Eine Stellungnahme der AfD-Fraktion aus aktuellem Anlaß. Von E. Noldus.
Der Text als pdf-Datei: 20230529b_PM_Aslan_Polizei
Bahar Aslan, eine Lehrerin, die zudem als sogenannte Lehrbeauftragte für Interkulturelle Kompetenz an der Hochschule für Polizei und öffentliche Verwaltung in Gelsenkirchen wirkte, ist von ihrem Lehrauftrag entbunden worden. Der Grund war eine üble Beschimpfung auf Twitter am 20. 5. 2023:
„Ich bekomme mittlerweile Herzrasen, wenn ich oder meine Freund*innen in eine Polizeikontrolle geraten,weil der ganze braune Dreck innerhalb der Sicherheitsbehörden uns Angst macht. Das ist nicht nur meine Realität,sondern die von vielen Menschen in diesem Land. #Polizeiproblem“
Am 23. Mai kommentierte Aslan den Vorgang ihrer Entlassung:
„Eine Institution innerhalb unseres demokratischen Gefüges knickt nicht nur vor dem rechten Mob ein, sondern verbreitet auch das Narrativ, dass ich nicht geeignet wäre Demokratie& Toleranz zu vermitteln. Das alles weil ich Rassismus angeprangert habe. Das ist ein Skandal!“
Die Polizei – aber nicht nur die – ist seit mehreren Jahren das Ziel von diffamierenden Kampagnen von Linksextremisten, die durch pauschale Rassismus-Vorwürfe den politischen Anschluß an ein breiteres linksgrünes Milieu – mit und ohne Migrationshintergrund – suchen.
Wir hingegen sind denjenigen dankbar, die mit und ohne Uniform als Ärzte, Feuerwehrleute oder auch Soldaten der Allgemeinheit dienen.
Wir stellen uns gegen die pauschale Verunglimpfung von Polizistinnen und Polizisten, die Tag für Tag unter vollem Einsatz ihrer Person in Oberhausen für Sicherheit und Ordnung sorgen.
Es ist nicht zuletzt diese Sicherheit und Ordnung, die Deutschland zum Haupteinwanderungsland in Europa macht. Die Türkische Gemeinde in Deutschland (TGD) hingegen hat durch ihren Bundesvorsitzenden Sofuoglu verlauten lassen, „wer eine engagierte Dozentin entlässt, weil sie auf rassistische Strukturen innerhalb der Polizei hinweist, der ist Teil des Rassismusproblems in Deutschland.“
Wir fragen die Vertreter des Stadtrates, ob sie wie die AfD bereit sind, öffentlich gegen die Verunglimpfung der Polizei aufzutreten.
Wir fragen den Integrationsrat, ob er sich mit unseren Polizistinnen und Polizisten solidarisch erklärt sowie Frau Aslans Entgleisung zurückweist oder ob er die Position der TDG über das „Rassismusproblem in Deutschland“ teilt.