Gerade in Oberhausen hat sich die SPD traditionell als die Sachwalterin der arbeitenden Bevölkerung verstanden und in diesem Sinne lange erfolgreich Politik gemacht. Heute läuft sie grünen und linksextremen Ideologen hinterher und spaltet dabei die Stadtgesellschaft.

Weiterlesen: 20210303_SPD_Spaltung 

Die Oberhausener SPD folgt offenbar dem Bundestrend, sich eine rot-rot-grüne Option zu erarbei­ten. Die Öffnung nach links wird jedoch vor allem eines bewirken: die Spaltung der Oberhausener in noch Ärmere und noch Reichere. Ein Kommentar von E. Noldus.

Der Sozialbericht 2020 der Verwaltung hat klar gezeigt, daß die Zuwanderung der mehrheitlich Ge­ringqualifizierten die soziale Spaltung in den Jahren 2018/19 merklich beschleunigt hat. Dieser Be­richt wurde in allen Ausschüssen und in den Bezirksvertretungen mit dieser Schlußfolgerung vorge­stellt.

Seit zwei Jahren fordert der SPD-Landtagsabgeordnete Zimkeit erfolglos, das Land NRW möge jährlich knapp zwei Millionen € für abgelehnte, aber in Oberhausen geduldete Asylbewerber über­nehmen.

Dennoch hat sich die SPD dem links-grünen Projekt des „Sicheren Hafens“ angeschlossen, um noch mehr Flüchtlinge nach Oberhausen zu lotsen. Diese werden dann im Integrationszentrum (Jahresetat über 1 Million €) betreut werden, während die beiden Arbeitslosenzentren in Sterkrade und Oster­feld (Jahresetat zusammen 32000 €) geschlossen werden, sollte das Land NRW nicht weiterhin die Finanzierung übernehmen.

Stadtkämmerer Tsalastras (SPD) hat offen eingestanden, daß der ausgeglichene Haushalt nur auf dem Papier existiert. Eine Gesetzesänderung der NRW-Landesregierung erlaubt den „Ausgleich“ mit bilanzierten fiktiven Einnahmen während der Corona-Krise.

Trotzdem wurden, ganz im Trend der letzten Jahre, wieder zahlreiche neue Stellen geschaffen. Das Stadttheater darf seine Internetseite aufhübschen – für 50000 € jährlich. Eine neue Stelle im Frauen­haus ist mit über 60000 € dotiert. Für die hilfesuchenden Frauen bleiben nach Abzug der gestiege­nen Dolmetscherkosten jährlich 7000 € mehr übrig.

Inzwischen ist es geradezu eine Oberhausener Tradition, die Berufstätigen jährlich mit Gebührener­höhungen zu überziehen. Daß man damit Geringverdiener auf Hartz-IV-Niveau drückt, kommt bei den inzwischen abgehobenen Sozis nicht mehr an. Berufspendler dürfen sich überdies auf die Park­raumbewirtschaftung freuen, da das Lieblingsprojekt der GRÜNEN-Garagenbesitzer aus dem Sterkrader Norden auch bei der SPD salonfähig geworden ist. Individualverkehr ist in Zeiten des Klimawandels ein verderblicher Luxus, weshalb der Lagerarbeiter morgens um fünf seine Fahrt zu einem Duisburger Gewerbegebiet auf dem per Vignette bezahlten Parkplatz vor der Haustüre begin­nen darf.

Immerhin hat sich die Oberhausener SPD vom links-grünen Hirngespinst der Verkehrswende hin zum Fahrrad nach außen hin ferngehalten. Hinter den Kulissen jedoch läuft bereits das nächste ge­meinsame Projekt. Im Bereich Lothringer, Grenz- und Wörthstraße sollen 200 Anwohnerparkplätze einer Spur für Fahrradfahrer weichen. Rot-rot-grün läßt grüßen!