Eine Pressemitteilung der AfD-Ratsfraktion.
Der Text als pdf-Datei: 20220409b_PM_Corona-Demonstrationen
Das Scheitern einer Impfpflicht ist auch durch couragierte Oberhausener Bürger im Rahmen der Demonstrationsfreiheit friedlich erkämpft worden. Trotz schwieriger Rahmenbedingungen fanden sich immer wieder Menschen zu den Veranstaltungen ein, die für ihre Grundrechte, wie körperliche Unversehrtheit und freie Selbstbestimmung, den Mut aufbrachten, sichtbar Stellung zu beziehen.
Dabei zeigten sich unsere Bürger, die einen Querschnitt unserer Gesellschaft abbildeten, entsetzt und schockiert darüber, daß sie sich über verbale und plakative Agitation mit beleidigenden Nazi-Beschimpfungen auseinandersetzen mußten. Diese, auch von der Oberhausener Linken Liste im Rahmen von Gegenprotesten artikulierten Vorwürfe sind belegbar haltlos, wie die Antwort der Stadt Oberhausen auf eine diesbezügliche Kleine Anfrage der AfD zeigt (siehe Anlage).
Eine ähnliche Anfrage der AfD-Ratsfraktion an die Oberhausener Polizei blieb leider unbeantwortet. Es ist davon auszugehen, daß auch hier linke Nazi-Unterstellungen keine Bestätigung gefunden hätten.
Charakteristisch für die Demonstrationen der Impfzwang-Gegner war, daß eingesetzte Polizei diese vor einem latenten Gewaltpotenzial der teilweise aggressiv auftretenden Gegenprotestler abschirmen mußte.
Auch empfehlen wir der lokalen Medienlandschaft, ihre Berichterstattung zu den Veranstaltungen rückblickend und selbstkritisch zu überprüfen.
Gerne hat die AfD-Oberhausen diese letztendlich erfolgreichen Bürgerproteste begleitet und durch unsere Abgeordneten im Bundestag zum Erfolg verholfen.
Unser Dank gilt jenen, die staatlicher Übergriffigkeit klare Grenzen aufgezeigt haben.
Oberhausen, den 8. 4. 2022
Für die AfD-Ratsfraktion Oberhausen/Rhld.
Wolfgang Kempkes
(Fraktionsvorsitzender)