Der neue CDU-Chef würde aus NRW kommen – soviel stand schon vorher fest. Armin Laschet war der Geheimfavorit all derer, die von der CDU keine Impulse mehr für Deutschland erwarten. Eine Pressemitteilung des AfD-Kreisverbandes Oberhausen.

Es überraschte die AfD Oberhausen nicht, daß unser Oberbürgermeister Schranz in seiner Eigenschaft als Delegierter diese Wahlentscheidung ausdrücklich begrüßte. Beide, Armin Laschet und Daniel Schranz personifizieren einen zunehmenden Verlust des konservativen Profils der Union. Beide stehen für eine widerspruchslose Befolgung des Machtanspruchs einer Partei, die eine inhaltliche Entkernung für erzielbare Mehrheiten in Kauf genommen hat. Das „System Merkel“ findet also seine Fortsetzung auch um den Preis einer tief gespaltenen Partei, die mit einem Votum jenseits der parteiinternen Mehrheiten die Chancen zur Verwirklichung ihres Selbstanspruchs als staatstragende, innovative Volkspartei wieder einmal nicht wahrnahm.

Es bleibt also beim „weiter so“, und perspektivisch werden sich die mehrheitlich enttäuschten Mitglieder zurückziehen. Das Signal des Parteinachwuchses, die Junge Union (100 000 Mitglieder), die sich für den Kandidaten Merz aussprach, wurde auch in Oberhausen nicht gehört. Daß der Jugendverband Armin Laschet sogar auf den letzten Platz von den drei Kandidaten verwies, hätte eigentlich den Oberhausener Delegierten Schranz und Hausmann zu denken geben müssen.

Spätestens bei schwachen Wahlergebnissen in den Landtagswahlen Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz wird die Führungsfrage der Union wieder gestellt werden. Laschet kann dabei mit seinen Sozialdemokratisierungstendenzen nur auf jene setzen, die auch in Oberhausen ihre Bereitschaft zur Unterordnung bereits bewiesen haben.

Von einem CDU-Chef und möglichen Kanzlerkandidaten Laschet erwartet die AfD für Oberhausen weder Impulse für den Arbeitsmarkt durch eine Stärkung des Wirtschaftsstandortes noch eine Initiative für ein innovatives Aufblühen des Ruhrgebiets durch die Chancen der Digitalisierung . Die Zukunftsfragen für unsere Stadt angesichts der Unselbstständigkeit durch Überschuldung und einer damit verbundenen Abwärtsspirale wird auch Armin Laschet nicht beantworten können. Wenigstens befindet er sich mit dieser inhaltlichen Leere im Konsens Oberhausenens Christdemokraten.

Oberhausen, den 20. 1. 2021

Jörg Lange (Pressereferent des AfD-Kreisverbandes)