Mit einem Bauantrag für ein Freibad hat die LINKE LISTE zweifellos ein Medienecho ausgelöst. Entgegen den Behauptungen der LINKEN beruht die Ablehnung des Antrages durch die übrigen Parteien allein auf dessen Unzulänglichkeiten. Eine Pressemitteilung der AfD-Fraktion (EN).
Der Text als pdf-Datei: 20220921b_PM_Linke_Freibad
Da sich Politik und Verwaltung als Dienstleister für Bürgerinteressen verstehen sollten, hält die AfD es für sinnvoll, daß diese sich proaktiv und ergebnisoffen der Debatte um ein neues Freibad zu widmen.
Den diesbezüglich vorgelegten Antrag der Linken Liste, welcher ungeprüft den Bau eines solchen Bades forderte, ordnen nicht nur wir als völlig unrealisierbar ein. Denn keine Gemeinde wird ein solches Millionenprojekt einfach mal soeben beschließen. Deshalb geht die AfD-Ratsfraktion mit ihrem eigenen, nun formulierten Prüfantrag den einzig sinnvollen Weg, diesem Bürgerwunsch politisch und wirtschaftlich wohlwollend zu begegnen.
Auch wenn die Haushaltslage, sowie die Sanierung der Lehrschwimmbecken und des Sterkrader Hallenbades eine zeitnahe erfolgreiche Umsetzung dieses Bürgerbegehrens als nicht gegeben erscheinen lassen, verbieten Bürgernähe und Respekt eine Verweigerungshaltung zu diesem Prüfantrag.
In der Beschlußfassung zu unserem Antrag wird sich etablierte Politik daran messen lassen müssen. Insbesondere die Linke Liste wird in ihrem Abstimmungsverhalten zeigen, ob sie sich wirklich um ein neues Oberhausener Freibad bemühen will, oder ideologisch motivierte Parteitaktik zur Ablehnung führt?
Oberhausen, den 21. 9. 2022
Für die AfD-Ratsfraktion Oberhausen/Rhld.
Wolfgang Kempkes (Fraktionsvorsitzender)
Anlagen:
Bauantrag der Linken Liste: https://allris.oberhausen.de/bi/vo020.asp?VOLFDNR=16346
Prüfantrag der AfD-Ratsfraktion: https://allris.oberhausen.de/bi/vo020.asp?VOLFDNR=16520