Kommunales

11. 10. 2022

Eine Fundgrube für Heimatforscher – digitalisierte Zeitungen!

2023-10-03T12:05:18+02:0011. Oktober 2022|Besprechungen, Kommunales|Kommentare deaktiviert für Eine Fundgrube für Heimatforscher – digitalisierte Zeitungen!

Die Digitalisierung alter Zeitungen ist seit etwa einem Jahrzehnt in vollem Gange. Nun sind in einem Zeitungsportal endlich auch Oberhausener Zeitungen als Digitalisate zugänglich gemacht worden. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei (mit Fraktur-Variante zum Üben): 20221011b_Historische_Zeitungen […]

6. 10. 2022

Die AfD-Fraktion im LVR zur Umsatzsteuernovelle

2023-10-03T12:05:12+02:006. Oktober 2022|Aus NRW, Kommunales|Kommentare deaktiviert für Die AfD-Fraktion im LVR zur Umsatzsteuernovelle

Ein vermeintlich entlegenes Thema hat die AfD-Fraktion im Landschaftsverband (LVR) Rheinland, der laut Landschaftsverbandsordnung für die drei Bereiche Soziale Aufgaben, Jugendhilfe und Gesundheitsangelegenheiten sowie Landschaftliche Kulturpflege und Kommunalwirtschaft zuständig ist, aufgegriffen. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20221006_LVR_Umsatzsteuer_Anfrage […]

29. 09. 2022

Kleine Anfrage „Sitzbänke hinter dem Bahndamm/Feuerwache 1.“

2023-10-03T12:04:32+02:0029. September 2022|AfD-Fraktion, Anfragen der Fraktion, Kommunales|Kommentare deaktiviert für Kleine Anfrage „Sitzbänke hinter dem Bahndamm/Feuerwache 1.“

Kleine Anfrage der AfD-Bezirksvertretung Alt-Oberhausen nach § 7 der Geschäftsordnung des Rates als Nr. K/17/2437-01 vom 29. 8. 2022 von T. Wolf. Betr.: Verbleib von Sitzbänken bzw. Ersatz im Bereich Bahndamm / Feuerwache 1. Antwort der Stadtverwaltung vom 22. 9. 2022 K/17/2567-01. Der Text als pdf-Datei: 20220929_K_17_2567-01_Sitzbaenke […]

28. 09. 2022

Aus der Sitzung des Stadtrates am 26. 9. 2022

2023-10-03T12:04:26+02:0028. September 2022|AfD-Fraktion, Kommunales|Kommentare deaktiviert für Aus der Sitzung des Stadtrates am 26. 9. 2022

Die insgesamt fünfstündige Sitzung war geprägt von zahlreichen Redebeiträgen und intensiven Debatten. Zahlreiche neue Stellen in verschiedenen Bereichen, der „Brückenschlag“ und ein erfolgreicher Antrag der LINKEN waren die Kernthemen. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20220928b_Ratssitzung_20220926 […]

23. 09. 2022

Immer wieder neue Stellen!

2023-10-03T12:04:19+02:0023. September 2022|AfD-Fraktion, Kommunales, Pressemitteilungen|Kommentare deaktiviert für Immer wieder neue Stellen!

In der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 19. September wurde die Schaffung neuer Stellen positiv vorberaten. Die AfD lehnte als einzige Fraktion aus guten Gründen konsequent alles ab. Eine Pressemitteilung der AfD-Fraktion.1 Der Text als pdf-Datei: 20220923b_PM_HFA_20220919 […]

22. 09. 2022

Aus der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 19. 9. 2022.

2023-10-03T12:04:10+02:0022. September 2022|AfD-Fraktion, Kommunales|Kommentare deaktiviert für Aus der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 19. 9. 2022.

Die letzte Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses (HFA) am 19. September gab wichtige Hinweise auf das zu erwartende Abstimmungsverhalten in der kommenden Ratssitzung. Nachfolgend ein Überblick über die wichtigsten Themen. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20220922b_HFA_20220919 […]

21. 09. 2022

AfD fordert seriösen Umgang mit der „Freibad-Debatte“!

