Unmittelbar nachdem der AfD-Kreisverband auf ein Video, welches die Zerstörung eines unserer Wahlplakate zeigt, aufmerksam gemacht wurde, haben wir dieses als Beweismittel gesichert. Das im Video gezeigte Plakat wurde geborgen und im Rahmen unserer Strafanzeige der Oberhausener Polizei übergeben.
Die Verantwortlichen des Helvete Pub-Club werden sich nun im Zuge eines Ermittlungsverfahren Fragen zur aktiven Beteiligung an einer Straftat bzw. zu deren Billigung stellen müssen.
Das Demokratieverständnis der Pub-Betreiber darf man durchaus als nicht vorhanden einordnen. Selbstherrlich stellen sich diese über das Recht einer Partei, im Rahmen der Bundestagswahl Plakate aufzuhängen und fördern somit verfassungsfeindliche Tendenzen zur Selbstjustiz nach dem Motto „Was uns nicht gefällt, wird abgerissen“.
Der AfD-Kreisverband Oberhausen wird sich mit allen rechtsstaatlichen Mitteln gegen eine solche Gesinnungszensur, die vor Sachbeschädigung nicht zurückschreckt, zur Wehr setzen. Wir fordern für solche Fälle von Selbstjustiz die Solidarität aller demokratischen Kräfte ein.
Oberhausen, den 15. 8. 2021
Für den AfD-Kreisverband Oberhausen
Wolfgang Kempkes
(Pressereferent)
Der Link zum Facebook-Video: https://www.facebook.com/164249763618440/posts/4352191344824240/
Hinweis: Die Beweissicherung erfolgte am 17. August. Der Beitrag wurde nach einer Beschwerde bei Facebook entfernt.
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