Auf reges Interesse, insbesondere von Bürgern, die die zukünftige „AfD-Ratsfraktion Oberhausen/Rhld.“ sachkundig unterstützen möchten, stießen die ersten Versammlungen der neu gewählten AfD-Mandatsträger.

Zum Fraktionsvorsitzenden wurde einstimmig OB-Spitzenkandidat Wolfgang Kempkes gewählt, als dessen Stellvertreter Jörg Lange. Das Vorstandsteam komplettiert sich durch Erich Noldus als Fraktionsgeschäftsführer und Hartmut Mumm als Beisitzer.

Den Schwerpunkt der Fraktionstätigkeit sieht Herr Kempkes in der Wiederherstellung der kommunalen Selbstbehauptung der Stadt. Neben einer verstärkten Bürgerbeteiligung an kommunalen Entscheidungen fordert er aktivere Bemühungen um den Wirtschaftsstandort Oberhausen unter den Rahmenbedingungen verstärkter Sicherheit, Ordnung und Stabilität. Die parlamentarische Selbstbeschränkung der Stadt, in der weitreichende Corona-Maßnahmen durch einen Krisenstab verordnet werden, bewertet er als undemokratische Entwicklung. Er fordert deshalb die sofortige Zurückverlagerung der Entscheidungskompetenzen in den Rat der Stadt.

Besonders erfreut nimmt die Ratsfraktion deshalb zur Kenntnis, daß angesichts von sich anbahnenden schwarz-grünen Koalitionsgedanken erste kommunalpolitische Vertreter die erfolglose Wahlkampfstrategie der praktizierten AfD-Ausgrenzung verworfen haben und sich ihres eigentlichen Handlungsauftrags durch die Wähler besinnen. Folgerichtig hat die Fraktion auch auf erste Anfragen zu Sachthemen positiv reagiert und löst somit ihre im Wahlkampf gegebene Zustimmung zu Gesprächen ein.

Ferner konstituierte sich die  „AfD-Bezirksfraktion Alt-Oberhausen“. Diese wird sich durch den Fraktionsvorsitzenden Hartmut Mumm und seinen Stellvertreter Thomas Wolf den Problemen der Bürger vor Ort widmen. Neben dem Dauer-Ärgernis Parkraumbewirtschaftung und dem Niedergang der Marktstraße wird sich die Fraktion für mehr Sicherheit im Bereich des Hauptbahnhofes und der angrenzenden Parkanlagen einsetzen. Der Fraktionsvorsitzende Hartmut Mumm will der zunehmenden Rechtsfreiheit, begleitet von Vermüllung und Verwahrlosung, in diesen öffentlichen Räumen aktiv begegnen und fordert eine neue Sicherheits- und Ordnungsstrategie, jenseits von passiver Duldung.

Oberhausen, den 22. Oktober 2020

H. Mumm (für die AfD-Bezirksfraktion Alt-Oberhausen)

W. Kempkes (für die AfD-Ratsfraktion Oberhausen/Rhld.)