Pressemitteilung des AfD-Kreisverbandes Oberhausen
In Bezug auf die politische Veranstaltung “Speed Debating“, die am 30. Oktober durch das Jugendparlament durchgeführt wird, wurde die AfD Oberhausen als kommunaler Vertreter der in allen Landesparlamenten und der stärksten im Bundestag vertretenen Oppositionspartei nicht eingeladen. Auf unsere Anfrage, verbunden mit der Bereitschaft zur Teilnahme, wurde uns mitgeteilt, dass als Experten nur Teilnehmer der im Rat der Stadt vertretenen Parteien sowie Oberhausener Landtags- und Bundestagsabgeordnete zu den Gästen gehören.
Wir bedauern diese konstruiert wirkende Entscheidung des Jugendparlaments, welche letztendlich eine Dialogverweigerung zum Ausdruck bringt. Dieser Ausgrenzung vom politischen Diskurs begegnet unsere Partei hier in Oberhausen nicht zum ersten Mal. Perspektivisch erlauben wir uns den Hinweis, dass nach der Kommunalwahl 2020 mutmaßlich erwünschte Ausschlusskriterien dieser Art neu formuliert werden müssen!
AfD-Kreisverband Oberhausen, den 23. 9. 2019
Wolfgang Kempkes (Pressereferent)