findet der Jahresempfang der Stadt Oberhausen statt.

Die Berichte zu „Vielfalt ist meine Heimat“ werden in der nächsten Sitzung fortgesetzt. Das Bertha-von-Suttner-Gymnasium und der Dachverband der katholischen Jugendverbände BDKJ wollen sich an der Kampagne beteiligen.

Herr Bayram Kücük (Gerechte) meldete sich. Er wolle für sich und seine Gruppe feststellen, daß sie sich auf die nächsten fünf Jahre darauf freuen, effektiv, mit Respekt und auf Augenhöhe miteinander zu arbeiten. Sie seien zur konstruktiven Mitarbeit bereit, auch wenn man keinen Platz in den Ausschüssen und Gremien erhalten habe. Nach einigen Anmerkungen zu seiner Biographie (Betriebsratsmitglied in einem chinesischen Unternehmen) erklärte er, man wolle allen Menschen mit und ohne Migrationshintergrund helfen und sich miteinander austauschen. Man freue sich auf die nächsten fünf Jahre.

Die Vorsitzende bedankte sich für dieses schöne Schlußwort und schloß die Sitzung.

Anlage:

Inhaltsangabe der Rede von Bernhard Barbosa da Silva anläßlich seiner Kandidatur für den Vorsitz im Ausschuß für Chancengerechtigkeit und Integration am 9. 12. 2025.

Der Kandidat stellt sich vor. Nach einigen Anmerkungen des gebürtigen Brasilianers zu seinem familiären Hintergrund folgen biographische Stationen seines Lebens. Bereits im Rahmen seines Maschinenbaustudiums ist er in Deutschland gewesen (2011 und 2012, Bachelorarbeit in Braunschweig). Seit 2019 wohnt er in Deutschland, seit 2020 in Oberhausen.

Er arbeite in einem internationalen Unternehmen mit 14.000 Mitarbeitern weltweit und leite aktuell die Projektqualitätsmanagementabteilung. Durch seine internationalen Projekte erlebe er unterschiedliche Kulturen, Sprachen, Geschichten, was ihn täglich von der Macht der Vielfalt überzeuge.

Er kandidiere für den Vorsitz des ACI, weil er wolle alle Migranten vertreten, unabhängig von ihren Ursprüngen, Kulturen, Religionen. Dazu gehörten EU-Bürger und auch Nicht-EU-Bürger.

In Bezug auf Kulturen wolle er Vielfalt und das Bewahren der eigenen Identität vertreten. Zur Religion wolle er Toleranz und Frieden vertreten. Integration bedeute nicht nur Eingliederung, sondern Teilhabe, Chancengleichheit, Demokratie.

Die Oberhausener sollen mehr Transparenz und Informationen über die Arbeit dieses Ausschusses bekommen. Neue Ideen, unterschiedliche Meinungen und frische Luft können dieses Gremium positiv beeinflussen. Genau das fördere Demokratie und Vielfalt.