Eine Pressemitteilung des AfD-Kreisverbandes zur Verschuldung der Kommunen. Landesregierung und Kommunen sind aufgefordert, gemeinsam eine Lösung zu finden.
Eine Altschuldenlösung sollte aus Gründen der Solidarität unaufgefordert von der Landesregierung bearbeitet werden. Hierbei muss möglichst bald auch die Realisierbarkeit überprüft werden, da es um die Zukunft einer ganzen Region geht. Transparenz und Ehrlichkeit den Städten gegenüber wäre hier ein Gebot der Fairness.
Auch die AfD Oberhausener fordert diesen klaren Schuldenschnitt; dabei ist allerdings auch eine klare Neustrukturierung der Ausgaben notwendig. Desweiteren müssen die Faktoren, die zu dieser Überschuldung geführt haben, auch eindeutig benannt werden; auch um ein Bewusstsein dafür zu schaffen, wie solche Fehler in Zukunft vermieden werden können.
Weitere Schulden dürfen deshalb nicht mehr aufgenommen werden und es sollte sorgfältig mit den Einnahmen der Stadt geplant werden.
Oberhausen, den 26. 6. 2020
Jörg Lange (Pressereferent)