2023-10-03T12:04:04+02:0021. September 2022|AfD-Fraktion, Kommunales, Pressemitteilungen|Kommentare deaktiviert für AfD fordert seriösen Umgang mit der „Freibad-Debatte“!

Mit einem Bauantrag für ein Freibad hat die LINKE LISTE zweifellos ein Medienecho ausgelöst. Entgegen den Behauptungen der LINKEN beruht die Ablehnung des Antrages durch die übrigen Parteien allein auf dessen Unzulänglichkeiten. Eine Pressemitteilung der AfD-Fraktion (EN). Der Text als pdf-Datei: 20220921b_PM_Linke_Freibad […]

19. 09. 2022

Mehr als eine Heimat?

2023-10-03T12:03:58+02:0019. September 2022|Besprechungen, Kommunales|Kommentare deaktiviert für Mehr als eine Heimat?

Die nachfolgende Buchbesprechung ist eng mit einem Bericht über eine Veranstaltung am 12. 9. 2022 im Bert-Brecht-Haus verknüpft. Ali Can las aus seinem Buch „Mehr als eine Heimat. Wie ich Deutschsein definiere.“ Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20220919b_Can_Heimat_20220912 […]

16. 09. 2022

Die AfD zum Oberhausener Aufnahmestop für Ukrainer

2023-10-03T12:03:52+02:0016. September 2022|AfD-Fraktion, Kommunales, Pressemitteilungen|Kommentare deaktiviert für Die AfD zum Oberhausener Aufnahmestop für Ukrainer

Die Entscheidung der Verwaltung, die Aufnahme von geflüchteten Ukrainern (weitgehend) zu unterbinden (WAZ 10. 9. 2022), ist bedauerlich und verständlich zugleich. Eine Pressemitteilung. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20220916b_Aufnahmestop_Ukrainer […]

14. 09. 2022

Die Haltung des AfD-Kreisverbandes zu den Mittwoch-Demonstrationen

2023-10-03T12:03:41+02:0014. September 2022|AfD-Fraktion, Kommunales|Kommentare deaktiviert für Die Haltung des AfD-Kreisverbandes zu den Mittwoch-Demonstrationen

Gelegentlich erreichen den AfD-Kreisverband Oberhausen Anfragen, wie dieser sich zu den sog. Mittwochsdemonstrationen verhält. Nachfolgend eine Stellungnahme durch W. Kempkes, zugleich Vorsitzender der AfD-Ratsfraktion. Der Text als pdf-Datei: 20220914b_AfD-Haltung_Mittwoch_Demos_OB […]

10. 09. 2022

Eine Auskunft des Kulturdezernenten Tsalastras zur Förderpraxis

2023-10-03T12:03:35+02:0010. September 2022|AfD-Fraktion, Kommunales|Kommentare deaktiviert für Eine Auskunft des Kulturdezernenten Tsalastras zur Förderpraxis

Am 12. 8. 2022 ging ein Schreiben des Stadtverordneten Noldus als Mitglied des Kulturausschusses an den Beigeordneten (und Kulturdezernenten) Tsalastras (SPD). Dessen Antwort erhält interessante Auskünfte zur Förderpraxis. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20220910b_Foerderpraxis […]

9. 09. 2022

Aus dem Kulturausschuß (6. 9. 2022): Verwaltungsvorlagen und Sachzwänge

2023-10-03T12:03:30+02:009. September 2022|AfD-Fraktion, Kommunales|Kommentare deaktiviert für Aus dem Kulturausschuß (6. 9. 2022): Verwaltungsvorlagen und Sachzwänge

Oberflächlich eine harmonische Sitzung mit gelegentlichem Störfeuer von Rechts, aber bei genauerem Hinsehen eine Sitzung mit prinzipiellen Fragestellungen. Die dazugehörigen Tagesordnungspunkte bringen wir am Schluß der Besprechung. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20220909b_Kulturausschuss_20220906 […]

7. 09. 2022

RVR-Skandal aus Anlaß des Afro Light Festivals.

