Die Bezirksvertreter der selbsternannten demokratischen Parteien in Alt-Oberhausen sind immer wieder zu subtilen Scherzen bereit. In der Sitzung am 30. November war es wieder einmal soweit… Von E. Noldus.

Der Text als pdf-Datei: 20221216b_BV_Alt-OB_20221130

Vor einigen Jahren gab es einen Informationsabend des Kreisverbandes Oberhausen, bei dem ein AfD-Ratsmitglied aus Emmerich seinen interessierten Zuhörern einen ersten Einblick in kommunalpolitische Abläufe bot. Seinen Bericht über die Alltagsroutine eines Ratsmitgliedes leitete er mit der Bemerkung ein: „Wer Deutschland retten will, ist in der Kommunalpolitik verkehrt!“

Ungeachtet dieser Wahrheit finden sich in der Bezirksvertretung Alt-Oberhausen immer wieder wackere Streiter, die sich bei der Rettung Deutschlands – vor AfD-Anträgen – für nichts zu schade sind.

Für die Sitzung am 14. September hatte die AfD eine Aktion des Alstadener Bürgerrings aufgegriffen und der Stadt vorgeschlagen, im Bereich des dortigen Friedhofs die Kosten für die Anbringung von insgesamt zehn Fahrradbügeln zu übernehmen, damit der Bürgerring im Sinne seines Spendenaufrufs das bis dahin eingegangene Geld für weitere Projekte verwenden konnte (Antrag A/17/2280-01).

Laut Niederschrift beschloß die Bezirksvertretung gegen die Stimmen der AfD, „im Bereich des Alstadener Friedhofs keine zehn Fahrradbügel anzubringen.“

Die Folge war und ist, daß die Fahrradbügel, die der Bürgerring zwischen Antragstellung und Sitzung angebracht hatte, mit ihrem Dasein an Ort und Stelle permanent gegen einen Beschluß der Bezirksvertretung Alt-Oberhausen verstoßen.

In der gleichen Sitzung wurde ein Antrag (A/17/2417-01) abgelehnt, zur Verbesserung des Schutzes von spielenden Kindern auf dem Spielplatz an der Oberen Marktstraße im Bereich Düppel- und Gewerkschaftsstraße zwei Zäune anzubringen. Der Schutz von spielenden Kindern gehört offenbar nicht zum Aufgabenbereich der Bezirksvertreter.

In der Sitzung am 2. November gelang es den vereinten Demokraten, einen Antrag A/17/2667-01 abzuwehren, der auf der Brücktorstraße die Anbringung von zwei Parkbügeln zum Schutz einer Laterne vorsah. Diese steht im Bereich einer Hinterhofeinfahrt und wird mit einiger Regelmäßigkeit durch unvorsichtige Autofahrer beschädigt.

In der Sitzung am 30. November sah der AfD-Antrag A/17/2827-01 die „Neuaufstellung der Sitzbank an der Knappenhalde im Bereich der DB-Strecke“ vor. Der Beigeordnete Jehn erklärte, daß die SBO sowohl mit der Reparatur als auch mit der Neuaufstellung von Bänken an der Knappenhalde bereits beauftragt worden sei. Bezirksbürgermeister Stenkamp regte daraufhin die Zurückziehung des Antrages an. Herr Wolf bestand auf einer Abstimmung:

„Die Bezirksvertretung Alt-Oberhausen beschließt mehrheitlich gegen die Stimmen der AFD-Fraktion, dass die Stadtverwaltung die betreffende Sitzbank an der Knappenhalde im Bereich der DB-Strecke, vor der geplanten Sanierungsmaßnahme, nicht repariert.“

Auch hier ist trotz des Vetos der Bezirksvertretung inzwischen eine Reparatur der Bank erfolgt, wie die untenstehende Aufnahme von Anfang letzter Woche zeigt.

 
Die Bank als Beweis für die normative Kraft des Faktischen. Weitere Beweise sind: die Oder-Neiße-Linie und das Wembley-Tor.