Ein Grundübel ist die planmäßige Vernichtung von Arbeitsplätzen durch die Oberhausener Kommunalpolitik, indem sie durch hohe Gewerbesteuern, pendlerfeindliche „autofreie“ Innenstädte und unsinnige Umweltschutzauflagen das produzierende Gewerbe verjagt. Nebenbei wirft sie besser verwalteten Städten wie Monheim vor, mit unseriösen Methoden Firmen abzuwerben. Von E. Noldus.

Der Text als pdf-Datei: 20221014b_02_Gruender

Ein typisches Produkt verfehlter Wirtschaftsförderung ist die „Konzeptentwicklung Innovationsquartier“ (Vorlage (B/17/2386-01), die gegen die Stimmen von AfD und LINKEN bei Enthaltung der GRÜNEN vom Rat gebilligt wurde.

Es gibt bereits mehrere Anlaufstellen für Firmengründer in Oberhausen. Aber trotzdem soll eine neue Stelle „sensibilisieren für mehr Gründungen“, eine „Kommunikationsstrategie aufbauen“, „Schulungs- und Workshop-Programme für Gründer/innen“ umsetzen usw. usw.

  • Jährliche Kosten 129.000 € und „jährliche Berichterstattung und Evaluation im Bereich Gründungsförderung“.
  • 129.000 € Steuergelder für die Erzeugung eines höheren Verwaltungsaufwandes.
  • 129.000 € Steuergelder für eine Stelle, um Steuergelder noch effektiver zu verbrennen.

Im Hauptausschuss am 19. September wollten GRÜNE und SPD noch nicht zustimmen, weil die Finanzierung der Stelle nicht erklärt worden war.

Die CDU meinte, man solle sich nicht so anstellen wegen der Finanzierung. Bei einem Oberhausener Etat von 1 Milliarde € wären 129.000 € so gut wie nichts!

Man möchte Fördergelder erhalten (das sind Steuergelder, die das Land NRW an Oberhausen weiterreicht).

Dann braucht Oberhausen nichts zu bezahlen.

Wenn keine Fördergelder kommen, zahlt die Oberhausener Wirtschafts- und Tourismusförderung GmbH.

So einfach kann man neue Arbeitsplätze schaffen!