Kleine Anfrage der AfD-Ratsfraktion nach § 7 der Geschäftsordnung des Rates als Nr. K/17/1918-01 vom 5. 4. 2022 von W. Kempkes.

Betr.: Corona-Kunststoffmüll.

Antwort der Stadtverwaltung vom 25. 4. 2022 K/17/2006-01.

Der Text als pdf-Datei: 20220505_K_17_2006-01

Wir alle erleben eine Trendwende in Form der Nachhaltigkeit in unserem täglichen Leben. Artikel des täglichen Bedarfs, wie zum Beispiel Wattestäbchen sind nicht mehr aus Kunststoff gefertigt, sondern aus umweltverträglicher Pappe. Ebenso verschwinden Plastiktrinkhalme und -tüten fast gänzlich aus dem Einzelhandel. Eine Diskrepanz dazu bildet sich im steigenden Anwachsen von Kunststoffmüll in Form der Coronatests, Einwegmasken, -handschuhe, Impfstoffverpackungen usw.

Daher bitte ich um die Beantwortung folgender Fragen:

 

Frage 1:

Wie viele Tonnen Kunststoffmüll entstehen pro Jahr in Oberhausen zusätzlich im Sachzusammenhang Corona? Bitte aufschlüsseln nach Müllherkunft (Verursacher), Stadtgebieten und Jahren.

Antwort:

Die pandemiebedingt anfallenden Kunststoffabfälle wie z. B. Einwegmasken, Einweghandschuhe oder Coronatests werden dem Hausmüll zugeführt und nicht separat erfasst. Daher sind Angaben zu den Mengen nicht möglich.

Verpackungen von z. B. Impfstoffen werden über den Gelben Sack/ die Gelbe Tonne entsorgt. Auch diese Mengen werden nicht separat erfasst.

Die Entwicklung der jährlichen Hausmüllmengen und der Mengen an Leichtverpackungen der letzten vier Jahre können Sie der folgenden Auflistung entnehmen:

Jahr

Hausmüll

Gelbe Tonne / Gelber Sack

2018

52.563 t

5.998 t

2019

52.130 t

6.210 t

2020

52.854 t

6.591 t

2021

53.227 t

6.827 t

Die Zunahme der Hausmüllmengen dürfte infolge vermehrter Heimarbeit zu einem Teil auch pandemiebedingt sein. Auf Grund des geringen Gewichtes wird der Einfluss von Einwegmasken und Einweghandschuhen jedoch nur eine untergeordnete Rolle gespielt haben.

Die Zunahme der Mengen an Leichtverpackungen entspricht der kontinuierlichen Zunahme von jährlich ca. 200 bis 300t in den letzten Jahren. Ein pandemiebedingter Einfluss ist hier weniger erkennbar.

 

Frage 2:

Aufgrund der eventuellen Infektionsbelastung dieses Mülls, welche Sicherheitsvorkehrungen werden bei der Lagerung durch wen mit welcher entsprechenden fachlichen Qualifikation getroffen und wer überwacht diese Sicherheitsmaßnahmen, da aufgrund von möglicher Kontamination kein Recycling stattfinden kann?

Antwort:

Zum Umgang mit anfallenden Abfällen im Zusammenhang mit COVID-19 hat das Umweltbundesamt gemeinsam mit dem Robert-Koch-Institut Empfehlungen herausgegeben. An pandemiebedingten Abfällen wie z B. Schnelltests, Einwegmasken oder Spritzen aus Einrichtungen des Gesundheitswesens (Impfzentrum, Hausarztpraxen, etc.) werden aus infektionspräventiver Sicht demnach keine besonderen Anforderungen gestellt. Die Abfälle können daher über den Restmüll entsorgt werden.

 

Frage 3:

Durch wen werden gebrauchte benannte und sonstige Utensilien bei Entsorgungskunden abgeholt, und wie gestaltet sich der weitere Entsorgungsweg an welchen Entsorgungsstätten nach welchem durch wen definierten Konzept?

Antwort:

Die pandemiebedingten Abfälle werden über die Restmülltonnen entsorgt, die durch den Betrieb Entsorgung der WBO Wirtschaftsbetriebe Oberhausen GmbH geleert und in der GMVA Oberhausen entsorgt werden.