Der AfD-Kreisverband nimmt zu den politischen Ideen der Grünen, wie sie auf deren Neujahrsempfang vorgetragen wurden, wie folgt Stellung:
Die Aussagen bzw. Nichtaussagen der Grünen auf ihrem Neujahrsempfang nimmt die AfD mit Erstaunen und Bedauern zur Kenntnis. Ja, es gibt eine gesellschaftliche Krise, jedoch sieht diese anders aus, als von deren Fraktionschefin im Landtag, Monika Düker, thematisiert. Über Vorschläge der Grünen in den Bereichen Flächenentsiegelung, Renaturierung von Bächen und Baumpflanzungen kann man konstruktiv debattieren, jedoch sollten solche Vorschläge realitätsorientiert und nach Prioritäten geordnet betrachtet werden.
Was beschäftigt die Oberhausener Bürger wirklich?
Diese Fragen wurden auf dem besagten Neujahrsempfang nicht behandelt, denn reale Probleme scheinen mit grüner Ideologie nicht kompatibel zu sein. Nach dem kurzen Intermezzo einer fast schon pseudoreligiösen vemeintlichen Klimaschutzbewegung muss sich nicht nur die Oberhausener Gesellschaft mit den Wirklichkeiten der gesellschaftlichen Krise tagtäglich auseinandersetzen. Im Gegensatz zu den Grünen benennt die AfD die Wahrheiten, mit denen unsere Mitbürger tagtäglich konfrontiert werden. Eine Stellungnahme zum Thema „Angstraum Hauptbahnhof“, dem mit hilflosem weil nutzlosem Aktionismus einer Ausleuchtungsverbesserung begegnet wird – sie kam von den Grünen nicht. Fakt ist, dass sich viele unserer Mitbürger dort nicht mehr hintrauen, was angesichts der dort sich aufhaltenden Klientel nicht verwundert.
Ein weiteres Thema, bei dem die Grünen durch Schweigen auffallen, ist die Anzahl und das Schicksal von Obdachlosen, und das nicht nur in Oberhausen. Schätzungen gehen für unser Stadtgebiet von ca. 800 Betroffenen aus, ihre bundesweite Gesamtzahl wird mit 48000 Menschen benannt, die ohne Wohnung auf auf der Straße leben. Von Wohnungslosigkeit sind in Deutschland 678000 oft Alleinerziehende und junge Familien betroffen; auch das scheint für die Grünen keine Priorität zu haben.
Die eigentliche gesellschaftliche Krise zeichnet sich durch einen anwachsenden massiven Vertrauensverlust gegenüber staatstragenden Institutionen aus. 38% unserer Mitbürger misstrauen der Justiz, auch dazu äußern sich die Grünen nicht. Rede- und Denkverbote, die in der öffentlichen, zunehmend gewaltsameren Debatte mit der Nazi-Keule durchgesetzt werden, finden nach Ansicht der Grünen nicht statt. Immer mehr Mitbürger sehen das anders. Indoktrination im Bildungswesen sowie eine Verrohung in der sprachlichen Auseinandersetzung (Umweltsau-Skandal), sind weitere Faktoren einer demokratieskeptischen Entwicklung.
Weitere bittere Wahrheiten sind: Eine zunehmende Verarmung weiter Teile der Oberhausener Bevölkerung, auch der Mittelstand gerät zunehmend unter Druck. Steigende Preise insbesondere im Energiesektor, die den Irrweg einer grünen Umweltideologie finanzieren, belasten auch die Oberhausener Haushalte. Im Bezug auf die Einkommensverhältnisse vermisst die AfD eine Stellungnahme der Grünen zur Alters- und Kinderarmut in unserer Stadt. 31000 Oberhausener sind von Armut bedroht, ca.15000 Familien leben bei uns auf Hartz 4- Niveau, hinzu kommen prekäre Arbeitsverhältnisse im Niedriglohnbereich. Diesen Umständen muss die Aufmerksamkeit und somit auch das Engagement der kommunalen Politik gelten. Das von den Grünen geforderte Anzapfen immer neuer Fonds, die letztendlich auch vom Steuerzahler finanziert werden, für neue ideologisch geprägte moralisierende Weltverbesserer-Träumereien, ignoriert somit die Lebenswirklichkeit der Oberhausener.
Der Mut der Oberhausener AfD, die Realitäten ungeschönt zu benennen, sorgt für zunehmendes Interesse seitens unserer Mitbürger. So ist der Zuwachs an Mitgliedern in unserem Kreisverband höher als der bei den Grünen. Unserer Sorgfaltspflicht entsprechend hausiert die AfD, im Gegensatz zu den Grünen, aber nicht marktschreierisch mit Zahlen. Zudem müssen wir auch das Wirken der gewaltbereiten Umfeldorganisation der Grünen, die sogenannte Antifa, berücksichtigen.
Die AfD Oberhausen fordert die Grünen auf, die eigentliche gesellschaftliche Krise als solche endlich zu erkennen und sich ihr wahrhaft widmen!
Oberhausen, den 13.1.2020
Der Vorstand des AfD-Kreisverbandes Oberhausen
Wolfgang Kempkes (Pressereferent)