2023-10-03T12:03:25+02:007. September 2022|AfD-Fraktion, Kommunales|Kommentare deaktiviert für RVR-Skandal aus Anlaß des Afro Light Festivals.

Ein unschönes Nachspiel zum Afro Light Festival (wir berichteten am 28. August1) gab es in der Sitzung des RVR-Kulturausschusses vom 1. September, als die AfD künftig mehr Informationen einforderte. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20220907b_RVR-Kulturausschuss_20220901 […]

31. 08. 2022

Kommunale Kulturausgaben und Kontrolle

2023-10-03T12:03:00+02:0031. August 2022|AfD-Fraktion, Kommunales|Kommentare deaktiviert für Kommunale Kulturausgaben und Kontrolle

Das Kulturbüro ist in der glücklichen Lage, von einem auf Harmonie bedachten Kulturausschuß „kontrolliert“ zu werden. Die Zeche zahlt der Steuerzahler. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20220831b_Kulturausgaben_Kontrolle […]

28. 08. 2022

Afro Light Festival – Licht und Schatten

2023-10-03T12:02:33+02:0028. August 2022|Kommunales|Kommentare deaktiviert für Afro Light Festival – Licht und Schatten

Nun hat es doch am 27. August stattgefunden – das Afro Light Festival. Nachdem wir im Vorfeld ausführlich über die Förderpraktiken des Oberhausener Kulturbetriebes berichtet haben, war ein Besuch des Festivals Pflicht. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20220828b_Afro_Light_Festival […]

21. 08. 2022

Fördermittel abrufen – eine Kleinigkeit?!

2023-10-03T12:02:26+02:0021. August 2022|AfD-Fraktion, Kommunales|Kommentare deaktiviert für Fördermittel abrufen – eine Kleinigkeit?!

In dem WAZ-Artikel „Stadt will mehr Fördermittel abrufen“ vom 8. 8. 2022 wurde der Eindruck vermittelt, die Stadt Oberhausen habe es durch ein fehlerhaftes Fördermanagement versäumt, alle Fördermöglichkeiten auszuschöpfen. Ein SPD-Antrag vom Dezember 2021 habe der Verwaltung den Anstoß gegeben, ein externes, auf Förderanträge spezialisiertes Büro „Partnerschaft Deutschland“ zu engagieren, dessen Kosten – wie praktisch [...]

18. 08. 2022

Kleine Anfrage „Baumrückschnitte auf der Knappenhalde.“

2023-10-03T12:02:19+02:0018. August 2022|Anfragen der Fraktion, Kommunales|Kommentare deaktiviert für Kleine Anfrage „Baumrückschnitte auf der Knappenhalde.“

Kleine Anfrage der AfD-Bezirksvertretung Alt-Oberhausen nach § 7 der Geschäftsordnung des Rates als Nr. K/17/2286-01 vom 7. 7. 2022 von T. Wolf. Betr.: Rückschnitte an Bäumen auf der Knappenhalde. Antwort der Stadtverwaltung vom 10. 8. 2022 K/17/2352-01. Der Text als pdf-Datei: 20220818_K_17_2352-01_Baumschnitt_Knappenh […]

9. 08. 2022

Nur aufgeschoben – das Afro Light Festival.

2023-10-03T12:02:13+02:009. August 2022|AfD-Fraktion, Kommunales|Kommentare deaktiviert für Nur aufgeschoben – das Afro Light Festival.

Das Afro Light Festival findet nun doch statt; allerdings zeigt der Vorgang der Verlegung erneut die ganze Problematik einer dubiosen Systematik der Kulturförderung auf. Von E. Noldus. Der Text als pdf-Datei: 20220809b_Afro_Light_II […]

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