Kleine Anfrage der AfD-Ratsfraktion nach § 7 der Geschäftsordnung des Rates als Nr. K/17/1666-01 vom 10. 2. 2022 von J. Both.
Betr.: Zustand des OLGA-Parks.
Antwort der Stadtverwaltung vom 2. 3. 2022 K/17/1787-01.
Der Text als pdf-Datei: 20220309_K_17_1787-01
Am 10. 3. 2020 stimmte die Bezirksvertretung mehrheitlich dem SPD-Antrag A/16/5535-01 mit dem folgenden Beschlußvorschlag zu:
„Die Verwaltung wird gebeten, folgende Vorschläge zur kurzfristigen Verbesserung des Erscheinungsbilds des OLGA-Parks zu prüfen:
• Die mit Graffiti unleserlich gemachten Schilder (u.a. solche mit historischen Informationen) zunächst zu entfernen.
• Im Rahmen des Teilhabechancengesetzes, Parkwächterinnen bzw. Parkwächter einzusetzen, um die Einhaltung von Gesetzen (z.B. das Hundeverbot) und die allgemeine Sauberkeit zu überwachen.“
Bei einer aktuellen Besichtigung der Örtlichkeiten des OLGA-Parks wurde ein sehr schlechtes Erscheinungsbild festgestellt, was zu folgenden Fragen Anlaß gibt:
Frage 1:
Wann erfolgt die Entfernung der Graffitis auf Schildern bzw. auf vielen anderen Stellen (Aussichtsturm usw.)?
Antwort:
Die Servicebetriebe Oberhausen (SBO) werden versuchen, die Graffiti-Entfernung in Eigenregie durchzuführen, ggfls. unter Hinzuziehung einer Drittfirma. Die Umsetzung erfolgt kurzfristig.
Zur Entfernung der Graffitis am Aussichtsturm ist eine Fachfirma zu beauftragen. Vorab wird eine Kostenschätzung erfolgen und die Finanzierung geprüft.
Frage 2:
Wann erfolgt die Müllentfernung aus Wasseranlagen, am Aussichtsturm usw.?
Antwort:
Die ersten Reinigungsarbeiten in den Wasserbecken, anliegendem Umfeld sowie des Aussichtsturms beginnen in der 9. KW. Dann wird die Technik der Wasserbecken überprüft, die Filtersande ausgetauscht und eine weitere Grundreinigung durchgeführt.
Frage 3:
Wie und wie oft sind die Reinigungszyklen geplant, mit besonderem Augenmerk auf Spielplätze?
Antwort:
Die Reinigungszyklen werden durch die Servicebetriebe Oberhausen für alle Anlagen in der Stadt geplant, so auch für den OLGA-Park. Softwareunterstützt sind die Reinigungspläne für jedes durch die SBO zu betreuende Objekt erfasst. Sie sind auf Grundlage der mit der Stadt Oberhausen abgestimmten Reinigungszyklen geplant.
Die Spielplätze werden 1 x pro Woche gereinigt. Höher frequentierte Spielplätze, dazu gehört auch der Spielplatz auf der OLGA, werden 2 x wöchentlich gereinigt.
Frage 4:
Sind verstärkte Kontrollen vorgesehen bzw. wie sind die Forderungen bezüglich des Teilhabechancengesetzes umgesetzt worden?
Antwort:
Durch die Mitarbeitenden des Kommunalen Ordnungsdienstes werden im Rahmen der Bezirksarbeit auch Kontrollen im OLGA-Park durchgeführt. Verstärkte Kontrollen (Schwerpunktkontrollen) werden bei Beschwerden durchgeführt.
Zusätzliche Beschäftigungsverhältnisse wurden im Bereich des kommunalen Ordnungsdienstes im Rahmen des Tarifvertrages begründet.
Im Rahmen der regelmäßigen Bestreifung durch den Bezirksdienst werden nur geringe Beschwerden festgestellt.
Siehe Anlagen.
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