Deutscher Städtetag in Köln – ein Teilnehmerbericht.

Vom 23. bis 25. Mai 2023 fand in Köln der Deutsche Städtetag statt. Wie auch schon im Vorjahr in Hannover nahm auch dieses Mal Jörg Lange als Vertreter ohne Stimmrecht an der Veranstaltung teil. Von J. Lange.

Der Text als pdf-Datei: 20230622b_Staedtetag_Koeln

Vorbemerkung: In der Ratssitzung am 6. 2. 2023 war in geheimer Abstimmung Herr Bürgermeister Werner Nakot (CDU) mit 50 gegen 4 Stimmen für Herrn Jörg Lange als stimmberechtigter Vertreter der Stadt Oberhausen bestimmt worden. Die Stadtverwaltung hatte gemäß § 113 der Gemeindeordnung den Beigeordneten Jehn entsandt. Die übrigen im Rat vertretenen Fraktionen und Gruppen durften jeweils einen Vertreter nominieren, der als Gast des Städtetages teilnehmen konnte.

Ein Stimmungsbericht.

Vom 23. bis 25. Mai 2023 vertrat ich als Stadtverordneter und Delegierter der AfD und der Stadt Oberhausen die Interessen unserer Kommune in Köln beim Städtetag.

Der Deutsche Städtetag, so heißt es vollständig, soll eine Lobbyvereinigung für die Städte sein und damit auch die Interessen der Bürger vertreten.

Mitglieder sind alle kreisfreien, aber auch die meisten kreisangehörigen Städte, was diese Veranstaltung zu einer wirklichen Mammutveranstaltung anwachsen ließ. Daher waren die besten und teuersten Hotels schnell ausgebucht und die Delegierten wurden von großen Firmen umsorgt und umgarnt.

So waren Firmen wie Lidl und Kaufland anwesend, die Deutsche Bahn, aber auch viele kleine und interessante Startup-Unternehmen, welche sich u.a der Neukonzeption von Städten widmen und mithilfe des Einsatzes von Künstlichen Intelligenz die Stadtverwaltungen bei der Erschließung von Wohnraum unterstützen könnten.

Hier hatte man viele gute Möglichkeiten, junge Menschen kennenzulernen, welche mit klugen Ideen an der Weiterentwicklung unserer Städte arbeiten. Bei einem guten Glas Wein kam man mit vielen Fachleuten ins Gespräch.

Dieses war aber eigentlich nicht der Hauptgrund für das Zusammentreffen der Delegierten, welches alle zwei Jahre stattfindet, in Köln.

Der Hauptgrund war, daß ein neuer Vorstand gewählt wurde. Und wie man es kennt, wurde dieser schon vorher im Hinterzimmer ausgeklü(n)gelt. Daher war der Ort der Versammlung – Köln – auch recht passend ausgewählt worden.

Hauptredner auf der Versammlung war unser Bundeskanzler Olaf Scholz gewesen, welcher groß angekündigt wurde und mit viel Polizeischutz erschien. Anscheinend hat man selbst in solchen Kreisen noch Angst vor den eigenen Bürgern.

Seine Rede war von den Themen her mit denen des Innenministers von Nordrhein-Westfalen relativ deckungsgleich. Gerade bei Scholz fiel auf, daß er Fragen nur ausweichend beantwortet, von der eigentlichen Frage weggeht und eine Antwort präsentiert, welche nicht zu der Fragestellung paßt. Gut, daß man Moderatoren vom WDR gebucht hatte, welche keine Nachfragen zur Antwort zuließen und auch nicht selbständig nachfragten.

Es ging oft um „Zusammenhalt“ und die Unterbringung von Flüchtlingen. Es wäre ein Gebot der Stunde alle Flüchtlinge aufzunehmen und zu versorgen usw.

Wie man die Städte vor Kriminalität schützen möchte, Abschiebungen leichter durchsetzen oder bezahlbaren Wohnraum schaffen will, wurden als Themenschwerpunkte geflissentlich ignoriert. Auch für die Problematik der Altschulden gibt es nach wie vor keine Lösung.

Man war auf dem Städtetag auf Harmonie aus; und so ergaben sich sogar nette Gespräche zwischen mir und dem Tübinger Bürgermeister, dem ehemaligen GRÜNEN Boris Palmer.

Generell fällt auf, daß die Politik von der älteren Generation dominiert wird. Diese scheint aber auch nicht mehr die Kraft zu haben, sich gegen die aktuell vorherrschende linksgrüne Politik aufzulehnen. Man akzeptiert diese linke Doktrin und freut sich im gehobenen Alter, noch von der Politik profitieren zu dürfen.

So gab es daher auch kaum ein Raunen in den übergroßen Messehallen, wenn Politiker über den Klimaschutz oder Fachkräfte aus der Dritten Welt fabulierten. Zwischenfragen, welche aus meiner Sicht zu einer Demokratie gehören, wurden natürlich nicht zugelassen. Fragen mußten vorher schriftlich eingereicht werden und es gab keine Garantie, daß diese auch gestellt wurden.

Am Tag der Wahl wollte man den Vorstand ebenfalls einstimmig gewählt haben und so wurden die wenigen Gegenstimmen erst einmal ignoriert, bis diese lautstark auf sich aufmerksam machten.

Hier zeigte sich dann, wie wichtig die (stimmberechtigten) Vertreter der AfD in solchen Gremien sind und damit die Demokratie gestärkt wird.

Ich bedanke mich trotzdem für die Gastfreundschaft und daß meine Kollegen aus der Oberhausener AfD-Fraktion mich gewählt und mir dieses Event ermöglicht haben, so daß ich einen Blick hinter diese doch recht glitzernden Kulissen werfen durfte.

Der Deutsche Städtetag, welcher im Jahr 1905 gegründet wurde, ist heute eine reine Showveranstaltung und erfüllt den eigentlichen Zweck nicht mehr. Leider ist der Städtetag aber auch ein potenter und mit Steuergeldern gestützter Arbeitgeber und damit für die Politik hochinteressant.

Nur mit der AfD wird es in Zukunft demokratischer zugehen und Entscheidungen werden sich dann nicht mehr um irgendwelche Versorgungsposten drehen, sondern ausschließlich um Belange unserer Städte.

Jörg Lange